Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR

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1 300 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Ausgaben Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Ausgaben für Modellvorhaben Abweichend von 35 Abs. 1 LHO können in den Vorjahren zuviel verausgabte Beträge durch Absetzung von der Ausgabe vereinnahmt werden.

2 301 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt ist der Anteil des Landes an dem gemeinsam mit dem Bund und den Ländern finanzierten Modellvorhaben "Nationale Qualitätsinitiative im System der Tageseinrichtungen für Kinder. Das Vorhaben ist mit Ablauf des Jahres 2002 beendet.

3 302 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 72 Titelgruppen Modellprojekt "Bilinguale Erziehung in Kindergärten und Grundschulen" Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar Lehrgänge, Tagungen und Seminare Umsetzung der bilingualen Erziehung in Kindergärten und Grundschulen Zuschüsse an sonstige Träger Zuschüsse an kommunale Träger Summe Titelgruppe Titelgruppe 73 Ausgaben für Kinderkrippen 1. Die Mittelansätze der Titelgruppen 73 bis 76 sind gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. 2. Abweichend von 35 Abs. 1 LHO können bei den Titeln der Titelgruppen 73 bis 76 in den Vorjahren zuviel verausgabte Beträge durch Absetzung von den Ausgaben vereinnahmt werden Zuschüsse an kommunale Träger Zuschüsse an sonstige Träger Summe Titelgruppe Titelgruppe 74 Ausgaben für Kinderhorte Siehe Haushaltsvermerke bei Titelgruppe Zuschüsse an kommunale Träger Zuschüsse an sonstige Träger Summe Titelgruppe

4 303 Erläuterungen Zu Titelgruppe 72: Gefördert werden Modellvorhaben bis längstens drei Jahre, die den Erwerb der französischen Sprache im Rahmen des Betreuungsangebotes für Kinder zum Ziel haben. Ebenfalls veranschlagt sind Mittel zur Qualifizierung muttersprachlicher Fachkräfte für Kindergärten und Grundschulen (vgl. Titel ). Zu Titel : Bisher veranschlagt bei Titel Zu Titel : Bisher veranschlagt bei Titel Veranschlagt sind Mittel zur Gewährung von Zuschüssen zu den Personalkosten von Kinderkrippen gemäß 23 des 3. Saarländischen Ausführungsgesetzes zum Gesetz für Jugendwohlfahrt - Gesetz zur Förderung von Kinderkrippen und Kinderhorten - vom (Amtsbl. 1990, S. 133). Zu Titel : Veranschlagt sind Mittel zur Gewährung von Zuschüssen zu den Personalkosten von Kinderkrippen gemäß 23 des 3. Saarländischen Ausführungsgesetzes zum Gesetz für Jugendwohlfahrt - Gesetz zur Förderung von Kinderkrippen und Kinderhorten - vom (Amtsbl. 1990, S. 133). Zu Titel : Bisher veranschlagt bei Titel Veranschlagt sind Mittel zur Gewährung von Zuschüssen zu den Personalkosten von Kinderhorten gemäß 23 des 3. Saarländischen Ausführungsgesetzes zum Gesetz für Jugendwohlfahrt - Gesetz zur Förderung von Kinderkrippen und Kinderhorten - vom (Amtsbl. 1990, S. 133). Zu Titel : Veranschlagt sind Mittel zur Gewährung von Zuschüssen zu den Personalkosten von Kinderhorten gemäß 23 des 3. Saarländischen Ausführungsgesetzes zum Gesetz für Jugendwohlfahrt - Gesetz zur Förderung von Kinderkrippen und Kinderhorten - vom (Amtsbl. 1990, S. 133).

5 304 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 75 Ausgaben für altersgemischte Gruppen in Kindertagesstätten Siehe Haushaltsvermerk bei Titelgruppe Zuschüsse an kommunale Träger Zuschüsse an sonstige Träger Summe Titelgruppe Titelgruppe 76 Ausgaben für Kindergärten Siehe Haushaltsvermerk bei Titelgruppe Zuschüsse zu den Vergütungen des Personals in Kindergärten kommunaler Träger Zuschüsse zu den Vergütungen des Personals in Kindergärten der freien Wohlfahrtsverbände, kirchlicher Einrichtungen und sonstiger gemeinnütziger Träger Summe Titelgruppe Titelgruppe 77 Ausgaben zur Senkung der Elternbeiträge für Kindergärten Zuschüsse an Kindergärten kommunaler Träger Zuschüsse an Kindergärten der freien Wohlfahrtsverbände, kirchlicher Einrichtungen und sonstiger gemeinnütziger Träger Summe Titelgruppe

6 305 Erläuterungen Zu Titelgruppe 75: Veranschlagt sind Mittel zur Gewährung von Zuschüssen zu den Personalkosten altersgemischter Gruppen gem. 19 des Gesetzes zur Förderung der vorschulischen Erziehung (abgedruckt BS Saar Stand April 1998 unter Nr ) und gem. 23 Nr. 3 Saarl. Ausführungsgesetz zum Gesetz für Jugendwohlfahrt vom (Amtsbl. S. 133). Die Mittel waren bis zum Jahr 1998 bei den Titelgruppen 73, 74 und 76 mitveranschlagt. Zu Titel : Bisher veranschlagt bei Zu Titelgruppe 76: Hierin sind auch Mittel zur Senkung der Elternbeiträge enthalten. Zu Titel : Bisher veranschlagt bei Titel Zu Titel : Veranschlagt sind Zuschüsse an Kindergärten der freien Wohlfahrtspflege u. a. Kindergärten kirchlicher Einrichtungen. Zu Titelgruppe 77: Die Ausgaben sind in den Ansätzen der Titelgruppe 76 mitveranschlagt. Zu Titel : Bisher veranschlagt bei Titel

7 306 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 80 Investitionsausgaben für Kinderkrippen und -horte Zuschüsse zu den Bau- und Ausstattungskosten an kommunale Träger Zuschüsse zu den Bau- und Ausstattungskosten an sonstige Träger Summe Titelgruppe Titelgruppe 81 Investitionsausgaben für Kindergärten Zuschüsse zu den Kosten des Baus von Kindergärten an kommunale Träger Verpflichtungsermächtigung: EUR. davon fällig: EUR Zuschüsse zu den Kosten des Baus von Kindergärten an sonstige Träger Verpflichtungsermächtigung: EUR. davon fällig: EUR Summe Titelgruppe Titelgruppe 82 Sanierungsmaßnahmen in Kindergärten Zuschüsse zu den Sanierungskosten an kommunale Träger Verpflichtungsermächtigung: EUR. davon fällig: EUR Zuschüsse zu den Sanierungskosten an sonstige Träger Verpflichtungsermächtigung: EUR. davon fällig: EUR Summe Titelgruppe Gesamtausgaben Verpflichtungsermächtigungen

8 307 Erläuterungen Zu Titelgruppe 80: Veranschlagt sind Zuschüsse gemäß 25 des 3. Saarländischen Ausführungsgesetzes zum Gesetz für Jugendwohlfahrt - Gesetz zur Förderung von Kinderkrippen und Kinderhorten - vom (Amtsbl. 1990, S 133). Zu Titelgruppe 82: Die veranschlagten Mittel dienen der anteiligen Finanzierung von substanzerhaltenden Sanierungsmaßnahmen in Kindergärten. Sie werden nach Richtlinien der Landesregierung bewirtschaftet.

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