Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR
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- Gitta Scholz
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1 130 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Einnahmen Verwaltungseinnahmen F Gebühren, sonstige Entgelte F Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten F Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung F Veräußerung von beweglichen Sachen Gesamteinnahmen Ausgaben Personalausgaben Die Titel der Obergruppe 42 mit der Zählnummer 62 sind von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Personalausgaben ausgenommen Dienstbezüge der planmäßigen Beamten Planstellen Bes.Gr. A Eichoberamtsrat/Eichoberamtsrätin Bes.Gr. A srat/srätin Bes.Gr. A männer/frauen Bes.Gr. A sinspektoren/sinspektorinnen Regierungsamtsinspektoren/Regierungsamtsinspektorinnen Bes.Gr. A Eichhauptsekretäre/Eichhauptsekretärinnen Regierungshauptsekretäre/Regierungshauptsekretärinnen 8 7 Planstellen davon -- Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen Höherer Dienst 4 4 Gehobener Dienst 4 3 Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Anwärterbezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen/ Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst
2 131 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind Eichgebühren nach der Eich- und Beglaubigungskostenordnung vom (BGBl. I S. 428) in der Fassung der fünften Änderungsverordnung vom (BGBl. I S. 719) und die Einnahmen für die meßtechnischen Kontrollen gem. 11 Medizinprodukte - Betreiberverordnung vom (BGBl. I S. 1762). Zu Titel : Veranschlagt sind die Einnahmen aus gebührenpflichtigen Verwarnungen nach 56 Ordnungswidrigkeitengesetz. Zu Titel : Veranschlagt sind die Einnahmen aus der Mietwohnung im. Zu Titel : (bisher Titel ) Zu Titel : Veranschlagt sind Dienstbezüge, Zulagen und Sonderzuwendungen. Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2001 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2002 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen A 13 g.d A A A 9 m.d A Zusammen Zu Titel : Stellen für Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Eingangsamt Dienstbezeichnung Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst A 10 Eichoberinspektoranwärter 1 -- A 9 Eichinspektoranwärter/Eichinspektoranwärtern -- 1 Zusammen 1 1 Veränderungen bei den Stellen für Beamte auf Widerruf i.v. Bes. Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2001 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2002 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen A A Zusammen
3 132 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Vergütungen der Angestellten F Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte Sächliche Verwaltungsausgaben F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände
4 133 Erläuterungen Zu Titel : Stellen für Angestellte Vergütungsgr./Lohngr. Dienstart 01 +/- 02 +/- 03 +/- 04 +/- 05 +/- 06 +/- 07 +/- 08 +/- 09 +/- 10 +/- DW -- 1 BAT Va BAT Vc BAT VIb BAT VII Dienstart 02: Mitarbeiter, Büro- und Registraturdienst Dienstart 03: Vorzimmer und Schreibdienst Veränderungen bei den Stellen für Angestellte Verg. Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2001 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2002 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen BAT Va BAT Vc BAT VIb BAT VII Zusammen Folgende Angestellte erhielten am 1.4. des Vorjahres aufgrund des Bewährungsaufstieges höhere Vergütungen: Bisherige Neue Vergütungungsgruppe Anzahl Vergütungsgruppe Va IVb 1 VIb Vc 1 VII VIb 3 Zusammen 5 Veranschlagt sind Vergütungen, Sonderzuwendungen und Landesanteile zur Sozialversicherung und Zusatzversorgung sowie Beiträge zur Sozialversicherung von Praktikanten. Zu Titel : Veranschlagt sind: (bisher Titel ) 1. Büro- und Kanzleibedarf einschl. Druck- und Buchbinderarbeiten EUR 2. Fahrgelder, Transportkosten, Frachtkosten EUR 3. Sonstiges EUR Zusammen EUR Veranschlagt sind: (bisher Titel ) 1. Beschaffung von DIN-Normen und EG-Richtlinien EUR 2. Bücher, Landkarten, Druckschriften EUR 3. Zeitschriften, Zeitungen, Gesetz- und Verordnungsblätter EUR 4. Druck- und Buchbinderarbeiten EUR Zusammen EUR Veranschlagt sind: (bisher Titel ) 1. Postgebühren EUR 2. Fernmelde- und Fernschreibgebühren EUR 3. Sonstiges EUR Zusammen EUR Insgesamt Titel neu EUR
5 134 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR F Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen F Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen F Aus- und Fortbildung der Bediensteten F Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge
6 135 Erläuterungen Zu Titel : (bisher ) Veranschlagt sind: 1. Beschaffung Gewichte EUR 2. Prüfgebühren für Normale an Physik.-Techn. Bundesanstalt EUR 3. Unterhaltung EUR Zusammen EUR Zu Titel : Veranschlagt sind: 1. Beschaffungen EUR 2. Unterhaltung EUR 3. Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und -Geräte (bishertitel52261) EUR Zusammen EUR Zu Titel : Veranschlagt sind: (bisher Titel ) 1. Treib- und Schmierstoffe EUR 2. Unterhaltung und Instandsetzung EUR 3. Steuern und Versicherung EUR 4. Betrieb von Werkstätten EUR 5. Sonstiges EUR 6. Dienst-, Arbeits- und Schutzkleidung (bisher Titel ) EUR 7. Allgemeine Verbrauchsmittel (bisher Titel ) EUR Zusammen EUR Mehr infolge erhöhter Treibstoffkosten Bestand an Fahrzeugen am 1.4. des Vorjahres: 8 Lieferwagen 2 Transportanhänger 1 Anhänger-Arbeitsmaschine 1 Eichkolbenfahrzeug als Arbeitsmaschine Zu Titel : Veranschlagt sind: 1. Heizung EUR 2. Beleuchtung und elektrische Kraft EUR 3. Reinigung EUR 4. Grundbesitzabgaben EUR 5. Sonstiges EUR Zusammen EUR Die Betriebskosten für die vom Referat D/3 des Ministeriums für Finanzen und Bundesangelegenheiten genutzten Räume sind im Kapitel Titel veranschlagt. Zu Titel : Veranschlagt sind die Kosten der Anmietung von Eichlokalen bei den planmäßigen Nacheichungen. Zu Titel : Veranschlagt sind Mittel für Instandsetzungsarbeiten im Dienstgebäude des es Am Tummelplatz 5-7, in Saarbrücken unter Einbeziehung der Räume des Referates D/3 des MFB. Weitere Mittel sind bei Kapitel Titel veranschlagt. Zu Titel : Veranschlagt sind die voraussichtlichen Kosten für die Teilnahme von Bediensteten an Aus- und Fortbildungslehrgängen, insbesondere an der Eichschule München. Zu Titel : Veranschlagt sind: 1. Reisekostenvergütungen EUR 2. Entschädigung für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge EUR Zusammen EUR Weniger infolge Änderung des Saarl. Reisekostengesetzes (SRKG).
7 136 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR F Entschädigungen für zerstörende Prüfungen F Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) F Erstattung von Verwaltungsausgaben an Gemeinden Ausgaben für Investitionen F Erwerb von Fahrzeugen F Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen F Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und Ausrüstungsgegenständen Besondere Finanzierungsausgaben Globale Minderausgabe Effizienzrendite Gesamtausgaben
8 137 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind die Kosten zur Entschädigung für die bei der Füllmengenkontrolle zerstörten und nicht mehr verwendungsfähigen Packungen gem. 16 Eichgesetz. Zu Titel : Ersatz des Eichverwaltungsprogrammes HIRT durch das Eichverwaltungsprogramm MOSEL; veranschlagt ist die vertraglich vereinbarte Beteiligung an den bei der Eichdirektion Bad Kreuznach anfallenden Entwicklungskosten. Zu Titel : Veranschlagt sind die Kosten für die Erstattung der Auslagen der Gemeinden für die Vorladung der Eichpflichtigen gemäß 5 des Eichgesetzes. Zu Titel : Vorgesehen ist die Ersatzbeschaffung einer elektronischen Mikrowaage für die Prüfung von Feingewichten.
Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR
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