Auslandsarbeit: Rechtliches und Organisatorisches
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- Kirsten Schulz
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2 AUSLANDSARBEIT: RECHTLICHES UND ORGANISATORISCHES Ralf Tepel, Vorstand Karl Kübel Stiftung für Kind und Familie Bensheim
3 Auslandsarbeit: Rechtliches und Organisatorisches Inhalte: Darstellung der grundsätzlichen (steuer-) rechtlichen Voraussetzungen Quelle: Darstellung von möglichen Konstellationen der Kooperation mit anderen Akteuren/Stiftungen in Deutschland Welche rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen sollte der lokale Partner erfüllen Finanzielle Abwicklung und Sicherstellung, dass Fördermittel ihr Ziel erreichen 3
4 StiftungsReport Entwicklungszusammenarbeit erschienen im April
5 herausgegeben vom in Kooperation mit 5
6 1.766 Stiftungen mit Bezug zur Entwicklungszusammenarbeit 458 Treuhandstiftungen 78 kirchliche Stiftungen 10 Bürgerstiftungen 6
7 7
8 weit über 50 % der Stiftungen geben jährlich weniger als ,- in der Entwicklungszusammenarbeit aus!
9 Inhalte: Darstellung der grundsätzlichen (steuer-) rechtlichen Voraussetzungen Quelle: Darstellung von möglichen Konstellationen der Kooperation mit anderen Akteuren/Stiftungen in Deutschland Welche rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen sollte der lokale Partner erfüllen Finanzielle Abwicklung und Sicherstellung, dass Fördermittel ihr Ziel erreichen 9
10 Grundsätzliche (steuer-) rechtliche Voraussetzungen 10
11 11 Quelle: StiftungsReport Entwicklungszusammenarbeit, S. 68f.
12 Grundsätzliche (steuer-) rechtliche Voraussetzungen 12
13 Auszug aus der Verfassung der Karl Kübel Stiftung für Kind und Familie (2) Um dieses Kernziel zu erreichen, verfolgt die Stiftung folgende Zwecke (im Sinne des Abschnitts steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung): a) Gemeinnützige Zwecke ( 52 AO) Förderung von Wissenschaft und Forschung Förderung von Bildung und Erziehung Förderung der Entwicklungshilfe Förderung der Religion Förderung der Völkerverständigung ( ) 13
14 Grundsätzliche (steuer-) rechtliche Voraussetzungen 14
15 Grundsätzliche (steuer-) rechtliche Voraussetzungen 15
16 Grundsätzliche (steuer-) rechtliche Voraussetzungen 16
17 Grundsätzliche (steuer-) rechtliche Voraussetzungen 17
18 Grundsätzliche (steuer-) rechtliche Voraussetzungen Quelle: StiftungsReport Entwicklungszusammenarbeit, S. 111 da ggf., je nach Größe und finanzieller Kapazität der Stiftung, nicht alle Voraussetzungen erfüllt werden können, empfiehlt es sich, nach Möglichkeiten der Kooperation mit anderen Akteuren/Stiftungen zu suchen. 18
19 Mögliche Konstellationen der Kooperation Inhalte: Darstellung der grundsätzlichen (steuer-) rechtlichen Voraussetzungen Darstellung von möglichen Konstellationen der Kooperation mit anderen Akteuren/Stiftungen in Deutschland Welche rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen sollte der lokale Partner erfüllen Finanzielle Abwicklung und Sicherstellung, dass Fördermittel ihr Ziel erreichen 19
20 weit über 50 % der Stiftungen geben jährlich weniger als ,- in der Entwicklungszusammenarbeit aus! angesichts dieser Einschränkungen bieten sich Kooperationen mit anderen Akteuren an
21 Mögliche Konstellationen der Kooperation Weitere ausführliche Informationen zum Thema und Beispiele im StiftungsReport Entwicklungszusammenarbeit, S. 80ff. 21
22 22
23 Mögliche Konstellationen der Kooperation Die Karl Kübel Stiftung nutzt diese Möglichkeit seit Jahrzehnten und hat damit die Möglichkeit, die Stiftungsmittel über die sog. Kofinanzierung des BMZ (i.d.r. 75 % der Projektkosten) zu vervielfachen Wir kooperieren dabei auch mit zahlreichen (Treuhand-) Stiftungen und Vereinen, die die Expertise der Stiftung und den Multiplikationseffekt der staatlichen Finanzierung nutzen bzw. bieten diesen Möglichkeit der Kooperation an 23
24 Mögliche Konstellationen der Kooperation Die Karl Kübel Stiftung bietet Kooperationen im Kosovo, Äthiopien, Nepal, Indien, Myanmar und den Philippinen an In der Region Südasien und auf den Philippinen verfügt die Stiftung über eigene Beratungs- und Schulungseinrichtungen 24
25 Mögliche Konstellationen der Kooperation Die Karl Kübel Stiftung bietet Kooperationen im Kosovo, Äthiopien, Nepal, Indien, Myanmar und den Philippinen an 25
26 Mögliche Konstellationen der Kooperation Anteil lokaler Partner Finanzierungsaufteilung Anteil Stiftung(en) 10% 15% BMZ-Anteil 75% Beispielrechnung Anteil Stiftung(en) ,00 Anteil lokaler Partner ,00 Anteil BMZ ,00 Gesamtkosten ,00 26
27 Mögliche Konstellationen der Kooperation 27
28 Inhalte: Darstellung der grundsätzlichen (steuer-) rechtlichen Voraussetzungen Darstellung von möglichen Konstellationen der Kooperation mit anderen Akteuren/Stiftungen in Deutschland Welche rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen sollte der lokale Partner erfüllen Finanzielle Abwicklung und Sicherstellung, dass Fördermittel ihr Ziel erreichen 28
29 Welche rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen sollte der lokale Partner erfüllen Vertrauen ist gut und notwendig, doch dazu gehören auch Transparenz, organisatorische Kompetenz und Erfahrung 29
30 Welche rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen sollte der lokale Partner erfüllen Die Mittelweitergabe an ausländische Organisationen des privaten oder öffentlichen Rechts mit Sitz innerhalb und außerhalb EU/EWR kann über 58 Nr. 1 AO erfolgen. Die ausländische Empfängerorganisation selbst muss nicht die strengen Voraussetzungen der 52 ff. AO erfüllen. Vielmehr ist es ausreichend, wenn die Umsetzung des geförderten Projekts den gemeinnützigen Vorgaben entspricht. Quelle: StiftungsReport Entwicklungszusammenarbeit, S
31 Welche rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen sollte der lokale Partner erfüllen Quelle: StiftungsReport Entwicklungszusammenarbeit, S
32 Welche rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen sollte der lokale Partner erfüllen Auf die Auswahl der Wirtschaftsprüfer nach Möglichkeit Einfluss nehmen und regelmäßig wechseln Qualifizierung der Wirtschaftsprüfer nachfragen, ggf. über Deutsche Botschaft/Handelskammer Vertrag mit dem Wirtschaftsprüfer zwischen deutscher Stiftung und Wirtschaftsprüfer direkt abschließen Standards der Prüfung und Berichtsformat festlegen einschl. der Dokumente, die geprüft werden sollen Empfehlungen/Stellungnahme ( Management Letter ) einfordern und im nachfolgenden Bericht nachhalten Quelle: StiftungsReport Entwicklungszusammenarbeit, S
33 Welche rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen sollte der lokale Partner erfüllen Gemeinnützigkeit, nach dem jeweiligen länderspezifischen Kontext (z.b. Verein, Stiftung, etc.) Satzung, Anerkennung/Registrierung als gemeinnützige Einrichtung/Körperschaft, ggf. aktuelle Freistellungsbescheide Ggf. weitere grundsätzliche Dokumente zur inhaltlichen/sektoralen ggf. auch weltanschaulichen Ausrichtung der Organisation (Vision/Mission etc.) gemeinsame Wertebasis Entsprechende steuerliche Befreiungen je nach Länderkontext Ggf. staatliche Erlaubnis ausländische (Hilfs-) Gelder zu empfangen Ggf. Verfügbarkeit separater Bankkonten zum Empfang ausländischer (Hilfs-) Gelder 33
34 Welche rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen sollte der lokale Partner erfüllen Welche Dokumente/Unterlagen sollten/können darüber hinaus eingefordert werden institutionelle Jahresberichte (sektorale Förderbereiche) der letzten (drei) Jahre aktuelle Protokolle der Aufsichtsgremien (Vorstand, Board, etc.), Satzung Jahresabschlüsse/Testate der Wirtschaftsprüfer Liste der erhaltenen Förderungen und Aufschlüsselung nach nationalen/internat. Förderern/ggf. Referenzen/Ansprechpartner ( Umsetzungskapazität) Liste der Mitglieder in Leitungs-/Aufsichtsgremien und ggf. lokale Kooperationspartner und Empfehlungsschreiben lokaler Behörden Liste der Mitarbeiter einschl. fachliche Ausbildung/Erfahrung ggf. Stellungnahme deutscher Auslandsvertretungen (Konsulate/Botschaften) 34
35 Inhalte: Darstellung der grundsätzlichen (steuer-) rechtlichen Voraussetzungen Darstellung von möglichen Konstellationen der Kooperation mit anderen Akteuren/Stiftungen in Deutschland Welche rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen sollte der lokale Partner erfüllen Finanzielle Abwicklung und Sicherstellung, dass Fördermittel ihr Ziel erreichen 35
36 Grundsätzliche (steuer-) rechtliche Voraussetzungen 36
37 Finanzielle Abwicklung 37
38 Finanzielle Abwicklung 38
39 Finanzielle Abwicklung 39
40 Finanzielle Abwicklung 40
41 Finanzielle Abwicklung 41
42 Finanzielle Abwicklung Vorteile/Erfahrungen sicher transparent, Wechselkurs und Kosten stehen unmittelbar mit der Erteilung des Zahlungsauftrages fest schnelle Abwicklung, d.h. die Transfersumme in Landeswährung ist ab Zahlungsauftrag i.d.r. innerhalb von 2-3 Tagen auf dem Konto des Empfängers unabhängig von Höhe der Transfersumme, also auch für kleine Organisationen interessant 42
43 Finanzielle Abwicklung Einige Hinweise, was getan werden kann, um eine transparente und verbindliche Verwendung von Projektgeldern sicher zu stellen bzw. zu dokumentieren vertragliche Vereinbarung eines für beide Seiten verbindlichen (jährlichen) Kosten- und Finanzierungsplans Einrichtung eines separaten Projektkontos, über das alle (projekt- bzw. kooperationsbezogenen) Finanztransfers abgebildet werden Bestätigung der Finanztransfers durch offizielle Bankbestätigungen Vereinbarung eines verbindlichen Abrechnungs- und Berichtswesens (monatlich/quartalsweise, jährlich ) jährliche Prüfung der Organisation/Projektabrechnung durch einen unabhängigen Wirtschaftsprüfer ( Chartered Accountant ) mit festen Standards/downloads 43
44 Finanzielle Abwicklung 44
45 Finanzielle Abwicklung Einige Hinweise, was getan werden kann, um eine transparente und verbindliche Verwendung von Projektgeldern sicher zu stellen bzw. zu dokumentieren Sicherstellung (vertragl. Vereinbarung), dass weder Gebäude noch Fahrzeuge oder sonstige Infrastrukturen für private Zwecke genutzt werden, wenn Erlaubnis der privaten Nutzung von Fahrzeugen etc., dann nur mit klaren Nutzungsvereinbarungen vertragl. Vereinbarung über Nutzung von Gebäuden/Fahrzeugen etc. nach Projektende Einrichtung eines transparenten Beschaffungswesens (Grundregeln bei der Beschaffung/Ausschreibungen etc.), einschl. der Begründung von Beschaffungen ( z.b. Procurement Committee / mind. 4-Augen-Prinzip ) 45
46 Finanzielle Abwicklung Einige Hinweise, was getan werden kann, um eine transparente und verbindliche Verwendung von Projektgeldern sicher zu stellen bzw. zu dokumentieren Sicherstellung/Wahrung des Vier-Augen-Prinzips Regelung der Kontrollrechte durch die deutsche Förderorganisation/Stiftung Workshopunterlagen 46
47 Workshopunterlagen / Präsentation können angefordert werden bei der Karl Kübel Stiftung, z.hd. Frau Sabine Beier (s.beier@kkstiftung.de) 47
48 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Für weitere Fragen: Ralf Tepel, Vorstand Karl Kübel Stiftung für Kind und Familie Darmstädter Str. 100, Bensheim 0049 (0) / r.tepel@kkstiftung.de 48
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