Kapitel Pflege, Alter, demographische Entwicklung

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1 126 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Dieses Kapitel ist der Budgeteinheit Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales zugeordnet. Siehe Vermerk Nr. 2 bei Kapitel E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Vermischte Einnahmen

2 127 Erläuterungen Zu Titel : Anpassung an das voraussichtliche Aufkommen.

3 128 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 92 Titelgruppen Zinsen und Tilgung von Darlehen für Baumaßnahmen von Pflegeeinrichtungen Zinsen Tilgung Summe Titelgruppe Gesamteinnahmen

4 129 Erläuterungen Zu Titel : Anpassung an das voraussichtliche Aufkommen. Zu Titel : Restkapital zum : EUR. Anpassung an das voraussichtliche Aufkommen.

5 130 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR A u s g a b e n Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Gesundheitsfachberufeprüfungen Zuschüsse an die Forschungsgesellschaft für Gerontologie e.v., Dortmund (FFG) Ausgaben dürfen in Höhe der Einsparungen bei Titelgruppe 90 geleistet werden Zuschüsse an das Institut für Pflegewissenschaft an der Universität Bielefeld (IPW)

6 131 Erläuterungen Zu Titel : Durch die Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach Rechtsvorschriften für Heilberufe vom (SGV. NRW. 2122) ist die Zuständigkeit zur Vornahme der Prüfungen für Heilberufe auf die Kreisordnungsbehörden (Gesundheitsämter) übertragen worden. Das Land erstattet den Kreisen und kreisfreien Städten die Personal- und Sachkosten anlässlich der Prüfungen mit einem Festbetrag von 50 EUR je Prüfung. Zu Titel : Die Förderung befindet sich in Abwicklung. Die Mittel werden zu Titel verlagert. Zu Titel : Zuwendung zur institutionellen Förderung i.h.v EUR an das IPW zu Ausgaben von EUR und einem Zuwendungsbedarf von EUR. Der Wirtschaftsplan sieht 6,1 (4,10) Stellen - hiervon 0 (0) Stellen AT vor. (Stand: Vorläufiger Wirtschafts- und Stellenplan) Mehr wegen Aufgabenzuwachs. Das Institut wird von der Gesellschaft zur Förderung der Pflegewissenschaft NRW e.v. getragen.

7 132 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 60 Titelgruppen Schulkostenpauschale Altenpflegefachkraftausbildung 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Siehe Haushaltsvermerk bei Titelgruppe Rückeinnahmen dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse an Sonstige Summe Titelgruppe Titelgruppe 61 Landesanteil am Ausgleichsfonds nach dem Pflegeberufegesetz Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei Titelgruppe 60 geleistet werden Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen Zuschüsse an Sonstige Summe Titelgruppe Titelgruppe 90 Landesförderung Alter und Pflege 1. Siehe Haushaltsvermerke Nr. 1 und 2 bei Kapitel Titelgruppe Rückeinnahmen dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. 3. Aus der Titelgruppe dürfen Ausgaben auch dann geleistet werden, wenn bei anderen Titeln des Landeshaushalts Ausgaben für denselben Zweck veranschlagt sind ( 35 Abs. 2 LHO). 4. Siehe Haushaltsvermerk Nr. 1 bei Kapitel Titel Siehe Haushaltsvermerke Nr. 1 und 2 bei den Ausgaben im Kapitel Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse an Sonstige Verpflichtungsermächtigung: EUR Zuschüsse für investive Zwecke an freie Träger Summe Titelgruppe

8 133 Erläuterungen Zu Titelgruppe 60: Nach 5 Landesaltenpflegegesetz (AltPflG NRW) in Verbindung mit der Verordnung über die Gewährung der Pauschale zur Beteiligung an den Schulkosten für die Ausbildung von Altenpflegerinnen und Altenpflegern (AltPflSchulkoVO) in der jeweils gültigen Fassung, beteiligt sich das Land an den Schulkosten für die Ausbildung von Altenpflegerinnen und Altenpflegern durch Zahlung einer monatlichen Pauschale in Höhe von 280 EUR pro Monat je Schülerin oder Schüler bei Ausbildung in Vollzeit. Mehr wegen der geplanten Erhöhung der monatlichen Pauschale von 280 EUR auf 380 EUR. Zu Titelgruppe 61: Vorgesehen für den Landesanteil zur Einzahlung in den Ausgleichsfonds für die Pflegeausbildung. Gemäß 26 Abs. 3 Nr. 3 und 33 Abs. 1 Nr. 3 Pflegeberufegesetz (PflBG) vom 17. Juli 2017 wird Nordrhein-Westfalen zukünftig 8,9446 Prozent des für den jeweiligen Finanzierungszeitraum ermittelten Gesamtfinanzierungsbedarfs für die Pflegeausbildung in Nordrhein-Westfalen durch Einzahlung in den Ausgleichsfonds tragen. Zu Titelgruppe 90: Die Alten- und Pflegepolitik in Nordrhein-Westfalen soll sich zukünftig noch stärker als bisher an den Bedürfnissen und Anforderungen der Menschen ausrichten. Vorgesehen sind Ausgaben für die Landesförderung in den Bereichen Alter und Pflege zur Umsetzung des Alten- und Pflegegesetzes, des Wohn- und Teilhabegesetzes und zur Kofinanzierung von Hilfen zur Weiterentwicklung der häuslichen Versorgung (z. B. für dementiell erkrankte Menschen) und zur Entlastung pflegender Angehöriger sowie von Selbsthilfegruppen gemäß 45c und d SGB XI. Geplant sind neue Maßnahmen und Unterstützungsangebote, mit der pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen schnell das für sie richtige Unterstützungsangebot finden. Hierunter fallen z. B. ein zentrales Informationsportal, auf der auch ein Heimfinder verortet wird sowie die Neuentwicklung von regionalen Servicestellen. Weniger im Saldo aus der Verlagerung von nach Titelgruppe 92 und aus Titel

9 134 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 91 Pflege- und Gesundheitsberufe 1. Siehe Haushaltsvermerk Nr. 1 und 2 bei Kapitel Titelgruppe Rückeinnahmen dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. 3. Aus der Titelgruppe dürfen Ausgaben auch dann geleistet werden, wenn bei anderen Titeln des Landeshaushalts Ausgaben für denselben Zweck veranschlagt sind ( 35 Abs. 2 LHO). 4. Siehe Haushaltsvermerk bei Kapitel Titel Siehe Haushaltsvermerke Nr. 1 und 2 bei den Ausgaben im Kapitel Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse an Sonstige Verpflichtungsermächtigung: EUR Zuschüsse für investive Zwecke an freie Träger Summe Titelgruppe Titelgruppe 92 Familienpflege und Altenpflegehilfe, Berufsanerkennung, Interessenvertretung Pflege 1. Siehe Haushaltsvermerke Nr. 1 und 2 bei Kapitel Titelgruppe Rückeinnahmen dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. 3. Aus der Titelgruppe dürfen Ausgaben auch dann geleistet werden, wenn bei anderen Titeln des Landeshaushalts Ausgaben für denselben Zweck veranschlagt sind ( 35 Abs. 2 LHO). 4. Sehe Haushaltsvermerk Nr. 1 bei Kapitel Titel Siehe Haushaltsvermerke Nr. 1 und 2 bei den Ausgaben im Kapitel Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse an Sonstige Verpflichtungsermächtigung: EUR. Summe Titelgruppe Gesamtausgaben Verpflichtungsermächtigungen

10 135 Erläuterungen Zu Titelgruppe 91: Die veranschlagten Mittel sind für den Ausbau der Schulkostenförderung in den nicht-ärztlichen Gesundheitsfachberufen bestimmt, um die Attraktivität der Gesundheitsfachberufe zu steigern und so dem bereits heute spürbaren Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Mehr da die Förderung 2018 konzipiert und 2019 erstmals für ein volles Jahr veranschlagt wird. Zu Titelgruppe 92: Veranschlagt sind die Mittel für die Ausbildungsförderung in der Altenpflege und Familienpflege. Die Förderung der Familienpflegeausbildung wird dabei wie in den Vorjahren weitergeführt, zur Stärkung der Assistenzausbildung in der Pflegewird die bisherige freiwillige Förderung von 660 auf Plätze erhöht. Zudem erfolgt aus diesem Kapitel die Förderung von Maßnahmen im Bereich der Berufsanerkennung Gesundheitsfachberufte. Weiterhin sind die Mittel für eine Umsetzung der Ergebnisse der Befragung zur Interessenvertretung der Pflege hier eingeplant. Mehr wegen der Verlagerung von aus Titelgruppe 90 und der Veranschlagung zusätzlicher Mittel insbesondere für Maßnahmen in den Bereichen Berufsanerkennung und Interessenvertretung Pflege.