Land Sachsen-Anhalt Einzelplan 02. Rechnung über den Haushalt der Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt. für das

Transkript

1 Land Sachsen-Anhalt Einzelplan 02 Rechnung über den Haushalt der Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt für das Haushaltsjahr 2015

2 - 2 - Zusammenstellung Einnahmen Ausgaben Kapitel Ist-Einnahmen zu übertragende Einnahmereste Summe der Einnahmen (Sp ) Ist-Ausgaben zu übertragende Ausgabereste, Vorgriffe (-) Summe der Ausgaben (Sp ) Überschuß oder Zuschuß (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , , , , , , , , , , , , ,88 Summe , , , , , ,03 Epl. 02

3 - 3 - Zusammenstellung Haushaltsansatz Einnahmen Ausgaben gegenüber dem aus dem Vorjahr übertragene Einnahmereste Gesamtsoll (Sp ) Haushaltsansatz aus dem Vorjahr übertragene Ausgabereste, Vorgriffe (-) Gesamtsoll (Sp ) Überschuß oder Zuschuß (-) Ergebnis in Sp. 15 bedeutet das Ergebnis in Sp. 8 eine Verbesserung oder Verschlechterung (-) über- und außerplanmäßige Ausgaben, Vorgriffe (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,44

4 - 4 - Ü b e r s i c h t E i n n a h m e n Kapitel Bezeichnung Steuern und steuerähnliche Abgaben eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen vermögenswirksame und Sondereinnahmen Gesamteinnahmen EUR EUR EUR EUR EUR Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt , , , Vertretung des Landes beim Bund , , , Vertretung des Landes bei der EU ,43 873, ,95 Rechnungsergebnis für , , ,65 Einzelplan 02 (Anm. 1) Rechnungssoll für , , ,00 Einzelplan 02 (Anm. 2) gegenüber dem Rechnungssoll --- M 4.771,15 M , M ,65 Mehr (M) / Weniger (W) Anmerk.1 : Die Beträge sind die Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben einschl. der am Schluß des Haushaltsjahres verbliebenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist. Anmerk.2 : Die Beträge sind die Haushaltssollbeträge einschl. der aus dem Vorjahr übernommenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist.

5 - 5 - A u s g a b e n Ü b e r s i c h t persönliche Verwaltungsausgaben sächliche Verwaltungsausgaben; Schuldendienst Übertragungsausgaben Bauausgaben sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Überschuß oder Zuschuß (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , , , ,39 R ,62 R 7.400,00 R , , , , , , , , , , , , , , , , ,68 R ,62 R 7.400,00 R , , , , , , , ,66 R 3.551,66 R 3.551, ,66 M ,15 W ,98 M , W 2.178,30 M ,30 M ,02 M ,96

6 - 6 -!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!!! Einnahmen!!!!! !772! Verwaltungsgebühren! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Einnahmen aus Nebentätigkeit! 3.894,30! 0,00! 3.894,30!! !011! Rückzahlung von Überzahlungen! ,25! 0,00! ,25!! !011! Ersatzleistungen! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Vermischte Einnahmen! ,84! 0,00! ,84!! !011! Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung! 7.050,00! 0,00! 7.050,00!! !011! Erlöse aus der Veräußerung von Fahrzeugen! 0,00! 0,00! 0,00!! !018! Erstattungen von Versorgungsbezügen gem. 107 b! ,95! 0,00! ,95!!!! des Beamtenversorgungsgesetzes!!!!! !011! Einnahmen aus Sponsoring und Spenden! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 0201/ und !!!!! !011! Kostenbeiträge Dritter zur Netzwerkstelle! ,00! 0,00! ,00!!!! Medienkompetenz!!!!!!! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 0201/ !!!!!!! Titelgruppe(n)!!!!! TGr.63!! Förderung des Europagedankens! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe Kapitel 02 01!!!!!!! Titelgruppe 63.!!!!! !011! Sonstige Zuschüsse der EU für Veranstaltungen! 0,00! 0,00! 0,00!! TGr.66!! Internationale Zusammenarbeit! 0,00! 0,00! 0,00!

7 - 7 -!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! 1.500! 0,00! 1.500,00! ,00! 0,00!!! 5.100! 0,00! 5.100,00! ,70! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,75! 0,00!!! 500! 0,00! 500,00! -500,00! 0,00!!! ! 0,00! ,00! 7.667,84! 0,00!!! 6.000! 0,00! 6.000,00! 1.050,00! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,05! 0,00! :!!!!!!! weniger, da die tatsächlichen!!!!!!! Einnahmen für Versorgungsfälle gemäß!!!!!!! 107 b BeamtVG geringer ausfielen!!!!!!! als!!!!!!! ursprünglich veranschlagt.!! 4.000! 0,00! 4.000,00! ,00! 0,00!!! ! 0,00! ,00! 0,00! 0,00!!

8 - 8 -!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !011! Sonstige Zuschüsse der EU! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe Kapitel!!!!!!! 0201/529 66, 0201/533 66, 0201/546 66, 0201/547!!!!!!! 66, 0201/682 66, 0201/683 66, 0201/684 66,!!!!!!! 0201/685 66,!!!!! TGr.69!! Landesmarketing! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe Kapitel 02 01!!!!!!! Titelgruppe 69.!!!!! !011! Einnahmen aus Sponsoring und Spenden! 0,00! 0,00! 0,00!! TGr.93!! Kofinanzierungsmittel Strukturfondsförderung 2014! ,30! 0,00! ,30!!!! !!!!! !011! Sonstige Zuweisungen vom Bund! ,30! 0,00! ,30!!!! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 0201 Ausgabetitelgruppe!!!!!!! 93.!!!!!!! Ausgaben!!!!! !011! Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Bezüge der Ministerpräsidentin, des! ,92! 0,00! ,92!!!! Ministerpräsidenten, der Ministerinnen und der!!!!!!! Minister!!!!! !011! Bezüge des Staatsministers! ,34! 0,00! ,34!! !011! Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen! ,15! 0,00! ,15!!!! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter!!!!! !011! Mehrarbeitsvergütungen für Beamtinnen und Beamte! 0,00! 0,00! 0,00!

9 - 9 -!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! 0! 0,00! 0,00! ,30! 0,00! TGr 93:!!!!!!! mehr, aufgrund Bundesmittel für!!!!!!! Breitbandausbau und!!!!!!! Digitalisierungsprojekte aus!!!!!!! Versteigerungserlösen!!!!!!! von Funkfrequenzen (Digitale Dividene!!!!!!! II)!! 0! 0,00! 0,00! ,30! 0,00!!! ! 0,00! ,00! 1.781,92! 0,00!!! ! 0,00! ,00! 729,34! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,85! 0,00!!! 1.000! 0,00! 1.000,00! ,00! 0,00!!

10 - 10 -!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !018! Zuführungen an das Sondervermögen! 0,00! 0,00! 0,00!!!! "Versorgungsrücklage des Landes Sachsen-Anhalt"!!!!!!! (aus der Besoldungsanpassung)!!!!! !011! Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und! ,32! 0,00! ,32!!!! Aushilfskräfte!!!!! !011! Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer! ,13! 0,00! ,13!! !011! Entgelte der ständigen, nur stundenweise! ,48! 0,00! ,48!!!! Beschäftigten sowie der auszubildenden Kräfte!!!!! !011! Mehrarbeits-/Überstundenentgelte für! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer!!!!! !018! Versorgungsbezüge der Ministerpräsidentin/des! ,60! 0,00! ,60!!!! Ministerpräsidenten, der Ministerinnen und!!!!!!! Minister!!!!! !018! Versorgungsbezüge der Beamtinnen, Beamten,! ,40! 0,00! ,40!!!! Richterinnen und Richter!!!!! !018! Versorgungsbezüge für Hinterbliebene der! ,11! 0,00! ,11!!!! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter!!!!! !018! Zuführungen an das Sondervermögen! 0,00! 0,00! 0,00!!!! "Versorgungsrücklage des Landes Sachsen-Anhalt"!!!!!!! (aus der Versorgungsanpassung)!!!!! !018! Versorgungsbezüge für Angestellte! ,20! 0,00! ,20!! !011! Beihilfen an Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und! ,29! 0,00! ,29!!!! Richter!!!!! !011! Beihilfen an Angestellte! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Beihilfen an Arbeiterinnen und Arbeiter! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Fürsorgemaßnahmen und Unterstützungen! 8.596,65! 0,00! 8.596,65!! !011! Amtsärztliche Untersuchungen! 423,79! 0,00! 423,79!! !011! Überbetriebliche betriebsärztliche und! 9.024,23! 0,00! 9.024,23!!!! sicherheitstechnische Dienste!!!!

11 - 11 -!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! 0,00! ,00! ,68! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,13! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,52! 0,00!!! 2.500! 0,00! 2.500,00! ,00! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,40! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,40! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,11! 0,00!!! ! 0,00! ,00! 7.871,20! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,71! 0,00!!! 1.500! 0,00! 1.500,00! 7.096,65! 4.998,96!!! 500! 0,00! 500,00! -76,21! 0,00!!! 9.000! 0,00! 9.000,00! 24,23! 0,00!!

12 - 12 -!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !018! Fürsorgeleistungen und Unterstützungen für! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger!!!!! !018! Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und! ,15! 0,00! ,15!!!! Versorgungsempfänger!!!!! !011! Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen! ,49! 0,00! ,49!! !011! Trennungsgeld und Ausbildungsbeihilfen für! 9.728,99! 0,00! 9.728,99!!!! Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Ausbildungs- und!!!!!!! Fortbildungslehrgängen!!!!! !011! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,! ,31! 0,00! ,31!!!! Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige!!!!!!! Gebrauchsgegenstände!!!!! !011! Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen! ,48! 0,00! ,48!! !011! Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume! ,33! 0,00! ,33!! !011! Mieten und Pachten! ,63! 0,00! ,63!! !011! Miete oder private Vorfinanzierung (z.b.leasing)! ,63! 0,00! ,63!!!! von Dkfz!!!!! !011! Mietzahlungen an BLSA! ,44! 0,00! ,44!! !011! Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen! ,39! 0,00! ,39!! !011! Aus- und Fortbildung! ,85! 0,00! ,85!! !011! Aus- und Fortbildung im Rahmen der EU-Kompetenz! ,40! 0,00! ,40!! !011! Studiengänge (Informatik E-Administration und! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Soziale Arbeit)!!!!! !011! Strategisches qualitatives Personalmanagement! ,36! 0,00! ,36!! !011! Gerichts- und ähnliche Kosten! 3.878,85! 0,00! 3.878,85!! !011! Sachverständige! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und! 0,00! 0,00! 0,00!!!! ähnlichen Ausschüssen!!!!

13 - 13 -!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! 0,00! ,00! ,85! 0,00!!! 8.500! 0,00! 8.500,00! 3.353,49! 3.353,49!!! 4.000! 0,00! 4.000,00! 5.728,99! 5.728,99!!! ! 0,00! ,00! ,31! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,52! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,67! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,37! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,37! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,56! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,39! 0,00!!! ! 0,00! ,00! 6.777,85! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,60! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,64! 0,00!!! 5.000! 0,00! 5.000,00! ,15! 0,00!!

14 - 14 -!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !011! Reisekostenvergütungen für Dienstreisen! ,24! 0,00! ,24!!!! Kostenerstattungen aus Anlass der Mitgliedschaft!!!!!!! im Bundesrat und im ZDF-Fernsehrat können durch!!!!!!! Absetzen von der Ausgabe vereinnahmt werden.!!!!! !011! Verfügungsmittel des Ministerpräsidenten und des! 6.487,09! 0,00! 6.487,09!!!! Chefs der Staatskanzlei!!!!! !011! Verfügungsmittel der Staatskanzlei für! ,89! 0,00! ,89!!!! außergewöhnlichen Aufwand!!!!!!! Die Ausgaben der Tiel und dürfen!!!!!!! überschritten werden bis zur Höhe der!!!!!!! Ist-Einnahmen bei Titel Kostenbeiträge!!!!!!! können durch Absetzen von der Ausgabe vereinnahmt!!!!!!! werden. Gemäß 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im!!!!!!! Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet!!!!!!! werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts!!!!!!! Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind.!!!!! !011! Verfügungsmittel der Landesregierung! 4.573,17! 0,00! 4.573,17!!!! Kostenbeiträge können durch Absetzen von der!!!!!!! Ausgabe vereinnahmt werden.!!!!! !011! Veröffentlichungen! 748,79! 0,00! 748,79!! !011! Sonstige Ausgaben der Öffentlichkeitsarbeit! ,72! 0,00! ,72!!!! Die Ausgaben der Titel und dürfen!!!!!!! überschritten werden bis zur Höhe der!!!!!!! Ist-Einnahmen bei Titel Gemäß 35 Abs. 2!!!!!!! LHO dürfen Ausgaben im Rahmen des!!!!!!! Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an!!!!!!! anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für!!!!!!! denselben Zweck veranschlagt sind.!!!!! !011! Dienstleistungen Außenstehender! ,06! 0,00! ,06!! !011! Kosten von Behördenumzügen, Verlegungen! 1.973,02! 0,00! 1.973,02!! !011! Landesfest "Sachsen-Anhalt-Tag"! ,63! 0,00! ,63!! !011! Protokollangelegenheiten der Staatskanzlei! ,48! 0,00! ,48!

15 - 15 -!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! 0,00! ,00! ,76! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,91! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,11! 0,00!!! 7.000! 0,00! 7.000,00! ,83! 0,00!!! 3.000! 0,00! 3.000,00! ,21! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,28! 0,00!!! ! 0,00! ,00! -133,94! 0,00!!! 2.000! 0,00! 2.000,00! -26,98! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,37! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,52! 0,00!!

16 - 16 -!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !011! Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben! 1.429,60! 0,00! 1.429,60!! !011! Erstattung von Verwaltungsausgaben! ,92! 0,00! ,92!! !011! Schadensersatzleistungen und Unfallentschädigungen! 0,00! 0,00! 0,00!! !187! Förderung der Umstellung der Filmtheater in! ,00! 0,00! ,00!!!! Sachsen-Anhalt auf digitale Kinotechnik!!!!! !011! Förderung der Netzwerkstelle Medienkompetenz! ,00! 0,00! ,00!!!! Die Ausgabe darf überschritten werden bis zur Höhe!!!!!!! der Isteinnahmen bei Kapitel Titel !!!!! !011! Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und! ,95! 7.400,00! ,95!!!! Ausrüstungsgegenständen!!!!! !851! Zuführungen an das Sondervermögen "Pensionsfonds! ,00! 0,00! ,00!!!! des Landes Sachsen-Anhalt"!!!!!!! Titelgruppe(n)!!!!! TGr.61!! Regierungsplanung und Grundsatzfragen! ,57! 0,00! ,57!! !011! Kosten für Gutachten! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Veröffentlichungen! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Dienstleistungen Außenstehender! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Durchführung der Wittenberger Gespräche! ,57! 0,00! ,57!! !011! Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben! 0,00! 0,00! 0,00!

17 - 17 -!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! 5.500! 0,00! 5.500,00! ,40! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,08! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,00! 0,00! :!!!!!!! weniger, da die Anzahl der!!!!!!! zuwendungsfähigen Anträge zur!!!!!!! Förderung der Umstellung von!!!!!!! Filmtheatern!!!!!!! in Sachsen-Anhalt auf digitale!!!!!!! Kinotechnik hinter den Erwartungen!!!!!!! zurückblieb.!! ! 0,00! ,00! 0,00! 0,00!!! ! 0,00! ,00! -8,05! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,00! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,43! 0,00! TGr 61:!!!!!!! weniger, da in 2015 keine Gutachten!!!!!!! im Rahmen der Verhandlungen zur!!!!!!! Neuordnung der!!!!!!! Bund-Länder-Finanzbeziehungen!!!!!!! ab 2020 in Auftrag gegeben worden!!!!!!! sind. Die Verhandlungen dauern an.!! ! 0,00! ,00! ,00! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,43! 0,00!!! 500! 0,00! 500,00! -500,00! 0,00!!

18 - 18 -!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! TGr.63!! Förderung des Europagedankens! ,98! 0,00! ,98!!!! Die Ausgaben der Titelgruppe dürfen überschritten!!!!!!! werden bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Kapitel!!!!!!! Titelgruppe 63. Kostenbeiträge können durch!!!!!!! Absetzen von der Ausgabe bei Titel , !!!!!!! und vereinnahmt werden. Gemäß 35 Abs. 2!!!!!!! LHO dürfen hier Ausgaben im Rahmen des!!!!!!! Verwendungszweckes auch geleistet werden, wenn an!!!!!!! anderer Stelle des Landeshaushaltes Mittel für den!!!!!!! selben Zweck veranschlagt sind.!!!!! !011! Verfügungsmittel der Staatskanzlei für! 0,00! 0,00! 0,00!!!! außergewöhnlichen Aufwand!!!!! !011! Dienstleistungen Außenstehender! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Aufwendungen für Veranstaltungen und sonstige! ,10! 0,00! ,10!!!! Aktivitäten mit europäischem Bezug!!!!!!! Die Verpflichtungsermächtigung darf zu Lasten!!!!!!! aller Titel der Titelgruppe eingegangen werden.!!!!! !011! Zuschüsse zur Förderung des Europagedankens an! ,88! 0,00! ,88!!!! soziale oder ähnliche Einrichtungen!!!!!!! Die Verpflichtungsermächtigung darf zu Lasten!!!!!!! aller Titel der Titelgruppe eingegangen werden.!!!!! !011! Zuschüsse zur Förderung des Europagedankens an! 0,00! 0,00! 0,00!!!! öffentliche Einrichtungen!!!!! TGr.66!! Internationale Zusammenarbeit! ,24! 0,00! ,24!!!! Gegenseitig deckungsfähig mit Kapitel 02 01!!!!!!! Titelgruppe 93 und Kapitel Titelgruppe 98.!!!!!!! Die Ausgaben der Titelgruppe dürfen überschritten!!!!!!! werden bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Kapitel!!!!!!! Titel !!!!! !011! Verfügungsmittel der Staatskanzlei für! 0,00! 0,00! 0,00!!!! außergewöhnlichen Aufwand!!!!! !011! Dienstleistungen Außenstehender! 959,08! 0,00! 959,08!

19 - 19 -!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! 0,00! ,00! ,02! 0,00!!! ! 0,00! ,00! -878,90! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,12! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,76! 0,00!!! 2.000! 0,00! 2.000,00! ,92! 0,00!!

20 - 20 -!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !011! Aufwendungen für Veranstaltungen im Rahmen der! ,10! 0,00! ,10!!!! internationalen Zusammenarbeit!!!!! !011! Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Unternehmen!!!!! !011! Zuschüsse für laufende Zwecke an private! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Unternehmen!!!!! !011! Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder! 0,00! 0,00! 0,00!!!! ähnliche Einrichtungen!!!!! !011! Zuschüsse zur Förderung der internationalen! ,06! 0,00! ,06!!!! Zusammenarbeit!!!!! TGr.69!! Landesmarketing! ,61! 0,00! ,61!!!! Die Ausgaben der Titelgruppe dürfen überschritten!!!!!!! werden bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Kapitel!!!!!!! Titelgruppe 69. Rückzahlungen/Erstattungen!!!!!!! sind durch Absetzen von der Ausgabe zu!!!!!!! vereinnahmen. Gemäß 35 Abs. 2 LHO dürfen!!!!!!! Ausgaben im Rahmen des Verwendungszwecks auch!!!!!!! geleistet werden, wenn an anderer Stelle des!!!!!!! Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck!!!!!!! veranschlagt sind. Ausgabereste können gebildet!!!!!!! werden bis zur vollen Höhe des!!!!!!! Unterschiedsbetrages zwischen Ist-Ausgaben und dem!!!!!!! Gesamtsoll.!!!!! !011! Sonstige Ausgaben der Öffentlichkeitsarbeit! ,68! 0,00! ,68!!!! Die Verpflichtungsermächtigung darf zu Lasten!!!!!!! aller Titel der Titelgruppe eingegangen werden.!!!!! !011! Aufwendungen für Veranstaltungen! ,03! 0,00! ,03!! !011! Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben! 90,90! 0,00! 90,90!! !011! Zuschüsse für laufende Zwecke an private! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Unternehmen!!!!

21 - 21 -!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! 0,00! ,00! 4.764,10! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,94! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,39! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,32! 0,00!!! 0! 0,00! 0,00! ,03! 0,00!!! 0! 0,00! 0,00! 90,90! 0,00!!

22 - 22 -!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !011! Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Einrichtungen!!!!! TGr.93!! Kofinanzierungsmittel Strukturfondsförderung 2014! ,88! ,62! ,50!!!! !!!!!!! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titelgruppe 66.!!!!!!! Gemäß 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen!!!!!!! des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn!!!!!!! an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für!!!!!!! denselben Zweck veranschlagt sind.!!!!!!! Rückzahlungen/Erstattungen sind durch Absetzen von!!!!!!! der Ausgabe zu vereinnahmen. Die Ausgaben dürfen!!!!!!! überschritten werden bis zur Höhe der!!!!!!! Ist-Einnahmen bei Kapitel 0201 Titel !!!!! !011! Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Sonstige Ausgaben der Öffentlichkeitsarbeit! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Dienstleistung Außenstehender! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Veranstaltungen im Rahmen der interregionalen! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Zusammenarbeit!!!!! !011! Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und! ,50! ,00! ,50!!!! Gemeindeverbände!!!!! !011! Dienstleistungen der Investitionsbank! 0,00! ,00! ,00!!!! Die Verpflichtungsermächtigung darf zu Lasten!!!!!!! aller Titel der Titelgruppe eingegangen werden.!!!!! !011! Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Unternehmen (EFRE und ESF)!!!!! !011! Zuschüsse für laufende Zwecke an private! 0,00! ,00! ,00!!!! Unternehmen (EFRE und ESF)!!!!! !011! Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale und! ,38! ,62! ,00!!!! ähnliche Einrichtungen (EFRE und ESF)!!!!!!! Die Verpflichtungsermächtigung darf zu Lasten!!!!!!! aller Titel der Titelgruppe eingegangen werden.!!!!

23 - 23 -!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! 0,00! ,00! ,50! 0,00! TGr 93:!! ! 0,00! ,00! ,00! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,00! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,00! 0,00!!! 0! 0,00! 0,00! ,50! 0,00!!! 4.000! 0,00! 4.000,00! ,00! 0,00!!! ! 0,00! ,00! 0,00! 0,00!!! ! 0,00! ,00! 0,00! 0,00!!

24 - 24 -!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !011! Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche! 0,00! ,00! ,00!!!! Einrichtungen (EFRE und ESF)!!!!!!! Die Verpflichtungsermächtigung darf zu Lasten!!!!!!! aller Titel der Titelgruppe eingegangen werden.!!!!! !011! sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland! 0,00! ,00! ,00!! TGr.96!! Personalüberbestand/Stellen- und Personalabbau! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Gemäß 17 Abs. 1 Satz 2 LHO ist die Erläuterung!!!!!!! verbindlich. Kw durch Wegfall der Aufgabe. Der!!!!!!! Zeitpunkt des Wegfalls bestimmt sich durch die!!!!!!! beim Kw-Vermerk dargestellte Erläuterung.!!!!! !011! Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer! 0,00! 0,00! 0,00!! TGr.98!! Kofinanzierungsmittel Strukturfondsförderung 2007! ,66! 0,00! ,66!!!! !!!!!!! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titelgruppe 66.!!!!!!! Gemäß 35 Abs. 2 LHO dürfen hier Ausgaben im!!!!!!! Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet!!!!!!! werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts!!!!!!! Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind.!!!!!!! Rückzahlungen/Erstattungen sind durch Absetzen von!!!!!!! der Ausgabe zu vereinnahmen.!!!!! !011! Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter!!!!! !011! Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer! ,51! 0,00! ,51!! !011! Dienstleistungen Außenstehender! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Veranstaltungen im Rahmen der interregionalen! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Zusammenarbeit!!!!! !011! Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Gemeindeverbände!!!!

25 - 25 -!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! 0,00! ,00! 0,00! 0,00!!! ! 0,00! ,00! 0,00! 0,00!!! ! 3.551,66! ,66! ,00! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,49! 0,00!!

26 - 26 -!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !011! Dienstleistungen der Investitionsbank! 5.964,56! 0,00! 5.964,56!!!! Die Verpflichtungsermächtigung darf zu Lasten!!!!!!! aller Titel der Titelgruppe eingegangen werden.!!!!! !011! Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Unternehmen (EFRE und ESF)!!!!! !011! Zuschüsse für laufende Zwecke an private! ,90! 0,00! ,90!!!! Unternehmen (EFRE und ESF)!!!!! !011! Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder! 1.376,80! 0,00! 1.376,80!!!! ähnliche Einrichtungen (EFRE und ESF)!!!!!!! Die Verpflichtungsermächtigung darf zu Lasten!!!!!!! aller Titel der Titelgruppe eingegangen werden.!!!!! !011! Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche! ,89! 0,00! ,89!!!! Einrichtungen (EFRE und ESF)!!!!! !011! Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Abschluss Kapitel 0201!!!!! 1!! Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! ,39! 0,00! ,39!!!! und dgl.!!!!! 2!! Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen für! ,25! 0,00! ,25!!!! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen!!!!!!! Summe der Einnahmen! ,64! 0,00! ,64!! 4!! Persönliche Verwaltungsausgaben! ,75! 0,00! ,75!! 5!! Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den! ,82! 0,00! ,82!!!! Schuldendienst!!!!! 6!! Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für! ,89! ,62! ,51!!!! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen!!!!! 8!! Sonstige Ausgaben für Investitionen und! ,95! 7.400,00! ,95!!!! Investitionsförderungsmaßnahmen!!!!! 9!! Besondere Finanzierungsausgaben! ,00! 0,00! ,00!!!! Summe der Ausgaben! ,41! ,62! ,03!!!! Zuschuss! ,77! ,62! ,39!

27 - 27 -!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! 6.600! 0,00! 6.600,00! -635,44! 0,00!!! 0! 0,00! 0,00! ,90! 0,00!!! 0! 0,00! 0,00! 1.376,80! 0,00!!! ! 3.551,66! ,66! ,23! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,61! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,25! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,64! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,75! ,44!!! ! 0,00! ,00! ,18! 0,00!!! ! 3.551,66! ,66! ,85! 0,00!!! ! 0,00! ,00! -8,05! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,00! 0,00!!! ! 3.551,66! ,66! ,37! ,44!!! ! 3.551,66! ,66! ,27! ,44!!

28 Kapitel 0204 Vertretung des Landes beim Bund!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!!! Einnahmen!!!!! !011! Ersatzleistungen! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Vermischte Einnahmen! 1.118,85! 0,00! 1.118,85!! !011! Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung! ,48! 0,00! ,48!!!! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 0204/ und !!!!! !011! Erlöse aus der Veräußerung von Fahrzeugen! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Sonstige Zuweisungen vom Bund zu staatspolitischen! 3.206,73! 0,00! 3.206,73!!!! Veranstaltungen!!!!!!! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 0204/ !!!!! !011! Sonstige Zuweisungen von der Bundesagentur für! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Arbeit!!!!! !011! Einnahmen aus Sponsoring und Spenden! ,00! 0,00! ,00!!!! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 0204/ !!!!!!! Ausgaben!!!!! !011! Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen! ,60! 0,00! ,60!!!! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter!!!!! !011! Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und! ,29! 0,00! ,29!!!! Aushilfskräfte!!!!! !011! Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer! ,13! 0,00! ,13!! !011! Amtsärztliche Untersuchungen! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Überbetriebliche betriebsärztliche und! 1.574,29! 0,00! 1.574,29!!!! sicherheitstechnische Dienste!!!!! !011! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,! ,71! 0,00! ,71!!!! Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige!!!!!!! Gebrauchsgegenstände!!!!! !011! Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen! 8.504,99! 0,00! 8.504,99!

29 Kapitel 0204 Vertretung des Landes beim Bund!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! 500! 0,00! 500,00! -500,00! 0,00!!! 8.000! 0,00! 8.000,00! ,15! 0,00!!! ! 0,00! ,00! 8.792,48! 0,00!!! 6.000! 0,00! 6.000,00! ,27! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,00! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,60! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,29! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,87! 0,00!!! 500! 0,00! 500,00! -500,00! 0,00!!! 1.500! 0,00! 1.500,00! 74,29! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,29! 0,00!!! 6.400! 0,00! 6.400,00! 2.104,99! 0,00!!

30 Kapitel 0204 Vertretung des Landes beim Bund!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !011! Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume! ,03! 0,00! ,03!! !011! Mieten und Pachten! ,01! 0,00! ,01!! !011! Miete oder private Vorfinanzierung (z.b. Leasing)! 4.443,97! 0,00! 4.443,97!!!! von Dkfz!!!!! !011! Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen! 6.511,27! 0,00! 6.511,27!! !011! Aus- und Fortbildung! 3.497,82! 0,00! 3.497,82!! !011! Gerichts- und ähnliche Kosten! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Sachverständige! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Reisekostenvergütungen für Dienstreisen! 1.778,45! 0,00! 1.778,45!! !011! Verfügungsmittel des Staatssekretärs! 385,50! 0,00! 385,50!! !011! Sonstige Ausgaben der Öffentlichkeitsarbeit! 1.559,51! 0,00! 1.559,51!!!! Die Ausgaben der Titel und dürfen!!!!!!! überschritten werden bis zur Höhe der!!!!!!! Ist-Einnahmen aus sonstigen Mieten und Pachten bei!!!!!!! Kapitel Titel !!!!! !011! Dienstleistungen Außenstehender! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Kosten von Behördenumzügen, Verlegungen! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Aufwendungen für Veranstaltungen der! ,22! 0,00! ,22!!!! Landesvertretung Berlin!!!!!!! Die Ausgabe darf überschritten werden bis zur Höhe!!!!!!! der Isteinnahmen bei Kapitel Titel !!!!!!! und Kapitel Titel Kostenbeiträge!!!!!!! können durch Absetzen von der Ausgabe vereinnahmt!!!!!!! werden. Gemäß 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im!!!!!!! Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet!!!!!!! werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts!!!!!!! Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind. Die!!!!!!! Ausgaben der Titel und dürfen!!!!!!! überschritten werden bis zur Höhe der!!!!!!! Ist-Einnahmen aus sonstigen Mieten und Pachten bei!!!!!!! Kapitel Titel !!!!

31 Kapitel 0204 Vertretung des Landes beim Bund!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! 0,00! ,00! ,97! 0,00!!! ! 0,00! ,00! 1.277,01! 0,00!!! 4.800! 0,00! 4.800,00! -356,03! 0,00!!! 7.000! 0,00! 7.000,00! -488,73! 0,00!!! 2.800! 0,00! 2.800,00! 697,82! 0,00!!! 500! 0,00! 500,00! -500,00! 0,00!!! 7.500! 0,00! 7.500,00! ,55! 0,00!!! 500! 0,00! 500,00! -114,50! 0,00!!! 3.400! 0,00! 3.400,00! ,49! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,22! 0,00!!

32 Kapitel 0204 Vertretung des Landes beim Bund!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !011! Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und! 2.829,75! 0,00! 2.829,75!!!! Ausrüstungsgegenständen!!!!! !851! Zuführungen an das Sondervermögen "Pensionsfonds! ,30! 0,00! ,30!!!! des Landes Sachsen-Anhalt"!!!!!!! Titelgruppe(n)!!!!! TGr.96!! Personalüberbestand/Stellen- und Personalabbau! ,98! 0,00! ,98!!!! Gemäß 17 Abs. 1 Satz 2 LHO ist die Erläuterung!!!!!!! verbindlich. Kw durch Wegfall der Aufgabe. Der!!!!!!! Zeitpunkt des Wegfalls bestimmt sich durch die!!!!!!! beim Kw-Vermerk dargestellte Erläuterung.!!!!! !011! Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter!!!!! !011! Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer! ,98! 0,00! ,98!!!! Abschluss Kapitel 0204!!!!! 1!! Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! ,33! 0,00! ,33!!!! und dgl.!!!!! 2!! Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen für! ,73! 0,00! ,73!!!! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen!!!!!!! Summe der Einnahmen! ,06! 0,00! ,06!! 4!! Persönliche Verwaltungsausgaben! ,29! 0,00! ,29!! 5!! Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den! ,48! 0,00! ,48!!!! Schuldendienst!!!!! 8!! Sonstige Ausgaben für Investitionen und! 2.829,75! 0,00! 2.829,75!!!! Investitionsförderungsmaßnahmen!!!!! 9!! Besondere Finanzierungsausgaben! ,30! 0,00! ,30!!!! Summe der Ausgaben! ,82! 0,00! ,82!!!! Zuschuss! ,76! 0,00! ,76!

33 Kapitel 0204 Vertretung des Landes beim Bund!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! 5.000! 0,00! 5.000,00! ,25! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,30! 0,00!!! ! 0,00! ,00! 1.745,98! 0,00!!! ! 0,00! ,00! 1.745,98! 0,00!!! ! 0,00! ,00! 1.411,33! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,27! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,94! 0,00!!! ! 0,00! ,00! 3.247,29! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,48! 0,00!!! 5.000! 0,00! 5.000,00! ,25! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,30! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,82! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,76! 0,00!!

34 Kapitel 0206 Vertretung des Landes bei der EU!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!!! Einnahmen!!!!! !011! Ersatzleistungen! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Vermischte Einnahmen! ,43! 0,00! ,43!! !011! Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung! ,00! 0,00! ,00!!!! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 0206/ !!!!! !011! Einnahmen aus Sponsoring und Spenden! 873,52! 0,00! 873,52!!!! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 0206/ !!!!!!! Ausgaben!!!!! !011! Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen! ,79! 0,00! ,79!!!! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter!!!!! !011! Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Aushilfskräfte!!!!! !011! Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer! ,32! 0,00! ,32!! !011! Amtsärztliche Untersuchungen! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Überbetriebliche betriebsärztliche und! 280,00! 0,00! 280,00!!!! sicherheitstechnische Dienste!!!!! !011! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,! ,05! 0,00! ,05!!!! Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige!!!!!!! Gebrauchsgegenstände!!!!! !011! Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen! 935,01! 0,00! 935,01!! !011! Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume! ,62! 0,00! ,62!! !011! Mieten und Pachten! 4.610,21! 0,00! 4.610,21!! !011! Miete oder private Vorfinanzierung (z.b. Leasing)! 1.345,80! 0,00! 1.345,80!!!! von Dkfz!!!!! !011! Mietzahlungen an BLSA! ,00! 0,00! ,00!! !011! Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen! 2.500,00! 0,00! 2.500,00!

35 Kapitel 0206 Vertretung des Landes bei der EU!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! 0,00! ,00! ,43! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,00! 0,00!!! 3.000! 0,00! 3.000,00! ,48! 0,00!!! ! 0,00! ,00! 3.443,79! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,32! 0,00!!! 500! 0,00! 500,00! -500,00! 0,00!!! 1.400! 0,00! 1.400,00! ,00! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,95! 0,00!!! 2.000! 0,00! 2.000,00! ,99! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,38! 0,00!!! 6.500! 0,00! 6.500,00! ,79! 0,00!!! 2.000! 0,00! 2.000,00! -654,20! 0,00!!! ! 0,00! ,00! -21,00! 0,00!!! 2.500! 0,00! 2.500,00! 0,00! 0,00!!

36 Kapitel 0206 Vertretung des Landes bei der EU!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !011! Aus- und Fortbildung der Bediensteten! 2.448,73! 0,00! 2.448,73!! !011! Gerichts- und ähnliche Kosten! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Sachverständige! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Reisekostenvergütungen für Dienstreisen! ,85! 0,00! ,85!! !011! Sonstige Ausgaben der Öffentlichkeitsarbeit! 919,39! 0,00! 919,39!!!! Gemäß 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen!!!!!!! des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn!!!!!!! an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für!!!!!!! denselben Zweck veranschlagt sind.!!!!! !011! Dienstleistungen Außenstehender! 1.797,66! 0,00! 1.797,66!! !011! Kosten von Behördenumzügen! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Aufwendungen für Veranstaltungen der! ,20! 0,00! ,20!!!! Landesvertretung Brüssel!!!!!!! Die Ausgabe darf überschritten werden bis zur Höhe!!!!!!! der Isteinnahmen bei Kapitel Titel !!!!!!! Kostenbeiträge können durch Absetzen von der!!!!!!! Ausgabe vereinnahmt werden. Gemäß 35 Abs. 2 LHO!!!!!!! dürfen Ausgaben im Rahmen des Verwendungszwecks!!!!!!! auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des!!!!!!! Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck!!!!!!! veranschlagt sind. Die Ausgaben der Titel !!!!!!! dürfen überschritten werden bis zur Höhe der!!!!!!! Ist-Einnahmen aus sonstigen Mieten und Pachten bei!!!!!!! Kapitel 0206 Titel !!!!! !011! Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben! 41,20! 0,00! 41,20!! !011! Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und! 0,00! 0,00! 0,00!!!! Ausrüstungsgegenständen!!!!! !851! Zuführungen an das Sondervermögen "Pensionsfonds! 0,00! 0,00! 0,00!!!! des Landes Sachsen-Anhalt"!!!!

37 Kapitel 0206 Vertretung des Landes bei der EU!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! 2.300! 0,00! 2.300,00! 148,73! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,15! 0,00!!! 1.000! 0,00! 1.000,00! -80,61! 0,00!!! 2.000! 0,00! 2.000,00! -202,34! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,80! 0,00!!! 500! 0,00! 500,00! -458,80! 0,00!!

38 Kapitel 0206 Vertretung des Landes bei der EU!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!!! Abschluss Kapitel 0206!!!!! 1!! Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! ,43! 0,00! ,43!!!! und dgl.!!!!! 2!! Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen für! 873,52! 0,00! 873,52!!!! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen!!!!!!! Summe der Einnahmen! ,95! 0,00! ,95!! 4!! Persönliche Verwaltungsausgaben! ,11! 0,00! ,11!! 5!! Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den! ,72! 0,00! ,72!!!! Schuldendienst!!!!!!! Summe der Ausgaben! ,83! 0,00! ,83!!!! Zuschuss! ,88! 0,00! ,88!

39 Kapitel 0206 Vertretung des Landes bei der EU!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! 0,00! ,00! 7.949,43! 0,00!!! 3.000! 0,00! 3.000,00! ,48! 0,00!!! ! 0,00! ,00! 5.822,95! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,11! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,28! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,83! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,88! 0,00!!

40 - 40 -!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!!! Abschluss Einzelplan 02!!!!! 1!! Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! ,15! 0,00! ,15!!!! und dgl.!!!!! 2!! Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen für! ,50! 0,00! ,50!!!! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen!!!!!!! Summe der Einnahmen! ,65! 0,00! ,65!! 4!! Persönliche Verwaltungsausgaben! ,15! 0,00! ,15!! 5!! Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den! ,02! 0,00! ,02!!!! Schuldendienst!!!!! 6!! Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für! ,89! ,62! ,51!!!! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen!!!!! 8!! Sonstige Ausgaben für Investitionen und! ,70! 7.400,00! ,70!!!! Investitionsförderungsmaßnahmen!!!!! 9!! Besondere Finanzierungsausgaben! ,30! 0,00! ,30!!!! Summe der Ausgaben! ,06! ,62! ,68!!!! Zuschuss! ,41! ,62! ,03!

41 - 41 -!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! 0,00! ,00! 4.771,15! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,50! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,65! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,15! ,44!!! ! 0,00! ,00! ,98! 0,00!!! ! 3.551,66! ,66! ,85! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,30! 0,00!!! ! 0,00! ,00! ,30! 0,00!!! ! 3.551,66! ,66! ,02! ,44!!! ! 3.551,66! ,66! ,37! ,44!!

42