NomosGesetze Landesrecht Hamburg Textsammlung - Rechtsstand: 1. September 2017 Bearbeitet von Herausgegeben von: Wolfgang Hoffmann-Riem, und Holger Schwemer 27. Auflage 2018. Buch. 705 S. Kartoniert ISBN 978 3 8487 4251 6 Format (B x L): 14.6 x 21.1 cm Gewicht: 566 g Recht > Öffentliches Recht > Länderrecht, insbes. Rechtssammlungen > Landesrecht Hamburg schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.
NomosGesetze Hoffmann-Riem Schwemer Landesrecht Hamburg Textsammlung 27. Auflage Nomos
Herausgegeben von Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann-Riem, Richter des Bundesverfassungsgerichts a. D., Universität und Bucerius Law School Hamburg Prof. Dr. Holger Schwemer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Hamburg
NOMOSGESETZE Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann-Riem Prof. Dr. Holger Schwemer Landesrecht Hamburg 27. Auflage Stand: 1. September 2017 Nomos
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. ISBN 978-3-8487-4251-6 27. Auflage 2018 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2018. Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.
5 Vorwort Die Neuauflage der Hamburgischen Gesetze ist erforderlich geworden, um Änderungen zahlreicher in ihr enthaltener Vorschriften zu berücksichtigen. Die Sammlung soll der öffentlichen Verwaltung, den Gerichten, der Rechtsanwaltschaft, Verbänden und sonstigen Rechtsuchenden häufig genutzte und besonders bedeutsame Gesetze und Verordnungen der Freien und Hansestadt Hamburg leicht zugänglich machen. Den Bedürfnissen der Studierenden der Rechtswissenschaft wurde durch Aufnahme der ausbildungs- und prüfungserheblichen Normen des Landesrechts Rechnung getragen. An Änderungen seien besonders hervorgehoben die im Dienstrecht. Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf für die Hamburgischen Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter vom 04.04.2017 hat der Gesetzgeber die Möglichkeiten für Teilzeitbeschäftigungen erweitert und Dienstbefreiungen für häusliche Pflegefälle geregelt. Der Gesetzgeber hat darüber hinaus durch Änderung des Juristenausbildungsgesetzes vom 06.06.2017 das Recht der Nebentätigkeit von Referendaren nach Gegenstand und Umfang umfassend gestaltet. In dem Gesetz hat er auch die Teilnahme an Übungsprogrammen zur fremdsprachlichen Rechtsberatung als Voraussetzung für die Erste juristische Staatsprüfung privilegiert. Weitere Änderungen sind in die jeweiligen Gesetze eingearbeitet, so dass der Gesetzesband, der in 27. Auflage erscheint, eine verlässliche Grundlage für die Arbeit mit den wichtigsten Hamburgischen Gesetzen ist. Aktualisierungsstand ist der 01.09.2017. Dabei betonen wir erneut, dass die Sammlung von den Justizprüfungsämtern als Arbeitsgrundlage für die Erste juristische Staatsprüfung und das Zweite juristische Staatsexamen zugelassen ist. Bei dieser Gelegenheit danken wir Justizbehörde und Prüfungsämtern für ihre Anregungen, die wir jederzeit gern aufgreifen. Hamburg, im September 2017 Wolfgang Hoffmann-Riem Holger Schwemer
7 Inhalt I. Staat und Verfassung 10 Verfassung Verf 9 11 Volksabstimmungsgesetz VAbstG 25 12 Verfassungsgerichtsgesetz VerfGG 39 13 Volkspetitionsgesetz VolkspetitionsG 52 II. Verwaltung 20 Verwaltungsbehördengesetz VerwbehG 54 21 Bezirksverwaltungsgesetz BezVG 57 22 Verwaltungsverfahrensgesetz HmbVwVfG 71 23 Verwaltungszustellungsgesetz HmbVwZG 104 24 Verwaltungsvollstreckungsgesetz VwVG 105 25 Vollstreckungskostenordnung VKO 117 26 Gebührengesetz GebG 123 27 Datenschutzgesetz HmbDSG 133 27a Transparenzgesetz HmbTG 153 28 Beamtengesetz HmbBG 161 29 Gleichstellungsgesetz HmbGleiG 206 29a Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen HmbGGbM 213 III. Öffentliche Sicherheit und Ordnung 30 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und SOG Ordnung 218 31 Gesetz über die Datenverarbeitung der Polizei PolDVG 235 32 Bannkreisgesetz BannkreisG 257 33 Gesetz zur Neufassung des Abkommens über die erweiterte Zuständigkeit der Polizei der Länder bei der Strafverfolgung G über erweiterte Zuständigkeit der Polizei 258 34 Verordnung über das Verbot des Führens von Waffen und gefährlichen Gegenständen VO ü. d. Verbot des Führens v. Waffen 261 35 Passivraucherschutzgesetz HmbPSchG 264 36 Lärmschutzgesetz HmbLärmSchG 267 IV. Umweltschutz 40 Abfallwirtschaftsgesetz HmbAbfG 270 41 Wassergesetz HWaG 276 42 Gesetz zur Ausführung des Bundesnaturschutzgesetzes HmbBNatSchAG 315 43 Umweltinformationsgesetz HmbUIG 329
Inhalt 8 V. Bauwesen, Hafen und öffentliche Wege 50 Bauordnung HBauO 330 51 Bauleitplanfeststellungsgesetz BauleitplanfeststellungsG 377 51a Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen im Bereich der Bauleitplanung und der Landschaftsplanung WeiterübertragungsVO-Bau 381 52 Bauvorlagenverordnung BauVorlVO 383 53 Garagenverordnung GarVO 398 54 Wohnraumschutzgesetz HmbWoSchG 406 54a http://www.nomos-shop.de/30108 Verordnung über die Feststellung einer Gefährdungslage nach 9 Absatz 1 des Hamburgischen Wohnraumschutzgesetzes WoGefVO 414 55 Enteignungsgesetz EnteignungsG 415 56 Wegegesetz HWG 418 57 Hafenentwicklungsgesetz HafenEG 442 58 Gesetz über die Hamburg Port Authority HPAG 461 VI. Bildung 60 Hochschulgesetz HmbHG 470 61 Schulgesetz HmbSG 524 VII. Rechtspflege und Juristenausbildung 70 Strafvollzugsgesetz HmbStVollzG 572 71 Maßregelvollzugsgesetz HmbMVollzG 607 72 Gesetz zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung AusfG VwGO vom 21. Januar 1960 626 74 Juristenausbildungsgesetz HmbJAG 628 75 Prüfungsgegenständeverordnung PrüfungsgegenstVO 644 76 Aufnahmeverordnung AufnahmeVO 648 77 Gesetz zu der Übereinkunft der Länder Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg und Schleswig-Holstein über ein Gemeinsames Prüfungsamt und die Prüfungsordnung für die Große Juristische Staatsprüfung G Übereinkunft Große Jur. Staatsprüfung VIII. Medien 80 Pressegesetz PresseG 660 81 Gesetz zum Staatsvertrag über das Medienrecht in Hamburg und Schleswig-Holstein Medienstaatsvertrag HSH 664 IX. Wirtschaft 90 Gaststättenverordnung GastVO 692 91 Ladenöffnungsgesetz LadenöffnungsG 695 Register 699 651