Marken, Designs und Wettbewerbsrecht
Auf einen Blick Historie COHAUSZ & FLORACK wurde 1954 in Düsseldorf von den Patentanwälten Werner Cohausz und Wilhelm Florack gegründet. Die ersten Mandanten waren Unternehmen der Stahlindustrie, des Eisenbahn- und Fahrzeugbaus, der Landtechnik und des Textilmaschinenbaus. In den 70er- und 80er-Jahren kamen zwei wichtige, große Bereiche hinzu, die Elektrotechnik und die Chemie; in den 90er- Jahren folgten Telekommunikation und Life Sciences/Biotechnologie. Seit 1997 sind bei COHAUSZ & FLORACK Patent- und Rechtsanwälte assoziiert. Seit 2010 ist COHAUSZ & FLORACK eine Partnerschaftsgesellschaft.
Sozietät Partnerschaft von Patentund Rechtsanwälten mit Sitz in Düsseldorf. Beratungsleistungen Patentanwälte sämtlicher technischer und naturwissenschaftlicher Fachrichtungen und spezialisierte Rechtsanwälte sind in allen Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes, des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und in angrenzenden Rechtsgebieten tätig national und international. Besondere Expertise Konzeption, Anmeldung, Verfolgung und Verwaltung umfangreicher Schutzrechtsportfolios für nationale und internationale Mandanten, streitige Verfahren, Vertragsangelegenheiten und Schiedsgerichtsbarkeit. 2 3
Die Sozietät Geistiges Eigentum ist ein wirtschaftliches Gut von hohem Wert, da es den Vorsprung im Wettbewerb sichert. Es zu schützen, ist daher unerlässlich. Im Schutz der technischen Erfindung oder der Marke liegt die Grundlage ihrer Wertschöpfung. Hier kommt COHAUSZ & FLORACK ins Spiel. Wir verstehen uns als anwaltliche Unternehmensberatung für geistiges Eigentum und agieren als strategischer Partner unserer Mandanten. Unsere wichtigste Aufgabe: Wir gewährleisten den bestmöglichen Schutz von Erfindungen und Marken, setzen die Schutzrechte unserer Mandanten durch und verteidigen sie.
COHAUSZ & FLORACK ist eine Partnerschaftsgesellschaft, in der Patent- und Rechtsanwälte verschiedener Fachrichtungen interdisziplinär zusammenarbeiten. Wir beraten Unternehmen aller Größenordnungen im gewerblichen Rechtsschutz, im Wettbewerbsrecht und in den angrenzenden Rechtsgebieten national und international. Dabei können wir auf die Erfahrung aus mehr als einem halben Jahrhundert zurückgreifen. Für technische Schutzrechte, Kennzeichenrechte und Designschutz entwickeln wir Lösungen, die unseren Mandanten größtmögliche Handlungsfreiheit sichern. Ob nun bei der Verfolgung, Durchsetzung oder Verwertung in allen Fällen zeichnet uns strategisches Denken aus. Es gehört zu unseren Vorzügen, dass wir nicht nur in technischen und juristischen Kategorien denken, sondern auch in unternehmerischen und betriebswirtschaftlichen Zusammenhängen. Wir sind bekannt für unseren umfassenden Beratungsansatz. Als aufmerksame Begleiter machen wir uns die Interessen unserer Mandanten zu eigen und betreuen ihr geistiges Eigentum in enger Zusammenarbeit mit den Entscheidern. Nicht zuletzt ist es diese Beratungskultur, die uns über Jahrzehnte mit unseren Mandanten verbindet. Unser Arbeitsstil, persönliche Verbundenheit, hohe Akzeptanz bei Gegnern und Kollegen gleichermaßen, aber auch Solidität und Augenmaß begründen unser Wachstum und unseren Ruf, eine der ersten Adressen in Deutschland zu sein. 4 5
Marken, Designs und Wettbewerbsrecht Unser Fachbereich im Überblick: Kennzeichenrecht (Marken, Geschäftsbezeichnungen, Namen, Titel, Domains) Werberecht und Wettbewerbsrecht (UWG) Designrecht Grenzbeschlagnahmerecht Lebensmittelrecht und Pharmarecht Urheberrecht Medienrecht Vertragsrecht Prozessführung und Schiedsverfahren COHAUSZ & FLORACK steht im Bereich Marken, Designs und Wettbewerbsrecht für jahrzehntelange Tradition und Erfahrung. Wir betreuen für unsere Mandanten mehr als 10.000 Marken im In- und Ausland und zählen damit zu den führenden deutschen Anwaltskanzleien im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Seit über 50 Jahren sind unsere Anwältinnen und Anwälte bei den Markenbehörden und Gerichten präsent. Präsenz schafft Vertrauen. COHAUSZ & FLORACK pflegt ein über Jahrzehnte aufgebautes Netzwerk mit Ämtern, Richtern und Anwaltskollegen, von dem gerade auch unsere Mandanten profitieren. Unsere Kanzleikultur ist gekennzeichnet durch viele langjährige, von Vertrauen und gegenseitiger Wertschätzung geprägte Mandatsbeziehungen. Wir möchten, dass die Chemie zwischen Ihnen und uns stimmt. Deshalb stellt COHAUSZ & FLORACK für Sie aus unseren Anwältinnen und Anwälten sowie den mehr als 50 weiteren qualifizierten Angestellten ein individuell passendes Team zusammen, das Sie ständig betreut. Wir betreuen Sie effizient und umfassend. Dabei stehen Ihre wirtschaftlichen Ziele im Vordergrund. Weil wir uns als Ihr Berater und strategischer Partner verstehen und Ihr geistiges Eigentum aufbauen und schützen möchten, dürfen Sie sich auf uns verlassen.
Markenkreation und Namensprüfung Die Weichen für ein optimiertes Marken- oder Designportfolio werden schon vor der eigentlichen Anmeldung gestellt. Eine Zusammenarbeit mit Ihrer Marketingabteilung, Werbe- oder Marken-Designagentur schon vor der eigentlichen Markenkreation verspricht den größten Erfolg und schützt vor unangenehmen Überraschungen. Deshalb unterstützen wir Sie bereits bei der Markenentwicklung und helfen Ihnen, durch Schutzfähigkeitsbeurteilung und Markenrecherchen herauszufinden, ob die von Ihnen favorisierten Zeichen zukunftsfähig und durchsetzbar sind. Linguistische Prüfungen runden unsere Leistungen ab, wenn Ihre Produkte auch im ausländischen Sprachraum einen guten Klang und vor allem einen guten Namen haben sollen. Marken- und Designstrategie Die frühe Berücksichtigung markenrechtlicher Aspekte ist Teil des unternehmerischen Risikomanagements. COHAUSZ & FLORACK berücksichtigt deshalb bereits im Vorfeld der eigentlichen Markeneinführung die Erfordernisse einer optimierten Anmeldestrategie, berät Sie entsprechend und hat alle denkbaren oder typischen Konstellationen im Blick, die sich im Zuge des Aufbaus und Erhalts Ihres Markenportfolios ergeben können. So ist sichergestellt, dass Ihre Investitionen im budgetierten Bereich und die rechtlichen Folgen kalkulierbar bleiben. Der Designschutz steht zumindest im produzierenden Gewerbe im Vergleich zu technischen Schutzrechten oder Markenschutzrechten im Bewusstsein der Entscheider leicht im Hintergrund, außer wenn es sich um Designerartikel handelt. Schutzmöglichkeiten durch Geschmacksmuster werden deshalb oftmals nicht optimal genutzt. COHAUSZ & FLORACK hat vor und bei Markteinführung auch immer den Designschutz mit im Blick, weil er bei Produkteinführungen und Absicherung gegen den Wettbewerb eine entscheidende Rolle spielen kann. Deshalb klären wir mit Ihnen das Schutzpotenzial für neue Produktdesigns sorgfältig ab, entwickeln die dazu passende Anmeldestrategie und erstellen bei Bedarf in unserem internen Zeichenbüro die für den optimierten Designschutz geeignetsten Darstellungen Ihrer Produkte. 6 7
Eintragungsverfahren für Marken und Designs & Rechteverwertung Globale Betreuung COHAUSZ & FLORACK entlastet Sie von allen Aufgaben in Zusammenhang mit der Anmeldung und Eintragung von Marken und Designs. Vom möglichst reibungslosen Eintragungsverfahren Ihrer Marken- und Designanmeldungen, für das wir einen engen Kontakt mit den Ämtern halten, über den Erwerb älterer Markenrechte zur Absicherung Ihres Markenportfolios bis hin zur Verhandlungsführung mit Wettbewerbern, mit denen Abgrenzungen im Markt erzielt und Koexistenzvereinbarungen geschlossen werden müssen, sorgt COHAUSZ & FLORACK für Ihre Rechte. In allen Fällen, in denen Ihre Marken oder Designs von Dritten benutzt werden sollen, unterstützen wir Sie bei der Konzeption und Ausarbeitung der erforderlichen Verträge, bei deren Verhandlung wir Sie auf Wunsch begleiten. Neben klassischen Lizenzen kommen hier auch jede Art von Vertriebsvertrag und auch Franchiseverträge in Betracht. Dass COHAUSZ & FLORACK dafür nicht nur auf nationaler, sondern auch auf internationaler Ebene für Sie tätig ist, versteht sich von selbst. Anspruch unserer Anwältinnen und Anwälte ist es, Ihnen als persönlicher Ansprechpartner in allen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes zur Verfügung zu stehen. Bei grenzüberschreitenden Konflikten koordinieren wir für Sie die erforderlichen Maßnahmen und übernehmen das vollständige Fallmanagement. Dazu verfügt COHAUSZ & FLORACK über ein langjährig bestehendes internationales Netzwerk von jeweils national zugelassenen Kollegen, mit denen wir erfolgreich zusammenarbeiten. Durch COHAUSZ & FLORACK haben Sie damit die Möglichkeit, Ihre Rechte zentral in Deutschland, Europa und jedem anderen Land der Welt zu schützen und auch zu verteidigen. Wir zählen zu den wenigen deutschen Anwaltskanzleien, die für Ihre Mandanten Markenanmeldungen in so gut wie jedem Land der Welt erfolgreich hinterlegt haben.
Portfoliomanagement und Markenwert Marken- und Designüberwachung Werbliches Umfeld Regelmäßige Jours fixes, im Rahmen derer wir zusammen mit Ihnen die weitere Strategie für Ihr Marken- und Designportfolio abstimmen und für Ihre Bedürfnisse maßgeschneiderte Lösungen besprechen und präsentieren, bilden schließlich die Basis für unsere erfolgreiche Zusammenarbeit. Unser Ziel ist bei all diesen Maßnahmen die Werterhaltung und wenn möglich Wertsteigerung Ihres Schutzrechtsportfolios. Im Rahmen des Portfoliomanagements unterstützen wir Sie auch bei der Pflege und Wertsteigerung Ihres Marken- und Designportfolios. Hierzu nehmen wir Ihre Marken in unsere aktive Markenüberwachung auf, erstellen mit Ihnen zusammen eine vollständige Dokumentation zu jeder Ihrer Marken mit Angaben zur Markenhistorie und Markenbenutzung, spüren mit Hilfe von Zollbehörden und Detekteien Produktfälscher auf und gehen aktiv gegen Plagiatoren und Markenund Design-Verletzer vor. Instrumente der Unternehmenskommunikation und Absatzförderung, also auch die Markennutzung, bedürfen einer rechtlichen Absicherung. Daher prüfen wir Ihre Werbung und Außenkommunikation auf mögliche unlautere Elemente, zeigen Risiken auf und schlagen Lösungen und Alternativen vor. Umgekehrt setzen wir Ihre Ansprüche gegen Wettbewerber durch, die mit unlauteren Mitteln in Ihre Absatzchancen eingreifen oder sich sonstige Vorteile unlauter zu verschaffen suchen, zum Beispiel durch die sittenwidrige Übernahme von Produktgestaltungen. 8 9
Prozessführung und Konfliktbeilegung Das Recht ist für die Wachen, Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand etc. pp. An offensichtlich durch leidvolle Erfahrung geprägten Lebensweisheiten zur Prozessführung besteht kein Mangel. Nüchtern betrachtet ist der Gang vor Gericht in bestimmten Fällen die einzig richtige Wahl. Die gerichtliche Durchsetzung und Verteidigung Ihrer Markenund Designrechte sowie die Verteidigung und Anspruchsdurchsetzung in Zusammenhang mit sämtlichen Fragestellungen des Wettbewerbsrechtes bilden deshalb bei COHAUSZ & FLORACK einen weiteren Schwerpunkt. Ebenso vertreten wir Ihre Interessen, wenn Streit in Zusammenhang mit Lizenz- oder anderen schutzrechtsbezogenen Verträgen entstanden ist. Wir unterstützen Sie in diesen Fällen mit Expertise und Engagement. Dabei zeichnen uns nicht nur Präzision und Schnelligkeit dann aus, wenn wir bei Gericht einstweilige Verfügungen für Sie erzielen, sondern auch, wenn wir Konflikte einschätzen und bereinigen. Wir agieren dabei für Sie vor allen zuständigen nationalen Gerichten beziehungsweise einschlägigen Behörden, den zuständigen Einrichtungen der Europäischen Union sowie vor der Weltorganisation für geistiges Eigentum. Bei grenzüberschreitenden Konflikten koordinieren wir alle erforderlichen Maßnahmen über unser effizientes internationales Netzwerk.
Unabhängig von Verfahrensart und Streitgegenstand steht für COHAUSZ & FLORACK die frühe Sachverhaltsdurchdringung und optimale strategische Ausrichtung eines jeden Verfahrens im Vordergrund. Wir führen für unsere Mandanten Prozesse, um Probleme für sie zu lösen und ihren wirtschaftlichen Interessen zur Geltung zu verhelfen. Deshalb steht für uns die pragmatische Lösung von Streitigkeiten im Fokus, bei der ein Rechtsstreit nur Teil einer übergeordneten Strategie sein kann. Wir wissen, dass allein die lange Dauer streitiger Verfahren vor Gericht für unsere Mandanten schwer hinnehmbar ist, selbst wenn sich die Prozessaussichten günstig darstellen. Ist es opportun, beinhaltet unsere strategische Beratung im Konfliktfall deshalb auch die einvernehmliche Streitbeilegung. COHAUSZ & FLORACK legt Wert darauf, dass alle Anwältinnen und Anwälte über die Jahre eine erhebliche Prozesserfahrung in all den genannten Verfahrensarten aufgebaut haben und weiter aufbauen. Daneben unterhalten wir ein Netzwerk, das die Durchführung von investigativen Recherchen und anderen für die erfolgreiche Prozessführung gelegentlich notwendigen Dienstleistungen gerade auch im Ausland gewährleistet. So erreichen wir bei der Beratung schon im Vorfeld von Streitigkeiten, dass der einzelne Mandant weiter mit dem ihn ständig beratenden Anwalt oder den Anwälten zusammenarbeitet und dabei für ihn eine möglichst günstige Ausgangslage geschaffen wird. Kommt es zum Streit, verfügt COHAUSZ & FLORACK bereits über einen großen Teil der Informationen, die notwendig sind, um einerseits beim Mandanten nicht unnötig personelle Ressourcen zu binden und andererseits die Streitigkeit in der Gesamtstrategie des Mandanten so einordnen zu können, wie das eine effiziente Prozessführung erfordert. 10 11
Beispiele unserer Tätigkeit Alle Theorie ist grau, und nur der Wald und die Erfahrung sind grün, so der deutsche Forstwissenschaftler Friedrich Wilhelm Pfeil frei nach Goethes Faust I. Vom Wald verstehen wir nicht so viel wie er. Dass dieses Sinnbild zutrifft, können wir aber auch bestätigen. Darum nachfolgend einige Schlaglichter auf unsere Erfahrungen jenseits aller Theorie. COHAUSZ & FLORACK betreut und verwaltet Markenportfolios führender deutscher Unternehmen weltweit in über 100 Ländern, die meisten von ihnen bereits seit Jahrzehnten. Unsere Kanzlei begleitete die Fusion eines namhaften Mandanten aus der Stahlindustrie bei der Kreation der neu zu schaffenden Firmenmarke, betreute ebenso die darauf folgende Umfirmierung und parallel die damit einhergehende weltweite Markteinführung sowie markenrechtliche Absicherung der neu geschaffenen Dachmarke. Für ein mittelständisches Unternehmen schützten wir zusammen mit der beauftragten Werbeagentur den Wunschnamen und sicherten durch Koexistenzvereinbarungen mit Wettbewerbern die Zukunftsfähigkeit dieser Marke ab. COHAUSZ & FLORACK betreut die Markenrechte eines weltweit bekannten Motorradherstellers, setzt diese in Deutschland durch und betreut alle angrenzenden Fragestellungen des Wettbewerbsrechtes. Gemeinsam mit dem renommierten Inhouse-Team sind wir erfolgreich bei Grenzbeschlagnahmeverfahren tätig. Zusammen mit der Marketingabteilung eines mittelständischen Mandanten spürten wir einen Fälscherring auf und stellten durch einstweilige Verfügungen in kürzester Zeit Rechtsschutz her. Durch Lebensmittelkontrollen aufgedeckte Verbrauchertäuschungen von Wettbewerbern unterband unsere Kanzlei erfolgreich für einen in der Lebensmittelbranche tätigen Mandanten.
Unsere Anwälte vertreten den Hersteller eines der weltweit meistverkauften Spielzeuge laufend in Markenverletzungsprozessen. Für unsere Mandanten streiten wir in mehreren Verfahren vor dem Gericht der Europäischen Union für die Schutzfähigkeit und den Erhalt ihrer Markenrechte. Unsere Kanzlei führt laufend Marken- und Geschmacksmusteranmeldeverfahren sowie Widerspruchsverfahren für ein führendes Konsumgüterunternehmen. Für einen international tätigen IT-Konzern erzielten wir vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eine positive Entscheidung zur Bekanntheit der Dachmarke des Unternehmens. COHAUSZ & FLORACK hat für einen Aufzughersteller erfolgreich Ansprüche wegen angeblicher Geschmacksmusterverletzungen und wettbewerbsrechtliche Ansprüche betreffend Produktdesign abgewehrt. Wir haben geschmacksmusterund wettbewerbsrechtliche Ansprüche ein Schmelz- und Dosiergerät betreffend abgewehrt und in anschließenden Vergleichsverhandlungen für den Mandanten Patentlizenzen und damit den Zugang zu neuen Märkten sichern können. 12 13
Unsere Leistungen im Überblick Ausarbeitung, Anmeldung und Verfolgung von Patenten, Marken und Designs Strategische Beratung, etwa beim systematischen Aufbau eines Schutzrechtsportfolios, der Konzeption eines innerbetrieblichen Schutzrechtswesens oder in Due-Diligence-Verfahren Vertretung in allen gerichtlichen und amtlichen Verfahren im gewerblichen Rechtsschutz und in den angrenzenden Rechtsgebieten Angriff, Verteidigung und Durchsetzung von Schutzrechten Recherchen und Gutachten zur Schutzfähigkeit von Innovationen und zur Rechtsbeständigkeit von Schutzrechten Freedom-to-Operate-Analysen Gutachten zur Verletzung von Schutzrechten und zur Standardessenzialität Betreuung von Vertragsangelegenheiten wie Lizenz-, F&E-Verträge und Markenabgrenzungsvereinbarungen Management und Pflege von Schutzrechtsportfolios Schiedsverfahren, Alternative Dispute Resolution Schutzrechtsüberwachung hinsichtlich kollidierender Rechte und Verletzungshandlungen Dritter
Wir sind Patent- und Rechtsanwälte, spezialisiert auf gewerblichen Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht sowie die angrenzenden Rechtsgebiete national und international. Unsere Expertise umfasst alle technischen und naturwissenschaftlichen Fachrichtungen. Wir arbeiten im besten Sinn anwaltlich, aber auch als strategische Unternehmensberater für die rechtliche Seite Ihrer Marken- und Innovationspolitik. Was unsere Mandanten unter anderem an COHAUSZ & FLORACK schätzen, ist die Flexibilität in den Dimensionen. Sie reicht von der fundierten Antwort auf eine schnelle Frage bis zum komplexen Verletzungsprozess auf internationalem Parkett. Als Patent- und Rechtsanwälte vertreten wir unsere Mandanten vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht, dem Europäischen Patentamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (OHIM), der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) sowie in Verletzungsstreitigkeiten vor den Gerichten. 14 15
Warum wir? Langjährige Erfahrung Breit gefächertes Know-how Wir denken weiter Seit 1954 gestalten wir mit unseren Mandanten wirkungsvolle Maßnahmen, Dritten die Nachahmung ihrer geschützten Produkte oder Marken zu verwehren und bieten ihnen darüber hinaus strategische Beratung, die ihrer Exklusivstellung im Markt, ihrem Vorsprung in Technik und Design sowie ihrem Marken- und Unternehmenswert zugutekommt. COHAUSZ & FLORACK zeichnet sich aus durch besondere Expertise in der Anmeldung, Verfolgung und Verwaltung umfangreicher Patent- und Markenportfolios für nationale und internationale Mandanten. Wir setzen die Schutzrechte unserer Mandanten durch und verteidigen sie. COHAUSZ & FLORACK steht für einen Qualitätsunterschied. Wir werden regelmäßig um Rat gefragt, wo andere schon aufgegeben haben. Damit sichern wir unseren Mandanten größtmögliche Handlungsfreiheit bei der Nutzung ihrer Erfindungen, Marken, Designs oder ihres Know-hows.
Wir arbeiten interdisziplinär COHAUSZ & FLORACK zeichnet sich durch eine interdisziplinäre Unternehmenskultur aus. Bei uns entwickeln Patent- und Rechtsanwälte gemeinsam pragmatische, nutzenorientierte Lösungen. Wir agieren weltweit COHAUSZ & FLORACK ist in Deutschland zu Hause. Über den deutschen Markt hinaus verfügen wir über ein in Jahrzehnten aufgebautes und gepflegtes Netzwerk von Korrespondenzanwälten in allen relevanten Jurisdiktionen weltweit. Wir nutzen neueste Informationstechnologie COHAUSZ & FLORACK stellt professionelle Online-Dienste zur Verfügung. Zum Beispiel für die schnelle und direkte Informationsübermittlung bei der Überwachung der Schutzrechtsaktivitäten von Wettbewerbern. 16 17
Ein gemeinsamer Weg Ob Sie anwaltliche Unterstützung punktuell abrufen oder in Ihre Geschäftspolitik fest einbauen, ist nicht nur eine Mentalitätsfrage. Erfahrungsgemäß ist eine begleitende, vor allem aber eine frühzeitige Mitarbeit an schutzrechtsrelevanten Themen die intelligentere und vor allem wirtschaftlichere Variante. Weil sie außer Nerven und Zeit auch Kosten spart, Fehlinvestitionen vermeidet und zu soliden, weiter reichenden Schutzansprüchen führt. Mit unseren Mandanten gehen wir bereits einen solchen gemeinsamen Weg und sichern ihnen maximalen Innovationsund Markenschutz. Übrigens regelmäßig auch da, wo andere schon aufgegeben haben. Wir freuen uns auf einen weiteren gemeinsamen Weg an Ihrer Seite.
Patent- und Rechtsanwälte Bleichstraße 14 D-40211 Düsseldorf Telefon +49 211 90490-0 Telefax +49 211 90490-49 mail@cohausz-florack.de www.cohausz-florack.de