Kapitel Denkmalpflege

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1 76 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Dieses Kapitel ist der Budgeteinheit Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung zugeordnet. Siehe Vermerk Nr. 2 bei Kapitel E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Vermischte Einnahmen Gesamteinnahmen

2 77 Erläuterungen Zu Titel : Anpassung an das voraussichtliche Aufkommen.

3 78 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR A u s g a b e n 1. Die Ausgaben aller Titel der Hauptgruppen 6 und 8 mit Ausnahme des Titels sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Rückflüsse fließen den Ausgaben zu. 3. Die Mittel dürfen zusätzlich zu den in anderen Einzelplänen veranschlagten Mitteln verwendet werden ( 35 Abs. 2 LHO). Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Landesanteil an der Finanzierung der Geschäftsstelle des Deutschen Nationalkomitees für Denkmalschutz Zuschuss zur Durchführung der Archäologischen Landesausstellung Zuweisungen an den Regionalverband Ruhr für Pflege und Unterhaltung bedeutender Standorte der Route der Industriekultur Zuschuss an die Bochumer Veranstaltungs-GmbH (BoVG) zu den Unterhaltungs- und Betriebskosten der Jahrhunderthalle Bochum Zuschüsse an die Dombauvereine NRW aus den Einnahmen aus Lotterieerträgen Die Ausgaben werden aus den in Höhe von EUR zweckgebundenen Einnahmen (Teilbetrag der Gesamteinnahmen) bei Kapitel Titel , , , , , und gedeckt ( 17 Abs. 3 LHO). 2. Siehe Vermerke bei Kapitel Titel , , , , , und Landesanteil an der Finanzierung der Deutschen Limeskommission Zuschüsse an die Stiftung Zollverein in Essen Zuschüsse an die Stiftung Industriedenkmalpflege und Geschichtskultur in Dortmund Zuschüsse für Jugendarbeit im Bereich der Finanzierungsanteil des Landes zur Stiftung Preußen-Museum in Minden und Wesel Zustiftung Stiftung Schloss Dyck Ausgaben für Investitionen Denkmalgerechte Sanierung von Schloss Benrath Verpflichtungsermächtigung: EUR.

4 79 Erläuterungen Zu Titel : Das Deutsche Nationalkomitee für Denkmalschutz (DNK) wurde 1973 von den Bundesländern und dem Bund als "übergreifendes und unverzichtbares Forum für Denkmalschutz und " gegründet. Die Finanzierung der Geschäftsstelle bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien erfolgt anteilig durch den Bund und die Länder. Zu Titel : Die Archäologische Landesausstellung wird im Fünfjahresturnus durchgeführt und stellt einen Überblick über die Ergebnisse der bodendenkmalpflegerischen Tätigkeiten des Landes in den jeweils zurückliegenden 5 Jahren dar. Die nächste Ausstellung ist für die Jahre 2021/2022 geplant. Zu Titel : Gemäß 4 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes über den Regionalverband Ruhr (in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. Februar 2004) waren Inhalt und Umfang der Trägerschaft der Route der Industriekultur als Pflichtaufgabe des Regionalverbandes Ruhr einschließlich finanzieller Ausgleichsregelungen zwischen dem Land und dem Verband durch einen bis zum laufenden Vertrag (RVR-Vertrag) geregelt. Nach dem Anschlussvertrag leistet das Land zur baulichen Grundsicherung (Pflege und Unterhaltung) der regional bedeutsamen Standorte der Route der Industriekultur eine finanzielle Ausgleichszahlung i. H. v. insgesamt 56,0 Mio. Euro für einen Zeitraum von 10 Jahren (bis 2026) in jährlichen Raten von 5,6 Mio. Euro. Zu Titel : Das Land beteiligt sich an den Aufwendungen der Instandhaltungs- und Unterhaltskosten für die Erhaltung der Jahrhunderthalle in Bochum. Zu Titel : Begünstigte (Destinatäre) der Zweckerträge aus dem Fussballtoto, der Lotterie "KENO", der Losbrieflotterie mit sofortigem Gewinnentscheid, den Oddset-Wetten und der Zusatzlotterie "Spiel 77" sind u. a. die Dombauvereine NRW. Die Mittel dienen der Erfüllung der satzungsgemäßen Aufgaben. Zu Titel : Nordrhein-Westfalen gehört seit 2005 neben Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und Bayern der Deutschen Limeskommission an. Ziel ist es, länderübergreifend den römischen Limes als weltbedeutendes Kulturdenkmal zu schützen, zu erhalten und künftige archäologische Forschung an ihm zu ermöglichen. Zu Titel : Die Stiftung Zollverein hat durch die realisierten Organisationsänderungen die Gesamtverantwortung für die zukunftsfähige Entwicklung des Welterbestandortes Zollverein übernommen. Zuwendung zur institutionellen Förderung i.h.v EUR an die Stiftung Zollverein zu Ausgaben von EUR und einem Zuwendungsbedarf von EUR. Der Wirtschaftsplan sieht 61 (61) Stellen - hiervon 1 (1) Stellen AT vor (Stand: Vorläufiger Wirtschafts- und Stellenplan). Zu Titel : Veranschlagt ist der Betriebskostenzuschuss (fortlaufende Projektförderung) des Stifters Land NRW zur satzungsgemäßen Wahrnehmung der Stiftungsaufgaben. Zu Titel : Zuschuss zu den von der Deutschen Stiftung für Denkmalschutz ins Leben gerufenen Jugendbauhütten in NRW. Hier kann ein freiwilliges Jahr in der (FJD) geleistet werden. Zu Titel : Der Titel dient der Abwicklung. Zu Titel : Veranschlagt sind die Mittel für die Zustiftung für Schloss Dyck. Zu Titel : Anteil des Landes Nordrhein-Westfalen an der denkmalgerechten Sanierung von Schloss Benrath. In gleicher Höhe beteiligen sich der Bund und die Stadt Düsseldorf an der Finanzierung.

5 80 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Zuschüsse zur Sanierung des Gasometers Oberhausen. Verpflichtungsermächtigung: EUR Zuschuss zu den Restaurierungsarbeiten an Kirchenbauten von besonderer Bedeutung Zuschüsse an die Stiftung Zollverein in Essen für die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen

6 81 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt werden Mittel zur Sanierung des Gasometers Oberhausen, insbesondere für den Korrosionsschutz zur Sicherung der Standfestigkeit des Bauwerks. Zu Titel : Das Land gewährt zu den denkmalpflegerischen Kosten für Restaurierungsarbeiten an Kirchenbauten von besonderer Bedeutung einen Zuschuss. Zu Titel : Veranschlagt zur Durchführung von erforderlichen Sanierungsmaßnahmen bzw. zur Finanzierung größerer Eigenanteile bei erforderlichen Sanierungsmaßnahmen.

7 82 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 60 Titelgruppen Zuschüsse und Zuweisungen zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Denkmalschutzgesetzes (DSchG) Die Verpflichtungsermächtigungen der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig und dürfen zu Gunsten aller Titel der Titelgruppe in Anspruch genommen werden Sonstige Zuweisungen für bodendenkmalpflegerische Zwecke an Gemeinden und Gemeindeverbände Verpflichtungsermächtigung: EUR Zuweisungen zur Förderung bau- und bodendenkmalpflegerischer Maßnahmen der Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse zur Förderung privater und kirchlicher denkmalpflegerischer Maßnahmen Verpflichtungsermächtigung: EUR. Summe Titelgruppe Gesamtausgaben Verpflichtungsermächtigungen

8 83 Erläuterungen Zu Titelgruppe 60: Die Mittel sind vorgesehen für die Förderung denkmalpflegerischer Maßnahmen der Gemeinden und Gemeindeverbände, Kirchen und Privater sowie sonstige Leistungen nach dem Denkmalschutzgesetz. Zu Titel : Für die Förderung bodendenkmalpflegerischer Maßnahmen der Landschaftsverbände Rheinland, Westfalen-Lippe und der Stadt Köln sowie für denkmalpflegerische Gutachten, Publikationen u. ä. veranschlagt. Zu Titel : Mittel sind für die Förderung kommunaler denkmalpflegerischer Maßnahmen bestimmt. Zu Titel : Für die Förderung denkmalpflegerischer Maßnahmen Pauschalmittel an Gemeinden zur Förderung kleinerer maßnahmen Privater und Mittel zur Förderung von nicht rentierlichen Maßnahmen.