für die Energiewende in Niedersachsen

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Rudolf Meyer
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1 Bedeutung der Windenergie für die Energiewende in Niedersachsen Ausbaustand Energie- und klimapolitische Hintergründe

2 Übersicht Windenergie in Niedersachen - Klima- und energiepolitscher Kontext Ausbaustand und Ausbauziele Wind Flächenverfügbarkeit und Genehmigungen Seite 2

3 Entwicklung der THG-Emissionen Quelle: BMUB Seite 3

4 Energieszenarien 2050 Seite 4

5 Energieszenarien 2050 Seite 5

6 Niedersachsen - Windenergieland Nr. 1 Seite 6

7 Beschäftigung & Wertschöpfung Niedersachsen profitiert in Form von Wertschöpfung kommt z.b. über Pachten, (Lohn-)Einkommen, Steuern oder Beteiligungen vor Ort an Wertschöpfung in NI/HB in 2012: ca. 3,2 Mrd. Euro (DIW Econ 2014) Vielzahl qualifizierter Arbeitsplätze bundesweit fast Beschäftigte im Bereich der EE (direkt und indirekt; 2016) davon über in Niedersachsen allein Windenergie: fast Beschäftigte in Niedersachsen zum Vergleich: Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft (ca Beschäftigte in 2016) 7

8 Seite 8

9 Entwicklungsziele Windenergieerlass 2050 min. 20 GW installierte Leistung = 4000 WEA 5 MW-Leistungsklasse = Verringerung der absoluten Anzahl der Anlagen Flächeninanspruchnahme mindestens 1,4% der Landesfläche Instrumente der Flächensicherung: - Außenbereichsprivilegierung 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB - Regionale Raumordnungsprogramme - Flächennutzungspläne (ggf. auch B-Pläne) Seite 9

10 Länderziele Windenergie im Vergleich Hessen Rheinland-Pfalz 2 % der Landesfläche 2 % der Landesfläche Brandenburg 2 % der Landesfläche NRW 1,6 % der Landesfläche Schleswig-Holstein hatte über Regionalpläne einen Anteil von 1,9% der Landesfläche für die Windenergienutzung ausgewiesen Sachsen-Anhalt weist bereits eine durch Windkraft genutzte Fläche von 2 % der Landesfläche auf Niedersachsen 1,4 % der Landesfläche (Windenergieerlass ) Seite 10

11 Seite 11

12 Harte Tabubereiche 1/2 Siedlung (Fläche + Abstand 400m) Siedlungsbereich mit Wohnnutzung ( 30, 34 BauGB) Einzelhäuser und Splittersiedlungen im Außenbereich ( 35 BauGB) Wochenendhaus-, Ferienhaus- und Campingplatzgebiete Infrastruktur Bundesautobahnen (Fläche + Abstand 40m) Bundes-, Landes- und Kreisstraßen (Fläche + Abstand 20m) Gleisanlagen und Schienenwege (Fläche Bundeswasserstraßen (Fläche + Abstand 50m) Hoch- und Höchstspannungsleitungen (ab 110 kv) (Fläche) Luftverkehr/Flugplätze (Fläche) 12

13 Natur und Landschaft, Umwelt Harte Tabubereiche 2/2 Naturschutzgebiet, einstweilig sichergestelltes Naturschutzgebiet (Fläche) Nationalpark, Nationales Naturmonument (Fläche) Biosphärenreservat (Kern- und Pflegezone) (Fläche) Natura Gebiet soweit mit nicht zu vereinbarendem Schutzzweck/ Erhaltungszielen (v. a. Schutz von Vogel- und Fledermausarten) (Fläche) Landschaftsschutzgebiet (mit Bauverbot und/oder nicht zu vereinbarendem Schutzzweck) (Fläche) Fließgewässer 1. Ordnung und stehende Gewässer ( 1 ha) (Fläche + Abstand 50m) Wasserschutzgebiet (Zone I) (Fläche) Wasserschutzgebiet (Zone II) soweit mit nicht zu vereinbarendem Schutzzweck (Fläche) Heilquellenschutzgebiet (Zone I) (Fläche) Heilquellenschutzgebiet (Zone II) soweit mit nicht zu vereinbarendem Schutzzweck (Fläche) Raumordnung (Flächen) Vorranggebiete (VR) der Landesplanung/LROP VR Rohstoffgewinnung, VR Güterverkehrszentrum, VR Seehafen/ Binnenhafen, VR Verkehrsflughafen, VR Großkraftwerk, VR Haupteisenbahnstrecke, VR sonstige Eisenbahnstrecke; VR Autobahn, VR Hauptverkehrsstraße, VR Hauptverkehrsstraße (vierspurig), VR Schifffahrt, VR Leitungstrasse, VR Entsorgung radioaktiver Abfälle. 13

14 Seite 14

15 Schlussfolgerungen für die Planung - Reduktion der zentralen Vorgaben, die regional und bauleitplanerische Handlungsspielräume einschränken - Keine zentralen Vorgaben für Abstände zur Wohnbebauung - Regionale Flächenziele entsprechend jeweils vorhandener Potenzialfläche Seite 15

16 Monatlich Genehmigte WEA-leistung [seit 2014; Angaben in MW] Ø /2018 1/3 Ø /2016 Daten: BNetzA, Auswertung: FA Wind 16

17 Regionale Genehmigungsentwicklung [2014 bis September 2018] Bundesland / /2016 * Δ Ø MW/Mon. Ø MW/Mon. % Baden-Württemberg 4,7 19,9-76% Bayern 5,6 27,9-80% Brandenburg 18,2 36,0-50% Hessen 7,0 22,6-69% Mecklenburg-Vorpommern 13,5 18,8-28% Niedersachsen 17,4 60,9-71% Nordrhein-Westfalen 21,2 39,0-46% Rheinland-Pfalz 10,8 19,7-45% Saarland 0,6 4,4-86% Sachsen 1,8 3,8-53% Sachsen-Anhalt 7,3 21,0-65% Schleswig-Holstein 10,2 61,8-83% Thüringen 3,7 8,7-57% Gesamt 122,2 345,9-65% Daten: BNetzA, Auswertung: FA Wind *) Dez aus statistischen Gründen nicht berücksichtigt 17

18 kommunale Planungshoheit durch Erlass keine Einschränkung - keine verbindlichen Vorgaben zur Flächennutzung - Flächensteuerung unverändert durch Planungsträger Hilfestellung u. Orientierung für nötige rechtssichere Planung Anforderung d. Rechtsprechung: Windenergie substanziell Raum schaffen regionale Flächenansätze entsprechend der regionalen Potenziale als Orientierung, keine rechtliche Verbindlichkeit kommunale Planung als bewährtes Instrument Konfliktbewältigung zwischen den Flächennutzungsinteressen möglichst schonender Ausgleich vor Ort bietet weitreichende Beteiligungsmöglichkeiten Seite 18

19 Regionalisierte Flächenansätze LKe 19

20 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Seite 20

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