Haushaltsplan des Saarlandes. Einzelplan 19

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Kasimir Holst
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1 Haushaltsplan des Saarlandes für das Rechnungsjahr 2015 Einzelplan 19 I N H A L T Kapitel Vorbemerkungen 19 01

2 2 V O R B E M E R K U N G E N Zum Geschäftsbereich des s Aufgabenbereich und Aufbau der Verwaltung sowie sonstige Erläuterungen zum Einzelplan Der des Saarlandes ist das oberste Organ der staatlichen Finanzkontrolle im Saarland. Seine Aufgaben ergeben sich aus der Verfassung des Saarlandes, der Landeshaushaltsordnung i.v.m. dem Haushaltsgrundsätzegesetz und dem Gesetz über den des Saarlandes (gesetz - RHG) in der Neufassung vom 7. Juni 1983 (Amtsbl. S. 386). Er ist eine oberste Landesbehörde ( 1 RHG). Der prüft die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes einschließlich seiner Sondervermögen und Betriebe. Er hat insbesondere darauf zu achten, dass bei den staatlichen Einnahmen und Ausgaben und bei der Verwaltung des Vermögens nach den bestehenden Gesetzen und Vorschriften unter Beachtung der maßgebenden Verwaltungsgrundsätze und der gebotenen Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit verfahren wird. Die Prüfung erstreckt sich auch auf die gegenwärtigen und zukünftigen Verpflichtungen des Landes sowie auf die haushaltsmäßige Auswirkung seiner Gesetze und Maßnahmen. Gegenstand der Prüfung, die gegenwartsnah sein soll, ist damit die gesamte finanzwirtschaftliche Betätigung des Landes. Der untersucht hierbei die zweckmäßigste und einfachste Gestaltung der öffentlichen Verwaltung. Außerdem prüft der im Rahmen der einschlägigen Gesetze und Bestimmungen landesunmittelbare juristische Personen des öffentlichen Rechts einschließlich Unternehmen in dieser Rechtsform, juristische Personen und Unternehmen des privaten Rechts und Beteiligungen des Landes sowie die Verwendung der Mittel, die außerhalb der Landesverwaltung stehenden Stellen zur Verfügung gestellt werden. Der Jahresbericht des s bildet die Grundlage für die Entscheidung des Landtags zur Entlastung der Landesregierung. Der kann aufgrund von Prüfungserfahrungen den Landtag, die Landesregierung und einzelne Ministerien beraten. Personalsoll des Einzelplans 19 Bezeichnung Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Insgesamt 2015 Insgesamt / Planmäßige Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter Beamtete Hilfskräfte Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer Titelgruppen Planmäßige Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter Beamtete Hilfskräfte Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer Insgesamt Beamtinnen und Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Auszubildende

3 3 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 19 - Einnahmen - Kap. / Bezeichnung Steuern und steuerähnliche Abgaben Verwaltungseinnahmen Übrige Einnahmen Summe Einnahmen Gesamtsumme Haushaltsjahr 2015 Gesamtsumme Haushaltsjahr 2014 gegenüber 2014 mehr(+) oder weniger( ) - Ausgaben - Kap. / Bezeichnung Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Schuldendienst Zuweisungen u.zuschüsse für laufende Zwecke Ausgaben für Investitionen Besondere Finanzierungsausgaben Summe Ausgaben ,1 107,4 18, ,5 Gesamtsumme Haushaltsjahr ,1 107,4 18, ,5 Gesamtsumme Haushaltsjahr ,3 98,4 15, ,7 gegenüber 2014 mehr(+) oder weniger( ) +138,8 +9,0 +3,0 +150,8 Wesentliche Änderungen gegenüber dem Vorjahr Keine.

4 Kapitel E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Veräußerung von beweglichen Sachen Übrige Einnahmen Erstattung von Verwaltungskosten im Inland Zu Titel : Veranschlagt ist die Erstattung von Personalkosten für zugewiesene Bedienstete. Gesamteinnahmen Kapitel

5 5 Kapitel A u s g a b e n Personalausgaben Dienstbezüge der planmäßigen Beamten Planstellen Bes.Gr. B Präsident/Präsidentin des es Die Nutzung des Dienstkraftfahrzeuges wird für Fahrten zwischen Wohnung und Dienststelle gemäß den geltenden Kraftfahrzeugrichtlinien unentgeltlich gewährt. Bes.Gr. B Vizepräsident/Vizepräsidentin des es Bes.Gr. B Direktoren/Direktorinnen beim Bes.Gr. B 3 Direktoren/Direktorinnen beim Bes.Gr. A Ministerialrat/Ministerialrätin Bes.Gr. A 15 Wirtschaftsdirektoren/Wirtschaftsdirektorinnen 4 6 Regierungsdirektoren/Regierungsdirektorinnen 1 Stelle kw (funktionsbezogen):"bei Beendigung der Prüfungstätigkeit bei der RAG-Stiftung wird die Stelle in Abgang gestellt" Baudirektoren/Baudirektorinnen Bes.Gr. A 14 Wirtschaftsoberräte/Wirtschaftsoberrätinnen Regierungsoberräte/Regierungsoberrätinnen 7 6 Bauoberräte/Bauoberrätinnen Bes.Gr. A Oberrechnungsräte/Oberrechnungsrätinnen Bes.Gr. A Rechnungsräte/Rechnungsrätinnen Bes.Gr. A 11 1 Regierungsamtmann/Regierungsamtfrau Planstellen davon Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst

6 Kapitel Zu Titel : Veranschlagt sind: Dienstbezüge, Zulagen und Sonderzuwendungen EUR Dienstaufwandsentschädigung für den Präsidenten EUR Zusammen EUR Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2014 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2015 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen B B B B 3 A A A A 13 g.d A A Zusammen Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Zu Titel : Veranschlagt sind Entgelte, Sonderzuwendungen und Landesanteile zur Sozialversicherung und Zusatzversorgung, übertarifliche Zahlungen und außertarifliche Zulagen. Stellen für Arbeitnehmerinnen / Arbeitnehmer Bezeichnung Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2014 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2015 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen E E E E STPF 1 1 Zusammen E 12: eine Stelle ku E 6: eine Stelle kw Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände

7 7 Kapitel Zu Titel : Veranschlagt sind: Geschäftsbedarf EUR Bücher und Zeitschriften EUR Postgebühren EUR Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen für Verwaltungszwecke EUR Zusammen Fernmeldegebühren sind ab dem Haushaltsjahr 2004 im Einzelplan 17 Kapitel 19 veranschlagt EUR Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten der Datenfernübertragung, Hardwarebeschaffung (einschl. Instandhaltung), Standardsoftware (einschl. Pflege) Zu Titel : Veranschlagt sind: 1. Kosten der Datenfernübertragung EUR 2. Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und -Geräte EUR Zusammen EUR Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl Zu Titel : Veranschlagt sind: 1. Treib- und Schmierstoffe EUR 2. Sonstiges EUR 3. Dienst-, Arbeits- und Schutzkleidung EUR Zusammen Bestand an Fahrzeugen am 1.4. des Vorjahres: 1 Pkw EUR Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume. Zu Titel : Die Mittel sind ab dem Haushaltsjahr 2004 im Einzelplan 17 Kapitel 19 veranschlagt Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Zu Titel : Die Mittel sind ab dem Haushaltsjahr 2004 im Einzelplan 17 Kapitel 19 veranschlagt Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge Zu Titel : Veranschlagt sind Leasingraten für den Dienstwagen sowie Mietraten für angemietete Fahrzeuge Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen... Zu Titel : Die Mittel sind ab dem Haushaltsjahr 2004 im Einzelplan 17 Kapitel 19 veranschlagt Aus- und Fortbildung der Bediensteten Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung

8 Kapitel Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten Anfallende Mehrausgaben können aus Kapitel Titel geleistet werden Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge Zur Verfügung des Präsidenten für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Kosten für Veröffentlichungen Zu Titel : Veranschlagt sind Aufwendungen für die Öffentlichkeitsarbeit des es Aufwendungen für Tagungen Zu Titel : Veranschlagt sind Mittel zur Bestreitung von Aufwendungen aus überregionaler Zusammenarbeit der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder Kosten der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Versorgung Die Ausgaben sind übertragbar. Zu Titel : Bis 2011 waren die Mittel zentral bei Kap Titel veranschlagt Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes Vermischte Verwaltungsausgaben Ausgaben für Investitionen Erwerb von Fahrzeugen Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen für Verwaltungszwecke Erwerb von Hard- und Software Zu Titel : Veranschlagt sind Mittel des PC-Einsatzes. Gesamtausgaben Kapitel

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