Teilungsplan und Grundbuch

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1 Teilungsplan und Grundbuch Anleitung für die grundbücherliche Durchführung von Teilungsplänen - Erläuterungen zu Vermessungsurkunden und Trennstücktabellen Bearbeitet von Reinhard Bayer, Robert Lehr 1. Auflage Taschenbuch. ca. 280 S. Paperback ISBN Format (B x L): 15,5 x 22,5 cm Gewicht: 590 g Recht > Europarecht, Internationales Recht, Recht des Auslands > Recht des Auslands > Ausländisches Recht: Österreich Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Vorwort... V Abbildungsverzeichnis... XIII 1. Allgemeines Grundbuch und Kataster Grundbuch Kataster Geschichte (Grundbuch) Das Grundstücksverzeichnis Die Grundbuchsmappe (nunmehr digitale Katastralmappe bzw DKM-Rastergrafik) Regionalinformation Grundbegriffe Grundstück Katastralgemeinde Hauptbuch Einlagezahl Allgemeine Bestimmungen über Grundbuchsanträge Allgemeines Grundbuchseingaben (alt) in Papierform Beispiel für einen Grundbuchsbeschluss (alte Form) Der elektronische Grundbuchsantrag Ablauf beim Grundbuchsgericht Erstellen von Grundbuchsanträgen Technische Umstellung des Grundbuchs Ausnahmen vom Grundbuchs-ERV Vom Antrag bis zum Beschluss (Automatisch generierter) Beschlussvorschlag bei ERV-Anträgen Gerichtsübergreifende Eintragungen Antragsgruppen Beispiel für einen Grundbuchsbeschluss (neue Form) Bayer/Lehr, Teilungsplan und Grundbuch VII

3 3. Erstellung eines Teilungsplanes Einleitung Ablauf einer Grundstücksteilung Vermessungsbefugte Ausgangsdaten Kataster Flächenwidmungs- und Bebauungsplan Sonstige Unterlagen Naturaufnahme Anschluss an das Festpunktfeld Umfang der Vermessung Überprüfung und Vermessung der vorhandenen Grenzpunkte ( 5 VermV 2010) Zusammenführen der Katasterdaten mit der Naturaufnahme und Einarbeitung aller fallbezogenen Unterlagen Erstellung eines vorläufigen Teilungsplanes Zeichnerische Darstellung Flächenermittlung Teilungsausweis/Gegenüberstellung Koordinatenverzeichnis Netzbild Messpunkte Planlayout Grenzverhandlung Ladung/Einladung Vorhalt der Behelfe Grenzfestlegung Kennzeichnung der Grenzpunkte Niederschrift Vermessung der festgelegten Grenze Erstellung des endgültigen Teilungsplanes Protokoll Koordinatendatei Signierung Antrag auf Planbescheinigung Vergabe der Geschäftsfallnummer Katastertechnische Prüfung/Verbesserungsauftrag Bescheid (Planbescheinigung) Vordurchführungsebene Erstellung der Trennstücktabelle/Justiztrennstücktabelle Rechtsmittel Durchführung im Kataster Umwandlung in den Grenzkataster VIII Bayer/Lehr, Teilungsplan und Grundbuch

4 3.23. Teilungsbeschränkung Grundbücherliche Sonderverfahren LTG LTG Strafrechtliche Bestimmungen Anhang Grundbücherliche Durchführung eines Teilungsplans Einleitung Einführung der elektronischen Trennstücktabelle Mitübertragung von Eintragungen Neuplanung Aufbau einer Trennstücktabelle Aufbau der BEV-Trennstücktabelle Aufbau der Justiz-Trennstücktabelle (J-TST) Erklärung (Ausfüllen) der Justiz-Trennstücktabelle (J-TST) Mitübertragung von Eintragungen (zb Dienstbarkeiten) Aus der Schnittstellenbeschreibung Einige gesetzliche Bestimmungen Vermessungsgesetz Gerichtsorganisationsgesetz ERV-Verordnung Gang eines (planbasierten) ERV-Grundbuchsantrags Abholung der Justiz-Trennstücktabelle Beispiel Erstellen des ERV-Antrags Grundbuchsauszüge ( Buchstandsberichte ) ERV-Antrag Einlangen des Grundbuchsgesuchs Grundbuchskanzlei Übernahme eines ERV-Antrags Vorlage der Grundbuchsstücke an den Grundbuchsdiplomrechtspfleger Bewilligung (Verbesserungsauftrag) Beschluss verfassen Eintragung in das Grundbuch Einlagezahlen nach Vollzug Verständigung des Vermessungsamts bei planbasierten Anträgen Übergabe des Grundbuchsstücks vom Diplomrechtspfleger an die Grundbuchskanzlei Abfertigung des Grundbuchsstücks Bayer/Lehr, Teilungsplan und Grundbuch IX

5 7. Muster (Pläne) Gegenüberstellung Trennstücktabelle ERV-Antrag grundbücherliche Durchführung Teilung eines Grundstücks, Eröffnung einer neuen EZ, ein neu gebildetes Grundstück soll in die neue EZ abgeschrieben werden Buchstandsbericht (vor Vollzug im Grundbuch) Teilungsplan Gegenüberstellung des Geometers im Teilungsplan Justiz-TST Original Justiz-TST ausgefüllt Papierantrag ERV-Antrag Automatisch generierter Beschluss Buchstandsbericht (nach automatischem Vollzug im Grundbuch) Teilung eines Grundstücks, Eröffnung einer neuen EZ, zwei neu gebildete Grundstücke sollen in eine neue EZ unter Mitübertragung einer Dienstbarkeit abgeschrieben werden; ein altes Grundstück soll ab- und zugeschrieben werden Buchstandsbericht (vor Vollzug im Grundbuch) Gegenüberstellung des Geometers im Teilungsplan Justiz-TST Original Justiz-TST ausgefüllt Papierantrag ERV-Antrag Automatisch generierter Beschluss Buchstandsbericht (nach automatischem Vollzug im Grundbuch) Teilung von zwei Grundstücken, ein bestehendes Grundstück wird ab- und zugeschrieben, sechs neu aufgestellte Grundstücke werden in einer anderen EZ aufgestellt Buchstandsbericht (vor Vollzug im Grundbuch) Gegenüberstellung des Geometers im Teilungsplan Justiz-TST Original Justiz-TST ausgefüllt Papierantrag ERV-Antrag Automatisch generierter Beschluss Buchstandsbericht (nach automatischem Vollzug im Grundbuch) X Bayer/Lehr, Teilungsplan und Grundbuch

6 7.4. Durchführung einer Trennstücktabelle (nur Ab- und Zuschreibung von zwei Teilflächen) im Rang einer Rangordnung (ohne Mitübertragung eines vollstreckbaren Pfandrechts) Buchstandsbericht (vor Vollzug im Grundbuch) Gegenüberstellung des Geometers im Teilungsplan Justiz-TST Original Justiz-TST ausgefüllt Papierantrag ERV-Antrag Automatisch generierter Beschluss Buchstandsbericht (nach automatischem Vollzug im Grundbuch) Teilung eines Grundstücks Buchstandsbericht (vor Vollzug im Grundbuch) Gegenüberstellung des Geometers im Teilungsplan Justiz-TST Original Justiz-TST ausgefüllt Papierantrag ERV-Antrag Automatisch generierter Beschluss Buchstandsbericht (nach automatischem Vollzug im Grundbuch) Realteilungsvertrag Buchstandsbericht (vor Vollzug im Grundbuch) Gegenüberstellung des Geometers im Teilungsplan Justiz-TST Original Justiz-TST ausgefüllt Papierantrag ERV-Antrag Automatisch generierter Beschluss Buchstandsbericht (nach automatischem Vollzug im Grundbuch) Sonderverfahren gem 13 LiegTeilG (Abschreibung geringwertiger Trennstücke) Buchstandsbericht (vor Vollzug im Grundbuch) Beurkundung des Vermessungsamts Gegenüberstellung des Geometers im Teilungsplan Justiz-TST Original Justiz-TST ausgefüllt Beurkundeter Antrag vom Vermessungsamt Beurkundeter ERV-Antrag Bayer/Lehr, Teilungsplan und Grundbuch XI

7 Nach allfälligen Erhebungen des Gerichts der vom Diplomrechtspfleger zu erlassende Beschluss Buchstandsbericht (nach automatischem Vollzug im Grundbuch) Sonderverfahren gemäß 15 ff LiegTeilG Buchstandsbericht (vor Vollzug im Grundbuch) Darstellung im Plan Antrag der Eigentümer an das Vermessungsamt Beurkundeter Antrag vom Vermessungsamt Bestätigung des Vermessungsamts gem 16 LiegTeilG Gegenüberstellung des Geometers im Teilungsplan Justiz-TST Original Justiz-TST ausgefüllt Beurkundeter ERV-Antrag Nach allfälligen Erhebungen des Gerichts der vom Diplomrechtspfleger zu erlassende Beschluss Buchstandsbericht (nach automatischem Vollzug im Grundbuch) Das Liegenschaftsteilungsgesetz (LiegTeilG) Allgemeines Grundbuchsstand vor der Teilung, Abschreibung und Neueröffnung Einlagezahlen nach der Teilung, Abschreibung und Neueröffnung Das Aufforderungsverfahren ( 4 ff LiegTeilG) Abschreibung geringwertiger Trennstücke ( 13 u 14 LiegTeilG) Sonderbestimmungen für die Verbücherung von Straßen-, Weg-, Eisenbahn- und Wasserbauanlagen ( 15 ff LiegTeilG) Das Verfahren zur Herstellung der Grundbuchsordnung ( 28 LiegTeilG) Anhänge Stichwortverzeichnis XII Bayer/Lehr, Teilungsplan und Grundbuch

8 Abbildungsverzeichnis Abb 1: Architektur GDB-neu Abb 2: Grundstücksverzeichnis Abb 3: Zum Grundstücksverzeichnis gehörige Eigentümerverzeichnis Abb 4: Digitale Katastralmappe Abb 5: Produktinformation des BEV Abb 6: Abfrage aus der Koordinatendatenbank über eine Software eines IT-Dienstleisters im BEV-Shop Abb 7: Abfrage aus der Koordinatendatenbank über eine Software eines IT-Dienstleisters im BEV-Shop Abb 8: Abfrage aus der Koordinatendatenbank über eine Software eines IT-Dienstleisters im BEV-Shop Abb 9: Punktkarte des Triangulierungspunktes Abb 10: Urmappe aus dem Jahre Abb 11: Urkunde von 1965 über eine Grundstücksvereinigung und Teilung Abb 12: Archivplan als Buchplan mit Geschäftsfallnummer (GFN) 975/2013/ Abb 13: Ausschnitt eines Flächenwidmungsplanes in Niederösterreich Abb 14: Ausschnitt eines Bebauungsplanes in Wien Abb 15: Naturaufnahme Abb 16: Darstellung mit DKM und Naturaufnahme Abb 17: Darstellung mit DKM, Naturaufnahme und den Eintragungen des Bebauungsplanes Abb 18: Vergrößerter Ausschnitt der Zeichnerischen Darstellung mit Abb 19: Erklärungen Zeichnerische Darstellung ohne der in Wien üblichen Farbgebung der Abtretungsflächen Abb 20: Darstellung mit Farbanlage Abb 21: Teilungsausweis A Abb 22: Teilungsausweis B Abb 23: Koordinatenverzeichnis Abb 24: Netzbild Abb 25: Polygonzug Abb 26: Darstellung als Gesamtplan Bayer/Lehr, Teilungsplan und Grundbuch XIII

9 Abbildungsverzeichnis Abb 27: Mögliche Grenzzeichen Abb 28: Muster eines Protokolls mit Zustimmungserklärung und angehängter Signatur Abb 29: Koordinatendatei im csv-format Abb 30: Mitteilung des VA über die vergebene Geschäftsfallnummer Abb 31: Checkliste des VA bei der katastertechnischen Prüfung Abb 32: Bescheid des VA Abb 33: Darstellung einer Vordurchführungsebene XIV Bayer/Lehr, Teilungsplan und Grundbuch