Verordnung über die Änderung der Anhänge zum Zolltarifgesetz und weiterer Erlasse im Zusammenhang mit dem Wegfall der Denaturierung von Brotgetreide

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Transkript:

Verordnung über die Änderung der Anhänge zum Zolltarifgesetz und weiterer Erlasse im Zusammenhang mit dem Wegfall der Denaturierung von Brotgetreide vom Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Ziffer IV des Bundesgesetzes vom 24. März 2000 über die Aufhebung des Getreidegesetzes verordnet: Art. Änderung des Zolltarifs Die Anhänge und 2 zum Zolltarifgesetz vom 9. Oktober 986 2 werden gemäss Beilage geändert. Art. 2 Änderung bisherigen Rechts Die Änderung bisherigen Rechts wird im Anhang geregelt. Art. 3 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am. April 2006 in Kraft. Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Moritz Leuenberger Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz AS 200 539 2 SR 632.0 2005 37

Anhang 3 (Art. Abs. ) Teil a: Einfuhrtarif Die Tarif-Nrn. 00.03/090 werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: 00. anderer: zur menschlichen Ernährung: 032 innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 26) 4. eingeführt 038 anderer 74. 060 zu Futterzwecken 39. 070 zu technischen Zwecken 23. 080 anderer.50 Die Tarif-Nrn. 00.903/9090 werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: 00. andere: zur menschlichen Ernährung: 9032 innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) 35. eingeführt 9038 andere 76. 9060 zu Futterzwecken 39. 9070 zu technischen Zwecken 23. 9080 andere frei 3 Der Generaltarif wird nach Art. 5 Abs. Publikationsgesetz vom 8. Juni 2004 (SR 70.52) in der Amtlichen Sammlung nicht veröffentlicht. Dies gilt auch für die in Artikel dieser Verordnung vorgenommenen Änderungen des Generaltarifs. Die Verordnung mit dem Text dieser Änderungen des Generaltarifs kann bei der Oberzolldirektion, 3003 Bern, eingesehen werden. Ausserdem werden diese Änderungen in den Generaltarif aufgenommen, der im Internet unter www.ezv.admin.ch publiziert wird. Die Änderungen werden ebenfalls in den gestützt auf Art. 5 Abs. 2 des Zolltarifgesetzes vom 9. Okt. 986 herausgegebenen Zolltarif übernommen, der im Internet unter www.tares.ch konsultiert werden kann. 2

Die Tarif-Nrn. 002.003/0090 werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: 002. anderer: zur menschlichen Ernährung: 0032 innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) 35. eingeführt 0038 anderer 8. 0060 zu Futterzwecken 40. 0070 zu technischen Zwecken 23. 0080 anderer frei Die Tarif-Nrn. 008.902/9039 werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: 008. anderer: zur menschlichen Ernährung: 9022 innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) 35. eingeführt 9028 anderer 8. 9033 zu Futterzwecken 39. 9034 zu technischen Zwecken 24. 9038 anderer frei Die Tarif-Nrn. 0.002/0039 werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: 0. zur menschlichen Ernährung: 004 Quellmehl 3. 0049 anderes 43. zu Futterzwecken: 005 Quellmehl 36. 0059 anderes 43. 0090 anderes frei 3

Die Tarif-Nrn. 02.0/9039 werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: 02. Mehl von Roggen: zur menschlichen Ernährung: 04 Quellmehl 34. 049 anderes 45. zu Futterzwecken: 05 Quellmehl 62. 059 anderes 46. 090 anderes frei Mehl von Mais: 200 zur menschlichen Ernährung 45. 2020 zu Futterzwecken 43. 2090 anderes frei Mehl von Reis: 300 zur menschlichen Ernährung 09. 3020 zu Futterzwecken 40. 3090 anderes.20 anderes: von Triticale: 90 zur menschlichen Ernährung 45. 903 zu Futterzwecken 45. 908 anderes frei anderes: 904 zur menschlichen Ernährung 45. 9042 zu Futterzwecken 45. 9049 anderes frei Die Tarif-Nr. 03.992 erhält folgende Fassung: 03. 992 Weizen (einschliesslich Dinkel), Roggen, Mengkorn oder Triticale enthaltend, zur menschlichen Ernährung 45. 4

Die Tarif-Nrn. 04.992, 2992 und 308/3089 erhalten folgende Fassung: 04. 992 Weizen (einschliesslich Dinkel), Roggen, 48. Mengkorn oder Triticale enthaltend, zur menschlichen Ernährung 2992 Weizen (einschliesslich Dinkel), Roggen, 48. Mengkorn oder Triticale enthaltend, zur menschlichen Ernährung von Weizen (einschliesslich Dinkel), Roggen, Mengkorn oder Triticale: 308 unverändert unverändert 3089 unverändert unverändert Die Tarif-Nrn. 07.092 und 2092 erhalten folgende Fassung: 07. 092 Malzmehl von Weizen (einschliesslich Dinkel), Roggen, Mengkorn oder Triticale 2092 Malzmehl von Weizen (einschliesslich Dinkel), Roggen, Mengkorn oder Triticale 38. 38. Die Tarif-Nrn. 2302.302/3022, 400/4022 werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: 2302. 3020 zu Futterzwecken 38. 400 von Roggen, 35. Mengkorn oder Triticale, zur menschlichen Ernährung 4020 zu Futterzwecken 38. 5

Anhang 2 4 (Art. Abs. und 0 Abs. 4 Bst. b) Zollkontingente Kontingent Nr. 26: Die Kolonne Bezeichnung der Ware erhält folgende Fassung: «Hartweizen, zur menschlichen Ernährung» Tarif-Nr. 00.03 ersetzen durch 00.032 Kontingent Nr. 27: Tarif-Nr. 00.903 ersetzen durch 00.9032 Tarif-Nr. 002.003 ersetzen durch 002.0032 Tarif-Nr. 008.902 ersetzen durch 008.9022 4 Der Generaltarif wird nach Art. 5 Abs. Publikationsgesetz vom 8. Juni 2004 (SR 70.52) in der Amtlichen Sammlung nicht veröffentlicht. Dies gilt auch für die in Artikel dieser Verordnung vorgenommenen Änderungen des Generaltarifs. Die Verordnung mit dem Text dieser Änderungen des Generaltarifs kann bei der Oberzolldirektion, 3003 Bern, eingesehen werden. Ausserdem werden diese Änderungen in den Generaltarif aufgenommen, der im Internet unter www.ezv.admin.ch publiziert wird. Die Änderungen werden ebenfalls in den gestützt auf Art. 5 Abs. 2 des Zolltarifgesetzes vom 9. Okt. 986 herausgegebenen Zolltarif übernommen, der im Internet unter www.tares.ch konsultiert werden kann. 6

Änderung bisherigen Rechts Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert: Anhang (Art. 2). Verordnung vom 22. Dezember 2004 5 über die Ausfuhrbeiträge für Erzeugnisse aus Landwirtschaftsprodukten (Ausfuhrbeitragsverordnung) Art. Tarif-Nr. 0.0029 ersetzen durch 0.0049 Tarif-Nr. 02.029 ersetzen durch 02.049 2. Verordnung vom 27. Juni 995 6 über die Zollansätze für Waren im Verkehr mit Staaten, mit denen Freihandelsabkommen bestehen (ausgenommen EG und EFTA) Anhang Bei Tarif-Nr. 006.4020 und 4090 Klammern streichen und Fussnote 86 löschen Tarif-Nr. 008.9039 ersetzen durch 008.9038 3. Verordnung vom 8. März 2002 7 über die Zollansätze für Waren im Verkehr mit der EFTA und der EG (Freihandelsverordnung) Anhang Tarif-Nr. 00.9039 streichen Tarif-Nr. 00.9040 ersetzen durch 00.9060 5 SR 632..723 6 SR 632.39 7 SR 632.42.0 7

4. Verordnung vom 29. Januar 997 8 über die Präferenz-Zollansätze zugunsten der Entwicklungsländer (Zollpräferenzenverordnung) Anhang Tarif-Nr. 00.090 ersetzen durch 00.080 Bei Tarif-Nr. 006.4020 Fussnote 3 löschen und ersetzen durch 3.00 Tarif-Nr. 02.3029 ersetzen durch 02.3090 5. Allgemeine Verordnung vom 7. Dezember 998 9 über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (Agrareinfuhrverordnung, AEV) Anhang 3. Marktordnungen Saatgetreide, Futtermittel und Ölsaaten 3. Zollansätze Tarif-Nrn. ersetzen: 00.040 durch 00.060 00.050 durch 00.070 00.9040 durch 00.9060 00.9050 durch 00.9070 002.0040 durch 002.0060 002.0050 durch 002.0070 008.903 durch 008.9033 008.9032 durch 008.9034 0.002 durch 0.005 0.003 durch 0.0059 02.0 durch 02.05 02.03 durch 02.059 02.202 durch 02.2020 02.302 durch 02.3020 02.902 durch 02.903 02.902 durch 02.9042 2302.302 durch 2302.3020 2302.402 durch 2302.4020 Folgende Tarif-Nrn. und dazugehörende Zollansätze streichen: 02.202, 02.302, 02.903, 2302.3022 und 2302.4022 3.2 Für folgende Tarif-Nrn. ist keine GEB erforderlich Tarif-Nrn. ersetzen: 00.050 durch 00.070 00.9050 durch 00.9070 002.0050 durch 002.0070 008.9032 durch 008.9034 4. Marktordnung Getreide zur menschlichen Ernährung Tarif-Nr. 00.03 ersetzen durch 00.032 Tarif-Nr. 00.903 ersetzen durch 00.9032 Tarif-Nr. 002.003 ersetzen durch 002.0032 Tarif-Nr. 008.902 ersetzen durch 008.9022 8 SR 632.9 9 SR 96.0 8

Anhang 3 Tarif-Nrn. ersetzen: 00.040 durch 00.060 00.9040 durch 00.9060 002.0040 durch 002.0060 008.903 durch 008.9033 0.002 durch 0.005 0.003 durch 0.0059 02.0 durch 02.05 02.03 durch 02.059 Tarif-Nr. 02.202 ersetzen durch 02.2020 und in der Kolonne Warenbezeichnung «nicht denaturiert» streichen Tarif-Nr. 02.202: Tarif-Nr., Warenbezeichnung und Importrichtwert streichen Tarif-Nr. 02.302 ersetzen durch 02.3020 und in der Kolonne Warenbezeichnung «nicht denaturiert» streichen Tarif-Nr. 02.302: Tarif-Nr., Warenbezeichnung und Importrichtwert streichen Tarif-Nr. 02.902 ersetzen durch 02.903 Tarif-Nr. 02.902 ersetzen durch 02.9042 und in der Kolonne Warenbezeichnung «nicht denaturiert» streichen Tarif-Nr. 02.903: Tarif-Nr., Warenbezeichnung und Importrichtwert streichen Bei der Tarif-Nr. 04.308 erhält die Kolonne Warenbezeichnung folgende Fassung: «von Weizen (einschliesslich Dinkel), Roggen, Mengkorn oder Triticale» Tarif-Nr. 2302.302 ersetzen durch 2302.3020 und in der Kolonne Warenbezeichnung «denaturiert» streichen Tarif-Nr. 2302.3022: Tarif-Nr., Warenbezeichnung und Importrichtwert: streichen Tarif-Nr. 2302.402 ersetzen durch 2302.4020 und in der Kolonne Warenbezeichnung denaturiert streichen Tarif-Nr. 2302.4022: Tarif-Nr., Warenbezeichnung und Importrichtwert streichen Anhang 4 2. Marktordnungen Hartweizen, Brot- und Grobgetreide Zollkontingent Nr. 26: Die Kolonne Erzeugnis erhält folgende Fassung: «Hartweizen, zur menschlichen Ernährung» Tarif-Nr. 00.03 ersetzen durch 00.032 Zollkontingent Nr. 27: Tarif-Nr. 00.903 ersetzen durch 00.9032 Tarif-Nr. 002.003 ersetzen durch 002.0032 Tarif-Nr. 008.902 ersetzen durch 008.9022 9

Anhang 7 Buchstabe k erhält folgende Fassung: «Weizen (einschliesslich Dinkel), Roggen, Mengkorn oder Triticale» 6. Verordnung vom 7. Dezember 998 0 über die Festlegung von Zollansätzen und die Einfuhr von Getreide, Futtermitteln, Stroh und Waren, bei deren Verarbeitung Futtermittel anfallen Art. 4, Abs. ter Tarif-Nr. 0.003 ersetzen durch 0.0059 Anhang (Unterstellte Waren) Die Tarif-Nrn. 00.040/050 (inkl. Vorlauftext «denaturiert:») werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: anderer: 060 zu Futterzwecken 070 zu technischen Zwecken Die Tarif-Nrn. 00.9040/9050 (inkl. Vorlauftext «denaturiert:») werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: anderer: 9060 zu Futterzwecken 9070 zu technischen Zwecken Die Tarif-Nrn. 002.0040/0050 (inkl. Vorlauftext «denaturiert:») werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: anderer: 0060 zu Futterzwecken 0070 zu technischen Zwecken Die Tarif-Nrn. 008.903/9032 (inkl. Vorlauftext ««denaturiert:») werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: 9033 zu Futterzwecken 9034 zu technischen Zwecken Die Tarif-Nrn. 0.002/003 (inkl. Vorlauftexte «nicht denaturiert:», «Quellmehl:» sowie «denaturiert:») werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: zu Futterzwecken: 005 Quellmehl 0059 anderes 0 SR 96.2.2 0

Die Tarif-Nrn. 02.0/903 (inkl. sämtliche Texte) ersetzen durch: 02. Mehl von Getreide, anderes als von Weizen oder Mengkorn: Mehl von Roggen: zu Futterzwecken: 05 Quellmehl 059 anderes Mehl von Mais: 2020 zu Futterzwecken Mehl von Reis: 3020 zu Futterzwecken anderes: von Triticale: 903 zu Futterzwecken anderes: 9042 zu Futterzwecken Vor der Tarif-Nr. 04.308 «von Brotgetreide» ersetzen durch: «von Weizen (einschliesslich Dinkel), Roggen, Mengkorn oder Triticale» Die Tarif-Nrn. 2302.302/4022 (inkl. Vorlauftext «zu Futterzwecken:») werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: von Weizen: 3020 zu Futterzwecken von anderem Getreide: 4020 zu Futterzwecken 7. Verordnung vom 25. April 200 über die Pflichtlagerhaltung von Getreide, Spezialgetreide sowie von Energie- und Proteinträgern zu Futterzwecken (Getreidepflichtlagerverordnung) Anhang (Warenliste). Getreide Tarif-Nr. 00.03 ersetzen durch 00.032 Tarif-Nr. 00.903 ersetzen durch 00.9032 Tarif-Nr. 002.003 ersetzen durch 002.0032 Tarif-Nr. 008.902 ersetzen durch 008.9022 Bei diesen Tarif-Nrn. in der Kolonne Warenbezeichnung «nicht denaturiert» ersetzen durch: «zur menschlichen Ernährung» SR 53.25.7

3. Energie- und Proteinträger Die Tarif-Nrn. 00.039 (ex), 040, 9039 (ex) und 9040 werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: 060 Hartweizen, zu Futterzwecken 9060 Weichweizen (einschliesslich Dinkel) und Mengkorn, zu Futterzwecken Die Tarif-Nrn. 002.0039 (ex) und 0040 werden ersetzt durch die folgende Tarif- Nr.: 0060 Roggen, zu Futterzwecken Die Tarif-Nrn. 008.9029 (ex) und 903 werden ersetzt durch die folgende Tarif- Nr.: 9033 Triticale, zu Futterzwecken Die Tarif-Nrn. 0.002, 0029 (ex) und 003 werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: 005 Quellmehl, zu Futterzwecken 0059 anderes Mehl, zu Futterzwecken Die Tarif-Nrn. 02.0/903 werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: Mehl von Roggen: 05 Quellmehl, zu Futterzwecken 059 anderes, zu Futterzwecken Mehl von Mais: 2020 zu Futterzwecken Mehl von Reis: 3020 zu Futterzwecken anderes: 903 von Triticale, zu Futterzwecken 9042 anderes, zu Futterzwecken Die Tarif-Nr. 04.308 erhält folgende Fassung: 308 von Weizen (einschliesslich Dinkel), Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken Die Tarif-Nrn. 2302.302/4022 (inkl. Vorlauftexte «von Weizen, zu Futterzwecken:» und «von anderem Getreide, zu Futterzwecken:») werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: 3020 von Weizen, zu Futterzwecken 4020 von anderem Getreide, zu Futterzwecken 2

8. Taraverordnung vom 4. November 987 2 Anhang Tarif-Nr. alt Tarif-Nr. neu Tarasatz 00.0/0.009 00029 0.003/0039 02.0/029 02.03/039 02.20/209 02.202/2029 02.30/309 02.302/3029 02.900 02.902/909 02.902/9029 02.903/03.9 00.0/0.004 0.0049 0.005/0090 02.04/05 02.059/090 02.200 02.2020/2090 02.300 02.3020/3090 02.90 02.903/908 02.904 02.9042/03.9 5 5 0 0 5 0 2 SR 632.3 3