Kommunale Handlungsmöglichkeiten bei der Errichtung von (Bürger-)Windparks

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1 Kommunale Handlungsmöglichkeiten bei der Errichtung von (Bürger-)Windparks Energietour Brandenburg 27. Juni 2012, Eberswalde Bettina Bönisch Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. Arnswaldtstraße 28, Hannover Telefon: 0511 / Ein Projekt gefördert aus Mitteln des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages.

2 Was kann die Windenergie leisten!? In Deutschland ( , DEWI): In Brandenburg ( , DEWI): 2011 installiert in Brandenburg : MW / WEA MW / WEA 181 MW / 92 WEA Windstromanteil / Netto-Stromverbrauch (2011) in BB: 48 % Wichtiger Beitrag zur Erreichung klima- und energiepolitischer Ziele Die Windenergie an Land hat kurz- und mittelfristig das wirtschaftlichste Ausbaupotenzial. (Ramsauer, 4. Mai 2012)

3 Stand des Repowering in Brandenburg Energiestrategie 2030 setzt explizit auf das Repowering, es nimmt jedoch erst ab 2015 an Fahrt auf Findet aktuell nicht statt, realisierte Projekte 2009/10 3 WPs in den Landkreisen MOL und PR Leistungszuwachs +11,4 MW, Anlagenreduzierung -11

4 Stand des Repowering bundesweit BRANDENBURG- Anteil: 3,4 % Rang 5 bundesweit!

5 Energiepolitik in Brandenburg Energiestrategie 2030: installierte Windenergieleistung 10,5 GW Erhöhung der für Windenergienutzung ausgewiesenen Landesfläche auf 1,9% Nach IWES-Studie: 2%-Ziel realistisch 13 GW installierbare Leistung Problem: xy Altanlagen außerhalb von Eignungsgebieten Braunkohlenutzung ist Brückentechnologie gemäß Energiestrategie 2030

6 Warum Repowering? Wirtschaftliche Vorteile Erhöhtes Gewerbesteueraufkommen Aufträge für die regionale Bauwirtschaft Pachteinnahmen für Flächeneigentümer Einnahmen für die Bürger bei finanzieller Beteiligung

7 Quelle: BWE

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9 Wertschöpfung durch kommunale Beteiligung Gemeinde kann sich selbst an WEA beteiligen und/ oder diese betreiben Hauptvoraussetzung: Verfügbarkeit der Flächen o o Geeignete Flächen bereits im eigenen Besitz Rechte mit Eigentümern frühzeitig durch Verträge absichern Kooperation mit heimischen Stadtwerken anstreben

10 Bürgerwindparks Es existiert kein gesetzliches Leitbild dafür! Man unterscheidet BWP u.a. nach Anteilshöhe oder Gesellschaftsform Ziele: - Bürgern finanzielle Beteiligung ermöglichen - Gewinne vor Ort erzielen - Höhere Akzeptanz erzeugen

11 Einfluss der Gemeinde auf die Errichtung von BWP Im Vorfeld der Flächenausweisungen darauf hinwirken, dass sich örtlich Gesellschaften für BWP gründen Gesetzliche Möglichkeiten, Flächenausweisung an BWP-Idee zu koppeln, gibt es nicht! - Regelungen in städtebaulichen Verträgen sind vor Gericht problematisch Gemeinde sollte allgemein den Wunsch artikulieren, dass örtliche Wertschöpfung wünschenswert ist Eigentümer potentieller Flächen haben eben die Wahl zwischen hiesigen oder auswärtigen Investoren Gemeinde kann diese Entscheidung mit beeinflussen

12 Energiekommune Schlalach 16 WEA E-82 derzeit errichtet, vorauss um 7 WEA erweitert Gemeindliche Planung wurden durch die ehrenamtliche Arbeitsgruppe Windkraft in Schlalach angeleitet Anwendung eines Flächenpacht- und Stiftungsmodells, sowie einheitlicher Nutzungsverträge Ansprechpartner auch während Genehmigungs- und Bauphase für Bürger und Gemeinde, Bauaufträge an Firmen vor Ort Konflikten vorbeugen: Wegeführung im Windpark abgestimmt, nach Fertigstellung des WP neue öffentliche Wege, Akzeptanz!

13 Mehr zum Thema Kommunale Wertschöpfung Studie zur kommunalen Wertschöpfung durch EE, Institut für Ökologische Wirtschaftsforschung Leitfaden Bürgerwindpark, windcomm schleswig-holstein Klimaschutz mit Bürgerenergieanlagen, EnergieAgentur.NRW "BürgerWIND: Ein Gewinn für alle, WestfalenWIND und der BürgerWIND Westfalen eg Windenergie in Bürgerhand, BWE e.v. Wertschöpfungsrechner, Agentur für Erneuerbare Energien

14 Workshop Kommunale Beteiligung in Eberswalde , Uhr auf Initiative der RPG Uckermark-Barnim und in Kooperation mit StGB Brandenburg Unter Beteiligung der Repowering-InfoBörse und RA Kanzlei Kemnitzer, envia Mitteldeutsche Energie AG, Enertrag Referate zu den Themen: - Möglichkeiten der wirtschaftlichen Betätigung für Kommunen, - kommunale Spielräume für Wertschöpfung, - vertragsrechtliche Herausforderungen für Kommunen - Praxiserfahrungen am Beispiel des Windparks Frehne - Enertrag Windkraft-Bonus

15 Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. Bettina Bönisch Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. Arnswaldtstraße 28, Hannover Telefon: 0511 /