Studierendenrat der Ernst- Abbe-Hochschule Jena

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1 Studierendenrat der Ernst- Abbe-Hochschule Jena Protokoll der Sitzung vom Eröffnung: Die öffentliche Sitzung des Studierendenrats wurde vom Vorstand am um 18:23 Uhr in Raum eröffnet. Anwesende Mitglieder: Kristina Worch, Kevin Marco Erler, Moritz Jahns, Calvin Kreft, Pascal Pastoor, Friedmar Hoppe, Canan Gallitschke, Martin Schmidt, Elisabeth Zimmermann, Moritz Jahns Entschuldigte Mitglieder: Jan Scheubel, Lukas Spantzel, Inga Glökler Unentschuldigte Mitglieder: Christine Aumüller Gäste: Carsten Hölbing, Martin Emberger, Jonas Krüger, Theresa Baier Sitzungsleitung: Protokollantin: Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Kristina Worch Elisabeth Zimmermann Uhr 19:25 Uhr 1

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3 TOP 0 Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit wird mit 7 anwesenden ordentlichen Mitgliedern festgestellt. Damit ist der Studierendenrat einfach beschlussfähig. TOP 1 Änderung und Bestätigung der TO Nach der Einarbeitung/Streichung/Umbenennung von Tagesordnungspunkten durch den Vorstand, das Gremium und die Gäste ergibt sich eine neue TOP-Liste: TOP 0 Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit... 3 TOP 1 Änderung und Bestätigung der TO... 3 TOP 2 Bestätigung des Protokolls vom TOP 3 Antrag: Weihnachtsfeier BW (evtl. Beschluss)... 4 TOP 4 Antrag: Weihnachtsfeier MT/BT (evtl. Beschluss)... 4 TOP 5 Antrag: Weihnachtsvorlesung MT/BT (evtl. Beschluss)... 4 TOP 6 Antrag: Weihnachtsfeier MT/BT (evtl. Beschluss)... 4 TOP 7 Änderung Finanzordnung (Beschluss)... 4 TOP 8 Vorstandsbericht... 5 TOP 9 Referatsberichte / AG Berichte... 5 TOP 10 Berichte... 5 TOP 11 Sonstiges... 6 TOP 12 Popcornmaschine (evtl. Beschluss)... 7 Beschlusstext: Die Tagesordnung wird vom Studierendenrat der Ernst-Abbe-Hochschule Jena in geänderter Form angenommen. Damit wird die Tagesordnung in geänderter Form angenommen. TOP 2 Bestätigung des Protokolls vom Beschlusstext: Der Studierendenrat der Ernst-Abbe-Hochschule Jena beschließt das Protokoll vom in der vorliegenden Fassung mit redaktionellen Änderungen zu bestätigen. Abstimmungsergebnis: Ja: 6 Nein: 0 Enthaltung: 1 Damit wurde das Protokoll vom in der vorliegenden Fassung mit redaktionellen Änderungen bestätigt. 3

4 TOP 3 Antrag: Weihnachtsfeier BW (evtl. Beschluss) Der Antrag ist rechnerisch und sachlich in Ordnung. Beschlusstext: Der Studierendenrat der Ernst-Abbe-Hochschule Jena beschließt die Veranstaltung Weihnachtsfeier BW 2018 in vorliegender Fassung zu genehmigen. TOP 4 Antrag: Weihnachtsfeier MT/BT (evtl. Beschluss) Der FSR MT/BT hat für drei Veranstaltungen Anträge eingereicht, aus Sicht von Martin Schmidt sind diese sachlich und rechnerisch in Ordnung und es spricht nichts dagegen, die Veranstaltung zu genehmigen. Beschlusstext: Der Studierendenrat der Ernst-Abbe-Hochschule Jena beschließt die Veranstaltung Weihnachtsfeier MT/BT 2018 zu genehmigen. TOP 5 Antrag: Weihnachtsvorlesung MT/BT (evtl. Beschluss) Beschlusstext: Der Studierendenrat der Ernst-Abbe-Hochschule Jena beschließt die Veranstaltung Weihnachtsvorlesung MT/BT 2018 zu genehmigen. TOP 6 Antrag: Weihnachtsfeier MT/BT (evtl. Beschluss) Beschlusstext: Der Studierendenrat der Ernst-Abbe-Hochschule Jena beschließt den Beitrag des FSR MT/BT zur Weihnachtsfeier am zu genehmigen Canan Gallitschke betritt die Sitzung um 18:28 Uhr (Beschlussfähigkeit mit 8 Mitgliedern). TOP 7 Änderung Finanzordnung (Beschluss) Es ist im Nachhinein aufgefallen, dass eine Sache nur per Meinungsbild festgehalten wurde, allerdings benötigen wir dafür einen Beschluss. Es handelt sich dabei um die Entscheidung einen Übergangshaushalt von Januar bis März 2020 zu erstellen. Beschlusstext: Der Studierendenrat der Ernst-Abbe-Hochschule Jena beauftragt die AG Rechtsvorschriften in die Finanzordnung folgendes inhaltlich aufzunehmen: Die Fachschaftsräte und der Studierendenrat erstellen einen Übergangshaushaltsplan von Januar 2020 bis März Abstimmungsergebnis: Ja: 8 Nein: 0 Enthaltung: 0 4

5 TOP 8 Vorstandsbericht Christine Aumüller wird voraussichtlich aus dem Studierendenrat austreten. Außerdem ist am Kassenprüfung, davon wird im Anschluss berichtet. TOP 9 Referatsberichte / AG Berichte Referat Öffentlichkeitsarbeit: Kristina Worch berichtet: Alle möglichen Beiträge für das Akrützel sollen bis Freitag ( ) abgegeben werden (in Graustufen). AG Rechtsvorschriften: Kristina Worch berichtet: Sie hat die erste Version der Finanzordnung korrigiert. Die gewünschten Änderungen wurden eingearbeitet. Außerdem ist der komplette Text der Finanzordnung jetzt geschlechterneutral geschrieben (z.b. Die Haushaltsverantwortung ). Referat Technik: Kevin Marco Erler berichtet: Der FSR WI hat ein eigenes postfach. Das könnte man für alle FSRe durchsetzen. Es gibt zum Beispiel auch die Möglichkeit von listen. Beim StuRa Postfach funktioniert das seit der Aktualisierung im Sommer nicht mehr. Er arbeitet aber daran. Referat Umwelt: Das Referat Nachhaltigkeit des FSR SW hat angefragt, ob wir eine foodsharing-verteilerstelle an der Hochschule einrichten könnten. Kevin Marco Erler fragt ob das rechtliche Probleme geben könnte. Elisabeth Zimmermann erwidert, dass foodsharing sich damit auskennt und so etwas hygienerechtlich abgesichert ist. Kevin Marco Erler hat dazu noch eine andere Anmerkung. Es gibt die App To Good, to Go. Auch da geht es darum, dass weniger Essen weggeschmissen wird. Das ist nicht wie foodsharing komplett kostenlos, aber trotzdem eine gute Sache. Kristina Worch informiert sich darüber. TOP 10 Berichte Martin Schmidt berichtet: Am Montag war Studierendenbeiratssitzung. Eine Frage war, ob es weiterhin einen Semesterticketzuschuss von der Stadt geben wird. Das ist derzeit leider nicht möglich. Außerdem ging es um die Verkehrsführung am Löbdergraben infolge der Bebauung des Inselplatzes. Des Weiteren wird der Studierendenbeirat verstärkt für Sozialen Wohnungsbau und kulturelle Freiräume in der Innenstadt eintreten. Martin Schmidt berichtet außerdem von der Haushaltsausschusssitzung. Unsere Hochschule hat hohe Rücklagen in Höhe von 11 Millionen Euro, trotz der Rückzahlungen an das Land. Diese müssen in der kommenden Zeit abgebaut werden, da sie sonst verrechnet werden. Der Ausbau der Fachhochschule zum Gesundheitszentrum durch den Fachbereich Gesundheit & Pflege führt langfristig zu einer Lücke im Haushalt von 1 Million Euro jährlich, unter anderem wegen der Personalkosten. Aufgrund der Rücklagen ist dies aber bisher kein Problem. 5

6 Außerdem wird das Personal- und Wirtschaftssystem der Hochschule geändert. Es muss aber dazu ein Vertrag mit allen 10 Hochschulen in Thüringen geschlossen werden und das steht noch aus. Moritz Jahns betritt die Sitzung um 18:53 Uhr (Beschlussfähigkeit mit 9 Mitgliedern). Carsten Hölbing hatte ein Treffen mit dem Vorstand des Studierendenrates der Friedrich-Schiller-Universität in dem es um die Zukunft des Akrützels ging. Jonas Krüger, der Vorstand des StuRa der FSU berichtet, dass es eigentlich einen Beschluss gegen die Neubesetzung der Chefredaktionsstelle des Akrützels gibt. Dieser wurde aufgehoben, die Stelle soll doch weiter besetzt werden. TOP 11 Sonstiges Canan Gallitschke war Süßigkeiten für die Weihnachtsfeier kaufen, die jetzt im Büro gelagert werden und bitte von niemanden angerührt bzw. aufgegessen werden. Außerdem, sagt sie, gibt es einen neuen Briefkasten vom FSR WI, der aber noch nicht beschriftet ist. Das sollte noch gemacht werden. Elisabeth Zimmermann und Kristina Worch gehen morgen (am ) zum Mensaausschuss. Wer noch Anmerkungen oder Wünsche hat teilt dies bitte noch mit. Pascal Pastoor hatte kürzlich einen Antrag für eine Popcornmaschine für die Weihnachtsfeier gestellt. Das ausgewählte Modell ist aber derzeit nicht lieferbar und wäre somit nicht rechtzeitig zur Weihnachtsfeier da. Martin Schmidt merkt an, dass auch bei einem anderen Hersteller gekauft werden könnte. Der Beschluss bezieht sich aber auf einen bestimmten Anbieter, deswegen müsste neuer Beschluss gefasst werden. Kevin Marco Erler stellt einen Geschäftsordnungsantrag für die Einfügung eines neuen TOP 12 Popcornmaschine (evtl. Beschluss). Beschlusstext: Der Studierendenrat der Ernst-Abbe-Hochschule Jena beschließt den Geschäftsordnungsantrag von Kevin Marco Erler anzunehmen und einen neuen TOP 12 Popcornmaschine (evtl. Beschluss) einzufügen Abstimmungsergebnis: Ja: 9 Nein: 0 Enthaltung: 0 Damit wird der neue TOP 12 eingefügt. Kristina Worch erkundigt sich beim Gremium ob es Ideen für das Projekt Bahnhof West gibt. Diese sollen ihr zügig mitgeteilt werden, damit diese an Frau Neef weitergegeben werden können. 6

7 TOP 12 Popcornmaschine (evtl. Beschluss) Die ersten zwei Angebote sind nicht mehr lieferbar, deswegen entscheiden wir uns für das dritte Modell, auch wenn dies nicht so gute Bewertungen hat. Kevin Marco Erler merkt an, dass wir das ja bestellen können und falls die Qualität schlecht ist, die Popcornmaschine wieder zurückschicken. Kristina Worch hat den ehemaligen Beschluss rausgesucht und stellt fest, dass das ursprüngliche Angebot in Höhe von 339 Euro beschlossen wurde, das jetzige Modell wäre also ungefähr 30 Euro teurer. Beschlusstext: Der Studierendenrat der Ernst-Abbe-Hochschule Jena beschließt aufgrund von Lieferschwierigkeiten der ersten beiden Angebote den Kauf der Popcornmaschine Royal Catering RCPW.16.2 bei amazon für 370,00 Euro. Die Gelder werden dem Haushaltstitel A.7.9 entnommen. Der Beschluss vom TOP 11 wird aufgehoben. Martin Schmidt wird beauftragt die Maschine zu bestellen. Abstimmungsergebnis: Ja: 9 Nein: 0 Enthaltung: 0 TOP 13 Termin der nächsten Sitzung Die nächste Sitzung ist am um 18 Uhr. Die Sitzung wurde um 19:25 Uhr geschlossen. Ort, Datum Unterschrift Protokollantin (Elisabeth Zimmermann) Unterschrift Vorstand (Kristina Worch) 7