Gesamtausschüsse in Bayern

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1 Gesamtausschüsse in Bayern Regionaltagung der Mitarbeitervertretungen im Kirchenkreis München 10. April 2018 München Evangelisches Forum Stadtakademie Aller Anfang ist schwer! Aber es hat auch Spaß gemacht! 2 1

2 Wie kam es zum Gesamtausschuss? Mit dem novellierten MVG-EKD (Nov. 2013) war die bayerische Kirche gezwungen, Regelungen für einen Gesamtausschuss zu treffen Dies erfolgte in der Herbstsynode der ELKB (Nov in Regensburg), und zwar mit dem Kirchengesetz zur Ausführung des Kirchengesetzes über Mitarbeitervertretungen in der Evangelischen Kirche in Deutschland (AGMVG) 3 Wie sehen die Regelungen konkret aus? Es gibt je einen GA Diakonie und GA Kirche Die Wahl erfolgt zu Beginn der regelmäßigen Amtszeit (nächste: 2019) GA Kirche: 9 Mitglieder GA Diakonie: 13 Mitglieder Für jedes Mitglied wird ein Ersatzmitglied gewählt Beide Gesamtausschüsse wählen: Vorsitz, Stellvertretung und Schriftführung 4 2

3 Wie sehen die Regelungen konkret aus? Mindestens 2 Sitzungen/Jahr Vertreter*innen des LKA bzw. des DW Bayern können auf Wunsch des GA an der Sitzung teilnehmen Aus der Mitte der SBVen bei Kirche bzw. Diakonie ist jeweils eine Person zu wählen, die beratend an den GA-Sitzungen teilnimmt GA bleibt so lange im Amt bis ein neuer zusammentritt 5 Wie werden die Gremien gewählt? Wahl auf einer Versammlung der MAV-Vorsitzenden (bzw. benannte Vertretung) 1. Wahlgang: je 1 Person aus jedem Kirchenkreis (6) 2. Wahlgang: 2 (Kirche) bzw. 4 (Diakonie) weitere Personen (2/4) Die Stimmenzahl richtet sich nach der Anzahl der MAV-Mitglieder (zwischen 1 und 15!) Der so gewählte GA beruft 1 (Kirche) bzw. 3 (Diakonie) weitere Person/en in das Gremium (1/3) Die Wahl der persönlichen Stellvertretungen erfolgt in einem eigenen Wahlgang (im gleichen dreistufigen Wahlverfahren) 6 3

4 Evaluation findet statt Neuregelung für 2019 geplant Mit Blick auf die Herbstsynode 2018 hat im Herbst 2017 eine sog. Evaluation dieser relativ komplizierten Regelungen begonnen Vor allem die schwierigen und aufwändigen Vorschriften für die Wahl der Gremien sollen vereinfacht werden Es gibt die Überlegung, die persönlichen Stellvertretungen durch Ersatzmitglieder zu ersetzen (wie in der MAV auch) Es soll ein Delegierten-System geben, das sich nach der MAV- Größe richtet (1 bis 3 Delegierte) Es gibt Überlegungen, Teil-Delegiertenversammlungen auf Kirchenkreis-Ebene einzuführen Und es gibt die feste Absicht, die nächste Amtszeit auf drei Jahre zu verkürzen ( ) All das schlägt eine Arbeitsgruppe Evaluation vor, entscheiden wird die Herbstsynode in Garmisch-Partenkirchen (Nov. 2018) 7 Wer ist Mitglied im Gesamtausschuss? Ord. Mitglieder Dr. Herbert Deppisch Diakonie Würzburg, Vorsitz Gerda Keilwerth Diakonie Neuendettelsau, Stellv. Vors. Wolfgang Rudolph Diakonie Hasenbergl, Schriftführer Ingrid Materne Stadtmission Nürnberg, Landesausschuss Andreas Schlutter Innere Mission München, Landesaussch. Werner Enser Diakonie Neuendettelsau, Himmelkron Alexander von Hof Die Rummelsberger, Nürnberg Stellv. Mitglieder Thomas Hinkl Die Rummelsberger, Schwarzenbruck Sonja Illig Diakonisches Werk Schweinfurt NN Benjamin Feldmeier Diakonie Neuendettelsau, Polsingen Thomas Pfeifer Diakonie Traunstein Harald Keiser DW Bayern, Nürnberg Margit Völker Stadtmission Nürnberg, Erlangen 8 4

5 Ord. Mitglieder Stellv. Mitglieder Wer ist Mitglied im Gesamtausschuss? Klaus Lohner Diakonisches Werk Augsburg Gusti Markert Lebenshilfe Schweinfurt Arthur Pauli Ev. Jugendhilfe Augsburg Gisela Sachs-Hartmann Hilfe für das behinderte Kind, Bayreuth Burkhard Schattenmann Diakonie Sulzbach-Rosenberg Werner Schrepfer Diakonie Hochfranken, Hof Markus Wiedemann Schwerbehindertenvertretungen, beratende Stimme Bernd Täschlein Diakonie Nördlingen Markus Wiedemann Diakonie Neuendettelsau Barbara Leim Christophorus ggmbh Würzburg Georg Hau Die Rummelsberger, Region Haßberge Hans-Joachim Grajer Diakonie Weiden Hanns-Martin Müller Diakonie Bayreuth NN Schwerbehindertenvertretungen, beratende Stimme 9 Beratung, Unterstützung und Information der Mitarbeitervertretungen bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben, Rechte und Pflichten Aufgaben der Gesamtausschüsse Förderung des Informations-und Erfahrungsaustauschs zwischen den Mitarbeitervertretungen sowie Förderung der Fortbildung von Mitgliedern der Mitarbeitervertretungen Erörterung arbeits-, dienst- und mitarbeitervertretungsrechtlicher Fragen von grundsätzlicher Bedeutung Wahrnehmung der Beteiligungsrechte nach MVG-EKD auf zentraler (bayerischer) Ebene Entgegennahme von Beschwerden der Mitarbeitervertretungen und Abhilfe gemeinsam mit Vorstand des DW Bayern bzw. LKR 10 5

6 Mindestens 1x im Jahr für ELKB bzw. Diakonie Zusammensetzung wie bei Wahlversammlung Leitung durch jeweilige Vorsitzende Aufgaben der Versammlung: Nachwahl Beratung einschlägiger Angelegenheiten Einbringen von Anträgen an den GA Entgegennahme Tätigkeitsbericht des GA Letzte Delegiertenversammlung des GA Diakonie am 29. Juni Thema: Kirchengericht Nächste am 17. September Thema: Indirekte Steuerung 11 Landesausschuss 2 x 5 Mitglieder Delegiertenversammlung Gesamtausschüsse und Landesausschuss? GA Diakonie 13 Mitglieder GA Kirche 9 Mitglieder Wahl durch Delegierte aller Diakonie-MAVen Wahl durch Delegierte aller Kirchen-MAVen 12 6

7 LA besteht aus beiden Vorsitzenden, beiden stellv. Vorsitzenden, beiden Schriftführungen und je 2 weiteren Mitgliedern der Gesamtausschüsse (zus. also 10 Mitglieder) Was ist der Landesausschuss? Vorsitz wechselt jährlich zwischen Kirche und Diakonie (zuerst Diakonie) SBV nimmt beratend teil im Wechsel zwischen Kirche und Diakonie zuerst Diakonie LA tagt mindestens 1x/Jahr Landesausschuss muss tagen, wenn Vorsitz, Stellvertretung oder ein GA dies verlangt oder wenn der LKR oder das DW Bayern darum ersucht Vertreter von LKR bzw. DW Bayern können auf Wunsch des LA an Sitzungen teilnehmen 13 Stellungnahmen zu kirchengesetzlichen Regelungen im Arbeitsrecht abgeben Aufgaben des Landesausschusses? Besetzung der Kirchengerichte (Vorsitz bzw. Arbeitnehmerseite; erst wieder zum ) Mitwirkung bei der Berufung von Vertrauensärzten und Vertrauensärztinnen (Mitbestimmung) Übernahme sonstiger bereichsübergreifender Aufgaben der Gesamtausschüsse Regelmäßiger Meinungs-und Erfahrungsaustausch mit relevanten Entscheidungsträgern und Interessenvertretungen in Kirche und Diakonie 14 7

8 Gute Basis für die Arbeit: Geschäftsstelle und Personal Es gibt eine gemeinsame Geschäftsstelle für beide Gesamtausschüsse und den LA Die Geschäftsstelle gibt es seit Mai 2016: Frauengasse 24 (2. Stock) Nürnberg Tel Interimslösung bis ca. 2020/2021 Personal: Elli Dannecker (seit Juli 2016) als Juristin für beide Gesamtausschüsse Personal: Annette Steinmetz (seit Dezember 2016 in Vollzeit) Dort wird richtig gut und richtig fleißig gearbeitet! Danke dafür! 15 Freistellungen Freistellung GA Kirche: 110 Prozent Freistellung GA Diakonie: 150 Prozent Verteilung der Freistellung jeweils intern durch die Gesamtausschüsse Die Aufgaben der Gesamtausschüsse sind in der Regel innerhalb der Freistellung wahrzunehmen Die Kostenerstattung an die jeweiligen Arbeitgeber erfolgt (allein!) durch die ELKB 16 8

9 Die Wahlen für beide Gesamtausschüsse fanden im Okt statt Wahl Vorsitz Amtszeit Vorsitz GA Diakonie: Dr. Herbert Deppisch (DW Würzburg) Vorsitz GA Kirche: Markus Noll (GKV Hof) Die Amtszeit der Gesamtausschüsse geht bis Sommer 2019 Dann sind erneut Gesamtausschüsse zu wählen (2. Amtszeit) 17 Gut, dass es in Bayern endlich Gesamtausschüsse gibt! Einige Bewertungen Gut, dass es getrennte Ausschüsse gibt! Die Situation in Kirche und Diakonie ist sehr unterschiedlich Relativ kompliziertes Wahlverfahren (3-stufig) Freistellungen reichen eher nicht aus Personal reicht eher nicht aus Bemerkenswert: Die ELKB zahlt allein die Kosten, die Diakonie (fast) nichts 18 9

10 Was hat der GA Diakonie bisher so gemacht Erhebung über die Befristungspraxis in den Einrichtungen der bayerischen Diakonie (Juni 2016) Guter Rücklauf, aussagekräftige Ergebnisse, Absprachen mit Präsident Bammessel Stellungnahmen zur Öffnung der ACK-Klausel Sammlung von Unterschriften zur Streichung der ACK-Klausel im MVG Bayern Großer Erfolg: über 3.700! Übergabe erfolgte bei der Herbstsynode Nov in Amberg Streichung ACK-Klausel wahrscheinlich bei Synode in Schwabach Stellungnahme für eine Unternehmensmitbestimmung in der (bayerischen) Diakonie Zahlreiche Vorschläge zur Novellierung des MVG-EKD Sie gehen alle inhaltlich in Richtung BetrVG 19 Was hat der GA Diakonie bisher so gemacht Klärung von Ungereimtheiten in der Eingruppierungsordnung der AVR-Bayern wird seit einiger Zeit in einer Arbeitsgruppe thematisiert Die Arbeitsgruppe hat gerade eine bayernweite Befragung der MAVen zur Mitbestimmungspraxis bei den Eingruppierungen durchgeführt Im letzten halben Jahr haben wir ein sog. Starterkit für neu gewählte MAV-Mitglieder entwickelt Format: USB-Stick mit jeder Menge Infos drauf über die MAV-Arbeit Zugriff auch online Gespräche mit dem Vorstand des DW Bayern und mit dem Diakonischen Rat 20 10

11 Logo und Website der Gesamtausschüsse 21 und das Resümee? Die Gesamtausschüsse in Bayern haben das Laufen gelernt. Wir haben bereits große Schritte hinter uns. Weitere werden folgen Die Gesamtausschüsse haben in 2016 und 2017 sehr viel Aufbauarbeit geleistet Wir sind ein gutes Team und wir sind auf einem guten Weg Die Zusammenarbeit zwischen den Gesamtausschüssen ist gut Die Gesamtausschüsse verfügen über eine Geschäftsstelle und Personal Die Website wird genutzt Komplizierte Regelungen beim Wahlverfahren werden auf den Prüfstand gestellt Die zweite Amtszeit des GA kann kommen. Wir sind gut vorbereitet 22 11

12 Danke für die Aufmerksamkeit! 23 12