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- Ralph Langenberg
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1 286 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Gebühren und tarifliche Entgelte Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Nebentätigkeiten Einnahmen aus dem Verkauf des Firmentickets von Verkehrsunternehmen an Landesbedienstete Erstattung außergerichtlicher Kosten aus Streitverfahren Mieten und Pachten Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen Übrige Einnahmen Zuweisungen des Bundes für die fachliche Fortbildung des Personals Erstattung von Personal- und Sachausgaben für die Wahrnehmung der Aufgaben der mittelverwaltenden Stelle im Rahmen der Ausführung des ESFkofinanzierten Bundesprogramms EQUAL Zuweisungen aus dem Europäischen Sozialfonds im Rahmen des EU-INTERREG III-Programms (EU-Anteil) Gesamteinnahmen
2 287 Erläuterungen Zu : Die bisher bei Titelgruppe 64 ausgewiesenen Einnahmen und Ausgaben der Versorgungskuranstalt Eggeland, Bad Driburg, werden ab dem Jahr 2008 im Kapitel etatisiert. Mit dem zweiten Gesetz zur Straffung der Behördenstruktur in Nordrhein-Westfalen wurden zum die Versorgungsämter aufgelöst und ihre Aufgaben weitgehend kommunalisiert. Damit wird die Behördenzersplitterung im Bereich des Sozialrechts beseitigt und durch Übertragung von Aufgaben auf Kreise und kreisfreie Städte der Ortsbezug und die Bürgernähe gestärkt. Die Aufgabenbereiche Schwerbehindertenrecht und Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz wurden auf die Kreise und kreisfreien Städte, die Aufgabenbereiche Soziales Entschädigungsrecht einschließlich Kriegsopferfürsorge und Bergmannversorgungsschein auf die Landeschaftsverbände übertragen (s. Kapitel ). Die übrigen Aufgaben, insbesondere im Bereich der arbeitsmarktpolitischen Förderprogramme, verbleiben beim Land und werden zukünftig von den Bezirksregierungen wahrgenommen (s. Kapitel Titelgruppe 84). Das Kapitel dient insbesondere dem Rechnungsnachweis.
3 288 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR A u s g a b e n Personalausgaben Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter (0) Planstellen sind kw ab Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei Kapitel Titel geleistet werden Planstellen Bes.Gr. B Leitender/Leitende Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin davon 1 (1) Stelle ku nach A 16 Bes.Gr. A Leitender/Leitende Regierungsmedizinaldirektor/Regierungsmedizinaldirektorin Leitender/Leitende Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin 3 (3) Stelleninhaber erhalten eine Amtszulage nach Nr. 21 der Vorbemerkung zu den Besoldungsordnungen A und B Bes.Gr. A Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin davon 0 (1) Stelle kw ( 42 LPVG) Regierungsmedizinaldirektor/Regierungsmedizinaldirektorin Bes.Gr. A Oberregierungsrat/Oberregierungsrätin Oberregierungsmedizinalrat/Oberregierungsmedizinalrätin davon 1 (-) ohne Besoldungsaufwand Bes.Gr. A 13 3 Regierungsrat/Regierungsrätin Regierungsmedizinalrat/Regierungsmedizinalrätin Bes.Gr. A Regierungsoberamtsrat/Regierungsoberamtsrätin davon 0 (1) Stelle(n) kw ( 42 LPVG) Bes.Gr. A Regierungsamtsrat/Regierungsamtsrätin davon 0 (1) Stelle(n) kw ( 42 LPVG) Bes.Gr. A Regierungsamtmann/Regierungsamtfrau Bes.Gr. A Regierungsoberinspektor/Regierungsoberinspektorin Bes.Gr. A Regierungsinspektor/Regierungsinspektorin Bes.Gr. A Regierungsamtsinspektor/Regierungsamtsinspektorin 30 (31) Stelleninhaber erhalten eine Amtszulage gemäß Fußnote 3 zu Bes. Gr. A 9 BBO Bes.Gr. A Regierungshauptsekretär/Regierungshauptsekretärin Bes.Gr. A Regierungsobersekretär/Regierungsobersekretärin
4 289 Erläuterungen Zu Titel : Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Erläuterungen Zugang Abgang A 16 1 kw-realisierung infolge 1,5 % Stelleneinsparung 1 A 15 Umsetzung von 2 Planstellen in das Kapitel , Umsetzung von 2 Planstellen in den Epl (Kapitel ), Umsetzung von 1 Planstelle in den Epl. 12 (Kapitel ) A 14 3 kw-realisierungen infolge 1,5 % Stelleneinsparung, Umsetzung von 4 Planstellen in den Epl (Kapitel ), Umsetzung von 1 Planstelle in den Epl. 15 (Kapitel ) A 13 2 kw-realisierungen infolge 1,5 % Stelleneinsparung, Umsetzung von 1 Planstelle in den Epl (Kapitel ), Umsetzung von 1 Planstelle in den Epl. 03 (Kapitel ), Hebung 1 Planstelle von Bes.Gr. A 12 A 13 g.d. Umsetzung von 1 Planstelle in den Epl. 03 (Kapitel ) 1 A 12 Umsetzung von 1 Planstelle in das Kapitel , Umsetzung von 2 Planstellen in den Epl (Kapitel ), Umsetzung von 1 Planstelle in den Epl. 12 (Kapitel ), Hebung 1 Planstelle nach Bes.Gr. A 13 h.d. A 11 Umsetzung von 3 Planstellen in das Kapitel , Umsetzung von 38 Planstellen in den Epl (Kapitel ), Umsetzung von 4 Planstellen in den Epl. 12 (Kapitel (3) und (1)) A 10 Umsetzung von 11 Planstellen in den Epl. 03 (Kapitel ), Umsetzung von 1 Planstelle in 12 den Epl. 12 (Kapitel ) A 9 Umsetzung von 1 Planstelle in das Kapitel , Umsetzung von 1 Planstelle in den Epl (Kapitel ), Umsetzung von 17 Planstellen in den Epl. 03 (Kapitel ), Umsetzung von 1 Planstelle in den Epl. 12 (Kapitel ) A 9 m.d. 2 kw-realisierungen infolge 1,5 % Stelleneinsparung, Umsetzung von 2 Planstellen in den Epl (Kapitel ), Umsetzung von 1 Planstelle in den Epl. 12 (Kapitel ) A 8 Umsetzung von 1 Planstelle in den Epl. 03 (Kapitel ) 1 A 7 1 kw-realisierung infolge 1,5 % Stelleneinsparung, Umsetzung von 4 Planstellen in den Epl (Kapitel ) A 6 3 kw-realisierungen infolge 1,5 % Stelleneinsparung, Umsetzung von 2 Planstellen in den Epl. 03 (Kapitel ) 5 Zusammen Stellen für beamtete Hilfskräfte Bes.Gruppe Dienstbezeichnung a) Beamtinnen und Beamte auf Probe bis zur Anstellung Zusammen a) Nachrichtlich b) Abgeordnete Beamtinnen und Beamte A 14 Oberregierungsrat / Oberregierungsrätin 4 Zusammen b) 4
5 290 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Bes.Gr. A Regierungssekretär/Regierungssekretärin Bes.Gr. A Oberamtsmeister/Oberamtsmeisterin Bes.Gr. A Oberamtsmeister/Oberamtsmeisterin Bes.Gr. A Amtsmeister/Amtsmeisterin Planstellen davon Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Leerstellen Bes.Gr. A 16 1 Leitender/Leitende Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin Bes.Gr. A 14 1 Oberregierungsmedizinalrat/Oberregierungsmedizinalrätin Bes.Gr. A 13 1 Regierungsmedizinalrat/Regierungsmedizinalrätin Bes.Gr. A 11 3 Regierungsamtmann/Regierungsamtfrau Bes.Gr. A 10 8 Regierungsoberinspektor/Regierungsoberinspektorin Bes.Gr. A 9 4 Regierungsinspektor/Regierungsinspektorin Bes.Gr. A 9 3 Regierungsamtsinspektor/Regierungsamtsinspektorin Bes.Gr. A 8 9 Regierungshauptsekretär/Regierungshauptsekretärin Bes.Gr. A 7 4 Regierungsobersekretär/Regierungsobersekretärin 34 Leerstellen
6 291 Erläuterungen Leerstellen beurlaubte beurlaubte Beamtinnen Beamtinnen und Beamte und Beamte nach nach 85a LBG 78e LBG Erziehungsurlaub/ Elternzeit Schuldienst, Entwicklungshilfe, Forschung Bund, supranationale Organisationen sonstige Leerstellen 6a LRiG 6b LRiG Erläuterungen Planmäßige Beamtinnen und Beamte A 16 1 A 14 1 A 13 1 A 11 3 A 10 8 A 9 4 A 9 m.d. 3 A 8 9 A 7 4 Zusammen 34 Umsetzung von 2 Leerstellen in den Epl. 03 (Kapitel ) sowie 32 Leerstellen in den Epl. 12 (Kapitel ) im Zusammenhang mit dem zweiten Gesetz zur Straffung der Behördenstruktur in Nordrhein-Westfalen.
7 292 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Entgelte für Aushilfen
8 293 Erläuterungen Zu Titel : Stellen für Beamtinnen und Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Eingangsamt Dienstbezeichnung Beamtinnen und Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst A 9 Regierungsinspektoranwärter/Regierungsinspektorenanwärterin 5 Zusammen 5 Dazu Verwaltungspraktikantinnen / Verwaltungspraktikanten Verwaltungslehrlinge Anzahl der beabsichtigten Einstellungen A 9 Regierungsinspektoranwärter/Regierungsinspektorenanwärterin Zusammen Die Stellen werden im Zusammenhang mit der Umsetzung des zweiten Gesetzes zur Straffung der Behördenstruktur in Nordrhein-Westfalen in den Epl. 03 umgesetzt.
9 294 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
10 295 Erläuterungen Zu Titel : Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Stellensoll Stellensoll mehr (+) / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe weniger ( ) Höherer Dienst 9-9 Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Gesamt In der Laufbahngruppe vergleichbar dem höheren Dienst sind insgesamt 0 (3) Stellen kw, davon - 0 (3) ab Neustrukturierung In der Laufbahngruppe vergleichbar dem gehobenen Dienst sind insgesamt 0 (8) Stellen kw, davon - 0 (1) nach 42 LPVG - 0 (7) ab Neustrukturierung In der Laufbahngruppe vergleichbar dem mittleren Dienst sind insgesamt 0 (96) Stellen kw, davon - 0 (1) nach 42 LPVG - 0 (23) ab Org.-Untersuchung - 0 (40) ab Neustrukturierung - 0 (10) ab Schreibkräfte ärztlicher Dienst - 0 (22) ab Einführung eines elektronischen Dokumenten-Managementsystems Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe Erläuterungen Zugang Abgang Höherer Dienst 3 kw-realisierungen infolge 1,5 % Stelleneinsparung, Umsetzung 1 Stelle in den Epl. 03 (Kapitel ), Umsetzung von 5 Stellen in das Kapitel Gehobener Dienst 1 kw-realisierung infolge 1,5 % Stelleneinsparung, Umsetzung von 3 Stellen in das Kapitel , Umsetzung von 31 Stellen in den Epl. 03 (Kapitel ), Umsetzung 1 Stelle aus Kapitel , Umsetzung von 186 Stellen in das Kapitel Mittlerer Dienst 23 kw-realisierungen infolge Org.-Untersuchung, 17 kw-realisierungen infolge Arbeitszeiterhöhung, Umsetzung 1 Stelle in das Kapitel , Umsetzung von 34 Stellen in den Epl. 03 (Kapitel ), Umsetzung 1 Stelle in den Epl. 12 (Kapitel ),Umsetzung von 5 Stellen aus Kapitel , Umsetzung von 696 Stellen in das Kapitel Einfacher Dienst 13 kw-realisierungen infolge 1,5 % Stelleneinsparung, 4 kw-realisierungen infolge Arbeitszeiterhöhung, Umsetzung 1 Stelle aus Kapitel , Umsetzung von 24 Stellen in das Kapitel Zusammen Leerstellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe aus familiären Gründen entsprechend 85 a LBG Beurlaubungen aus arbeitsmarktpol. Gründen entspr. wegen Erziehungsurlaub/ Elternzeit aus sonstigen Gründen 78 e LBG Erläuterungen Gehobener Dienst 3 Mittlerer Dienst 38 Zusammen 41 Die Leerstellen wurden, soweit noch erforderlich, in den Epl. 12 (Kapitel ) umgesetzt.
11 296
12 297 Erläuterungen Stellen für Auszubildende Bezeichnung Nach dem Berufsbildungsgesetz a) verwaltungsbezogen b) nicht verwaltungsbezogen Praktikanten/Praktikantinnen 9 3. Schüler/Schülerinnen a) mit Entgelt b) ohne Entgelt Zusammen 89 Umsetzung von Stellen für Auszubildende im Haushaltsvollzug 2007 ( 6 Abs. 7 Haushaltsgesetz 2007): 2 Stellen in den Epl Stellen in den Epl Stellen in den Epl Stelle in den Epl. 15 Darüber hinaus wurden 2 Stellen für Auszubildende und 9 Stellen für Praktikanten abgesetzt.
13 298 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Haltung von Dienstfahrzeugen Dienst- und Schutzkleidung Medizinische Untersuchungen der Versorgungsberechtigten Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Bewirtschaftung der vom Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW angemieteten Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Geräte, Maschinen und Fahrzeuge Mieten und Pachten an den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW Schönheitsreparaturen und Instandhaltung an angemieteten Grundstücken, Gebäuden und Räumen Aus- (und Fort)bildung der Bediensteten Lehr- und Lernmittel Sachverständige Gerichts- und ähnliche Kosten Personal- und Sachausgaben zur Wahrnehmung der Aufgaben der mittelverwaltenden Stelle im Rahmen der Ausführung des ESF-kofinanzierten Bundesprogramms EQUAL Reisekostenvergütungen für Dienstreisen Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungs- und Schwerbehindertenangelegenheiten Öffentlichkeitsarbeit
14 299
15 300 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Kulturelle Betreuung der Kriegsbeschädigten Vermischte Ausgaben Entschädigungs- und Ersatzleistungen an Dritte Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen Ausgaben für den Kauf des Firmentickets von Verkehrsunternehmen Ausgaben aus Zuweisungen aus dem Europäischen Sozialfonds im Rahmen des EU-INTERREG III-Programms für das Projekt "Euregionale Behindertenkarte EURE- CARD" (EU-Anteil) Erstattung von Unterstützungsleistungen des LDS NRW Ausgaben für Investitionen Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen im Inland Erwerb von medizinischen Geräten Erwerb von verwaltungseigenen Fernmeldeanlagen, soweit die Ausgaben nicht zu den Baukosten gehören Besondere Finanzierungsausgaben Zur Deckung von Ausgaberesten Minderausgaben infolge der Neustrukturierung der Versorgungsverwaltung
16 301
17 302 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppen Titelgruppe 80 Ausgaben für Datenverarbeitung Geschäftsbedarf, Geräte, Ausstattungsgegenstände und Maschinen, Verbrauchsmaterial für die Datenverarbeitung Mieten und Pachten für Datenverarbeitungsgeräte und Software Kleinere Unterhaltungsarbeiten an Grundstücken, Gebäuden und Räumen für die Datenverarbeitung Aus- und Fortbildung der Bediensteten Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten Reisekostenvergütungen Ausgaben für die Datenverarbeitung Vermischte Ausgaben für die Datenverarbeitung Mittel für Auftragsvergaben u.a. an den Landesbetrieb "Gemeinsames Gebietsrechenzentrum Münster" Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Investitionskostenzuschuss für den Landesbetrieb "Gemeinsames Gebietsrechenzentrum Münster" Summe Titelgruppe Gesamtausgaben Verpflichtungsermächtigungen
18 303 Erläuterungen Zu Titelgruppe 80: Die Titelgruppe wurde infolge der Kommunalisierung von Aufgaben der Versorgungsverwaltung in das Kapitel umgesetzt.
Gebühren und tarifliche Entgelte , , , , , ,10
275 11 330 Versorgungsämter des Landes NRW E i n n a h m e n Siehe Haushaltsvermerke bei den Ausgaben. Verwaltungseinnahmen 111 01 214 Gebühren und tarifliche Entgelte................... 56 594,90 56 594,90
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