Rechnung über den Haushalt. für den Geschäftsbereich. des Ministeriums für. Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk

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1 383 Nordrhein-Westfalen Einzelplan 14 Rechnung über den Haushalt für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk für das Rechnungsjahr 2014

2 Ministerium 1. Die Ausgaben bei den Titeln der Hauptgruppen 5 und 6 sind übertragbar. 2. Die Ausgaben der Hauptgruppen 5 und 6 - mit Ausnahme der Titel , , und sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Die Ausgaben für die Aus- und Fortbildung (Gruppe 525) der Kapitel und sind gegenseitig deckungsfähig. 4. Die Ausgaben der Obergruppe 81 sind gegenseitig deckungsfähig. 5. Die Ausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 5 - mit Ausnahme der Titel , , und dürfen bis zur Höhe von 10 v.h. der veranschlagten Ausgaben der Obergruppe 81 überschritten werden, wenn dort in entsprechender Höhe Mittel eingespart werden. 6. Bei den Titeln der Obergruppe 81 dürfen Mehrausgaben bis zur Höhe der Einsparungen bei den Titeln der Hauptgruppe 5 geleistet werden. 7. Der Erlös aus der Veräußerung von entbehrlichen, veralteten oder dem heutigen Stand der Technik nicht mehr entsprechenden beweglichen Sachen fließt den Mitteln der jeweiligen Ausgabetitel zu. 8. Einnahmen bei Titel verstärken die Ausgaben der Hauptgruppe 5, soweit sie nicht der Verstärkung der Hauptgruppe 8 dienen. 9. Die Ausgaben der Hauptgruppe 5 i.h.v Euro sind gem. 22 Satz 1 LHO gesperrt. Die Inanspruchnahme bedarf der Einwilligung des Finanzministeriums. Minderausgaben bei den entsperrten Ausgaben dürfen nicht zur Erwirtschaftung der einzelplanspezifischen Globalen Minderausgaben herangezogen werden. E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Gebühren und tarifliche Entgelte ,40 11,40 800,00 800,00-788,60-788, Vermischte Einnahmen , ,04 400,00 400, , , Einnahmen aus Nebentätigkeiten , , , , , , Einnahmen aus Nutzungsüberlassungen Siehe Haushaltsvermerk Nr. 8 zu. Übrige Einnahmen Sonstige Erstattungen aus dem Inland Gesamteinnahmen , , , ,00 A u s g a b e n Personalausgaben Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter , ,67 Mehreinnahmen ,67 Mindereinnahmen , , , , , , , , ,63 Vermerke: aus Kapitel Titel ,00 an Titel ,30 an Titel ,63 an Kapitel Titel , ,63

3 Entgelte für Aushilfen , , , , , ,62 Vermerke: aus Titel ,30 aus Titel , Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer , , , , Zuschüsse für Vermittlungs-, Beratungs- und Unterstützungsangebote zur Betreuung von Kindern und hilfe- und pflegebedürftigen Angehörigen der Beschäftigten , ,32 Vermerke: an Titel , , , , , , ,87 Vermerke: aus Titel ,63 aus Titel , , Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung , , , ,00 Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände , ,24 Vermerke: an Titel , , , , , , ,26 Vermerke: an Kapitel Titel , Haltung von Dienstfahrzeugen ,34 812, , , , ,66 Vermerke: an Kapitel Titel , Dienst- und Schutzkleidung ,00 600, Bewirtschaftung der vom Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW angemieteten Grundstücke, Gebäude und Räume. Bei Erstattungen von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen ( 15 Abs. 1 Satz 3 LHO) Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Geräte, Maschinen und Fahrzeuge Mieten und Pachten an den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW Schönheitsreparaturen und Instandhaltung an angemieteten Grundstücken, Gebäuden und Räumen ,00-600,00 Vermerke: an Kapitel Titel , , , , , , ,81 Vermerke: an Kapitel Titel , , , , , , ,55 Vermerke: aus Titel , , , , , , , , , ,20 Vermerke: an Titel ,55 an Titel ,16 an Kapitel Titel ,49 Reste-Inabgangstellung ,00 Restevortrag bei Kap Titel , , , , , , ,00 Vermerke: an Kapitel Titel , , , , , , ,89 Vermerke: an Kapitel Titel ,89

4 Aus- (und Fort)bildung der Bediensteten Siehe Haushaltsvermerk Nr. 3 zu , , , , , , , ,83 Vermerke: an Kapitel Titel , Sachverständige , , , , , ,19 Vermerke: an Kapitel Titel , Gerichts- und ähnliche Kosten ,04 289, , , Reisekostenvergütungen für Dienstreisen Bei Erstattung von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen ( 15 Abs. 1 Satz 3 LHO) Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungs- und Schwerbehindertenangelegenheiten Zur Verfügung des Ministers Die Verwendung der Mittel unterliegt der Prüfung gemäß 9 LRHG , ,96 Vermerke: an Kapitel Titel , , , , , , ,03 Vermerke: an Kapitel Titel , , , , , , ,16 Vermerke: aus Titel , , , , , , ,95 Vermerke: an Kapitel Titel , Zur Verfügung des Staatssekretärs ,05 964, , ,00-535,95-535,95 Vermerke: an Kapitel Titel , Vermischte Ausgaben ,84 600,00 638, , , Entschädigungs- und Ersatzleistungen an Dritte Aus den Mitteln können auch Entschädigungen aus Billigkeitsgründen geleistet werden Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen ,16 600,00-761,16 Vermerke: an Kapitel Titel ,16 400,00 400,00-400,00-400,00 Vermerke: an Kapitel Titel , , , , ,00 Vermerke: Reste-Inabgangstellung , Facility Management , , , , , ,00 Ausgaben für Investitionen , , ,11 Vermerke: an Titel ,00 an Kapitel Titel ,11 Restevortrag bei Titel , Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen

5 Erwerb von Geräten, Ausstattungsgegenständen und Maschinen im Inland , , , , , , , ,00 Vermerke: aus Titel , Erwerb von Geräten und Ausstattungsgegenständen und Maschinen im Inland im Zusammenhang mit der Verlegung der Dienststelle Titelgruppen Titelgruppe 60 Angelegenheiten der Informationstechnik Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig , , , , , , , , , Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände für die Informationstechnik , , , , , ,71 Vermerke: aus Titel ,90 aus Titel , Miete für IT-Geräte Aus- (und Fort)bildung der Bediensteten , , , , , ,90 Vermerke: an Titel , Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten , , , ,00 Vermerke: an Titel ,81 an Titel , Ausgaben für Informationstechnik (Aufträge an Dritte) , , , , , , , , ,50 Vermerke: an Titel ,63 an Titel ,60 an Kapitel Titel , , Vermischte Ausgaben , , Aufwendungen für Leistungen des Landesbetriebs IT.NRW , ,00 Vermerke: an Titel , , , , , , , , ,82 Vermerke: aus Titel ,19 aus Titel ,63 aus Titel , , Erwerb von IT-Geräten, Software und Lizenzen , , , , , , , ,60 Vermerke: aus Titel ,60 Gesamtausgaben , , , , , , , , ,26 Mehrausgaben Minderausgaben ,26 üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe