Beschlussprotokoll der Studierendenratssitzung am

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1 Studierendenrat der FSU Jena Carl-Zeiss-Straße Jena öffentliches Beschlussprotokoll der Studierendenratssitzung am Studierendenrat Wahlvorstand Enrico Schurmann Daniel Münch Johanna Elter Carl-Zeiss-Straße Jena Telefon: Telefax: wahl@stura.uni-jena.de anwesende MdStuRa: Entschuldigt: ruhendes Mandat: Unentschuldigt: beratende Mitglieder: Gäste: Sitzungsleitung: Protokollantin: Marcus Müller, Clemens Beck, Belma Bekos, Romero Deutsch, Anna Ehrlich, Martin van Elten, Janine Eppert, David Fijuck, Peter Gericke, Linda Graßer, Christopher Johne, Johanna Lehmann, Richard Machnik, Mike Niederstraßer, Johannes Polk, Cindy Salzwedel, Laura Stange, Johannes Struzek, Carola Wlodarski-Simsek, Hatto Frydryszek Peter Held, Michael Marbach, Felix Tasch Felix Quittek Kevin Ahne, Birte Anderson, Lisa Karstädt, Judith Köhler, Peter Krummhaar, Stefan Möller Katharina Bautz, Claudia Gunkel, Theresa Truckenbrodt, Christina Wendt, Simon Herker Daniel Münch, Tobias Krone, Gisela Mackenrodt, Angelika Steger, Stephanie Borck, Haukre Rehr, Marcel Helwig, Katharina Komarov, Gregor Sauer, Stephan Herold, Christiane Seitz, Sebastian Beer Daniel Münch / Johanna Elter / Johannes Struzek Johannes Struzek / Antje Oswald Die Sitzungsleitung eröffnet die Sitzung um 18:19 Uhr. TOP 1 Wahl Sportreferentin (Vorstand) Die Bewerberin Bettina Wolvers stellt sich kurz vor und beantwortet einige Fragen. Es wird keine Personaldebatte gewünscht. Wahlkommission: Gisela Mackenroth, Tobias Krone, Angelika Steger. Wahlergebnis: 10 JA 3 NEIN 0 Enthaltung. Damit ist Bettina gewählt, sie nimmt die Wahl an. Carola Wlodarski-Simsek: Sie berichtet vom Kulturreferat: Alle sind eingeladen morgen am Campus die Kunstaktion zu besichtigen, die vom Kulturreferat mit veranstaltet wird. Außerdem findet am Montag, den 29. Oktober 2012 ein Netzwerktreffen zum Thema Freiräume statt. Cindy Salzwedel: Sie berichtet von der Ernst-Abbe-Platz-Umgestaltung. Die Auswahl ist abgeschlossen. Die eingesendeten Entwürfe wurden ausgewertet und es wurden die ersten drei Plätze festgelegt. Ergebnisse können bei Cindy Bankverbindung: Commerzbank Jena BLZ Konto-Nr Seite 1 von 5

2 erfragt oder in der Goethegalerie im Atrium bis zum 3. November 2012 gesichtet werden. Die vom StuRa geforderten Verbesserungen wurden weitestgehend erfüllt. Platz 1 ist i.e. eine gute Wahl. Außerdem findet am 29. Oktober 2012 um 18 Uhr eine Infoveranstaltung statt. Sie berichtet von weiteren anstehenden Terminen: 24. Oktober 2012 ist Tag des Studiums. 5. November 2012, findet die Sitzung des Studierendenbeirats statt, ein Thema wird Freiräume in Jena sein. 7. November 2012, 10:00 Uhr Wohnheimeröffnung Clara-Zetkin-Str. 19 Christopher Johne: Er berichtet von der Senatssitzung. Es wurde zusammen mit dem Hochschulrat zum Thema Ziel- und Leistungsvereinbarung getagt. Praktisch sollte der Senat nur der Vorlage zustimmen. Dieser Entwurf sieht erhebliche Einsparungen vor. Die Ziel- und Leistungsvereinbarung ist eine Vereinbarung zwischen Rektor und TMBWK. Im Hochschulrat sind außerdem zwei Plätze vakant. Vorschläge sollen innerhalb der nächsten zwei Wochen an den Rektor gehen, die Senatoren schlagen dieselben wie beim letztem Mal vor. Außerdem haben die Senator_innen die Plätze für die Senatsausschüsse ausgeschrieben. Stephanie Borck: Sie kündigt ein Treffen des Referats für Hochschulpolitik an. Es soll am Mittwoch, :00 Uhr, im Konferenzraum stattfinden, Themen sind u.a. die Ziel- und Leistungsvereinbarung und die Zivilklausel. Zu letzterer werden wieder Unterschriften gesammelt. Cindy Salzwedel: Sie kündigt an, dass am 5. November 2012 die Woche gegen Sexismus und Homophobie an der Hochschule beginnt. Daniel Münch: Er berichtet vom Stand der neuen Homepage. Es sieht eher gut aus, die neue Homepage wird demnächst online gehen. Martin wird die Referate wegen Inhalten ansprechen. Es sind 16 von 29 gewählten StuRa-Mitgliedern anwesend. Damit ist der StuRa beschlussfähig. Vorläufige Tagesordnung: TOP 1 Wahl Sportreferentin * ** (Vorstand) TOP 4 Wahl des Vorstandes ** (Wahlvorstand) TOP 5 Wahl der/des Kassenverantwortlichen ** (Vorstand) TOP 6 Wahl Lektorat ** (Akrützel) TOP 7 weitere Bestätigung von Referatsleitungen (Vorstand) TOP 8 Bestätigung Referatsleitung Int.Ro ** (Int.Ro) TOP 9 Bestätigung Referatsleitung Lehramtsreferat ** (Lehramtsreferat) TOP 10 Ernennung stud. Vertreter_in im Hochschulrat ** (Mike Niederstraßer) TOP 11 Kostenübernahme Verfassungsbeschwerde und Kosten Wahlanfechtungsverfahren (Mike Niederstraßer) TOP 12 Diskussion und Beschluss: Semesterticket (Mike Niederstraßer) TOP 13 Wahl: Vorschläge für Verwaltungsrat des Studentenwerkes** (Vorstand) TOP Lesung: Änderung GO Referatsname (Int.Ro) TOP 15 Diskussion und Beschluss: Vertrag digitales schwarzes Brett (Johannes Struzek) TOP 16 Diskussion und Beschluss: AK Datenschutz (Johannes Struzek) TOP 17 Sonstiges Endgültige Tagesordnung: TOP 1 Wahl Sportreferentin * ** (Vorstand) TOP 4 Wahl des Vorstandes ** (Wahlvorstand) TOP 5 Bestätigung Referatsleitung Lehramtsreferat ** (Lehramtsreferat) TOP 6 Wahl der/des Kassenverantwortlichen ** (Vorstand) TOP 7 Wahl Lektorat ** (Akrützel) TOP 8 weitere Bestätigung von Referatsleitungen (Vorstand) TOP 9 Delegation lokaler Aktionsplan Jena (Marcel Eilenstein) TOP 10 Bestätigung Referatsleitung Int.Ro ** (Int.Ro) TOP 11 Ernennung stud. Vertreter_in im Hochschulrat ** (Mike Niederstraßer) TOP 12 Kostenübernahme Verfassungsbeschwerde und Kosten Wahlanfechtungsverfahren (Mike Niederstraßer) TOP 13 Wahl: Vorschläge für Verwaltungsrat des Studentenwerkes** (Vorstand) Seite 2 von 5

3 TOP 14 Diskussion und Beschluss: Semesterticket (Mike Niederstraßer) - angenommen. TOP 4 Wahl des Vorstandes (Wahlvorstand) 1. Wahlgang: Vorschläge: Marcus D.D. Müller - Er möchte nicht kandidieren. Johannes Struzek - Er möchte nicht kandidieren. Peter Gericke - Er möchte nicht kandidieren. Cindy Salzwedel - Sie möchte nicht kandidieren. Romero Deutsch - Er möchte nicht kandidieren. Laura Stange - Sie möchte nicht kandidieren. Hatto Frydryszek - Er möchte nicht kandidieren. Janine Eppert - Er möchte nicht kandidieren. Linda Graßer - Er möchte nicht kandidieren. Da keine der vorgeschlagenen Personen kandidieren möchten, beantragt Cindy eine Generaldebatte. Es gibt keine Gegenrede. Damit ist die Generaldebatte eröffnet. weitere Vorschläge: Linda Graßer Sie will es sich noch überlegen. Hatto Frydryszek Er möchte nicht kandidieren. Johannes Struzek Er will noch einmal überlegen. Laura Stange Sie möchte nicht kandidieren. Peter Gericke Er möchte es sich noch einmal überlegen. David Fijuck Er möchte nicht kandidieren. Janine Eppert Sie möchte es sich noch einmal überlegen. TOP 5 Bestätigung Referatsleitung Lehramtsreferat ** (Lehramtsreferat) Das Lehramtsreferat ist ein Referat besonderer Art, d.h. sie wählen selbständig ihre Leitung. Dies wird dann vom Gremium bestätigt. Die beiden Referent*innen Claudia Gunkel und Theresa Truckenbrodt stellen sich kurz vor. Es wird keine Personaldebatte gewünscht. GO-Antrag von Johannes Struzek auf geheime Abstimmung. Zählkommission: Sven Thalmann, Marcel Helwig, Dana Zimmermann Abstimmung über die Bestätigung der Referentinnen: 18 / 0 / 0 angenommen. Damit sind Claudia und Theresa einstimmig als Referentinnen bestätigt. TOP 6 Wahl der/des Kassenverantwortlichen (Vorstand) Die Bewerberin Antje Oswald stellt sich vor. Der Bewerber Christopher Johne stellt sich vor: Es wird eine Personaldebatte gewünscht. Die Öffentlichkeit wird ausgeschlossen. Ende Personaldebatte. Wahlergebnisse: Antje Oswald: 13 JA-Stimmen 1 NEIN-Stimme Christopher Johne: 2 JA-Stimmen 1 NEIN-Stimme 2 Enthaltungen 1 ungültige Stimme Damit ist Antje Oswald als Kassenverantwortliche gewählt. Sie nimmt die Wahl an. Seite 3 von 5

4 TOP 7 Wahl Lektorat (Akrützel) Die Bewerberin Christiane Seitz stellt sich dem Gremium vor. Eine zweite Bewerberin ist nicht erschienen, da sie nicht eingeladen wurde. GO- Antrag auf Vertagung von Carola Wlodarski-Simsek, da die anderen Bewerberin ebenfalls eine Chance bekommen sollte, sich dem Gremium vorzustellen. Formale Gegenrede! Abstimmung über den GO-Antrag: 11 / 5 / 1 angenommen. Vertagt. TOP 8 weitere Bestätigungen von Referatsleitungen (Vorstand) TOP 9 Delegation lokaler Aktionsplan (Referat gg. Gruppenbezg. Menschenfeindl.keit) Marcel Eilenstein soll als Referent gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit zum lokalen Aktionsplan Jena delegiert werden. Abstimmung über die Delegation: 14 / 1 / 1 angenommen. TOP 10 Wahl: Kassenverantwortung StellvertreterInnen (Vorstand) Vorschläge: Enrico Schurmann (Servicekraft) Tom Bauermann (Servicekraft) Dana Zimmermann (Eulenfreundefestival) Mike Niederstraßer beantragt eine getrennte Abstimmung. Wahl von Tom Bauermann und Enrico Schurmann als stellv. Kassenverantwortliche: 12 / 0 / 1 angenommen. 1. Aufhebung des Beschlusses Einführung einer temporären Kasse für das Eulenfreundefestival Abstimmung: 7/ 0 / 6 angenommen. Damit ist die eingerichteten Kasse aufgehoben und die Bestätigung der weiteren Kassenverantwortlichen hinfällig. TOP 11 Bestätigung Referatsleitung Int.Ro (Vorstand) Stephan Herold; Katharina Komarov und Gregor Sauer sind vom Intro zur Referatsleitung gewählt worden. Sie stellen sich kurz vor und antworten auf Fragen aus dem Gremium. Sie erklären, warum sie zum Int.Ro gegangen sind. Stephanie Borck beantragt eine Personaldebatte. Die Öffentlichkeit wird ausgeschlossen. Die Öffentlichkeit wird wieder hineingebeten. Die Befragung der Referenten wird fortgesetzt. Marcel Helwig beantragt erneut eine Personaldebatte. Die Öffentlichkeit wird ausgeschlossen. Personaldebatte ist beendet. Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt. Abstimmung: Gregor Sauer: 15 JA 0 NEIN 0 ENTHALTUNGEN Katharina Kamorov: 15 JA 0 NEIN 0 ENTHALTUNGEN Stefan Herold: 8 JA 5 NEIN 2 ENTHALTUNGEN Seite 4 von 5

5 Damit sind alle 3 Referenten bestätigt. TOP 12 Ernennung stud. Vertreter_in im Hochschulrat (Vorstand) Marcel Helwig soll als studentischer Vertreter im Hochschulrat bestätigt werden. Abstimmung: 15 / 0 / 0 angenommen. TOP 13 Kostenübernahme Verfassungsbeschwerde und Kosten Wahlanfechtungsverfahren (Mike Niederstraßer) Es geht um das künftige Verfahren gegen die Onlinewahl. Dieses soll fortgesetzt und durch den SturRa weiterhin finanziert werden. Abstimmung: 11 / 0 / 0 angenommen. Damit ist die Fortführung und die Weiterfinanzierung beschlossen. TOP 14 Wahl: Vorschläge für den Verwaltungsrat des Studentenwerkes (Vorstand) Es gibt drei Bewerber: Clemens Beck, Mike Niederstraßer und Johannes Struzek sowie eine Bewerbung, welche nicht rechtzeitig eingegangen war. Johannes Struzek hat seine Bewerbung inzwischen zurückgezogen. Beide Bewerber stellen sich kurz vor. Abstimmung im Block, d.h. beide Personen werden der KTS vorgeschlagen: 7/0/3 angenommen. Damit sind Clemens Beck und Mike Niederstraßer für den Verwaltungsrat vorgeschlagen. Rankingliste: 1. Clemens und 2. Mike Begründung Clemens Beck hat mehr Zeit und wird die Heterogenität vortreiben wollen: 8 / 0 / 1. GO-Antrag auf erneute Auszählung von Carola Wlodarski-Simsek: 7 / 0 / 2 angenommen. TOP 15 Diskussion und Beschluss: Semesterticket (Mike Niederstraßer) GO-Antag von Mike Niederstraßer Gegenrede formal. Abstimmung über den GO-Antrag: 7/0/2 angenommen. Damit wird dieser TOP vertagt. GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit. Es sind noch 7 gewählte Gremiumsmitglieder anwesend. Damit ist die Beschussfähigkeit nicht mehr gegeben und die Sitzungsleitung beendet die heutige StuRa-Sitzung. Der Sitzungsleiter schließt die heutige Gremiumssitzung um 23:50 Uhr. Protokollantin Sitzungsleitung Seite 5 von 5