Passgesetz - Personalausweisgesetz: PassG/PAuswG

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Gelbe Erläuterungsbücher Passgesetz - Personalausweisgesetz: PassG/PAuswG Kommentar von Prof. Dr. Gerrit Hornung, Jan Möller 1. Auflage Passgesetz - Personalausweisgesetz: PassG/PAuswG Hornung / Möller schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Datenschutz- und Melderecht Verlag C.H. Beck München 2011 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 61579 5 Inhaltsverzeichnis: Passgesetz - Personalausweisgesetz: PassG/PAuswG Hornung / Möller

Abhandenkommen PassG 15 11 f.; PassG 22 23 f.; PassG 25 13; PAuswG 10 11 ff.; PAuswG 11 7; PAuswG 18 44; PAuswG 23 8 f.; PAuswG 27 2; s.a. Sperrung des elektronischen Identitätsnachweises; Wiederauffinden abhanden gekommener Dokumente AFIS PassG 4 43; PassG 16a 5 Altersprüfung s. Altersverifikation Altersverifikation PassG 4 34; PAuswG 18 5, 32 Amtliche Pässe Einf. 23; PassG 4 76, 78; PassG 15 19 Amtshaftung PAuswG 18 43; PAuswG 22 54 ff., 59 ff.; s.a. Elektronischer Identitätsnachweis: Haftung; Elektronische Signatur: Haftung Anscheinsbeweis PAuswG 18 46 ff.; PAuswG 22 9; s.a. Elektronischer Identitätsnachweis: Haftung Anschläge des 11. September Einf. 3, 11; PassG 4 37 ff. Anschrift PassG 4 25; PassG 21 12; PAuswG 5 10 f.; PAuswG 18 31; PAuswG 31 7 f.; s.a. Wohnort Anspruch Auf Ausstellung eines Ausweises PAuswG 1 13 Auf Ausstellung eines Passes PassG 7 1 Auf Ausstellung eines vorläufigen Personalausweises PAuswG 3 11 Antrag PassG 6 4 ff.; PAuswG 9 Ausstellung von Amts wegen ohne Antrag PassG 6 34 Datenerfassung PassG 6a; PAuswG 9 11 ff.; PAuswG 12 Datenübermittlung PassG 6 31; PassG 6a 3 ff. Falschangaben PAuswG 32 8 Mitwirkungspflicht PassG 6 22; PAuswG 9 11 ff., 16 f. Persönliches Erscheinen PassG 6 6, 14 ff. Verfahren PassG 6 5 ff.; PAuswG 9; PAuswG 13 Vertretung PassG 6 9 ff., 18; s.a. Minderjährige APIS PassG 18 12; PAuswG 20 2; s.a. Beförderungsunternehmen Attribute s. Elektronischer Identitätsnachweis Aufschiebende Wirkung s. Sofortige Vollziehung Aufsichtsbehörden s. Datenschutzaufsichtsbehörden Ausführung als eigene Angelegenheiten Einf. 23; s.a. Bundesländer Auskunftsanspruch s. Elektronisches Speichermedium: Einsichtsrecht Auslagen PassG 20 15; PAuswG 31 4 Ausland s. Auswärtiges Amt; Zuständigkeit Ausländische Titel PassG 4 15 Ausreise Ausreisefreiheit Einf. 24 ff.; PassG 7 1 f.; s.a. Einreisefreiheit Ausreiseuntersagung PassG 10; PassG 21 14; PAuswG 6 12 f.; PAuswG 30 2 Ordnungswidrigkeit PassG 25 6 ff. Straftatbestand PassG 24 5 ff. Ausstellung s. Antrag Auswärtiges Amt Einf. 23; PassG 1 13; PassG 15 19; PassG 19 8, 16; PassG 23 3; PassG 26 5 f.; PAuswG 7 5 f.; PAuswG 8 5 f.; PAuswG 23 4, 12; PAuswG 33 4; PAuswG 34 3 f.; PAuswG 35 6; s.a. Zuständigkeit Ausweis; s.a. Personalausweis Arten PAuswG 2 2 f. Eigentum s. dort Gültigkeitsdauer s. dort Mehrere PAuswG 4 1 f. Verwendung im nichtöffentlichen Bereich PAuswG 20 3 ff. AusweisApp PAuswG 18 9, 23; PAuswG 27 9 Ausweisbehörde s. Personalausweisbehörde Ausweishersteller PAuswG 3 1; PAuswG 4 6 ff.; PAuswG 13 1 ff.; PAuswG 26; s.a. Bundesdruckerei Ausweispflicht Einf. 83; PAuswG 1 3 ff. Auch bei Ausreiseuntersagung PAuswG 6 12 Ausnahmen und Befreiungen PAuswG 1 10 ff. Binnenschiffer PAuswG 1 9 Bußgeld PAuswG 32 5 ff. 317

Automatische Lesezone s. Maschinenlesbare Zone Automatisiertes Abrufverfahren PassG 22a 10 ff.; PAuswG 25 AVVAmtlPass PassG 27 4 BAC PassG 4 62 ff. Beförderungsunternehmen Einf. 55; PassG 18 11 ff.; PassG 25 15; PAuswG 20 2, 7 Behörde s. Passbehörde; Personalausweisbehörde Berechtigung; s.a. Berechtigungszertifikate Antrag PAuswG 21 4 ff.; PAuswG 34 12 Befristung PAuswG 21 30 Begriff PAuswG 2 12 Keine Übertragbarkeit PAuswG 21 31 Nebenbestimmungen PAuswG 21 32 Nicht zum Adresshandel PAuswG 21 14 ff. Notwendigkeit PAuswG 21 3 Nur für erforderliche Daten PAuswG 21 18 ff. Rücknahme PAuswG 21 34 ff.; PAuswG 30 4 Vergabestelle s. dort Voraussetzungen PAuswG 21 10 ff. Widerruf PAuswG 21 34 ff.; PAuswG 30 4 Berechtigungszertifikate; s.a. Berechtigung Begriff PAuswG 2 10 ff.; PAuswG 18 4 Berechtigungszertifikatsanbieter s. dort Funktion zum Datenabruf PAuswG 18 20 ff. Gültigkeitsdauer PAuswG 18 30; PAuswG 21 40 Hoheitliche PAuswG 2 14 f., 30 Inhalt PAuswG 18 20 ff. Laufzeit PAuswG 21 1 Vergabe PAuswG 21 1; PAuswG 34 12 Vergabestelle s. dort Berechtigungszertifikatsanbieter PAuswG 10 14 f.; PAuswG 18 43; PAuswG 19 2; PAuswG 21 1, 4, 6 ff., 32, 40; PAuswG 31 9; s.a. Berechtigung; Berechtigungszertifikatsanbieter; Vergabestelle für Berechtigungszertifikate Bereich für das automatisierte Lesen s. Maschinenlesbare Zone Beschränkung Passbeschränkung PassG 7 36 ff. Von Ausweisen PAuswG 6 12 f. Beweislast s. Anscheinsbeweis; Elektronischer Identitätsnachweis: Haftung Beweiswert s. Elektronischer Identitätsnachweis; Elektronische Signatur Binnenschiffer PassG 4 25; PAuswG 1 9; PAuswG 8 7 Biometrie Einf. 34 ff., 50, 55, 68; s.a. Fingerabdrücke; Lichtbild Datenbank (keine) PassG 4 67 ff.; PassG 16 6 ff.; PAuswG 26 Datenschutz PassG 4 46 ff. Fehlerraten PassG 4 44 Identitätsüberprüfung mit PassG 16a; PAuswG 17 Integritätsschutz PassG 4 65 Keine Verwendung durch nichtöffentliche Stellen PassG 18 12, 14 Keine Verwendung zum elektronischen Identitätsnachweis PAuswG 18 33 Kein Zugriff über das Internet PAuswG 2 14; PAuswG 17 4 Kinder PassG 4 74 f. Löschungspflicht PassG 16a 19 ff.; PAuswG 26 Personalausweis PAuswG 5 2 ff. Qualität PassG 6a 7 Rückfallsysteme PassG 16a 24 Schutzpflicht des Staates PassG 16a 9 f. Technische Hintergründe PassG 4 41 ff. Veränderung der Merkmale PAuswG 6 7 Verbleibende Sicherheitsprobleme PassG 4 40 Verschlüsselung PassG 4 48, 54, 61 ff. Zweckbestimmung PassG 4 54 BSI PassG 4 71; PassG 6 22; PassG 6a 6, 7 f.; PAuswG 12 4; PAuswG 18 10, 25 f., 43; PAuswG 22 31; PAuswG 27 9; PAuswG 34 7 ff.; s.a. Technische Richtlinien (des BSI) Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit PAuswG 7 11, 13; PAuswG 18 22; PAuswG 33 3; s.a. Datenschutzaufsichtsbehörden 318

Bundesdruckerei Einf. 46, 48; PassG 1 15; PassG 6 5, 31; PassG 16 3, 12; PAuswG 4 7; s.a. Passhersteller, Ausweishersteller Bundesländer Einf. 15, 23, 77, 81; PassG 3 7; PassG 9 5; PassG 10 1; PassG 16a 4; PassG 19 3; PassG 20 3 ff.; PassG 22a 5 f.; PassG 23 2, 6 ff.; PassG 27 5; PAuswG 7 1 f.; PAuswG 31 6 f.; PAuswG 33 1; PAuswG 35 7; s.a. Gesetzgebungskompetenz Bundesministerium des Innern Einf. 71 f.; PassG 1 15; PassG 2 2; PassG 3 6; PassG 4 5, 76; PassG 6 7; PassG 27 1; PAuswG 7 8 f., 11; PAuswG 10 20; PAuswG 11 3, 5; PAuswG 18 16; PAuswG 31 6; PAuswG 34 1 Bundesnetzagentur PAuswG 22 36, 47; PAuswG 28 4 Bundespolizei PassG 3 6; PassG 9 3 ff.; PassG 10 1; PassG 23 3; PassG 26 7 ff.; PAuswG 6 16; PAuswG 33 2; s.a. Polizeibehörden Bundesverwaltungsamt PAuswG 10 13, 20; PAuswG 21 4 f., 8, 20, 29; s.a. Sperrlistenbetreiber; Vergabestelle für Berechtigungszertifikate Bundeszentralregister PassG 7 34; PassG 8 7 Bußgeld s. Ordnungswidrigkeiten Charta der Grundrechte der EU Einf. 27 Chip s. Elektronisches Speichermedium; RFID Datenschutzaufsichtsbehörden PAuswG 7 10 ff.; PAuswG 18 22; PAuswG 21 29, 37 ff.; PAuswG 33 3 Datenschutzrecht Einf. 81; PassG 16; PassG 17; PassG 22 4; PassG 22a; PAuswG 2 8; PAuswG 14; PAuswG 19 Datenschutzrichtlinie PAuswG 2 8; PAuswG 7 11 f.; PAuswG 21 25; s.a. EU; Europäische Vorgaben DE-Mail PAuswG 18 2; PAuswG 21 15 Deutsch-polnische Passabsprache PassG 4 19 Dienste- und kartenspezifisches Kennzeichen Einf. 88; PAuswG 2 16 f.; PAuswG 18 20, 33 Diensteanbieter Abruf der Sperrliste PAuswG 10 15 Ausländische PAuswG 2 9 Begriff PAuswG 2 7 ff. Bußgeldvorschriften PAuswG 32 13 Datenabruf aus Personalausweis PAuswG 18 20 ff. Erwerb von Berechtigungszertifikaten PAuswG 21 6 ff. Haftung PAuswG 18 44; s.a. Elektronischer Identitätsnachweis: Haftung Pflicht zur Datenlöschung PAuswG 19 10 ff.; PAuswG 32 10 Zweck der Datennutzung PAuswG 18 20 DIGANT-Verfahren PassG 6 31 DNA-Abstammungsgutachten PassG 6 29 Doktorgrad Einf. 48; PassG 4 13 ff.; PAuswG 9 11 EAC PassG 4 63; PAuswG 5 19; PAuswG 34 7 Eigentum Am Ausweis PAuswG 4 3 ff. Am Pass PassG 1 14 Einheitliches Personenkennzeichen s. Personenkennzeichen Einreisefreiheit Einf. 24 ff.; PassG 7 44; PassG 10 18; s.a. Ausreisefreiheit Einzelweisungen s. Weisungsbefugnis der Bundesregierung Einziehung Gründe PassG 12 2 ff. Registereintrag PassG 21 14 Verfahren PassG 12 11 ff. Von Ausweisen PAuswG 29; PAuswG 30 3 Von Pässen PassG 12 Zuständigkeit s. dort Elektronische Signatur Einf. 22, 84; PAuswG 22 Beantragung eines qualifizierten Zertifikats mittels elektronischem Identitätsnachweis PAuswG 22 34, 43 ff. Beweiswert PAuswG 22 9 Freiwilligkeit PAuswG 22 2 Funktionsweise PAuswG 22 4 ff. Haftung PAuswG 22 48 ff.; s.a. Elektronischer Identitätsnachweis: Haftung Rechtsfolgen PAuswG 22 8 f. 319

Sichere Signaturerstellungseinheit s. dort Sperrung des qualifizierten Zertifikats s. dort Verbreitungsprobleme PAuswG 22 15 ff. Zusammenspiel mit elektronischem Identitätsnachweis PAuswG 22 10 f.; PAuswG 28 5 ff. Elektronischer Aufenthaltstitel Einf. 93 ff.; PassG 18 5; PAuswG 18 29, 32 Elektronischer Identitätsnachweis Einf. 22, 88 ff. Ablauf PAuswG 18 19 ff.; PAuswG 34 10; s.a. Gültigkeit Als Teil des Personalausweises PAuswG 5 24 Altersverifikation s. dort Anonyme Wohnortabfrage PAuswG 18 5, 32 Aus- und Einschaltung PAuswG 9 20; PAuswG 10 2 ff., 8 ff.; PAuswG 11 9; PAuswG 28 8 AusweisApp s. dort Beweiswert PAuswG 18 6 f.; PAuswG 19 13; PAuswG 22 45 Erst ab 16 PAuswG 10 6, 9; PAuswG 18 12 Freiwilligkeit PAuswG 10 2 ff. Haftung PAuswG 9 21; PAuswG 10 22; PAuswG 18 37 ff.; PAuswG 22 51 ff.; PAuswG 23 6; PAuswG 27 10; s.a. Elektronische Signatur: Haftung Information durch Behörde PAuswG 11 3 ff. Keine Stellvertretung PAuswG 18 27; PAuswG 32 9 Keine Verwendung biometrischer Daten PAuswG 18 33 Konzeption PAuswG 18 3 ff. Kryptographische Sicherung PAuswG 18 25 f. Missbrauch PAuswG 18 39, 44 Nachweis von Attributen PAuswG 18 5 Nur bei Zugangseröffnung PAuswG 18 14 ff. Nutzungsmöglichkeiten PAuswG 18 13 Pflicht zur Datenlöschung PAuswG 19 10 ff.; PAuswG 32 10 Sperrung s. dort Technik bei Bürgerinnen und Bürgern PAuswG 18 9 ff.; PAuswG 27 9 f. Übermittelte Daten PAuswG 18 29 ff. Übermittlungszweck PAuswG 18 21 Zur Beantragung eines qualifizierten Zertifikats PAuswG 22 34, 43 ff. Zusammenspiel mit elektronischer Signatur PAuswG 22 10 f. Zweckbindung PAuswG 18 8 Elektronisches Speichermedium / elektronisches Speicher- und Verarbeitungsmedium; s.a. RFID Als Teil des Personalausweises PAuswG 5 16 ff. Einsichtsrecht PassG 16 22; PAuswG 11 2 Fehler PAuswG 6 6; PAuswG 22 58 ff.; PAuswG 28 3 Inhalt PassG 4 35 ff., 58, 74; PAuswG 5 18; PAuswG 10 2 Funktionsfähigkeit PassG 11 15 ff. Nicht beim vorläufigen Personalausweis PAuswG 3 6; PAuswG 5 12 Transparenzpflichten PAuswG 5 17; PAuswG 11 2 Verschlüsselte Verbindung PAuswG 2 30 Zweckbestimmung PassG 16a 11 ff. Enrolment PassG 4 42 Entsperrnummer PAuswG 2 32; PAuswG 9 19; PAuswG 13 2 ff.; PAuswG 26 3; s.a. Sperrung des elektronischen Identitätsnachweises Entsperrung des elektronischen Identitätsnachweises PAuswG 10 21; s.a. Sperrung des elektronischen Identitätsnachweises Erforderlichkeit, datenschutzrechtliche Einf. 32; PassG 4 48; PassG 6 30; PassG 16a 18; PassG 22 8, 11 f., 21; PAuswG 18 5, 7, 31 ff.; PAuswG 21 18 ff. Erkennungsdienstliche Maßnahmen PassG 6 28; PAuswG 9 16 f. EU PassG 4 39; PAuswG 2 8; s.a. Datenschutzrichtlinie; Europäische Vorgaben Europäische Menschenrechtskonvention Einf. 26; PassG 4 52 Europäische Vorgaben Einf. 14 ff.; PassG 4 39, 45, 50 ff., 74, 77; PassG 11 21; PassG 16a 2; PAuswG 2 8; 320

PAuswG 5 2 ff.; PAuswG 7 11 f.; PAuswG 21 25; PAuswG 34 7; s.a. EU; Datenschutzrichtlinie Fast lanes PAuswG 9 14 Fehlbedienungszähler PAuswG 2 31 Fingerabdrücke; s.a. Biometrie Erfassung PassG 4 71 ff. Freiwilligkeit beim Personalausweis PAuswG 5 6, 22 f.; PAuswG 9 13 ff. Im Chip des Passes PassG 4 58 f. Keine Registerspeicherung PassG 4 68; PassG 16 8; PassG 21 11; PAuswG 23 7 Neubeantragung PAuswG 6 5 Qualitätssicherung PassG 6a 7 Technische Anforderungen an Speicherung PassG 6 22; PAuswG 34 7 Fluggesellschaften s. Beförderungsunternehmen Gebühren Absehen bei Bedürftigkeit PassG 20 14 Äquivalenzprinzip im Passrecht PassG 20 6 Bei Funktionsfehlern des Chips PassG 11 23 Beim elektronischen Identitätsnachweis PAuswG 10 10, 21; PAuswG 31 8 Einzelne beim Ausweis PAuswG 31 5 ff.; PAuswG 34 13 Einzelne beim Pass PassG 20 9 ff. Für Berechtigungen PAuswG 31 9 Im Ausland PassG 20 12, 16 ff.; PAuswG 8 4, 8; PAuswG 31 4 Kostendeckungsgrundsatz im Ausweisrecht PAuswG 31 3 Unzuständigkeitszuschlag PAuswG 8 8 Geburtsort PassG 4 19 ff. Geburtstag PassG 4 19 Geheimnummer PAuswG 2 28 f., 32; PAuswG 9 19; PAuswG 10 6; PAuswG 13 2 ff.; PAuswG 18 11, 24; PAuswG 26 3; PAuswG 27 6 ff. Geschlecht PassG 4 22; PAuswG 5 9; PAuswG 9 4; s.a. Transsexuelle Gesetzgebungsgeschichte Einf. 36 ff. Gesetzgebungskompetenz Einf. 19 ff.; PAuswG 22 3; PAuswG 35 7; s.a. Bundesländer Gesichtsdaten PassG 4 7, 9, 69; PassG 6a 7; PassG 22 11; PassG 22a 16; PAuswG 5 6; PAuswG 34 7; s.a. Biometrie Gewalttäter Sport (BKA-Datei) PassG 7 19 f.; PassG 10 8 Grenzfahndungsbestand PassG 9; PassG 10 4; PAuswG 6 15 f. Grenzkontrolle s. Grenzübertritt Grenzübertritt Einf. 6, 16 f., 48; PassG 3; PassG 10 1, 6 ff.; PassG 24 7 Grundrechte Einf. 24 ff.; s.a. Ausreisefreiheit; Einreisefreiheit; Informationelle Selbstbestimmung; Menschenwürde Gültigkeitsdauer PassG 5; PAuswG 6 Antragsteller unter 24 Jahren PassG 5 3; PAuswG 6 7 Berechtigungszertifikat s. dort Beschränkung PassG 5 12 Der verschiedenen Ausweisfunktionen PAuswG 22 46; PAuswG 28 4 ff. Des qualifizierten Zertifikats PAuswG 28 6 f. Keine Verlängerung PAuswG 6 10 Personalausweis PAuswG 6 3 f.; PAuswG 28 5 Vorläufiger Personalausweis PAuswG 3 7; PAuswG 6 8 f. Haftung s. Elektronischer Identitätsnachweis: Haftung; Elektronische Signatur: Haftung Hash-Wert PAuswG 22 6 Heirat s. Namenswechsel Hersteller s. Passhersteller; Ausweishersteller; Bundesdruckerei Hinterlegung Keine des Personalausweises PAuswG 1 6 ff.; PAuswG 20 4 Von Pässen PassG 1 14; PassG 18 5 Hooligans s. Passversagung ICAO Einf. 11 ff., 48; PassG 4 29, 38 f., 58, 60; PassG 5 5; PassG 11 23 Identitätsfeststellung Einf. 85 ff.; PassG 16a; PAuswG 17 Berechtigte Behörden PAuswG 2 4 ff. Identity Federation PAuswG 18 8 Informationelle Selbstbestimmung Einf. 31 ff.; PassG 4 46 ff.; PassG 9 1; PassG 16a 9; PassG 22a 1; PassG 25 14, 22; PAuswG 18 5 321

Informationspflichten PAuswG 11 INPOL PassG 16 18; PassG 22 24; PAuswG 16 5; s.a. Grenzfahndungsbestand IP-Adresse PAuswG 19 12 Keylogger PAuswG 18 11 Kinder s. Minderjährige Kinderreisepass s. Minderjährige Kontaktlose Schnittstelle s. RFID Kopie des Ausweises PAuswG 14 6; PAuswG 20 6; PAuswG 22 31 Kopplungsverbot PAuswG 18 5; PAuswG 21 24 Kosten s. Auslagen; Gebühren Kreditorisches Interesse PAuswG 21 22 Künstlername PassG 4 17 f.; PAuswG 5 8; PAuswG 9 11; PAuswG 23 10 Länder s. Bundesländer Landesrecht Einf. 77; s.a. Bundesländer; Gesetzgebungskompetenz Lesegeräte PassG 4 62 f.; PassG 16 22; PassG 16a 9; PassG 17 4; PassG 18 9; PAuswG 2 30; PAuswG 11 2, 4; PAuswG 17 4; PAuswG 18 9 ff., 24; PAuswG 20 7; PAuswG 22 31; PAuswG 27 9; s.a. RFID Lichtbild s. Gesichtsdaten Logo Zwei Welten PAuswG 18 16; PAuswG 21 40 MAC-Adresse PAuswG 19 12 Maschinenlesbare Zone PassG 4 31 ff., 60; PAuswG 2 27; PAuswG 5 13 ff., 18 Keine Verwendung zum automatischen Abruf personenbezogener Daten PassG 17 2 ff.; PassG 18 8 ff.; PAuswG 15 2; PAuswG 20 5 ff.; PAuswG 32 11 Keine Verwendung zur automatischen Speicherung personenbezogener Daten PassG 17 11 ff.; PassG 18 8 ff.; PAuswG 15 3; PAuswG 20 5 ff.; PAuswG 32 11 Matching PassG 4 43 Meldeauflage PassG 7 21; PassG 24 11 Melderecht Einf. 4, 51, 80; PAuswG 1 3; PAuswG 8 2 Melderegister PassG 4 5 f., 29; PassG 22 10, 21 f.; PAuswG 8 2; PAuswG 23 3 Menschenwürde Einf. 34 f. Minderjährige PassG 5 5; PassG 6 11 ff.; PassG 28 2; PAuswG 5 20; PAuswG 9 8 ff., 18; PAuswG 10 6, 9; PAuswG 13 4; PAuswG 18 12 Muster s. Pass: Muster; Personalausweis: Muster Namenswechsel PassG 4 11; PassG 11 10 OpenID PAuswG 18 17 Ordensname PassG 4 17 f.; PAuswG 5 8; PAuswG 9 11; PAuswG 23 10 Ordnungswidrigkeiten PassG 3 9; PassG 7 5; PassG 8 1; PassG 15 18; PassG 18 7, 10; PassG 24 1, 5, 8; PassG 25; PassG 26; PAuswG 1 4; PAuswG 2 22; PAuswG 7 13; PAuswG 9 9 f., 17; PAuswG 18 28; PAuswG 19 1, 7; PAuswG 21 5, 30 f., 35, 40; PAuswG 25 4; PAuswG 27 5; PAuswG 32; PAuswG 33; s.a. Straßenverkehrsdelikte; Verkehrsordnungswidrigkeiten; Zuständigkeit PACE-Protokoll PAuswG 22 31 Pass Abhandenkommen s. dort Antrag s. dort Ausstellung s. Antrag Ausstellung von Amts wegen PassG 6 34 Bedeutung Einf. 1 ff. Beschädigung PassG 11 6 Beschränkung s. Passbeschränkung Biometrie s. dort Eigentum s. dort Einziehung s. dort Entziehung PassG 8; PassG 24 7 Gebühren s. dort Gültigkeitsdauer s. dort Hinterlegung s. dort Historische Entwicklung Einf. 39 ff. Kosten s. Gebühren; Auslagen Maschinenlesbarer Einf. 44; s.a. Maschinenlesbare Zone Mehrere PassG 1 8 ff.; PassG 5 4; PassG 12 6 ff.; PassG 25 11 Muster PassG 4 3 ff. Passpflicht PassG 1 2 ff.; PassG 2; PassG 3 4 Sicherstellung s. dort Typen PassG 1 6 f.; PassG 4 57 322

Ungültigkeit s. dort Verfälschung PassG 11 7 Verlängerung, keine PassG 5 9 Verlust s. Abhandenkommen Vernichtung PassG 6 33; PassG 12 17; PassG 13 4 Versagung s. Passversagung Verwendung im nichtöffentlichen Bereich PassG 18 Vorläufiger PassG 5 6 ff.; PassG 6 16 Passbehörde Einf. 74; PassG 6; PassG 6a; PassG 7 46; PassG 19; s.a. Zuständigkeit Passbeschränkung s. Beschränkung PassDEÜV Einf. 74; PassG 4 71; PassG 6 22; PassG 6a 3 f., 6 ff., 10; PAuswG 12 4 Passersatz Einf. 28; PassG 1 2 ff.; PassG 2 4 ff.; PassG 3 4; PassG 6 35; PassG 7 43, 45; PassG 8 1 f.; PassG 10 3, 10; PassG 11 1 f.; PassG 12 1, 8; PassG 13 1; PassG 14 3; PassG 15 2, 10; PassG 16 21; PassG 17 5; PassG 18 1 ff.; PassG 20 2; PassG 25 16; PAuswG 29 4 Passhersteller Einf. 74; PassG 1 15; PassG 4 33, 65, 68; PassG 6 5, 8, 31; PassG 6a 7; PassG 11 9; PassG 16 8 f., 12 ff.; s.a. Bundesdruckerei Passregister PassG 4 29; PassG 16 6 ff.; PassG 21 Datenübermittlungen PassG 22 5 ff., 15 ff.; PassG 22a Im Ausland PassG 19 8; PassG 21 24 Inhalt PassG 21 10 ff. Kein öffentliches Register PassG 21 9 Kein zentrales Register PassG 21 6 Löschungspflichten PassG 21 20 ff. Trennung vom Personalausweisregister PassG 21 8 Zweckbestimmung PassG 21 16 ff.; PassG 22 2 ff. PassV PassG 2 2 ff.; PassG 4 76 ff. Passverordnung, Europäische s. Europäische Vorgaben Passversagung PassG 6 25; PassG 7 Gebundene Entscheidung PassG 7 9 Gründe PassG 7 10 ff. Hooligans PassG 7 17 ff.; PassG 9 2 Rechtsschutz PassG 7 46 f. Registereintrag PassG 21 14 Steuerrückstände PassG 7 25 ff. Strafbarkeit der Ausreise trotz PassG 24 7 Tatsachengrundlage PassG 7 7 ff. Unterhaltspflicht PassG 7 29 f. Verfassungsmäßigkeit PassG 7 2, 15 PassVwV PassG 27 5 PAuswGebV s. Gebühren PAuswV PAuswG 34 Personalausweis; s.a. Ausweis Abhandenkommen s. dort Als sichere Signaturerstellungseinheit s. dort Antrag s. dort Ausstellung s. Antrag Bedeutung Einf. 1 ff. Biometrie s. dort Chipkartenformat PAuswG 6 4 Eigentum s. dort Einziehung s. dort Gebühren s. dort Gültigkeitsdauer s. dort Hinterlegung s. dort Historische Entwicklung Einf. 59 ff. Kosten s. Gebühren; Auslagen Maschinenlesbarer Einf. 63; s.a. Maschinenlesbare Zone Muster PAuswG 5 1 ff., 7 ff.; PAuswG 34 6 Neue Funktionen Einf. 71 ff., 88 ff.; s.a. Elektronischer Identitätsnachweis; Elektronische Signatur Personalausweispflicht s. Ausweispflicht Sicherstellung s. dort Ungültigkeit s. dort Verlust s. Abhandenkommen Verwendung PAuswG 20 Personalausweisbehörde PAuswG 7; PAuswG 8; PAuswG 22 33 ff., 50; s.a. Zuständigkeit Personalausweisregister PAuswG 2 19; PAuswG 10 2; PAuswG 23 Datenübermittlungen PAuswG 24; PAuswG 25 Im Ausland PAuswG 23 4, 12 Inhalt PAuswG 23 7 ff. Kein öffentliches Register PAuswG 23 6 Kein zentrales Register PAuswG 23 2 ff. Keine Fingerabdrücke PAuswG 23 7 Keine Verwendung zur Beantragung eines qualifizierten Zertifikats PAuswG 22 41 Löschungspflichten PAuswG 23 11 f. 323

Trennung vom Passregister PAuswG 23 2 Zweckbestimmung PAuswG 23 5 f.; PAuswG 24 Personenkennzeichen PassG 4 47; PassG 16 5, 16; PassG 18 7; PAuswG 2 26; PAuswG 14 3; PAuswG 16 2; PAuswG 19 5, 7; PAuswG 20 9; PAuswG 32 10; s.a. Persönlichkeitsprofil Personenverkehrsfreiheiten (der EU) Einf. 16 ff.; s.a. Europäische Vorgaben Persönlichkeitsprofil PAuswG 2 17, 26; PAuswG 20 1; s.a. Personenkennzeichen Pflichten Des Ausweisinhabers PAuswG 27 Des Passinhabers PassG 15 Phishing PAuswG 18 20 PIN s. Geheimnummer PIN-Brief PAuswG 11 6; PAuswG 13 1 ff.; PAuswG 19 6 PKI Einf. 11; PassG 4 65; PAuswG 22 5 Polizeibehörden PassG 17 7 ff.; PassG 22 11 ff.; PassG 22a 19 f.; PAuswG 16 5; PAuswG 25 4; s.a. Bundespolizei Postleitzahl PassG 4 25; PAuswG 5 10 Profil s. Persönlichkeitsprofil Prüfziffern PassG 4 32, 34; PassG 16 5; PAuswG 2 27 Pseudonym s. dienste- und kartenspezifisches Kennzeichen Qualifizierte elektronische Signatur s. Elektronische Signatur Rechtsscheinhaftung s. Elektronischer Identitätsnachweis: Haftung Rechtsschutz PassG 3 6; PassG 7 33, 46 ff.; PassG 8 8 f.; PassG 12 16; PAuswG 3 11; PAuswG 6 14; PAuswG 21 41 f. RFID Einf. 11; PAuswG 5 4, 16; s.a. Elektronisches Speichermedium Einsatz bei qualifizierter elektronischer Signatur PAuswG 22 30 f. EU-Vorgabe PassG 4 58 Fehler PassG 11 15 ff. Haltbarkeit PAuswG 6 4 Lesegeräte bei Bürgerinnen und Bürgern PAuswG 18 9 ff.; s.a. Lesegeräte Technik PassG 4 45 Zugriffsschutz PAuswG 5 19 Richtlinien, technische des BSI s. Technische Richtlinien Rücknahme von Berechtigungen s. Berechtigung: Rücknahme Schengener Grenzkodex Einf. 7, 13, 17; PassG 3 2 ff., 8 Schleppnetzfahndung PassG 16 20; PassG 17 1, 12 Seriennummer PassG 4 27, 33; PassG 16 5, 12 ff., 16 ff.; PassG 18 7; PAuswG 2 26; PAuswG 16 2 f.; PAuswG 20 9; PAuswG 26 Sichere Signaturerstellungseinheit PAuswG 22 12 ff., 22 ff., 28; s.a. Elektronische Signatur Sicherstellung Von Ausweisen PAuswG 29 Von Pässen PassG 13 Voraussetzungen PassG 13 5 ff. Zuständigkeit s. dort Signaturfunktion s. Elektronische Signatur Signaturrichtlinie PAuswG 22 15; s.a. Elektronische Signatur Signaturschlüssel PAuswG 22 23 f., 27 ff.; s.a. Elektronische Signatur Signaturschlüssel-Inhaber PAuswG 22 39 ff.; s.a. Elektronische Signatur SIS PassG 15 17; PassG 16 18; PAuswG 16 5 Sofortige Vollziehung PassG 14; PAuswG 6 14; PAuswG 21 42; PAuswG 30 Sperrkennwort PAuswG 2 18 ff.; PAuswG 5 21; PAuswG 9 19; PAuswG 10 13, 18; PAuswG 13 2 ff.; PAuswG 16 2 f.; PAuswG 19 6 f., 8 f.; PAuswG 20 9; PAuswG 26 3 Sperrliste (allgemeine, dienstespezifische) PAuswG 4 10; PAuswG 7 9; PAuswG 10 11 ff.; PAuswG 11 7; PAuswG 18 30; PAuswG 19 2 ff. Sperrlistenbetreiber s. Zuständigkeit Sperrmerkmal (allgemeines, dienstespezifisches) PAuswG 2 23 ff.; PAuswG 5 21; PAuswG 16 2 f.; PAuswG 18 30; PAuswG 19 2 ff., 8 f.; PAuswG 20 9 f. Sperrnotruf PAuswG 2 20; PAuswG 10 13, 19 f.; PAuswG 19 7 Sperrsumme PAuswG 2 20 f. 324

Sperrung des elektronischen Identitätsnachweises PAuswG 2 18 ff.; PAuswG 10 11 ff.; PAuswG 23 8 f.; PAuswG 28 8; PAuswG 34 11; s.a. Entsperrung des elektronischen Identitätsnachweises Sperrung des qualifizierten Zertifikats PAuswG 22 47 Staatsangehörigkeit Einf. 9, 47, 79; PassG 1 12 f.; PassG 4 26; PassG 5 10 f.; PassG 6 19, 25 f.; PassG 15 13 f.; PassG 21 14; PAuswG 6 11; PAuswG 9 6; PAuswG 27 4 Staatshaftung s. Amtshaftung; Haftung Steuerfahndungsstellen PassG 16 19; PassG 17 8; PassG 22a 5, 13 f.; PAuswG 15 2; PAuswG 16 5; PAuswG 17 5; PAuswG 25 4 Steuerrückstände s. Passversagung Straftatbestände Einf. 48, 82; PassG 7 5, 33; PassG 8 1; PassG 10 11; PassG 11 7; PassG 24; PAuswG 6 14; PAuswG 18 28; PAuswG 32 2 Straßenverkehrsdelikte PassG 22 11 ff.; s.a. Ordnungswidrigkeiten; Verkehrsordnungswidrigkeiten Technische Richtlinien (des BSI) PassG 4 71; PassG 6 22; PassG 6a 6; PAuswG 12 4; PAuswG 18 25 f., 43; PAuswG 22 31; PAuswG 34 7 ff.; s.a. BSI Terrorismusbekämpfungsgesetz Einf. 50, 54, 68; PassG 4 35, 56; PassG 16 2 Transport-PIN PAuswG 2 28; PAuswG 13 5 Transsexuelle PassG 4 12, 22, 28 ff.; PassG 6 24; PassG 21 22; s.a. Geschlecht Übergangsregelungen PassG 28; PAuswG 35 Umzug PassG 21 5; PAuswG 5 11; PAuswG 23 13 f. Ungültigkeit Gründe PassG 11 4 ff.; PAuswG 28 2 ff. Kraft behördlicher Erklärung PassG 11 13 Tod des Inhabers PassG 11 4 Von Ausweisen PAuswG 3 1 f.; PAuswG 28 Von Pässen PassG 11 Unzuständige Behörde s. Zuständigkeit USA Einf. 3; PassG 4 38 f.; PassG 16a 9 Verbot mit Erlaubnisvorbehalt (datenschutzrechtliches) PAuswG 14 6 Verfahrensbedingte Bearbeitervermerke PAuswG 23 9 Verfahrensfähigkeit s. Minderjährige Verfassungsschutzbehörden PassG 6 26; PassG 22 7, 19 f.; PAuswG 24 2 Vergabestelle für Berechtigungszertifikate PAuswG 2 13; PAuswG 4 8 f.; PAuswG 7 8; PAuswG 18 1, 21; PAuswG 21 4 f., 6 ff., 40; PAuswG 33 5; s.a. Berechtigung; Berechtigungszertifikate; Bundesverwaltungsamt Verkehrsordnungswidrigkeiten, Verfolgung von PassG 22a 7, 14 ff.; PAuswG 25 4; s.a. Ordnungswidrigkeiten; Straßenverkehrsdelikte Verlängerung s. Gültigkeitsdauer Verlust s. Abhandenkommen Verordnung s. PAuswGebV, PAuswV, Pass- DEÜV; PassV Verwaltungsvorschriften Einf. 75 f.; PassG 4 76; PassG 21 2; PassG 27; s.a. AVVAmtlPass, PassVwV Visa Einf. 82; PassG 1 4; PassG 12 4 Völkerrechtliche Vorgaben Einf. 10 ff., 25 ff.; PassG 1 14; PAuswG 1 4 Vorläufiger Pass PassG 1 7; PassG 4 29, 31, 33, 53, 57, 73; PassG 5 6 ff.; PassG 6 16; PassG 19 15; PAuswG 3 3, 5; s.a. Gültigkeitsdauer Vorläufiger Personalausweis PAuswG 1 5, 7; PAuswG 2 2 f.; PAuswG 3; PAuswG 4 3; PAuswG 5 12 f.; PAuswG 6 8 ff.; PAuswG 9 1; PAuswG 27 3; PAuswG 31 7; s.a. Gültigkeitsdauer Weisungsbefugnis der Bundesregierung PassG 23 Widerruf von Berechtigungen s. Berechtigung: Widerruf Wiederauffinden abhanden gekommener Dokumente PassG 12 7; PassG 15 11 f., 17 f.; PassG 25 13; PAuswG 10 21; PAuswG 27 2; s.a. Abhandenkommen Wohnort Einf. 4; PassG 4 25, 32; PassG 11 7 f.; PassG 15 6; PAuswG 325

18 5, 32; PAuswG 21 20 s.a. Anschrift XhD PassG 6a 6 Zertifizierungsdiensteanbieter Einf. 91; PAuswG 2 13, 23 f.; PAuswG 18 30; PAuswG 19 12; PAuswG 22 4, 7, 12, 19 f., 27 ff., 32, 33 ff., 40 ff., 48 ff.; PAuswG 28 4; PAuswG 31 2; s.a. Elektronische Signatur Zollverwaltung PassG 3 6 f.; PassG 6 26; PassG 16 19; PassG 16a 16; PassG 17 7 ff.; PassG 22a 5, 7, 13 f.; PAuswG 15 2; PAuswG 16 5; PAuswG 25 4 Zugangsnummer PAuswG 2 4, 28 ff.; PAuswG 3 6; PAuswG 5 8, 12, 15, 19; PAuswG 17 4; PAuswG 18 13; PAuswG 26 3 Zuständigkeit; s.a. Passbehörde; Personalausweisbehörde Für amtliche Pässe PassG 19 16; s.a. Amtliche Pässe Für Berechtigungen PAuswG 7 8; s.a. Vergabestelle für Berechtigungszertifikate Für datenschutzrechtliche Kontrolle PAuswG 7 10 ff.; s.a. Datenschutzaufsichtsbehörden Für Einziehung PAuswG 7 7; PAuswG 29 3; s.a. dort Für Ordnungswidrigkeiten PassG 26; PAuswG 7 13; PAuswG 33; s.a. dort Für Passangelegenheiten PassG 19 Für Personalausweisangelegenheiten PAuswG 7; PAuswG 8 Für Sicherstellung PassG 19 17; PAuswG 7 7; PAuswG 29 3; s.a. dort Für Sperrliste PAuswG 7 9; PAuswG 10 13, 18 f., 20; PAuswG 21 4; s.a. dort; Bundesverwaltungsamt Im Ausland PassG 19 8; PassG 22a 11; PassG 23 3; PAuswG 1 13; PAuswG 7 4 ff.; PAuswG 8 4 ff.; PAuswG 29 4; PAuswG 33 4; PAuswG 35 6 Örtliche PassG 19 9 ff.; PAuswG 7 1 f.; PAuswG 8 Tätigwerden unzuständiger Behörden PassG 19 12 ff.; PassG 21 26; PassG 22 25; PAuswG 8 8; PAuswG 11 8 f.; PAuswG 23 14