Impulsvortrag WINDENERGIE IN DER KOMMUNALEN PRAXIS

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1 Staatssekretär Dr. Thomas Griese Impulsvortrag WINDENERGIE IN DER KOMMUNALEN PRAXIS Folie 1 ENERGIEWENDE UND KLIMASCHUTZ Ausstieg aus Atomkraft und fossilen Energieträgern Konsequenter Ausbau der erneuerbaren Energien Reduktion der CO2-Emission bis 2050 um 90 %, bis 2020 um 40 % (bezogen auf 1990) Erneuerbarer Energiemix 2030 Windenergie (67%) Photovoltaik (23%) Wasserkraft (5%) Biomasse (4%) Geothermie (1%) bis 2020: Strom aus Windkraft verfünffachen bis 2030: 100% Strom bilanziell aus erneuerbaren Energien Folie 2 1

2 ENERGIEWENDE UND UMWELTSCHUTZ - EIN WIDERSPRUCH? Zielkonflikt? Energiewende/ Klimaschutz Synergien? Natur- und Landschaftsschutz Umweltschutz Lösungen? Folie 3 WEG DER UMSETZUNG alt: Fehlende Stimmigkeit der Instrumentarien mit Blick auf die Energiewende landesweite Rahmensetzung durch LEP und Rundschreiben Windenergie setzen strikte Grenzen für Windenergie Regionale Raumordnungspläne berücksichtigen Windenergie tlw. nicht Flächennutzungspläne sehen wenig Windenergie vor, werden tlw. weggeklagt (Rechtsprechung forderte 4-5 % Flächenausweisung) neu: Schlüssige Neuregelung mit Blick auf die Energiewende Überarbeitung der landesweiten Rahmensetzung (LEP IV, Naturschutzfachlicher Rahmen, Rundschreiben) Geordneter Ausbau der Windenergienutzung im Zusammenwirken von Regionalplanung und Bauleitplanung (geringeres Prozessrisiko für Kommunen). Flankierende Maßnahmen wie z.b. die Förderung von Solidarpakten unterstützen eine geregelte Entwicklung Folie 4 2

3 ERGEBNIS DER UMSETZUNG Konsequentes, schlüssiges, aber auch komplexes Verfahren zur Wahrung beider Zielsetzungen bei der Planung der Windenergie in Rheinland-Pfalz mit landesweiter Rahmensetzung, Regionalen Raumordnungsplänen, und Flächennutzungsplänen sowie flankierenden Maßnahmen. Statt einer landesweit zentralen Planung wesentliche Einbindung kommunaler Entscheidungsträger Folie 5 RAUMPLANERISCHE KONFLIKTVERMEIDUNG UND -MINIMIERUNG Geordneter und konzentrierter Ausbau windhöffiger Lagen durch Regionalplanung und Bauleitplanung auf 2 % der Landesfläche Ausschlussgebiete - NSG, einstweilig sichergestellte NSGs - Kern und Entwicklungszonen des Biosphärenreservats - Kernzonen der UNESCO- Welterbegebiete - Nationalparke - alte Laubwaldgebiete Nach besonderer Prüfung - NATURA 2000-Gebiete - Kernzonen der Naturparke - Pufferzonen der UNESCO- Welterbegebiete Nationalpark-Forum informiert Folie 6 3

4 WINDENERGIE RESTRIKTIONEN UND POTENTIALE Folie 7 WINDENERGIE IM WALD ECKPFEILER DER ENERGIEWENDE 42% Waldanteil in Rheinland-Pfalz windhöffige Mittelgebirge vorwiegend bewaldet Zubau der Windenergie : installierte Gesamtleistung: MW (Ziel 2030 = MW) Gesamtanzahl der WEA: (Ziel 2030 = 2.650) Zubau der Windenergie auf Waldstandorten: 2011: 112 WEA (10 %) 2012: + 75 WEA (75 % des Zubaus) Bundesweit Vorreiter Folie 8 4

5 UMWELTVERTRÄGLICHE GESTALTUNG Rodungsfläche pro WEA (3MW): 0,5 bis 0,7 ha reduzierte Flächeninanspruchnahme optimierte Feinstandortfestlegung Nutzung vorbelasteter Bereiche Aussparung sensibler Bereiche Umfangreiche Verträglichkeitsprüfungen im Genehmigungsverfahren Naturschutzrechtliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Bild: H. Strunk Folie 9 REGIONALE WERTSCHÖPFUNG Beschäftigung und Einnahmen im ländlichen Raum Pachteinnahmen für (Wald-) Eigentümer - häufig Kommunen Steuereinnahmen Kooperationen und Solidarpakte der Kommunen Planung, Errichtung und Betrieb von WEA im Rahmen kommunaler Energieprojekte Folie 10 5

6 ZUSAMMENARBEIT MIT KOMMUNEN Beteiligung des Landes / Landesforsten Rheinland-Pfalz an kommunalen Solidarpakten zur Förderung einer geregelten Entwicklung der Windenergie Abgabe von bis 20 % der Pachteinnahmen (in Ausnahmen max. 30 %) Geplant: Pilotprojekte zur Verpachtung von WEA-Standorten an Kommunale Energieprojekte (bspw. AöR) Folie 11 KOMPLEX ABER MACHBAR: ENERGIEWENDE UND UMWELTSCHUTZ Geordneter Ausbau der Windenergienutzung im Zusammenwirken von Regionalplanung und Bauleitplanung. Konzentration der Windenergie auf geeignete, windhöffige Standorte in geregelter Entwicklung. Die umweltverträgliche Windenergienutzung ist eine Chance für die regionale Wertschöpfung und die Entwicklung der Kommunen Aktiver Klimaschutz ist gleichzeitig auch Umweltschutz! Folie 12 6