Änderungsanträge zu den Einzelplänen 01, 03, 05, 13, 21, 27, 29 der Fraktion der SPD und CDU. Ansatz / Verpflichtungsermächtigung
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- Leonard Wolf
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1 Hauptausschuss 1900 CY Änderungsanträge zu den Einzelplänen 01, 03, 05, 13, 21, 27, 29 der Fraktion der SPD und CDU Lfd. Ansätze weniger () Titel Abgeltung urheberrechtlicher Ansprüche a) verbindliche Erläuterung "Mehrausgaben für elektronischen Pressespiegel Titel a) Mehr aufgrund der Kostenvorsorge für die Sachleistungen nach 8 Abs. 6 FraktG (Wissenschaftliche Mitarbeiter) im Falle der gleichzeitigen Einsetzung von bis zu drei Sondergremien Zuschüsse an Fraktionen und Gruppen b) Die Finanzierung erfolgt zu Lasten des Kapitels 0100, Titel (Aufwendungen für Abgeordnete) durch folgende Reduzierung der Kostenvorsorge sowie in Höhe des Restbetrags über PMA aus dem Gesamthaushalt., Titel 41101, , Titel 41101, Seite 1 von 5
2 Ansätze weniger () Titel Aufwendungen für Abgeordnete a) Finanzierung der Ansatzerhöhung bei 0100/54025 Kapitel 2910 Titel Pauschale Minderausgaben a) Finanzierung der Ansatzerhöhung bei 0100/54025 Seite 2 von 5
3 Ansätze weniger () 5 17 Titel Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen a) Verschiebung von Investitionsvorhaben. Die Mittel werden in 2016 für den Rückkauf und ggf. Erweiterung der Betriebsausstattung der Kantine benötigt. Daher werden Investitionen von 2016 nach 2017 verschoben. Kapitel 0300 Titel Maßnahmen zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements a) Jährliche Finanzierung der Freiwilligenbörse Seite 3 von 5
4 Ansätze weniger () Kapitel 0510 Titel Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen b) Zuschuss An den Berliner Fußballverband für die Durchführung des Mädchenfußballprojekts (lfd. 12) Kapitel 1320 Titel Förderung des Berlin Marketing a) Eröffnung weiterer BerlinBüros Seite 4 von 5
5 Ansätze weniger () Kapitel 2101 Titel Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke a) Der Verein Gegenwind ist die zentrale psychosoziale Anlaufstelle für Opfer von DDRVerfolgung. Die Finanzierung ist nur bis Ende 2016 (aus Mitteln des Mauerfonds) gesichert. Kapitel 2712 Titel Unterhaltung des Straßenlandes Sonderprogramm Straßensanierung b) Veränderung der Erläuterung: "Die Ausgaben sind für die Bezirke zur Sanierung von Straßen (Schlaglochbeseitigung) und Gehwegen vorgesehen. Es handelt sich um Einzelmaßnahmen, die in Abstimmung mit den Bezirken ermittelt werden. Die Bewirtschaftung der Ausgaben kann den Bezirken übertragen werden." *) Hinweis: Haushaltsvermerke wie Sperrvermerke, qualifizierte Sperrvermerke und verbindliche Erläuterungen werden Bestandteil des Haushaltsplans und haben Teil an der Rechtskraft des Haushaltsgesetzes. Seite 5 von 5
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