Studierendenrat der Ernst- Abbe-Hochschule Jena

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1 Studierendenrat der Ernst- Abbe-Hochschule Jena Protokoll der Sitzung vom 03. April 2019 Eröffnung: Die öffentliche Sitzung des Studierendenrats wurde vom Vorstand am um 18:05 Uhr in Raum eröffnet. Anwesende Mitglieder: Kristina Worch, Moritz Jahns, Calvin Kreft, Lukas Spantzel, Elisabeth Zimmermann, Martin Schmidt, Kevin Marco Erler, Jan Scheubel, Canan Gallitschke, Pascal Pastoor Entschuldigte Mitglieder: Friedmar Hoppe, Inga Glökler Gäste: Gregor Kowalik, Sebastian Schirmer, Moritz Augustin Sitzungsleitung: Protokollant: Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Kristina Worch Calvin Kreft 18:05 Uhr 20:33 Uhr 1

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3 TOP 0 Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit wird mit 7 anwesenden ordentlichen Mitgliedern festgestellt. TOP 1 Änderung und Bestätigung der TO Nach der Einarbeitung/Streichung/Umbenennung von Tagesordnungspunkten durch den Vorstand, das Gremium und die Gäste ergibt sich eine neue TOP-Liste: TOP 0 Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit... 3 TOP 1 Änderung und Bestätigung der TO... 3 TOP 2 Webseite FSR BW (Beschluss)... 4 TOP 3 Vorstandsbericht... 4 TOP 4 Referatsberichte / AG Berichte (u.a. Verhandlungen Jenah)... 5 TOP 5 Berichte... 5 TOP 6 Sonstiges... 7 TOP 7 Bestätigung des Protokolls vom TOP 8 Wahlvorstand (Information, Wahl)... 7 TOP 9 Gemeinwohl-Ökonomie (Information, Beschluss)... 8 TOP 10 Filmvorführung: Newcomers (Information, Beschluss)... 8 TOP 11 Jahresabschluss Studierendenschaft (Beschluss)... 8 TOP 12 KTS-Regelwerk (ev. Beschluss)... 9 TOP 13 KTS-Finanzvereinbarung (ev. Beschluss)... 9 TOP 14 Vernetzungstreffen StuRa und FSRe... 9 TOP 15 Mahngebühr Knappschaft (Beschluss)... 9 TOP 16 GP Unterkonto (Beschluss)... 9 TOP 17 Kauf Buch Prüfungsrecht (Beschluss)... 9 TOP 18 Vertrag Unique (Beschluss) TOP 19 Auswertung Sitzungsumstrukturierung TOP 20 Termin der nächsten Sitzung Beschlusstext: Die Tagesordnung wird vom Studierendenrat der Ernst-Abbe-Hochschule Jena in geänderter Form angenommen. Abstimmungsergebnis: Ja: 7 Nein: 0 Enthaltung: 0 Damit wird die Tagesordnung in geänderter Form angenommen. 3

4 TOP 2 Webseite FSR BW (Beschluss) Gregor Kowalik erkundigt sich zunächst nach dem aktuellen Stand zur Webseitenproblematik. Lukas Spantzel berichtet, dass der Entscheidungsprozess noch nicht abgeschlossen ist. Es ist bisher nur beschlossen, dass die FSRe Unterseiten bekommen sollen und der Einstieg für alle FSRe einfach gestaltet werden soll. Gregor Kowalik berichtet davon, dass der FSR BW eine Webseite mit Typo 3 auf der eigenen Fachbereichsseite haben könnte. Er fragt weiterhin wie es mit einem späteren Umzug aussähe, worauf Lukas Spantzel antwortet, dass dies dann die Aufgabe der FSRe sein. Kevin Marco Erler berichtet, dass er auch über Hoster mit mehreren Möglichkeiten vorgestellt hat. Es werden kurz die Möglichen Hoster aufgelistet, wobei Strago neu dazu gekommen ist, aber direkt negativ kritisiert wurde. Kevin Marco Erler weist darauf hin, dass die Hochschule angeboten hat, den FSRen eine Webseite auf der Fachbereichshompage zu stellen und weiter stellt er die These auf, dass der StuRa nichts gegen diese Möglichkeit hätte. Er schlägt vor diese Möglichkeit zu erlauben. Gregor Kowalik spricht sich für ein Hosting, welches vom Stura organisiert wird aus und weißt gleichzeitig auf die Problemstellungen bei Webseiten mit Datenschutz hin. Weiter schlägt er vor eine Ausschreibung zum Aufsetzten der Webseiten, wie es bei den Webseiten der FSU gemacht wurde, zu probieren. Beschlusstext: Der Studierendenrat der Ernst-Abbe-Hochschule Jena beschließt, dass die FSRe eine Präsenz auf der von der Hochschule betriebenen Website ihres jeweiligen Fachbereiches betreiben dürfen bis der StuRa eine eigene Lösung gefunden hat. Voraussetzung ist, dass der IT Manager in Absprache mit der Hochschule einen Zugang mit Rechten zum Bearbeiten der Inhalte dieser Präsenz erhält. Danach ist neu zu entscheiden. Abstimmungsergebnis: Ja: 7 Nein: 0 Enthaltung: 0 TOP 3 Vorstandsbericht 19:15 Uhr Elisabeth Zimmermann betritt die Sitzung (Beschlussfähigkeit mit 8 Mitgliedern). Kristina Worch erzählt, dass sie die Anmerkung von fehlenden Thoska-Aufwertautomaten in Studierendenwohnheimen weitergegeben hat, bisher aber noch keine Antwort erhalten hat. Weiter berichtet sie, dass der Rektor sich für die Terminfindung eines gemeinsamen Treffens mit Studierendensekretariat und Prüfungsamt melden wird. Der Senat hat in dieser Woche getagt und die Grundordnung erneut verabschiedet, nachdem sie vom Ministerium aufgrund von Mängeln zurückgeschickt wurde. Nun muss die Ordnung erneut an den Hochschulrat und schließlich wieder ans Ministerium gegeben werden. Zuletzt berichtet Kristina Worch, dass entgegen ihrem Bericht von der letzten Sitzung StuRa und FSRe doch nicht in Folge des neuen ThürHG aufgelöst werden müssen. Durch die AG Rechtsvorschriften, den Rektor und dem Justiziar konnte dies abschließend ausgeschlossen wurde. Weiter sei Kristina Worch mit dem Gendern der Wahlordnung fast fertig. 4

5 TOP 4 Referatsberichte / AG Berichte (u.a. Verhandlungen Jenah) 19:25 Uhr Canan Galitschke betritt die Sitzung (Beschlussfähigkeit mit 10 Mitgliedern). Martin Schmidt berichtet von der AG Semesterticket, der StuRa der EAH wurde von Jenah für die positive Handlungsweise während der Vorstellung des E-Tickets gelobt. Seit dem wird bei den Studenten der FSU das E-Ticket angewandt. In dem Zeitraum seit der Einführung, wurden 5 kaputte und eine gefälschte Karte gefunden. Von einigen Studenten der FSU wurden Kontrolleure gefragt, ob diese Methode schneller sei, die Kontrolleure verneinten. Die aktuelle Berechnung des Semestertickets orientiert sich an der Erhöhung des Schülertickets sowie der Nutzungsquote. Am wird es erneut Verhandlungen mit Jenah geben. Martin Schmidt fährt mit dem Finanzbericht fort, es sei ein Leitfaden für Finanzen der Studierendenschaft nötig. Für den Jahresabschluss haben einige Fachschaften ihre Jahresabschlüsse schon abgeliefert, einige fehlen aber noch, weiter haben einige FSRe noch keinen Antrag auf Semesteranträge gestellt. Martin Schmidt berichtet weiter, dass der Haushalt im Verkündungsblatt erschienen ist und wieder Ausgaben getätigt werden können. Ebenso ist nun die neue Finanzordnung gültig. Der Nachtragshaushalt liegt noch bei der Hochschulleitung. Martin Schmidt hat für den Jahresabschluss bei der Hochschulleitung eine Fristverlängerung angefragt, welche wahrscheinlich bestätigt wird. Martin Schmidt berichtet von der Prüfung durch den Landesrechnungshof. Einige Protokolle haben gefehlt und lagen noch in den persönlichen Fächern einiger StuRa Mitglieder. Martin Schmidt bittet darum auch in Zukunft Protokolle schnell zu unterschreiben. Die weitere Prüfung durch den Landesrechnungshof verlief ohne große Auffälligkeiten. Der Landesrechnungshof empfahl, bei der TU-Ilmenau wegen eines geschriebenen Finanzprogrammes für die Hochschule nachzufragen, weiter wurde angemerkt, dass man die Inventarliste auf alle Anschaffungen ausweiten sollte und letztere der Studierendenschaft zur Verfügung gestellt werden sollten. Zuletzt bemerkte der Landesrechnungshof noch, dass die Bürokraft bei der Größe unserer Hochschule nicht unbedingt gebraucht würde und auch von ehrenamtlichen übernommen werden könnte. Kristina Worch berichtet, dass es eine Filmvorführung in Kooperation mit proveg geben wird. TOP 5 Berichte Kevin Marco Erler berichtet, dass er gehört habe, dass die Lesegeräte für des E-Tickets auch Personen bezogene Daten auslesen können. Lukas Spantzel war bei der Organisationssitzung für die Lange Nacht der Wissenschaft. Bis zum ist ein Text über das Vorhaben während der Veranstaltung abzugeben. Lukas Spantzel berichtet weiter, dass die Thorus e.v. Konferenz heute war, er aber leider nicht teilnehmen konnte, dafür wird Lukas Spantzel aber in nächster Zeit auf den aktuellen Kenntnisstand gebracht. Kevin Marco Erler erzählt, dass gefragt wurde, ob StuRa und FSR WI bei der Bufak 2019 helfen könnten. 5

6 Elisabeth Zimmerman berichtet, dass sie am um 15 Uhr einen Workshop über die Mietsituation und die Rolle der Studenten anbieten möchte. Jan Scheubel berichtet vom Akrützel, dass ein neuer Chefredakteur gewählt wurde. Martin Schmidt berichtet von der KTS Sitzung. Der Vertrag mit der Deutsche Bahn wurde angenommen. Weiter wird die KTS einen Wahl-O-Mat für die Thüringer Landeswahl anbieten, dazu wurden alle Parteien angeschrieben, selbst die AFD, mit welcher nach Beschluss nicht mehr kommuniziert wird. Es gibt ein neues Mobilitätsforum zur Beratung der Semesterticketbeauftragten. Im Haushalt des Studierendenwerk gibt es ein Loch von etwa einer Million Euro, welches auf die Studierendenschaft zurückfallen wird. Weiter berichtet er von der Stubei-Sitzung, in dieser wurde eine 30er Zone an der EAH diskutiert. Neue Wohnungen für Wohnheime können nur noch durch sozialen Wohnungsbau gefördert werden. Martin Schmidt berichtet, dass am der Beirat für Sozikultur im Wagner tagt und dass weitere Gespräche für das Kulturticket am mit dem Studierendenwerk, den Hochschulen und JenaKultur stattfinden werden, ein Thema soll sein, ob die Studierenden der EAH in Zukunft die Universitären Einrichtung (z.b. den Botanischen Garten) kostenlos nutzen dürfen. Schließlich wird sich der StuBei nach den Kommunalwahlen auflösen und die Kandidaten müssen erneut bestätigt werden. Vom FSU StuRa berichtet Martin Schmidt, dass Mike Niederstraßer gesetzte Termine ausfallen lässt, zudem prüft der Landesrechnungshof gerade den StuRa und es werden schon jetzt teilweise schwere Vorwürfe gegen die Prüfungsberatung laut. Die Internetseite des Hauses auf der Mauer geht nicht mehr, da seit Ewigkeiten keine Updates eingepflegt wurden, in Zukunft soll bei den StuRä nach Mitteln gefragt werden, um eine neue Seite aufzusetzen. Zuletzt erzählt Martin Schmidt, dass auch die Prüfung des HoSpo durch Landesrechnungshof vonstatten läuft, es ist aufgefallen, dass keine Kalkulationsgrundlage vorhanden ist. Zudem hat das Fitnessstudio an der EAH aufgrund von Unzulänglichkeiten geschlossen. Kristina Worch berichtet, dass sie eine Veranstaltung mit dem Projekt A4 e.v. voraussichtlich am plant. Weiter steht der Rahmen für die Veranstaltung zum Thema Tierrecht und Nachhaltigkeit (08.05.), bei der eine Filmvorführung und ein Vortrag geplant sind. Zuletzt gibt sie noch bekannt, dass es am eine Party im Rahmen der Aktionswoche Achtung und Respekt geben soll. Sie hat AG Queer um Hilfe bei der Planung gebeten, diese hätten aber keine zeitlichen Kapazitäten. Daher wird sie die Veranstaltung planen. Pascal Pastoor und Lukas Spantzel bieten ihre Hilfe an. Kristina Worch berichtet vom ständigen Senatsausschuss für Studium, Lehre und Weiterbildung, dass die Rahmenprüfungsordnung, die Rahmenstudienordnung und die Rahmenstudiengangspezifische Bestimmungen auf drei Sitzungen behandelt wurden und nun an die Fachbereiche weitergeleitet werden. Ein 6

7 letztes großes Thema, welches noch geklärt werden muss, ist für wen die Ordnungen ab Winter gelten werden. Für alle oder nur für die kommenden Erstsemester? Der FSR BW hat sich eine Drohne gekauft. Gregor Kowalik will eine Versicherung für die Drohne kaufen. Ein Einsatz der Drohne für Film- und Fotoprojekte ist schon geplant. Voraussichtlich bei einer vom FSR BW ausgerichteten Feier am im M-Pire. Gregor Kowalik schlägt vor das angestrebte Vernetzungstreffen dort am Nachmittag der Party zu machen. Andere Fachschaftsräte können bei Interesse an der Drohne auch Anfragen, ob sie diese benutzen dürfen. TOP 6 Sonstiges Lukas Spantzel schlägt vor für Fridays for Future Werbung zu machen, da auch viele Studenten an den Demonstrationen teilnehmen. Dies wird positiv aufgenommen. 19:19 Uhr Gregor Kowalik verlässt die Sitzung (Beschlussfähigkeit mit 10 Mitgliedern). Lukas Spantzel und Pascal Pastoor möchten ein Flunky Ball Turnier veranstalten. Als Ort wird der Paradiespark vorgeschlagen. Weiter wird die Frage gestellt, ob das Bier vom StuRa gestellt werden soll. TOP 7 Bestätigung des Protokolls vom Beschlusstext: Der Studierendenrat der Ernst-Abbe-Hochschule Jena beschließt das Protokoll vom in der vorliegenden Fassung mit redaktionellen Änderungen zu bestätigen. Abstimmungsergebnis: Ja: 8 Nein: 0 Enthaltung: 1 Damit wurde das Protokoll vom in der vorliegenden Fassung mit red. Änderungen bestätigt. TOP 8 Wahlvorstand (Information, Wahl) Beschlusstext: Der Studierendenrat der Ernst-Abbe-Hochschule Jena ernennt Pascal Pastoor, Lukas Spantzel und Elisabeth Zimmermann zum Wahlvorstand für die Wahl innerhalb von Top 8. Abstimmungsergebnis: Ja: 9 Nein: 0 Enthaltung: 0 Zur Wahl für den Wahlvorstand des StuRas 2019 haben sich Inga Glökler, Moritz Augustin und Sebastian Schirmer aufstellen lassen. Wahlergebnis: Inga Moritz Sebastian Ja: Nein: Enthaltungen:

8 19:30 Uhr Moritz Jahns betritt die Sitzung (Beschlussfähigkeit mit 10 Mitgliedern). Moritz Augustin und Sebastian Schirmer nehmen die Wahl an. Inga Glökler wird ihre Wahl per Mail nachträglich annehmen. 19:34 Uhr Moritz Augustin und Sebastian Schirmer verlassen die Sitzung. TOP 9 Gemeinwohl-Ökonomie (Information, Beschluss) Für die Veranstaltung die inklusive MWST 3000 kosten wird, übernimmt die Hochschule Der StuRa übernimmt den Rest. Martin Schmidt erwähnt, dass es keinen Haushaltstitel dafür gibt, daher müssen die Kosten über die Referate aufgeteilt werden. Beschlusstext: Der Studierendenrat der Ernst-Abbe-Hochschule Jena beschließt, die Finanzierung der Veranstaltungen zum Thema Gemeinwohlökonomie am 12./ Die 1000 Euro werden aus den Referaten Soziales, Hochschulpolitik, Kultur, Umwelt und Koordination Studentischer Gremien mit jeweils 200 finanziert. Die übrigen 2000 werden über einen gesonderten Kooperationsvertrag mit der Hochschule zugesteuert. Abstimmungsergebnis: Ja: 10 Nein: 0 Enthaltung: 0 TOP 10 Filmvorführung: Newcomers (Information, Beschluss) Kristina Worch berichtet das Newcomers eine Dokumentation über Flüchtlinge voraussichtlich am an der Hochschule gezeigt werden soll. Die Kosten für die Rechte den Film zu zeigen würden sich auf 50 belaufen. Beschlusstext: Der Studierendenrat der Ernst-Abbe-Hochschule Jena beschließt, die Filmvorführung Newcomers am durchzuführen, die Kosten von 80 (50 Schutzgebühr, 2x 15 Versand) werden aus dem Referat Internationale Kultur genommen. Abstimmungsergebnis: Ja: 10 Nein: 0 Enthaltung: 0 TOP 11 Jahresabschluss Studierendenschaft (Beschluss) Martin Schmidt zeigt den Entwurf des Jahresabschlusses. Dies ist nur ein Entwurf, da noch nicht alle Fachschaftsräte ihre Jahresabschlüsse abgegeben haben. Den Haushaltsplan beschreibt Martin Schmidt als erfüllt. 19:52 Uhr Kristina Worch verlässt die Sitzung (Beschlussfähigkeit mit 9 Mitgliedern). 8

9 TOP 12 KTS-Regelwerk (ev. Beschluss) Martin Schmidt berichtet, dass die KTS ihr Regelwerk geändert hat. Er stellt Stellen, die er kritisiert vor. Weiter berichtet er, dass 2/3 der Thüringer Studierendenschaften zustimmen müssen. Der Beschluss über diesen Top wird auf nächste Woche verschoben. 20:03 Uhr Kevin Marco Erler verlässt die Sitzung (Beschlussfähigkeit mit 8 Mitgliedern). TOP 13 KTS-Finanzvereinbarung (ev. Beschluss) Martin Schmidt berichtet, dass die KTS im Dezember eine neue Finanzvereinbarung verabschiedet hat. Zu dieser Ordnung müssen 100% aller Studierendenschaften zustimmen. Der Beschluss über diesen Top wird auf nächste Woche verschoben. TOP 14 Vernetzungstreffen StuRa und FSRe Lukas Spantzel berichtet, dass es mal ein gemeinsames Grillen mit StuRa und FSRen gegeben hat. Martin Schmidt schlägt eine regelmäßige Veranstaltung zur Vernetzung der Gremien vor. Der Top wird auf eine andere Sitzung verschoben. TOP 15 Mahngebühr Knappschaft (Beschluss) Martin Schmidt berichtet, dass Lukas Spantzel in der Bundesknappschaft angemeldet wurde, dies aber falsch war, da er als Technikreferent nur einen Minijob hat. Aufgrund von Krankheit und Abwesenheit während der Semesterferien kam es zu einer Mahngebühr von 5. Beschlusstext: Der Studierendenrat der Ernst-Abbe-Hochschule Jena beschließt, die Mahngebühren von der Bundesknappschaft in Höhe von 5 zu tragen. Abstimmungsergebnis: Ja: 8 Nein: 0 Enthaltung: 0 TOP 16 GP Unterkonto (Beschluss) Beschlusstext: Der Studierendenrat der Ernst-Abbe-Hochschule Jena beschließt, die Gelder des FSR GP in Höhe von 690 auf ihr eigenes Unterkonto zu überweisen. Abstimmungsergebnis: Ja: 8 Nein: 0 Enthaltung: 0 TOP 17 Kauf Buch Prüfungsrecht (Beschluss) Martin Schmidt erzählt, dass die Prüfungsberatung eine neue Auflage des Buches Prüfungsrecht für seine Arbeit benötigt. 9

10 Beschlusstext: Der Studierendenrat der Ernst-Abbe-Hochschule Jena beschließt, das Taschenbuch Prüfungsrecht in der 7. Auflage bei Amazon für einen Betrag von maximal 65 zu bestellen. Es wird dafür der Arbeitstitel A.5.6 Arbeitsmaterial belastet. Abstimmungsergebnis: Ja: 8 Nein: 0 Enthaltung: 0 TOP 18 Vertrag Unique (Beschluss) Der Vertrag mit der Hochschulzeitung Unique ist ausgelaufen, daher soll ein Rückwirkender Vertrag mit Unique abgeschlossen werden. Die Studierendenschaft soll für 4x 400 Exemplare für je 300 abkaufen. 20:24 Uhr Kevin Marco Erler betritt die Sitzung (Beschlussfähigkeit mit 9 Mitgliedern). Beschlusstext: Der Studierendenrat der Ernst-Abbe-Hochschule Jena beschließt, den Kooperationsvertrag in der vorliegenden Fassung mit Unique e.v. zu beschließen und dafür 1200 aus dem Haushaltstitel A.9.6 zur Verfügung zu stellen. Abstimmungsergebnis: Ja: 8 Nein: 0 Enthaltung: 1 TOP 19 Auswertung Sitzungsumstrukturierung Es startet eine Diskussion über die neue Struktur der Sitzungsstrukturierung. Ein häufiger positiv genannter Punkt ist, dass Gäste, die etwas berichten möchten, so nicht bis zum Ende bleiben müssen. Kevin Marco Erler schlägt vor einen Top für Berichte von Gästen und wichtige Berichte an den Anfang zu stellen und die eigene Struktur zu behalten. Es wird sich darauf geeinigt, die neue Struktur vorerst beizubehalten. TOP 20 Termin der nächsten Sitzung Die nächste Sitzung wird am um 18:00 Uhr stattfinden. Die Sitzung wird um 20:33 Uhr geschlossen. Jena, Unterschrift Protokollant (Calvin Kreft) Unterschrift Vorstand (Kristina Worch) 10