Kapitel Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (LIA)

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1 56 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (LIA) Das Kapitel des Landesinstituts für Arbeitsgestaltung ist eine Budgeteinheit im Sinne von 25 Haushaltsgesetz. E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Gebühren und tarifliche Entgelte Vermischte Einnahmen Übrige Einnahmen Erstattungen durch den Bund im Rahmen des Bundesfreiwilligengesetzes Erstattungen des Bundes nach dem Atom- und Strahlenschutzvorsorgegesetz Beiträge Dritter einschließlich Zuweisungen der EU Siehe Haushaltsvermerke zu Titelgruppe 99. Gesamteinnahmen

2 57 Erläuterungen Zu : Das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung (LIA) berät und unterstützt die Landesregierung und die Dienststellen des Staatlichen Arbeitsschutzes des Landes Nordrhein-Westfalen. Es bearbeitet insbesondere die Aufgabenfelder "Gesundheitsrisiken bei der Arbeit" und "gesundheitsgerechte Arbeitsgestaltung". Zu Titel : Veranschlagt sind die Einnahmen aus sonstigen Gebühren sowie Entgelte nach Gebührentarifen und Pauschalabkommen. Anpassung an das Ist- Ergebnis. Zu Titel : Anpassung an das Ist-Ergebnis. Zu Titel : Das Institut ist als Einsatzstelle im Sinne des 6 Absatz 3 des Bundesfreiwilligengesetzes anerkannt. Veranschlagt sind die Erstattungen des Bundes nach 17 des Bundesfreiwilligengesetzes. Zu Titel : Veranschlagt sind die Erstattungen des Bundes für laufende Zweckausgaben des Landesinstitutes im Rahmen der Bundesauftragsverwaltung (Art. 104a Abs. 2 GG) bei der Durchführung des Atomgesetzes und der darauf beruhenden Rechtsvorschriften sowie beim Vollzug des Strahlenschutzvorsorgegesetzes. Weniger in Anpassung an das Ist-Ergebnis.

3 58 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR A u s g a b e n Der Erlös aus der Veräußerung von entbehrlichen, veralteten oder dem heutigen Stand der Technik nicht mehr entsprechenden Ausstattungsgegenständen, Maschinen, Fahrzeugen etc. fließt den Mitteln des jeweiligen Titels zu. Personalausgaben Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter Planstellen Bes.Gr. B Präsident/Präsidentin Bes.Gr. A Leitender/Leitende Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin Bes.Gr. A Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin Bes.Gr. A Oberregierungsrat/Oberregierungsrätin Bes.Gr. A Regierungsoberamtsrat/Regierungsoberamtsrätin Bes.Gr. A Regierungsamtsrat/Regierungsamtsrätin Bes.Gr. A Regierungsamtmann/Regierungsamtfrau Bes.Gr. A Regierungsoberinspektor/Regierungsoberinspektorin Planstellen davon Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Altersteilzeitstellen (ATZ) Bes.Gr. A 15 1 Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin 1 ATZ - Stellen

4 59 Erläuterungen Zu Titel : Leerstellen beurlaubte beurlaubte Beamtinnen Beamtinnen und Beamte und Beamte nach nach 66,71 LBG 70 LBG Erziehungsurlaub/ Elternzeit Schuldienst, Entwicklungshilfe, Forschung Bund, supranationale Organisationen sonstige Leerstellen 6a LRiG 6b LRiG Erläuterungen Planmäßige Beamtinnen und Beamte A Zusammen Erläuterungen zu den Veränderungen bei den ATZ-Stellen Bes. Gr. Erläuterungen Zugang Abgang A 15 Eintritt in den Ruhestand 1 Zusammen 1

5 60 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Leerstellen Bes.Gr. A Oberregierungsrat/Oberregierungsrätin 2 2 Leerstellen Entgelte für Aushilfen

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7 62 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Kostenbeitrag nach 17 Absatz 3 des Bundesfreiwilligengesetzes Beihilfen in Krankheitsfällen aufgrund der Beihilfenverordnung Erstattungen fließen den Ausgaben zu Beihilfen in Pflegefällen aufgrund der Beihilfenverordnung Rentenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen im Bereich der Beamtinnen und Beamten Beiträge zur Arbeitslosenversicherung bei Inanspruchnahme von Pflegezeit im Bereich pflegebedürftiger Beamtinnen und Beamter bzw. deren Angehörigen Zuschüsse zur Krankenversicherung bei Inanspruchnahme von Pflegezeit im Bereich pflegebedürftiger Beamtinnen und Beamter bzw. deren Angehörigen Fürsorgeleistungen Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung

8 63 Erläuterungen Zu Titel : Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Stellensoll Stellensoll mehr (+) / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe weniger ( ) Höherer Dienst 5 5 Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Gesamt In der Laufbahngruppe vergleichbar dem mittleren Dienst ist 1 (1) Stelle zum kw - Übernahme von Menschen mit Behinderungen nach Abschluss einer Qualifizierungsmaßnahme. Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe Erläuterungen Zugang Abgang Gehobener Dienst Einrichtung einer zusätzlichen Stelle (Informationssicherheitsleitlinie) 1 Zusammen 1 Leerstellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe aus familiären Gründen entsprechend 66,71 LBG Beurlaubungen aus arbeitsmarktpol. Gründen entspr. wegen Erziehungsurlaub/ Elternzeit aus sonstigen Gründen 70 LBG Erläuterungen Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Zusammen Stellen für Auszubildende Bezeichnung Nach dem Berufsbildungsgesetz a) verwaltungsbezogen b) nicht verwaltungsbezogen Praktikanten/Praktikantinnen 3. Schüler/Schülerinnen a) mit Entgelt b) ohne Entgelt Zusammen 3 3 Zu Titel : Anpassung an den erwarteten Bedarf. Zu Titel : Aus dem Titel können Unfallfürsorgen für Beamtinnen/Beamte (Richterinnen/Richter) und sonstige Amtsträgerinnen/Amtsträger nach dem LBeamtVG sowie Entschädigungen an Bedienstete für im Dienst erlittene Sachschäden geleistet werden.

9 64 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Bewirtschaftung der vom Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW angemieteten Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten an den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW Sachverständige Aufwand der Personal- und Schwerbehindertenvertretungen Die Mittel gelten mit der Auszahlung an die Personal- bzw. Schwerbehindertenvertretungen als verausgabt Zur Verfügung der Dienststelle Aufklärung im Bereich der Gesundheit bei der Arbeit Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen Verpflichtungsermächtigung: EUR Sächliche Verwaltungsausgaben für Datenverarbeitung und Automation Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben Verpflichtungsermächtigung: EUR Sächliche Verwaltungsausgaben für die Umsetzung der Informationssicherheitsleitlinie

10 65 Erläuterungen Zu Titel Geschäftsbedarf EUR 2. Bücher und Zeitschriften EUR 3. Postgebühren EUR 4. Laufende Gebühren und Kosten für Fernmeldeanlagen EUR 5. Geräte, Ausstattungsgegenstände und Maschinen für Verwaltungszwecke EUR 6. Geräte, Ausstattungsgegenstände und Maschinen für fachliche Zwecke EUR 7. Betriebliches Gesundheitsmanagement EUR Zusammen EUR Zu Titel : Mehr in Anpassung an den erwarteten Bedarf, insbesondere nach Neufestsetzung der Energiekosten durch den BLB NRW. Zu Titel : Für Mieten und Pachten an den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW. Veranschlagt sind die Mieten für die Dienstgebäude des Landesinstituts. Weniger infolge der Abmietung eines Gebäudeteils (Etagen 2, 3 und 4 in der Gurlittstraße in Düsseldorf). Mietvertrags-Nr.: Nutzende Dienststelle Mietfläche Jahresmiete Düsseldorf Ulenbergstraße Düsseldorf Gurlittstraße Zusammen Zu Titel : Veranschlagt für die notwendige Inanspruchnahme externen Sachverstandes bei der Konzeption, Durchführung und Präsentation von landesweiten Programmen sowie im Rahmen der nationalen Arbeitsschutzstrategie. Weniger wegen Auflösung der globalen Minderausgabe bei Kapitel Titel Zu Titel Aus diesen Mitteln sind die Ausgaben zu bestreiten, die der Dienststelle aus dienstlicher Veranlassung entsteht. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Abrechnung ist nicht zulässig. Zu Titel : 1. Jahresberichte, Statusanalyse, Publikationen im Rahmen der Programmarbeit EUR 2. Aufklärungsmaßnahmen im Bereich der Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit (Messen und Ausstellungen) EUR 3. Informationsangebote im Intranet und Internet, Einrichtung eines Info-Center EUR 4. Informationsangebote für das Servicesystem KomNet EUR 5. Informationsangebote für die Mobbingline NRW EUR 6. Sonstiges EUR Zusammen EUR Zu Titel : Veranschlagt für kleinere Umzüge der Dienststellen im Rahmen organisatorischer Veränderungen. Mehr infolge der Vorbereitung des Umzugs auf den Gesundheitscampus in Bochum. Zu Titel Mehr in Anpassung an den zu erwartenden Bedarf unter Berücksichtigung des Ist-Ergebnisses. Zu Titel : Neuer Ansatz zur Umsetzung der Informationssicherheitsleitlinie des Landes.

11 66 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Betriebskosten Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Beiträge an Vereine, Verbände, Gesellschaften, wissenschaftliche Einrichtungen und dergleichen Ausgaben für Investitionen Erwerb von Geräten, Ausstattungsgegenständen und Maschinen Verpflichtungsermächtigung: EUR.

12 67 Erläuterungen Zu Titel : Der Titel ist vorgesehen für die Beschaffung von Chemikalien, Nährböden u.ä., Einweg- und Glasmaterial und für sonstigen Laborbedarf. Zu Titel : Veranschlagt für folgende Vereine und Institutionen: 1. Deutsches Institut für Normung (DIN-Institut), Berlin EUR 2. Verein "Aktion das sichere Haus e.v.", München EUR 3. Bundesarbeitsgemeinschaft für Arbeitssicherheit (BASI), Düsseldorf EUR 4. Mitgliedsbeitrag Verein Deutscher Gewerbeaufsichtsbeamter e. V. (VDGAB) EUR Zusammen EUR Zu Titel : Mehr in Anpassung an den zu erwarteten Bedarf.

13 68 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 99 Titelgruppen Ausgaben aus Beiträgen Dritter und EU-Projekte 1. Siehe Titel ( 17 Abs. 3 LHO). 2. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Rückflüsse und Zinsen fließen den jeweiligen Ausgaben zu. 4. Die Ausgaben dürfen bis zur Höhe der bei Titel aufgekommenen Einnahmen geleistet werden. 5. Ausgaben, die nicht durch Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr gedeckt sind, können bis zur Summe der Haushaltsansätze vor Eingang der Einnahmen geleistet werden, wenn eine verbindliche Förderzusage vorliegt. 6. Abweichend von 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Vermögensgegenstände unentgeltlich oder zu ermäßigten Preisen abgegeben werden Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben

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15 70 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen im Inland Summe Titelgruppe Gesamtausgaben Verpflichtungsermächtigungen

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18 73 Erläuterungen Zu - Budgeteinheit Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes NRW Leistungsarten und -umfang ( 17a Abs. 1 Satz 4 LHO) Produkte Empfänger *) Menge Mengeneinheit Menge Mengeneinheit **) **) Gesundheitsrisiken bei der Arbeit Gesundheitsgerechte Arbeitsgestaltung Andere Dienstleistungen Externe Projekte * Empfänger: 1 = intern 2 = extern **Mengeneinheit: 1 = Stunden 2 = Projekte Die Kennzahl Stunden wurde anhand der Grundlage von 220 Arbeitstagen errechnet.