Amt für Wasser und Abfall Bau-, Verkehrsund Energiedirektion des Kantons Bern Office des eaux et des déchets Direction des travaux publics, des transports et de l énergie du canton de Berne Reiterstrasse 11, 3011 Bern Telefon 031 633 38 11 Telefax 031 633 39 88 e-mail info.awa@bve.be.ch Internet www.be.ch/awa - Jean-Luc Noyer Direktwahl 031 633 39 76 e-mail jean-luc.noyer@bve.be.ch Reg.Nr. AWA 231772 Bern, 11. November 2010 Abfallrechtliche Betriebsbewilligung für die Entgegennahme von Sonderabfällen und anderen kontrollpflichtigen Abfällen Gesuchstellerin: Standort Betrieb: Altola AG Betrieb Pieterlen Büttenbergweg 6 2542 Pieterlen Altola AG Betrieb Pieterlen Büttenbergweg 6 2542 Pieterlen Koordinaten: 592'305 / 224'391 Schutzobjekt: Gewässerschutzbereich B Betriebsnummer VeVA: 0392 00035 Verantwortliche Person(en): Hr. Dominik Mathys Tel.: 032 376 10 10 Fax: 032 376 10 11 Mail: info@altola.ch Pläne und Unterlagen: Gesuch vom 21.09.2010 für eine Bewilligung zur Entgegennahme von Sonderabfällen und anderen kontrollpflichtigen Abfällen, mit 14 Beilagen Beurteilungsgrundlagen Die Bewilligung bezieht sich auf die eingereichten Pläne und Unterlagen. Die Gesuchstellerin wird bei ihren Angaben behaftet. Bewilligung Gestützt auf Art. 30 des Abfallgesetzes (AbfG) vom 18. Juni 2003 sowie Art. 10 der Eidgenössischen Verordnung über den Verkehr mit Abfällen (VeVA) vom 22. Juni 2005 erteilt das Amt für Wasser und Abfall (AWA) die abfallrechtliche Betriebsbewilligung mit folgenden Auflagen: 039200035 094 ABF-s-ak-lc.doc Seite 1 von 15
Auflagen 1 Bewilligung nach Art. 8-10 VeVA: Sonderabfälle und andere kontrollpflichtige Abfälle 1.1 Bewilligte Abfälle Es dürfen ausschliesslich die hier genannten Abfälle unter den in den nachfolgenden Unterkapiteln genannten Bedingungen entgegengenommen werden: Code LVA 1 Bezeichnung LVA Entsorgungsverfahren 0301 Abfälle aus der Holzbearbeitung und der Herstellung von Platten und Möbeln 030104 [ak] Holzabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten (problematische Holzabfälle) R152 [ak] Holzabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 03 01 04 oder 03 01 05 fallen (Altholz)* [*bis 31.12.2009: (Restholz)] 030198 R152 03 02 Abfälle aus der Holzkonservierung 030201 [S] Halogenfreie organische Holzschutzmittel 030202 [S] Chlororganische Holzschutzmittel 030203 [S] Metallorganische Holzschutzmittel 030204 [S] Anorganische Holzschutzmittel 030205 [S] Andere Holzschutzmittel, die gefährliche Stoffe enthalten 0401 Abfälle aus der Leder- und Pelzindustrie 040103 [S] Entfettungsabfälle, lösungsmittelhaltig, ohne flüssige Phase 040104 [S] Chromhaltige Gerbereibrühe 040106 [S] Chromhaltige Schlämme, insbesondere aus betriebseigener Abwasserbehandlung 0402 Abfälle aus der Textilindustrie 040214 [S] Abfälle aus dem Finish, die organische Lösungsmittel enthalten 040216 [S] Farbstoffe und Pigmente, die gefährliche Stoffe enthalten 040217 [S] Farbstoffe und Pigmente mit Ausnahme derjenigen, die unter 04 02 16 fallen 040219 [S] Schlämme aus betriebseigener Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten 0501 Abfälle aus der Erdölraffination 050102 [S] Entsalzungsschlämme 050103 [S] Bodenschlämme aus Tanks R153 050104 [S] Saure Alkylschlämme 050105 [S] Verschüttetes Öl 050106 [S] Ölhaltige Schlämme aus Betriebsvorgängen und Instandhaltung R153 050107 [S] Säureteere 050108 [S] Andere Teere 050109 [S] Schlämme der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten 050111 [S] Abfälle aus der Brennstoffreinigung mit Basen 050112 [S] Säurehaltige Öle 050115 [S] Gebrauchte Filtertone 1 LVA = Verordnung des UVEK über Listen zum Verkehr mit Abfällen vom 18. Oktober 2005, SR 814.610.1 039200035 094 ABF-s-ak-lc.doc Seite 2 von 15
0601 Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung von Säuren 060101 [S] Schwefelsäure und schweflige Säure 060102 [S] Salzsäure 060103 [S] Flusssäure 060104 [S] Phosphorsäure und phosphorige Säure 060105 [S] Salpetersäure und salpetrige Säure 060106 [S] Andere Säuren 0602 Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung von Basen 060201 [S] Kalziumhydroxid 060203 [S] Ammoniumhydroxid 060204 [S] Natrium- und Kaliumhydroxid 060205 [S] Andere Basen 0603 Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung von Salzen, Salzlösungen und Metalloxiden 060311 [S] Feste Salze und Lösungen, die Cyanid enthalten 060313 [S] Feste Salze und Lösungen, die Schwermetalle enthalten 060314 [S] Feste Salze und Lösungen ohne derjenigen, die unter 06 03 11 oder 06 03 13 fallen 060315 [S] Metalloxide, die Schwermetalle enthalten 060316 [S] Metalloxide mit Ausnahme derjenigen, die unter 06 03 15 fallen 0604 Metallhaltige Abfälle, mit Ausnahme derjenigen, die unter 06 03 fallen 060404 [S] Quecksilberhaltige Abfälle 060405 [S] Abfälle, die andere Schwermetalle enthalten 0605 Schlämme aus betriebseigener Abwasserbehandlung 060502 [S] Schlämme aus betriebseigener Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten 0613 Abfälle aus anorganischen chemischen Prozessen anderswo nicht genannt 061301 [S] Anorganische Pflanzenschutzmittel, Holzschutzmittel und andere Biozide 061302 [S] Gebrauchte Aktivkohle, mit Ausnahme derjenigen, die unter 06 07 02 fällt 061305 [S] Ofen- und Kaminruss 0701 Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung organischer Grundchemikalien 070101 [S] Wässrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen R153 070103 [S] Halogenorganische Lösungsmittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen (> 2% Chlor) 070104 [S] Andere organische Lösungsmittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen R151 070107 [S] Halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände 070108 [S] Andere Reaktions- und Destillationsrückstände,D153 070109 [S] Halogenierte Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien 070110 [S] Andere Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien 070111 [S] Schlämme aus betriebseigener Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten 039200035 094 ABF-s-ak-lc.doc Seite 3 von 15
0702 Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung von Kunststoffen, synthetischem Gummi und Kunstfasern 070201 [S] Wässrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen R151 070203 [S] Halogenorganische Lösungsmittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen (> 2% Chlor) 070204 [S] Andere organische Lösungsmittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen R151 070207 [S] Halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände 070208 [S] Andere Reaktions- und Destillationsrückstände 070209 [S] Halogenierte Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien 070210 [S] Andere Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien 070211 [S] Schlämme aus betriebseigener Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten 070214 [S] Abfälle von Zusatzstoffen, die gefährliche Stoffe enthalten 0703 Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung von organischen Farbstoffen und Pigmenten (mit Ausnahme derjenigen, die unter 06 11 fallen) 070301 [S] Wässrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen R151 070303 [S] Halogenorganische Lösungsmittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen (> 2% Chlor) 070304 [S] Andere organische Lösungsmittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen R151 070307 [S] Halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände 070308 [S] Andere Reaktions- und Destillationsrückstände 070309 [S] Halogenierte Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien 070310 [S] Andere Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien 070311 [S] Schlämme aus betriebseigener Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten 0704 Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung von organischen Pflanzenschutzmitteln (mit Ausnahme derjenigen, die unter 02 01 08 und 02 01 09 fallen), Holzschutzmitteln (mit Ausnahme derjenigen, die unter 03 02 fallen) und anderen Bioziden 070401 [S] Wässrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen R151 070403 [S] Halogenorganische Lösungsmittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen (> 2% Chlor) 070404 [S] Andere organische Lösungsmittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen R151 070407 [S] Halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände 070408 [S] Andere Reaktions- und Destillationsrückstände 070409 [S] Halogenierte Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien 070410 [S] Andere Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien 070411 [S] Schlämme aus betriebseigener Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten 070413 [S] Feste Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten 0705 Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung von Pharmazeutika 070501 [S] Wässrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen R151 070503 [S] Halogenorganische Lösungsmittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen (> 2% Chlor) 070504 [S] Andere organische Lösungsmittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen R151 070507 [S] Halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände 070508 [S] Andere Reaktions- und Destillationsrückstände 070509 [S] Halogenierte Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien 070510 [S] Andere Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien 070511 [S] Schlämme aus betriebseigener Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten 070513 [S] Feste Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten 039200035 094 ABF-s-ak-lc.doc Seite 4 von 15
0706 Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung von Fetten, Schmierstoffen, Seifen, Waschmitteln, Desinfektionsmitteln und Körperpflegemitteln 070601 [S] Wässrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen R151 070603 [S] Halogenorganische Lösungsmittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen (> 2% Chlor) 070604 [S] Andere organische Lösungsmittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen R151 070607 [S] Halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände 070608 [S] Andere Reaktions- und Destillationsrückstände 070609 [S] Halogenierte Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien 070610 [S] Andere Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien 070611 [S] Schlämme aus betriebseigener Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten 0707 Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung von Feinchemikalien und Chemikalien anderswo nicht genannt 070701 [S] Wässrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen R151 070703 [S] Halogenorganische Lösungsmittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen (> 2% Chlor) 070704 [S] Andere organische Lösungsmittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen R151 070707 [S] Halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände 070708 [S] Andere Reaktions- und Destillationsrückstände 070709 [S] Halogenierte Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien 070710 [S] Andere Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien 070711 [S] Schlämme aus betriebseigener Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten 0801 Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung und Entfernung von Farben und Lacken [S] Farb- und Lackabfälle, die organische Lösungsmittel oder andere gefährliche Stoffe 080111 enthalten 080112 [S] Farb- und Lackabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 01 11 fallen [S] Farb- und Lackschlämme, die organische Lösungsmittel oder andere gefährliche Stoffe enthalten 080113 080114 [S] Farb- und Lackschlämme mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 01 13 fallen [S] Wässrige Schlämme, die Farben oder Lacke mit organischen Lösungsmitteln oder 080115 anderen gefährlichen Stoffen enthalten [S] Wässrige Schlämme, die Farben oder Lacke enthalten mit Ausnahme derjenigen, die 080116 unter 08 01 15 fallen [S] Abfälle aus der Farb- oder Lackentfernung, die organische Lösungsmittel oder andere 080117 gefährliche Stoffe enthalten [S] Abfälle aus der Farb- oder Lackentfernung mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 01 080118 17 fallen [S] Wässrige Suspensionen, die Farben oder Lacke mit organischen Lösungsmitteln oder 080119 anderen gefährlichen Stoffen enthalten [S] Wässrige Suspensionen, die Farben oder Lacke enthalten mit Ausnahme derjenigen, 080120 die unter 08 01 19 fallen 080121 [S] Farb- oder Lackentfernerabfälle 0802 Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung anderer Beschichtungen (einschliesslich keramischer Werkstoffe) 080201 [S] Abfälle von Beschichtungspulver 0803 Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung von Druckfarben 080307 [S] Wässrige Schlämme, die Druckfarben enthalten 080308 [S] Wässrige flüssige Abfälle, die Druckfarben enthalten 080312 [S] Druckfarbenabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten 039200035 094 ABF-s-ak-lc.doc Seite 5 von 15
080313 [S] Druckfarbenabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 03 12 fallen 080314 [S] Druckfarbenschlämme, die gefährliche Stoffe enthalten 080315 [S] Druckfarbenschlämme mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 03 14 fallen 080316 [S] Abfälle von Ätzlösungen 080317 [S] Tonerabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten 080319 [S] Dispersionsöl 0804 Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung von Klebstoffen und Dichtmassen (einschliesslich wasserabweisender Materialien) [S] Klebstoff- und Dichtmassenabfälle, die organische Lösungsmittel oder andere gefährliche Stoffe enthalten 080409 080410 [S] Klebstoff- und Dichtmassenabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 04 09 fallen [S] Klebstoff- und dichtmassenenhaltige Schlämme, die organische Lösungsmittel oder 080411 andere gefährliche Stoffe enthalten [S] Klebstoff- und dichtmassenenhaltige Schlämme mit Ausnahme derjenigen, die unter 080412 08 04 11 fallen [S] Wässrige Schlämme, die Klebstoffe und Dichtmassen mit organischen Lösungsmitteln 080413 oder anderen gefährlichen Stoffen enthalten [S] Wässrige Schlämme, die Klebstoffe und Dichtmassen enthalten, mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 04 13 fallen 080414 [S] Wässrige flüssige Abfälle, die Klebstoffe und Dichtmassen mit organischen Lösungsmitteln oder anderen gefährlichen Stoffen enthalten 080415 [S] Wässrige flüssige Abfälle, die Klebstoffe und Dichtmassen enthalten, mit Ausnahme 080416 derjenigen, die unter 08 04 15 fallen 080417 [S] Harzöle R153 0901 Abfälle aus der Fotografischen Industrie 090101 [S] Entwickler und Aktivatorenlösungen auf Wasserbasis,D153 090102 [S] Offsetdruckplatten-Entwicklerlösungen auf Wasserbasis,D153 090103 [S] Entwicklerlösungen auf Lösungsmittelbasis,D153,D153, 090104 [S] Fixierbäder R151,R153 090105 [S] Bleichlösungen und Bleich-Fixier-Bäder,D153,D153, 090106 [S] Silberhaltige Abfälle aus der betriebseigenen Behandlung fotografischer Abfälle R151,R153 [S] Wässrige flüssige Abfälle aus der betriebseigenen Silberrückgewinnung mit Ausnahme derjenigen, die unter 09 01 06 fallen 090113,D153 1001 Abfälle aus Kraftwerken und anderen Verbrennungsanlagen (ohne derjenigen, die unter 19 fallen) 100109 [S] Schwefelsäure 100113 [S] Filterstäube aus emulgierten, als Brennstoffe verwendeten Kohlenwasserstoffen 100122 [S] Wässrige Schlämme aus der Kesselreinigung, die gefährliche Stoffe enthalten 1002 Abfälle aus der Eisen- und Stahlindustrie 100211 [S] Ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung,R151 1003 Abfälle aus der thermischen Aluminium-Metallurgie 100327 [S] Ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung,R151 1004 Abfälle aus der thermischen Bleimetallurgie 100401 [S] Schlacken (Erst- und Zweitschmelze) R151 100405 [S] Andere Teilchen und Staub R151 100409 [S] Ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung,R151 039200035 094 ABF-s-ak-lc.doc Seite 6 von 15
1005 Abfälle aus der thermischen Zinkmetallurgie 100508 [S] Ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung,R151 1006 Abfälle aus der thermischen Kupfermetallurgie 100609 [S] Ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung,R151 1007 Abfälle aus der thermischen Silber-, Gold- und Platinmetallurgie 100707 [S] Ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung,R151 1008 Abfälle aus sonstiger thermischer Nichteisenmetallurgie 100819 [S] Ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung,R151 1101 Abfälle aus der chemischen Oberflächenbearbeitung und Beschichtung von Metallen und anderen Werkstoffen (zb. Galvanik, Verzinkung, Beizen, Ätzen, Phosphatieren, alkalisches Entfetten, Anodisierung) 110105 [S] Saure Beizlösungen 110106 [S] Säuren anderswo nicht genannt 110107 [S] Alkalische Beizlösungen 110108 [S] Phosphatierschlämme 110109 [S] Schlämme und Filterkuchen, die gefährliche Stoffe enthalten 110110 [S] Schlämme und Filterkuchen mit Ausnahme derjenigen, die unter 11 01 09 fallen 110111 [S] Wässrige Spülflüssigkeiten, die gefährliche Stoffe enthalten R151,R152 110113 [S] Abfälle aus der Entfettung, die gefährliche Stoffe enthalten R151,R152 [S] Eluate und Schlämme aus Membransystemen oder Ionenaustauschsystemen, die 110115 gefährliche Stoffe enthalten 110116 [S] Gesättigte oder verbrauchte Ionenaustauscherharze 110198 [S] Andere Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten 1102 Abfälle und Schlämme aus Prozessen der Nichteisen-Hydrometallurgie 110202 [S] Schlämme aus der Zink-Hydrometallurgie (einschliesslich Jarosit, Goethit) 110205 [S] Abfälle aus Prozessen der Kupfer-Hydrometallurgie, die gefährliche Stoffe enthalten 110207 [S] Andere Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten 110301 [S] Cyanidhaltige Abfälle 110302 [S] Andere Abfälle 110503 [S] Feste Abfälle aus der Abgasbehandlung 110504 [S] Gebrauchte Flussmittel 1201 Abfälle aus Prozessen der mechanischen Formgebung sowie der physikalischen und mechanischen Oberflächenbearbeitung von Metallen und Kunststoffen 120106 [S] Halogenhaltige Bearbeitungsöle auf Mineralölbasis (ohne Emulsionen und Lösungen) R153 120107 [S] Halogenfreie Bearbeitungsöle auf Mineralölbasis (ausser Emulsionen und Lösungen) R153 120108 [S] Halogenhaltige Bearbeitungsemulsionen und -lösungen R152 120109 [S] Halogenfreie Bearbeitungsemulsionen und -lösungen R152 120110 [S] Synthetische Bearbeitungsöle R153,R151, 120112 [S] Gebrauchte Wachse und Fette R152 120114 [S] Bearbeitungsschlämme, die gefährliche Stoffe enthalten 120115 [S] Bearbeitungsschlämme mit Ausnahme derjenigen, die unter 12 01 14 fallen 120116 [S] Strahlmittelabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten 120118 [S] Ölhaltige Metallschlämme (Schleif-, Hon- und Läppschlämme) 120119 [S] Biologisch leicht abbaubare Bearbeitungsöle R153 120120 [S] Gebrauchte Hon- und Schleifmittel, die gefährliche Stoffe enthalten [S] Brennbare und selbstentzündliche Abfälle und Schrott aus Magnesium oder solche, 120198 die bei Kontakt mit Wasser gefährliche Mengen brennbarer Gase emittieren 039200035 094 ABF-s-ak-lc.doc Seite 7 von 15
1203 Abfälle aus der Wasser- und Dampfentfettung (mit Ausnahme derjenigen, die unter 11 fallen) 120301 [S] Wässrige Waschflüssigkeiten R151,R152 120302 [S] Abfälle aus der Dampfentfettung R151,R152 1301 Abfälle von Hydraulikölen 130101 [S] Hydrauliköle, die PCB enthalten 130104 [S] Chlorierte Emulsionen 130105 [S] Nichtchlorierte Emulsionen R152 130109 [S] Chlorierte Hydrauliköle auf Mineralölbasis 130110 [S] Nichtchlorierte Hydrauliköle auf Mineralölbasis R153 130111 [S] Synthetische Hydrauliköle R153 130112 [S] Biologisch leicht abbaubare Hydrauliköle R153 130113 [S] Andere Hydrauliköle R153 1302 Abfälle von Maschinen-, Getriebe- und Schmierölen 130204 [S] Chlorierte Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle auf Mineralölbasis 130205 [S] Nichtchlorierte Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle auf Mineralölbasis R153 130206 [S] Synthetische Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle R153 130207 [S] Biologisch leicht abbaubare Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle R153 130208 [S] Andere Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle (einschliesslich Mineralölgemische) R153 1303 Abfälle von Isolier- und Wärmeübertragungsölen 130301 [S] Isolier- und Wärmeübertragungsöle, die PCB enthalten [S] Chlorierte Isolier- und Wärmeübertragungsöle auf Mineralölbasis mit Ausnahme derjenigen, die unter 13 03 01 fallen 130306 130307 [S] Nichtchlorierte Isolier- und Wärmeübertragungsöle auf Mineralölbasis R153 130308 [S] Synthetische Isolier- und Wärmeübertragungsöle R153 130309 [S] Biologisch leicht abbaubare Isolier- und Wärmeübertragungsöle R153 130310 [S] Andere Isolier- und Wärmeübertragungsöle R153 1304 Bilgenöle 130401 [S] Bilgenöle aus der Binnenschifffahrt R153 1305 Inhalte von Öl-/Wasserabscheidern 130501 [S] Feste Abfälle aus Sandfanganlagen und Öl-/Wasserabscheidern 130502 [S] Schlämme aus Öl-/Wasserabscheidern 130506 [S] Öle aus Öl-/Wasserabscheidern R153 130507 [S] Öliges Wasser aus Öl-/Wasserabscheidern R152,R153 130508 [S] Abfallgemische aus Sandfanganlagen und Öl-/Wasserabscheidern 1307 Abfälle aus flüssigen Brennstoffen 130701 [S] Heizöl und Diesel R151,R152 130702 [S] Benzin R151 130703 [S] Andere Brennstoffe (einschliesslich Gemische) R151,R152 1308 Ölabfälle anderswo nicht genannt 130801 [S] Schlämme oder Emulsionen aus Entsalzern 130802 [S] Andere Emulsionen R152 130899 [S] Abfälle anderswo nicht genannt 039200035 094 ABF-s-ak-lc.doc Seite 8 von 15
1406 Abfälle aus organischen Lösungsmitteln, Kühlmitteln sowie Schaum- und Aerosoltreibgasen 140601 [S] Teil- oder vollhalogenierte Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW) 140602 [S] Andere halogenierte Lösungsmittel und Lösungsmittelgemische (> 2% Chlor) 140603 [S] Andere Lösungsmittel und Lösungsmittelgemische R151,R152 140604 [S] Schlämme oder feste Abfälle, die halogenierte Lösungsmittel enthalten 140605 [S] Schlämme oder feste Abfälle, die andere Lösungsmittel enthalten 1501 Verpackungen (einschliesslich getrennt gesammelter kommunaler Verpackungsabfälle) 150103 [ak] Verpackungen aus Holz (Altholz) [S] Verpackungen, die Rückstände von Stoffen oder Sonderabfällen mit besonders gefährlichen Eigenschaften enthalten oder durch Stoffe oder Sonderabfälle mit besonders 150110 gefährlichen Eigenschaften verunreinigt sind [S] Verpackungen aus Metall, die eine gefährliche feste poröse Matrix (z.b. Asbest) enthalten, einschliesslich geleerter Druckbehältnisse 150111 1502 Aufsaug- und Filtermaterialien, Wischtücher und Schutzkleidung 150202 [S] Aufsaug- und Filtermaterialien (einschliesslich Ölfilter anderswo nicht genannt), Wischtücher und Schutzkleidung, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind,d153 1601 Altfahrzeuge verschiedener Verkehrsträger (einschliesslich mobiler Maschinen) und Abfälle aus der Demontage von Altfahrzeugen sowie der Fahrzeugwartung (mit Ausnahme derjenigen, die unter die Kapitel 13, 14, 16 06 und 16 08 fallen) 160103 [ak] Altreifen R151,R152 160107 [S] Ölfilter 160108 [S] Quecksilberhaltige Bestandteile 160109 [S] Bestandteile, die PCB enthalten 160110 [S] Explosive Bauteile (z.b. aus Airbags) 160111 [S] Asbesthaltige Bremsbeläge 160113 [S] Bremsflüssigkeiten R152 160114 [S] Frostschutzmittel, die gefährliche Stoffe enthalten R153 160115 [S] Frostschutzmittel mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 01 14 fallen R153 [S] Gefährliche Bestandteile mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 01 07 bis 16 01 11 160121 oder 16 01 13 bis 16 01 15 fallen 1602 Abfälle aus elektrischen und elektronischen Geräten 160209 [S] Transformatoren und Kondensatoren, die PCB enthalten [S] Gebrauchte Geräte, die PCB enthalten oder damit verunreinigt sind, mit Ausnahme 160210 derjenigen, die unter 16 02 09 fallen [ak] Gebrauchte Geräte, die teil- und vollhalogenierte Fluorchlorkohlenwasserstoffe 160211 (FCKW) enthalten D152 160212 [S] Gebrauchte Geräte, die freies Asbest enthalten [ak] Gebrauchte Geräte mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 09 bis 16 02 12 oder 160213 20 01 21 fallen D152 160215 [S] Aus gebrauchten Geräten entfernte gefährliche Bestandteile,D153 [ak] Aus gebrauchten Geräten entfernte elektronische Bestandteile mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 15 und 16 02 16 fallen* [*bis 31.12.2009: entfernte Bestandteile] 160297 D152 1603 Fehlchargen und ungebrauchte Erzeugnisse 160303 [S] Anorganische Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten,d153 160305 [S] Organische Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten,d153 039200035 094 ABF-s-ak-lc.doc Seite 9 von 15
1605 Gase in Druckbehältern und gebrauchte Chemikalien 160504 [S] Gefährliche Stoffe enthaltende Gase in Druckbehältern (einschliesslich Halonen),D153 [S] Laborchemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder solche enthalten, einschliesslich Gemische von Laborchemikalien 160506,D153 [S] Gebrauchte anorganische Chemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder 160507 solche enthalten,d153 [S] Gebrauchte organische Chemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder 160508 solche enthalten,d153 160598 [S] Chemikalienreste unbekannter Zusammensetzung,D153 1606 Batterien und Akkumulatoren 160601 [S] Bleibatterien und Bleiakkumulatoren R151 160602 [S] Nickel-Cadmium-Batterien und Nickel-Cadmium-Akkumulatoren R151 160603 [S] Quecksilber enthaltende Batterien R151 160604 [S] Alkalibatterien R151 160605 [S] Andere Batterien und Akkumulatoren R151 160606 [S] Getrennt gesammelte Elektrolyte aus Batterien und Akkumulatoren 160697 [S] Lithium-Batterien und Lithium-Akkumulatoren R151 160698 [S] Gemische von Batterien und/oder Akkumulatoren R151 1607 Abfälle aus der Reinigung von Transport- und Lagertanks und Fässern (mit Ausnahme derjenigen, die unter die 05 und 13 fallen) 160708 [S] Ölhaltige Abfälle R151,R153 160709 [S] Abfälle, die sonstige gefährliche Stoffe enthalten 1608 Gebrauchte Katalysatoren [S] Gebrauchte Katalysatoren, die gefährliche Übergangsmetalle oder deren Verbindungen enthalten 160802 160805 [S] Gebrauchte Katalysatoren, die Phosphorsäure enthalten 160806 [S] Gebrauchte Flüssigkeiten, die als Katalysatoren verwendet wurden 160807 [S] Gebrauchte Katalysatoren, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind 1609 Oxidierende Stoffe 160901 [S] Permanganate, z.b. Kaliumpermanganat 160902 [S] Chromate, z.b. Kaliumchromat, Kalium- oder Natriumdichromat 160903 [S] Peroxide, z.b. Wasserstoffperoxid 160904 [S] Oxidierende Stoffe anderswo nicht genannt 1610 Wässrige flüssige Abfälle zur externen Behandlung,D152, 161001 [S] Wässrige flüssige Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten R152 161003 [S] Wässrige Konzentrate, die gefährliche Stoffe enthalten D153 1702 Holz, Glas und Kunststoff 170204 [S] Glas oder Kunststoffe, die gefährliche Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind 1703 Mineralische Bauabfälle (Ausbauasphalt) und andere teerhaltige Abfälle 170303 [S] Ausbauasphalt mit über 20'000 mg/kg PAK im Bindemittel sowie andere teerhaltige Abfälle und Kohlenteer 039200035 094 ABF-s-ak-lc.doc Seite 10 von 15
1704 Metalle (einschliesslich Legierungen) 170409 [S] Metallabfälle, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind 170410 [S] Altkabel, die Öl, Kohlenteer oder andere gefährliche Stoffe enthalten 1705 Aushub-, Abraum- und Ausbruchmaterial; Gleisaushub; Bodenaushub 170505 [S] Aushub-, Abraum- und Ausbruchmaterial, das durch gefährliche Stoffe verunreinigt ist 1706 Dämmmaterial und asbesthaltige Bauabfälle 170601 [S] Dämmmaterial, das Asbest enthält [S] Anderes Dämmmaterial, dass aus gefährlichen Stoffen besteht oder solche Stoffe 170603 enthält 170605 [S] Bauabfälle mit freien oder sich freisetzenden Asbestfasern 1708 Bauabfälle auf Gipsbasis 170801 [S] Bauabfälle auf Gipsbasis, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind 1709 Sonstige Bauabfälle (einschliesslich gemischte Bauabfälle) 170903 [S] Gemischte Bauabfälle sowie sonstige Bauabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten 1801 Abfälle aus der Forschung, Geburtshilfe, Diagnose, Behandlung oder Vorbeugung von Krankheiten beim Menschen [S] Abfälle mit Verletzungsgefahr (spitze oder scharfe Gegenstände - sharps ) mit Ausnahme derjenigen, die unter 18 01 03 fallen 180101 180106 [S] Chemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder solche enthalten 180108 [S] Zytostatika-Abfälle 180109 [S] Altmedikamente mit Ausnahme derjenigen, die unter 18 01 08 fallen,d153 180110 [S] Amalgamabfälle aus der Zahnmedizin 1802 Abfälle aus Forschung, Diagnose, Krankenbehandlung und Vorsorge bei Tieren [S] Abfälle mit Verletzungsgefahr (spitze oder scharfe Gegenstände - sharps) mit Ausnahme derjenigen, die unter 18 02 02 fallen 180201 180205 [S] Chemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder solche enthalten 180207 [S] Zytostatika-Abfälle 180208 [S] Altmedikamente mit Ausnahme derjenigen, die unter 18 02 07 fallen,d153 1901 Abfälle aus der Verbrennung oder Pyrolyse von Abfällen 190110 [S] Gebrauchte Aktivkohle aus der Abgasbehandlung 190113 [S] Filterstaub, der gefährliche Stoffe enthält 190117 [S] Pyrolyseabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten 1902 Abfälle aus der physikalisch-chemischen Behandlung von Abfällen (einschliesslich Dechromatisierung, Cyanidentfernung, Neutralisation) 190204 [S] Vorgemischte Abfälle, die wenigstens einen Sonderabfall enthalten 190205 [S] Schlämme aus physikalisch-chemischer Behandlung, die gefährliche Stoffe enthalten [S] Schlämme aus der physikalisch-chemischen Behandlung mit Ausnahme derjenigen, 190206 die unter 19 02 05 fallen 190207 [S] Öl und Konzentrate aus Abtrennprozessen R153 190208 [S] Flüssige brennbare Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten R151 190209 [S] Feste brennbare Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten 190211 [S] Sonstige Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten 039200035 094 ABF-s-ak-lc.doc Seite 11 von 15
1908 Abfälle aus Abwasserbehandlungsanlagen anderswo nicht genannt 190806 [S] Gesättigte oder verbrauchte Ionenaustauscherharze 190807 [S] Lösungen und Schlämme aus der Regeneration von Ionenaustauschern 190808 [S] Schwermetallhaltige Schlämme aus Membransystemen [ak] Fett- und Ölmischungen aus Ölabscheidern, die ausschliesslich Speiseöle und -fette 190809 enthalten R151 [S] Fett- und Ölmischungen aus Ölabscheidern mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 08 190810 09 fallen R151 [S] Schlämme aus der biologischen Behandlung von industriellem Abwasser, die gefährliche Stoffe enthalten 190811 [S] Schlämme aus einer anderen Behandlung von industriellem Abwasser, die gefährliche Stoffe enthalten 190813 [S] Schlämme aus einer anderen Behandlung von industriellem Abwasser mit Ausnahme 190814 derjenigen, die unter 19 08 13 fallen 1911 Abfälle aus der Altölaufbereitung 191101 [S] Gebrauchte Filtertone 191102 [S] Säureteere 191103 [S] Wässrige flüssige Abfälle R151,R152 191104 [S] Abfälle aus der Brennstoffreinigung mit Basen 191105 [S] Schlämme aus betriebseigener Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten [S] Schlämme aus betriebseigener Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die 191106 unter 19 11 05 fallen 191107 [S] Abfälle aus der Abgasreinigung 1913 Abfälle aus der Sanierung von Böden, Aushub und Grundwasser 191301 [S] Feste Abfälle aus Bödensanierungen oder Aushub, die gefährliche Stoffe enthalten 191303 [S] Schlämme aus der Sanierung von Böden oder Aushub, gefährliche Stoffe enthaltend 191305 [S] Schlämme aus der Sanierung von Grundwasser, die gefährliche Stoffe enthalten [S] Wässrige flüssige Abfälle und wässrige Konzentrate aus der Sanierung von Grundwasser, die gefährliche Stoffe enthalten 191307 2001 Getrennt gesammelte Fraktionen (mit Ausnahme derjenigen, die unter 15 01 fallen) 200113 [S] Lösungsmittel R151 200114 [S] Säuren 200115 [S] Laugen 200117 [S] Fotochemikalien 200119 [S] Pestizide 200121 [S] Quecksilberhaltige Leuchtmittel\r\n R151 200125 [ak] Speiseöle- und -fette, ohne diejenigen, die aus öffentlichen Sammelstellen stammen R151 200126 [S] Öle und Fette mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 25 fallen R153 200127 [S] Farben, Druckfarben, Klebstoffe und Kunstharze, die gefährliche Stoffe enthalten [S] Farben, Druckfarben, Klebstoffe und Kunstharze mit Ausnahme derjenigen, die unter 200128 20 01 27 fallen 200129 [S] Reinigungsmittel, die gefährliche Stoffe enthalten 200132 [S] Altmedikamente mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 31 fallen,d153 200194 [S] Quecksilberhaltige Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 21 fallen R151,R152 200196 [S] Ofenwaschwässer, Kaminfegwässer 200197 [S] Kleinmengen vermischter Sonderabfällen aus Haushalten,D153 039200035 094 ABF-s-ak-lc.doc Seite 12 von 15
1.2 Entsorgungsverfahren Bei den gereinigten Abfällen die als Mineralölgemische, Code 130208, an Ciments Vigier in Reuchenette zur Verbrennung weitergeleitet werden, sind die Annahmebeschränkungen dieses Empfängerbetriebes bezüglich Chlorgehalt zu beachten. Das verschmutzte Wasser wird im Schmutzwasserbecken gesammelt und periodisch zur Firma Altola in Olten abgeführt. Die Abfälle aus ölhaltigem Wasser werden in das Schmutzwasserbecken umgefüllt und periodisch zur Firma Altola AG Olten abgeführt. Beschreibung der Entsorgungsverfahren Zwischenlagern und weiterleiten der Abfälle, um sie einem im Teil A des Anhangs 2 der LVA aufgeführten Verfahren zu unterziehen (Gebinde werden nicht entleert) D152 Zusammenfügen, zwischenlagern und weiterleiten der Abfälle, um sie einem im Teil A des Anhangs 2 der LVA aufgeführten Verfahren zu unterziehen (Gebinde werden entleert) D153 Sortieren, zusammenfügen, aufbereiten, zwischenlagern und weiterleiten der Abfälle, um sie einem im Teil A des Anhangs 2 der LVA aufgeführten Verfahren zu unterziehen (der Abfall wird dabei verändert, es werden z.b. Teilmengen entfernt oder Eigenschaften des Abfalls verändert) R151 R152 R153 Zwischenlagern und weiterleiten der Abfälle, um sie einem im Teil B des Anhangs 2 der LVA aufgeführten Verfahren zu unterziehen. (Gebinde werden nicht entleert) Zusammenfügen, zwischenlagern und weiterleiten der Abfälle, um sie einem im Teil B des Anhangs 2 der LVA aufgeführten Verfahren zu unterziehen. (Gebinde werden entleert) Sortieren, zusammenfügen, aufbereiten, zwischenlagern und weiterleiten der Abfälle, um sie einem im Teil B des Anhangs 2 der LVA aufgeführten Verfahren zu unterziehen. (der Abfall wird dabei verändert, es werden z.b. Teilmengen entfernt oder Eigenschaften des Abfalls verändert) 2 Ausnahmen für nicht bewilligte Abfälle Das AWA kann die in den vorangehenden Kapiteln aufgeführten Listen der zur Entgegennahme bewilligten Abfälle durch separate Bewilligungen erweitern. Die Bewilligungen beziehen sich auf den Abgeber und können für einzelne oder sich wiederholende Lieferungen gelten. 3 Eingangskontrolle Die Bewilligungsnehmerin hat durch eigene Kontrollen zu garantieren, dass keine nicht bewilligten Abfälle angenommen und behandelt werden. Zu Kontrollzwecken gezogene Proben sind zu beschriften (inkl. Begleitscheinnummer) und mindestens ein Jahr lang aufzubewahren. 4 Mengenbeschränkung Während der Dauer der Bewilligung darf die Menge der insgesamt verarbeiteten Abfälle 10'000 Tonnen pro Jahr, bzw 5'000 Tonnen pro Jahr für die gelagerten Abfälle, nicht erreichen. 039200035 094 ABF-s-ak-lc.doc Seite 13 von 15
5 Meldepflicht Die Bewilligungsnehmerin meldet die erforderlichen Angaben über die angenommenen Sonderabfälle [S] nach Art. 12 Absatz 1 bis 3 VeVA auf elektronischem Weg mittels des Informatikprogrammes Ve- VA-Online (www.veva-online.ch). Die Bewilligungsnehmerin meldet einmal jährlich die erforderlichen Angaben über die angenommenen anderen kontrollpflichtigen Abfälle [ak] nach Art. 12 Absatz 4 VeVA auf elektronischem Weg mittels des Informatikprogrammes veva-online (www.veva-online.ch). Die Meldung muss innert 30 Arbeitstagen nach Ende des Jahres erfolgen. Die auf der Basis der Bewilligung nach Kapitel 2 (Logistikcenter für Sonderabfälle) umgeschlagenen Sonderabfälle sind nicht meldepflichtig. 6 Veränderungen am Betrieb Sämtliche Veränderungen am Betrieb (abgeänderte oder neue Behandlungsmethoden, Erneuerung von Anlagen, Verlegung des Betriebsstandortes usw.) sowie auch Veränderungen im Personalbestand (auch organisatorische) sind unverzüglich dem AWA zu melden. 7 Publikation Das AWA publiziert einen Auszug dieser Bewilligung mit der Standortadresse des Betriebs, den Entsorgungsanlagen und den bewilligten Abfallcodes in einer standardisierten Form im Internet unter der Adresse www.abfall.ch. 8 Dauer der Bewilligung Die Bewilligung ist befristet bis zum 31. Oktober 2015. Mindestens vier Monate vor Ablauf dieser Frist hat die Bewilligungsnehmerin dem AWA schriftlich ein Verlängerungsgesuch zu stellen. 9 Gebühr Gestützt auf die Gebührenverordnung vom 22. Februar 1995 ist für diese Bewilligung eine Gebühr zu entrichten. Sie wird nach Zeitaufwand erhoben und beträgt Fr 840.- Dieser Betrag wird separat in Rechnung gestellt. Hinweise Widerhandlungen gegen diese Bewilligung können nach Art. 60 und 61 des Bundesgesetzes über den Umweltschutz (Umweltschutzgesetz USG) vom 7. Oktober 1983 oder nach Art. 37 des Gesetzes über die Abfälle (Abfallgesetz AbfG) vom 18. Juni 2003 mit Busse bestraft werden. Die Bewilligungsnehmerin haftet für alle Schäden, die aus dem Empfang und der Behandlung von Abfällen entstehen. Der Staat haftet nicht für Schäden, die in Ausübung dieser Bewilligung entstehen. Internetlinks von Dokumenten, welche in dieser Bewilligung aufgeführt sind: Vollzugshilfen und Faktenblätter des BAFU oder des früheren BUWAL: http://www.bafu.admin.ch/abfall/01508/01510/index.html?lang=de Die Bewilligung kann insbesondere dann jederzeit ohne Entschädigungspflicht entzogen werden, wenn: die Bewilligungsnehmerin die Voraussetzungen für die Erteilung nicht mehr erfüllt oder gegen Bestimmungen der Umweltschutzgesetzgebung verstösst; die Auflagen und Bedingungen der Bewilligung nicht eingehalten wurden; Einrichtungen, Anlagen oder Lagerplätze den Vorschriften nicht entsprechen; 039200035 094 ABF-s-ak-lc.doc Seite 14 von 15
eine umweltverträgliche Lagerung und Entsorgung der entgegengenommenen Abfälle nicht gewährleistet ist. Das AWA hat jederzeit das Recht, den Betrieb zu besuchen, Begleitscheine und andere mit den Abfällen zusammenhängende Dokumente zu überprüfen, Anlagen zu kontrollieren und Proben zu erheben. Analysenkosten werden in der Regel der Bewilligungsnehmerin verrechnet. Zu beachten sind Bedingungen und Auflagen anderer Behörden insbesondere in den Bereichen Bauvorschriften, Luftreinhaltung, Gewässerschutz, Brandverhütung, Arbeitnehmerschutz. Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Bewilligungsentscheid kann innerhalb von 30 Tagen seit seiner Eröffnung bei der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion schriftlich Beschwerde erhoben werden. Diese muss einen Antrag, die Angabe von Tatsachen und Beweismitteln, eine Begründung sowie eine Unterschrift enthalten; greifbare Beweismittel sind beizulegen. Zur Eröffnung per Einschreiben an: Altola AG, Betrieb Pieterlen, Büttenbergweg 6, 2542 Pieterlen Kopie an: - Bundesamt für Umwelt, Sektion Abfallverwertung und -behandlung, VeVA, 3003 Bern - Regierungsstatthalteramt Biel/Bienne, Schloss, Hauptstrasse 6, 2560 Nidau - Gemeindeverwaltung, 2542 Pieterlen - beco, Berner Wirtschaft, Geschäftsbereich Immissionsschutz, Laupenstr. 22, 3011 Bern - Amt für Umwelt, Fachstelle Abfallwirtschaft, Werkhofstrasse 5, 4509 Solothurn - AWA/ Eg, Lo Freundliche Grüsse AWA Amt für Wasser und Abfall Betriebe und Abfall Jacques Ganguin Abteilungsleiter 039200035 094 ABF-s-ak-lc.doc Seite 15 von 15