Teil A. Haushaltsrechnung
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- Sigrid Schmitz
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1 Teil A Haushaltsrechnung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht für das Haushaltsjahr
2 - 1 -./. Einnahmen Verwaltungseinnahmen Gebühren, sonstige Entgelte 0,00 101,13 101, Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten Vermischte Einnahmen Zinsen aus der Anlage überschüssiger Liquidität 7.000, , ,40 Übrige Einnahmen Erstattungen von Verwaltungsausgaben , , ,72 von den -Einnahmen entfallen auf Umlagevorauszahlung ,44 Rückzahlung der DPR (Überschüsse des Haushaltsjahrs 2005) ,53 Umlagevorauszahlung ,90 Umlagevorauszahlung ,85 Aus den Einnahmen können Erstattungen für Überzahlungen im Rahmen der Vorauszahlungen der Vorjahre geleistet werden. Zahlungen können abweichend von 72 Abs. 2 BHO in dem Haushaltsjahr gebucht werden, in dem sie fällig sind Einnahmen aus Krediten Ausgaben zur Tilgung von Betriebsmitteldarlehen werden aus diesem Einnahmetitel geleistet Einnahmen aus Überschüssen des Vorjahres 0, ,90 0,00 -Einahmen dienen zur Leistung von Erstattungen aus sowie zur Deckung von Ausgaben bei
3 - 2 -./. Ausgaben Innerhalb der Hauptgruppen sind die Ausgaben jeweils gegenseitig deckungsfähig. Die Ausgaben der Hauptgruppen einschließlich der gruppe 55 sind jeweils über die Hauptgruppe hinaus bis zu 20 v.h. der Ausgabemittel der deckungsberechtigten en gegenseitig deckungsfähig. Personalausgaben Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen , , ,86 Beamtinnen und Beamten Deckung für , , Bezüge und Nebenleistungen der beamteten 0, , ,06 Hilfskräfte Deckung gemäß bei , Zuführungen an die Versorgungsrücklagen , , , Vergütungen der Angestellten , , , Beihilfen auf Grund der Beihilfevorschriften , , , Fürsorgeleistungen und Unterstützungen auf Grund 1.000,00 0, ,00 der Unterstützungsgrundsätze Inanspruchnahme von überbetrieblichen betriebsärztlichen 1.000,00 0, ,00 und sicherheitstechnischen Diensten sowie von Betriebsärztinnen, Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit (als freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter) Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie , , ,25 Umzugskostenvergütungen Deckung gemäß bei ,25
4 - 3 -./. Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, , , ,18 Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und , ,00-110,00 Räume Mieten und Pachten , ,44-230,56 Erstattungen / Beiträge Dritter fließen den Ausgaben zu Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 5.000, , , Aus- und Fortbildung , , ,09 Nach 63 Abs. 3 - Satz 2 - BHO wird zugelassen, dass Lehrund Unterrichtsmaterial an Lehrgangsteilnehmer unentgeltlich abgegeben wird Gerichts- und ähnliche Kosten ,00 0, , Sachverständige ,00 73, ,70 Einnahmen fließen den Ausgaben zu Dienstreisen , , , Vermischte Verwaltungsausgaben , , , Öffentlichkeitsarbeit 5.000,00 0, ,00 Nach 63 Abs. 3 - Satz 2 - BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial an Dritte gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich abgegeben werden.
5 - 4 -./ Veröffentlichung und Dokumentation 5.000,00 0, ,00 Nach 63 Abs. 3 - Satz 2 - BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen an Dritte gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich abgegeben werden Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen , , ,88 Schuldendienst Zinsen für Betriebsmitteldarlehen Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) Verwaltungskostenerstattung ,00 0, , Zuweisung an die Deutsche Prüfstelle für , ,00-205,00 Rechnungslegung Ausgaben für Investitionen Erwerb von Geräten und Ausstattungsgegenständen Besondere Finanzierungsausgaben Zuführungen an die Rücklage für Investitionen Ausgaben dürfen bis zur Höhe der -Einnahmen bei geleistet werden. Erläuterungen Gem. 17a Satz 5 i.v.m. 12 Abs. 4 FinDAG kann mit Zustimmung des Verwaltungsrates in Höhe des Überschusses des Vorjahres eine Rücklage für Investitionsvorhaben gebildet werden.
6 - 5 -./. gruppe 55 Ausgaben für die Informationstechnik und Datenübertragung sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Software, Wartung Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig Geschäftsbedarf und Datenübertragung sowie ,00 0, ,00 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Software, Wartung Mieten für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte, 5.000,00 0, ,00 Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Hardware, Software Aus- und Fortbildung 5.000,00 0, ,00 Nach 63 Abs. 3 - Satz 2 - BHO wird zugelassen, dass Lehrund Unterrichtsmaterial an Lehrgangsteilnehmer unentgeltlich abgegeben wird Ausgaben für Aufträge und Dienstleistungen ,00 0, , Erwerb von IT-Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und , , ,88 Ausrüstungsgegenständen, Software Einnahmen Verwaltungseinnahmen 7.000, , ,53 Übrige Einnahmen / Umlage , , ,62 Gesamteinnahmen , , ,15 Ausgaben Personalausgaben , , ,97 Sächliche Verwaltungsausgaben , , ,87 Schuldendienst Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) , , ,00 Ausgaben für Investitionen Informationstechnik , , ,88 Gesamtausgaben , , ,72 Gesamtergebnis (Überschuss) ,87
7 Vermögensrechnung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht für das Haushaltsjahr
8 Vorbemerkungen Nach 17d des Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetzes (FinDAG) in Verbindung mit 8 der Verordnung über die Umlegung von Kosten der Bilanzkontrolle (BilKoUmV) erhebt die BaFin eine gesonderte Umlage als Erstattung für Kosten im Zusammenhang mit der Erfüllung von Aufgaben nach Abschnitt 11 des Wertpapierhandelsgesetzes. In wurden Umlagevorauszahlungen nach 9 Bilanzkontrollkosten- Umlageverordnung (BilKoUmV) für das Jahr 2007 erhoben. Darüber hinaus gingen weiter Zahlungen auf die in gemäß 9, 14 Abs. 1, 2 BilKoUmV erhobenen Umlagevorauszahlungsforderungen für die Jahre 2005 und ein. Soweit von der BaFin festgesetzte und angeforderte Umlagebeträge aufgrund von Umlagevorauszahlungsbescheiden für die Jahre 2005 bis 2007 bis zum Ende des Haushaltsjahres nicht geleistet wurden, werden diese als Forderungen der BaFin gegenüber den umlagepflichtigen Unternehmen betrachtet und entsprechend ausgewiesen.
9 Vermögensrechnung der BaFin im Haushalt (Finanzvermögen) KL HGROGRGRP UGR Gegenstand Bestand Zugang Abgang Summe mit ohne Zugang mit ohne hhm. Zahlg. hhm. Zahlg. - - Vermögens- Abschreibung Summe Abgang Differenz Zugang abzüglich Abgang Bestand Guthaben bei Banken und anderen Geldanstalten , , , , , Sonstige Geldforderungen Umlage , , , , , , , ,16 aus Umlagevorauszahlung , , , , , ,31 aus Umlagevorauszahlung , , , , , ,70 aus Umlagevorauszahlung , , , ,15 Summe Vermögen , , , , , , , , ,03 Fußnoten: 1) Ausgewiesen sind Forderungen aus Umlagevorauszahlungen für die Jahre 2005 bis 2007, die erhoben wurden und bis nicht eingegangen oder nicht durch Bescheid aufgehoben waren.
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- 1 - Vorbemerkung Das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) in Köln ist durch Erlass vom 1. September 1969 (GMBl. S. 401) als nichtrechtsfähige Bundesanstalt errichtet
- 1 - 5. Service in Form eines zentralen Service Desk, Anwenderunterstützung. 7. Einrichtung und Betreuung von IT-Netzen.
1 Vorbemerkung Das der Bundesfinanzverwaltung (ZIVIT) wurde zum 1. Januar 2006 als unmittelbar dem Bundesministerium der Finanzen nachgeordnete Dienststelle eingerichtet. Damit ist das ZIVIT der zentrale
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Soll a) Betrag Betrag Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 02 011 Gebühren 0,2 a) 0,2 0,2 0,0 b) Gebühren und Auslagenersätze nach dem Landesgebührengesetz und anderen gesetzlichen Vorschriften. 119 49 011
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Einnahmen des Verwaltungshaushalts Steuern 1 000 Grundsteuern A 0 0 0 0 0 2 001 Grundsteuern B 0 0 0 0 0 3 003 Gewerbesteuer 0 0 0 0 0 4 01 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer + Umsatzsteuer 0 0 0 0
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