Unterrichtung. DEUTSCHER BUNDESTAG Ausschussdrucksache 17(11)361 Ausschuss für Arbeit und Soziales 1. Dezember Wahlperiode.

DEUTSCHER BUNDESTAG Ausschussdrucksache 1711)361 Ausschuss für Arbeit und Soziales 1. Dezember 2010 17. Wahlperiode Unterrichtung durch die Fraktion DIE LINKE. Auswertung der Einkommens und Verbrauchsstichprobe 2008 durch das Statistische Bundesamt im Auftrag der Fraktion DIE LINKE. Das Bundesverfassungsgericht hatte in seinem Urteil vom 9. Februar 2010 festgelegt, dass zur Vermeidung von Zirkelschlüssen der Gesetzgeber verpflichtet wird, bei der Auswertung künftiger Einkommensund Verbrauchsstichproben darauf zu achten, dass Haushalte, deren Nettoeinkommen unter dem Niveau der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch und dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch inklusive der Leistungen für Unterkunft und Heizung liegt, aus der Referenzgruppe ausgeschieden werden BVerfG, 1 BvL 1/09, AbsatzNr. 169). Das Ministerium hat diese konkrete Vorgabe ignoriert. Die LINKE hat im parlamentarischen Verfahren den Antrag eingereicht, neue Berechnungen unter Beachtung dieser Vorgabe vorzulegen Bundestagsausschuss Drucksache 1711)289). Dies wurde im Ausschuss von den Abgeordneten von CDU /CSU und FDP abgelehnt. Vor diesem Hintergrund hat die Fraktion DIE LINKE das Statistische Bundesamt mit einer Sonderauswertung der EVS 2008 beauftragt, die die genannte Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts umsetzt. Methodisch wurde dafür eine Mindesteinkommensgrenze eingezogen. Alle Haushalte mit einem Nettoeinkommen unter dieser Mindesteinkommensgrenze wurden aus der weiteren Berechnung ausgeschlossen. Die Mindesteinkommensgrenze errechnet sich wie folgt: durchschnittlicher Regelsatz im Jahr 2008: 349 Euro plus durchschnittliche anerkannte KdU 2008: 290 Euro Summe : 639 Euro Ergänzend wurde festgelegt, dass nach den etablierten Standards die untersten 20% der nach Einkommen geschichteten Haushalte als Referenzgruppe für die Ermittlung der Regelbedarfe herangezogen werden sollen. Der Auftrag wurde zunächst auf die Einpersonenhaushalte beschränkt. Beauftragt wurde das Statistische Bundesamt 1. mit der Ermittlung der vollständigen Verbrauchsausgaben der so definierten Referenzgruppe und 2. mit der Ermittlung der regelsatzrelevanten Ausgaben nach den Vorgaben des Gesetzesentwurfs der Bundesregierung. Die Sonderauswertung des Statistischen Bundesamts ergibt, dass nach Bereinigung dieser beiden Faktoren der Regelsatz 2008 bei 389,71 Euro liegen würde. Wird dieser Wert nach den Vorgaben des Gesetzesentwurfs fortgeschrieben, so ergibt sich ein Wert von 392 Euro. Es ist zu betonen, dass bei der Sonderauswertung sämtliche, in dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung vorgesehenen Abschläge und Kürzungen übernommen worden sind. Das Ergebnis der Sonderauswertung stellt somit nicht die geforderte Regelsatzhöhe der Fraktion DIE LINKE dar, sondern lediglich einen ersten Schritt zur Ermittlung eines sachgerechten und verfassungsgemäßen menschenwürdigen Existenzminimums. Allerdings erlaubt erst die Sonderauswertung eine weitergehende Analyse, wie sie in dem Papier Existenzminimum kleingerechnet. Alternative Berechnungen zu HartzIVRegelsätzen vorgelegt worden ist. Um der Forderung des Bundesverfassungsgerichts nach Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Ermittlung des Existenzminimums Rechnung zu tragen, machen wir hiermit die Ergebnisse des Statistischen Bundesamts allgemein zugänglich. Anlage 1

Ausschussdrucksache 1711)361 Ausschuss für Arbeit und Soziales Deutschland Ausgaben des Privaten Konsums sowie Versicherungsbeiträge und sonstige Übertragungen SEA EinzelCodes) von Einpersonenhaushalten ohne SGBII/XIIEmpfänger 1) sowie ohne Haushalte mit einem monatlichen Haushaltsnettoeinkommen von 639,00 oder weniger hier: unterste 20% der nach dem Haushaltsnettoeinkommen geschichteten Haushalte Grenzwert: 1031,33 ) Ergebnis der Einkommens und Verbrauchsstichprobe 2008 Anzahl der Haushalte mit jeweiliger Wertangabe hochgerechnet nachrichtlich: erfasst Durchschnittliche Wertangabe der jeweiligen Haushalte mit Angabe der CodeNr. je Haushalt Lfd. Nr. Codes Gegenstand der Nachweisung in 1000 Anzahl EUR / Monat 1 Erfasste Haushalte Anzahl) 2141 2 Hochgerechnete Haushalte in 1000) 2752 3 0102 Nahrungsmittel, Getränke, Tabakwaren 2750 2139 155,03 154,93 4 01 Nahrungsmittel, alkoholfreie Getränke 2750 2139 134,91 134,82 5 0110 000 Nahrungsmittel 2747 2137 120,78 120,54 6 0120 000 Alkoholfreie Getränke 2560 1988 15,35 14,27 7 02 Alkoholische Getränke, Tabakwaren u.ä. 1833 1443 30,2 20,11 8 0210 000 Alkoholische Getränke 1623 1293 13,96 8,23 9 0220 000 Tabakwaren 675 516 48,11 11,79 10 0230 000 Drogen 11 03 Bekleidung und Schuhe 2392 1875 39,41 34,25 12 0312 901 Bekleidung für Herren ab 14 Jahre ohne Strumpfwaren) 567 461 21,79 4,49 13 0312 902 Bekleidung für Damen ab 14 Jahre ohne Strumpfwaren) 1428 1127 31,74 16,47 14 0312 903 Bekleidung für Kinder unter 14 Jahre ohne Strumpfwaren) 190 154 7,71 0,53 15 0312 900 Herren, Damen und Kinderstrumpfwaren 1005 793 3,79 1,38 16 0311, 0313 Sonstige Bekleidung und Zubehör 653 540 9,82 2,33 17 0311 000 Bekleidungsstoffe 147 118 23,83 1,27 18 0313 000 Bekleidungszubehör 553 462 5,25 1,05 19 0321 Schuhe und Zubehör 1374 1086 14,56 7,27 20 0321 100 Schuhe für Herren ab 14 Jahre 342 277 14,75 1,84 21 0321 200 Schuhe für Damen ab 14 Jahre 927 729 15,28 5,15 22 0321 300 Schuhe für Kinder unter 14 Jahre 41) 35) 5,45) 0,08) 23 0321 900 Schuhzubehör 282 228 1,98 0,2 24 0314, 0322 Reparatur, Reinigung, Ausleihe 707 559 6,9 1,77 25 0314 100 Fremde Änderungen und Reparaturen an Bekleidung einschl. Leihgebühren) 235 179 5,81 0,5 26 0314 200 Chemische Reinigung, Waschen, Bügeln und Färben von Bekleidung 377 305 5,95 0,81 2

Ausschuss für Arbeit und Soziales Ausschussdrucksache 1711)361 27 0322 000 Fremde Änderungen und Reparaturen an Schuhen einschl. Leihgebühren) 266 216 4,78 0,46 28 04 Wohnen, Energie und Wohnungsinstandhaltung 2752 2141 391,4 391,4 041042, Wohnungsmieten u.ä. einschl. Betriebskosten) 29 044 2752 2141 316,7 316,7 30 041 Tatsächliche Mietzahlungen 2561 1993 306,56 285,25 31 0411 040 Dauermiete in Hotels, Gasthöfen, Pensionen 32 0411 050 Untermiete inkl. Betriebskosten und Benutzerentgelte für Haupt, Zweit und Freizeitwohnungen 37) 34) 190,25) 2,54) 33 0411 900 Miete für Hauptwohnung brutto) 2528 1962 307,39 282,31 34 0412 900 Miete für Zweit, Freizeitwohnungen brutto) 35 042 Unterstellte Mietzahlungen 227 180 317,03 26,19 36 0421 031 Unterstellte Mietzahlungen für Eigentümerwohnungen als Hauptwohnungen, Gebäude errichtet bis 1948 ohne Betriebskosten, Heizkostenpauschale und Garagenmiete) 62) 53) 311,88) 7,01) 37 0421 032 38 0421 033 39 0421 034 40 0422 040 41 0422 050 42 044 Unterstellte Mietzahlungen für Eigentümerwohnungen als Hauptwohnungen, Gebäude errichtet 1949 bis 1990 ohne Betriebskosten, Heizkostenpauschale und Garagenmiete) 61) 50) 369,88) 8,13) Unterstellte Mietzahlungen für Eigentümerwohnungen als Hauptwohnungen, Gebäude errichtet 1991 bis 2000 ohne Betriebskosten, Heizkostenpauschale und Garagenmiete) Unterstellte Mietzahlungen für Eigentümerwohnungen als Hauptwohnungen, Gebäude errichtet nach 2000 ohne Betriebskosten, Heizkostenpauschale und Garagenmiete) Unterstellte Mietzahlungen für kostenlos überlassene Wohnungen; Deputat, von Verwandtschaft u.ä. 74) 53) Unterstellte Mietzahlungen für Eigentümerwohnungen als Zweitund Freizeitwohnungen ohne Betriebskosten, Heizkostenpauschale 317,53) 8,48) und Garagenmiete) Laufende Kosten für selbstgenutztes Eigentum 150 123 97 5,27 43 0445 900 Nebenkosten für die Hauptwohnung 138 114 101,95 5,12 Nebenkosten für Zweit und Freizeitwohnung 44 0445 901 45 045 Energie 2630 2046 75,03 71,72 46 0451 010 Strom auch Solarenergie) 2609 2029 33,82 32,07 47 dar.: Mieterhaushalte 2451 1899 33,29 29,64 48 Eigentümerhaushalte 125 105 44,05 2 49 0452 000 Gas 988 770 46,32 16,63 50 0452 100 Gas Stadt und Erdgas) 961 748 46,72 16,31 51 0452 200 Propangas 52 0453 000 Öl 232 177 64,29 5,43 53 0453 010 Heizöl 62) 48) 99,83) 2,24) 54 0453 050 Umlagen für Ölheizung 168 127 50,3 3,07 3

Ausschussdrucksache 1711)361 Ausschuss für Arbeit und Soziales 55 0453 090 Sonstige Brennstoffe 56 0454 000 Kohle, Holz u.ä. 33) 27) 52,12) 0,62) 57 0455 000 Fern/Zentralheizung und Warmwasser 997 787 46,79 16,96 58 0455 010 Warmwasser 408 326 21,41 3,18 59 0455 020 Fernheizung 856 682 44,29 13,78 60 0456 000 Eis für Kühl und Gefrierzwecke 61 043 Wohnungsinstandhaltung 255 201 32,11 2,98 62 0431 Ausgaben für Instandhaltung und Schönheitsreparaturen Material 214 170 21,25 1,65 63 0431 000 Ausgaben für Instandhaltung und Schönheitsreparaturen Eigenleistungen, Mieter/Untermieter 188 148 20,43 1,4 64 0431 910 Ausgaben für Schönheitsreparaturen der Eigentümer Eigenleistungen Material) 65 0432 Ausgaben für Instandhaltung und Schönheitsreparaturen Dienstleistung 66) 56) 54,89) 1,32) 66 0432 900 67 0432 910 68 05 Ausgaben für Instandhaltung und Schönheitsreparaturen Fremdleistungen Mieter/Untermieter 61) 50) 45,39) 1,01) Ausgaben für Schönheitsreparaturen der Eigentümer Fremdleistungen Handwerker) Innenausstattung, Haushaltsgeräte und gegenstände 2217 1752 36,64 29,52 69 0511 900 Möbel und Einrichtungsgegenstände 345 265 61,71 7,73 Lieferung und Installation von Möbeln und 70 0511 090 elektrischen Leuchten 71 0512 900 Teppiche und sonstige Bodenbeläge 127 101 28,16 1,3 72 0512 090 Verlegen von Bodenbelägen 73 0531 100 Kühlschränke, Gefrierschränke und truhen 40) 32) 101,09) 1,47) 74 0531 200, 0531 900, 0531 901 Sonstige größere Haushaltsgeräte einschließlich Reparaturen 123) 96) 55,12) 2,46) 75 0531 200 Waschmaschinen, Wäschetrockner, Geschirrspül und Bügelmaschinen 34) 29) 99,63) 1,24) 76 0531 900 Fremde Installationen von Haushaltsgroßgeräten 77 0531 901 Sonstige größere Haushaltsgeräte 72) 55) 44,61) 1,17) 78 0532 000 Kleine elektrische Haushaltsgeräte 524 418 8,21 1,56 79 0520 9 Heimtextilien u.ä. 737 606 9,86 2,64 80 0520 900 Heimtextilien 716 589 9,65 2,51 81 0520 901 Anfertigen sowie fremde Reparaturen von Heimtextilien 43) 35) 8,41) 0,13) 82 054055 Sonstige Gebrauchsgüter für die Haushaltsführung 1563 1252 9,99 5,68 83 0540 400 Reparaturen an Glaswaren, Geschirr und anderen Gebrauchsgegenständen für die Haushaltsführung 31) 26) 5,25) 0,06) 84 0540 900 Glaswaren, Geschirr und andere Haushaltsgeräte 947 771 6,73 2,32 85 0551 000 Motorbetriebene Werkzeuge und Ausrüstungsgegenstände für Haus und Garten 92) 71) 14,13) 0,47) 86 0552 071 Fremde Reparaturen an Handwerkzeugen 42) 32) 9,72) 0,15) Andere Gebrauchsgüter für die Haushaltsführung 87 0552 900 1123 920 6,14 2,5 88 0552 901 Nicht motorbetriebene Gartengeräte 74) 52) 6,4) 0,17) 4

Ausschuss für Arbeit und Soziales Ausschussdrucksache 1711)361 89 0561 000 Verbrauchsgüter für die Haushaltsführung 1500 1215 6,45 3,52 90 Lfd. Nr. 9194 Dienstleistungen für die Haushaltsführung 284 216 24,24 2,5 91 0513 000 Reparatur von Möbeln, Einrichtungsgegenständen und Bodenbelägen 40) 32) 11,87) 0,17) 92 0533 900 Reparaturen an Haushaltsgeräten einschl. Mieten) 53) 41) 14,8) 0,28) 93 0562 150 Kinderbetreuung ohne Verpflegung) durch Privatpersonen 94 0562 900 Haushaltshilfen und andere häusliche Dienstleistungen 205 154 27,38 2,04 95 06 Gesundheitspflege 2425 1891 32,08 28,27 96 0613 Gebrauchsgüter für die Gesundheitspflege 472 384 36,51 6,26 97 0613 050 Orthopädische Schuhe einschl. Eigenanteile) 50) 40) 20,94) 0,38) 98 0613 072 Zahnersatz Materialkosten einschl. Eigenanteile) 90) 65) 77,06) 2,51) 99 0613 090 Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen einschl. Eigenanteile) 54) 42) 9,24) 0,18) 100 0613 900 Therapeutische Mittel und Geräte einschl. Eigenanteile) 315 265 27,84 3,18 101 06110612 Verbrauchsgüter für die Gesundheitspflege 2115 1651 15,72 12,09 102 0611 010 Pharmazeutische Erzeugnisse mit Rezept gekauft nur Eigenanteil/Rezeptgebühren) 1149 904 8,89 3,71 103 0611 900 Pharmazeutische Erzeugnisse ohne Rezept gekauft 1412 1116 10,97 5,63 104 0612 010 Andere medizinische Erzeugnisse mit Rezept gekauft nur Eigenanteil/Rezeptgebühren) 322 244 6,84 0,8 105 0612 900 Andere medizinische Erzeugnisse ohne Rezept gekauft 672 524 7,95 1,94 106 06210630 Dienstleistungen für die Gesundheitspflege 1744 1357 15,66 9,93 107 0621 900 Praxisgebühren 1600 1244 4,74 2,76 108 0621 901 Arztleistungen einschl. Eigenanteile) 186 142 22,57 1,53 109 0622 000 Zahnarztleistungen einschl. Eigenanteile) 199 157 45,28 3,28 110 0623 330 Miete von therapeutischen Geräten 111 0623 900 Sonstige medizinische Versorgung außerhalb von Krankenhäusern einschl. Eigenanteile) 177 141 20,85 1,34 112 0630 000 Dienstleistungen der Krankenhäuser einschl. Eigenanteile) 61) 50) 43,82) 0,97) 113 07 Verkehr 2265 1767 77,76 64 114 0711, 0714 Kraftfahrzeuge 115 0711 100 Kauf von neuen Kraftfahrzeugen 116 0711 200 Kauf von gebrauchten Kraftfahrzeugen 117 0714 000 Kutschen u.ä. von Tieren gezogene Fahrzeuge, z.b. Pferdekutschen 118 07120713 Kraft und Fahrräder 62) 48) 75,15) 1,7) 119 0712 000 Kauf von Krafträdern 120 0713 000 Kauf von Fahrrädern 57) 45) 59,5) 1,23) 121 0721 Ersatzteile und Zubehör 540 436 17,45 3,43 122 0721 070 Zubehör, Einzel und Ersatzteile für Fahrräder 351 286 8,29 1,06 123 0721 900 Ersatzteile und Zubehör für Kraftfahrzeuge und Krafträder 224 180 29,08 2,37 124 0722 000 Kraftstoffe und Schmiermittel 998 783 58,1 21,07 5

Ausschussdrucksache 1711)361 Ausschuss für Arbeit und Soziales 125 0723 000 Wartungen und Reparaturen 477 379 29,78 5,17 126 0724 06 Garagen und Stellplatzmieten 515 418 29,5 5,52 127 0724 060 Garagen und Stellplatzmiete 334 267 24,24 2,94 128 0724 061 Mietwert der Eigentümergaragen 92) 77) 37,8) 1,26) 129 0724 062 Mietwert für mietfreie Garagen/Stellplätze Hauptwohnung) 99) 82) 36,5) 1,32) 130 0724 900 Sonstige Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb von Privatfahrzeugen 452 352 20,59 3,39 131 0730, 0733 Personenbeförderung, Verkehrsdienstleistungen 1396 1098 38,08 19,32 132 0730 901 Fremde Verkehrsdienstleistungen ohne im Luftverkehr / ohne Übernachtung) 1337 1048 33,38 16,21 133 0730 902 Fremde Verkehrsdienstleistungen ohne im Luftverkehr / mit Übernachtung) 123) 98) 47,17) 2,11) 134 0733 100 135 0733 200 Fremde Verkehrsdienstleistungen im Luftverkehr ohne Übernachtung) 42) 34) 51,85) 0,79) Fremde Verkehrsdienstleistungen im Luftverkehr mit Übernachtung) 136 08 Nachrichtenübermittlung 2702 2110 41,68 40,92 137 0820 000 Kauf von Telefon, Telefaxgeräten, Mobilfunktelefonen, Anrufbeantwortern 203 157 16,66 1,23 138 0810, 0830 Dienstleistungen für die Nachrichtenübermittlung 2700 2109 40,45 39,69 139 0810 000 140 0830 020 141 0830 031 Post und Kurierdienstleistungen außer Postbank), private Brief und Paketzustelldienste, Versandkosten auch bei Online Bestellungen) 1665 1323 6,33 3,83 Kommunikationsdienstleistungen Mobilfunk/CBFunk auch Flatrate) 1160 933 21,65 9,13 Kommunikationsdienstleistungen Internet/Onlinedienste auch Flatrate) 415 352 14,75 2,22 142 0830 900 Flatrate als Kombipaket 702 563 34,42 8,78 143 0830 901 Kommunikationsdienstleistungen Telefon, Fax, Telegramme auch Flatrate) 1665 1297 25,99 15,72 144 09 Freizeit, Unterhaltung und Kultur 2709 2116 86,49 85,13 145 0911 100 Rundfunkempfänger, Tonaufnahme und Tonwiedergabegeräte 111) 85) 21,71) 0,87) 146 0911 200 Fernseh und Videogeräte, TVAntennen 124) 98) 60,18) 2,72) 147 0912 000 Foto und Filmausrüstungen, optische Geräte 130 102 18,87 0,89 148 0913 000 Datenverarbeitungsgeräte und Software einschl. Downloads) 280 227 36,78 3,74 149 0914 000 Bild, Daten und Tonträger einschl. Downloads) 748 616 10,77 2,93 150 0921, 0932 Sonstige langlebige Gebrauchsgüter und Ausrüstungen für Kultur, Sport, Camping u.ä. 281 238 14,85 1,52 151 0921 900 Langlebige Gebrauchsgüter und Ausrüstungen für Kultur, Sport, Camping und Erholung 43) 38) 27,57) 0,43) 152 0932 010 Sportartikel 219 187 11,78 0,94 153 0932 020 Campingartikel 41) 32) 10,13) 0,15) 154 0931 900 Spielwaren einschl. Computerspiele) und Hobbys 468 387 8,86 1,51 155 0933 Blumen und Gärten 1663 1311 9,33 5,64 6

Ausschuss für Arbeit und Soziales Ausschussdrucksache 1711)361 156 0933 900 Gartenerzeugnisse und Verbrauchsgüter für die Gartenpflege 596 464 8,18 1,77 157 0934 901 Schnittblumen und Zimmerpflanzen 1488 1182 7,15 3,86 Haustiere einschl. Veterinär u.a. Dienstleistungen 158 0934 900 629 491 27,63 6,31 159 094 Freizeit und Kulturdienstleistungen 2397 1889 32,78 28,54 160 0941 020 Außerschulische Unterrichte, Hobbykurse 223 177 21,28 1,72 161 0941 040 Ausleihgebühren Sport und Campingartikel 54) 43) 8,14) 0,16) 162 0941 900 Besuch von Sport, Freizeit und Kulturveranstaltungen bzw. einrichtungen Sportveranstaltungen 558 442 15,67 3,18 163 0942 400 Sonstige Freizeit und Kulturdienstleistungen 541 430 8,69 1,71 164 0942 900 Rundfunk und Fernsehgebühren 1749 1375 19,55 12,42 165 0942 901 Ausleihgebühren TVGeräte, Videokameras u.ä. 54) 43) 6,04) 0,12) 166 0942 902 Besuch von Sport, Freizeit und Kulturveranstaltungen bzw. einrichtungen Kulturveranstaltungen 1062 857 13,01 5,02 167 0943 000 Glücksspiele 773 618 15 4,21 168 0951 000 Bücher und Broschüren 1201 980 13,21 5,77 169 0952, 0953 Zeitungen, Zeitschriften u.ä. 2138 1685 13,71 10,65 170 0952 090 Ausleihgebühren Bücher, Zeitschriften 350 276 6,07 0,77 171 0952 900 Zeitungen und Zeitschriften 1815 1434 11,54 7,61 172 0953 900 Sonstige Gebrauchsgüter für Bildung, Unterhaltung, Freizeit 819 671 7,61 2,27 173 0954 900 Sonstige Verbrauchsgüter Schreibwaren, Zeichenmaterial u.ä.) 1378 1105 5,08 2,54 174 0915, 0923 Reparaturen für Freizeit, Unterhaltung und Kultur 96) 77) 17,71) 0,61) 175 0915 000 Reparaturen von Geräten für Empfang, Aufnahme und Wiedergabe von Ton und Bild, von Foto und Filmausrüstungen und von Geräten der Datenverarbeitung 74) 58) 21,05) 0,56) 176 0923 900 Reparaturen und Installationen von langlebigen Gebrauchsgütern und Ausrüstungen für Kultur, Sport, Camping und Erholung 177 096 Pauschalreisen 203 156 147,41 10,89 178 0961 000 Pauschalreisen Inland 118) 88) 75,66) 3,25) 179 0962 000 Pauschalreisen Ausland 97) 76) 215,81) 7,64) 180 10 Bildungswesen 229 201 79,25 6,58 181 1050 010 Nachhilfeunterricht 182 1010, 1020, 1050 900 Gebühren, Kinderbetreuung 224 198 79,83 6,5 183 1010 010 Kinderbetreuung ohne Verpflegung) Kindergärten 184 1010 020 Kinderbetreuung ohne Verpflegung) Vorschulklassen 185 1020 900 Studien und Prüfungsgebühren an Schulen und Universitäten 136 128 105,62 5,23 186 1050 900 Gebühren für Kurse u.ä. 94) 76) 37,13) 1,26) 187 11 Beherbergungs und Gaststättendienstleistungen 2141 1687 37,97 29,54 188 111 Verpflegungsdienstleistungen 2136 1683 33,66 26,13 189 1111 000 Speisen und Getränke in Restaurants, Cafés, an Imbissständen und vom Lieferservice 2055 1617 29,95 22,36 7

Ausschussdrucksache 1711)361 Ausschuss für Arbeit und Soziales 190 1112 000 Speisen und Getränke in Kantinen und Mensen 493 431 21,03 3,76 191 1120 000 Übernachtungen 194 162 48,37 3,42 192 12 Andere Waren und Dienstleistungen 2717 2117 36,19 35,73 193 1231 000 Schmuck und Uhren einschl. Reparaturen) 572 439 9,55 1,98 194 1232 000 Sonstige persönliche Gebrauchsgegenstände 445 354 8,33 1,35 195 1211 Dienstleistungen für die Körperpflege 1891 1479 15,1 10,37 196 1211 010 Friseurdienstleistungen 1742 1365 12,23 7,74 197 1211 030 Andere Dienstleistungen für die Körperpflege 655 502 11,07 2,63 198 1212, 1213 Körperpflegeartikel und geräte 2611 2038 15,75 14,94 199 1212 000 Elektrische Geräte für die Körperpflege einschl. Reparaturen) 134 104 8,62 0,42 200 1213 900 Haarpflege, Rasiermittel, Toilettenpapier u.ä. 2414 1885 7,18 6,3 201 1213 901 Sonstige Verbrauchsgüter für die Körperpflege 1894 1493 7,93 5,46 202 1213 902 Andere Gebrauchsgüter für die Körperpflege 1236 966 6,16 2,77 203 1220, 1240 1270 Sonstige Dienstleistungen 1131 910 17,25 7,09 204 1220 000 Dienstleistungen der Prostitution 205 1240 011 Kinderbetreuung ohne Verpflegung) Heime, Horte, Krippen, Spielgruppen 206 1240 012 Kinderbetreuung ohne Verpflegung) Kinderfreizeiten 207 1240 020 Dienstleistungen für die Betreuung von alten, behinderten oder pflegebedürftigen Personen Alten und Pflegeheime Dienstleistungen für die Betreuung von alten, behinderten oder pflegebedürftigen Personen 208 1240 030 häusliche Pflege 209 1250 900 Versicherungsdienstleistungen 46) 36) 24,89) 0,42) 210 1262 070 Leasing von Kraftfahrzeugen und Krafträdern 211 1262 900 Finanzdienstleistungen 808 634 6,83 2,01 212 1270 900 Sonstige Dienstleistungen, a.n.g. 483 404 18,65 3,27 213 Private Konsumausgaben 2752 2141 900,28 900,28 214 1531 1539 Versicherungsbeiträge ohne 1532 5) 1589 1264 48,14 27,79 215 1531 000 Freiwille Beiträge zu Pensions, Alters und Sterbekassen 216 1532 100 Beiträge zur privaten Krankenversicherung 61) 50) 145,13) 3,22) 217 1532 900 Zusätzliche private Kranken und Pflegversicherungen 344 292 20,66 2,58 218 1533 000 KfzHaftpflichtversicherungen, auch Kasko 487 377 48,34 8,55 219 1539 500 Private Unfallversicherungen 514 415 17,56 3,28 220 1539 901 Risikolebensversicherungen 77) 69) 33,01) 0,92) 221 1539 905 Hausrat, Personenhaftpflichtversicherungen 889 711 20,25 6,54 222 1539 906 Sonstige Versicherungen 338 277 21,06 2,59 223 154 Sonstige Übertragungen ohne Unterhaltszahlungen Code 1543000) 565 444 20,53 4,22 224 1541 000 Mitgliedsbeiträge an Organisationen ohne Erwerbszweck 310 257 14,57 1,64 225 1542 000 Geldspenden und sonstige unregelmäßige Übertragungen an Organisationen ohne Erwerbszweck 237 184 20,17 1,73 8

Ausschuss für Arbeit und Soziales Ausschussdrucksache 1711)361 226 1545 000 Gerichtskosten, Geldstrafen, gebührenpflichtige Verwarnungen u.ä. 227 1547 000 Spieleinsätze 228 1549 001 Sonstige geleistete Übertragungen z.b.: Lohn/Gehaltspfändungen haushaltsbezogen) 229 1549 002 Sonstige Abzüge einbehaltene Lohn/Gehaltspfändungen, Rückzahlung zu viel gezahlter Löhne/Gehälter u.ä.) 55) 36) 34,61) 0,69) 1) OHNE Haushalte mit Beziehern von Laufender Hilfe zum Lebensunterhalt CodeNr. 0031615), Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung CodeNr. 0031650) sowie Arbeitslosengeld II / Sozialgeld CodeNr. 0031530), unter der Voraussetzung, dass diese Haushalte über KEIN Einkommen aus Erwerbstätigkeit CodeNr. 001), Ausgleichszahlung ALGII / Sozialgeld CodeNr. 0031531), Elterngeld / Erziehungsgeld CodeNr. 0031617) oder Eigenheimzulagen u.ä. Fördermittel CodeNr. 0031628) verfügen. 9

Ausschussdrucksache 1711)361 Ausschuss für Arbeit und Soziales Deutschland Regelsatzrelevante Verbrauchsausgaben nach den Vorgaben des Gesetzentwurfs Drs. 17/3404) von Einpersonenhaushalten ohne SGBII/XIIEmpfänger 1) sowie ohne Haushalte mit einem monatlichen Haushaltsnettoeinkommen von 639,00 oder weniger hier: unterste 20% der nach dem Haushaltsnettoeinkommen geschichteten Haushalte Grenzwert: 1031,33 ) Durchschnittliche Wertangabe Anzahl der Haushalte mit Ergebnis der Einkommens und Verbrauchsstichprobe jeweiliger Wertangabe 2008 der jeweiligen Haushalte mit nachrichtlich: je Haushalt hochgerechnet CodeNr. Angabe der erfasst Lfd. Nr. Codes Gegenstand der Nachweisung in 1000 Anzahl EUR / Monat 1 Erfasste Haushalte Anzahl) 2141 2 Hochgerechnete Haushalte in 1000) 2752 3 0110 000 Nahrungsmittel 2747 2137 120,78 120,54 4 0120 000 Alkoholfreie Getränke 2560 1988 15,35 14,27 5 0210 000 Alkoholische Getränke 1623 1293 5,14 3,03 6 0312 901 Bekleidung für Herren ab 14 Jahre ohne Strumpfwaren) 567 461 21,79 4,49 7 0312 902 Bekleidung für Damen ab 14 Jahre ohne Strumpfwaren) 1428 1127 31,74 16,47 8 0312 900 Herren, Damen und Kinderstrumpfwaren 1005 793 3,79 1,38 9 0311 000 Bekleidungsstoffe 147 118 23,83 1,27 10 0313 000 Bekleidungszubehör 553 462 5,25 1,05 11 0321 100 Schuhe für Herren ab 14 Jahre 342 277 14,75 1,84 12 0321 200 Schuhe für Damen ab 14 Jahre 927 729 15,28 5,15 13 0321 900 Schuhzubehör 282 228 1,98 0,2 14 0314 100 Fremde Änderungen und Reparaturen an Bekleidung einschl. Leihgebühren) 235 179 5,81 0,5 15 0322 000 Fremde Änderungen und Reparaturen an Schuhen einschl. Leihgebühren) 266 216 4,78 0,46 16 Strom auch Solarenergie) Mieterhaushalt 2264 1759 31,25 27,91 17 Strom auch Solarenergie) Eigentümerhaushalte 115 98 31,25 1,42 18 0431 000 Ausgaben für Instandhaltung und Schönheitsreparaturen Eigenleistungen, Mieter/Untermieter 188 148 20,43 1,4 19 0431 910 Ausgaben für Schönheitsreparaturen der Eigentümer Eigenleistungen Material) 26) 22) 20,43) 0,19) 20 0432 900 Ausgaben für Instandhaltung und Schönheitsreparaturen Fremdleistungen Mieter/Untermieter 61) 50) 45,39) 1,01) 21 0432 910 Ausgaben für Schönheitsreparaturen der Eigentümer Fremdleistungen Handwerker) 22 0511 900 Möbel und Einrichtungsgegenstände 345 265 61,71 7,73 Lieferung und Installation von Möbeln und 23 0511 090 elektrischen Leuchten 30) 24) 26,32) 0,29) 24 0512 900 Teppiche und sonstige Bodenbeläge 127 101 28,16 1,3 25 0512 090 Verlegen von Bodenbelägen 10

Ausschuss für Arbeit und Soziales Ausschussdrucksache 1711)361 26 0531 100 Kühlschränke, Gefrierschränke und truhen 40) 32) 101,09) 1,47) 27 0531 200 Waschmaschinen, Wäschetrockner, Geschirrspül und Bügelmaschinen 34) 29) 99,63) 1,24) 28 0531 900 Fremde Installationen von Haushaltsgroßgeräten 29 0531 901 Sonstige größere Haushaltsgeräte 72) 55) 44,61) 1,17) 30 0532 000 Kleine elektrische Haushaltsgeräte 524 418 8,21 1,56 31 0520 900 Heimtextilien 716 589 9,65 2,51 32 0540 400 Reparaturen an Glaswaren, Geschirr und anderen Gebrauchsgegenständen für die Haushaltsführung 31) 26) 5,25) 0,06) 33 0540 900 Glaswaren, Geschirr und andere Haushaltsgeräte 947 771 6,73 2,32 34 0551 000 Motorbetriebene Werkzeuge und Ausrüstungsgegenstände für Haus und Garten 92) 71) 8,79) 0,29) 35 0552 900 Andere Gebrauchsgüter für die Haushaltsführung 1123 920 6,14 2,5 36 0561 000 Verbrauchsgüter für die Haushaltsführung 1500 1215 6,45 3,52 37 0513 000 Reparatur von Möbeln, Einrichtungsgegenständen und Bodenbelägen 40) 32) 11,87) 0,17) 38 0533 900 Reparaturen an Haushaltsgeräten einschl. Mieten) 53) 41) 14,8) 0,28) 39 0613 900 Therapeutische Mittel und Geräte einschl. Eigenanteile) 315 265 27,84 3,18 40 0611 010 Pharmazeutische Erzeugnisse mit Rezept gekauft nur Eigenanteil/Rezeptgebühren) 1149 904 8,89 3,71 41 0611 900 Pharmazeutische Erzeugnisse ohne Rezept gekauft 1412 1116 10,97 5,63 42 0612 010 Andere medizinische Erzeugnisse mit Rezept gekauft nur Eigenanteil/Rezeptgebühren) 322 244 6,84 0,8 43 0612 900 Andere medizinische Erzeugnisse ohne Rezept gekauft 672 524 7,95 1,94 44 0621 900 Praxisgebühren 1600 1244 4,74 2,76 45 0713 000 Kauf von Fahrrädern 41) 31) 50,26) 1,19) 46 0721 070 Zubehör, Einzel und Ersatzteile für Fahrräder 224 183 9,69 1,23 47 0723 000 Wartungen und Reparaturen 71) 58) 13,23) 0,53) 48 0730 901 Fremde Verkehrsdienstleistungen ohne im Luftverkehr / ohne Übernachtung) 1001 786 35,89 20,48 49 0730 902 Fremde Verkehrsdienstleistungen ohne im Luftverkehr / mit Übernachtung) 91) 71) 51,8) 2,68) 50 0820 000 Kauf von Telefon, Telefaxgeräten, Mobilfunktelefonen, Anrufbeantwortern 203 157 16,66 1,23 51 0810 000 Post und Kurierdienstleistungen außer Postbank), private Brief und Paketzustelldienste, Versandkosten auch bei OnlineBestellungen) 1665 1323 6,33 3,83 52 0830 031 Kommunikationsdienstleistungen Internet/Onlinedienste auch Flatrate) 145 123 13,76 1,73 53 0830 901 Kommunikationsdienstleistungen Telefon, Fax, Telegramme auch Flatrate) 1140 864 26,54 26,23 54 0911 100 Rundfunkempfänger, Tonaufnahme und Tonwiedergabegeräte 111 85 21,71 0,87 55 0911 200 Fernseh und Videogeräte, TVAntennen 124 98 60,18 2,72 56 0913 000 Datenverarbeitungsgeräte und Software einschl. Downloads) 280 227 36,78 3,74 57 0914 000 Bild, Daten und Tonträger einschl. Downloads) 748 616 10,77 2,93 11

Ausschussdrucksache 1711)361 Ausschuss für Arbeit und Soziales 58 0921 900 Langlebige Gebrauchsgüter und Ausrüstungen für Kultur, Sport, Camping und Erholung 43) 38) 27,57) 0,43) 59 0932 010 Sportartikel 219 187 11,78 0,94 Spielwaren einschl. Computerspiele) und 60 0931 900 Hobbys 468 387 8,86 1,51 61 0941 020 Außerschulische Unterrichte, Hobbykurse 223 177 21,28 1,72 62 0941 040 Ausleihgebühren Sport und Campingartikel 54) 43) 8,14) 0,16) 63 0941 900 Besuch von Sport, Freizeit und Kulturveranstaltungen bzw. einrichtungen Sportveranstaltungen 558 442 15,67 3,18 64 0942 400 Sonstige Freizeit und Kulturdienstleistungen 541 430 8,69 1,71 65 0942 902 Besuch von Sport, Freizeit und Kulturveranstaltungen bzw. einrichtungen Kulturveranstaltungen 1062 857 13,01 5,02 66 0951 000 Bücher und Broschüren 1201 980 13,21 5,77 67 0952 090 Ausleihgebühren Bücher, Zeitschriften 350 276 6,07 0,77 68 0952 900 Zeitungen und Zeitschriften 1815 1434 11,54 7,61 69 0953 900 Sonstige Gebrauchsgüter für Bildung, Unterhaltung, Freizeit 819 671 7,61 2,27 70 0954 900 Sonstige Verbrauchsgüter Schreibwaren, Zeichenmaterial u.ä.) 1378 1105 5,08 2,54 71 0915 000 Reparaturen von Geräten für Empfang, Aufnahme und Wiedergabe von Ton und Bild, von Foto und Filmausrüstungen und von Geräten der Datenverarbeitung 74) 58) 21,05) 0,56) 72 0923 900 Reparaturen und Installationen von langlebigen Gebrauchsgütern und Ausrüstungen für Kultur, Sport, Camping und Erholung 26) 22) 5,46) 0,05) 73 1050 900 Gebühren für Kurse u.ä. 94) 76) 37,13) 1,26) 74 1111 000 Speisen und Getränke in Restaurants, Cafés, an Imbissständen und vom Lieferservice 2055 1617 8,53 6,37 75 1112 000 Speisen und Getränke in Kantinen und Mensen 493 431 5,99 1,07 76 1231 000 Schmuck und Uhren einschl. Reparaturen) 572 439 3,08 0,64 77 1211 010 Friseurdienstleistungen 1742 1365 12,23 7,74 78 1211 030 Andere Dienstleistungen für die Körperpflege 655 502 11,07 2,63 Elektrische Geräte für die Körperpflege 79 1212 000 einschl. Reparaturen) 134 104 8,62 0,42 80 1213 900 Haarpflege, Rasiermittel, Toilettenpapier u.ä. 2414 1885 7,18 6,3 Sonstige Verbrauchsgüter für die Körperpflege 81 1213 901 1894 1493 7,93 5,46 82 1213 902 Andere Gebrauchsgüter für die Körperpflege 1236 966 6,16 2,77 83 1262 900 Finanzdienstleistungen 808 634 6,83 2,01 84 1270 900 Sonstige Dienstleistungen, a.n.g. 2752 2141 0,25 0,25 Mitgliedsbeiträge an Organisationen ohne 85 1541 000 Erwerbszweck 310 257 14,57 1,64 86 Summe regelsatzrelevanter Ausgaben 389,71 1) OHNE Haushalte mit Beziehern von Laufender Hilfe zum Lebensunterhalt CodeNr. 0031615), Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung CodeNr. 0031650) sowie Arbeitslosengeld II / Sozialgeld CodeNr. 0031530), unter der Voraussetzung, dass diese Haushalte über KEIN Einkommen aus Erwerbstätigkeit CodeNr. 001), Ausgleichszahlung ALGII / Sozialgeld CodeNr. 0031531), Elterngeld / Erziehungsgeld CodeNr. 0031617) oder Eigenheimzulagen u.ä. Fördermittel CodeNr. 0031628) verfügen. 12

Ausschuss für Arbeit und Soziales Ausschussdrucksache 1711)361 Erläuterung der Symbolisierung in den Veröffentlichungstabellen der Wirtschaftsrechnungen privater Haushalte / = Keine Angabe, da aufgrund der geringen Haushaltszahl weniger als 25 Haushalte) der Zahlenwert nicht sicher genug ist relativer Standardfehler von 20% oder mehr). ) = Aussagewert eingeschränkt, da der Zahlenwert aufgrund der Haushaltszahl 25 bis unter 100 Haushalte) statistisch relativ unsicher ist relativer Standardfehler von 10% bis unter 20%). = nichts vorhanden.. = Zahlenwert unbekannt. x = Tabellenfach gesperrt, weil Aussage nicht sinnvoll. 13