Land Sachsen-Anhalt. Übersicht. Anlage IV. über die Einnahmen und Ausgaben sowie den Bestand an Sondervermögen und Rücklagen ( 85 Abs. 1 Nr.

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1 Land Sachsen-Anhalt Anlage IV Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben sowie den Bestand an Sondervermögen und Rücklagen ( 85 Abs. 1 Nr. 2 LHO)

2 Anlage IV Inhaltsverzeichnis Seite Gesamtrechnung Rechnung über die Sondervermögen Schwerbehinderten -Ausgleichsabgabe Grundstock des Landes Sachsen-Anhalt Versorgungsrücklage des Landes Sachsen-Anhalt Altlastensanierung Sachsen-Anhalt Pensionsfonds für die Versorgung und Beihilfen der Versorgungsempfänger des Landes Sachsen-Anhalt 157 Anlagen 171

3 Anlage IV Gesamtrechnung über das Sondervermögen

4 Anlage IV Gesamtrechnung Z u s a m m e n s t e l l u n g Einnahmen Ausgaben Einzelplan Ist-Einnahmen zu übertragende Einnahmereste Summe der Einnahmen (Sp ) Ist-Ausgaben zu übertragende Ausgabereste, Vorgriffe (-) Summe der Ausgaben (Sp ) Überschuß oder Zuschuß (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , ,66 0, , , , , , , , , , , , , , , , , Summe , , , ,64 ---

5 Anlage IV Haushaltsansatz Z u s a m m e n s t e l l u n g Einnahmen Ausgaben gegenüber dem Ergebnis in Sp. 15 bedeutet das aus dem Vorjahr aus dem Vorjahr Ergebnis in Sp. 8 Gesamtsoll übertragene Gesamtsoll Überschuß oder übertragene Haushaltsansatz eine (Sp ) Ausgabereste, (Sp ) Zuschuß (-) Einnahmereste Verbesserung Vorgriffe (-) oder Verschlechterung (-) Gesamtrechnung über- und außerplanmäßige Ausgaben, Vorgriffe (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,78

6 Anlage IV Gesamtrechnung Ü b e r s i c h t Einnahmen Epl. Bezeichnung eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen vermögenswirksame und Sondereinnahmen Gesamteinnahmen EUR EUR EUR EUR Sondervermögen , , , ,66 Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe 51 Sondervermögen "Grundstock" , , ,20 53 Sondervermögen "Versorgungsrücklage" 343, , ,44 54 Sondervermögen "Altlastensanierung" , , ,80 55 Sondervermögen "Pensionsfonds" , , , ,54 Rechnungsergebnis für , , , ,64 den Haushalt (Anm. 1) Rechnungssoll für , , , ,00 den Haushalt (Anm. 2) gegenüber dem Rechnungssoll M ,22 M ,92 M ,50 M ,64 Mehr (M) / Weniger (W) Anm. 1 : Die Beträge sind die Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben einschl. der am Schluß des Haushaltsjahres verbliebenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R bezeichnet ist. Anm. 2 : Die Beträge sind die Haushaltssollbeträge einschl. der aus dem Vorjahr übernommenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R bezeichnet ist.

7 Anlage IV sächliche Verwaltungsausgaben; Schuldendienst Ü b e r s i c h t Ausgaben sonstige Ausgaben für Investitionen Übertragungs- Bauausgaben und ausgaben Investitionsförderungsmaßnahmen besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Überschuß oder Zuschuß (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , ,66 0, , , , , , ,20 0, , , , , ,80 0, , , ,54 0, , , , , , , , , , , , ,00 W ,76 M ,47 W ,72 W ,94 W ,41 M ,64 M ---

8 Anlage IV Titel Fkt Zweckbestimmung Ist-Einnahmen Ist-Ausgaben Zu übertragende Haushatsreste, Vorgriffe (-) Summe der Einnahmen / Ausgaben (Sp ) Haushaltsansatz EUR EUR EUR EUR Gesamtplan 1 eigene Einnahmen , , ,00 2 Übertragungseinnahmen , , ,00 3 vermögenswirksame und Sondereinnahmen , , ,00 Summe der Einnahmen , , ,00 5 sächliche Verwaltungsausgaben; Schuldendienst , , ,00 6 Übertragungsausgaben , , ,00 7 Bauausgaben , , ,00 8 sonstige Ausgaben für Investitionen und , , ,00 Investitionsförderungsmaßnahmen 9 besondere Finanzierungsausgaben , , ,00 Summe der Ausgaben , , ,00 Zuschuß

9 Anlage IV Aus dem Vorjahr übertragene Haushaltsreste, Vorgriffe (-) Gesamtsoll (Sp.7 + 8) Mehr/Weniger (-) von Sp. 6 gegenüber Sp.9 Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Vorgriffe (-) Begründung der Abweichungen gegenüber dem Gesamtsoll EUR EUR EUR EUR , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

10 - 88 -

11 Einzelplan 50 Rechnung über das Sondervermögen Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe für das Haushaltsjahr 2010

12 Anlage IV Zusammenstellung Einnahmen Ausgaben Kapitel Ist-Einnahmen zu übertragende Einnahmereste Summe der Einnahmen (Sp ) Ist-Ausgaben zu übertragende Ausgabereste, Vorgriffe (-) Summe der Ausgaben (Sp ) Überschuß oder Zuschuß (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , Summe Epl , , , ,66 ---

13 Anlage IV Zusammenstellung Haushaltsansatz Einnahmen Ausgaben gegenüber dem Ergebnis in Sp. 15 bedeutet das aus dem Vorjahr aus dem Vorjahr Ergebnis in Sp. 8 Gesamtsoll übertragene Gesamtsoll Überschuß oder übertragene Haushaltsansatz eine Verbesserung (Sp ) Ausgabereste, (Sp ) Zuschuß (-) Einnahmereste oder Verschlech- Vorgriffe (-) terung (-) über- und außerplanmäßige Ausgaben, Vorgriffe (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , , , , , , ,00 ---

14 Anlage IV Ü b e r s i c h t E i n n a h m e n Kapitel Bezeichnung Steuern und steuerähnliche Abgaben eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen vermögenswirksame und Sondereinnahmen Gesamteinnahmen EUR EUR EUR EUR EUR Sondervermögen "Schwerbehinderten- Ausgleichsabgabe" , , , ,66 Rechnungsergebnis für , , , ,66 Einzelplan 50 (Anm. 1) Rechnungssoll für , , ,00 Einzelplan 50 (Anm. 2) gegenüber dem Rechnungssoll --- M ,88 M ,44 M ,34 M ,66 Mehr (M) / Weniger (W) Anmerk.1 : Die Beträge sind die Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben einschl. der am Schluß des Haushaltsjahres verbliebenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist. Anmerk.2 : Die Beträge sind die Haushaltssollbeträge einschl. der aus dem Vorjahr übernommenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist.

15 Anlage IV persönliche Verwaltungsausgaben A u s g a b e n Ü b e r s i c h t sonstige Ausgaben sächliche für Investitionen Verwaltungs- Übertragungs- Bauausgaben und ausgaben; ausgaben Investitionsförde- Schuldendienst rungsmaßnahmen besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Überschuß oder Zuschuß (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , ,66 0, , , , , , , , , W , W ,91 M ,71 M ,66 M ---

16 Anlage IV Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Kapitel 5020 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe"! Zu übertragende Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! Einnahmen! !291! Ausgleichsabgabe von privaten Arbeitgebern und von! ,25! 0,00! ,25!! Arbeitgebern der öffentlichen Hand! !291! Säumniszuschläge nach 77 Abs. 4 SGB IX! ,99! 0,00! ,99!! !291! Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten! 1.050,00! 0,00! 1.050,00!! !291! Rückzahlung widerrufener Leistungen, Erstattungen! ,85! 0,00! ,85!! von Vorsteuern, Erstattungen von anderen Trägern! !291! Vermischte Einnahmen! ,21! 0,00! ,21!! !291! Erlöse aus der Veräußerung unbeweglicher Sachen! 0,00! 0,00! 0,00!! !291! Erlöse aus der Veräußerung von Fahrzeugen! 0,00! 0,00! 0,00!! !291! Erlöse aus der Veräußerung sonstiger beweglicher! 0,00! 0,00! 0,00!! Sachen! !291! Erlöse aus dem Verkauf von Gegenständen außerhalb! 0,00! 0,00! 0,00!! des Nachweises über das Vermögen und die Schuldner! !291! Zinsen für Darlehen nach 15, 21, 22, 26, 28a,! 0,00! 0,00! 0,00!! 30 SchwbAV! !291! Zinsen aus der zeitweiligen Anlage des! ,27! 0,00! ,27!! Sondervermögens

17 Anlage IV Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Kapitel 5020 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Haushalts- Mehr /! Über-/außer-! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll! aus Vorjahr! Vorgriffe! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! 0,00! ,00! ,25! 0,00! :! Mehreinnahmen auf Grund eines! Anstiegs der! sozialversicherungspflichtigen! Beschäftigungsverhältnisse (laut! statistischem Bundesamt) im Jahr! 2009, welche die Grundlage zur! Zahlung der Ausgleichsabgabe 2009 im! Haushalts-! jahr 2010 bilden. Die! Anzeigepflichtigen Arbeitgeber haben! unwesentlich zugenommen.!! ! 0,00! ,00! 3.937,99! 0,00! 500! 0,00! 500,00! 550,00! 0,00! ! 0,00! ,00! ,85! 0,00! :! Mehreinnahmen auf Grund einer! erhöhten Anzahl von Widerrufs- und! Teilwiderrufsbescheiden.!! ! 0,00! ,00! ,21! 0,00! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! 3.600! 0,00! 3.600,00! ,00! 0,00! ! 0,00! ,00! ,73! 0,00! :! Mindereinnahme auf Grund der! niedrigen Tagesgeldzinssätze. Der! Eonia Zinssatz betrug im! Haushaltsjahr 2010 von! 0,341 bis 0,817 %.!

18 Anlage IV Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Kapitel 5020 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe"! Zu übertragende Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !291! Rückflüsse von Darlehen nach 15, 20, 21, 22,! ,66! 0,00! ,66!! 26, 28a, 30 SchwbAV! !291! Sonstige Zuweisungen von anderen! 0,00! 0,00! 0,00!! Integrationsämtern - Länderfinanzausgleich! !291! Einnahmen aus Überschüssen aus Vorjahren! ,12! 0,00! ,12!! !291! Zuführungen von Kapitel 1399 Titel des! ,22! 0,00! ,22!! Landeshaushaltes - Ausgleichsabgabe Land! Titelgruppe(n)! TGr.65 "Job 4000" - Programm zur besseren beruflichen! ,34! 0,00! ,34!! Integration besonders betroffener! schwerbehinderter Menschen - Bundesanteil! !291! Zinseinnahmen aus der Anlage der Mittel aus dem! 1.543,90! 0,00! 1.543,90!! Ausgleichsfonds - "Job 4000"! !291! Zuweisungen des Bundes! ,44! 0,00! ,44!! TGr.66 "Job 4000" - Programm zur besseren beruflichen! ,75! 0,00! ,75!! Integration besonders betroffener! schwerbehinderter Menschen - Landesanteil! !291! Rückzahlungen widerrufener Leistungen "Job 4000"! 3.052,75! 0,00! 3.052,75!! !291! Erstattungen des Integrationsfachdienstes - "Job! ,00! 0,00! ,00!! 4000"

19 Anlage IV Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Kapitel 5020 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Haushalts- Mehr /! Über-/außer-! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll! aus Vorjahr! Vorgriffe! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! 0,00! ,00! ,34! 0,00! :! Mindereinnahme auf Grund von! Widersprüchen und Insolvenzen von! anzeigepflichtigen Arbeitgebern.!! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! ! 0,00! ,00! ,12! 0,00! :! Mehreinnahme resultiert aus der! Übertragung nicht verbrauchter! Einnahmen aus Die Höhe der! nicht verbrauchten! Mittel ergibt sich aus der Höhe der! Einnahmen minus der Ausgaben zum Ende! des Haushaltsjahres.!! ! 0,00! ,00! ,78! 0,00! :! Mindereinnahmen, da der Ansatz zu! hoch war.!! 0! 0,00! 0,00! ,34! 0,00! 0! 0,00! 0,00! 1.543,90! 0,00! 0! 0,00! 0,00! ,44! 0,00! :! Mehreinnahmen, da vom Bund Mittel aus! dem Sonderprogramm abgefordert werden! konnten, auf Grund Bescheiderteilung.!! 0! 0,00! 0,00! ,75! 0,00! 0! 0,00! 0,00! 3.052,75! 0,00! 0! 0,00! 0,00! ,00! 0,00

20 Anlage IV Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Kapitel 5020 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe"! Zu übertragende Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! Ausgaben! !291! Übertrag in das Folgejahr! ,71! 0,00! ,71!! Gegenseitig deckungsfähig mit Kapitel Titel! , Kapitel Titel , Kapitel 50 20! Titel , Kapitel Titel , Kapitel! Titel , Kapitel Titel ,! Kapitel Titel , Kapitel Titel! , Kapitel Titel , Kapitel 50 20! Titel , Kapitel Titel , Kapitel! Titel , Kapitel Titel ,! Kapitel Titel , Kapitel Titel! , Kapitel Titel und Kapitel 50! 20 Titel ! Titelgruppe(n)! TGr.61 Leistungen zur Förderung des Arbeits- und! ,15! 0,00! ,15!! Ausbildungsplatzangebots für schwerbehinderte! Menschen! !291! Zuweisungen für Arbeitsmarktprogramme gemäß 16! ,11! 0,00! ,11!! SchwbAV im SGB II und SGB III Bereich! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel ! !291! Leistungen zur Durchführung von Forschungs- und! ,58! 0,00! ,58!! Modellvorhaben auf dem Gebiet der Teilhabe! schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben nach! 14 Abs. 1 Pkt 4 SchwbAV! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel

21 Anlage IV Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Kapitel 5020 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Haushalts- Mehr /! Über-/außer-! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll! aus Vorjahr! Vorgriffe! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! 0,00! ,00! ,71! 0,00! :! Mehrausgabe aufgrund der! Mehreinnahmen in Titel ! (Einnahme aus Überschüssen aus! Vorjahren) sowie der! Mehreinnahme in Titel ! (Ausgleichsabgabe).!! ! 0,00! ,00! ,85! 0,00! TGr 61:! Minderausgabe, da die geplanten! Arbeitsmarktprogramme in 2009! begonnen worden, welche sich! finanziell erst in den! folgenden Haushaltsjahren auswirken! (Zahlungszeitraum bis 2018). Der! Ansatz war zu hoch.! Die Mittel für die Schaffung von! Arbeits- und Ausbildungsplätzen für! schwerbehinderte Menschen waren nicht! in der! Höhe erforderlich, wie sie geplant! waren.!! ! 0,00! ,00! ,89! 0,00! ! 0,00! ,00! ,42! 0,00

22 Anlage IV Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Kapitel 5020 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe"! Zu übertragende Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !291! Zuschüsse an Arbeitgeber zur Schaffung von! ,81! 0,00! ,81!! Arbeits- und Ausbildungsplätzen nach 15, 28a! SchwbAV! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel ! !291! Darlehen an Arbeitgeber zur Schaffung von Arbeits-! 7.759,65! 0,00! 7.759,65!! und Ausbildungsplätzen nach 15, 28a SchwbAV! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel ! TGr.62 Leistungen zur begleitenden Hilfe im Arbeitsleben! ,71! 0,00! ,71!! !291! Zuschüsse nach 17 SchwbAV! ,27! 0,00! ,27!! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel ! !291! Darlehen nach 17 SchwbAV! ,44! 0,00! ,44!! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel ! TGr.63 Leistungen für Einrichtungen zur Eingliederung! 0,00! 0,00! 0,00!! schwerbehinderter Menschen in das Arbeits- und! Berufsleben! !291! Darlehen nach 30 SchwbAV! 0,00! 0,00! 0,00!! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel ! !291! Zuschüsse für Investitionen nach 30 SchwbAV! 0,00! 0,00! 0,00!! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel ! TGr.64 Ausgleichsleistungen! ,50! 0,00! ,50!

23 Anlage IV Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Kapitel 5020 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Haushalts- Mehr /! Über-/außer-! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll! aus Vorjahr! Vorgriffe! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! 0,00! ,00! ,19! 0,00! ! 0,00! ,00! ,35! 0,00! ! 0,00! ,00! ,71! 0,00! ! 0,00! ,00! ,27! 0,00! ! 0,00! ,00! ,56! 0,00! ! 0,00! ,00! ,00! 0,00! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! ! 0,00! ,00! ,00! 0,00! :! Minderausgabe, da Zuschüsse für! Investitionen an Einrichtungen nicht! gewährt wurden.!! ! 0,00! ,00! ,50! 0,00! Erläuterung auf der nächsten Seite!

24 Anlage IV Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Kapitel 5020 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" ! Erläuterungen! ! 2! ! Erläuterung zu Titelgruppe 64!! Mehrausgabe aufgrund der Mehreinnahmen bei Titel Die Integrationsämter leiten zum 30. Juni eines jeden!! Jahres 20 vom Hundert des im Zeitraum vom 1. Juni des vorangegangenen Jahres bis zum 31. Mai des Jahres einge-!! gangenen Aufkommens an Ausgleichsabgabe an den Ausgleichsfonds weiter.!! Mehrausgabe, da nach 77 Abs. 6 SGB IX die Integrationsämter den in der Rechtsverordnung nach 79 bestimmten!! Prozentsatz des Aufkommens an Ausgleichsabgabe an den Ausgleichsfonds ( 78) weiterleiten. Der auf das einzelne!! Integrationsamt entfallende Anteil am Aufkommen an Ausgleichsabgabe bemisst sich nach dem Mittelwert aus dem!! Verhältnis der Wohnbevölkerung im Zuständigkeitsbereich des Integrationsamtes zur Wohnbevölkerung im Geltungs-!! bereich dieses Gesetzbuches und dem Verhältnis der Zahl der im Zuständigkeitsbereich des Integrationsamtes in den!! Betrieben und Dienststellen beschäftigungspflichtiger Arbeitsgeber auf Arbeitsplätzen im Sinne des 73!! beschäftigten und der bei den Agenturen für Arbeit arbeitslos gemeldeten schwerbehinderten und diesen gleichge-!! gestellten behinderten Menschen im Geltungsbereich dieses Gesetzbuches.!! Bei Haushaltsplanerstellung war das Integrationsamt zu einer Zahlung nicht verpflichtet.!

25 Anlage IV Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Kapitel 5020 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" ! Erläuterungen! ! 2!

26 Anlage IV Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Kapitel 5020 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe"! Zu übertragende Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !291! Zuweisungen an den Ausgleichsfonds für! ,97! 0,00! ,97!! überregionale Vorhaben zur Teilhabe! schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben beim! BMAS nach 78 SGB IX i.v.m. 77 Abs. 6 Satz 1! SGB IX! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel ! !291! Zuweisungen an andere Integrationsämter nach 77! ,53! 0,00! ,53!! Abs. 6 Satz 2 SGB IX - Länderfinanzausgleich! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel ! TGr.65 "Job 4000" - Programm zur besseren beruflichen! ,19! 0,00! ,19!! Integration besonders betroffener! schwerbehinderter Menschen - Bundesanteil! !291! Sonstige Zuweisungen an den Bund! 4.807,47! 0,00! 4.807,47!! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel ! !291! Zuschüsse für laufende Zwecke an Arbeitgeber zur! ,72! 0,00! ,72!! Schaffung von Arbeitsplätzen gemäß Artikel 1 der! Richtlinie "Job 4000" - Bundesanteil! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel ! !291! Zuschüsse für laufende Zwecke an Arbeitgeber zur! 3.750,00! 0,00! 3.750,00!! Schaffung von Ausbildungsplätzen gemäß Artikel 2! der Richtlinie "Job 4000" - Bundesanteil! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel ! !291! Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke an die! ,00! 0,00! ,00!! Integrationsfachdienste gemäß Artikel 3 der! Richtlinie "Job 4000" - Bundesanteil! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel

27 Anlage IV Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Kapitel 5020 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Haushalts- Mehr /! Über-/außer-! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll! aus Vorjahr! Vorgriffe! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! 0,00! ,00! ,97! 0,00! ! 0,00! ,00! ,53! 0,00! ! 0,00! ,00! ,81! 0,00! 0! 0,00! 0,00! 4.807,47! 0,00! ! 0,00! ,00! ,28! 0,00! ! 0,00! ,00! ,00! 0,00! ! 0,00! ,00! ,00! 0,00

28 Anlage IV Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Kapitel 5020 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe"! Zu übertragende Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! TGr.66 "Job 4000" - Programm zur besseren beruflichen! ,40! 0,00! ,40!! Integration besonders betroffener! schwerbehinderter Menschen - Landesanteil! !291! Zuschüsse für laufende Zwecke an Arbeitgeber zur! ,70! 0,00! ,70!! Schaffung von Arbeitsplätzen gemäß Artikel 1 der! Richtlinie "Job 4000" - Landesanteil! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel ! !291! Zuschüsse für laufende Zwecke an Arbeitgeber zur! 3.750,00! 0,00! 3.750,00!! Schaffung von Arbeitsplätzen gemäß Artikel 2 der! Richtlinie "Job 4000" - Landesanteil! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel ! !291! Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke zur! 7.001,70! 0,00! 7.001,70!! Arbeitsplatzausstattung nach 15 SchwAB! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel ! Abschluss Kapitel 5020! 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! ,88! 0,00! ,88!! und dgl.! 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen für! ,44! 0,00! ,44!! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen! 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen! ,34! 0,00! ,34!! und Zuschüssen für Investitionen, besond.! Finanzierungseinnahmen! Summe der Einnahmen! ,66! 0,00! ,66!! 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für! ,86! 0,00! ,86!! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen! 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und! ,09! 0,00! ,09!! Investitionsförderungsmaßnahmen! 9 Besondere Finanzierungsausgaben! ,71! 0,00! ,71!! Summe der Ausgaben! ,66! 0,00! ,66!

29 Anlage IV Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Kapitel 5020 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Haushalts- Mehr /! Über-/außer-! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll! aus Vorjahr! Vorgriffe! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! 0,00! ,00! ,60! 0,00! ! 0,00! ,00! ,30! 0,00! ! 0,00! ,00! ,00! 0,00! 0! 0,00! 0,00! 7.001,70! 0,00! ! 0,00! ,00! ,88! 0,00! 0! 0,00! 0,00! ,44! 0,00! ! 0,00! ,00! ,34! 0,00! ! 0,00! ,00! ,66! 0,00! ! 0,00! ,00! ,14! 0,00! ! 0,00! ,00! ,91! 0,00! ! 0,00! ,00! ,71! 0,00! ! 0,00! ,00! ,66! 0,00

30 Anlage IV Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe"! Zu übertragende Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! Abschluss Einzelplan 50! 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! ,88! 0,00! ,88!! und dgl.! 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen für! ,44! 0,00! ,44!! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen! 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen! ,34! 0,00! ,34!! und Zuschüssen für Investitionen, besond.! Finanzierungseinnahmen! Summe der Einnahmen! ,66! 0,00! ,66!! 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für! ,86! 0,00! ,86!! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen! 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und! ,09! 0,00! ,09!! Investitionsförderungsmaßnahmen! 9 Besondere Finanzierungsausgaben! ,71! 0,00! ,71!! Summe der Ausgaben! ,66! 0,00! ,66!

31 Anlage IV Einzelplan 50 Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Haushalts- Mehr /! Über-/außer-! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll! aus Vorjahr! Vorgriffe! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! 0,00! ,00! ,88! 0,00! 0! 0,00! 0,00! ,44! 0,00! ! 0,00! ,00! ,34! 0,00! ! 0,00! ,00! ,66! 0,00! ! 0,00! ,00! ,14! 0,00! ! 0,00! ,00! ,91! 0,00! ! 0,00! ,00! ,71! 0,00! ! 0,00! ,00! ,66! 0,00

32 Anlage IV Anlage zum Sondervermögen "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" Gemäß 71 Abs. 1 SGB IX haben private und öffentliche Arbeitgeber mit jahresdurchschnittlich monatlich mindestens 20 Arbeitsplätzen auf wenigstens 5 Prozent der Arbeitsplätze schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen. Sofern die Arbeitgeber, die die vorgeschriebene Anzahl schwerbehinderter Menschen nicht beschäftigen, ist für jeden unbesetzten Pflichtarbeitsplatz eine Ausgleichsabgabe zu entrichten. Das Sondervermögen Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" wird gemäß 77 Abs. 7 SGB IX gesondert verwaltet. Bestand des Sondervermögens "Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe" am in EUR ,12 Entnahme von benötigten Mitteln (-) ,95 Zuführung aus dem Landeshaushalt (Ausgleichsabgabe des Landes Sachsen- Anhalt) (+) ,22 Zuführung von Dritten (+) ,05 Zinserträge aus der zeitweiligen Anlage des Sondervermögens (+) ,27 Veränderung des Bestandes 2010 insgesamt ,59 Gesamtsumme Bestand ,71 Beurteilung der Marktwertentwicklung: Das Guthaben des Sondervermögens ist täglich mit dem Vomhundertsatz, der auf dem Geldmarkt erzielbar ist, zu verzinsen. Die Verzinsung erfolgt nach Euro Overnight Index Average (EONIA). Dies ist der Tagesgeldzinssatz für die Europäische Gemeinschaftswährung Euro. Im Haushaltsjahr 2010 betrug dieser Zinssatz durchschnittlich 0,437 %. Es wird in der Zukunft mit einem Anstieg auf 1% gerechnet.

33 Einzelplan 51 Rechnung über das Sondervermögen Grundstock des Landes Sachsen- Anhalt für das Haushaltsjahr 2010

34 Anlage IV Zusammenstellung Einnahmen Ausgaben Kapitel Ist-Einnahmen zu übertragende Einnahmereste Summe der Einnahmen (Sp ) Ist-Ausgaben zu übertragende Ausgabereste, Vorgriffe (-) Summe der Ausgaben (Sp ) Überschuß oder Zuschuß (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , Summe Epl , , , ,20 ---

35 Anlage IV Zusammenstellung Haushaltsansatz Einnahmen Ausgaben gegenüber dem Ergebnis in Sp. 15 bedeutet das aus dem Vorjahr aus dem Vorjahr Ergebnis in Sp. 8 Gesamtsoll übertragene Gesamtsoll Überschuß oder übertragene Haushaltsansatz eine Verbesserung (Sp ) Ausgabereste, (Sp ) Zuschuß (-) Einnahmereste oder Verschlech- Vorgriffe (-) terung (-) über- und außerplanmäßige Ausgaben, Vorgriffe (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , , , , ,

36 Anlage IV Ü b e r s i c h t E i n n a h m e n Kapitel Bezeichnung Steuern und steuerähnliche Abgaben eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen vermögenswirksame und Sondereinnahmen Gesamteinnahmen EUR EUR EUR EUR EUR Sondervermögen "Grundstock des Landes Sachsen- Anhalt" , , ,20 Rechnungsergebnis für , , ,20 Einzelplan 51 (Anm. 1) Rechnungssoll für , , ,00 Einzelplan 51 (Anm. 2) gegenüber dem Rechnungssoll --- M , M ,50 M ,20 Mehr (M) / Weniger (W) Anmerk.1 : Die Beträge sind die Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben einschl. der am Schluß des Haushaltsjahres verbliebenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist. Anmerk.2 : Die Beträge sind die Haushaltssollbeträge einschl. der aus dem Vorjahr übernommenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist.

37 Anlage IV persönliche Verwaltungsausgaben A u s g a b e n Ü b e r s i c h t sonstige Ausgaben sächliche für Investitionen Verwaltungs- Übertragungs- Bauausgaben und ausgaben; ausgaben Investitionsförde- Schuldendienst rungsmaßnahmen besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Überschuß oder Zuschuß (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , , ,20 0, , , , , , , , , , , , , W ,76 W ,27 W ,72 W ,22 M ,17 M ,20 M ---

38 Anlage IV Einzelplan 51 Sondervermögen "Grundstock" Kapitel 5132 Sondervermögen "Grundstock des Landes Sachsen-Anhalt"! Zu übertragende Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! Einnahmen! !871! Einnahmen aus Gestattungsverträgen zwischen dem! 4.539,56! 0,00! 4.539,56!! Land und Versorgungseinrichtungen! !871! Vermischte Einnahmen! ,10! 0,00! ,10!! !871! Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung! ,26! 0,00! ,26!! !871! Pachteinnahmen für landwirtschaftliche Flächen! ,71! 0,00! ,71!! !871! Einnahmen aus Verkaufserlösen für Liegenschaften! ,23! 0,00! ,23!! des Allgemeinen Grundvermögens! Im Zusammenhang mit den Veräußerungsvorbereitungs-! und begleitkosten stehende Aufwendungen dürfen von! den Einnahmen abgesetzt werden.! !871! Einnahmen aus dem Verkauf landwirtschaftlicher! 5.041,13! 0,00! 5.041,13!! Flächen und Domänen! !871! Einnahmen aus Verkaufserlösen von Objekten der! ,95! 0,00! ,95!! Forstwirtschaft! Die Veräußerung der Objekte darf nur mit! Empfehlung des Ausschusses für Ernährung,! Landwirtschaft und Forsten und nach Zustimmung des! Ausschusses für Finanzen erfolgen, sofern sich die! Objekte nicht bereits im Allgemeinen Grundvermögen! befinden.! !871! Einnahmen aus dem Verkauf forstwirtschaftlicher! 0,00! 0,00! 0,00!! Splitterflächen

39 Anlage IV Einzelplan 51 Sondervermögen "Grundstock" Kapitel 5132 Sondervermögen "Grundstock des Landes Sachsen-Anhalt" Haushalts- Mehr /! Über-/außer-! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll! aus Vorjahr! Vorgriffe! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! 9.000! 0,00! 9.000,00! ,44! 0,00! :! Weniger, da weniger! Gestattungsverträge als geplant! realisiert wurden.!! ! 0,00! ,00! ,90! 0,00! :! Weniger, da die Erlösauskehr aus! Restitutionsansprüchen der! Gebietskörperschaften geringer als! geplant war.!! ! 0,00! ,00! ,26! 0,00! :! Mehr aufgrund besserer! Vermarktung/Vermietung von AGV! Liegenschaften.!! ! 0,00! ,00! ,71! 0,00! :! Mehr aufgrund besserer! Vermarktung/Vertragsgestaltung durch! LGSA!! ! 0,00! ,00! ,23! 0,00! :! Mehr aufgrund des Verkaufes von! Wohnungen (Projekt Bär) und der! besseren Vermarktung.!! ! 0,00! ,00! ,87! 0,00! :! Weniger, da geplante Domänenverkäufe! nicht realisiert werden konnten.!! ! 0,00! ,00! ,05! 0,00! :! Weniger, da vom MLU kein Beitrag zur! Haushaltskonsolidierung durch den! Verkauf von Landeswald geleistet! wurde.!! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00

40 Anlage IV Einzelplan 51 Sondervermögen "Grundstock" Kapitel 5132 Sondervermögen "Grundstock des Landes Sachsen-Anhalt"! Zu übertragende Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !871! Einnahmen aus dem Verkauf von Forstimmobilien! 0,00! 0,00! 0,00!! !871! Mehrerlöse der Landgesellschaft aus dem Verkauf! ,76! 0,00! ,76!! von landwirtschaftlichem Vermögen der! Landgesellschaft! !871! Zuweisungen für Investitionen vom Bund! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Einnahmen für Finanzamt im Landkreis Harz! 0,00! 0,00! 0,00!! !971! Geplanter bzw. geschätzter Übertrag aus dem! ,50! 0,00! ,50!! Vorjahr! Ausgaben! !871! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,! ,74! 0,00! ,74!! Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige! Gebrauchsgegenstände! !871! Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume! ,68! 0,00! ,68!! !871! Bewirtschaftungskosten für landwirtschaftliches! ,00! 0,00! ,00!! Vermögen! !871! Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen! ,45! 0,00! ,45!! !871! Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens -! ,97! 0,00! ,97!! Altlastensanierung! !871! Gerichts- und ähnliche Kosten! ,99! 0,00! ,99!

41 Anlage IV Einzelplan 51 Sondervermögen "Grundstock" Kapitel 5132 Sondervermögen "Grundstock des Landes Sachsen-Anhalt" Haushalts- Mehr /! Über-/außer-! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll! aus Vorjahr! Vorgriffe! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! ! 0,00! ,00! ,76! 0,00! :! Mehrerlöse durch gute! Vertragskonditionen bei der! Kaufpreisgestaltung.!! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! ! 0,00! ,00! ,50! 0,00! :! Höherer Übertrag aus dem Vorjahr! aufgrund erheblicher Mehreinnahmen! und Minderausgaben in 2009.!! ! 0,00! ,00! ,26! 0,00! :! Weniger aufgrund sparsamer! Haushaltsführung.!! ! 0,00! ,00! ,32! 0,00! :! Weniger u.a. durch den Verkauf von! Wohnungen.!! ! 0,00! ,00! 0,00! 0,00! ! 0,00! ,00! ,55! 0,00! :! Weniger, da die vorgesehenen! Unterhaltungsmaßnahmen nicht im! vollen Umfang durchgeführt wurden.!! ! 0,00! ,00! ,03! 0,00! :! Weniger, da die vorgesehenen Aufgaben! der Altlastensanierung nicht! vollständig durchgeführt werden! konnten.! Die Aufgaben werden 2011 fortgesetzt.!! ! 0,00! ,00! ,01! 0,00! :! Weniger aufgrund geringerer! Gerichtskosten.!

42 Anlage IV Einzelplan 51 Sondervermögen "Grundstock" Kapitel 5132 Sondervermögen "Grundstock des Landes Sachsen-Anhalt"! Zu übertragende Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !871! Sachverständige! ,23! 0,00! ,23!! !871! Dienstleistungen Außenstehender! ,69! 0,00! ,69!! !061! Rückzahlung vereinnahmter Beträge aus Vorjahren! ,49! 0,00! ,49!! !871! Erstattungen an Gebietskörperschaften nach! 3.258,73! 0,00! 3.258,73!! erfolgter Vermögenszuordnung! !871! Schadensersatzleistungen und Unfallentschädigungen! 0,00! 0,00! 0,00!! !871! Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten des! ,28! 0,00! ,28!! Allgemeinen Grundvermögens! !871! Ankauf von Grundstücken! ,78! 0,00! ,78!! Mehrausgaben bei Titel dürfen insgesamt! geleistet werden bis zur Höhe der Mehreinnahmen! bei den Titeln , , , , 131! 05, und ! !951! Abführungen an den Haushalt! ,00! 0,00! ,00!! Mehrausgaben bei Titel dürfen insgesamt! geleistet werden bis zur Höhe der Mehreinnahmen! bei den Titeln , , , , 131! 05, und ! !971! Übertrag in das Folgejahr! ,17! 0,00! ,17!

43 Anlage IV Einzelplan 51 Sondervermögen "Grundstock" Kapitel 5132 Sondervermögen "Grundstock des Landes Sachsen-Anhalt" Haushalts- Mehr /! Über-/außer-! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll! aus Vorjahr! Vorgriffe! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! 0,00! ,00! ,77! 0,00! :! Weniger, da die Anzahl der in Auftrag! gegebenen Gutachten geringer war.!! ! 0,00! ,00! ,31! 0,00! :! Weniger, da wegen geringerer! Altlastensanierungen weniger! Dienstleistungen erforderlich waren.!! ! 0,00! ,00! ,51! 0,00! :! Weniger, da weniger Neuvermessungen.!! ! 0,00! ,00! ,27! 0,00! :! Restitutionsansprüche von! Gebietskörperschaften und Abführungen! an den Entschädigungsfonds sind! bislang nicht im! erwarteten Umfang eingetreten.!! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! ! 0,00! ,00! ,72! 0,00! :! Weniger, da nicht alle Maßnahmen! fertig gestellt und abgerechnet! werden konnten.!! ! 0,00! ,00! ,22! 0,00! :! Nachzahlungsverpflichtungen gegenüber! dem Bund aus vertraglich vereinbarter! Herrichtungspflicht konnten bis 2010! abgewehrt werden.! Nachzahlungsverpflichtungen gegenüber! dem BIMA werden aber im Jahr 2011! fällig.!! ! 0,00! ,00! 0,00! 0,00! ! 0,00! ,00! ,17! 0,00! :! Mehr durch gestiegene Einnahmen und! verminderte Ausgaben (u.a. Titel 821! 01).!

44 Anlage IV Einzelplan 51 Sondervermögen "Grundstock" Kapitel 5132 Sondervermögen "Grundstock des Landes Sachsen-Anhalt"! Zu übertragende Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! Abschluss Kapitel 5132! 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! ,70! 0,00! ,70!! und dgl.! 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen! ,50! 0,00! ,50!! und Zuschüssen für Investitionen, besond.! Finanzierungseinnahmen! Summe der Einnahmen! ,20! 0,00! ,20!! 5 Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den! ,24! 0,00! ,24!! Schuldendienst! 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für! 3.258,73! 0,00! 3.258,73!! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen! 7 Bauausgaben! ,28! 0,00! ,28!! 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und! ,78! 0,00! ,78!! Investitionsförderungsmaßnahmen! 9 Besondere Finanzierungsausgaben! ,17! 0,00! ,17!! Summe der Ausgaben! ,20! 0,00! ,20!

45 Anlage IV Einzelplan 51 Sondervermögen "Grundstock" Kapitel 5132 Sondervermögen "Grundstock des Landes Sachsen-Anhalt" Haushalts- Mehr /! Über-/außer-! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll! aus Vorjahr! Vorgriffe! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! 0,00! ,00! ,70! 0,00! ! 0,00! ,00! ,50! 0,00! ! 0,00! ,00! ,20! 0,00! ! 0,00! ,00! ,76! 0,00! ! 0,00! ,00! ,27! 0,00! ! 0,00! ,00! ,72! 0,00! ! 0,00! ,00! ,22! 0,00! ! 0,00! ,00! ,17! 0,00! ! 0,00! ,00! ,20! 0,00

46 Anlage IV Einzelplan 51 Sondervermögen "Grundstock"! Zu übertragende Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! Abschluss Einzelplan 51! 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! ,70! 0,00! ,70!! und dgl.! 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen! ,50! 0,00! ,50!! und Zuschüssen für Investitionen, besond.! Finanzierungseinnahmen! Summe der Einnahmen! ,20! 0,00! ,20!! 5 Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den! ,24! 0,00! ,24!! Schuldendienst! 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für! 3.258,73! 0,00! 3.258,73!! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen! 7 Bauausgaben! ,28! 0,00! ,28!! 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und! ,78! 0,00! ,78!! Investitionsförderungsmaßnahmen! 9 Besondere Finanzierungsausgaben! ,17! 0,00! ,17!! Summe der Ausgaben! ,20! 0,00! ,20!

47 Anlage IV Einzelplan 51 Sondervermögen "Grundstock" Haushalts- Mehr /! Über-/außer-! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll! aus Vorjahr! Vorgriffe! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! 0,00! ,00! ,70! 0,00! ! 0,00! ,00! ,50! 0,00! ! 0,00! ,00! ,20! 0,00! ! 0,00! ,00! ,76! 0,00! ! 0,00! ,00! ,27! 0,00! ! 0,00! ,00! ,72! 0,00! ! 0,00! ,00! ,22! 0,00! ! 0,00! ,00! ,17! 0,00! ! 0,00! ,00! ,20! 0,00

48

49 Einzelplan 53 Rechnung über das Sondervermögen Versorgungsrücklage des Landes Sachsen - Anhalt für das Haushaltsjahr 2010

50 Anlage IV Zusammenstellung Einnahmen Ausgaben Kapitel Ist-Einnahmen zu übertragende Einnahmereste Summe der Einnahmen (Sp ) Ist-Ausgaben zu übertragende Ausgabereste, Vorgriffe (-) Summe der Ausgaben (Sp ) Überschuß oder Zuschuß (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , Summe Epl , , , ,44 ---

51 Anlage IV Zusammenstellung Haushaltsansatz Einnahmen Ausgaben gegenüber dem Ergebnis in Sp. 15 bedeutet das aus dem Vorjahr aus dem Vorjahr Ergebnis in Sp. 8 Gesamtsoll übertragene Gesamtsoll Überschuß oder übertragene Haushaltsansatz eine Verbesserung (Sp ) Ausgabereste, (Sp ) Zuschuß (-) Einnahmereste oder Verschlech- Vorgriffe (-) terung (-) über- und außerplanmäßige Ausgaben, Vorgriffe (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , , , , ,

52 Anlage IV Ü b e r s i c h t E i n n a h m e n Kapitel Bezeichnung Steuern und steuerähnliche Abgaben eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen vermögenswirksame und Sondereinnahmen Gesamteinnahmen EUR EUR EUR EUR EUR Sondervermögen "Versorgungsrücklage des Landes , , ,44 Sachsen-Anhalt" Rechnungsergebnis für , , ,44 Einzelplan 53 (Anm. 1) Rechnungssoll für , ,00 Einzelplan 53 (Anm. 2) gegenüber dem Rechnungssoll --- M 343,44 M ,00 W --- M ,44 Mehr (M) / Weniger (W) Anmerk.1 : Die Beträge sind die Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben einschl. der am Schluß des Haushaltsjahres verbliebenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist. Anmerk.2 : Die Beträge sind die Haushaltssollbeträge einschl. der aus dem Vorjahr übernommenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist.

53 Anlage IV persönliche Verwaltungsausgaben A u s g a b e n Ü b e r s i c h t sonstige Ausgaben sächliche für Investitionen Verwaltungs- Übertragungs- Bauausgaben und ausgaben; ausgaben Investitionsförde- Schuldendienst rungsmaßnahmen besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Überschuß oder Zuschuß (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , , , W , M ,44 M ,44 M ---

54 Anlage IV Einzelplan 53 Sondervermögen "Versorgungsrücklage" Kapitel 5301 Sondervermögen "Versorgungsrücklage des Landes Sachsen-Anhalt"! Zu übertragende Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! Einnahmen! !873! Zinseinnahmen! 343,44! 0,00! 343,44!! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 5301/ ! !873! Rückflüsse aus Anlagen! 0,00! 0,00! 0,00!! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 5301/ ! !873! Zuweisungen aus dem Landeshaushalt! ,00! 0,00! ,00!! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel Vgl.! K-Vermerk zu Kapitel 5301/ ! !873! Sonstige Zuweisungen von Landesbetrieben und! ,00! 0,00! ,00!! Zuwendungsempfängern gem. 26 LHO! Gegenseitig deckungsfähig mit Kapitel Titel! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 5301/ ! !873! Zuweisungen aus dem Landeshaushalt -! 0,00! 0,00! 0,00!! apl. Versorgungsanpassung! !873! Übertrag aus dem Vorjahr! 0,00! 0,00! 0,00!! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 5301/