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Schriftliche Frage an die Bundesregierung im Monat Januar 2016 Fragen Nr namens der Bundesregierung beantworte ich die Frage wie folgt:

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Schriftliche Frage an die Bundesregierung im Monat August 2017 Frage Nr. 107 und 108. seitens der Bundesregierung beantworte ich die Fragen wie folgt:

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Iris Gleicke, MdB Parlamentarische Staatssekretärin Beauftragte der Bundesregierung Herrn

Fahrzeuge der Bundeswehr

Transkript:

Tabellarische Aufbereitung der Rüstungsexportberichte der Bundesregierung 2000-2016 +++ www.waffenexporte.org +++ VEREINIGTE ARABISCHE EMIRATE Vorläu fige Zahlen 2016** * a) 154.000.000 b) k. A. c) k. A. 2015 a) 107.281.038 b) 5.066.766 c) 2.056.000 k. A. LKW, Schwerlasttransporter, Sattelauflieger, Geländewagen mit Sonderschutz und Teile für Kampfpanzer, Panzerhaubitzen, gepanzerte Fahrzeuge, amphibische Fahrzeuge, LKW (A0006/41,6%); Nachtsichtvorsatzgeräte, Überwachungssysteme, Wärmebildausrüstung und Teile für Überwachungssysteme (A0015/20,0%); Pyrotechnische, Seeminenräumausrüstung, Flugkörperabwehrsysteme für Luftfahrzeuge und Teile für Torpedos, Flugkörperabwehrsysteme, Flugkörperabwehrsysteme für a) 5.478 b) A0001 c) 2/Kriterium 7/A0001 2013) 30 Gewehre mit KWL- = 167.816 50 Teile für Gewehre mit KWL- = 1.599 3.000 Maschinenpistolen; = 3.510.000 3.002 Teile für Maschinenpistolen = 96.372 Gemeldete Exporte von Kleinen und Leichten Waffen an das VN- Waffenregister im 2015: 3000 Maschinenpistolen 30 Sturmgewehre

2014 a) 121.219.530 b) 66.448.881 c) 105.236.000 Luftfahrzeuge (A0004/12,8%); Gewehre mit KWL-, Maschinenpistolen, Revolver, Pistolen, Jagdgewehre, Sportgewehre, Sportpistolen, Flinten, Schalldämpfer, Magazine, Zielfernrohre und Teile für Gewehre mit KWL-, Maschinenpistolen, Scharfschützengewehre, Pistolen, Jagdgewehre, Flinten, RohrwaffenLafetten, Zielfernrohre (A0001/6,6%) Schwimmende Plattformen für den Küstenschutz und Teile für Schiffe, Unterwasserortungsgeräte (A0009 /46,5%); Ausbildungsausrüstung für Radar-Operator und Teile für Ausbildungsausrüstung (A0014 / 18,2%); LKW, Geländewagen mit Sonderschutz, Tiefladesattelauflieger und Teile für Panzer, Panzerhaubitzen, gepanzerte Fahrzeuge, amphibische Fahrzeuge, LKW, a) k. A. b) k. A. 7/A0018 2013) 30 Gewehre mit KWL- = 45.000 24 Maschinenpistolen = 44.112 388 Teile für Maschinenpistolen = 12.274 2.500 Stück für Gemeldete Exporte von und leichten Waffen an das VN- Waffenregister im 2014: 24 Maschinenpistolen 30 Sturmgewehre Meldung an das VN- Waffenregister/ Kriegswaffen 2014: 2 Schwimmende 2

Geländefahrzeuge (A0006 / 10,9%); für Geschütze, Gewehre, Maschinenpistolen, Revolver, Pistolen, Jagdwaffen, Sportwaffen, Flinten und Teile für Mörsermunition, Maschinenpistolenmunition, Gewehrmunition (A0003 / 10,1%) 2013) Gewehre (Büchsenpatronen) = 6.725 7.005.000 Teile für Gewehrmunition = 1.433.237 80.800 Stück für Maschinenpistolen (KWL-: 50) = 35.055 Plattformen mit Startvorrichtungen für Torpedos 2013 a) 128.650.220 b) 1.448.524 c) 102.292.000 Hülsennäpfe und Geschossnäpfe zur sherstellung (A0016/23,2 %); Simulationsmunition, Seeminenräumausrüstung, Abfeuereinrichtungen und Teile für Flugkörper, Sprengvorrichtungen, a) 235.701 b) A0001, A0006, A0018 c) 2/Kriterium 7/A0006, A0018 5.000 Stück Teile für Maschinenpistolenmunition = 469 167 Gewehre mit KWL- = 237.042 1.126 Teile für Gewehre mit KWL- = 27.910 Gemeldete Exporte von und leichten Waffen an das VN- Waffenregister im 2013: 341 Maschinenpistolen, 167 Sturmgewehre, 3

Antennenanlagen (A0004/18,2 %); LKW, Sattelzugmaschinen, Anhänger, Geländewagen mit Sonderschutz und Teile für Panzer, Panzerhaubitzen, gepanzerte Fahrzeuge, amphibische Fahrzeuge, LKW, Geländefahrzeuge, Landfahrzeuge, ballistischen Schutz (A0006/12,4 %); Zielentfernungsmesssysteme, Zielortungsgeräte, Prüfausrüstung und Teile für Feuerleiteinrichtungen, Bordwaffen- Steuersysteme, Zielortungsgeräte (A0005/11,0 %); Mobile Stromversorgungen, Container, ballistische Schutzplatte (für Tests) und Teile für mobile Stromversorgungen (A0017/9,6 %); Kommunikationsausrüstung und Teile für elektronische Ausrüstung, Störsender (A0011/9,0 %) 2013) 341 Maschinenpistolen = 344.912 683 Teile für Maschinenpistolen = 72.351 1.000.100 für Gewehre = 145.046 8.166.000 Teile für Gewehrmunition = 1.119.544 19.200 für Maschinenpistolen (KWL-: 50) = 9.580 2012 a) 124.890.019 Simulatoren, Leuchtmunition, a) 876 805 Gewehre mit KWL- 108 In Handfeuerwaffen integrierte oder einzeln aufgebaute Granatwerfer 4

b) 54.585.227 c) 21.795.000 Darstellungsmunition, Pyrotechnische, Sprengstoffauslöseeinheiten, Seeminenräumausrüstung und Teile für Flugkörper, Raketenwerfer, Flugkörperabwehrsysteme (A0004/20,1 %); Plattformen zum Küstenschutz und Teile für Sonaranlagen (A0009/19,7 %); Gepanzerte Fahrzeuge, LKW, Tankaufbauten, Tieflader, Antennenträger und Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge, amphibische Fahrzeuge, Schwimmbrücken, LKW, Geländewagen, Raupenfahrzeuge, Antennenträger, Landfahrzeuge (A0006/11,9 %); für Kanonen, Granatpistolen, Gewehre, Jagdwaffen, Sportwaffen, Pistolen, Revolver, Flinten und Teile für Mörsermunition, Gewehrmunition, b) A0001 c) 1/Kriterium 7/A0018 2013) = 1.367.370 4.718 Bestandteile dafür = 486.370 50 Maschinenpistolen = 95.000 1.192 Bestandteile dafür = 40.714 5

2011 a) 356.884.496 b) 78.910.100 c) 33.758.000 Jagdwaffenmunition, Sportwaffenmunition (A0003/8,8 %); Näpfe zur Herstellung von Gewehrmunition (A0016/8,4 %); Flugfeldtankwagen, Anti-G-Hosen und Teile für Luftbetankungsflugzeuge, Bordausrüstung, Flugfeldtankwagen (A0010/8,0 %); Nachtsichtvorsatzgeräte, Schiffsüberwachungssysteme, Multisensorplattformen und Teile für Nachtsichtvorsatzgeräte, Schiffsüberwachungssysteme, Multisensorplattformen (A0015/6,6 %) Torpedos, Seeminenräumgeräte, Handhabungsausrüstung und Teile für Torpedos, Flugkörper, Sprengvorrichtungen, Handhabungsausrüstung (A0004/27,9 %); Teile für Patrouillenboote, Minenjagdboote a) 6.100 b) A0018 c) k. A. 2013) 16 Gewehre mit KWL = 17.660 184 Bestandteile dafür = 10.140 6

2010 a) 262.513.354 b) 1.647.067 und Schiffe (A0009/26,6 %); LKW, Zugmaschinen, Sattelauflieger, Geländewagen mit Sonderschutz und Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge, LKW, Landfahrzeuge (A0006/14,7 %); Flugsimulatoren, Waffenübungsgeräte, Ausbildungsausrüstung und Teile für Ausbildungsausrüstung (A0014/5,1 %); Elektronische Ausrüstung, Navigationsausrüstung, Prüfausrüstung, Stromversorgungen und Teile für elektronische Ausrüstung, Radaranlagen, elektronische Kampfführung, Stromversorgungen (A0011/4,9 %); Mobile Stromerzeuger (A0017/4,9 %) Gefechtsübungszentrum, Zieldarstellungsgeräte, a) 17.710 b) A0001, A0005 2013) 2.767 Bestandteile für Maschinenpistolen = 33.810 625 Gewehre mit KWL 7

c) 36.285.000 Übungstorpedos, Bergeausrüstung für Torpedos und Teile für Flugsimulatoren, Zieldarstellungsgeräte (A0014 / 36,8%); Tiefladesattelauflieger für Artillerie- Raketensysteme, LKW, Geländewagen mit Sonderschutz und Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge, LKW, Minenräumgeräte, Landfahrzeuge (A0006 / 30,7%); Prüfausrüstung und Teile für Radarsysteme, elektronische 2009 a) 540.770.113 b) 156.083.870 c) 43.252.000 Kampfführung (A0011 / 17,9%) Feuerleiteinrichtungen, Zielüberwachungssysteme, Ortungsradar und Teile für Feuerleiteinrichtungen, Bordwaffen-Steuersysteme, Ortungsradar (A0005 / 32,4%); Torpedos, Sprengvorrichtungen, Simulatoren, Zündmaschinen, Prüfgeräte, Bediengeräte und Teile 1, 7 / A0001, A0004, A0005 a) 23.937.011 b) A0001, A0003, A0004, A0006, A0018, A0022 1, 3, 7 / A0001, A0003, A0006, A0018, A0022 2013) = 1.607.613 626 Bestandteile dafür = 494.334 34 Maschinenpistolen = 39.454 100 Maschinenpistolen = 103.500 100 Bestandteile dafür = 2.700 8

2008 a) 142.071.142 b) 25.507.925 c) 87.774.000 für Torpedos, Flugkörper, Handgranaten (A0004 / 27,7%); LKW, Minenräumgeräte, Geländewagen mit Sonderschutz und Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge, amphibische Fahrzeuge, Bergefahrzeuge, Landfahrzeuge (A0006 / 18,2%); Marinegeschütze, Maschinenkanonen und Teile für Geschütze, Kanonen (A0002/ 11,7%) Marineleichtgeschütze, Maschinenkanone und Teile für Geschütze, Kanonen (A0002 / 34,1%); Magnetische Eigenschutz-Anlage, magnetische Vermessungsanlage für Schiffe, Frequenzumformer und Teile für Sensorplattform, Radaranlagen, Baugruppen (A0011 / 20,1%); Teile für Panzer, gepanzerte 2013) keine 26 Gewehre mit KWL = 64.890 53 Bestandteile dafür = 1.845 9

2007 a) 69.305.772 b) 1.028.132 c) 7.824.000 Fahrzeuge, amphibische Fahrzeuge, selbstfahrende Bohrgeräte und Landfahrzeuge (A0006 / 17,5%); Zieldarstellungsgeräte und Teile für Zieldarstellungsgeräte (A0014 / 8,8%) LKW, Minenräumgeräte, Geländewagen mit Sonderschutz und Teile für Panzer, Panzerhaubitzen, gepanzerte Fahrzeuge, amphibische Fahrzeuge, Bergepanzer, selbstfahrende Bohrgeräte, Minenräumgeräte, Landfahrzeuge (A0006/44,4%); Kommunikationsausrüstung und Teile für Navigationsausrüstung, Lenkausrüstung, elektronische Kampfführung, Stromversorgungen (A0011/11,5%); Sonaranlagen und Teile für keine 2013) 20 Gewehre = 17.060 20 Bestandteile dafür = 640 300 Maschinenpistolen = 279.930 1.000 Bestandteile dafür = 30.760 10

2006 a) 93.917.195 b) 36.783.920 c) 36.000.000 Korvetten, Minenkampfboote (A0009/11,2%); Rohre, Aluminium- Profile und Näpfe (A0016/7,1%); Täuschkörper-Wurfanlagen und Teile für Nebelwurfanlagen (A0002/6,3%) Minenjagdboote und Teile für Patrouillenboote, Überwasserschiffe (A0009 / 39,2%); Magnetische Eigenschutzanlage, Head-Set Navigationsausrüstung, Radaranlagen, Mess- und Prüfsysteme, Bauelemente und Teile für Navigationsausrüstung, Radaranlagen, elektronische Kampfführung, Stromversorgungen (A0011 / 32,2%); Geländewagen, LKW und Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge, Landfahrzeuge (A0006 / 9,5%) 2013) keine 26 Gewehre mit KWL = 103.630 40 Bestandteile dafür = 720 725 Maschinenpistolen = 652.910 2.170 Bestandteile dafür = 103.163 Meldung an das VN- Waffenregister: 2 Minenjagdboote Kl. 332 11

2013) 2005 a) 316.137.933 b) 270.279.502 c) 63.000 ABC-Spürpanzer, LKW und Teile für Panzer, Panzerhaubitzen, gepanzerte Fahrzeuge, LKW (A0006 / 87,0%) keine 75 Gewehre mit KWL = 93.200 30 Bestandteile dafür = 7.300 110 Maschinenpistolen = 108.045 2004 a) 59.967.288 b) 1.021.230 c) 5.214.000 Mess- und Prüfausrüstung und Teile für Radaranlagen, Lenkausrüstung, Navigationssysteme, Head- Up- Displays, für die elektronische Kampfführung (0011 / 36,2%); Zugmaschinen, Satteltiefladeanhänger, LKW, Geländewagen und Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge, Bergefahrzeuge, Landfahrzeuge (0006 / 35,0%); Gewehre, keine 140 Bestandteile dafür = 30.593 2 Gewehre mit KWL- = 1.640 21 Bestandteile dafür = 1.239 631 Maschinenpistolen = 674.040 2.615 Bestandteile dafür = 50.486 12

2003 a) 49.158.904 b) 5.538.000 c) 2.042.000 Revolver, Pistolen, Scharfschützengewehre, Maschinenpistolen, Sport- und Jagdgewehre, Waffenzielgeräte und Teile für Gewehre, Revolver, Pistolen, Scharfschützengewehre, Maschinenpistolen, Jagdgewehre, Sportrevolver und pistolen, Schalldämpfer (0001 / 12,7%); Nachtsichtgeräte, Wärmebildausrüstung und Teile für Wärmebildausrüstung (0015 / 5,9%) Satteltiefladeanhänger und Teile für Panzer und Panzerhaubitzen (0006/34,0%); Teile für Feuerleiteinrichtungen und Zielzuordnungssysteme (0005/22,7%); für Gewehre, Jagd- und Sportwaffen, Revolver, Pistolen, Haubitzen, Maschinenkanonen und Granatpistolen und steile für Mörser (0003/14,7%); Simulationssysteme zur a) 3.700 b) 0001 c) k. A. 2013) 191 Gewehre mit KWL- = 196.965 2.878 Bestandteile dafür = 19.564 285 Maschinenpistolen = 318.610 382 Bestandteile dafür = 16.339 13

Infanterieausbildung (0014/ 6,2%); Positions- und Lagebestimmungssystem, VHF/ UHF- Sende- und Empfangsgerät und Teile für Radaranlagen, Navigationssystem e, Störsender, Stromversorgungen und Head up- Displays (0011/ 5,5%); Teile für Schnellboote (0009/ 5,1%) 2002 a) 39.653.087 LKW, Teile für Panzergetriebe, Panzerhaubitzen (Triebwerke), gepanzerte Fahrzeuge und LKW (0006/42,3%); Dekontaminationsfahrzeuge und -ausrüstung, ABC-Schutzkleidung (0007/28,5%); Kommunikationssysteme, BodenÜberwachungsradar, Teile für Radaranlagen, Navigationssysteme und Kommunikationssysteme 2001 a) 43.094.884 (DM 84.286.267) (0011/10,8%) LKW, Sattelzugmaschinen, Sattelauflieger, Teile für Panzer, keine keine 2013) 351 Gewehre und Karabiner = 607.230 14

2000 a) 23.690.714 (DM 46.335.010) Total 2.633.205.689 Panzerhaubitzen und Militärische Fahrzeuge (0006/50,4%); Kommunikationssysteme, Inertiales Navigationssysteme, Statische Frequenz Umformer, Teile für Kommunikationssysteme, Störsender und Radaranlagen (0011/21,8%); Anti-G-Anzüge und Fallschirme (0010/9,7%) Dekontaminationsfahrzeug, ABC - Schutzbekleidung, Strahlungsmessgeräte (0007/25,7%); Getriebeprüfstände für Kettenfahrzeuge, ballistische Messanlage (0018/24,1%); Panzergetriebe, Mannschaftstransporter, LKW und -teile (0006/22,9%); Teile für Patrouillen- und Landungsboote (0009/11,0%) keine 2013) Angaben ohne Gewähr 15

***Pressemitteilung BMWi, 20.01.2017, vorläufige Zahlen für 2016 http://www.waffenexporte.org/wp-content/uploads/2016/10/pm-vorla%cc%88ufige-zahlen-fu%cc%88r- Ru%CC%88stungsexportgenehmigungen-2016.pdf 16