Windenergie in Niedersachsen

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1 Windenergie in Niedersachsen Energiepolitische Hintergründe Veranstaltung zur Windenergie im Landkreis Oldenburg Wildeshausen

2 Übersicht I. Windenergie in Niedersachen - Klima- und energiepolitscher Kontext - II. Ausbaustand und -ziele gem. Windenergieerlass - Zielableitung, Annahmen zur Technologie III. Flächenverfügbarkeit in Niedersachsen IV. Flächensicherung für die Windenergie (V. Prognosen zur künftigen regionalen Verteilung in Niedersachsen) Seite 2

3 Entwicklung der THG-Emissionen Quelle: BMUB Seite 3

4 Energieszenarien 2050 Niedersächsisches Ministerium Seite 4

5 Energieszenarien 2050 Niedersächsisches Ministerium Seite 5

6 Niedersachsen - Windenergieland Nr. 1 Seite 6

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8 Entwicklungsziele Windenergieerlass 2050 min. 20 GW installierte Leistung = 4000 WEA 5 MW-Leistungsklasse = Verringerung der absoluten Anzahl der Anlagen Flächeninanspruchnahme mindestens 1,4% der Landesfläche Instrumente der Flächensicherung: - Außenbereichsprivilegierung 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB - Regionale Raumordnungsprogramme - Flächennutzungspläne (ggf. auch B-Pläne) Seite 8

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10 Länderziele Windenergie im Vergleich Hessen Rheinland-Pfalz 2 % der Landesfläche 2 % der Landesfläche Brandenburg 2 % der Landesfläche NRW 1,6 % der Landesfläche Schleswig-Holstein Sachsen-Anhalt hatte bereits Ende 2012 über die Regionalpläne einen Anteil von 1,7% der Landesfläche für die Windenergienutzung ausgewiesen weist bereits eine durch Windkraft genutzte Fläche von 2 % der Landesfläche auf Niedersachsen 1,4 % der Landesfläche (Windenergieerlass ) Seite 10

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13 Harte Tabubereiche 1/2 Siedlung (Fläche + Abstand 400m) Siedlungsbereich mit Wohnnutzung ( 30, 34 BauGB) Einzelhäuser und Splittersiedlungen im Außenbereich ( 35 BauGB) Wochenendhaus-, Ferienhaus- und Campingplatzgebiete Infrastruktur Bundesautobahnen (Fläche + Abstand 40m) Bundes-, Landes- und Kreisstraßen (Fläche + Abstand 20m) Gleisanlagen und Schienenwege (Fläche Bundeswasserstraßen (Fläche + Abstand 50m) Hoch- und Höchstspannungsleitungen (ab 110 kv) (Fläche) Luftverkehr/Flugplätze (Fläche) 13

14 Natur und Landschaft, Umwelt Harte Tabubereiche 2/2 Naturschutzgebiet, einstweilig sichergestelltes Naturschutzgebiet (Fläche) Nationalpark, Nationales Naturmonument (Fläche) Biosphärenreservat (Kern- und Pflegezone) (Fläche) Niedersächsisches Ministerium Natura Gebiet soweit mit nicht zu vereinbarendem Schutzzweck/ Erhaltungszielen (v. a. Schutz von Vogel- und Fledermausarten) (Fläche) Landschaftsschutzgebiet (mit Bauverbot und/oder nicht zu vereinbarendem Schutzzweck) (Fläche) Fließgewässer 1. Ordnung und stehende Gewässer ( 1 ha) (Fläche + Abstand 50m) Wasserschutzgebiet (Zone I) (Fläche) Wasserschutzgebiet (Zone II) soweit mit nicht zu vereinbarendem Schutzzweck (Fläche) Heilquellenschutzgebiet (Zone I) (Fläche) Heilquellenschutzgebiet (Zone II) soweit mit nicht zu vereinbarendem Schutzzweck (Fläche) Raumordnung (Flächen) Vorranggebiete (VR) der Landesplanung/LROP VR Rohstoffgewinnung, VR Güterverkehrszentrum, VR Seehafen/ Binnenhafen, VR Verkehrsflughafen, VR Großkraftwerk, VR Haupteisenbahnstrecke, VR sonstige Eisenbahnstrecke; VR Autobahn, VR Hauptverkehrsstraße, VR Hauptverkehrsstraße (vierspurig), VR Schifffahrt, VR Leitungstrasse, VR Entsorgung radioaktiver Abfälle. 14

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16 Schlussfolgerungen für die Planung - Reduktion der zentralen Vorgaben, die regional und bauleitplanerische Handlungsspielräume einschränken - Keine zentralen Vorgaben für Abstände zur Wohnbebauung - Regionale Flächenziele entsprechend jeweils vorhandener Potenzialfläche Seite 16

17 kommunale Planungshoheit durch Erlass keine Einschränkung - keine verbindlichen Vorgaben zur Flächennutzung - Flächensteuerung unverändert durch Planungsträger Hilfestellung u. Orientierung für nötige rechtssichere Planung Anforderung d. Rechtsprechung: Windenergie substanziell Raum schaffen regionale Flächenansätze entsprechend der regionalen Potenziale als Orientierung, keine rechtliche Verbindlichkeit kommunale Planung als bewährtes Instrument Konfliktbewältigung zwischen den Flächennutzungsinteressen möglichst schonender Ausgleich vor Ort bietet weitreichende Beteiligungsmöglichkeiten Seite 17

18 Regionalisierte Flächenansätze LKe 18

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23 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Seite 23