Landtag Brandenburg 5. Wahlperiode Drucksache 5/6973 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2688 der Abgeordneten Marie Luise von Halem und der Abgeordneten Ursula Nonnemacher Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/6816 Juniorwahlen in Brandenburg Wortlaut der Kleinen Anfrage 2688 vom 11.02.2013: Mit der Einführung des Wahlrecht ab 16 im Land Brandenburg können bei den Kommunal- und Landtagswahlen im Jahr 2014 erstmals landesweit Jugendliche bis einschließlich Geburts-jahrgang 1998 teilnehmen. Die Bundestagswahl im Jahr 2013 kann diesen Jugendlichen die Chance einer Art Generalprobe bieten, wenn wie im Januar 2013 in Niedersachsen durchgeführt, auch in Brandenburg sogenannte Juniorwahlen statt finden. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Unterstützt die Landesregierung das Projekt Juniorwahl vor Bundes- oder Landtagswahlen in Brandenburg? Und wenn ja, wie? 2. Wie sehen die Planungen der Landesregierung bezüglich Juniorwahlen im Zusammenhang mit der Bundestagswahl 2013 aus? Werden diese zentral koordiniert? Wenn ja, von wem? 3. An wie vielen Schulen in Brandenburg soll eine Juniorwahl 2013 durchgeführt werden und wie können sich Schulen für die Durchführung einer Juniorwahl bewerben? 4. Wie werden die Juniorwahlen in Brandenburg finanziert? 5. Sind die Juniorwahlen in das Konzept Förderung der Beteiligung von Jugendlichen an Demokratie und Wahlen eingebettet? 6. Wo fanden bisher Juniorwahlen seit 2004 statt? (Bitte nach Anzahl der Orte, Schulen, Schulformen, Landkreisen und kreisfreien Städten und Anzahl der Teilnehmenden aufschlüsseln.) Datum des Eingangs: 07.03.2013 / Ausgegeben: 12.03.2013
7. Welche Erkenntnisse und Schlussfolgerungen zieht die Landesregierung aus den bisherigen Juniorwahlen, die in Brandenburg statt gefunden haben? 8. Wie sehen die Planungen bezüglich Juniorwahlen im Zusammenhang mit der Landtagswahl 2014 aus? 9. An wie vielen Schulen in Brandenburg soll eine Juniorwahl 2014 durchgeführt werden? Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Bildung, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Das Projekt Juniorwahl dient der politischen Bildung von Schülerinnen und Schülern und wird vom Träger Kumulus e.v. (Trägersitz in Berlin) organisiert. Das Projekt findet im Kontext von Bundestagswahlen bundesweit statt. Der Träger Kumulus e.v. kooperiert weiterhin im Kontext von Landtagswahlen mit Landtagen bzw. Landesregierungen. Hinweise auf das zugrunde liegende Konzept Förderung der Beteiligung von Jugendlichen an Demokratie und Wahlen finden sich bereits in der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2381 der Abgeordneten Ina Muhß und Jutta Lieske (Drucksache 5/6178 vom 22.10.2012). Frage 1: Unterstützt die Landesregierung das Projekt Juniorwahl vor Bundes- oder Landtagswahlen in Brandenburg? Und wenn ja, wie? Frage 4: Wie werden die Juniorwahlen in Brandenburg finanziert? Zu den Fragen 1 und 4: Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport unterstützt den Träger Kumulus e.v. bei der Umsetzung der Juniorwahl 2013 parallel zur Bundestagswahl. Der Träger verfügt über eine Basisfinanzierung aus Fördermitteln der Bundeszentrale für politische Bildung, mit der die Teilnahme von 33 Schulen im Land Brandenburg abgedeckt ist. Mit Haushaltsmitteln aus dem Titel Förderung der Beteiligung von Jugendlichen an Demokratie und Wahlen (Förderung der Weiterbildung und der politischen Bildungsarbeit - Kapitel 05 070, Titel 684 20 153) in Höhe von 25.000 soll darüber hinaus die Teilnahme weiterer 100 Schulen ermöglicht werden. Frage 2: Wie sehen die Planungen der Landesregierung bezüglich Juniorwahlen im Zusammenhang mit der Bundestagswahl 2013 aus? Werden diese zentral koordiniert? Wenn ja, von wem? Zu Frage 2: Die Schulen aller Schulformen mit Ausnahme der Grundschulen werden über die Möglichkeit einer Teilnahme mit dem Versand eines Anschreibens der Ministerin für Bildung, Jugend und Sport und dem Flyer von Kumulus e.v. zur Juniorwahl parallel zur Bundestagswahl informiert. Das soll Ende März 2013 geschehen. Weiterhin wer-
den in Absprache zwischen dem Träger Kumulus e.v. zwei oder drei dezentrale Angebote der Fortbildung für Lehrerinnen und Lehrer zum Thema Juniorwahl geplant. Die zentrale Koordinierung erfolgt durch den Träger Kumulus e.v. Frage 3: An wie vielen Schulen in Brandenburg soll eine Juniorwahl 2013 durchgeführt werden und wie können sich Schulen für die Durchführung einer Juniorwahl bewerben? Zu Frage 3: Der Träger hat sich zum Ziel gesetzt, dass sich parallel zur Bundestagswahl 2013 bundesweit in allen 16 Ländern 5.000 weiterführende Schulen und damit 25 Prozent aller Schulen in Deutschland beteiligen sollen. Das für Brandenburg geplante Volumen (Teilnahme von 33 Schulen aus der Basisfinanzierung des Projekts und weitere 100 aus Landesmitteln) ermöglicht die Teilnahme von einem Drittel der 400 infrage kommenden Schulen im Land Brandenburg. Im Flyer des Trägers Kumulus e.v. zur Juniorwahl parallel zur Bundestagswahl 2013 ist die Bewerbung zur Teilnahme mit enthalten. Der Flyer soll mit einem Anschreiben der Ministerin für Bildung, Jugend und Sport Ende März 2013 an die Schulleiterinnen und Schulleiter verschickt werden. Frage 5: Sind die Juniorwahlen in das Konzept Förderung der Beteiligung von Jugendlichen an Demokratie und Wahlen eingebettet? Zu Frage 5: Das Projekt Juniorwahl ist im Rahmenkonzept Förderung der Beteiligung von Jugendlichen an Demokratie und Wahlen vom 18. Juni 2012 in Abschnitt III Informationen für junge Menschen ausdrücklich erwähnt. Das Rahmenkonzept wurde Ende Juni 2012 den Fraktionsvorsitzenden und den Mitgliedern des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport zugeleitet. Weiterhin wurde das Rahmenkonzept im Rahmen der 32. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport am 6. September 2012 vorgestellt. Frage 6: Wo fanden bisher Juniorwahlen seit 2004 statt? (Bitte nach Anzahl der Orte, Schulen, Schulformen, Landkreisen und kreisfreien Städten und Anzahl der Teilnehmenden aufschlüsseln.) Zu Frage 6: Auf den Internetseiten des Landtags stehen Informationen zu den Juniorwahlen parallel zu den Landtagswahlen in den Jahren 2004 und 2009 FN1. Der Landesregierung ist die Dokumentation von Kumulus e.v. Juniorwahl 2009 Ein Projekt zur Förderung der politischen Bildung Abschlussbericht Juniorwahl parallel zur Landtagswahl 2009 in Brandenburg bekannt. Die Auswahl und Ansprache der Schulen erfolgten in Zusammenarbeit zwischen dem Kumulus e.v. und dem Landtag. In der Dokumentation steht eine Auflistung der Schulen (siehe Anlage). FN1 http://www.landtag.brandenburg.de/de/aktuelles/wettbewerbe_&_projekte/projekte/juniorwahl_2004/395947 http://www.landtag.brandenburg.de/de/aktuelles/wettbewerbe_&_projekte/projekte/juniorwahl_2009:_macht_demokratie_zu m_thema_im_unterricht!/396793
Frage 7: Welche Erkenntnisse und Schlussfolgerungen zieht die Landesregierung aus den bisherigen Juniorwahlen, die in Brandenburg statt gefunden haben? Zu Frage 7: Die Juniorwahl ist ein ausgezeichnetes Projekt der politischen Bildung in Schulen. Es informiert Jugendliche über das Wahlsystem und unterstützt sie dabei, Handlungssicherheit bei Wahlen zu gewinnen. Frage 8: Wie sehen die Planungen bezüglich Juniorwahlen im Zusammenhang mit der Landtagswahl 2014 aus? Frage 9: An wie vielen Schulen in Brandenburg soll eine Juniorwahl 2014 durchgeführt werden? Zu den Fragen 8 und 9: Der Landesregierung ist bekannt, dass der Bereich Öffentlichkeitsarbeit des Landtags Brandenburg mit dem Träger Kumulus e.v. bereits vorbereitende Gespräche für eine Juniorwahl parallel zur Landtagswahl 2014 führt. Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport geht davon aus, dass weitere Abstimmungen im Hinblick auf eine Juniorwahl 2014 nach den Juniorwahlen 2013 stattfinden werden.
KA 2688 - Anlage zur Antwort auf Frage 6 Juniorwahl J uniorwahl 2009 Ein Projekt zur Förderung der politischen Bildung Abschlussbericht Juniorwahl parallel zur Landtagswahl 2009 in Brandenburg Stand: 15. Dezember 2009 Telefon: 030 84 io8 109 Telefax: 030 84 io8 109 E-Mail: info@juniorwahl.de Ansprechpartner Gerald Wolff IG 2009 Alle Rechte vorbehalten Kumulus e.v.; Postfach 330555; 14175 Berlin Die Juniorwahl ist eine Initiative des Kumulus e.v.
Weiter so! Katholisches Gymnasium, Fürstenwalde Nur Lob für Engagement! Danke! Maxim-Gorki-Gesamtschule, Kleinmachnow Juniorwahl ist sehr praxisnah und motivierend Für die Schüler. Schule Finowfurt, Schorrheide Der Unterricht Politische Bildung erhält Lebensbezug durch dieses Projekt! Albert-Schweizer-Gymnasium, Eisenhüttenstadt Besser kann man den Jugendlichen Politik nicht nahe bringen, Sie nehmen ihre Verantwortung als Wähler aktiv wahr, Johann-Wolfgang-von-Goethe-Gymnasium, Pritzwalk Sehr gute Möglichkeit den Wahlablauf für potentielle Erstwähler transparent zu machen und somit die Motivation zur aktiven Wahlteilnahme zu verbessern. Berufliche Schule Angermünde Die Juniorwahl ist für die Schüler ein politisches Erlebnis, welches nicht kindlich aufgesetzt ist Sportschule Frankfurt/Oder Thema + Juniorwahl tragen sehr deutlich zu einer intensiven Auseinandersetzung der Schüler mit bei. Dieses Interesse kann in den Jahren zwischen den Wahlen in diesem Maße nicht erreicht werden. Wolkenberg-Gymnasium, Michendorf Sollte unbedingt weitergeführt werden! Oberschule Wünsdorf, Zossen Super Material, man fühlte sich so, als wäre die Wahl eine echte Wahl"! Friedrich-Gymnasium, Luckenwalde Wir beteiligen uns immer wieder gern war unser 2. Mal"! Oberschule Herbert Tschäpe, Blankenfelde Wir möchten in 4 bzw. 5 Jahren wieder dabei sein! Karl-Friedrich-Schinkel-Gymnasium, Neuruppin
Juniorwahl, Wahlhelferinnen und Wahlhelfer eingesetzt legen sie Wählerverzeichnisse an und verteilen Wahlbenachrichtigungen. Das Projekt Juniorwahl ist ein Angebot, das erst mit dem Engagement an den Schulen lebendig wird. Die Teilnahme an der Juniorwahl war für die Schulen und die Schülerinnen und Schüler freiwillig und kostenlos. Die Schulen wurden während des Projektverlaufes persönlich betreut und erhielten umfangreiche Hilfestellungen und Materialien als Grundlage für einen reibungslosen Ablauf der Juniorwahl, eingebunden in den Schulalltag. 1.3 Auswahl und Verteilung der Schulen Die Auswahl und Ansprache der Schulen wurde in Zusammenarbeit zwischen dem Kumulus e.v. und dem Landtag Brandenburg vorgenommen. Hierfür wurden zunächst alle Schulen (ausgenommen Grundschulen) mit einem Rundschreiben und einem Flyer des Präsidenten angeschrieben (siehe Seite 56) bzw. und die Teilnahme angeboten. Besonders erfreulich ist, dass allen interessierten Schulen die Teilnahme ermöglicht werden konnte. Folgende Schulen haben sich angemeldet uns Materialien erhalten: schulname Straße PLZ Ort 1 A.S.Puschkin Gymnasium Rathenaustr.43 D-16761 Hennigsdorf 2 3 AGUS/GADAT Berufliche Schule Neuruppin Albert-Schweitzer-Gymnasium Eisenhüttenstadt Alt Ruppiner Allee Go D-16816 Neuruppin Diehloer Straße 66 D-15890 Eisenhüttenstadt 4 Berufliche Schule Angermünde Puschkinallee 12 D-16278 Angermünde 5 Berufliche Schule Hangelsberg Große Waldstraße 19 D-15537 Grünheide 6 Christa-und-Peter-Scherpf- Gymnasium Prenzlau 7 Dreiklang-Oberschule Friedhofstraße 47 0-17921 Pren2lall Dr-Theodor-Neubauer- Straße 1 D-16303 Schwedt/Oder 8 Einstein-Gymnasium Angermünde Heinrichstraße 7 D-16278 Angermünde 9 Ernst-Haeckel-Gymnasium Kesselgrundstr.62-68 D-14542 Werder/Havel Erwin-Strittmacher-Gymnasium Mittelstraße D-03130 Spremberg 11 12 Ev. Gymnasium am Dom zu Brandenburg Ev. Gymnasium der Hoffbauer ggmbh Hermannswerder Domkiez 5 D-14776 Brandenburg Hermannswerder 18 0-14473 Potsdam 13 Ev. Schule Neuruppin Regattastraße 9 D-16816 Neuruppin 14 Exin - Oberschule Marianne-Grunthal- Straße 2 D-16792 Zehden ick 15 F.F. Runge Gymnasium Stralsunder Straße 13 D-16515 Oranienburg
'1.1571611211ENCIFIIIKITiMINIIIRMArekk,, 1. Allgemeines 16 F.-W.-v.-Steuben-Gesamtschule Potsdam R.- Huch- Straße 23-27 D-14480 Potsdam 17 Fontane Gymnasium Rangsdorf Fontaneweg 24 D-15843 Rangsdorf 18 Freies Gymnasium Zepernick Spreestraße 2 D-16341 Panketal 19 Friedrich - Gymnasium Parkstraße 59 D-14943 Luckenwalde 20 Friedrich Wilhelm Gymnasium Köpenicker Straße 2b D-15711 Königs Wusterhausen 21 Georg-Mendheim- Oberstufenzentrum Andre-Pican-Straße 39 D-16515 Oranienburg 22 Geschwister-Scholl-Gymnasium Frankfurter Straße 7o D-15517 Fürstenwalde 23 Goethe-Gymnasiu m Parkstraße 7 D-14641 Nauen 24 Goffried-Arnold Gymn. Perleberg Wilsnacker Straße 12 D-19348 Perleberg 25 Grund- und Oberschule Ernst Legall Bahnhofstraße 3 D-04936 Schlieben 26 Grund-und Oberschule Rüdersdorf Brückenstraße 79a D-15562 Rüdersdorf 27 Gymnasium Bertolt Brecht" Am Scheunenberg 1 D-16259 Bad Freienwalde 28 Gymnasium Bundstift Schulen Prötzeler Chaussee 7 D-15344 Strausberg 29 Gymnasium Templin Feldstraße 1 D-17268 Ternplin 3o Hedwig Bollhagen Gymnasium Emma Ihrer Str. 7b D-16727 Velten 31 Hermann von Helmholtz- Gymnasium 32 Humboldt-Gymnasium Eberswalde Kurfürstenstraße 53 D -14467 Potsdam Werner-Seelenbinder- Str.o3 D-16225 Eberswalde 33 Humboldt-Gymnasium Potsdam Heinrich-Mann-Allee 103 D-14473 Potsdam 34 1.-Wolfgang von Goethe Oberschule Eisenbahnstraße 100 D-16225 Eberswalde 35 )ohann-wolfgang-von Goethe- Gymnasium Giesensdorfer Weg 3 D-16928 Pritzwalk 36 Karl Liebknecht Gymnasium Wieckestraße 11) D-15230 Frankfurt 37 Karl-Friedrich-Schinket-Gymnasium Käthe-Kollwitz-Straße 2 D-16816 Neuruppin 38 Katholisches Gymnasium Bernhardinum Trebuser Str.45 D-15517 Fürstenwalde 39 Kleit-Oberschule Leipziger Platz 5 D-15230 Frankfurt/Oder 40 Krause-Tschetschog-Oberschule Weitzgrunder Weg 0-14806 Belzig 41 Leonardo da Vinci Campus Zu den Luchbergen 13 0 14641 Nauen 42 Lise-Meitner-Gymnasium Ruppiner Str.19 D-14612 Falkensee
Juniorwahl..noz umhor 43 Ludwig Leichhardt Oberschule Am Bahnhof 52 D-15913 Schwielowsee OT Goyatz 44 Marie-Curie-Gymnasium Ludwigsfelde Ernst-Thälmann-Str. 17 D -14974 Ludwigsfelde 45 Maxim-Gorki-Gesamtschule Förster-Funke-Allee 1o6 D-14532 Kleinmachnow 46 Mosaik-Gymnasium Mühlenfeld 12 D-16515 Oranienburg 47 Oberschule I Elsterwerda Schulweg 7 D-04910 Elsterwerda 48 Oberschule Massen Finsterwalder Straße 11 D-03238 Massen-Niederlausitz 49 Oberschule Schwanebeck Dorfstraße 14e D-16341 Panketal OT Schwanebeck 5o Oberschule Wünsdorf Chausseestr. 6 D-15806 Zossen OT Wünsdorf 51 Oberschuie"Herbert Tschäpe" 52 Oberstufenzentrum Ostprignitz- Ruppin Bahnhofstraße 63 OT Dahlewitz D-15827 Blankenfelde-Mahlow Alt Ruppiner Allee 39 D-16816 Neuruppin 53 05 Philipp Nackert Georg-Dreke-Ring 58 D-17291 Prenzlau 54 OSZ G.W. Leibniz Waldstraße 10 D-15890 Eisenhüttenstadt 55 Paul Dessau Gesamtschule Schulstr.4 D-15738 Zeuthen 56 Paul-Gerhardt-Gymnasium Berliner Chaussee 2 D-15907 Lübben 57 Sally-Bein-Gymnasium Beelitz Karl-Liebknecht-Str. 5 D-14547 Beelitz 58 Sängerstadtgymnasium Tuchmacher Str. 25 D-03238 Finsterwalde 59 Schule Finowfurt Spechthausener Straße D-16244 Schorfheide 6o Schule mit Förderschwerpunkt Lernen" Schleusenweg 84 D-14532 Kleinmachnow 61 Sportschule Frankfurt /Oder Kieler Straße io D-15234 Frankfurt/ Oder 62 Sportschule Friedrich L. )ahn Zeppelinstr.114-117 D-14471 Potsdam 63 Spreewald-Schule Am kleinen Hain 3o D-15907 Lübben 64 Uckermärkischer Bildungsverbund Kunower Str. 3 D-16303 Schwedt/Oder 65 Voltaire-Gesamtschule Potsdam Lindenstraße 32-34 D-14467 Potsdam 66 Waldorfschule Potsdam Erich Weinert-Str. 5 D-14478 Potsdam 67 Wolkenberg-Gymnasium Am Wolkenberg 14 D-14552 Michendorf 68 Berufsfachschule für Sport und Gesundheit Am Luftschiffhafen 2, Haus 33 D-14471 Potsdam 69 Dr. Wilhelm Polthier Oberschule Polthierstr. 19 D-16909 Wittstock/ Dosse
1. Allgemeines 7o Ehm Welk-Oberschule Puschkinallee 308 D-16278 Angermünde 71 Ev. Johanniter-Gymnasium Wriezen Freienwalder Straße 1 D-16269 Wriezen 72 Evangelisches Gymn asium Doberlug-Kirchhain Straße der Jugend 11 D-03253 Doberlug-Kirchhain 73 Freies Joachimsthaler Gymnasium Brunoldstraße 15b D-16247 Joachimsthal 74 Friedrich-Ludwig-Jahn-Gymnasium Jahnstraße 33 D-14712 Rathenow 75 Gesamtschule Bruno H. Bürget Ralhenow Bruno-Baum-Ring 26 D-14712 Rathenow 76 Goethe-Oberschule Kremmen Straße der Einheit 2 D-16766 Kremmen 77 Goethe-Schiller-Gymnasium Schillerstraße 5o / Haus I D-14913 Jüterbog 78 Humboldt-Gymnasium Eichwalde Bahnhofstr. 8o D-15732 Eichwalde 79 J. W.von Goethe Oberschule Goethestr. 6o D-15713 Königs Wusterhausen/OT Niederlehme 8o Kath. Marienschule Potsdam Domstr. 14 a D-14482 Potsdam 81 Käthe-Kollwitz-Oberschule Clara-Zetkin-Str. 11 D-14471 Potsdam 82 Kopernikus Gym. Blankenfelde Goethestraße 14 D-15827 Blankenfelde 83 Lausitzer Sportschule Cottbus Linnestraße 1-4 D-03050 Cottb us 84 Medienschule Babelsberg Großbeerenstraße 187 D-14482 Potsdam 85 Oberschule Globen Bahnhofstraße 25 D-19339 Plattenburg 86 05 Am Wehlenteich" Naundorfer Str. 36 D-01979 Lauchhammer 87 05 Forst Bahnhofstr. 31 D-03149 Forst (Lausitz) 88 OS Präsen Aktive Entwicklungsschule" Frauenhainer Weg 1 D-04932 Röderland 89 OSZ Elbe-Elster Feldstr. 7a D-04910 Elsterwerda go OSZ Lausitz Abts Fabrikstraße 2 D-01968 Brieske 91 Peter-Joseph-Lenne Gesamtschule Humboldtring 15-17 D-14473 Potsdam 92 Torhorstschule Walther - Bothe - Straße 30 D-16515 Oranienburg Insgesamt ergab sich, dass an der Juniorwahl 2009 parallel zur Landtagswahl in Brandenburg landesweit 92 Schulen aller Schulformen mit i.o.611 Jugendlichen teilgenommen haben. Hinweis: In der oben stehenden Tabelle sind von Nummer 68 bis 92 diejenigen Schulen aufgeführt, bei denen zum Zeitpunkt der Auszählung am 25. September 2009 18.00 Uhr kein Endergebnis vorlag. Die Begründungen hierfür sind auf Seite 30 und 31 zu finden.