pro polizei INFORMATIONEN FÜR NIEDERSACHSENS POLIZEI Heft Mai / Juni 2010 www.polizei.niedersachsen.de Polizei Extrablatt von 1985 Diensthundwesen Freund und Helfer auf vier Pfoten In Dienst gestellt Küstenboot WSP 4 Sportlerehrung 53 Aktive ausgezeichnet DPM-Handball Niedersachsens Frauen Deutscher Vizemeister
Inhalt Impressum Ti t e l Diensthundwesen Freunde und Helfer auf vier Pfoten 4 Ak t u e l l Nachgefragt Welche Aufgaben hat das ZDH 6 Innenminister vereidigt über 700 PK-Anwärter 7 Präventionsprojekt Nüchtern ist cool 8 Celle Polizei noch familienfreundlicher 9 Urheberrecht Verstoß kann teuer werden 10 In Dienst gestellt Küstenboot WSP 4 11 Gerichtsvollzieher Training bei der Polizei 12 Wolfenbüttel Aktion Zivilcourage 13 Seite 4 Ni e d e r s a c h s e n Justiz und Polizei MiStra ade 14 Kreativ unterwegs mit Marke Eigenbau 15 Schwertransporte ohne Polizeibegleitung 16 Ruhestand Eiche 1 meldet sich ab 17 Verkehrsgerichtstag Kritik am Idiotentest 18 Beispielhaft Alkoholverbot im Metronom 20 Meldungen 21 Seite 9 Ru b r i k e n Briefe 22/23 Gelesen 23 Seite 11 Sp o r t NPM Crosslauf Fast 300 Teilnehmer 24 Sportlerehrung 2009 25 DPM Handball Niedersachsens Frauen Vizemeister 26 Titelbild: Training eines Diensthundes, Foto: ZDH Seite 25 Impressum propo l i z e i XXV. Jahrgang Herausgeber: Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport, Lavesallee 6, 30169 Hannover Verantwortlich: Klaus Engemann, Vertreter: Dirk Hallmann Redaktion: Frank Federau, Dirk Hallmann, Sabine Hampel, Sandra Matschi, Sabine Michel, Sven Thielert, Doris Wollschläger Anschrift der Redaktion: Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport, Redaktion propolizei, Postfach 221, 30002 Hannover Tel. 05 11/1 20-60 44 oder - 62 59, Fax 05 11/ 120-65 55, E-Mail: propolizei@mi.niedersachsen.de Konzept, Layout und Satz (DTP): @ktuell Redaktionsbüro Draxler, Im Lohe 13, 29331 Lachendorf Tel. 0 51 45/98 70-0, Fax 0 51 45/98 70-70, E-Mail: draxler@t-online.de Druck: CW Niemeyer Druck GmbH, Böcklerstr. 13, 31789 Hameln Alle in propolizei veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Namentlich gekennzeichnete Beiträge müssen nicht mit der Meinung des Herausgebers oder der Redaktion übereinstimmen. Die Redaktion behält sich vor, Leserzuschriften (gegebenenfalls in gekürzter Form) zu veröffentlichen. 2 propolizei Heft 3/2010
Editorial Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Polizei I ch freue mich in meiner neuen Aufgabe als Staatssekretärin seit dem 24. März 2010 im Niedersächsischen Innenministerium auch für die Polizei verantwortlich zu sein. Die Polizei genießt einen hervorragenden Ruf bei unseren Bürgerinnen und Bürgern in Niedersachsen. Das ist oft abgefragt und immer wieder bestätigt worden. Es ist also nicht neu und kommt auch nicht von ungefähr. Es ist Ihre Arbeit und Ihre Motivation und Kompetenz in diesem Beruf, die dieses Vertrauen rechtfertigen. Darauf können Sie stolz sein. Es ist schon sehr oft über den Standortfaktor Innere Sicherheit geschrieben worden. Ich möchte dennoch besonders unterstreichen: Das Gefühl, sicher zu leben, ist ein wichtiger Pfeiler unserer Lebensqualität und genauso ein wichtiger Faktor für unternehmerische Entscheidungen. Auch deshalb haben Sie eine verantwortungsvolle Aufgabe als Vollzugsbeamtinnen und beamte und als Beschäftigte der Polizei. Dabei ist mir sehr bewusst, wie anspruchsvoll der Polizeiberuf ist und was dieser von Ihnen immer wieder abverlangt. Ich weiß, dass die Polizeibeamtinnen und -beamten in extremen und außergewöhnlichen Belastungssituationen häufig über sich hinauswachsen und Hervorragendes leisten. Sie stehen im Einsatz für andere Menschen, sie sollen unsere Bürgerinnen und Bürger schützen. Gerade deshalb ist auch die Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und beamte so verwerflich. Wir nehmen diese Entwicklung sehr ernst. Auch Ihre Angehörigen, Familien, Partnerinnen und Partner spüren ganz unmittelbar die Auswirkungen des Polizeidienstes: Mitunter tagelange Abwesenheiten; der Telefonanruf der Dienststelle wegen eines Soforteinsatzes; das gelegentlich hohe Planungserfordernis der Freizeiten; aber auch die psychischen Belastungen des Dienstes, erfahren sie aus erster Hand und teilen sie mit Ihnen. Umso mehr müssen auch sensible und verantwortungsvolle Vorgesetzte die Gewähr für die nötige Unterstützung bieten. Die Einführung eines Gesundheitsmanagement-Konzeptes und die Intensivierung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sind zwei Beispiele, mit denen Ihre beruflichen Rahmenbedingungen verbessert werden sollen. Vieles wird aufgrund der prekären Haushaltssituation gerade in den nächsten Jahren nicht leichter. Aber es gibt auch keinen Grund zu resignieren. Zuversicht ist ein guter Ratgeber. Gerne werde ich mir zeitnah auch persönlich ein Bild von Ihrer Arbeit vor Ort machen. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen. Staatssekretärin Sandra von Klaeden Herzliche Grüße Ihre Foto: MI Heft 3/2010 propolizei 3
Ti t e l Diensthundwesen Freunde und Helfer auf vier Pfoten Ahrbergen bei Hildesheim. Dort findet man etwas versteckt im Gewerbegebiet das Zentrale Diensthundwesen der Polizei Niedersachsen. Wo früher einmal eine Einheit Bundeswehr ihr Domizil hatte, werden jetzt auf rund 42.000 Quadratmetern niedersächsische Diensthundführerteams aus- und fortgebildet. Allein in diesem Jahr sollen dort 105 Seminare mit insgesamt 548 Veranstaltungstagen (4.037 Teilnehmertage) stattfinden. Seit Februar 2009 gehört das Zentrale Diensthundwesen als Dezernat 21.3 zur Zentralen Polizeidirektion. Mit derzeit sieben Mitarbeitern organisiert dort der Erste Polizeihauptkommissar (EPHK) Alfred Kaufhold in Abstimmung mit den landesweiten Diensthundstaffeln der Polizeidirektionen die Aus- und Fortbildung für rund 220 Diensthunde und ihre Diensthundführer. Neben knapp 150 Belgischen Schäferhunden stehen rund 40 Deutsche Schäferhunde und an die 20 Holländische Hütehunde im Dienst der niedersächsischen Polizei. Aber auch ein paar Exoten wie ein Riesenschnautzer und drei Rottweiler sind darunter. Im Alter von ein bis drei Jahren beginnen die Hunde ihre Karriere bei der Polizei. In selteneren Fällen werden sie bereits als Welpen angekauft und gehen dann als Einjährige in die Ausbildung. Ein Welpe mit Papieren kostet dabei in der Regel 700 bis 1.000 Euro, für einen ein- bis dreijährigen Hund sind bis zu 2.500 Euro zu veranschlagen. Durchschnittlich kann ein Hund nach seiner Ausbildung sechs bis sieben Jahre aktiven Dienst versehen. Alle Hunde sind als so genannte Polizeischutzhunde ausgebildet, rund zwei Drittel davon mit einer zusätzlichen Spezialhundqualifikation. Während die Schutzhundausbildung auch in den Diensthundstaffeln durchgeführt wird, findet die Spezialisierung ausschließlich im Ausbildungszentrum in Ahrbergen statt. Letztere eignet sich nur für Hunde, die über einen ausgeprägten Spiel- und Beutetrieb verfügen, ein sicheres Umweltverhalten zeigen und dazu hoch belastbar und überdurchschnittlich ausdauernd sind. Diese besondere Eignung wird im Rahmen eines speziellen Auswahltests festgestellt. Im Rahmen dieser dualen Verwendung werden diese Hunde dann zu Rauschgift-, Sprengstoff-, Brandmittel-, Leichen- und Blutspürhunden oder Fährtenhunden ausgebildet. Eine Grundausbildung zum Sprengstoffspürhund (SSH) dauert dabei beispielsweise mit 55 Ausbildungstagen am längsten. Anschließend werden die Hundes dreimal jährlich für jeweils vier Tage fortgebildet. Ein SSH ist in der Lage, alle militärischen und gewerblichen Sprengstoffe, Schwarzpulver, Feuerwerkspulver, Waffen, Munition und abgeschossene Hülsen sowie Selbstlaborate anzuzeigen. Er wird unter anderem zur Absuche bei Bombendrohungen, vor politischen Kundgebungen und bei besonderen Veranstaltungen sowie zur Suche von Waffen und Munition eingesetzt. Aufgrund der Brisanz solcher Einsätze agiert der SSH grund- 4 propolizei Heft 3/2010 Foto: Polizei
Ti t e l sätzlich frei und auf Entfernung. Dabei muss er selbständig arbeiten und einen eventuellen Fund durch Verbellen anzeigen. Insgesamt gibt es derzeit 43 ausgebildete SSH in Niedersachsen. Leichen- und Blutspürhunde (LBSH) hingegen werden in nur 40 Tagen an menschlichen Verwesungsgerüchen sowie Blut konditioniert und sind dann in der Lage, vergrabene, versteckte, bedeckte oder auch hängende Leichen/- teile anzuzeigen. Selbst geringste Duftanhaftungen können dabei aufgespürt werden, so dass sogar Zwischenablageorte ermittelt werden können. Darüber hinaus sind einige LBSH zusätzlich zu Wassersuchhunden ausgebildet. Diese werden aus einem Boot heraus eingesetzt und zeigen unter Wasser befindliche Leichen in stehendem und fließendem Gewässer an. Die Wassertiefe ist hierbei nicht entscheidend für den Erfolg. Die Anzahl der niedersächsischen LBSH liegt aktuell bei elf Hunden. Der Fährtenhund (FH) hingegen wird dazu ausgebildet, der Spur (Fährte) einer Person zu folgen. Hierbei orientiert sich der Hund an der verletzten Boden- und Vegetationsstruktur. Diese Methode stellt allerdings nicht sicher, dass er den menschlichen Individualgeruch als Spur leitend verknüpft. Daher ist zum Beispiel die Verfolgung von Spuren über befestigte Wege wie asphaltierte und betonierte Straßen nur begrenzt möglich. Außerdem reduzieren sich die Erfolgs aussichten der Sucharbeit schon nach zirka drei Stunden erheblich, eine Suche am Folgetag ist nur wenig erfolgversprechend. Derzeit verfügt die Polizei Niedersachsen über acht solcher Hunde. Wesentlich weitgehendere Möglichkeiten bei der Suche von Personen bietet hingegen der so genannte Personenspürhund (PSH). Dieser ist aufgrund seines hervorragenden Geruchssinns in der Lage, einer individuellen Geruchsspur (Individualgeruch) eines ganz bestimmten Menschen zu folgen. Nach intensivem Training folgt er mittels eines ihm angebotenen Geruchsträgers dieses Foto: Polizei Menschen (zum Beispiel ein Kleidungsstück oder ein ganz persönlicher Gebrauchsgegenstand) dem Weg, den dieser zurückgelegt hat. Ein derart ausgebildeter Hund kann diesem Individualgeruch auch über befestigte Flächen und unter günstigen Umständen noch nach mehreren Tagen folgen. Es gibt sogar Fälle, in denen ein solcher Hund erfolgreich Fährten verfolgt hat, die bereits Wochen alt waren. Damit ist der PSH ein willkommenes und effizientes Einsatzmittel für die Polizei. Auch die niedersächsische Polizei hat in der letzten Zeit positive Erfahrungen mit dem Einsatz von PSH gemacht, zudem steigt die Inanspruchnahme dieses Einsatzmit- t e l s stetig an. Allerdings konnten diese bis jetzt ausschließlich aus anderen Bundesländer wie Thüringen, Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz angefordert werden, da Niedersachsen selbst noch keine derartigen Hunde vorhält. Dies wird sich aber bald ändern, denn das Innenministerium hat mit Erlass vom März dieses Jahres die Zentrale Polizeidirektion mit der landeseigenen Ausbildung von Personenspürhunden beauftragt. Danach soll das Zentrale Diensthundwesen zeitnah die Ausbildung von mindestens zwei vollwertig einsetzbaren PSH durchführen. Für das Gelingen des auf 24 Monate angelegten PSH-Projekts ist eine ganz besondere Affinität der ausgewählten Diensthundführer zu dieser neuen Verwendungsmöglichkeit von Hunden notwendig. Nur wenn alle Beteiligten bereit sind, in und mit dieser Funktion zu leben, wird man zu wirklich guten Leistungen gelangen können. Für den erfolgreichen Abschluss ist die personelle Zusammensetzung des Ausbildungsteams (zwei Hundeführer und ein Trainer) im Hinblick auf eine harmonische und Ziel führende Grundeinstellung von besonderer Bedeutung. Von Belang ist zudem die Beschaffung adäquater Hundewelpen. Als geeignet haben sich hier die deutschen Schweißhund- Rassen gezeigt, die über hervorragend genetisch angelegte Suchpassion verfügen. Für das niedersächsische Projekt ist die Beschaffung von vier solcher Welpen angedacht. Um geeignete Diensthundführer für die A u s b i l d u n g dieser Welpen zu Personenspürhunden zu gewinnen, fand am 13. April beim Zentralen Diensthundwesen in Ahrbergen eine Informationsveranstaltung für interessierte Beamte statt. Sobald eine Auswahl getroffen wurde, wird das Team in eine zweimonatige Qualifizierung gehen, bei der dann die Informationsgewinnung und Hospitation bei Polizeidienststellen im In- und Ausland sowie die Beschaffung geeigneter Welpen im Vordergrund stehen. Parallel zu diesem umfangreichen Ausbildungsvorhaben befasst sich das niedersächsische Diensthundwesen derzeit mit der Erstellung eines Handbuchs für Diensthundführerinnen und Diensthundführer. Ein Ergebnis soll bis Ende dieses Jahres vorgelegt werden. ham Heft 3/2010 propolizei 5
Ak t u e l l Nachgefragt Diensthundführer welche Aufgaben hat das ZDH? D amit der Diensthund zusammen mit seinem Hundeführer seinen Aufgaben gewachsen ist, wird auf fortwährende, einem Polizeihund entsprechende Ausbildung großen Wert gelegt. Dieses Training besteht zu einem Teil aus der Arbeit auf einem Hundeausbildungsplatz und zum anderen aus praxisnahen Übungen. Sabine Hampel sprach mit EPHK Alfred Kaufhold, dem Leiter des Zentralen Diensthundwesens (ZDH) in Ahrbergen.??? Herr Kaufhold, seit Anfang 2009 ist das Zentrale Diensthundwesen organisatorisch bei der Zentralen Polizeidirektion angebunden. Welche konkreten Aufgaben haben Sie und Ihre Mitarbeiter? Kaufhold: Überwiegend bestimmt die zentrale Aus- und Fortbildung den Tagesablauf beim Zentralen Diensthundwesen. Darüber hinaus ist die Entwicklung und Erprobung von neuen Einsatzmöglichkeiten der Diensthunde von erheblicher Bedeutung. Zudem sind wir neben der Gremienarbeit auf Bundes- und Landesebene gemäß des neuen Erlasses für das Diensthundwesen vom 12.02.2010 wieder für die Eignungsfeststellung beim Nachersatz von Diensthunden zuständig.??? Bei den sechs regionalen Polizeidirektionen ist jeweils eine Diensthundführerstaffel eingerichtet. Was ist deren Hauptaufgabe und wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit dem Zentralen Diensthundwesen? Kaufhold: Eine der Hauptaufgaben der Diensthundführerstaffeln liegt in der Unterstützung des Einzeldienstes bei der Erledigung der vielfältigen Aufgaben des täglichen Dienstes. So zum Beispiel bei Durchsuchungen, Absperrungen, Schutz- 6 propolizei Heft 3/2010 und Sicherungsaufgaben, Einsatz gegen gewaltbereite Personen und bei der Suche nach Beweismitteln durch die Spezialhunde. Ein Eckpunkt der intensiven Zusammenarbeit ist neben dem Informationsaustausch in Hinblick auf neuste Ausund Fortbildungserkenntnisse und dem Bereitstellen von Kennzahlen für statistische Zwecke die unmittelbare Bedarfserhebung der erforderlichen Aus- und Fortbildungsseminare.??? Beim Zentralen Diensthundwesen werden insgesamt 36 unterschiedliche Seminare angeboten. Momentan laufen in Ahrbergen zwei Seminare zur Spezialhundausbildung. Wie gestaltet sich ein typischer Ausbildungstag? EPHK Alfred Kaufhold, Leiter des Zentralen Diensthundwesens, trat 1971 in die Polizei Niedersachsen ein. Nach seiner Verwendung in der Bereitschaftspolizei und Dienst im Bereich Emsland absolvierte er die Ausbildung zum Diensthundführer und übernahm 1980 die Leitung der Diensthundgruppe in Lingen. 1981 wurde er stellvertretender Leiter der Diensthundführerschule in Hildesheim, 1987 Leiter der Diensthundführerschule und seit 1993 leitet er das Diensthundwesen in Ahrbergen. Kaufhold ist verheiratet und hat zwei Kinder. Er führt selbst eine Rottweilerhündin. Kaufhold: Der typische Ausbildungstag wird zunächst vorwiegend von der Grundkonditionierung auf die verschiedensten Duftstoffe geprägt. Parallel dazu wird Sicherheit am Duftstoff und die Gewöhnung an alle nur erdenklichen Einsatzörtlichkeiten trainiert. Darüber hinaus werden die Diensthundführer in theoretischen Unterrichtseinheiten auf ihren späteren Einsatzbereich vorbereitet.??? Derzeit gibt es rund 220 Diensthundführer bei der niedersächsischen Polizei. Welche Voraussetzungen muss ich erfüllen, um mich als Diensthundführer zu bewerben bzw. wo kann ich mich bei Interesse informieren? Kaufhold: Zu den Grundvoraussetzungen gehören insbesondere - die Bereitschaft zum Besuch des Diensthundführer- Grundlehrganges und weiterführender Lehrgänge, - die uneingeschränkte Möglichkeit zum Halten eines Diensthundes im häuslichen Bereich, - die Bereitschaft zum Führen eines Spezialhundes und dessen Ausbildung auch in der Freizeit, - Erfahrungen in den Aufgabenbereichen des Einsatz- und Streifendienstes oder des Zentralen Kriminaldienstes/ Kriminalermittlungsdienstes sowie - die uneingeschränkte Dienstbereitschaft auch außerhalb der geplanten Arbeitszeiten.??? Und an wen können sich Interessenten wenden? Kaufhold: Bei Interesse an einer dienstlichen Verwendung als Dienthundführer sollte man zunächst die jeweiligen Diensthundstaffelführer oder Zugführer der Polizeidirektionen ansprechen. Foto: Polizei
Ak t u e l l Hannover Schünemann vereidigt über 700 Polizeikommissar-Anwärter A nfang des Jahres vereidigte Niedersachsens Minister für Inneres und Sport, Uwe Schünemann, in Hannover 285 angehende Beamte sowie 417 Polizistinnen und Polizisten, die ihre Ausbildung bereits am 1. Oktober an der Polizeiakademie Niedersachsen begonnen hatten. Sie schworen ihre Treue zur Verfassung und zum Dienstherrn. In seiner Begrüßung hieß Akademiedirektor Johannes-Jürgen Kaul die Anwärterinnen und Anwärter und rund 3.000 Gäste in der AWD-Hall-Hannover herzlich willkommen. Die große Zahl der Besucher freue ihn, denn das zeige die Verbundenheit mit der Polizei. An die Studierenden appellierte Kaul, die Möglichkeiten ihrer Ausbildung zu nutzen, damit sie den Aufgaben des Polizeidienstes gewachsen sind. Gehen Sie das Studium engagiert und aufgeschlossen an, so Kaul. Das Grußwort der Kirchen entrichtete Pastor Jobst-Heinrich Ubbelohde, der an der Polizeiakademie auch Vorlesungen zum Thema Berufsethik hält. Er hob die Bedeutung des kirchlichen Dienstes für die Polizei hervor. Wir versuchen unaufdringliche Begleiter und kompetente Gesprächspartner für Sie zu sein, so Ubbelohde. Großen Beifall erntete der Vertreter der Kommissarsanwärter Julian Hanne für seine Rede, in der er von den ersten persönlichen Eindrücken als Anwärter erzählte. Als Polizist fühle er sich jedoch noch nicht, dazu fehlten noch viele Stunden des Lernens über den Büchern oder des Trainings von Einsatzsituationen. Der Innenminister ließ es sich dann im Anschluss nicht nehmen, die Vereidigung selbst vorzunehmen. Schünemann betonte, die Entscheidung, sich zum Polizeibeamten ausbilden zu lassen, sei eine Herausforderung, die sich auf das ganze Leben auswirke. Sie gehen eine besondere Bindung mit der Polizei und dem Land Niedersachsen ein, die von Ihnen eine besondere Verantwortung für ein sicheres Miteinander aller Bürgerinnen und Bürger verlangt, sagte der Minister. Sorgen mache er sich allerdings über die zunehmende Gewaltbereitschaft auch gegenüber Polizeibeamten. Sie werden an der Polizeiakademie unter anderen durch praktische Trainings auf solch schwierige Situationen gut vorbereitet, betonte Schünemann jedoch. Andreas Ruhe ham Fotos: Polizei Heft 3/2010 propolizei 7
Ak t u e l l Landesregierung setzt auf Sicherheit im ÖPNV Vor dem Hintergrund einer Kette von Gewaltexzessen im öffentlichen Raum, die in dem tragischen Tod des Dominik Brunner an einem Münchener S-Bahnhof im vergangenen Jahr ihren vorläufigen Höhepunkt erreichten, hat die Niedersächsische Landesregierung beschlossen, neben anderen Maßnahmen die Videoüberwachung im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) sowie eine Optimierung des Systems der Notrufschaltungen in Bussen und Bahnen durch eine Anschubfinanzierung in Höhe von 500.000 Euro zu fördern. Seit dem 17. Februar können Förderanträge an die ZPD gerichtet werden. Empfangsberechtigt sind alle Unternehmen, die in Niedersachsen Verkehrsleistungen im ÖPNV erbringen. Förderungsfähig sind die Beschaffung und Inbetriebnahme von Videoüberwachungs- und Notrufsystemen in Bussen und Bahnen sowie an Haltestellen des ÖPNV. Entscheidende Vergabekriterien der Fördermittel sind das örtliche Kriminalitätslagebild und die Innovation der Sicherheitstechnik. Bevorzugt werden solche Systeme, die nach ihrer Auslösung andere Personen durch optische und akustische Signale auf die Notsituation aufmerksam machen und zum Einschreiten und Helfen veranlassen sowie Angreifer von der weiteren Tatbegehung abschrecken. So soll auch diese Maßnahme der Landesregierung als Teil der Kampagne für mehr Zivilcourage die Sicherheit im öffentlichen Raum erhöhen. Weitere Informationen sind im Internet vorhanden unter: http://www.polizei.niedersachsen.de/dst/zpd/pd_zpd/ - Förderrichtlinie VIDEO Uwe Albers mi 8 propolizei Heft 3/2010 Nordhorn Präventionsprojekt Nüchtern ist cool D as Polizeikommissariat Nordhorn startete Anfang des Jahres ein Präventionsprojekt unter dem Motto Nüchtern ist cool. 5.000 Ein-Euro-Münzen wurden mit einem Aufkleber Nüchtern ist cool versehen, um damit gerade junge Leute auf die Gefahren von Drogen- und Alkoholkonsum hinzuweisen. Unterstützt wird das Projekt von den größeren Diskotheken in der Grafschaft Bentheim, die sich bereit erklärten, ihr Wechselgeld mit den Aufklebern zu versehen. Die Aktion wurde zudem mit der Landeszentralbank abgesprochen, die gegen das Bekleben der Münzenrückseite keine Bedenken hat. Bei der Vorstellung des Projektes äußerten der Leiter des Polizeikommissariates Nordhorn, Kriminaloberrat Heinz Defayay, und der Verkehrssicherheitsberater, Polizeikommissar Edgar Eden, die Hoffnung, dass die Münzen durch viele Hände gehen, für Diskussionen sorgen und zu einem Umdenken bei der Risikobereitschaft führen. Die jüngste Entwicklung in der Grafschaft zeigt nämlich einen deutlichen Anstieg der Fahrten unter Drogenund Alkoholeinwirkung. Allein von Januar bis September 2009 wurden 204 Fahrer (zumeist zwischen 18 und 25 Jahren) festgestellt, die unter Drogen- oder Alkoholeinfluss hinter dem Lenkrad saßen. 2008 waren es noch 76 gewesen. In einem ersten Fazit kann der Start des Projektes positiv bewertet werden: Nach des Präsentation in den Medien setzte einen Run auf die Dienststelle ein. Veranstalter, Gaststättenbetreiber, sowie Jugendliche, welche eine Fete organisierten, fragten nach Aufklebern. Achim van Remmerden thi Fotos: Polizei
Ak t u e l l PI Celle Polizei wurde noch familienfreundlicher D ie Polizeiinspektion Celle ist noch familienfreundlicher geworden. Anfang des Jahres wurde das neu eingerichtete Familienzimmer eingeweiht und zur Nutzung an die Beschäftigten übergeben. Bereits seit dem Jahr 2008 ist die Polizei Niedersachsen Inhaber des Zertifkats audit berufundfamilie. Um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu verbessern, wurde daher im Sommer 2009 eine Arbeitsgruppe in der Celler Inspektion eingesetzt. Ziel war es, ein Familienzimmer für die unterschiedlichen Bedürfnisse aller Beschäftigten der Polizeiinspektion zu planen. Finanziert wurde das Familienzimmers mit zirka 700 Euro aus dem Budget der Celler Inspektion. Durch zahlreiche Spielzeugspenden eigener Mitarbeiter und relativ geringem Aufwand ist es der Arbeitsgruppe gelungen, ein kindgerechtes Zimmer einzurichten. Der bereitgestellte NIVADIS-Arbeitsplatz dient dazu, Familie und Beruf miteinander zu vereinbaren. Von nun an können vom Kleinkind bis Foto: Polizei hin zum betreuungsbedürftigen Angehörigen alle Altersgruppen im Familienzimmer betreut werden, während die PI-Angehörigen ihre Büroarbeiten erledigen. Die Kinder können spielen, in Büchern schmökern, Hausaufgaben erledigen, CDs hören oder einfach nur auf dem Sofa entspannen, während ihre Eltern am PC ihre Vorgänge bearbeiten, Schreibarbeiten erledigen oder Telefonate führen. Mir gefällt s hier war die erste Aussage des neunjährigen Max, der nicht nur am Tag der Einweihung zu Gast im Familienzimmer war. Sein Vater macht von der Möglichkeit Gebrauch, seinen Sohn nach der Schule bei der Erledigung seiner Hausaufgaben zu betreuen. Das Angebot des Familienzimmers richtet sich aber nicht nur an Polizeibeamtinnen und -beamte mit Kindern. Der Raum steht auch anderen Familienangehörigen von Polizeibeschäftigten im Rahmen von Betreuungsengpässen offen zum Beispiel als Warte- oder Ruheraum vor oder nach Arztterminen. Christian Riebandt dh Polizeiliche Präsenz im öffentlichen Raum Alle Polizeibeamtinnen und -beamten in Uniform stärken im täglichen Dienst das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung nachhaltig. Dazu tragen auch Dienstgänge oder Fahrten zum und vom Dienst in öffentlichen Verkehrsmitteln bei. Einen weiteren Beitrag zu der von der Landesregierung initiierten Kampagne für mehr Zivilcourage leistete die deutliche Verstärkung der sichtbaren Polizeipräsenz im öffentlichen Raum durch Kolleginnen und Kollegen der Landesbereitschaftspolizei. Die erhöhte Präsenz bot den Menschen zusätzliche Möglichkeiten, ratsuchend auf die Polizei zuzugehen. Aber auch die Polizei konnte so gezielt den Kontakt zu den Menschen herstellen und in Gesprächen, unterstützt durch Informationsmaterial, rund um das Thema Zivilcourage informieren. Ergänzende Hinweise stehen im Internet bereit unter: www.lka.niedersachsen.de - Rubrik Aktuelles Zivilcourage, aber sicher Uwe Albers mi Autos für Hundeführer Bereits im Februar wurden 20 Diensthundeführer-Funkstreifenwagen vom Fuhrparkmanagement der ZPD an die Behörden übergeben. Vier weitere Fahrzeuge, die ebenfalls von VW Nutzfahrzeuge in Hannover gebaut und durch eine Sonderausrüstung in Posnan (Polen) ergänzt wurden, befinden sich noch in der Auslieferung. Konzipiert wurde der Caddy in Zusammenarbeit mit den Diensthundeführerinnen und -führern Niedersachsens. Joachim Hausmann thi Heft 3/2010 propolizei 9
Ak t u e l l Nachgefragt Urheberrechtsverletzungen können teuer zu stehen kommen I mmer wieder ist zu erfahren, dass nicht nur in der Vergangenheit, sondern auch noch aktuell Kartenausschnitte, Straßenbilder oder Skizzen aus dem Internet des Anbieters GoogleEarth oder GoogleMaps heruntergeladen, ausgedruckt und an amtliche Vorgänge angehängt wurden. Die Verwendung von Kartenausschnitten, Straßenbildern, Skizzen und Ähnliches in Vorgängen können eine Verletzung von Urheberrechten bedeuten. Und die wiederum könnten disziplinarrechtliche Konsequenzen und Regressforderungen der Behörde gegenüber den Verursachern zur Folge haben. Da können Forderungen gegen Beamtinnen oder Beamte von bis zu 10.000 Euro zusammenkommen! Es ist erlass- und verfügungsmäßig geregelt, dass es in Bezug auf Vorgangsbearbeitungen untersagt ist, auf diese Medien zuzugreifen. Dennoch wird dagegen des Öfteren verstoßen. Dazu hat die Redaktion von propolizei die Justiziarin der PD Braunschweig, Dr. Susanne Graf, befragt: Kartenmaterial ist prinzipiell urheberrechtlich geschützt. Das heißt, das Recht, dieses Material zu vervielfältigen, veröffentlichen und so weiter besteht nur für den Urheber. Ein Urheber kann auf seine Rechte verzichten, dann ist die Verwendung problemlos zulässig. GoogleEarth oder GoogleMaps zum Beispiel schützen ihr Kartenmaterial beziehungsweise gestatten die (kostenfreie) Verwendung nur zu rein privaten Zwecken. Das Urheberrecht an den Karten und Aufnahmen in GoogleEarth beispielsweise steht der Firma Geocontent, Magdeburg, zu. Sie untersagt jegliche kommerzielle Nutzung. Für die Verwendung zu polizeilichen Zwecken besteht allerdings nach Urheberrecht eine Besonderheit. Nach 45 I UrhG dürfen Vervielfältigungen zur Verwendung in Verfahren vor einem Gericht hergestellt werden. Nach 45 II UrhG dürfen Behörden für Zwecke der öffentlichen Sicherheit Bildnisse vervielfältigen. Mit dieser Regelung soll insbesondere die Beweisführung vor Gericht erleichtert werden. Diese Besonderheit bedeutet aber nur, dass sozusagen ein Rechtfertigungsgrund für die an sich strafbaren Vervielfältigungshandlungen vorliegt, er befreit jedoch nicht generell von der wirtschaftlichen Vergütung des Urhebers, also zum Beispiel dem Kauf einer Lizenz zur Benutzung des Dienstes. In der PD Braunschweig besteht daher die klare Verfügungslage, dass die Benutzung von Kartenmaterial aus GoogleEarth oder GoogleMaps nicht zulässig ist. Fall 1: Beamte haben aus dienstlichen Gründen Kartenmaterial aus einem Google -Dienst heruntergeladen. Diese wurden mehrmals kopiert und an weitere Sachbearbeiter oder Sachbearbeiterinnen zur Information weitergegeben. Nach einem erfolgten Zugriff wurde dies in der Gerichtsverhandlung bekannt und die Staatsanwaltschaft verwarnte die Beamten. Dennoch wurden hier dienstrechtlich notwendige Gespräche geführt, was durchaus einen Nachteil für die dienstliche Laufbahn haben könnte. Und dies, obwohl die Beamten hier ihre Informationen weiter geben wollten, also etwas Gutes getan haben! Fall 2: Beamte haben für die genaue Beschreibung eines komplizierten Unfallortes Kartenmaterial aus Google - heruntergeladen, in den Vorgang eingefügt und Einzeichnungen gemacht. Aufgrund der Berichtigung eines Sachbearbeiters wurden diese Kartenausschnitte aus dem Vorgang herausgenommen und durch erneute Zeichnungen und Beschreibungen ersetzt. Die aufnehmenden Beamten wurden darüber informiert. Bislang wurde dies nicht weiter strafrechtlich verfolgt. Fazit: Wer sein Wissen an andere weiter geben will und wer einem Vorgang Illustrationsmaterial hinzufügen möchte, damit die Staatsanwaltschaft den genauen Vorgang vor Augen hat, für den gilt: Verlassen Sie sich auf Ihre schriftlichen Beschreibungen oder fertigen Sie selbst Fotos. Bei Übersichtsaufnahmen verwenden Sie das für die Unterstützung polizeilicher Sachbearbeitung vorhandene GIS. Das gestattet die unentgeltliche Weitergabe von Kartenmaterial. Es ist im Intranet zu finden unter: Anwendungen: externe IT-Anwendungen: LAZMap Server mat 10 propolizei Heft 3/2010 Foto: Draxler
Ak t u e l l Brake Küstenboot Wasserschutzpolizei 4 von Innenminister übergeben Blickte stolz auf ihr Boot: Taufpatin Antje Pund, Ministerialrätin im MI I nnenminister Uwe Schünemann hat der Wasserschutzpolizei das neue Küstenboot W 4 übergeben. Bei der Übergabe in Brake sagte er sehr froh zu sein, ein derart modernes und leistungsfähiges Boot an die Wasserschutzpolizei des Landes übergeben zu können. Natürlich ist das ein finanzieller Kraftakt in einer schwierigen Zeit. Es ist aber eine notwendige Investition, weil das Schiff mit seinen optimalen Arbeitsbedingungen einen wichtigen Beitrag zur Gewährleistung der Sicherheit auf der Unterweser und in der Wesermündung leistet. Mit der Wasserschutzpolizei 4 erhält das WSPK Brake das erste Küstenboot. Bislang stand den Beamten für ihre Streifen- und Kontrollfahrten mit der Wasserschutzpolizei 7 lediglich eine Übergangslösung zur Verfügung. Nun Fotos: Polizei verfügen sie mit dem etwa 20 Meter langen sowie knapp sechs Meter breiten und hochmodernen Schiff über ein Streifenboot, das optimal zur Überwachung des Schiffsverkehrs auf der Unterweser zwischen Bremen und Bremerhaven sowie auf der Hunte bis Oldenburg und in der Wesermündung geeignet ist. Das Boot ist mit modernster Navigations- und Kommunikationstechnik ausgestattet und gewährleistet der mindestens dreiköpfigen Besatzung beste Arbeitsbedingungen, sagte der Innenminister. Zur Unterstützung befinde sich ein flexibel einsetzbares und gut vier Meter langes Schlauchboot mit einem 50 PS starken Außenborder auf der Wasserschutzpolizei 4. Und: Das Boot lasse sich als schwimmende Einsatzzentrale nutzen. Niedersachsen ist das größte deutsche Küstenland und wird durch seine See- und Binnenschifffahrt geprägt. Täglich werden viele tausend Tonnen Güter in den niedersächsischen Häfen umgeschlagen und auf den Wasserstraßen transportiert. Mit dem Bau des Jade-Weser-Ports in Wilhelmshaven wird aktuell eines der größten norddeutschen Infrastrukturvorhaben der letzten 50 Jahre in der Nordwest-Region realisiert, so der Minister. Hier in Brake wurde vor drei Wochen der erste Rammschlag zur Errichtung eines zweiten Liegeplatzes am Niedersachsenkai vollzogen. Das alles sichert Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze und macht Niedersachsen als Industriestandort noch attraktiver, sagte Schünemann. ken dh Heft 3/2010 propolizei 11
Ak t u e l l Rad fahren? Aber sicher!... mit dieser Aktion wird das Ziel verfolgt, das Aber sicher! in den Fokus der Schülerinnen und Schüler zu rücken. Dazu wurden mit den 6. Klassen im Landkreis Leer während des Unterrichts Themen wie Das verkehrssichere Fahrrad oder Verkehrszeichen für Radfahrer angesprochen. Im anschließenden Fragebogenwettbewerb konnten die Schüler 200 Euro für die Klassenkasse gewinnen, die von der Sparkasse Leer und der Verkehrswacht gestiftet wurden. Gerrit Hinrichs dw Braunschweig Gerichtsvollzieher trainieren bei der Polizei I m Juni 2009 griff ein Schuldner einen Gerichtsvollzieher mit einer Eisenstange an, der bei ihm den Zähler der Stadtwerke ausbauen sollte. Der Täter wurde wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und versuchte gefährliche Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von elf Monaten mit dreijähriger Bewährungszeit verurteilt. Ein Vorfall, der dazu führte, dass die Vizepräsidentin des Amtsgerichts Braunschweig, Tilla Scheffer-Gassel, bei der Polizei Braunschweig nachfragte, ob die Möglichkeit einer Schulung für Gerichtsvollzieher bestehe. Ingo Neugebauer, Karsten Frehe sowie Jürgen Barenscheer vom Systemischen Einsatz training (SET) der PD Braunschweig kamen dieser Bitte gern nach und entwickelten ein Basisseminar für diese Zielgruppe. Im März und April nahmen nun insgesamt 23 Gerichtsvollzieher aus dem Bezirk des Oberlandesgerichts Braunschweig an einer eintägigen Schulung teil. Mit dem polizeilichen Einsatzmodell, der Vorbereitung Aktion Nachbereitung eines Einsatzes, gaben die SET- Trainer den Beamten der Justiz Ansatzpunkte zur Verbesser ung ihrer persönlichen Sicherheit. Weitere Tipps und Anregungen zur Ausrüstung und Vorbe reitung auf ihre Einsätze rundeten das Bild ab. Nicht nur die Gerichtsvollzieher, auch die SET-Trainer halten eine Fortsetzung dieser Schulung für sinnvoll. Sabine Adam Polizei auf dem Hümmling wird verstärkt Justizminister Bernd Busemann, Polizeipräsidentin Heike Fischer, PI-Leiter Karl-Heinz Brüggemann, Erster Kreisrat Dr. Bernd Kuckuck, Leiter der Polizeistation Hümmling Josef Arlinghaus A nfang März stellten Heike Fischer, Präsidentin der Polizeidirektion Osnabrück, und Karl-Heinz Brüggemann, Leiter der Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim, die Neuorganisation der Polizei auf dem Hümmling (Region im Landkreis Emsland) vor. Die Umstrukturierung sieht vor, dass die Dienststellen in Sögel, Werlte und Esterwegen im Herbst 2010 zu einer Polizeistation Hümmling zusammengefasst werden. In dieser neuen Polizeistation mit Hauptsitz in Sögel werden insgesamt 27 Beamtinnen und Beamte tätig sein. Weitere Informationen sind in der PD-Aktuell 2/2010 der PD Osnabrück zu finden. Achim van Remmerden thi 12 propolizei Heft 3/2010 Fotos: Polizei
Ak t u e l l PK Wolfenbüttel Aktion Zivilcourage Z um fünfjährigen Bestehen der Aktion Zivilcourage wurden jetzt drei Männer, eine Frau sowie ein 12-jähriger Schüler für ihr couragiertes Handeln von der Polizei Wolfenbüttel und dem Weißen Ring ausgezeichnet. Zusammen mit Polizeipräsident Harry Döring und KED-Leiter Thomas Arth empfing Wolfenbüttels Polizeichef Karl- Jürgen Heldt die Gäste sowie zahlreiche Medienvertreter in seiner Dienststelle. Zur Begrüßung betonte Heldt, wie wichtig es sei, nicht die Augen zu verschließen, sondern durch umsichtiges Handeln einen Beitrag zur schnellen Hilfe zu leisten. Polizeipräsident Döring erinnerte an den landesweiten Aktionstag für Zivilcourage und gegen Gewalt der am 15. März dieses Jahres stattfand. So hat sich auch Steven Jones (40) verhalten. Er verfolgte einen 21-jährigen Einbrecher auf frischer Tat, brachte die Polizei auf seine Fährte und hielt ihn schließlich fest. Dabei sprühte ihm der Einbrecher Pfefferspray ins Gesicht. Der Mann wurde wenig später vom ESD des PK Wolfenbüttel festgenommen. Jochen Schlüter (40) griff ebenfalls Foto: Polizei beherzt ein, als er ein vier Monate altes Baby auffing, das ihm zwei Frauen aus dem ersten Stock eines brennenden Mehrfamilienhauses in die Arme warfen. Er versorgte das Kind bei eisiger Kälte mit Hilfe anderer Nachbarn. Der 12-jährige Martin Wegmann fand mehrere herrenlose Fahrräder, fotografierte sie und hing die Fotos in seiner Schule aus. So konnte die Polizei eine 12-jährige Schülerin ermitteln, die mit den Rädern am Ende ihres Schultages nach Hause gefahren war und sie nahe ihrer elterlichen Wohnung abgestellt hatte. Zum Dank lud Polizeipräsident Döring den Schüler zu einer Besichtigung der Braunschweiger Einsatzzentrale ein. Die 75. Ehrung wurde der 65-jährigen Rentnerin Dietlind Schöpfer zu teil. Sie und ihr Mann Gerhard Schöpfer (69) beobachteten eine Gruppe Jugendlicher, die einen Schüler bedrohten und verprügelten. Das Ehepaar ging dazwischen und beendete die Auseinandersetzung. Tagsdrauf informierten sie die Schule, so dass die Ermittler Täter ausfindig machen konnten. Carsten Schulz dh Eigensicherung Dreikantstoßklinge Im Rahmen einer Durchsuchung bei einem Mitglied des Hells Angels MC Schwerin wurde eine Dreikantstoßklinge Delta Dart des Herstellers Cold Steel aus England sichergestellt. Die Waffe hat eine Klingenlänge von 8,6 cm und ist extrem spitz. Sie wird in den Körper gestoßen, dort um die Längsachse gedreht und wieder herausgezogen. Schwere innere Verletzungen können die Folge sein. Der Hersteller wirbt damit, dass sich problemlos 15 mm dickes Leder durchstoßen lässt. Der Delta Dart wird in seiner Scheide an einer Kette um den Hals getragen. Da er kein Licht reflektiert, ist er bei Dunkelheit oder auf dunkler Kleidung selbst aus geringer Entfernung kaum wahrnehmbar. Die Waffe besteht komplett aus bruchfestem Zytel (silikonund faserverstärktes Nylon), wiegt nur 25 Gramm und lässt sich trotz Metallring und -kette auch von Metalldetektoren nicht erkennen. Dies ergab ein Test der Polizei Neumünster. Nach vorläufiger rechtlicher Einschätzung handelt es sich beim Delta Dart um eine Hieb- und Stoßwaffe im Sinne des Waffengesetzes (WaffG), deren Erwerb und Besitz für Personen ab vollendetem 18. Lebensjahr keiner behördlichen Erlaubnis bedarf. Das Führen in der Öffentlichkeit stellt eine Ordnungswidrigkeit ( 53, 42a WaffG), das Führen auf einer öffentlichen Veranstaltung eine Straftat ( 52, 42 WaffG) dar. Nach 54 Abs. 2 WaffG besteht die Möglichkeit zur Einziehung. ham Heft 3/2010 propolizei 13
Ni e d e rsachs en Puppenbühnen Zweite Arbeitstagung in Niedersachsen Zur zweiten Arbeitstagung begrüßte Polizeivizepräsident Dieter Buskohl die Teilnehmer der Pädagogischen Puppenbühnen der Polizei des Landes Niedersachsen in Oldenburg. Er würdigte das Engagement der Polizeipuppenbühnen, die durch ihre pädagogischen und künstlerischen Leistungen einen wichtigen Präventionsbeitrag leisten. Die Polizeipuppenspielerinnen und -spieler trafen sich zu einem zweitägigen Austausch, bei dem das Thema Qualitative Verbesserung der einzelnen Puppenstücke im Vordergrund stand. Für die Veranstaltung konnte der Autor, Puppenspieler und Coach Wolfgang Buresch aus Hamburg als Referent gewonnen werden. Er prägte wesentlich das Kinderprogramm der ARD durch die Produktion so bekannter Serien wie Stoffel und Wolfgang, Hase Cäsar, Maxifant und Minifant, Plumpaqutsch oder Emm wie Meikel. Die Arbeitstagung bot den Puppenspieleren eine hervorragende Gelegenheit, sich auszutauschen sowie Anregungen und Ideen anderer Bühnen aufzunehmen. Das Tagungsprogramm sah unter anderem einen Besuch im Oldenburger Theater Laboratorium vor, das bei den Liebhabern des Puppelspiels weit über die Stadtgrenze hinaus bekannt ist. Neben der Aufführung von Szenen aus den Stücken Vom Fischer und seiner Frau und Die Bremer Stadtmusikanten bekamen die Puppenspielerinnen- und spieler der Polizei die Gelegenheit, mit dem künstlerischen Leiter des Theaters Pavel Möller-Lück Erfahrungen auf dem Gebiet des Puppenspiels auszutauschen. Nadalia Walter dw Justiz und Polizei MiStra ade auf in die gemeinsame Zukunft E s war der 1. September 2009 als die von Justiz- und Innenministerium beauftragte Arbeitsgruppe begann, eine Schnittstelle zwischen den Vorgangsbearbeitungssystemen web.sta und NIVADIS zu erstellen. Die Gründe für diesen Schritt liegen auf der Hand, wenn man weiss, dass Justiz und Polizei in Niedersachsen tausende von Daten austauschen. Beispiel: Im Jahr 2008 gaben die Ermittler der Polizei 772.000 Vorgänge an die Staatsanwaltschaften ab. Mehr als die Hälfte davon machte die Beifügung des Formulars Mitteilung über den Ausgang des Strafverfahrens (MiStra) erforderlich. Was die Effektivität betrifft ist festzuhalten: In nur 40 Prozent dieser Vorgänge erfolgte letztlich auch ein Rücklauf. Dadurch verblieb im Vorgangssystem NIVADIS eine unverhältnismäßig große Anzahl sogenannter Restanten. Hinzu kommt: Nach zwei Jahren erfolgt eine automatische Archivierung dieser Vorgänge, unbeschadet dessen, ob es sich um einen Ladendiebstahl oder Schwerkriminalität handelt. Aber auch unbeschadet dessen, ob der Vorgang bereits abgeschlossen oder noch anhängig ist eine Unterscheidung findet nicht statt. Die gute Nachricht: Dank der konzentrierten Zusammenarbeit in der Arbeitsgruppe unter der Leitung der Referatsleiterin Silja Precht (MJ ) und Kriminaldirektor Ralf Leopold (MI) erfolgte bereits im Dezember 2009 die Vorstellung eines Fachkonzeptes mit folgenden Schwerpunkten: Die Erstellung des Formulars Mitteilung über den Ausgang des Strafverfahrens entfällt und wird durch einen automatisierten Austausch der Daten ersetzt. Eine erneute Erfassung der Daten im System web.sta entfällt dadurch ebenfalls. Die Polizei erhält zu jedem Tatverdächtigen unmittelbar ein Aktenzeichen und eine elektronische Mitteilung über den Ausgang des Verfahrens in allen Erledigungsalternativen, wie zum Beispiel Abtrennungen, Verbindungen und Weiterleitungen Die Justiz übermittelt auch zu jedem Verfahren mit unbekanntem Täter ein UJs-Aktenzeichen an die Polizei In Verkehrsstrafsachen war bisher nur dann eine Mitteilung üblich, wenn es sich um Verstöße gegen die 142, 315 und 315c handelte. Künftig erhält die Polizei zu allen Verkehrsstraftaten eine Mitteilung über den Verfahrensausgang. Am 22. Januar 2010 genehmigten der Präsident des Landespräsidiums für Polizei, Brand- und Katastrophenschutz, Andreas Bruns, und der Abteilungsleiter 4 aus dem Justizministerium, Dr. Frank Lüttig, das Fachkonzept und die jeweiligen Technikdienstleister wurden mit der Realisierung der Schnittstelle beauftragt. Ziel ist es, die Erfassungsquote von zur Zeit 40 auf 95 Prozent zu erhöhen, die Aufbewahrungsdauer der Kriminalakten genauer festzulegen und Maßnahmen der Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter zielgerichteter treffen zu können. Die elektronische Schnittstelle wird ein neues Kapitel im Verfahrensablauf zwischen Justiz und Polizei aufschlagen und beider Arbeit in vielen Bereichen erleichtern. Malte Neubert/dh 14 propolizei Heft 3/2010
Ni e de rsachsen Unterwegs mit (kreativer) Marke Eigenbau N K icht schlecht staunten die Beamten einer Streife der Polizeistation Weener, als bei einer routinemäßigen Streifenfahrt ein abenteuerliches Gefährt ihren We g kreuzte. Der heranwachsende Erbauer erklärte den Beamten, dass er mit seinem selbst gebauten Gefährt zu einer ersten P r o b e f a h r t unterwegs war. Sein Pech war, dass die Beamten im Interesse der Verkehrssicherheit dieses Vorhaben sofort unterbinden mussten. Denn das Gefährt Marke Eigenbau war in allen verkehrsrechtlichen Gesichtspunkten nicht mit der Ideenreicher Wettbewerb gegen Komasaufen reativ statt exzessiv: Diese Überlegung steckt hinter dem Wettbewerb Ideenrausch der Polizei, an dem sich Hunderte von Jugendlichen aus ganz Deutschland beteiligt haben. Im Rahmen der Kampagne Don t drink too much STAY GOLD * (zu Deutsch: Trink nicht zu viel, bleib Dir selbst treu) haben sie die Gelegenheit genutzt, sich schöpferisch gegen das so genannte Komasaufen zu betätigen. Der Filmspot ist unter www.staygold. eu im Internet eingestellt. Was als harmlose Party unter Freunden beginnt, endet in der Notaufnahme. Denn anstatt mit wenig Alkohol viel Spaß zu haben, peppen die Gäste die Bowle mit Schnaps Verkehrssicherheit in Einklang zu bringen. Im Rahmen der Kontrolle wurde festgestellt, dass es sich um ein selbstgebautes, dreirädriges Kraftfahrzeug in Kinder-Go- K a r t - G r ö ß e handelte, das durch einen Roller motor a n g e t r i e b e n wird. Fazit: Eine abenteuerliche Eigenkonstruktion, die jugendlich laienhaft gebaut wurde. Die Konstruktion zeugt jedoch von einer durchaus erstaunlichen Kreativität ihres Erbauers. Weder alltäglich noch für den öffentlichen Verkersraum geeignet: GoKart-Gefährt mit Rollermotor Arno Oltrop Nachwuchswerbung auf Streifenwagen Einer der naheliegendsten Werbeträger für polizeiliche Nachwuchsgewinnung liegt seit einigen Jahren weitestgehend brach: die Funkstreifenwagen. Lediglich im Bereich der Polizeidirektion Braunschweig sind diese mit Aufklebern versehen, die jungen Menschen eine Bewerbung bei der Polizei nahelegen. Im Zusammenwirken mit dem MI zieht die Polizeiakademie nun nach und stellt Aufkleber für eine landesweite Werbekampagne bereit. Hannah Richter thi auf. Am Ende der Party schwebt der Gastgeber wegen akuter Alkoholvergiftung in Lebensgefahr. Diese drastische Geschichte zum Komasaufen haben Jugendliche im Rahmen des Wettbewerbs Ideenrausch im schülervz zum Sieger gewählt. Die Gewinneridee ist aus dem Leben gegriffen, denn der Trend zum Komasaufen hält ungebrochen an. Jeder fünfte Jugendliche betrinkt sich regelmäßig. Oft enden Trinkgelage in Gewalt. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes wurden 2008 rund 25.700 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene zwischen zehn und 20 Jahren aufgrund akuten Alkoholmissbrauchs stationär im Krankenhaus behandelt. Dies stellt einen deutlichen Anstieg von elf Prozent gegenüber dem Vorjahr dar. Im Vergleich zum Jahr 2000 ist die Zahl sogar um 170 Prozent gestiegen. Doch nicht nur Alkoholvergiftungen, auch Schlägereien und Sachbeschädigungen von Jugendlichen unter Alkoholeinfluss sorgen immer wieder für Aufsehen. Nahezu jede dritte Gewalttat wurde im Jahr 2008 unter Alkoholeinfluss begangen. thi * STAY GOLD ist eine Initiative der Polizeilichen Kriminalprävention der Länder und des Bundes unter der Schirmherrschaft von Mechthild Dyckmans, Drogenbeauftragte der Bundesregierung. Fotos: Polizei Heft 3/2010 propolizei 15
Ni e d e rsachs en Neu in der Redaktion Mit Sabine Michel hat die Redaktion von propolizei ein neues Mitglied. Die 36jährige Polizeihauptkommissarin (Bild) trat 1995 in den Dienst der niedersächsischen Polizei ein. Nach dem Studium an der Fachhochschule in Oldenburg führte sie ihr Weg zunächst in die Bereitschaftspolizei nach Lüneburg. Im Vorfeld der Weltausstellung, EXPO 2000, wurde sie 1999 nach Hannover versetzt, wo sie zunächst ihren Dienst in der Verfügungeinheit Ost und später als Dienstgruppenleiterin in der Verfügungseinheit West versah. Ende 2004 wurde Michel auf eigenen Wunsch nach Oldenburg versetzt und nahm 2005/2006 an ihrem ersten Auslandsaufenthalt im Kosovo teil. Anschließend konnte sie im Dezernat 12 der PD Oldenburg erste Erfahrungen im Bereich der Stabsarbeit sammeln bevor sie Ende 2007 ihren zweiten Auslandseinsatz für ein Jahr in Darfur, Sudan, absolvierte. Seit 2008 war sie zunächst in das Innenministerium abgeordnet. Im November 2009 hat sie die Nachfolge von Sabine Hampel angetreten und ist dort unter anderem für die Grundsätze der polizeilichen internen und externen Öffentlichkeitsarbeit im Bereich der neuen Medien sowie die Koordinierung der Angelegenheiten des UA FEK zuständig. Als Mitglied des Redaktionsteams Extrapol ist sie in Niedersachsen Ansprechpartnerin für die zentrale Redaktionsstelle Extrapol. 16 propolizei Heft 3/2010 Pilotprojekt Schwertransporte ohne Polizeibegleitung B ei einem Besuch im Betonwerk Rekers in Spelle informierte sich Innenminister Uwe Schünemann über ein bereits 2005 gestartetes Projekt der Polizeiinspektion Emsland/ Grafschaft Bentheim mit dem Unternehmen. Inhalt: Die Großraum- und Schwertransporte, die fast täglich das Unternehmen verlassen, müssen nicht mehr von der Polizei begleitet werden. Bis dahin wurden die Schwertransporte immer vom Firmengelände bis zur Autobahnauffahrt der A 30 von der Polizei eskortiert, da dieses die behördlichen Auflagen so vorsahen. Das kostete die Polizei viel Zeit und Personal und die Firma Rekers zeitliche Flexibilität. Vor diesem Hintergrund wurde die Idee geboren, ob nicht unter gewissen Voraussetzungen auf eine Polizeibegleitung verzichtet werden könnte. Polizei, Landkreis und Betonwerk erarbeiteten ein entsprechendes Konzept. Zunächst wurde festgelegt, dass das Begleitpersonal von der Polizei beschult wird und die Transporte nur werktags zwischen 22 Uhr und 6 Uhr durchgeführt werden dürfen. Vor jedem Transport muss die Einsatzleitstelle der Polizei in Lingen informiert werden, die eine Transportfreigabe bis auf die Autobahnauffahrt erteilt. Seit Beginn des Projektes wurden so etwa 900 Schwertransporte ohne Polizeibegleitung durchgeführt. Probleme hat es bislang nie gegeben. Für den Landkreis, das Unternehmen und die Polizei ergeben sich nur Vorteile und wir können dadurch Personal für andere Aufgaben freisetzen, erklärte der Leiter der Polizeiinspektion Emsland/ Grafschaft Bentheim, Leitender Polizeidirektor Karl- Heinz Brüggemann dem Innenminister. Bei den vielen Aufgaben, die die Polizei zu leisten hat, ist Entlastung dringend geboten, lobte Schünemann das seiner Meinung nach wegweisende Projekt. Er will nun prüfen lassen, ob dieses Beispiel auch auf Landesebene Anwendung finden kann. Achim van Remmerden/hal Fotos: Polizei
Ni e de rsachsen LtdPD Heinz Lüdtke Ruhestand: Eiche 1 meldet sich ab W ir verabschieden einen herausragenden Polizeiführer in Niedersachsen, einen Mann, der in Hannover, in Niedersachsen und darüber hinaus entscheidend gewirkt hat, sagte Polizeipräsident Dr. Christian Grahl anlässlich einer Feierstunde am 21. April in Hannover. Neben den Chefs der niedersächsischen Polizeibehörden ließen es sich Landespolizeidirektor Uwe Lührig und darüber hinaus rund 150 Kollegen, Wegbegleiter und Freunde nicht nehmen, Heinz Lüdtke nach über 44 Dienstjahren tschüss zu sagen. In der Polizeigeschichtlichen Sammlung (PGS) schloss sich der Kreis der Ära Lüdtke: Dem Vernehmen nach sei seine nicht übermäßige Neigung zu handwerklichen Tätigkeiten im Jahre 1966 maßgeblich für seine Überlegung gewesen, zur Polizei zu gehen. Und dann habe ihn eine Werbeveranstaltung überzeugt, bei der offensichtlich beeindruckend mit Krad und Streifenwagen für den Polizeiberuf geworben worden war. Solche Fahrzeuge finden sich nun als historische Exponate in der Ausstellung wieder, die den feierlichen Rahmen für seine Verabschiedung bildete. Komplettiert wird die Sammlung nun mit dem ersten Paar Schaftstiefeln Lüdtkes, der sie dort nach seinen Abschiedsworten an den berühmten Nagel hing. Grahl skizzierte den beruflichen Werdegang Lüdtkes, der besonders der Landesbereitschaftspolizei verbunden war. Gleichwohl gab es aber auch andere beruflichen Stationen: Im damaligen Regierungspräsidium Hannover war er unter anderem im Stab des Kommandeurs tätig. Zu Beginn der 1990er Jahre leitete er für drei Jahre das 12. Polizeirevier (heute Foto: Polizei Polizeiinspektion Mitte). Im Anschluss daran übernahm der heute 61-Jährige die Funktion Leiter Einsatz der Polizeiinspektion Hannover-Land und wurde danach Vertreter des Direktors der LBPN. Heinz Lüdtke wurde 2001 Leiter der Polizeiinspektion Hannover-Land und drei Jahre später Vizepräsident der Zentralen Polizeidirektion. Mit dem Namen Lüdtkes sind in den vergangenen Jahren besonders die Castor- Einsätze nach Gorleben verbunden. Lüdtke waren in insgesamt acht Castor- Einsätzen in Spitzenzeiten jeweils bis zu 10.000 Einsatzkräfte aus ganz Deutschland unterstellt. Landespolizeidirektor Uwe Lührig betonte, dass vielen persönlichen Begegnungen eine vertrauensvolle und sehr kollegiale Zusammenarbeit entstand. Im Namen der gesamten PVP-Runde überreichte er Lüdtke ein kleines Präsent und begrüßte gleichzeitig Nachfolger Bernd Wiesendorf (52) im Kreis der Vizechefs. Karsten Wolff thi 40jähriges Dienstjubiläum 1. April PD Göttingen POK Hans-Peter Schmerbach PD Hannover KHK Jürgen Kleen Zentrale Polizeidirektion PHK Ernst Holzkämper POK Heino Sjudt POK Herwig Hinrichs PHK Hermann Schulz POK Wolf-Peter Krause POK Roger Schrader POK Hans-Wolfgang Spitzer PHK Lothar Schaaf PK Bernd Behrens 8. Mai PD Braunschweig PHK Siegbert Baumunk 2. Juni PD Hannover KHK Jürgen Kasten 8. Juni PD Braunschweig Gisela Koch 1. Juli PD Hannover POK Klaus Kraß 6. Juli PD Hannover KOK in Cornelia Bahder Ausstellung in Lingen Im Foyer des Lingener Theaters an der Wilhelmshöhe wurde die 50. Ausstellung Kunst in der Polizei eröffnet. Veranstalter sind die Stadt Lingen und die Polizeiinspektion Emsland/ Grafschaft Bentheim. Die Ausstellung wird bis Ende Mai geöffnet sein. Achim van Remmerden dw Heft 3/2010 propolizei 17