Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR

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1 132 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Einnahmen Verwaltungseinnahmen F Gebühren, sonstige Entgelte Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten F Vermischte Einnahmen F Veräußerung von beweglichen Sachen F Erstattung von Kosten durch Teilnehmergemeinschaften Gesamteinnahmen

2 133 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind Gebühren (Kosten) für Grundbuchvorwegberichtigungen, die Ausstellung von Unschädlichkeitszeugnissen, Auszügen, Handzeichnungen usw. Zu Titel : Veranschlagt sind Einnahmen aus Ordnungs- und Geldstrafen gem. 117, 137 und 154 des Flurbereinigungsgesetzes. Zu Titel : Veranschlagt ist die Erstattung von Kosten für Leistungen, die das im Rahmen der Ausführungen der Flurbereinigung für Teilnehmergemeinschaften erbringt. Die Mittel waren bisher bei Titel veranschlagt. Weniger infolge Anpassung an Istergebnisse.

3 134 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Ausgaben Personalausgaben Dienstbezüge der planmäßigen Beamten Planstellen Bes.Gr. A Vermessungsdirektoren/Vermessungsdirektorinnen Bes.Gr. A Landwirtschaftsoberräte/Landwirtschaftsoberrätinnen Vermessungsoberräte/Vermessungsoberrätinnen Bes.Gr. A Regierungsoberamtsräte/Regierungsoberamtsrätinnen Vermessungsoberamtsräte/Vermessungsoberamtsrätinnen Bes.Gr. A Regierungsamtsräte/Regierungsamtsrätinnen Vermessungsamtsräte/Vermessungsamtsrätinnen Bes.Gr. A Regierungsamtmänner/Regierungsamtfrauen Vermessungsamtmänner/Vermessungsamtfrauen Bes.Gr. A Regierungsoberinspektoren/Regierungsoberinspektorinnen Vermessungsoberinspektoren/Vermessungsoberinspektorinnen Planstellen davon -- Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen 6 6 Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Anwärterbezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen/ Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst

4 135 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind Dienstbezüge, Zulagen und Sonderzuwendungen. Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2001 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2002 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen A A A 13 g.d A A A Zusammen Zu Titel : Veranschlagt sind Anwärterbezüge. Stellen für Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Eingangsamt Dienstbezeichnung Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst A 10 Vermessungsoberinspektoranwärter/Vermessungsoberinspektoranwärterin 1 1 Veränderungen bei den Stellen für Beamte auf Widerruf i.v. Bes. Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2001 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2002 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen A Zusammen

5 136 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Vergütungen der Angestellten

6 137 Erläuterungen Zu Titel : Stellen für Angestellte Vergütungsgr./Lohngr. Dienstart 01 +/- 02 +/- 03 +/- 04 +/- 05 +/- 06 +/- 07 +/- 08 +/- 09 +/- 10 +/- DW 2 2 BAT III BAT IVa BAT IVb BAT Va BAT Vc BAT VIb BAT VII BAT VIII-X Dienstart 01: Dienststellenleiter, Referenten und Sachbearbeiter Dienstart 02: Mitarbeiter, Büro- und Registraturdienst Dienstart 03: Vorzimmer und Schreibdienst; Dienstart 07: Datenerfasser Veränderungen bei den Stellen für Angestellte Verg.Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2000 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2001 weniger (-) Abs. 2 LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen BAT III BAT IVa BAT IVb BAT Va BAT Vc BAT VIb BAT VII BAT VIII-X Zusammen Stellen für Auszubildende Bezeichnung Nach dem Berufsbildungsgesetz a) verwaltungsbezogen b) nicht verwaltungsbezogen Praktikanten Schüler a) mit Entgelt b) ohne Entgelt Zusammen 4 4 Folgende Angestellte erhielten am 1.4. des Vorjahres aufgrund des Bewährungsaufstieges höhere Vergütungen: Bisherige Neue Vergütungungsgruppe Anzahl Vergütungsgruppe IVa III 6 IVb IVa 1 Vc Vb 12 VIb Vc 1 VII VIb 4 VIII VII 1 Zusammen 25 Veranschlagt sind Vergütungen, Sonderzuwendungen und Landesanteile zur Sozialversicherung und Zusatzversorgung, Beiträge zur Sozialversicherung von Praktikanten.

7 138 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter Löhne für den Reinmachedienst

8 139 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind Löhne, Sonderzuwendungen und Landesanteile zur Sozialversicherung und Zusatzversorgung. Stellen für Arbeiter Vergütungsgr./Lohngr. Dienstart 01 +/- 02 +/- 03 +/- 04 +/- 05 +/- 06 +/- 07 +/- 08 +/- 09 +/- 10 +/- DW 6 8 MTArb MTArb Dienstart 01: Fahrdienst Dienstart 02: Hausmeisterdienst (eine Stelle darf nur mit einer Halbtagskraft besetzt werden) Dienstart 05: Vermessungsdienst MTArb 4: 1 Stelle kw Veränderungen bei den Stellen für Arbeiter Lohn-Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2001 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2002 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen MTArb MTArb Zusammen Folgende Arbeiter erhielten am 1.4. des Vorjahres aufgrund des Bewährungsaufstieges höhere Löhne: Bisherige Lohngruppe Neue Lohngruppe Anzahl MTArb 5 MTArb 6a 4 MTArb 4 MTArb 5a 1 Zusammen 5 Zu Titel : Veranschlagt sind Löhne, Sonderzuwendungen und Landesanteile zur Sozialversicherung und Zusatzversorgung. Stellen für Reinmachekräfte Lohngruppe Wochenstunden insgesamt MTArb Zusammen 70,0 2 2 Folgende Reinmachekräfte erhielten am 1.4. des Vorjahres aufgrund des Bewährungsaufstiegs höhere Löhne: Bisherige Lohngruppe Neue Lohngruppe Anzahl MTArb 1 MTArb 1a 2 Zusammen 2

9 140 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen Sächliche Verwaltungsausgaben F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände F Sonstige technische Geräte und Ausstattungsgegenstände F Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl

10 141 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind: A) Geschäftsbedarf (bisher veranschlagt bei Titel ) 1. Büro- und Kanzleibedarf einschl. Druck- und Buchbinderarbeiten EUR 2. Fahrgelder, Transportkosten, Frachtkosten EUR 3. Öffentliche Bekanntmachungen EUR 4. Sonstiges EUR Zusammen EUR B) Bücher und Zeitschriften (bisher veranschlagt bei Titel ) 1. Bücher, Landkarten, Druckschriften EUR 2. Zeitschriften, Zeitungen, Gesetz- und Verordnungsblätter EUR Zusammen EUR C) Post- und Fernmeldegebühren (bisher veranschlagt bei Titel ) 1. Postgebühren EUR 2. Fernmelde- und Fernschreibgebühren EUR 3. Errichtung, Verlegung und Unterhaltung von Fernmeldeanlagen EUR 4. Sonstiges EUR Zusammen EUR Anzahl der Hauptanschlüsse: 9 Anzahl der Nebenanschlüsse: 94 D) Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen für Verwaltungszwecke (bisher veranschlagt bei Titel ) 1. Bürogeräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände EUR 2. Unterhaltung EUR Zusammen EUR E) Allgemeine Verbrauchsmittel (bisher veranschlagt bei Titel ) EUR Insgesamt EUR Zu Titel : Die Mittel waren bisher bei Titel veranschlagt. Zu Titel : Veranschlagt sind: A) Kosten der Datenfernübertragung (bisher veranschlagt bei Titel ) EUR B) DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände (bisher veranschlagt bei Titel ) EUR C) Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und -Geräte (bisher veranschlagt bei Titel ) EUR Insgesamt EUR Zu Titel : Veranschlagt sind: A) Haltung von Fahrzeugen (bisher veranschlagt bei Titel ) 1. Treib- und Schmierstoffe EUR 2. Unterhaltung und Instandsetzung EUR 3. Steuern und Versicherung EUR Zusammen EUR Bestand an Fahrzeugen am 1.4. des Vorjahres: 2 Meßwagen B) Dienst-, Arbeits- und Schutzkleidung (bisher veranschlagt bei Titel ) EUR Insgesamt EUR

11 142 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen F Aus- und Fortbildung der Bediensteten F Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung F Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten F Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge Hieraus können auch Feldaufwandsentschädigungen gezahlt werden. F Kosten für Tagungen, Messen und Ausstellungen F Durchführung von Vermessungsarbeiten durch Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure F Kosten der Nutzung digitaler Karten F Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes F Dienstleistungen des SaarForst Landesbetriebes Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Erstattung von Verwaltungsausgaben an die nach 99 Flurbereinigungsgesetz beauftragten Stellen Die Ausgaben sind übertragbar. Ausgaben für Investitionen F Erwerb von Fahrzeugen F Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen für Verwaltungszwecke F Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und Ausrüstungsgegenständen Besondere Finanzierungsausgaben Globale Minderausgabe zur Erwirtschaftung der Effizienzrendite Gesamtausgaben Verpflichtungsermächtigungen

12 143 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind: 1. Heizung EUR 2. Beleuchtung und elektrische Kraft EUR 3. Reinigung EUR 4. sonstige EUR Zusammen EUR Weniger infolge Anpassung an Istergebnisse. Zu Titel : Weitere Mittel sind bei Kapitel Titel veranschlagt. Zu Titel : Die Mittel für die IT- Aus- und Fortbildung bei der ZDV-Saar sind bei Kapitel 0902 Titel veranschlagt. Zu Titel : Veranschlagt sind Kosten für Sachverständige und Schätzer sowie für Vertreter von Amts wegen im Flurbereinigungs- und Zusammenlegungsverfahren gemäß 119 des Flurbereinigungsgesetzes. Zu Titel : Veranschlagt sind: 1. Reisekostenvergütungen EUR 2. Entschädigungen für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge EUR 3. Feldaufwandsentschädigung EUR Zusammen EUR Zu Titel : Veranschlagt sind: 1. Automatische Kartierung von Rahmenkarten einschließlich Beschriftung topographischer Karten, Luftbildaufnahmen und scannen von Katasterkarten EUR 2. Mittel für die Durchführung von Vermessungsarbeiten durch öffentlich bestellte Vermessungsingenieure im Bereich der Flurbereinigung EUR Zusammen EUR Die Kosten der Nr. 2 werden abgerechnet nach der Kostenordnung der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure im Saarland in der Fassung vom (Amtsblatt 1995, S. 995). Zu Titel : Veranschlagt sind die an das LKVK zu zahlenden Entgelte für die Nutzung digitaler Daten (vgl. Kapitel 0911 Titel ). Zu Titel : Veranschlagt sind insbesondere Mittel für die Erstellung von Waldwertgutachten durch den SaarForst Landesbetrieb. Zu Titel : Gemäß 99 Abs. 2 Flurbereinigungsgesetz beauftragt die Flurbereinigungsbehörde geeignete Stellen bzw. sachkundige Personen, die Verhandlungen zur Erzielung einer Vereinbarung mit den Beteiligten zu führen und einen Zusammenlegungsplan vorzulegen. Im Saarland ist die Landesentwicklungsgesellschaft mbh (LEG), Saarbrücken, mit der Durchführung dieser Arbeiten beauftragt. Zu Titel : Vorgesehen ist die Ersatzbeschaffung eines elektronischen Tachymeters.