Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR

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1 10 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Ministerium für Frauen, Arbeit, Gesundheit und Soziales Einnahmen Verwaltungseinnahmen Gebühren, sonstige Entgelte Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten Ablieferungen aus Nebenbeschäftigungen Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Veräußerung von beweglichen Sachen Übrige Einnahmen Erstattungen der Versicherungsträger für den Prüfdienst der Krankenversicherung Erstattung von Aus- und Fortbildungskosten durch Dritte Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel Einnahmen aus Spenden Siehe Deckungsvermerk bei Titel Gesamteinnahmen Ausgaben Personalausgaben Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige Amtsbezüge der Ministerin sowie Dienstbezüge der planmäßigen Beamten Planstellen Bes.Gr. B Ministerin Die Nutzung gemäß 13 Abs. 1 der Kraftfahrzeug-Richtlinien - KfzR - vom wird unentgeltlich gewährt. Bes.Gr. B Staatssekretär/Staatssekretärin Die Nutzung gemäß 13 Abs. 2 der Kraftfahrzeug-Richtlininen -KfzR - vom wird unentgeltlich gewährt. Bes.Gr. B Ministerialdirigent/Ministerialdirigentin Bes.Gr. B Leitende Ministerialräte/Leitende Ministerialrätinnen

2 11 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind: 1. Genehmigungen, Bauartzulassungen, Lehrgangsanerkennungen, Widerspruchsgebühren EUR 2. Sonstige Gebühren EUR Zusammen EUR Zu Titel : Veranschlagt sind Geldbußen aufgrund gesundheitsrechtlicher Vorschriften. Weniger wegen Teilverlagerung in Kapitel Titel Zu Titel : Der Titel dient der Vereinnahmung von Beträgen, die von Bediensteten bei der Ausübung einer genehmigten Nebentätigkeit erhoben werden. Zu Titel : Veranschlagt ist die Mitbenutzungsgebühr für eine Zufahrt auf dem Dienststellengrundstück Talstraße Zu Titel : Veranschlagt ist die Erstattung der Personal- und sonstigen Kosten für den Prüfdienst der Geschäfts-, Rechnungs- und Betriebsführung der landesunmittelbaren Krankenversicherungsträger und des medizinischen Dienstes der Krankenversicherungen gem. 274 I SGB V. Die Erstattung erfolgt nach 274 II SGB V in Verbindung mit den Verwaltungsvorschriften des MFAGS betreffend die Errichtung eines Prüfdienstes der Krankenversicherung (PDK) und die Regelung über die Erstattung der Kosten vom 20. Dezember 1994 (Amtsbl. S. 1673) durch die Krankenkassen. Zu Titel : Erstattung der Fortbildungskosten für den Prüfdienst der Krankenkassen durch die Krankenkassen in Höhe der Ausgaben bei Titel Zu Titel : Veranschlagt sind Mittel zur Zahlung von Entschädigungen an Beisitzer und sonstige Mitglieder von Beiräten und Kommissionen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Frauen, Arbeit, Gesundheit und Soziales nach der jeweiligen Anlage zum Gesetz Nr. 774 über die Entschädigungen der Mitglieder von Kommissionen und Ausschüssen in der Fassung vom (Amtsbl. S. 518) und der Verordnung vom (Amtsbl. S. 281), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom (Amtsbl. S. 1498). Zu Titel : Veranschlagt sind: Dienstbezüge, Zulagen und Sonderzuwendungen EUR Steuerfreie Aufwandsentschädigung für die Ministerin EUR Dienstaufwandsentschädigung für den Ständigen Vertreter der Ministerin EUR Zusammen EUR Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2001 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2002 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen B B B B B B A A A A 13 h.d A 13 g.d A A A Zusammen

3 12 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Bes.Gr. B Leitender Ministerialrat/Leitende Ministerialrätin 1 Stelle(n) kw Bes.Gr. B Ministerialräte/Ministerialrätinnen Bes.Gr. A Ministerialräte/Ministerialrätinnen Bes.Gr. A Medizinaldirektoren/Medizinaldirektorinnen Regierungsdirektoren/Regierungsdirektorinnen Pharmaziedirektoren/Pharmaziedirektorinnen Veterinärdirektoren/Verterinärdirektorinnen Wirtschaftsdirektoren/Wirtschaftsdirektorinnen Bes.Gr. A Medizinaloberräte/Medizinaloberrätinnen Pharmazieoberräte/Pharmazieoberrätinnen Regierungsoberräte/Regierungoberrätinnen Veterinäroberräte/Veterinäroberrätinnen Wirtschaftsoberräte/Wirtschaftsoberrätinnen Bes.Gr. A Regierungsrat/Regierungsrätin Bes.Gr. A Regierungsoberamtsräte/Regierungsoberamtsrätinnen Sozialoberamtsräte/Sozialoberamtsrätinnen Zwei Stellen dürfen nur mit Beamten für den Prüfdienst der Krankenversicherungen besetzt werden. Bes.Gr. A Regierungsamtsräte/Regierungsamtsrätinnen Sozialamtsräte/Sozialamtsrätinnen 1 Stelle kw Bes.Gr. A Regierungsamtmänner/Regierungsamtfrauen Sozialamtmänner/Sozialamtfrauen Bes.Gr. A Regierungsoberinspektoren/Regierungsoberinspektorinnen Sozialoberinspektoren/Sozialoberinspektorinnen davon 1 Stelle(n) kw Planstellen davon -- Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Leerstellen Bes.Gr. A Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin Bes.Gr. A Regierungsamtsrat/Regierungsamtsrätin

4 13 Erläuterungen Leerstellen beurlaubte beurlaubte Erziehungs- Auslands- Bundestag, sonstige Beamte Beamte urlaub schuldienst, Landtag, Leerstelnach nach Entwick- Bund, len 95 SBG 87a SBG lungshilfe EG Erläuterungen Planmäßige Beamte A A A Zusammen

5 14 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Bes.Gr. A Regierungsamtmänner/Regierungsamtfrauen 1 5 Leerstellen

6 15

7 16 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Vergütungen der Angestellten

8 17 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind: Vergütungen, Sonderzuwendungen und Landesanteile zur Sozialversicherung und Zusatzversorgung EUR Zulage für 2 Sekretärinnen EUR Zulagen für Schreibkräfte (Bewährungszulagen, Funktionszulagen, Leistungszulagen) EUR Zusammen EUR Stellen für Angestellte Vergütungsgr./Lohngr. Dienstart 01 +/- 02 +/- 03 +/- 04 +/- 05 +/- 06 +/- 07 +/- 08 +/- 09 +/- 10 +/- DW 1 1 BAT I BAT Ia BAT Ib BAT IIa BAT III BAT IVa BAT IVb BAT Vb BAT Vc BAT VIb BAT VII Dienstart 01: Dienststellenleiter, Referenten und Sachbearbeiter Dienstart 02: Mitarbeiter, Büro- und Registraturdienst Dienstart 03: Vorzimmer und Schreibdienst Dienstart 05: Boten-, Pförtner- und Druckereidienst, Hausmeister Veränderungen bei den Stellen für Angestellte Verg. Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2001 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2002 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen BAT I BAT Ia BAT Ib BAT IIa BAT III BAT IVa BAT IVb BAT Vb BAT Vc BAT VIb BAT VII Zusammen Stellen für Auszubildende Bezeichnung Nach dem Berufsbildungsgesetz a) verwaltungsbezogen 2 2 b) nicht verwaltungsbezogen Praktikanten Schüler a) mit Entgelt b) ohne Entgelt Zusammen 2 2

9 18

10 19 Erläuterungen Veränderungen bei den Stellen für Auszubildende Bezeichnung Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2001 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2002 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen a) Zusammen Folgende Angestellte erhielten am 1.4. des Vorjahres aufgrund des Bewährungsaufstieges höhere Vergütungen: Bisherige Neue Vergütungsgruppe Anzahl Vergütungsgruppe IIa Ib 1 III IIa 2 IVa III 6 Vb IVb 7 Vc Vb 3 VIb Vc 2 VII VIb 2 Zusammen 23

11 20 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter

12 21 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind: Löhne, Sonderzuwendungen und Landesanteile zur Sozialversicherung und Zusatzversorgung EUR Fahrerzulage EUR Zusammen EUR Stellen für Arbeiter Vergütungsgr./Lohngr. Dienstart 01 +/- 02 +/- 03 +/- 04 +/- 05 +/- 06 +/- 07 +/- 08 +/- 09 +/- 10 +/- DW 2 2 STPF MTArb MTArb Dienstart 01: Fahrdienst Dienstart 04: Pförtner- und Wächterdienst Dienstart 06: Handwerker- und Wartungsdienst MTArb 6: 1 Stelle kw Veränderungen bei den Stellen für Arbeiter Lohn-Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2001 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2002 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen STPF MTArb MTArb Zusammen Folgende Arbeiter erhielten am 1.4. des Vorjahres aufgrund des Bewährungsaufstieges höhere Löhne: Bisherige Lohngruppe Neue Lohngruppe Anzahl MTArb 6 MTArb 6a 2 MTArb 1 MTArb 1a 2 Zusammen 4

13 22 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Löhne für den Reinmachedienst Überstundenvergütungen für Lohnempfängerinnen/ Lohnempfänger Aufwendungen für Zeitangestellte Mit Zustimmung des Ministeriums für Finanzen und Bundesangelegenheiten dürfen zusätzliche Ausgaben aus den entsprechenden Ist-Einnahmen bei Kapitel Titel und geleistet werden Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

14 23 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind Löhne, Sonderzuwendungen und Landesanteile zur Sozialversicherung und Zusatzversorgung. Stellen für Reinmachekräfte Lohngruppe Wochenstunden insgesamt MTArb 1 38, Zusammen 38, Veränderungen bei den Stellen für Reinmachekräfte Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2001 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2002 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen MTArb Zusammen Zu Titel : Aus dem Titel wird die Beschäftigung von 2 Zeitangestellten finanziert. Die Ausgaben werden aus Mitteln der Europäischen Union erstattet. Zu Titel : Veranschlagt sind: A) Geschäftsbedarf (bisher veranschlagt bei Titel ) 1. Büro- und Kanzleibedarf einschl. Druck- und Buchbinderarbeiten, Formulare und Urkunden LPA EUR 2. Fahrgelder, Transportkosten, Frachtkosten EUR 3. Sonstiges EUR Zusammen EUR B) Bücher und Zeitschriften (bisher veranschlagt bei Titel ) 1. Bücher, Landkarten, Druckschriften EUR 2. Zeitschriften, Zeitungen, Gesetz- und Verordnungsblätter EUR 3. Druck- und Buchbinderarbeiten EUR 4. Sonderdrucke Krankenhausplan, Großgeräteplan, Amtsblätter EUR Zusammen EUR C ) Post- und Fernmeldegebühren (bisher veranschlagt bei Titel ) 1. Postgebühren EUR 2. Fernmelde- und Fernschreibgebühren EUR 3. Einrichtung, Verlegung und Unterhaltung von Fernmeldeanlagen EUR Zusammen EUR D ) Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen für Verwaltungszwecke (bisher veranschlagt bei Titel ) 1. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände EUR 2. Maschinen EUR 3. Unterhaltung EUR Zusammen EUR Insgesamt EUR Zu Titel : Die Mittel waren bisher bei den Titeln , und veranschlagt.

15 24 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Aus- und Fortbildung Mehr-Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehr-Einnahmen bei Titel geleistet werden Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge Gemäß 35 Abs. 1 Satz 2 LHO werden die Reisekostenerstattungen Dritter von der Ausgabe abgesetzt Zur Verfügung der Ministerin für Frauen, Arbeit, Gesundheit und Soziales für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Aufwendungen für Lehrgänge, Tagungen, Studienfahrten, Empfänge, Ausstellungen usw Entschädigung für den Landeswahlbeauftragten zur Durchführung der Sozialwahlen Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Erstattung von Verwaltungsausgaben Zuweisungen an die Saarländische Verwaltungsschule Ausgaben für Investitionen Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen für Verwaltungszwecke

16 25 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind: A) Haltung von Fahrzeugen (bisher veranschlagt bei Titel ) 1. Treib- und Schmierstoffe EUR 2. Unterhaltung und Instandsetzung EUR 3. Steuern EUR Zusammen EUR Bestand an Fahrzeugen am 1.4. des Vorjahres: 3 PKW. Mehr wegen erhöhtem Fahrkilometerbedarf. B) Dienst-, Arbeits- und Schutzkleidung (bisher veranschlagt bei Titel ) 1. Beschaffungen für Dienstbekleidung Kraftfahrer, Druckereipersonal, Reinigungsdienst EUR 2. Unterhaltung EUR Zusammen EUR Insgesamt EUR Zu Titel : Veranschlagt sind: 1. Heizung EUR 2. Beleuchtung und elektrische Kraft EUR 3. Reinigung einschl. Teilvergabe an Reinigungsfirma EUR 4. Grundbesitzabgaben EUR 5. Wartungskosten für einen Personenaufzug EUR 6. Sonstiges EUR Zusammen EUR Zu Titel : Veranschlagt sind Mietkosten für Kopier- und Getränkeautomat und Fahrzeuge. Mehr wegen Miete für Getränkeautomat. Zu Titel : Veranschlagt sind Mittel zur Vergabe durch die Hausverwaltung. Zu Titel : Veranschlagt sind die Kosten für den Prüfdienst der Krankenversicherung (siehe Titel ). Hieraus darf auch Fort- und Weiterbildungsmaterial beschafft werden. Erhöhter Bedarf aufgrund Neuzugang. Zu Titel : Veranschlagt sind Kosten für die Fortbildung im EDV-Bereich, die von der ZDV nicht angeboten werden, jedoch für den Dienstbetrieb erforderlich sind. Zu Titel : Veranschlagt sind: 1. Kosten für Sachverständige EUR 2. Gerichts- und ähnliche Kosten EUR Zusammen EUR Zu Titel : Veranschlagt sind: 1. Reisekostenvergütungen EUR 2. Entschädigungen für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge EUR Zusammen EUR Mehr wegen erhöhtem Reiseaufkommen aufgrund des Umzugs der Bundesregierung nach Berlin. Zu Titel : Die nächsten Sozialwahlen finden im Jahr 2005 statt. Zu Titel : Veranschlagt ist der Anteil des Saarlandes an den Verwaltungsaufgaben der Spruchstelle für Fürsorgestreitsachen der Länder Rheinland-Pfalz, Hessen und Saarland. Weniger wegen Teilverlagerung zu Titel in Kapitel Zu Titel : Veranschlagt sind Lehrgangs- und Prüfungsgebühren für auszubildende Verwaltungsfachangestellte.

17 26 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und Ausrüstungsgegenständen Titelgruppe 81 Titelgruppen Der Landesbeauftragte für Behinderte Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Aufwendungen für Lehrgänge, Tagungen, Studienfahrten, Empfänge, Ausstellungen usw Zur Verwendung von Spenden Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel geleistet werden Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Summe Titelgruppe Gesamtausgaben Verpflichtungsermächtigungen

18 27 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind Honorare für Gastvorträge über allgemein rechtliche, medizinische und technische Fragen im Rahmen von Behindertenveranstaltungen. Zu Titel : Die Mittel sind vorgesehen zur Durchführung von Veranstaltungen zur Integration behinderter Menschen (Aktionswochen, LfB-Treffen). Zu Titel : Vorgesehen sind Mittel zur Deckung von Organisationskosten für Veranstaltungen (u.a. Mieten, behindertengerechte Herrichtung von Räumen, Transportkosten).