Mietvertrag / MAXFLEX Vertragsparteien, Kundeninformationen Der Mietvertrag kommt zwischen den nachfolgenden Vertragsparteien zustande: Vermieter / Lizenzgeber Fürther 17a HRA 17261 / Amtsgericht Nürnberg (nachfolgend MAXFLEX genannt) Vertragsnummer Steuernummer 240 / 168 / 17003 Persönliche haftende Gesellschaft MAXFLEX Verwaltungs- GmbH Fürther 17a HRB 31861 / Amtsgericht Nürnberg Mieter / Kunde: (nachfolgend Kunde genannt) Gegenstand des Mietvertrages Gegenstand dieses Vertrages ist die Überlassung der unter Produkte genannten Softwareprodukten und / oder Modulen in der jeweils bei Lieferung aktuellen Fassung sowie von Aktualisierungen zur Miete auf Zeit nach Maßgabe dieses Vertrages und den allgemeinen und besonderen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Eine Überlassung von Aktualisierungen wird nicht geschuldet, sondern bedarf des Abschlusses einer gesonderten Vereinbarung eines Softwarepflege- und Supportvertrages. Der Quellcode (Source Code) der Software ist nicht Teil des Vertragsgegenstands. Für die Beschaffenheit der Software und die Systemvoraussetzungen ist die bei Versand der Software gültige und dem Kunden vor Vertragsschluss zur Verfügung stehende Programmbeschreibung abschließend maßgeblich. Eine darüber hinausgehende Beschaffenheit der Software wird nicht geschuldet. Eine solche Verpflichtung kann der Kunde insbesondere nicht aus anderen Darstellungen der Software in öffentlichen Äußerungen oder in der Werbung von cargo support sowie deren Angestellten oder Vertriebspartner herleiten, es sei denn, cargo support hat die darüber hinausgehende Beschaffenheit schriftlich bestätigt. Installation und Parametrisierung werden nicht geschuldet. MAXFLEX stellt gegen eine gesonderte Vergütung zu den üblichen Geschäftszeiten von Montag bis Freitag von 09.00 17.00 eine telefonische Hotline zur Verfügung. Die Abrechnung der Anwenderhilfe erfolgt über das Stundenkontingent gemäß der jeweils gültigen Preisliste. Produkte Anzahl Beschreibung Ab Datum Einzelpreis Summe Speditionssoftware Bitte eintragen 0,00 0,00 Fahrer-App (Android) Bitte eintragen 0,00 0,00 Modul Routenplanung Bitte eintragen 0,00 0,00 Modul Dokumentenmanagement Bitte eintragen 0,00 0,00 Modul Lademittelverwaltung Bitte eintragen 0,00 0,00 Modul Urlaubsverwaltung Bitte eintragen 0,00 0,00 Schnittstelle Buchhaltung Bitte eintragen 0,00 0,00 Schnittstelle Transporeon Bitte eintragen 0,00 0,00 Schnittstelle Telematik Bitte eintragen 0,00 0,00 Schnittstelle / TR02 V14 Bitte eintragen 0,00 0,00 Sonstige / TBD Bitte eintragen 0,00 0,00 Lieferung Die Lieferung erfolgt durch Bereitstellung zum Datenabruf durch den Kunden und Benachrichtigung des Kunden über die Bereitstellung unter Angabe aller erforderlichen Informationen, die für den Download erforderlich sind. Stand / 2016-04 Seite 1 von 4
Mietvertrag / MAXFLEX Lizenzen Art, Inhalt und Umfang der Einräumung von Nutzungsrechten ergibt sich aus den allgemeinen und besonderen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Laufzeit, Kündigung Der Mietvertrag beginnt zu den unter dem obigen Punkt Produkte genannten Daten (Punkt Ab Datum). Der Mietvertrag beginnt zu den unter dem obigen Punkt Produkte genannten Daten und hat eine Laufzeit von einem Kalendermonat. Die Vertragslaufzeit verlängert sich jeweils um eine weitere Vertragslaufzeit, sofern der Vertrag nicht von einer der Vertragsparteien mit einer Frist von zwei Wochen vor Laufzeitende gekündigt wird. Das Recht der Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen müssen schriftlich erfolgen. Vergütung / Zahlung Die Abrechnung erfolgt jeweils zum 1. eines Monats im Voraus. Es erfolgt keine separate Rechnungsstellung. Dieser Vertrag gilt als Dauerrechnung. MAXFLEX behält sich vor, die Bereitstellung der Produkte sowie Module im Falle eines Zahlungsverzuges unverzüglich einzustellen. Im Falle einer Rücklastschrift fallen zusätzliche Kosten für den erneuten Einzug an. Neben den bankseitigen Gebühren werden 15 Euro Bearbeitungsgebühr je Rücklastschrift berechnet. Hinweis für Umsätze innerhalb der EU (mit Umsatzsteuer-ID-Nummer) Die Steuerschuldnerschaft verlagert sich gemäß 13 b UStG auf den Leistungsempfänger Betrag / netto 0,00 Euro Mehrwertsteuer / 19 % 0,00 Euro Summe / Einzugsbetrag 0,00 Euro Anwendung der allgemeinen und besonderen Geschäfts- und Lieferbedingungen Es gelten die allgemeinen und besonderen Geschäfts- und Lieferbedingungen von MAXFLEX ausschließlich. Diese sind diesem Vertrag als Anlage beigefügt und können über die Homepage www.cargosupport.de unter dem Menüpunkt Download heruntergeladen werden (http://www.cargosupport.de/service/downloads/). In den allgemeinen und besonderen Geschäfts- und Lieferbedingungen wird insbesondere auf den Teil hingewiesen, der sich auf Überlassung von Software bezieht (Ziffer 3). Ort, Datum, Unterschrift des Kunden Stand / 2016-04 Seite 2 von 4
Ausfertigung 1 / Bitte Original unterschrieben an MAXFLEX zurückschicken. Frau Anna Wrosch Ich / Wir ermächtige/n die, Zahlungen von meinem / unserem von der auf mein / unser Konto gezogenen Lastschriften
Ausfertigung 2 / Bitte Original unterschrieben an MAXFLEX zurückschicken. Frau Anna Wrosch Ich / Wir ermächtige/n die, Zahlungen von meinem / unserem von der auf mein / unser Konto gezogenen Lastschriften
Ausfertigung 3 / Zur Vorlage bei Ihrer Hausbank Zahlungsempfänger: Ich / Wir ermächtige/n die, Zahlungen von meinem / unserem von der auf mein / unser Konto gezogenen Lastschriften Hinweis: Dieses Lastschriftmandat dient nur dem Einzug von Lastschriften, die auf Konten von Unternehmen gezogen sind. Ich bin (Wir sind) nicht berechtigt, nach der erfolgten Einlösung eine Erstattung des belasteten Betrages zu verlangen. Ich bin (Wir sind) berechtigt, mein (unser) Kreditinstitut bis zum Fälligkeitstag anzuweisen, Lastschriften nicht