Allgemeine Finanzverwaltung 1206 Schulden und Forderungen

Save this PDF as:
 WORD  PNG  TXT  JPG

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Allgemeine Finanzverwaltung 1206 Schulden und Forderungen"

Transkript

1 Einnahmen Verwaltungseinnahmen Säumnis- und Verspätungszuschläge 200,0 a) 250,0 250,0 294,1 b) 198,0 c) Erläuterung: Hier sind Säumnis- und Verspätungszuschläge veranschlagt, die von der Landesoberkasse Baden-Württemberg erhoben werden Vermischte Einnahmen 0,0 a) 0,0 0, Erlöse aus der Veräußerung von Forderungen ,0 a) 3.200,0 0,0 Erläuterung: Veranschlagt sind die gegenüber dem Ansatz 2004 voraussichtlich anfallenden Mehrerlöse aus der Veräußerung von Darlehen, die für landwirtschaftliche Siedlungsmaßnahmen aus Mitteln des Epl. 08 vergeben wurden Rückflüsse aus der Inanspruchnahme von Bürg ,0 a) 1.000, ,0 schaften, Garantien und sonstigen Gewährleistungen 1.892,5 b) 1.098,3 c) Erläuterung: Im Rahmen der Ermächtigung in 5 des Staatshaushaltsgesetzes übernimmt das Land Bürgschaften, Garantien und sonstige Gewährleistungen. Bei Inanspruchnahme des Landes aus diesen Verpflichtungen sind die erforderlichen Beträge aus Tit zu zahlen. Die Rückflüsse aus Regressforderungen des Landes und aus der Verwertung von Sicherheiten sind bei Tit veranschlagt. Zwischensumme Verwaltungseinnahmen ,0 a) 4.450, ,0 25

2 Titelgruppen 71 Zinsen und Tilgungen von der Landeskreditbank für Wohnungsbaudarlehen aus Mitteln des Bundes Erläuterung: Im Rahmen der Förderung des Wohnungsbaus, für städtebauliche Maßnahmen u. dgl. gewährt der Bund auf Grund getroffener Vereinbarungen dem Land jährlich Darlehen. Die vom Bund zur Verfügung gestellten Darlehensbeträge werden an die Landeskreditbank Baden-Württemberg Förderbank weitergeleitet, die sie an eine Vielzahl von Enddarlehensnehmer verteilt. Die über die Landeskreditbank eingehenden Zins- und Tilgungsbeträge werden bei den Tit und vereinnahmt und aus den Tit und an den Bund zurückbezahlt. Rückflüsse aus vorzeitigen Tilgungen werden bei Kap vereinnahmt und wieder zur Förderung des Wohnungsbaus verwendet Zinsen 6.000,0 a) 6.000, , ,7 b) 9.220,8 c) Tilgungen ,0 a) , , ,5 b) ,8 c) Summe Titelgruppe ,0 a) , ,0 26

3 76 Sonstige Zinsen und Tilgungen aus Darlehen Erläuterung: Veranschlagt sind Zins- und Tilgungsbeträge für Darlehen des Landes, die z. B. für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Jugendwohlfahrt sowie zur Gewerbeförderung u. a. gewährt wurden. Die Verzinsung und Tilgung erfolgt nach Maßgabe der abgeschlossenen Darlehensverträge. Seit 1998 sind bei Tit und auch die Rückflüsse aus Darlehen zur Schaffung von Wohnraum für Landesbedienstete veranschlagt. Festgeldzinsen werden bei Tit vereinnahmt. Zinsen und Tilgungen aus Darlehen an Landesbetriebe ( 26 LHO; vgl. Kap. 0620) und an Betriebe gewerblicher Art (vgl. Kap Tit ) werden bei Tit bzw vereinnahmt. Weniger, weil die Forderungen aus Darlehen für landwirtschaftliche Siedlungsmaßnahmen 2004 veräußert wurden; vgl. Tit Zinsen von Gemeinden und Gemeindeverbänden 0,5 a) 0,5 0,5 0,3 b) 0,4 c) Zinsen von Zweckverbänden 0,0 a) 0,0 0, Zinsen von öffentlichen Unternehmen 1.100,0 a) 1.100, , ,7 b) 1.213,3 c) Sonstige Zinsen ,0 a) , , ,6 b) ,5 c) Tilgungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden 10,0 a) 10,0 10,0 5,0 b) 6,8 c) Tilgungen von Zweckverbänden 0,5 a) 0,0 0, Tilgungen von öffentlichen Unternehmen 1.200,0 a) 1.200, ,0 772,3 b) 559,6 c) Sonstige Tilgungen 6.000,0 a) 3.000, , ,1 b) 7.339,8 c) Summe Titelgruppe ,0 a) , ,5 27

4 86 Schuldenaufnahmen am Kreditmarkt Der Aufwand für die Tilgung von Kreditmarktdarlehen wird von den Einnahmen abgesetzt. Einnahmen aus Kreditaufnahmen dürfen in das folgende Haushaltsjahr umgebucht werden. Desgleichen dürfen am Anfang des folgenden Haushaltsjahres eingehende Einnahmen aus Kreditaufnahmen noch zugunsten des abzuschließenden Haushaltsjahres gebucht oder umgebucht werden. Erläuterung: Vgl. Kreditermächtigung in 4 Abs. 1 des Staatshaushaltsgesetzes. Die Höhe des Kreditbedarfs (Bruttokreditaufnahme) ergibt sich aus der Finanzierungsübersicht im Vorheft. Eine Aufteilung auf die einzelnen Titel ist im voraus nicht möglich. Seit 2000 wird der Aufwand für die Schuldentilgung von den Krediteinnahmen abgesetzt (Nettoveranschlagung). Über den Stand der Schulden des Landes vgl. die Übersicht VI zur Vermögensübersicht im Vorheft des Staatshaushaltsplans Bei öffentlichen Unternehmen und Einrichtungen 0,0 a) 0,0 0, ,3 b) ,3 c) Bei Sozialversicherungsträgern und der Bundes- 0,0 a) 0,0 0,0 agentur für Arbeit Auf dem sonstigen inländischen Kreditmarkt ,0 a) , , ,9 b) ,2 c) Summe Titelgruppe ,0 a) , ,5 Gesamteinnahmen ,0 a) , ,0 28

5 Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Sachaufwand im Zusammenhang mit der Kreditaufnahme 50,0 a) 30,0 30,0 0,3 b) 5,4 c) Erläuterung: Veranschlagt sind Kosten für Werbungs- und sonstige Sachkosten die im Zusammenhang mit Kreditaufnahmen insbesondere durch Emissionen des Landes entstehen. Mitveranschlagt sind jeweils rd. 15 Tsd. EUR für Fortbildungsmaßnahmen einschließlich Reisekosten. Ratingkosten werden seit 2004 bei Tit veranschlagt. Zwischensumme Sächliche Verwaltungsausgaben 50,0 a) 30,0 30,0 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) Erstattung von Verwaltungskosten an die L-Bank 65,0 a) 65,0 65,0 56,9 b) 61,6 c) Erläuterung: Nach der Auflösung der Staatsschuldenverwaltung Baden-Württemberg wurden Aufgaben u.a. auf die Landeskreditbank Förderbank zu übertragen. Die der Landeskreditbank dafür zustehenden Vergütungen werden i.d.r. aus dem jeweiligen Förderprogramm bestritten oder den Endempfängern in Rechnung gestellt. Soweit dies nicht möglich ist (insbesondere für die Verwaltung der bereits ausgegebenen Darlehen, vgl. Einnahmetitelgruppe 76), wird die Vergütung aus Tit gezahlt. Zwischensumme Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 65,0 a) 65,0 65,0 Ausgaben für Investitionen Inanspruchnahme aus Bürgschaften, Garantien und ,0 a) , ,0 sonstigen Gewährleistungen sowie Zahlungen zur ,2 b) Abwendung bzw. Verminderung von Schadensfällen ,6 c) Die Ausgabeermächtigung erhöht sich um die Mehreinnahmen bei Tit Aus den Mitteln können auch Verwaltungskostenbeiträge an die Landeskreditbank gezahlt werden. Erläuterung: Im Rahmen der Ermächtigung in 5 des Staatshaushaltsgesetzes übernimmt das Land Bürgschaften für Kredite an gewerbliche Unternehmen und freie Berufe sowie Rückbürgschaften (Rückgarantien) gegenüber der Bürgschaftsbank Baden-Württemberg GmbH. Außerdem werden Garantien und sonstige Gewährleistungen übernommen. Sobald das Land aus diesen Verpflichtungen in Anspruch genommen wird, sind die hierfür erforderlichen Beträge aus Tit zu zahlen. Rückflüsse sind bei Tit zu vereinnahmen. Zum Stand der Bürgschaften, Garantien und sonstigen Gewährleistungen des Landes vgl. die Übersicht Vll zur Vermögensübersicht im Vorheft des Staatshaushaltsplans. Zwischensumme Ausgaben für Investitionen ,0 a) , ,0 29

6 Titelgruppen 71 Schuldendienst an den Bund für Wohnungsbaudarlehen Die Ausgabeermächtigung erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Wenigereinnahmen bei den entsprechenden Titeln der Einnahmetitelgruppe 71. Erläuterung: Vgl. die Erläuterungen zu der Einnahmetitelgruppe 71. Schuldner der der Landeskreditbank zur Verfügung gestellten Darlehensmittel des Bundes ist das Land. Über den Stand der Schulden des Landes vgl. die Übersicht VI zur Vermögensübersicht im Vorheft des Staatshaushaltsplans Zinsen 6.000,0 a) 6.000, , ,7 b) 9.220,7 c) Tilgungen ,0 a) , , ,6 b) ,9 c) Summe Titelgruppe ,0 a) , ,0 86 Übriger Schuldendienst an Kreditmarkt (einschließlich öffentlicher Sondermittel) Die Mittel sind übertragbar. Die Gruppentitel sind gegenseitig deckungsfähig. Einnahmen fließen den Mitteln zu. Einnahmen, die im Rahmen von Vereinbarungen zur Begrenzung von Zinsänderungsrisiken sowie zur Optimierung der Kreditkonditionen anfallen, sind von den Zinsausgaben abzusetzen. Erläuterung: Veranschlagt ist der Zinsaufwand einschließlich Disagio für Kreditmarktschulden einschließlich öffentlicher Sondermittel des Landes. Der Aufwand für die Schuldentilgung wird seit 2000 von den Einnahmen aus Kreditaufnahme abgesetzt (Nettoveranschlagung; vgl. Einnahmetitelgruppe 86). Die Höhe der voraussichtlichen Schuldentilgungen ist aus der Finanzierungsübersicht im Vorheft ersichtlich. Über den Stand der Schulden des Landes vgl. die Übersicht VI zur Vermögensübersicht im Vorheft des Staatshaushaltsplans. 30

7 Zu den Planvermerken: 1. Die Gesamtkosten eines Darlehens werden vom Zinssatz, vom Auszahlungskurs (Disagio und Agio) und von sonstigen Kosten bestimmt. Deshalb sind das Agio (Aufgeld), das Disagio (Abgeld) und die sonstigen Kosten bei den Zinsen zu buchen. Dabei ist das Agio durch Absetzen von der Ausgabe zu vereinnahmen. 2. Zur Erzielung von für das Land möglichst günstigen Zinssätzen und Laufzeiten müssen alle Möglichkeiten einer Zinsanpassung an marktübliche Konditionen während der Gesamtlaufzeit von Darlehen ausgeschöpft werden. Nach 4 Abs. 2 Satz 2 Staatshaushaltsgesetz erhöht sich die Kreditermächtigung insoweit, als Darlehen vor der vertraglich vereinbarten Endfälligkeit zurückgezahlt werden. Zur vorzeitigen Rückzahlung von Darlehen in diesem Zusammenhang bedarf es auch einer entsprechenden Mehrausgabeermächtigung. 3. Die Ausgaben und Einnahmen für den An- und Wiederverkauf von Schuldtiteln des Landes (z. B. Anleihestücke, Schuldscheine) werden im Vorschussbuch gebucht. Der Nennwert der Schuldtitel, die nicht wiederverkauft werden, wird endgültig als Schuldentilgung nachgewiesen; etwaige Kursgewinne beim Wiederverkauf werden entsprechend dem Planvermerk Nr. 4 zur Tit.Gr. 86 durch Absetzen von den Ausgaben für Zinsen vereinnahmt. 4. Zu den Gesamtkosten eines Darlehens gehören auch Ausgaben und Einnahmen, die im Rahmen von Vereinbarungen zur Begrenzung von Zinsänderungsrisiken sowie zur Optimierung der Kreditkonditionen anfallen (Derivate). Deshalb sind diese ebenfalls bei den Zinsen zu buchen. Dabei sind die Einnahmen durch Absetzen von den Ausgaben darzustellen. Das zulässige Vertragsvolumen für derartige Vereinbarungen ist in 4 Abs. 3 des Staatshaushaltsgesetzes 2005/06 festgelegt. Dem Abschluss der Derivate liegt jeweils die Einschätzung zugrunde, dass eine Kreditaufnahme äquivalenter Laufzeit mit fester Zinsvereinbarung ohne den Einsatz des Derivats zu höheren Zinskosten führen würde. Im Vergleich zu Festzinsdarlehen konnten bisher folgende Finanzierungsvorteile durch den Einsatz von Sondergeschäften erzielt werden: 1988 bis ,6 Mio EUR ,8 Mio EUR ,3 Mio EUR 1988 bis 2003 zus. 268,7 Mio EUR Zinsen an den Ausgleichstock 3.000,0 a) 3.000, , ,7 b) 1.829,9 c) Zinsen an öffentliche Unternehmen (auch Disagio) ,0 a) , , ,4 b) ,4 c) Zinsen an Sozialversicherungsträger sowie an die 2.000,0 a) 2.000, ,0 Bundesagentur für Arbeit (auch Disagio) 1.617,0 b) 1.617,0 c) Zinsen an den sonstigen inländischen Kreditmarkt ,0 a) , ,5 (auch Disagio) ,8 b) ,0 c) Zinsen an das Ausland 0,0 a) 0,0 0,0 Summe Titelgruppe ,0 a) , ,5 31

8 88 Übriger Schuldendienst an Gebietskörperschaften und Sondervermögen Die Mittel sind übertragbar. Die Gruppentitel sind gegenseitig deckungsfähig. Erläuterung: Schuldendienst für ein zinsloses Darlehen des Lastenausgleichsfonds an das Land Zinsen an den Lastenausgleichsfonds 0,0 a) 0,0 0, Tilgungen an den Lastenausgleichsfonds 1,0 a) 1,0 1,0 0,7 b) 0,7 c) Summe Titelgruppe 88 1,0 a) 1,0 1,0 Gesamtausgaben ,0 a) , ,5 Abschluss Kapitel 1206 Verwaltungseinnahmen ,0 a) , ,5 Übrige Einnahmen ,0 a) , ,5 Gesamteinnahmen ,0 a) , ,0 Sächliche Verwaltungsausgaben 50,0 a) 30,0 30,0 Schuldendienst ,0 a) , ,5 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 65,0 a) 65,0 65,0 Ausgaben für Investitionen ,0 a) , ,0 Gesamtausgaben ,0 a) , ,5 Kapitel 1206 Überschuss/Zuschuss ,0 a) , ,5 32

Soll 2006 a) Betrag Betrag Ist 2005 b) für für Titel. Ist 2004 c) 2007 2008 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.

Soll 2006 a) Betrag Betrag Ist 2005 b) für für Titel. Ist 2004 c) 2007 2008 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 21 960 Säumnis- und Verspätungszuschläge 250,0 a) 150,0 150,0 134,4 b) 128,8 c) Erläuterung: Hier sind Säumnis- und Verspätungszuschläge veranschlagt, die von der Landesoberkasse

Mehr

Soll 2012 a) Betrag Betrag Ist 2011 b) für für Titel. Ist 2010 c) 2013 2014 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.

Soll 2012 a) Betrag Betrag Ist 2011 b) für für Titel. Ist 2010 c) 2013 2014 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 21 860 Säumnis- und Verspätungszuschläge 120,0 a) 120,0 120,0 142,4 b) 125,4 c) Erläuterung: Hier sind Säumnis- und Verspätungszuschläge veranschlagt, die von der Landesoberkasse

Mehr

Soll 2009 a) Betrag Betrag Ist 2008 b) für für Titel. Ist 2007 c) 2010 2011 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.

Soll 2009 a) Betrag Betrag Ist 2008 b) für für Titel. Ist 2007 c) 2010 2011 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 21 960 Säumnis- und Verspätungszuschläge 160,0 a) 230,0 230,0 239,5 b) 171,6 c) Erläuterung: Hier sind Säumnis- und Verspätungszuschläge veranschlagt, die von der Landesoberkasse

Mehr

Kapitel 20 650 Schuldenverwaltung

Kapitel 20 650 Schuldenverwaltung Kapitel 20 650 106 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2015 2014 2015 2013 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 20 650 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen 119 01 831

Mehr

Kapitel 20 650 Schuldenverwaltung

Kapitel 20 650 Schuldenverwaltung Kapitel 20 650 92 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2012 2011 2012 2010 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 20 650 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen 119 01 920 Vermischte

Mehr

Kapitel 20 650 Schuldenverwaltung

Kapitel 20 650 Schuldenverwaltung Kapitel 20 650 76 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2007 2006 2007 2005 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 20 650 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen 119 01 920 Vermischte

Mehr

Staatshaushaltsplan für 2012

Staatshaushaltsplan für 2012 Staatshaushaltsplan für 2012 Einzelplan 12 Allgemeine Finanzverwaltung Baden-Württemberg MINISTERIUM FÜR FINANZEN UND WIRTSCHAFT Inhalt Betragsteil Seite Stellenteil Seite Vorwort 3 - Kapitel 1201 Steuern...

Mehr

2014 Einzelplan Einnahmen Ausgaben

2014 Einzelplan Einnahmen Ausgaben Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 4532 04. 12. 2013 Gesetzesbeschluss des Landtags Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg

Mehr

Ministerium für Kultus, Jugend und Sport 0460 Sportförderung

Ministerium für Kultus, Jugend und Sport 0460 Sportförderung Tit.Gr. FKZ Zweckbestimmung Vorbemerkung: Den Bewilligungen aus den bei Kap. 0460 veranschlagten Mitteln werden neben den Verwaltungsvorschriften zu 44 LHO in der jeweils geltenden Fassung die nachstehenden

Mehr

123 03 860 Zweckgebundene Reinerträge der Staatlichen Wetten 132.286,4 a) 132.365,4 132.365,4 und Lotterien 132.286,4 b) 131.

123 03 860 Zweckgebundene Reinerträge der Staatlichen Wetten 132.286,4 a) 132.365,4 132.365,4 und Lotterien 132.286,4 b) 131. Einnahmen Verwaltungseinnahmen 123 03 860 Zweckgebundene Reinerträge der Staatlichen Wetten 132.286,4 a) 132.365,4 132.365,4 und Lotterien 132.286,4 b) 131.865,4 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Reinerträge

Mehr

Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR

Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 52 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 21 03 Einnahmen Übrige Einnahmen 153 01 411 Zinsen von Gemeinden und Gemeindeverbänden

Mehr

Soll 2004 a) Betrag Betrag Ist 2003 b) für für Tit. Ist 2002 c) 2005 2006 Tit.Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR

Soll 2004 a) Betrag Betrag Ist 2003 b) für für Tit. Ist 2002 c) 2005 2006 Tit.Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Vorbemerkung: Mit dem Haushalt 2005/2006 wird den Kunsthochschulen die volle dezentrale Finanzverantwortung übertragen. Damit verbunden ist eine Zusammenfassung von Titelgruppen und die Einführung der

Mehr

Soll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel. Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR

Soll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel. Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Finanzministerium 0614 Bundesbau Baden-Württemberg Soll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR V o r b e m e r k u n g: Die 6 Staatlichen Hochbauämtern

Mehr

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1405 Bildungsplanung und überregionale Angelegenheiten

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1405 Bildungsplanung und überregionale Angelegenheiten Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 19 139 Rückflüsse von Landeszuschüssen 0,0 a) 0,0 0,0 Erläuterung: Verbuchungsstelle für diejenigen Rückflüsse aus Landeszuwendungen, die nicht nach 35 LHO und den VV

Mehr

Gesamtplan des ERP-Sondervermögens 2007. Wirtschaftsplan

Gesamtplan des ERP-Sondervermögens 2007. Wirtschaftsplan Gesamtplan des ERP-Sondervermögens 2007 Teil I: Teil II: Teil III: Wirtschaftsplan nach 7 des Gesetzes über die Verwaltung des ERP-Sondervermögens vom 31. August 1953 mit Anlage: Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen

Mehr

Land Sachsen-Anhalt. Übersicht. Anlage IV. über die Einnahmen und Ausgaben sowie den Bestand an Sondervermögen und Rücklagen ( 85 Abs. 1 Nr.

Land Sachsen-Anhalt. Übersicht. Anlage IV. über die Einnahmen und Ausgaben sowie den Bestand an Sondervermögen und Rücklagen ( 85 Abs. 1 Nr. Land Sachsen-Anhalt Anlage IV Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben sowie den Bestand an Sondervermögen und Rücklagen ( 85 Abs. 1 Nr. 2 LHO) Anlage IV - 70 - Inhaltsverzeichnis Gesamtrechnung Rechnung

Mehr

Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der ERP-Wirtschaftsförderung (ERP-Wirtschaftsförderungsneuordnungsgesetz)

Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der ERP-Wirtschaftsförderung (ERP-Wirtschaftsförderungsneuordnungsgesetz) Deutscher Bundestag Drucksache 16/4664 16. Wahlperiode 12. 03. 2007 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der ERP-Wirtschaftsförderung (ERP-Wirtschaftsförderungsneuordnungsgesetz)

Mehr

Kapitel 20 641 Vermögensverwaltung nach Auflösung von Sondervermögen

Kapitel 20 641 Vermögensverwaltung nach Auflösung von Sondervermögen 98 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2015 2014 2015 2013 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 20 641 Vermögensverwaltung nach Auflösung von Sondervermögen E i n n a h

Mehr

Soll 2009 a) Betrag Betrag Ist 2008 b) für für Titel. Ist 2007 c) 2010 2011 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.

Soll 2009 a) Betrag Betrag Ist 2008 b) für für Titel. Ist 2007 c) 2010 2011 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Vorbemerkung: I. Gehobener Dienst Im Einzelplan 03 sind nur die Anwärterbezüge (Tit. 422 03), der Anteil der Gemeinden am Ausbildungsaufwand für den gehobenen Verwaltungsdienst

Mehr

Ministerium für Kultus, Jugend und Sport 0460 Sportförderung

Ministerium für Kultus, Jugend und Sport 0460 Sportförderung HHR Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 19 323 25.600,00 25.600,00 25.600,00 119 23 323 119 49 323 5.100,00 5.100,00 5.100,00 Zw.S. Verwaltungseinnahmen 30.700,00 n 71 282 71 324 Summe 71 72 331 72 323

Mehr

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1409 Aufwendungen für die Förderung der Studierenden im Hochschulwesen

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1409 Aufwendungen für die Förderung der Studierenden im Hochschulwesen V o r b e m e r k u n g : Im Kapitel 1409 sind die Haushaltsmittel für die Förderung und Betreuung der Studierenden an den Universitäten, Pädagogischen Hochschulen, Hochschulen für angewandte Wissenschaften,

Mehr

Kapitel Förderung des Wohnungsbaus

Kapitel Förderung des Wohnungsbaus Kapitel 09 050 54 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2015 2014 2015 2013 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 09 050 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen 111 01 419 Gebühren

Mehr

Auszug aus Denkschrift 2009

Auszug aus Denkschrift 2009 Auszug aus Denkschrift 2009 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg mit Bemerkungen zur Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2007 Beitrag Nr. 3 Landesschulden Rechnungshof

Mehr

Ministerium für Kultus, Jugend und Sport 0428 Staatliche Feintechnikschule Villingen-Schwenningen

Ministerium für Kultus, Jugend und Sport 0428 Staatliche Feintechnikschule Villingen-Schwenningen Tit.Gr. FKZ Zweckbestimmung Vorwort: Die S t a a t l i c h e F e i n t e c h n i k s c h u l e V i l l i n g en - S c h w e n- n i n g e n führt eine Berufsfachschule für Feinwerkmechaniker/-innen, Systemelektroniker/-innen

Mehr

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1409 Aufwendungen für die Förderung der Studierenden im Hochschulwesen

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1409 Aufwendungen für die Förderung der Studierenden im Hochschulwesen V o r b e m e r k u n g : Im Kapitel 1409 sind die Haushaltsmittel für die Förderung und Betreuung der Studierenden an den Universitäten, Pädagogischen Hochschulen, Fachhochschulen, Kunsthochschulen und

Mehr

Kapitel 14 900 Versorgung der Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Hinterbliebenen

Kapitel 14 900 Versorgung der Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Hinterbliebenen 194 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt.- 1998 1997 1998 1996 Kennziffer DM DM DM TDM 14 900 Versorgung der Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe,

Mehr

Allgemeine Finanzverwaltung 1202 Allgemeine Bewilligungen

Allgemeine Finanzverwaltung 1202 Allgemeine Bewilligungen Einnahmen Verwaltungseinnahmen 123 03 856 Zweckgebundene Reinerträge der Staatlichen Wetten 137.186,4 a) 128.381,4 128.381,4 und Lotterien 146.101,6 b) 147.124,6 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Reinerträge

Mehr

Kapitel 11 070 Krankenhausförderung

Kapitel 11 070 Krankenhausförderung Kapitel 11 070 116 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2003 2002 2003 2001 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 11 070 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen 119 01 312

Mehr

111 02 162 Gebühren für Leistungen der 35,6 a) 35,6 35,6 Digitalisierungswerkstatt 29,4 b) 19,4 c)

111 02 162 Gebühren für Leistungen der 35,6 a) 35,6 35,6 Digitalisierungswerkstatt 29,4 b) 19,4 c) Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 02 162 Gebühren für Leistungen der 35,6 a) 35,6 35,6 Digitalisierungswerkstatt 29,4 b) 19,4 c) Erläuterung: Vgl. Vermerk bei Tit. 511 01. Veranschlagt sind die Gebühren

Mehr

Sozialministerium 0917 Wohlfahrtspflege

Sozialministerium 0917 Wohlfahrtspflege Vorbemerkung: Wichtige Aufgaben der Daseinsvorsorge werden von den Trägern der freien und kommunalen Wohlfahrtspflege wahrgenommen. Das Land unterstützt die einzelnen Träger sowie ihre Zusammenschlüsse

Mehr

Soll 2006 a) Betrag Betrag Ist 2005 b) für für Titel. Ist 2004 c) 2007 2008 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.

Soll 2006 a) Betrag Betrag Ist 2005 b) für für Titel. Ist 2004 c) 2007 2008 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. V o r b e m e r k u n g: Vgl. die Hinweise im Abschn. B des Vorworts. Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 49 131 Vermischte Einnahmen 10,2 a) 10,2 10,2 Zwischensumme Verwaltungseinnahmen 10,2 a) 10,2 10,2

Mehr

Soll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel. Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR

Soll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel. Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung V o r b e m e r k u n g : Die Ansätze bei den Tit. 213 01, 233 01, 613 11, 633 01, 633 02, 633 03 und 633 04 sowie bei den Ausgabetitelgruppen 72 und 75 beruhen auf dem Gesetz

Mehr

Kapitel Wohnen

Kapitel Wohnen Kapitel 08 400 64 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2018 2017 2018 2016 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 08 400 Dieses Kapitel ist der Budgeteinheit Ministerium für

Mehr

Kapitel Förderung des Wohnungsbaus

Kapitel Förderung des Wohnungsbaus Kapitel 09 050 50 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2017 2016 2017 2015 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 09 050 Dieses Kapitel ist der Budgeteinheit Ministerium für

Mehr

Sozialministerium 0918 Jugendhilfe

Sozialministerium 0918 Jugendhilfe Vorbemerkung: 1. Das Sozialministerium ist oberste Landesjugendbehörde im Sinne des 82 des Achten Buches Sozialgesetzbuch in d. F. der Bekanntmachung vom 15. Dezember 1998 (BGBl. I S. 3545) und des 8 des

Mehr

Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum 0804 Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung d. Agrarstruktur

Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum 0804 Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung d. Agrarstruktur Ausgaben Neben den Zuweisungen und Zuschüssen aus Kap. 0804 dürfen auch Zuwendungen aus anderen zweckentsprechenden Bewilligungen des Staatshaushaltsplans gewährt werden. Im Rahmen der veranschlagten Gesamtausgaben

Mehr

Darlehensrückflüsse von Gemeinden und Gemeinde- 0,0 a) 0,0 0,0 verbänden 1.106,5 b) 1.106,5 c) Summe Titelgruppe 63 0,0 a) 0,0 0,0

Darlehensrückflüsse von Gemeinden und Gemeinde- 0,0 a) 0,0 0,0 verbänden 1.106,5 b) 1.106,5 c) Summe Titelgruppe 63 0,0 a) 0,0 0,0 Einnahmen gruppen 63 Fördermaßnahmen aus dem Gebäudeversicherungserlös (vgl. Erläuterungen bei den Ausgabetiteln) 173 63 692 Darlehensrückflüsse von Gemeinden und Gemeinde- 0,0 a) 0,0 0,0 verbänden 1.106,5

Mehr

Landesschulden 3. in Mio. DM 31.12.1997 31.12.1996 + _

Landesschulden 3. in Mio. DM 31.12.1997 31.12.1996 + _ Landesschulden 3 Die Schulden des Landes sind 1997 erneut um 2,1 Mrd. DM auf jetzt 55,5 Mrd. DM angewachsen. Die haushaltsmäßige Nettokreditaufnahme war um 65 höher als im Vorjahr. 1 Schuldenentwicklung

Mehr

Soll 2006 a) Betrag Betrag Ist 2005 b) für für Titel. Ist 2004 c) 2007 2008 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.

Soll 2006 a) Betrag Betrag Ist 2005 b) für für Titel. Ist 2004 c) 2007 2008 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. V o r b e m e r k u n g: Vgl. die Hinweise im Abschnitt B des Vorwortes. An der Hochschule sind 27 Studiengänge in den Fächergruppen der Betriebswirtschaft / Internationale Betriebswirtschaft, Chemie,

Mehr

Zweiter Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für 2014

Zweiter Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für 2014 Zweiter Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für Einzelplan 06 Ministerium für Finanzen und Wirtschaft -319- 0602 Allgemeine Bewilligungen (-) weniger Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Ausgaben Personalausgaben

Mehr

Vermischte Einnahmen 0,0 a) 0,0 0,0 0,0 b) 0,0 c)

Vermischte Einnahmen 0,0 a) 0,0 0,0 0,0 b) 0,0 c) V o r bem e rk u n g: Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) sieht Leistungen an Schüler und Studierende vor. Schüler werden stets in Form des Zuschusses gefördert; Studierende erhalten ihre Leistungen

Mehr

Landesschulden 3. Die Schulden des Landes sind 1999 erneut um 1,5 Mrd. DM auf jetzt 59,3 Mrd. DM angewachsen. Die haushaltsmäßige Nettokreditaufnahme

Landesschulden 3. Die Schulden des Landes sind 1999 erneut um 1,5 Mrd. DM auf jetzt 59,3 Mrd. DM angewachsen. Die haushaltsmäßige Nettokreditaufnahme Landesschulden 3 Die Schulden des Landes sind 1999 erneut um 1,5 Mrd. DM auf jetzt 59,3 Mrd. DM angewachsen. Die haushaltsmäßige Nettokreditaufnahme war um rd. 0,7 Mrd. DM geringer als im Vorjahr. 1 Schuldenentwicklung

Mehr

Landtag von Baden-Württemberg

Landtag von Baden-Württemberg Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 7777 Gesetzesbeschluss des Landtags Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Staats - haushaltsplan von Baden-Württemberg für

Mehr

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1409 Aufwendungen für die Förderung der Studierenden im Hochschulwesen

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1409 Aufwendungen für die Förderung der Studierenden im Hochschulwesen V o r b e m e r k u n g : Im Kapitel 1409 sind die Haushaltsmittel für die Förderung und Betreuung der Studierenden an den Universitäten, Pädagogischen Hochschulen, Fachhochschulen, Kunsthochschulen und

Mehr

Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft 1007 Grundsatz, Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Umwelttechnik

Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft 1007 Grundsatz, Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Umwelttechnik summe HHR Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 49 332 Vermischte Einnahmen Zw.S. Verwaltungseinnahmen n 75 Überregionale bautechnische Einrichtungen 111 75 342 Gebühren, sonstige Entgelte Das Gebührenaufkommen

Mehr

Umweltministerium 1010 Landesanstalt für Umweltschutz

Umweltministerium 1010 Landesanstalt für Umweltschutz gruppe summe HHR Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 331 12.172,35-12.172,35-827,65 13.000,00-13.000,00-111 02 331 Erläuterung: 604.461,16-604.461,16 154.461,16 Mehr Gebühreneinnahmen als erwartet 450.000,00-450.000,00-111

Mehr

Staats- und Kommunalfinanzen

Staats- und Kommunalfinanzen Kennziffer: L I/II j/06 Bestellnr.: L1033 200600 Oktober 2008 Staats- und Kommunalfinanzen Jahresrechnungsergebnisse 2006 411/08 STATISTISCHES LANDESAMT RHEINLAND-PFALZ. BAD EMS. 2008 ISSN 1430-5151 Für

Mehr

Zweckbestimmung Funkt.- 1999 1998 1999 1997 Kennziffer DM DM DM TDM

Zweckbestimmung Funkt.- 1999 1998 1999 1997 Kennziffer DM DM DM TDM 190 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt.- 1999 1998 1999 1997 Kennziffer DM DM DM TDM 08 060 Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 10 011 Gebühren und tarifliche Entgelte..............

Mehr

Soll 2012 a) Betrag Betrag Ist 2011 b) für für Titel. Ist 2010 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.

Soll 2012 a) Betrag Betrag Ist 2011 b) für für Titel. Ist 2010 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. Einnahmen gruppen 70 Für besondere Zwecke der Denkmalpflege aus Zuschüssen und Zuweisungen Dritter 282 70 195 Zuschüsse und Zuweisungen Dritter 500,0 a) 1.000,0 1.000,0 2.884,7 b) 3.762,6 c) Erläuterung:

Mehr

Kapitel 11 320 Gesetzliche Leistungen im sozialen Bereich

Kapitel 11 320 Gesetzliche Leistungen im sozialen Bereich Kapitel 11 320 100 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2016 2015 2016 2014 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 11 320 Dieses Kapitel ist der Budgeteinheit Ministerium für

Mehr

Soll 2011 a) Betrag Ist 2010 b) für Titel. Ist 2009 c) 2012 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR

Soll 2011 a) Betrag Ist 2010 b) für Titel. Ist 2009 c) 2012 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Einnahmen Verwaltungseinnahmen 123 03 860 Zweckgebundene Reinerträge der Staatlichen Wetten 131.365,4 a) 131.865,4 und Lotterien 126.768,8 b) 126.465,4 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Reinerträge

Mehr

Ministerium für Kultus, Jugend und Sport 0450 Staatliche Seminare für Didaktik und Lehrerbildung (Realschulen)

Ministerium für Kultus, Jugend und Sport 0450 Staatliche Seminare für Didaktik und Lehrerbildung (Realschulen) Vorwort: Es bestehen 5 Staatliche Seminare für Didaktik und Lehrerbildung in Freiburg, Karlsruhe, Ludwigsburg, Reutlingen und Schwäbisch Gmünd. 2003 2004 Zahl der Reallehreranwärter, die sich im Vorbereitungsdienst

Mehr

Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR

Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 300 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 06 29 Ausgaben Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen)

Mehr

111 02 011 Gebühren 0,2 a) 0,2 0,2 0,0 b) 0,0 c) 119 49 011 Vermischte Einnahmen 0,5 a) 0,5 0,5 0,0 b) 0,0 c)

111 02 011 Gebühren 0,2 a) 0,2 0,2 0,0 b) 0,0 c) 119 49 011 Vermischte Einnahmen 0,5 a) 0,5 0,5 0,0 b) 0,0 c) Soll a) Betrag Betrag Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 02 011 Gebühren 0,2 a) 0,2 0,2 0,0 b) Gebühren und Auslagenersätze nach dem Landesgebührengesetz und anderen gesetzlichen Vorschriften. 119 49 011

Mehr

Zuschüsse und Zuweisungen Dritter 1.000,0 a) 2.000, , ,0 b) 0,0 c) Summe Titelgruppe ,0 a) 2.000,0 2.

Zuschüsse und Zuweisungen Dritter 1.000,0 a) 2.000, , ,0 b) 0,0 c) Summe Titelgruppe ,0 a) 2.000,0 2. Einnahmen gruppen 70 Für besondere Zwecke der Denkmalpflege aus Zuschüssen und Zuweisungen Dritter 282 70 195 Zuschüsse und Zuweisungen Dritter 1.000,0 a) 2.000,0 2.000,0 2.384,0 b) Erläuterung: Vgl. Vermerk

Mehr

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Kapitel B e z e i c h n u n g Seite

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Nachtrag zum Bundeshaushaltsplan Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Überblick zum Einzelplan... 2 2304 Beiträge

Mehr

Soll 2009 a) Betrag Betrag Ist 2008 b) für für Titel. Ist 2007 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.

Soll 2009 a) Betrag Betrag Ist 2008 b) für für Titel. Ist 2007 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. V o r b e m e r k u n g : Die Kommission für geschichtliche Landeskunde in Baden- Württemberg hat die Aufgabe, Geschichte, Raum und Bevölkerung Südwestdeutschlands zu erforschen, wissenschaftliche Arbeiten

Mehr

Soll 2011 a) Betrag Ist 2010 b) für Titel. Ist 2009 c) 2012 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR

Soll 2011 a) Betrag Ist 2010 b) für Titel. Ist 2009 c) 2012 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Einnahmen gruppen 70 Für besondere Zwecke der Denkmalpflege aus Zuschüssen und Zuweisungen Dritter 282 70 195 Zuschüsse und Zuweisungen Dritter 500,0 a) 500,0 3.762,6 b) 2.194,7 c) Erläuterung: vgl. Vermerk

Mehr

Niedersächsischer Landtag 14. Wahlperiode Drucksache 14/20. Gesetzentwurf. Der Niedersächsische Ministerpräsident Hannover, den 5.

Niedersächsischer Landtag 14. Wahlperiode Drucksache 14/20. Gesetzentwurf. Der Niedersächsische Ministerpräsident Hannover, den 5. Gesetzentwurf Der Niedersächsische Ministerpräsident Hannover, den 5. Mai 1998 An den Herrn Präsidenten des Niedersächsischen Landtages Hannover Sehr geehrter Herr Präsident! Als Anlage übersende ich den

Mehr

Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren 0902 Allgemeine Bewilligungen

Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren 0902 Allgemeine Bewilligungen Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 49 290 Vermischte Einnahmen 29,6 a) 29,6 29,6 392,5 b) 33,9 c) Erläuterung: Veranschlagt sind insbesondere Zinseinnahmen, bei denen eine Verbuchung mit der Hauptforderung

Mehr

Kapitel Allgemeine Studierendenförderung

Kapitel Allgemeine Studierendenförderung Kapitel 06 027 50 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2013 2012 2013 2011 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 06 027 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen 119 01 142 Vermischte

Mehr

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1406 Internationale wissenschaftliche Zusammenarbeit

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1406 Internationale wissenschaftliche Zusammenarbeit Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 49 023 Vermischte Einnahmen 0,0 a) 0,0 0,0 Zwischensumme Verwaltungseinnahmen 0,0 a) 0,0 0,0 gruppen 89 Förderung der internationalen wissenschaftlichen Kooperation Erläuterung:

Mehr

- V - die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungs- ermächtigungen. das Vermögen und die Schulden.

- V - die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungs- ermächtigungen. das Vermögen und die Schulden. - V - Einführung Mit dieser Haushaltsrechnung legt die Landesregierung durch den Minister der Finanzen gemäß Artikel 97 Abs. 1 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt in Verbindung mit 114 Abs. 1 der

Mehr

Anlage zum Schreiben des Rechnungshofs vom 15. Juli 2010 Nr. P 0451.12 10.12:

Anlage zum Schreiben des Rechnungshofs vom 15. Juli 2010 Nr. P 0451.12 10.12: Landtag von Baden-Württemberg 4. Wahlperiode Drucksache 4 / 6603 5. 07. 200 Mitteilung des Rechnungshofs Denkschrift 200 zur Haushaltsrechnung 2008 (vgl. Drucksache 4/6600) hier: Beitrag Nr. 3 Landesschulden

Mehr

Haushaltsplan. Haushaltsjahre 2012 und Wirtschaftsplan Sondervermögen Schwerbehinderten- Ausgleichsabgabe

Haushaltsplan. Haushaltsjahre 2012 und Wirtschaftsplan Sondervermögen Schwerbehinderten- Ausgleichsabgabe Land Sachsen-Anhalt Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 212 und 213 Wirtschaftsplan Sondervermögen Schwerbehinderten- Ausgleichsabgabe Kap. 5 2 5-3 5 2 Ansatz 211 Ist 21 Ansatz 212 VE 212 Ansatz 213

Mehr

Nachtrag zum. Haushaltsplan. Haushaltsjahr 2009. Einzelplan 01 Landtag

Nachtrag zum. Haushaltsplan. Haushaltsjahr 2009. Einzelplan 01 Landtag Land Sachsen-Anhalt Nachtrag zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 Einzelplan 01 Landtag - 4 - Übersicht über die und Ausgaben ErgHH/NHH 2009 01 Landtag Übersicht über die, Ausgaben Kapitel Bezeichnung

Mehr

Haushaltsplan. Haushaltsjahre 2008 und Wirtschaftsplan Sondervermögen Schwerbehinderten- Ausgleichsabgabe

Haushaltsplan. Haushaltsjahre 2008 und Wirtschaftsplan Sondervermögen Schwerbehinderten- Ausgleichsabgabe Land Sachsen-Anhalt Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 28 und 29 Wirtschaftsplan Sondervermögen Schwerbehinderten- Ausgleichsabgabe - 3-5 Sondervermögen Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe 5 2 Sondervermögen

Mehr

Landesschulden 3. Die Schulden des Landes sind im Jahr 2000 erneut um 1,8 Mrd. DM auf jetzt 61,1 Mrd. DM angewachsen.

Landesschulden 3. Die Schulden des Landes sind im Jahr 2000 erneut um 1,8 Mrd. DM auf jetzt 61,1 Mrd. DM angewachsen. Landesschulden 3 Die Schulden des Landes sind im Jahr 2000 erneut um 1,8 Mrd. DM auf jetzt 61,1 Mrd. DM angewachsen. 1 Schuldenentwicklung 1.1 Die Verschuldung des Landes ist auch im Hj. 2000 angestiegen.

Mehr

Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren 0920 Ältere Menschen und Pflege

Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren 0920 Ältere Menschen und Pflege V o r b e m e r k u n g : Die demografische Entwicklung sowie gesellschaftsstrukturelle Veränderungen erfordern einen kontinuierlichen und bedarfsgerechten Ausbau des Hilfe- und Versorgungssystems für

Mehr

Kapitel Sozialpolitische Maßnahmen und Bekämpfung von Armut

Kapitel Sozialpolitische Maßnahmen und Bekämpfung von Armut 70 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2015 2014 2015 2013 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 11 042 Sozialpolitische Maßnahmen und Bekämpfung von Armut E i n n a h m

Mehr

Kapitel Aufgabengebiet Gleichstellung von Frau und Mann

Kapitel Aufgabengebiet Gleichstellung von Frau und Mann Kapitel 11 030 50 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2003 2002 2003 2001 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 11 030 Aufgabengebiet Gleichstellung von Frau und Mann Aus

Mehr

Statistische Berichte

Statistische Berichte Statistische Berichte L II 2 - vj 1/2006 Kommunale Finanzen im 1. Vierteljahr 2006 Entwicklung ausgewählter kommunaler Finanzdaten im Saarland Veränderung 1. Quartal 2005 gegenüber 1. Quartal 2006 in Prozent

Mehr

Allgemeine Finanzverwaltung 1205 Kommunaler Finanzausgleich

Allgemeine Finanzverwaltung 1205 Kommunaler Finanzausgleich Vorbemerkung: Die Ansätze bei den Tit. 213 01, 233 01, 613 11 und 633 01 sowie bei den Ausgabetitelgruppen 72 und 75 beruhen auf dem Gesetz über den kommunalen Finanzausgleich (FAG). Sie berücksichtigen

Mehr

Kriegsopferversorgung und -fürsorge sowie gleichartige Leistungen. Vorbemerkung. Einnahmen. Verwaltungseinnahmen. Übrige Einnahmen

Kriegsopferversorgung und -fürsorge sowie gleichartige Leistungen. Vorbemerkung. Einnahmen. Verwaltungseinnahmen. Übrige Einnahmen - 1 - Vorbemerkung Kriegsopferversorgung und (Versorgungsleistungen und der sozialen Entschädigung) Der Bund trägt die Aufwendungen für Kriegsbeschädigte, Kriegshinterbliebene, ihnen gleichgestellte Personen

Mehr

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1495 Kommission für geschichtliche Landeskunde in Baden-Württemberg

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1495 Kommission für geschichtliche Landeskunde in Baden-Württemberg V o r b e m e r k u n g : Die Kommission für geschichtliche Landeskunde in Baden- Württemberg hat die Aufgabe, Geschichte, Raum und Bevölkerung Südwestdeutschlands zu erforschen, wissenschaftliche Arbeiten

Mehr

Haushaltsplan. Haushaltsjahr Wirtschaftsplan Sondervermögen Schwerbehinderten- Ausgleichsabgabe

Haushaltsplan. Haushaltsjahr Wirtschaftsplan Sondervermögen Schwerbehinderten- Ausgleichsabgabe Land Sachsen-Anhalt Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 214 Wirtschaftsplan Sondervermögen Schwerbehinderten- Ausgleichsabgabe Kap. 5 2 5-3 5 2 Ansatz 213 Ist 212 Ansatz 214 VE 214 Gemäß 71 Abs. 1 SGB

Mehr

82 Kapitel Gemeinschaftlich mit der EU finanzierte Förderungen der Arbeitspolitik und der Aus- und Weiterbildung (Förderphase )

82 Kapitel Gemeinschaftlich mit der EU finanzierte Förderungen der Arbeitspolitik und der Aus- und Weiterbildung (Förderphase ) 82 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2007 2006 2007 2005 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 11 032 Gemeinschaftlich mit der EU finanzierte Förderungen der Arbeitspolitik

Mehr

Soll 2003 a) Betrag Ist 2002 b) für Tit. Ist 2001 c) 2004 Tit.Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR

Soll 2003 a) Betrag Ist 2002 b) für Tit. Ist 2001 c) 2004 Tit.Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR 79 Zuschüsse für besondere Zwecke 282 79 549 Sonstige Zuschüsse für besondere Zwecke 62,0 a) 32,4 47,4 b) 89,7 c) Erläuterung: Vgl. Vermerk Tit.Gr. 79 Ausgaben. Veranschlagt sind Zuschüsse der EU für das

Mehr

Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum 0816Staatliche Lehr- und Versuchsanstalt für Gartenbau Heidelberg

Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum 0816Staatliche Lehr- und Versuchsanstalt für Gartenbau Heidelberg Vorbemerkung: Veranschlagt ist die Staatliche Lehr- und Versuchsanstalt für Gartenbau mit Gärtnerfachschule. Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 127 Gebühren und tarifliche Entgelte 40,0 a) 40,0 40,0

Mehr

1. welcher durchschnittliche Zinssatz in den Jahren 2006, 2007 und 2008 für die Kreditmarktschulden des Landes insgesamt zu zahlen war;

1. welcher durchschnittliche Zinssatz in den Jahren 2006, 2007 und 2008 für die Kreditmarktschulden des Landes insgesamt zu zahlen war; Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 4024 12. 09. 2013 Antrag der Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft Entwicklung

Mehr

Haushaltsplan. Haushaltsjahre 2012 und Wirtschaftsplan Sondervermögen Schwerbehinderten- Ausgleichsabgabe

Haushaltsplan. Haushaltsjahre 2012 und Wirtschaftsplan Sondervermögen Schwerbehinderten- Ausgleichsabgabe Land Sachsen-Anhalt Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 212 und 213 Wirtschaftsplan Sondervermögen Schwerbehinderten- Ausgleichsabgabe - 3 - Kap. 5 2Sondervermögen Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe

Mehr

Freistaat Thüringen. Landeshaushaltsplan 2013/2014. Einzelplan 17 Allgemeine Finanzverwaltung

Freistaat Thüringen. Landeshaushaltsplan 2013/2014. Einzelplan 17 Allgemeine Finanzverwaltung Freistaat Thüringen Landeshaushaltsplan 213/214 Einzelplan 17 Allgemeine Finanzverwaltung Inhaltsverzeichnis Vorwort zum Einzelplan 17 Stellenübersicht mit Istbesetzung EP17 Einnahmen und Ausgaben Einzelplan

Mehr

Landtag von Baden-Württemberg. Gesetzesbeschluß. Drucksache 12 / 3579. 12. Wahlperiode. des Landtags. Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung

Landtag von Baden-Württemberg. Gesetzesbeschluß. Drucksache 12 / 3579. 12. Wahlperiode. des Landtags. Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung Landtag von Baden-Württemberg 12. Wahlperiode Drucksache 12 / 3579 Gesetzesbeschluß des Landtags Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung Der Landtag hat am 10. Dezember 1998 das folgende Gesetz

Mehr

Firnhaber-Trendel-Stiftung Bamberg - 42 -

Firnhaber-Trendel-Stiftung Bamberg - 42 - Firnhaber-Trendel-Stiftung Bamberg - 42 - 2 3 1. Grundlagen entsprechend den gemeinnützig- keitsrechtlichen Bestimmungen für die Haushaltsplanung 215 der Firnhaber-Trendel-Stiftung Bamberg 4 42 Firnhaber-Trendel-Stiftung

Mehr

Soll 2009 a) Betrag Betrag Ist 2008 b) für für Titel. Ist 2007 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.

Soll 2009 a) Betrag Betrag Ist 2008 b) für für Titel. Ist 2007 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Solidarpakt Sport Die Landesregierung hat aufgrund der gesamtgesellschaftlichen Bedeutung des Sports und zur Sicherung der finanziellen Grundlagen für den Zeitraum von 2007

Mehr

Kapitel Allgemeine Studierendenförderung

Kapitel Allgemeine Studierendenförderung Kapitel 06 027 50 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2014 2013 2014 2012 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 06 027 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen 119 01 142 Vermischte

Mehr

Soll 2012 a) Betrag Betrag Ist 2011 b) für für Titel. Ist 2010 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.

Soll 2012 a) Betrag Betrag Ist 2011 b) für für Titel. Ist 2010 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. Einnahmen gruppen 73 Durchführung des Investitionsprogramms des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 119 73 270 Zinseinnahmen aus nicht zweckentsprechend ver- 0,0 a) 0,0 0,0 wendeten Zuweisungen/Zuschüssen

Mehr

Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für 2007/08

Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für 2007/08 Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für 2007/08 Einzelplan 02 Staatsministerium Betragsteil Baden-Württemberg FINANZMINISTERIUM -2- 0201 Staatsministerium Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung V o r b e m e r k u

Mehr

Soll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel. Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR

Soll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel. Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Vorwort: Die S t a a t l i c h e F e i n t e c h n i k s c h u l e V i l l i n g e n - S c h w e n n i n g e n führt eine Berufsfachschule für Feinwerkmechaniker, Systemelektroniker und Uhrmacher, eine

Mehr

Entwurf. Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Artikel 1. Änderung des Haushaltsgesetzes 2015

Entwurf. Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Artikel 1. Änderung des Haushaltsgesetzes 2015 Entwurf Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Artikel 1 Änderung des Haushaltsgesetzes 2015 Das Haushaltsgesetz 2015 vom 18. Dezember 2014 (Nds. GVBl. S.

Mehr

Allgemeine Finanzverwaltung 1205 Kommunaler Finanzausgleich

Allgemeine Finanzverwaltung 1205 Kommunaler Finanzausgleich Vorbemerkung: Die Ansätze bei den Tit. 213 01, 233 01, 613 11, 633 01, 633 02 und 633 03 sowie bei den Ausgabetitelgruppen 72 und 75 beruhen auf dem Gesetz über den kommunalen Finanzausgleich (FAG). Sie

Mehr

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1412 Universität Heidelberg einschließlich Klinikum

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1412 Universität Heidelberg einschließlich Klinikum Vo r b e m e r k u n g: Vgl. die Hinweise in Abschn. B des Vorworts Auf Antrag der Universität Heidelberg hat das Wissenschaftsministerium im Einvernehmen mit dem Finanzministerium gem. 8 Abs. 5 UG zugelassen,

Mehr

Übersicht über die Erträge und Aufwendungen gegliedert nach Produktbereichen

Übersicht über die Erträge und Aufwendungen gegliedert nach Produktbereichen Produkthaushalt 212 Übersichten Übersicht über die Erträge und Aufwendungen gegliedert nach Produktbereichen Nr. Produktbereich Erträge Aufwendungen 11 Innere Verwaltung 1.929.9 7.44.95 12 Sicherheit und

Mehr

Bürger- und Ordnungsamt (32) Lindau (B), 04.11.2014 - Regiebetrieb Krematorium - Az. 324-554

Bürger- und Ordnungsamt (32) Lindau (B), 04.11.2014 - Regiebetrieb Krematorium - Az. 324-554 Bürger- und Ordnungsamt (32) Lindau (B), 04.11.2014 - Regiebetrieb Krematorium - Az. 324-554 Dem Finanzausschuss für die Haushaltsberatungen am 17.,18. und 20. November 2014 dem Stadtrat am 18. Dezember

Mehr

Innenministerium 0305 Regierungspräsidium Karlsruhe

Innenministerium 0305 Regierungspräsidium Karlsruhe V o r b e m e r k u n g: In diesem Plankapitel sind die Einnahmen und Ausgaben des Regierungspräsidiums Karlsruhe einschließlich der Zentralen Bußgeldstelle nachgewiesen. Ferner sind hier die Personalausgaben

Mehr

Kapitel Emanzipation

Kapitel Emanzipation Kapitel 15 035 38 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2016 2015 2016 2014 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 15 035 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen 119 01 291 Vermischte

Mehr

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1446 Hochschule Konstanz

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1446 Hochschule Konstanz Vorbemerkung: Die dezentrale Finanzverantwortung, die den Fachhochschulen seit dem Haushaltsjahr 2000 übertragen wurde, wird auch in den Haushaltsjahren 2005 und 2006 fortgesetzt (vgl. 6 Abs. 5 StHG 2005/06

Mehr

Kapitel Arbeit und Qualifizierung

Kapitel Arbeit und Qualifizierung Kapitel 11 029 32 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2014 2013 2014 2012 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 11 029 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen 119 01 253 Vermischte

Mehr

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1459 Hochschule Stuttgart (Medien)

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1459 Hochschule Stuttgart (Medien) Vorbemerkung: Die dezentrale Finanzverantwortung, die den Fachhochschulen seit dem Haushaltsjahr 2000 übertragen wurde, wird auch in den Haushaltsjahren 2005 und 2006 fortgesetzt (vgl. 6 Abs. 5 StHG 20005/2006

Mehr

Landtag FB Landesbeauftragter für den Datenschutz Produktorientierte Informationen vor dem Kapitel 0103

Landtag FB Landesbeauftragter für den Datenschutz Produktorientierte Informationen vor dem Kapitel 0103 Haushaltsermächtigungen: 0103, 0102 1. Fachbereichs- und Servicebereichsbeschreibung Der Fachbereich Landesbeauftragter für den Datenschutz besteht aus dem Produktbereich Landesbeauftragter für den Datenschutz

Mehr