Kapitel Liegenschaftsvermögen

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1 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Vermischte Einnahmen Mieten und Pachten Nach 63 Abs. 4 LHO wird zugelassen, dass der Nordrhein-Westfalen Stiftung "Naturschutz, Heimat- und Kulturpflege" sowie der Kunststiftung NRW das landeseigene Grundstück Roßstraße 135 in Düsseldorf (sog. Casino-Gebäude) auf Dauer unentgeltlich zur Nutzung überlassen wird Einnahmen aus dem Verkauf unbeweglichen Vermögens

2 97 Kapitel Erläuterungen Zu den Titeln , und : Seit dem Haushaltsjahr 2001 fließen die Einnahmen, soweit sie nicht aus Sonderliegenschaften stammen, dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW zu. Die Titel werden zur Abrechnung beibehalten.

3 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 60 Titelgruppen Einnahmen aus einer Erbschaft Siehe Haushaltsvermerk Nr. 2 bei der Ausgabentitelgruppe Erbschaften des Fiskus Mieten und Pachten Sonstige Einnahmen Summe Titelgruppe Gesamteinnahmen Kapitel

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5 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR A u s g a b e n Sächliche Verwaltungsausgaben Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Kleinere Unterhaltungsarbeiten an Grundstücken, Gebäuden und Räumen Sachverständige; Gerichtskosten und ähnliche Ausgaben Vermischte Ausgaben Entschädigungs- und Ersatzleistungen an Dritte Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Erstattung von Verwaltungskosten an den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW)

6 101 Kapitel Erläuterungen Zu den Ausgaben im Kapitel : Die Zuständigkeit für das - ausgenommen sind Sonderliegenschaften - ist seit dem Haushaltsjahr 2001 auf den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) übergegangen. Zu Titel : Veranschlagt sind u.a. die Ausgaben für externe Gutachter- und Beratungsleistungen in komplexen Liegenschaftsangelegenheiten sowie im Rahmen der Aufsicht über den BLB NRW. Zu den in Betracht kommenden Ausgaben gehören insbesondere auch solche, die durch eine eventuell notwendige Einbeziehung von externem Sachverstand anlässlich der Überlegungen, das Sondervermögen BLB NRW in eine Anstalt öffentlichen Rechts zu überführen, entstehen können. Zu Titel : Veranschlagt sind die Kosten für die Führung des Landesgrundbesitzverzeichnisses durch den BLB NRW, soweit es sich um die Pflege des Datenbestandes für nicht auf den BLB NRW übergegangenen Grundbesitz handelt.

7 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 60 Titelgruppen Verwendung der Einnahmen aus einer Erbschaft Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Unterhaltungsarbeiten an Grundstücken, Gebäuden und Räumen Sonstige Verwaltungsausgaben Innerhalb der Titelgruppe nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Errichtung eines Kinderheims Summe Titelgruppe Titelgruppe 61 Ausgaben zur Erfüllung des Zwecks der Stiftung Eikelmann 1. Bei den Titeln und dürfen insgesamt Ausgaben bis zur Höhe der Einsparungen bei Titel geleistet werden. 2. Ausgaben dürfen nur in Höhe der bei der Einnahmentitelgruppe 60 aufkommenden Einnahmen geleistet werden ( 17 Abs. 3 LHO). 3. Ferner dürfen bei den Titeln der Titelgruppe abweichend von 45 Abs. 2 LHO Ausgaben aus Ausgaberesten geleistet werden, die bis einschließlich 2017 bei Titel entstanden und gebildet worden sind Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung der Kinder- und Jugendhilfe Die Ausgaben sind übertragbar Zuschüsse an freie Träger für Projekte zur Förderung der Kinder- und Jugendhilfe Summe Titelgruppe Gesamtausgaben Kapitel

8 103 Kapitel Erläuterungen Zu den Titelgruppen 60 und 61: Eine Fiskalerbschaft des Landes im Jahr 1983 war ursprünglich u.a. mit der Auflage verbunden, auf dem vererbten Grundbesitz ein Kinderheim zu errichten und dieses mit den laufenden Einnahmen aus dem Nachlass zu betreiben. Da die Auflage, ein Kinderheim auf dem Grundbesitz zu errichten, an nicht vorhandenem Baurecht scheiterte, wurde ein Kinderheim ortsnah in der Trägerschaft der Stadt Bielefeld errichtet, die das Kinderheim seitdem auch betreibt (Kinderhäuser Wintersheide). Das Land hat der Stadt Bielefeld die Ausgaben für die Errichtung des Kinderheims aus den laufenden Einnahmen aus der Erbschaft erstattet. Diese Erstattungen wurden bei der Titelgruppe 60 vorgenommen. Zwischenzeitlich sind sämtliche Bau-, Ausbau- und Umbaumaßnahmen abgerechnet worden. Für die dauerhafte Erfüllung des testamentarischen Willens, der der Fiskalerbschaft im Jahr 1983 zugrunde lag, wird eine unselbständige Stiftung mit dem Namen "Stiftung Eikelmann" errichtet. Treugeber dieser rechtlich unselbständigen Stiftung ist das Land, das zugleich - vertreten durch die Bezirksregierung Detmold - auch als Treuhänder tätig wird. Zweck der Stiftung ist die Kinder- und Jugendhilfe. Die Verausgabung von Mitteln zur Förderung von Kindern und Jugendlichen nach Maßgabe der Stiftungssatzung erfolgt bei den Titeln und