114 Kapitel Polizeibehörden und Polizeieinrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen

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1 Polizeibehörden und Polizeieinrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Gebühren und tarifliche Entgelte Zusammenführung mit dem bisherigen Titel Gebühren in Durchführung des Waffengesetzes Zusammenführung mit Titel Gesamteinnahmen A u s g a b e n Personalausgaben Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter Planstellen Bes.Gr. A Oberschulrat/Oberschulrätin -im Polizeischuldienst- Bes.Gr. A Polizeischulrektor/Polizeischulrektorin Bes.Gr. A Studienrat/Studienrätin

2 115 Bes.Gr. A Regierungsoberamtsrat/Regierungsoberamtsrätin Bes.Gr. A Regierungsamtmann/Regierungsamtfrau Bes.Gr. A Regierungsoberinspektor/Regierungsoberinspektorin Bes.Gr. A Regierungsinspektor/Regierungsinspektorin Planstellen davon Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Nachvollzug der Stellenumsetzungen, die im Vollzug des Haushalts 2004 vorgenommen wurden und die im Jahr 2005 nachwirken, und zwar 1 A 14, 1 A 13 h.d., 1 A 13 g.d., 1 A 9 g.d. nach Kapitel , 1 A 13 g.d., 1 A 12, 2 A 10 nach Kapitel , 1 A 12, 1 A 11, 2 A 9 g.d. von Kapitel , 1 A 10 Korrektur eines Übertragungsfehlers in 2004 (insgesamt Euro), Zugang von 2 Planstellen der Bes.Gr. A 15 ( Euro, Deckung bei Titel ).

3 Vergütungen der Angestellten Nachvollzug der Mittelumsetzungen aus Kapitel Titel für 15 Stellen für Auszubildende, die im Vollzug des Haushalts 2004 vorgenommen wurden und die im Haushaltsjahr 2005 fortwirken ( Euro), Absetzung der Mittel für 3 Stellen Verg.Gr. BAT Ib/IIa, die in den allgemeinen Schuldienst versetzt wurden, im Haushaltsjahr 2005 ( Euro), Ansatzerhöhung im Haushaltsjahr 2005 infolge von Höhergruppierungen gemäß Haushaltsvermerk Nr. 2, Übertragung höherwertiger Tätigkeiten durch interne Neuordnung der Aufgabengebiete und tarifrechtlicher Ansprüche gegen Kompensation bei Titel im Haushaltsjahr 2005 ( Euro). Die in Kapitel bei den Personalausgaben fälligen kw-vermerke auf Grund der Arbeitszeitverkürzung werden erfüllt; die Erfüllung wird im Haushaltsplan 2006 nachvollzogen Erläuterung Zu Titel : Stellen für Angestellte Vergütungsgruppe Stellensoll Stellensoll Stellensoll Stellensoll BAT BAT Ib/IIa BAT IIa g.d BAT IIa/III BAT III/IVa BAT IVa BAT IVa/IVb BAT IVb BAT IVb/Vb BAT Vb g.d BAT Vb m.d BAT Vb/Vc BAT Vc BAT Vc/VIb BAT VIb BAT VIb/VII BAT VII BAT VII/VIII Kr. V Gesamt Stellen für Auszubildende Bezeichnung Nach dem Berufsbildungsgesetz a) verwaltungsbezogen b) nicht verwaltungsbezogen Praktikanten/Praktikantinnen 3. Schüler/Schülerinnen a) mit Entgelt b) ohne Entgelt Zusammen

4 Löhne der Arbeiterinnen und Arbeiter neuer Vermerk: Stellen des einfachen Dienstes sind kw bei Ausscheiden der ehemaligen Küchenkräfte der Einsatzküchen an den Standorten Bochum, Essen und Wuppertal. Einsparungen und Absetzungen von 5 Stellen für die Umwandlung von Angestelltenstellen sowie zur Höhergruppierung von 2 Stellen gemäß Haushaltsvermerk Nr. 2. Die in Kapitel bei den Personalausgaben fälligen kw-vermerke auf Grund der Arbeitszeitverkürzung werden erfüllt; die Erfüllung wird im Haushaltsplan 2006 nachvollzogen. Nach Untersuchungen des Landesrechnungshofes NRW sind die Einsatzküchen an den Standorten Bochum, Essen und Wuppertal zum geschlossen worden. Zur Vermeidung betriebsbedingter Kündigungen ist das Küchenpersonal innerhalb der Behörden in andere Verwendungen gebracht worden. Gleichwohl bedingt der Wegfall des ursprünglichen Aufgabengebietes der Küchenkräfte die Ausbringung von 31 kw-vermerken Erläuterung Zu Titel : Stellen für Arbeiterinnen und Arbeiter Lohngruppe Stellensoll Stellensoll Stellensoll Stellensoll MTArb MTArb 6a MTArb 5a/ MTArb 4a/ MTArb P (4a/4) MTArb 3a/ MTArb 3a-2a MTArb Gesamt Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Kompensation für die Einrichtung von 2 Planstellen der Bes.Gr. A 15 bei Titel

5 118 Sächliche Verwaltungsausgaben Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume : : Deckung der bei Kapitel Titel zusätzlich ausgebrachten Verpflichtungsermächtigung Sachverständige Mehrbedarf auf Grund der Erhöhungen der Entschädigung für Sachverständige, Dolmetscher und Übersetzer und der Rechtsanwaltsvergütung nach dem Kostenrechtsmodernisierungsgesetz Sonstige Ausgaben für die Polizei, öffentliche Sicherheit Deckung für die Ansatzerhöhungen bei Kapitel Titel und Titel Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen : : Zum Bezug der im Frühjahr 2006 bezugsfertigen Ersatzbauten für 2 Einsatzhundertschaften in Bochum, Polizeipräsidium Bonn, Polizeiinspektion Stolkgasse beim PP Köln, Einsatzhundertschaft in Brühl Ausgaben für Investitionen Erwerb von Geräten, Ausstattungsgegenständen und Maschinen : : Zum Bezug der im Frühjahr 2006 bezugsfertigen Ersatzbauten für 2 Einsatzhundertschaften in Bochum, Polizeipräsidium Bonn, Polizeiinspektion Stolkgasse des PP Köln, Einsatzhundertschaft in Brühl

6 119 Titelgruppen Titelgruppe 60 Informations- und Kommunikationstechnik Geräte, Ausstattungsgegenstände und Maschinen für Verwaltungszwecke Die digitale Funktechnik für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) wird nunmehr voraussichtlich erst 2006 beschafft werden können. Aus diesem Grunde fallen hierfür keine Betriebskosten an Erwerb von Geräten, Ausstattungsgegenständen und Maschinen gelöscht: Von der Verpflichtungsermächtigung ist ein Teilbetrag in Höhe von Euro gesperrt. Die Inanspruchnahme bedarf der Einwilligung des Finanzministeriums : : Die digitale Funktechnik für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) wird nunmehr erst 2006 beschafft werden können. Der für das Haushaltsjahr 2004 ausgewiesene und gesperrteteil der Verpflichtungsermächtigung entfällt für 2005, ebenso der hierfür veranschlagte Teilbetrag von 45 Mio Euro. Demgegenüber sind zum Weiterbetrieb der analogen Funktechnik Investitionen in Höhe von 10 Mio Euro notwendig. Summe Titelgruppe neuer Vermerk: neuer Vermerk: Titelgruppe 61 Digitalfunk 1. Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar. n e u : Sächliche Verwaltungsausgaben für den Betrieb des Digitalfunks : : n e u : Erstattung von Verwaltungsausgaben an den Bund Anteil des Landes NRW an der Bund-Länder-Projektorganisation "netzwerk"-bos. Deckung bei Titel (Wegfall von Betriebskosten für BOS).

7 120 n e u : Erwerb von Geräten, Ausstattungsgegenständen und Maschinen : : Aus Gründen der Haushaltsklarheit soll der Digitalfunk in einer eigenen Titelgruppe veranschlagt werden. Durch die Verpflichtungsermächtigungen sollen die Investitionen sowie die Betriebskosten für die ersten 10 Jahre abgedeckt werden; es handelt sich um sog. technische Verpflichtungsermächtigungen. Summe Titelgruppe Gesamtausgaben Verpflichtungsermächtigungen