Land Sachsen-Anhalt. Übersicht. Anlage IV. über die Einnahmen und Ausgaben sowie den Bestand an Sondervermögen und Rücklagen ( 85 Abs. 1 Nr.
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- Richard Berg
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1 Land Sachsen-Anhalt Anlage IV Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben sowie den Bestand an Sondervermögen und Rücklagen ( 85 Abs. 1 Nr. 2 LHO)
2 Anlage IV Inhaltsverzeichnis Gesamtrechnung Rechnung über die Einzelpläne 50 Schwerbehinderten -Ausgleichsabgabe 51 Grundstock des Landes Sachsen-Anhalt 53 Versorgungsrücklage des Landes Sachsen-Anhalt 54 Altlastensanierung Sachsen-Anhalt 55 Pensionsfonds für die Versorgung und Beihilfen der Versorgungsempfänger des Landes Sachsen-Anhalt Anlage
3 Gesamtrechnung über das Sondervermögen
4 Gesamtrechnung Z u s a m m e n s t e l l u n g Einnahmen Ausgaben Einzelplan Ist-Einnahmen zu übertragende Einnahmereste Summe der Einnahmen (Sp ) Ist-Ausgaben zu übertragende Ausgabereste, Vorgriffe (-) Summe der Ausgaben (Sp ) Überschuß oder Zuschuß (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Summe , , , ,43 0
5 Haushaltsansatz Z u s a m m e n s t e l l u n g Einnahmen Ausgaben gegenüber dem Ergebnis in Sp. 15 bedeutet das aus dem Vorjahr aus dem Vorjahr Ergebnis in Sp. 8 Gesamtsoll übertragene Gesamtsoll Überschuß oder übertragene Haushaltsansatz eine (Sp ) Ausgabereste, (Sp ) Zuschuß (-) Einnahmereste Verbesserung Vorgriffe (-) oder Verschlechterung (-) Gesamtrechnung über- und außerplanmäßige Ausgaben, Vorgriffe (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,08
6 Gesamtrechnung Ü b e r s i c h t Einnahmen Epl. Bezeichnung eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen vermögenswirksame und Sondereinnahmen Gesamteinnahmen EUR EUR EUR EUR Sondervermögen , , , ,67 Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe 51 Sondervermögen "Grundstock" , , ,80 53 Sondervermögen "Versorgungsrücklage" 1.372, , , ,75 54 Sondervermögen "Altlastensanierung" , , ,11 55 Sondervermögen "Pensionsfonds" , , ,10 Rechnungsergebnis für , , , ,43 den Haushalt (Anm. 1) Rechnungssoll für , , , ,00 den Haushalt (Anm. 2) gegenüber dem Rechnungssoll W ,39 M ,09 M ,73 M ,43 Mehr (M) / Weniger (W) Anm. 1 : Die Beträge sind die Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben einschl. der am Schluß des Haushaltsjahres verbliebenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R bezeichnet ist. Anm. 2 : Die Beträge sind die Haushaltssollbeträge einschl. der aus dem Vorjahr übernommenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R bezeichnet ist.
7 sächliche Verwaltungsausgaben; Schuldendienst Ü b e r s i c h t Ausgaben sonstige Ausgaben für Investitionen Übertragungs- Bauausgaben und ausgaben Investitionsförderungsmaßnahmen besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Überschuß oder Zuschuß (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , ,67 0, , , , , , , , , , , ,11 0, , , ,10 0, , , , , , , , , , , , ,00 W ,84 M ,25 W ,37 W ,49 M ,88 M ,43 M ---
8 Titel Fkt Zweckbestimmung Ist-Einnahmen Ist-Ausgaben Zu übertragende Haushatsreste, Vorgriffe (-) Summe der Einnahmen / Ausgaben (Sp ) Haushaltsansatz EUR EUR EUR EUR Gesamtplan 1 eigene Einnahmen , , ,00 2 Übertragungseinnahmen , , ,00 3 vermögenswirksame und Sondereinnahmen , , ,00 Summe der Einnahmen , , ,00 5 sächliche Verwaltungsausgaben; Schuldendienst , , ,00 6 Übertragungsausgaben , , ,00 7 Bauausgaben , , ,00 8 sonstige Ausgaben für Investitionen und , , ,00 Investitionsförderungsmaßnahmen 9 besondere Finanzierungsausgaben , , ,00 Summe der Ausgaben , , ,00 Zuschuß
9 Aus dem Vorjahr übertragene Haushaltsreste, Vorgriffe (-) Gesamtsoll (Sp.7 + 8) Mehr/Weniger (-) von Sp. 6 gegenüber Sp.9 Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Vorgriffe (-) Begründung der Abweichungen gegenüber dem Gesamtsoll EUR EUR EUR EUR , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,
10
11 Einzelplan 50 Rechnung über das Sondervermögen Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe für das Haushaltsjahr 2007
12 Ü b e r s i c h t E i n n a h m e n Kapitel Bezeichnung Steuern und steuerähnliche Abgaben eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen vermögenswirksame und Sondereinnahmen Gesamteinnahmen EUR EUR EUR EUR EUR Sondervermögen "Schwerbehinderten- Ausgleichsabgabe" , , , ,67 Rechnungsergebnis für , , , ,67 Einzelplan 50 (Anm. 1) Rechnungssoll für , , ,00 Einzelplan 50 (Anm. 2) gegenüber dem Rechnungssoll --- M ,34 M ,00 M ,33 M ,67 Mehr (M) / Weniger (W) Anmerk.1 : Die Beträge sind die Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben einschl. der am Schluß des Haushaltsjahres verbliebenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist. Anmerk.2 : Die Beträge sind die Haushaltssollbeträge einschl. der aus dem Vorjahr übernommenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist.
13 persönliche Verwaltungsausgaben A u s g a b e n Ü b e r s i c h t sonstige Ausgaben sächliche für Investitionen Verwaltungs- Übertragungs- Bauausgaben und ausgaben; ausgaben Investitionsförde- Schuldendienst rungsmaßnahmen besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Überschuß oder Zuschuß (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , ,67 0, , , , , , , , , W , W ,57 M ,95 M ,67 M ---
14 Zusammenstellung Einnahmen Ausgaben Kapitel Ist-Einnahmen zu übertragende Einnahmereste Summe der Einnahmen (Sp ) Ist-Ausgaben zu übertragende Ausgabereste, Vorgriffe (-) Summe der Ausgaben (Sp ) Überschuß oder Zuschuß (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , Summe Epl , , , ,67 ---
15 Zusammenstellung Haushaltsansatz Einnahmen Ausgaben gegenüber dem Ergebnis in Sp. 15 bedeutet das aus dem Vorjahr aus dem Vorjahr Ergebnis in Sp. 8 Gesamtsoll übertragene Gesamtsoll Überschuß oder übertragene Haushaltsansatz eine Verbesserung (Sp ) Ausgabereste, (Sp ) Zuschuß (-) Einnahmereste oder Verschlech- Vorgriffe (-) terung (-) über- und außerplanmäßige Ausgaben, Vorgriffe (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , , , , , , ,67
16 Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Kapitel 5020 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe"!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!!! Einnahmen!!!!! !291! Ausgleichsabgabe von privaten Arbeitgebern und von! ,44! --! ,44!!!! Arbeitgebern der öffentlichen Hand!!!!! !291! Säumniszuschläge nach 77 Abs. 4 SGB IX! ,74! --! ,74!! !291! Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten! 500,00! --! 500,00!! !291! Rückzahlung widerrufener Leistungen, Erstattungen! ,83! --! ,83!!!! von Vorsteuern, Erstattungen von anderen Trägern!!!!! !291! Vermischte Einnahmen! ,79! --! ,79!! !291! Erlöse aus der Veräußerung unbeweglicher Sachen! --! --! --!! !291! Erlöse aus der Veräußerung von Fahrzeugen! --! --! --!! !291! Erlöse aus der Veräußerung sonstiger beweglicher! 3.201,77! --! 3.201,77!!!! Sachen!!!!! !291! Erlöse aus dem Verkauf von Gegenständen außerhalb! --! --! --!!!! des Nachweises über das Vermögen und die Schuldner!!!!! !291! Zinsen für Darlehen nach 15, 21, 22, 26, 28a,! --! --! --!!!! 30 SchwbAV!!!!
17 Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Kapitel 5020 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe"!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! ,44! --! :!!!!!!! Einnahmen aus der Erhebung der Aus-!!!!!!! gleichsabgabe Arbeitgeber privat und!!!!!!! öffentliche Hand.!!!!!!! Verbesserte Konjunktur der privaten!!!!!!! Arbeitgeber.!! ! --! ,00! ,26! --! :!!!!!!! Säumniszuschläge!!!!!!! Weniger aufgrund fristgemäßerer Zah-!!!!!!! lungseingänge!!!!!!! siehe Titel !! 500! --! 500,00! --! --!!! ! --! ,00! ,83! --! :!!!!!!! Mehr aufgrund erhöhter Anzahl von!!!!!!! Widerrufs- und!!!!!!! Teilwiderrufsbescheiden!!!!!!! im Haushaltsjahr 2007 sowie!!!!!!! Zurückweisung!!!!!!! von Widersprüchen durch den Wider-!!!!!!! spruchsausschuss.!! ! --! ,00! ,79! --! :!!!!!!! Mehr, aufgrund nicht ausgeschöpfter!!!!!!! Mittel!!!!!!! aus Leistungsbescheiden.!! --! --! --! --! --!!! --! --! --! --! --!!! --! --! --! 3.201,77! --! :!!!!!!! Nicht planbarer Erlös aus Sicherungs-!!!!!!! verwahrung im Insolvenzverfahren.!! --! --! --! --! --!!! 3.600! --! 3.600,00! ,00! --! :!!!!!!! Für Darlehen bis 5 Jahre Laufzeit!!!!!!! werden keine Zinsen erhoben.!
18 Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Kapitel 5020 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe"!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !291! Zinserträge aus der zeitweiligen Anlage des! ,17! --! ,17!!!! Sondervermögens!!!!! !291! Rückflüsse von Darlehen nach 15, 20, 21, 22,! ,60! --! ,60!!!! 26, 28a, 30 SchwbAV!!!!! !291! Sonstige Zuweisungen von anderen! --! --! --!!!! Integrationsämtern!!!!! !291! Einnahmen aus Überschüssen aus Vorjahren! ,45! --! ,45!! !291! Zuführungen von Kapitel 1399 Titel des! ,88! --! ,88!!!! Landeshaushaltes - Ausgleichsabgabe Land!!!!
19 Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Kapitel 5020 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe"!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! ,17! --! :!!!!!!! Höhere Zinseinnahmen aufgrund hoher!!!!!!! Ansparung!! ! --! ,00! ,60! --! :!!!!!!! Mehr, aufgrund verkürzter Darlehens-!!!!!!! zeiträume, wodurch sich der Rück-!!!!!!! zahlungsbetrag je Rate erhöht sowie!!!!!!! Rückzahlungen von Restsummen als!!!!!!! Einmalbetrag und Zurückweisung von!!!!!!! Widersprüchen durch den Widerspruchs-!!!!!!! ausschuss.!! --! --! --! --! --!!! ! --! ,00! ,45! --! :!!!!!!! Mehr, da aufgrund des Zeitpunktes!!!!!!! der Erstellung des Wirtschaftsplanes!!!!!!! (in der Regel 2 Jahre vor dem!!!!!!! laufendem!!!!!!! Haushaltsjahr) der Ansatz nicht!!!!!!! berechen-!!!!!!! bar ist.!! ! --! ,00! ,12! --! :!!!!!!! Weniger, weil die Senkung der!!!!!!! Pflichtquote!!!!!!! von 6 % auf 5 % bei gleichzeitigem!!!!!!! kontinuierliche Personalabbau zu!!!!!!! einer!!!!!!! Erfüllung der Pflichtquote von ca. 4!!!!!!! %!!!!!!! führt und der zu zahlende Ausgleichs-!!!!!!! abgabebetrag sich daher verringert.!
20 Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Kapitel 5020 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe"!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!!! Titelgruppe(n)!!!!! TGr.65!! "Job 4000" -Programm zur besseren beruflichen! ,00! --! ,00!!!! Integration besonders betroffener!!!!!!! schwerbehinderter Menschen - Bundesanteil!!!!! !291! Zinseinnahmen aus der Anlage der Mittel aus dem! --! --! --!! apl.!! Ausgleichsfonds!!!!! !291! Zuweisungen des Bundes! ,00! --! ,00!! apl.!!!!!!! TGr.66!! "Job 4000" - Programm zur besseren beruflichen! 2.750,00! --! 2.750,00!!!! Integration besonders betroffener!!!!!!! schwerbehinderter Menschen - Landesanteil!!!!! !291! Rückerstattung widerrufener Leistungen! --! --! --!! apl.!!!!!!! !291! Erstattungen des Integrationsfachdienstes! 2.750,00! --! 2.750,00!! apl.!!!!!!!!! Ausgaben!!!!! !291! Übertrag in das Folgejahr! ,95! --! ,95!!!! Gegenseitig deckungsfähig mit Kapitel Titel!!!!!!! , Kapitel Titel , Kapitel 50 20!!!!!!! Titel , Kapitel Titel , Kapitel!!!!!!! Titel , Kapitel Titel ,!!!!!!! Kapitel Titel , Kapitel Titel!!!!!!! , Kapitel Titel und Kapitel 50!!!!!!! 20 Titel !!!!
21 Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Kapitel 5020 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe"!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! --! --! --! ,00! --!!! --! --! --! --! --!!! --! --! --! ,00! --! :!!!!!!! Einsparung für apl. Ausgabenim!!!!!!! Kapitel 5020 TGr. 65 i. H. v.!!!!!!! ,50 Euro.!! --! --! --! 2.750,00! --!!! --! --! --! --! --!!! --! --! --! 2.750,00! --!!! ! --! ,00! ,95! --! :!!!!!!! Einsparung für apl. Ausgaben im!!!!!!! Kapitel 5020 TGr. 66 i. H. v.!!!!!!! ,17 Euro.!
22 Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Kapitel 5020 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe"!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!!! Titelgruppe(n)!!!!! TGr.61!! Leistungen zur Förderung des Arbeits- und! ,84! --! ,84!!!! Ausbildungsplatzangebots für schwerbehinderte!!!!!!! Menschen!!!!! !291! Zuweisungen an die Bundesagentur für Arbeit nach! ,00! --! ,00!!!! 16 SchwbAV!!!!!!! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel !!!!! !291! Leistungen zur Durchführung von Forschungs- und! ,13! --! ,13!!!! Modellvorhaben auf dem Gebiet der Teilhabe!!!!!!! schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben nach!!!!!!! 14 Abs. 1 Pkt 4 SchwbAV!!!!!!! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel !!!!! !291! Zuschüsse an Arbeitgeber zur Schaffung von! ,71! --! ,71!!!! Arbeits- und Ausbildungsplätzen nach 15, 28a!!!!!!! SchwbAV!!!!!!! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel !!!!! !291! Darlehen an Arbeitgeber zur Schaffung von Arbeits-! ,00! --! ,00!!!! und Ausbildungsplätzen nach 15, 28a SchwbAV!!!!!!! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel !!!!! TGr.62!! Leistungen zur begleitenden Hilfe im Arbeitsleben! ,73! --! ,73!! !291! Zuschüsse nach 17 SchwbAV! ,30! --! ,30!!!! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel !!!!! !291! Darlehen nach 17 SchwbAV! ,43! --! ,43!!!! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel !!!!
23 Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Kapitel 5020 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe"!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! ,16! --!!! ! --! ,00! ,00! --! :!!!!!!! Weniger, aufgrund geringerer Abfor-!!!!!!! derung von der Bundesanstalt für!!!!!!! Arbeit.!! ! --! ,00! ,87! --! :!!!!!!! Weniger, weil von den mit der Durch-!!!!!!! führung dieser Leistung betrauten!!!!!!! Instituten im Haushaltsjahr 2007!!!!!!! nur Teilabrechnungen erfolgten.!! ! --! ,00! ,29! --! :!!!!!!! Weniger, weil der Mittelabfluss nicht!!!!!!! entsprechend in Höhe der festgelegten!!!!!!! Beträge erfolgte, insbesondere bei!!!!!!! investiven Maßnahmen von Integra-!!!!!!! tionsprojekten.!! ! --! ,00! ,00! --! :!!!!!!! Weniger, weil diese Leistung von!!!!!!! den Antragstellern weniger genutzt!!!!!!! wurde.!! ! --! ,00! ,27! --!!! ! --! ,00! ,70! --!!! ! --! ,00! ,43! --! :!!!!!!! Mehr, da häufiger Existenzgründer-!!!!!!! darlehen nachgefragt wurden.!
24 Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Kapitel 5020 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe"!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! TGr.63!! Leistungen für Einrichtungen zur Eingliederung! --! --! --!!!! schwerbehinderter Menschen in das Arbeits- und!!!!!!! Berufsleben!!!!! !291! Darlehen nach 30 SchwbAV! --! --! --!!!! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel !!!!!!! Umsetzung von Kapitel 5020 Titel !!!!! !291! Zuschüsse für Investitionen nach 30 SchwbAV! --! --! --!!!! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel !!!!! TGr.64!! Ausgleichsleistungen! ,48! --! ,48!! !291! Zuweisungen an den Ausgleichsfonds für! ,48! --! ,48!!!! überregionale Vorhaben zur Teilhabe!!!!!!! schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben beim!!!!!!! BMA nach 78 SGB IX i.v.m. 77 Abs. 6 Satz 1 SGB!!!!!!! IX!!!!!!! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel !!!!! !291! Zuweisungen an andere Integrationsämter nach 77! --! --! --!!!! Abs. 6 SGB IX!!!!!!! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel !!!!! TGr.65!! "Job 4000" -Programm zur besseren beruflichen! ,50! --! ,50!!!! Integration besonders betroffener!!!!!!! schwerbehinderter Menschen - Bundesanteil!!!!! !291! Sonstige Zuweisungen an den Bund! --! --! --!! apl.!!!!!!! !291! Zuschüsse für laufende Zwecke an Arbeitgeber zur! ,50! --! ,50!! apl.!! Schaffung von Arbeitsplätzen gem. Art. 1 der!!!!!!! Richtlinie "Job 4000"!!!!
25 Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Kapitel 5020 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe"!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! ,00! --!!! --! --! --! --! --!!! ! --! ,00! ,00! --! :!!!!!!! Mittel wurden im Rahmen der be-!!!!!!! fristeten Schuldenhilfe zur Förderung!!!!!!! der Werkstätten für behinderte Men-!!!!!!! schen eingestellt und nicht in er-!!!!!!! warteter Höhe abgerufen.!! ! --! ,00! ,48! --!!! ! --! ,00! ,48! --! :!!!!!!! Mehr, aufgrund erhöhter Einnahmen!!!!!!! bei Titel !! ! --! ,00! ,00! --! :!!!!!!! Keine Zahlung an Länderfinanzaus-!!!!!!! gleich wegen günstigem Verhältnis!!!!!!! Wohnbevölkerung zu beschäftigungs-!!!!!!! pflichtigem Arbeitgeber.!! --! --! --! ,50! ,50!!! --! --! --! --! --!!! --! --! --! ,50! ,50! :!!!!!!! Begründung vgl. Anlage I.!!!!!!! Deckung für apl. Ausgaben bei Kapitel!!!!!!! 5020 Titel i. H. v ,50!
26 Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Kapitel 5020 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe"!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! Forts.!!!!!!! !291! Zuschüsse für laufende Zwecke an Arbeitgeber zur! 4.500,00! --! 4.500,00!! apl.!! Schaffung von Ausbildungsplätzen gem. Art. 2 der!!!!!!! Richtlinie "Job 4000"!!!!! !291! Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke an die! 2.750,00! --! 2.750,00!! apl.!! Integrations- fachdienste gem. Art. 3 der!!!!!!! Richtlinie "Job 4000"!!!!! TGr.66!! "Job 4000" - Programm zur besseren beruflichen! ,17! --! ,17!!!! Integration besonders betroffener!!!!!!! schwerbehinderter Menschen - Landesanteil!!!!! !291! Zuschüsse für laufende Zwecke an Arbeitgeber zur! ,50! --! ,50!! apl.!! Schaffung von Arbeitsplätzen gem. Art. 1 der!!!!!!! Richtlinie "Job 4000"!!!!! !291! Zuschüsse für laufende Zwecke an Arbeitgeber zur! 4.500,00! --! 4.500,00!! apl.!! Schaffung von Ausbildungsplätzen gem. Art. 2 der!!!!!!! Richtlinie "Job 4000"!!!!! !291! Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke zur! ,67! --! ,67!! apl.!! Arbeitsplatzaus- stattung nach 15 SchwbAV!!!!
27 Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Kapitel 5020 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe"!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!!!!!!! Euro.!! --! --! --! 4.500,00! 4.500,00! :!!!!!!! Begründung vgl. Anlage I.!!!!!!! Deckung für apl. Ausgaben bei Kapitel!!!!!!! 5020 Titel i.h v Euro.!! --! --! --! 2.750,00! 2.750,00! :!!!!!!! Begründung vgl. Anlage I.!!!!!!! Deckung für apl. Ausgaben bei Kapitel!!!!!!! i. H. v Euro.!! --! --! --! ,17! ,17!!! --! --! --! ,50! ,50! :!!!!!!! Begründung vgl. Anlage I.!!!!!!! Einsparung für apl. Ausgaben bei!!!!!!! Kapitel 5020 Titel i. H. v.!!!!!!! ,50 Euro.!! --! --! --! 4.500,00! 4.500,00! :!!!!!!! Begründung vgl. Anlage I.!!!!!!! Einsparung für apl. Ausgaben bei!!!!!!! Kapitel 5020 Titel i. H. v.!!!!!!! Euro.!! --! --! --! ,67! ,67! :!!!!!!! Begründung vgl. Anlage I.!!!!!!! Einsparung für apl. Ausgaben bei!!!!!!! Kapitel 5020 Titel i. H. v.!!!!!!! ,67 Euro.!
28 Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Kapitel 5020 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe"!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!!! Abschluss Kapitel 5020!!!!! 1!! Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! ,34! --! ,34!!!! und dgl.!!!!! 2!! Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen für! ,00! --! ,00!!!! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen!!!!! 3!! Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen! ,33! --! ,33!!!! und Zuschüssen für Investitionen, besond.!!!!!!! Finanzierungseinnahmen!!!!!!! Summe der Einnahmen! ,67! --! ,67!! 6!! Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für! ,29! --! ,29!!!! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen!!!!! 8!! Sonstige Ausgaben für Investitionen und! ,43! --! ,43!!!! Investitionsförderungsmaßnahmen!!!!! 9!! Besondere Finanzierungsausgaben! ,95! --! ,95!!!! Summe der Ausgaben! ,67! --! ,67!!!! Zuschuss! --! --! --!
29 Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Kapitel 5020 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe"!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! ,34! --!!! --! --! --! ,00! --!!! ! --! ,00! ,33! --!!! ! --! ,00! ,67! --!!! ! --! ,00! ,71! ,67!!! ! --! ,00! ,57! --!!! ! --! ,00! ,95! --!!! ! --! ,00! ,67! ,67!!! --! --! --! --! ,67!!
30 Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe"!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!!! Abschluss Einzelplan 50!!!!! 1!! Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! ,34! --! ,34!!!! und dgl.!!!!! 2!! Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen für! ,00! --! ,00!!!! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen!!!!! 3!! Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen! ,33! --! ,33!!!! und Zuschüssen für Investitionen, besond.!!!!!!! Finanzierungseinnahmen!!!!!!! Summe der Einnahmen! ,67! --! ,67!! 6!! Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für! ,29! --! ,29!!!! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen!!!!! 8!! Sonstige Ausgaben für Investitionen und! ,43! --! ,43!!!! Investitionsförderungsmaßnahmen!!!!! 9!! Besondere Finanzierungsausgaben! ,95! --! ,95!!!! Summe der Ausgaben! ,67! --! ,67!!!! Zuschuss! --! --! --!
31 Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe"!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! ,34! --!!! --! --! --! ,00! --!!! ! --! ,00! ,33! --!!! ! --! ,00! ,67! --!!! ! --! ,00! ,71! ,67!!! ! --! ,00! ,57! --!!! ! --! ,00! ,95! --!!! ! --! ,00! ,67! ,67!!! --! --! --! --! ,67!!
32 Übersicht über die nicht veranschlagten Einnahmen aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen ( 85 Abs. 1 Nr. 5 LHO) Hier sind über- und außerplanmäßige Einnahmen aus der Veräußerung (nicht aus internen Verrechnungen i. S. des 61 LHO) von landeseigenen unbeweglichen Sachen außerhalb des Grundstocks (Gruppe 131..) sowie beweglichen Sachen (Gruppe 132..) aufzuführen. Für die Zuordnung zur Gruppe gilt ein Beschaffungswert von über im Einzelfall mit Ausnahme des Verkaufs von Fahrzeugen, deren Erlös in jedem Falle hier auszuweisen ist. Weiterhin sind in dieser Übersicht die über- und außerplanmäßigen Einnahmen aus der Veräußerung von Beteiligungen und sonstigen Kapitalvermögen sowie aus der Veräußerung von Forderungen und Anteilrechten an Unternehmen (Gruppe 133..) nachzuweisen. Kapitel/ Kapitelbezeichnung Haushaltsansatz Ist-Ein- Gegenüber Begründung Titel Zweckbestimmung für EUR - nahmen - EUR - dem Haushaltsansatz mehr - EUR Sondervermögen Schwerbehinderten- Ausgleichabgabe Erlöse aus der Veräußerung sonstiger beweglicher Sachen 0, , ,77 Widerruf eines Investitionszuschusses auf Grund Insolvenz des geförderten Arbeitgebers. Infolgedessen erfolgte die Verwertung des geförderten Gegenstandes.
33 Einzelplan 51 Rechnung über das Sondervermögen Grundstock des Landes Sachsen- Anhalt für das Haushaltsjahr 2007
34 Ü b e r s i c h t E i n n a h m e n Kapitel Bezeichnung Steuern und steuerähnliche Abgaben eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen vermögenswirksame und Sondereinnahmen Gesamteinnahmen EUR EUR EUR EUR EUR Sondervermögen "Grundstock des Landes Sachsen- Anhalt" , , ,80 Rechnungsergebnis für , , ,80 Einzelplan 51 (Anm. 1) Rechnungssoll für , , ,00 Einzelplan 51 (Anm. 2) gegenüber dem Rechnungssoll --- W , M 56,31 W ,20 Mehr (M) / Weniger (W) Anmerk.1 : Die Beträge sind die Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben einschl. der am Schluß des Haushaltsjahres verbliebenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist. Anmerk.2 : Die Beträge sind die Haushaltssollbeträge einschl. der aus dem Vorjahr übernommenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist.
35 persönliche Verwaltungsausgaben A u s g a b e n Ü b e r s i c h t sonstige Ausgaben sächliche für Investitionen Verwaltungs- Übertragungs- Bauausgaben und ausgaben; ausgaben Investitionsförde- Schuldendienst rungsmaßnahmen besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Überschuß oder Zuschuß (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , , , , , , , , , , , , , , , W ,84 W ,66 W ,37 W ,46 W ,87 W ,20 M ---
36 Zusammenstellung Einnahmen Ausgaben Kapitel Ist-Einnahmen zu übertragende Einnahmereste Summe der Einnahmen (Sp ) Ist-Ausgaben zu übertragende Ausgabereste, Vorgriffe (-) Summe der Ausgaben (Sp ) Überschuß oder Zuschuß (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , Summe Epl , , , ,80 ---
37 Zusammenstellung Haushaltsansatz Einnahmen Ausgaben gegenüber dem Ergebnis in Sp. 15 bedeutet das aus dem Vorjahr aus dem Vorjahr Ergebnis in Sp. 8 Gesamtsoll übertragene Gesamtsoll Überschuß oder übertragene Haushaltsansatz eine Verbesserung (Sp ) Ausgabereste, (Sp ) Zuschuß (-) Einnahmereste oder Verschlech- Vorgriffe (-) terung (-) über- und außerplanmäßige Ausgaben, Vorgriffe (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , , , , , , ,41
38 Einzelplan 51 Sondervermögen "Grundstock" Kapitel 5132 Sondervermögen "Grundstock des Landes Sachsen-Anhalt"!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!!! Einnahmen!!!!! !061! Einnahmen aus Gestattungsverträgen zwischen dem! 7.955,84! --! 7.955,84!!!! Land und Versorgungseinrichtungen!!!!! !061! Vermischte Einnahmen! ,46! --! ,46!! !061! Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung! ,47! --! ,47!! !061! Pachteinnahmen für landwirtschaftliche Flächen! ,90! --! ,90!! !061! Einnahmen aus Verkaufserlösen für Liegenschaften! ,10! --! ,10!!!! des Allgemeinen Grundvermögens!!!!! !061! Einnahmen aus dem Verkauf landwirtschaftlicher! 2.637,84! --! 2.637,84!!!! Flächen und Domänen!!!!! !061! Einnahmen aus dem Verkauf von Landeswald! --! --! --!! !061! Einnahmen aus dem Verkauf forstwirtschaftlicher! --! --! --!!!! Splitterflächen!!!!! !061! Einnahmen aus dem Verkauf von Forstimmobilien! --! --! --!! !061! Mehrerlöse der Landgesellschaft aus dem Verkauf! ,88! --! ,88!!!! von landwirtschaftlichem Vermögen der!!!!!!! Landgesellschaft!!!!! !061! Zuweisungen für Investitionen vom Bund! --! --! --!
39 Einzelplan 51 Sondervermögen "Grundstock" Kapitel 5132 Sondervermögen "Grundstock des Landes Sachsen-Anhalt"!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! ,16! --!!! ! --! ,00! ,46! --! :!!!!!!! Mehr aufgrund erheblicher!!!!!!! Rückforderungen nach höheren!!!!!!! Vorauszahlungen bei Kosten für!!!!!!! Energie, Wärme und Abwasser.!! ! --! ,00! ,53! --! :!!!!!!! Weniger aufgrund gestiegener!!!!!!! Verkaufszahlen bei den!!!!!!! Landesliegenschaften.!! ! --! ,00! ,90! --! :!!!!!!! Einsparung für apl. Ausgaben im!!!!!!! Kapitel 5132 Titel i.h. v.!!!!!!! ,41 Euro.!!!!!!! Mehr infolge des ruhenden Verkaufs!!!!!!! bei den Domänen.!! ! --! ,00! ,10! --! :!!!!!!! Mehr, weil der Verkauf von!!!!!!! Liegenschaften forciert wurde.!! ! --! ,00! ,16! --! :!!!!!!! Weniger, da die geplanten!!!!!!! Domänenverkäufe 2007 nicht realisiert!!!!!!! werden konnten.!! --! --! --! --! --!!! --! --! --! --! --!!! --! --! --! --! --!!! ! --! ,00! ,88! --! :!!!!!!! Mehr aufgrund gestiegener Nachfrage,!!!!!!! so daß höhere Kaufpreise erzielt!!!!!!! werden konnten.!! --! --! --! --! --!!
40 Einzelplan 51 Sondervermögen "Grundstock" Kapitel 5132 Sondervermögen "Grundstock des Landes Sachsen-Anhalt"!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !061! Geplanter bzw. geschätzter Übertrag aus dem! ,31! --! ,31!!!! Vorjahr!!!!!!! Ausgaben!!!!! !061! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,! 6.852,66! --! 6.852,66!!!! Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige!!!!!!! Gebrauchsgegenstände!!!!! !061! Bewirtschaftungskosten für Liegenschaften des! ,20! --! ,20!!!! Allgemeinen Grundvermögens!!!!! !061! Bewirtschaftungskosten für landwirtschaftliches! ,00! --! ,00!!!! Vermögen!!!!! !061! Bauunterhaltung des Allgemeinen Grundvermögens! ,47! --! ,47!! !061! Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens -! ,02! --! ,02!!!! Altlastensanierung!!!!! !061! Gerichts- und ähnliche Kosten! ,42! --! ,42!! !061! Sachverständige! ,23! --! ,23!! !061! Dienstleistungen Außenstehender! ,75! --! ,75!! !061! Rückzahlung vereinnahmter Beträge aus Vorjahren! ,41! --! ,41!! apl.!!!!!!
41 Einzelplan 51 Sondervermögen "Grundstock" Kapitel 5132 Sondervermögen "Grundstock des Landes Sachsen-Anhalt"!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! 56,31! --!!! ! --! ,00! ,34! --!!! ! --! ,00! ,80! --! :!!!!!!! Weniger aufgrund gestiegener!!!!!!! Verkaufszahlen bei den!!!!!!! Liegenschaften.!! ! --! ,00! ,00! --! :!!!!!!! Weniger, weil ein Teil der!!!!!!! Bewirtschaftungskosten aus Vorjahren!!!!!!! aufgrund eines Vergleichs dem Land!!!!!!! erstattet wurden.!! ! --! ,00! ,53! --! :!!!!!!! Weniger aufgrund gestiegener!!!!!!! Verkaufszahlen bei den!!!!!!! Landesliegenschaften.!! ! --! ,00! ,02! --! :!!!!!!! Mehr, weil eine!!!!!!! Altlastensanierungsmaßnahme!!!!!!! vorgezogen wurde.!! --! --! --! ,42! --!!! ! --! ,00! 5.340,23! --!!! ! --! ,00! ,25! --! :!!!!!!! Weniger, weil die Planung einer!!!!!!! Altlastensanierungsmaßnahme vorzeitig!!!!!!! beendet wurde.!! --! --! --! ,41! ,41! :!!!!!!! Begründung vgl. Anlage I.!!!!!!! Einsparungen für apl. Ausgaben bei!!!!!!! Kapitel 5132 Titel i. H. v.!!!!!!! ,41 Euro.!!!!!!! Mehr, weil der Erstattungsanspruch!
42 Einzelplan 51 Sondervermögen "Grundstock" Kapitel 5132 Sondervermögen "Grundstock des Landes Sachsen-Anhalt"!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! Forts.!!!!!!! !061! Erstattungen an Gebietskörperschaften nach! ,34! --! ,34!!!! erfolgter Vermögenszuordnung!!!!! !061! Schadensersatzleistungen und Unfallentschädigungen! --! --! --!! !061! Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten des! ,63! --! ,63!!!! Allgemeinen Grundvermögens!!!!! !061! Ankauf von Grundstücken! ,54! --! ,54!! !061! Abführungen an den Haushalt! --! --! --!! !961! Übertrag in das Folgejahr! ,13! --! ,13!
43 Einzelplan 51 Sondervermögen "Grundstock" Kapitel 5132 Sondervermögen "Grundstock des Landes Sachsen-Anhalt"!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!!!!!!! der LGSA erst im laufenden!!!!!!! Haushaltsjahr festgestellt wurde.!! ! --! ,00! ,66! --! :!!!!!!! Weniger, weil Abführungen an den!!!!!!! Entschädigungsfonds erst 2008!!!!!!! ausgzahlt werden konnten.!! --! --! --! --! --!!! ! --! ,00! ,37! --! :!!!!!!! Weniger aufgrund gestiegener!!!!!!! Verkaufszahlen bei den!!!!!!! Landesliegenschaften.!! ! --! ,00! ,46! --! :!!!!!!! Weniger, weil ein geplanter Ankauf!!!!!!! nicht realisiert wurde.!! ! --! ,00! ,00! --! :!!!!!!! Weniger, weil die Mittel in das!!!!!!! Haushaltsjahr 2008 übertragen wurden.!! ! --! ,00! ,13! --! :!!!!!!! Mehr aufgrund der für 2008 geplanten!!!!!!! Abführung an die Zukunftsstiftung.!
44 Einzelplan 51 Sondervermögen "Grundstock" Kapitel 5132 Sondervermögen "Grundstock des Landes Sachsen-Anhalt"!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!!! Abschluss Kapitel 5132!!!!! 1!! Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! ,49! --! ,49!!!! und dgl.!!!!! 3!! Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen! ,31! --! ,31!!!! und Zuschüssen für Investitionen, besond.!!!!!!! Finanzierungseinnahmen!!!!!!! Summe der Einnahmen! ,80! --! ,80!! 5!! Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den! ,16! --! ,16!!!! Schuldendienst!!!!! 6!! Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für! ,34! --! ,34!!!! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen!!!!! 7!! Bauausgaben! ,63! --! ,63!! 8!! Sonstige Ausgaben für Investitionen und! ,54! --! ,54!!!! Investitionsförderungsmaßnahmen!!!!! 9!! Besondere Finanzierungsausgaben! ,13! --! ,13!!!! Summe der Ausgaben! ,80! --! ,80!!!! Zuschuss! --! --! --!
45 Einzelplan 51 Sondervermögen "Grundstock" Kapitel 5132 Sondervermögen "Grundstock des Landes Sachsen-Anhalt"!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! ,51! --!!! ! --! ,00! 56,31! --!!! ! --! ,00! ,20! --!!! ! --! ,00! ,84! ,41!!! ! --! ,00! ,66! --!!! ! --! ,00! ,37! --!!! ! --! ,00! ,46! --!!! ! --! ,00! ,87! --!!! ! --! ,00! ,20! ,41!!! --! --! --! --! ,41!!
46 Einzelplan 51 Sondervermögen "Grundstock"!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!!! Abschluss Einzelplan 51!!!!! 1!! Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! ,49! --! ,49!!!! und dgl.!!!!! 3!! Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen! ,31! --! ,31!!!! und Zuschüssen für Investitionen, besond.!!!!!!! Finanzierungseinnahmen!!!!!!! Summe der Einnahmen! ,80! --! ,80!! 5!! Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den! ,16! --! ,16!!!! Schuldendienst!!!!! 6!! Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für! ,34! --! ,34!!!! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen!!!!! 7!! Bauausgaben! ,63! --! ,63!! 8!! Sonstige Ausgaben für Investitionen und! ,54! --! ,54!!!! Investitionsförderungsmaßnahmen!!!!! 9!! Besondere Finanzierungsausgaben! ,13! --! ,13!!!! Summe der Ausgaben! ,80! --! ,80!!!! Zuschuss! --! --! --!
47 Einzelplan 51 Sondervermögen "Grundstock"!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! ,51! --!!! ! --! ,00! 56,31! --!!! ! --! ,00! ,20! --!!! ! --! ,00! ,84! ,41!!! ! --! ,00! ,66! --!!! ! --! ,00! ,37! --!!! ! --! ,00! ,46! --!!! ! --! ,00! ,87! --!!! ! --! ,00! ,20! ,41!!! --! --! --! --! ,41!!
48
49 Einzelplan 53 Rechnung über das Sondervermögen Versorgungsrücklage des Landes Sachsen - Anhalt für das Haushaltsjahr 2007
50 Ü b e r s i c h t E i n n a h m e n Kapitel Bezeichnung Steuern und steuerähnliche Abgaben eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen vermögenswirksame und Sondereinnahmen Gesamteinnahmen EUR EUR EUR EUR EUR Sondervermögen "Versorgungsrücklage des Landes , , , ,75 Sachsen-Anhalt" Rechnungsergebnis für , , , ,75 Einzelplan 53 (Anm. 1) Rechnungssoll für , , ,00 Einzelplan 53 (Anm. 2) gegenüber dem Rechnungssoll --- W ,00 M ,97 M ,78 W ,25 Mehr (M) / Weniger (W) Anmerk.1 : Die Beträge sind die Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben einschl. der am Schluß des Haushaltsjahres verbliebenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist. Anmerk.2 : Die Beträge sind die Haushaltssollbeträge einschl. der aus dem Vorjahr übernommenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist.
51 persönliche Verwaltungsausgaben A u s g a b e n Ü b e r s i c h t sonstige Ausgaben sächliche für Investitionen Verwaltungs- Übertragungs- Bauausgaben und ausgaben; ausgaben Investitionsförde- Schuldendienst rungsmaßnahmen besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Überschuß oder Zuschuß (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , , , W ,25 W ,25 M ---
52 Zusammenstellung Einnahmen Ausgaben Kapitel Ist-Einnahmen zu übertragende Einnahmereste Summe der Einnahmen (Sp ) Ist-Ausgaben zu übertragende Ausgabereste, Vorgriffe (-) Summe der Ausgaben (Sp ) Überschuß oder Zuschuß (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , Summe Epl , , , ,75 ---
53 Zusammenstellung Haushaltsansatz Einnahmen Ausgaben gegenüber dem Ergebnis in Sp. 15 bedeutet das aus dem Vorjahr aus dem Vorjahr Ergebnis in Sp. 8 Gesamtsoll übertragene Gesamtsoll Überschuß oder übertragene Haushaltsansatz eine Verbesserung (Sp ) Ausgabereste, (Sp ) Zuschuß (-) Einnahmereste oder Verschlech- Vorgriffe (-) terung (-) über- und außerplanmäßige Ausgaben, Vorgriffe (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , , , , ,
54 Einzelplan 53 Sondervermögen "Versorgungsrücklage" Kapitel 5301 Sondervermögen "Versorgungsrücklage des Landes Sachsen-Anhalt"!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!!! Einnahmen!!!!! !873! Zinseinnahmen! 1.372,00! --! 1.372,00!! !873! Rückflüsse aus Anlagen! --! --! --!! !873! Zuweisungen aus dem Landeshaushalt! ,97! --! ,97!!!! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel !!!!! !873! Sonstige Zuweisungen von Landesbetrieben und! ,00! --! ,00!!!! Zuwendungsempfängern gem. 26 LHO!!!!!!! Gegenseitig deckungsfähig mit Kapitel Titel!!!!!!! !!!!! !873! Übertrag aus dem Vorjahr! ,78! --! ,78!
55 Einzelplan 53 Sondervermögen "Versorgungsrücklage" Kapitel 5301 Sondervermögen "Versorgungsrücklage des Landes Sachsen-Anhalt"!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! ,00! --! :!!!!!!! Im Januar 2007 wurden die bislang vom!!!!!!! Ministerium der Finanzen verwalteten!!!!!!! Wertpapiere auf ein!!!!!!! Depot und die Barmittel auf ein Konto!!!!!!! der Deutschen Bundesbank übertragen.!!!!!!! Die Zinsen wurden!!!!!!! revolvierend angelegt. Da die!!!!!!! Vereinnahmung der Mittel nicht direkt!!!!!!! im Sondervermögen erfolgte,!!!!!!! kam es zu der Differenz gegenüber den!!!!!!! erwarteten Einnahmen.!! ! --! ,00! ,00! --! :!!!!!!! Im Januar 2007 wurden die bislang vom!!!!!!! Ministerium der Finanzen verwalteten!!!!!!! Wertpapiere auf ein und die Barmittel!!!!!!! Depot und die Barmittel auf ein Konto!!!!!!! der Deutschen Bundesbank übertragen.!!!!!!! Die Rückflüsse!!!!!!! wurden revolvierend angelegt. Da die!!!!!!! Vereinnahmung der Mittel nicht direkt!!!!!!! im Sondervermögen!!!!!!! erfolgte, kam es zu der Differenz!!!!!!! gegenüber den erwarteten Einnahmen.!! ! --! ,00! ,97! --!!! --! --! --! ,00! --! :!!!!!!! Bei diesem Titel wurden die!!!!!!! tatsächlichen Einnahmen aus den!!!!!!! Landesbetrieben nach 26 LHO!!!!!!! gebucht. Der Titel ist deckungsfähig!!!!!!! mit Kapitel 5301 Titel !! --! --! --! ,78! --! :!!!!!!! Der Übertrag aus dem Vorjahr wurde!!!!!!! mit den Wertpapieren auf die Deutsche!!!!!!! Bundesbank übertragen.!
Land Sachsen-Anhalt. Übersicht. Anlage IV. über die Einnahmen und Ausgaben sowie den Bestand an Sondervermögen und Rücklagen ( 85 Abs. 1 Nr.
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