Kapitel Landesrechnungshof

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1 4 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Nebentätigkeiten Einnahmen aus dem Verkauf des Firmentickets von Verkehrsunternehmen an Landesbedienstete Siehe Vermerke bei Titel Mieten und Pachten Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen Übrige Einnahmen Erstattungen von Verwaltungsausgaben Gesamteinnahmen

2 5 Erläuterungen Zu Titel : Mehr in Anpassung an die voraussichtliche Entwicklung. Zu Titel : Hier sind Einnahmen aus der Vermietung einer Dienstwohnung veranschlagt.

3 6 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR A u s g a b e n Personalausgaben Die Ausgaben der Hauptgruppe 4 sind innerhalb dieses Kapitels und mit denen des Kapitels gegenseitig deckungsfähig Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter Die Planstellen können auch mit Beamten einer anderen Laufbahn derselben Laufbahngruppe besetzt werden, sofern das verliehene Amt nicht mit einem höheren Endgrundgehalt ausgestattet ist Planstellen Bes.Gr. B Präsident/Präsidentin des s Bes.Gr. B Vizepräsident/Vizepräsidentin des s Bes.Gr. B Direktor/Direktorin beim Bes.Gr. B Leitender/Leitende Ministerialrat/Ministerialrätin Leitender/Leitende Ministerialrat/Ministerialrätin -als Mitglied des s Stellen Bes.Gr. B Ministerialrat/Ministerialrätin Bes.Gr. A Ministerialrat/Ministerialrätin Bes.Gr. A 15 Regierungsbaudirektor/Regierungsbaudirektorin Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin Bes.Gr. A 14 Oberregierungsbaurat/Oberregierungsbaurätin Oberregierungsrat/Oberregierungsrätin Bes.Gr. A 13 Regierungsbaurat/Regierungsbaurätin Regierungsrat/Regierungsrätin Bes.Gr. A Oberrechnungsrat/Oberrechnungsrätin -als Prüfungsbeamter/Prüfungsbeamtin bei einem Rechnungshof- Bes.Gr. A Rechnungsrat/Rechnungsrätin -als Prüfungsbeamter/Prüfungsbeamtin bei einem Rechnungshof-

4 7 Erläuterungen Zu Titel : Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Erläuterungen Zugang Abgang A 15 A 13 g.d. A 12 Eine Stelle wird von Kapitel Titel nach Titel verlagert, in eine Planstelle umgewandelt und nach A 15 angehoben. Eine Planstelle wurde im Haushaltsvollzug 2011 gem. 6 Abs. 7 HG von in das Kapitel umgesetzt. Eine Planstelle wurde im Haushaltsvollzug 2011 gem. 6 Abs. 7 HG von Kapitel in das umgesetzt. Zwei Planstellen wurden im Haushaltsvollzug 2011 gem. 6 Abs. 7 HG von Kapitel in das umgesetzt Zusammen 4 1 Abgeordnete Beamtinnen und Beamte Bes. Gr. Dienstbezeichnung A 15 Regierungsbaudirektor/in, Regierungsdirektor/in 1 1 A 14 Oberregierungsbaurat/-rätin, Oberregierungsrat/-rätin 1 1 A 13 h.d. Oberrechnungsrat/rätin 4 3 Zusammen 6 5

5 8 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Bes.Gr. A Regierungsamtsinspektor/Regierungsamtsinspektorin 3 (3) erhalten eine Amtszulage gem. Fußnote 3 zu Bes.Gr. A 9 der BBesO Planstellen davon Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Leerstellen Bes.Gr. A Oberrechnungsrat/Oberrechnungsrätin -als Prüfungsbeamter/Prüfungsbeamtin bei einem Rechnungshof- 4 4 Leerstellen

6 9 Erläuterungen Leerstellen beurlaubte beurlaubte Beamtinnen Beamtinnen und Beamte und Beamte nach nach 66,71 LBG 70 LBG Erziehungsurlaub/ Elternzeit Schuldienst, Entwicklungshilfe, Forschung Bund, supranationale Organisationen sonstige Leerstellen 6a LRiG 6b LRiG Erläuterungen Planmäßige Beamtinnen und Beamte A 13 g.d Zusammen 4 4 4

7 10 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Entgelte für Aushilfen Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung

8 11 Erläuterungen Zu Titel : Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Stellensoll Stellensoll mehr (+) / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe weniger ( ) Gehobener Dienst 4 4 Mittlerer Dienst Einfacher Dienst 2 2 Gesamt Zu Titel : 1. Trennungsentschädigung EUR 2. Umzugskostenvergütung EUR Zusammen EUR

9 12 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Sächliche Verwaltungsausgaben 1. Die Ausgaben der Hauptgruppe 5 - Titel 511 bis 527 sowie 546 (ohne ) und sind innerhalb des Kapitels und mit denen des Kapitels gegenseitig deckungsfähig. 2. Die Ausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 5 dürfen bis zur Höhe von 10 % der veranschlagten Ausgaben der Obergruppe 81 überschritten werden, wenn dort in entsprechender Höhe Mittel eingespart werden. 3. Siehe Deckungsvermerk Nr. 1 zu den Ausgaben bei Investitionen Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Dienst- und Schutzkleidung Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Bewirtschaftung der vom Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW angemieteten Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Geräte, Maschinen und Fahrzeuge Mieten und Pachten an den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW Kleinere Unterhaltungsarbeiten an Grundstücken, Gebäuden und Räumen Schönheitsreparaturen und Instandhaltung an angemieteten Grundstücken, Gebäuden und Räumen Aus- (und Fort)bildung der Bediensteten Sachverständige Gerichts- und ähnliche Kosten Reisekostenvergütungen für Dienstreisen Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungs- und Schwerbehindertenangelegenheiten Zur Verfügung der Präsidentin

10 13 Erläuterungen Zu Titel : 1. Geschäftsbedarf EUR 2. Bücher, Zeitschriften EUR 3. Kommunikation EUR 4. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände EUR 5. Sonstige EUR Zusammen EUR Zu Titel : 1. Beschaffung der Dienst- und Schutzkleidung sowie der persönlichen Ausrüstungsgegenstände einschl. Zulagen und Zuschüsse EUR 2. Unterhaltung EUR Zusammen EUR Zu Titel : Veranschlagt sind die Bewirtschaftungskosten für die BLB-Anmietung in Düsseldorf, Konrad-Adenauer-Platz 13, und die Anmietung in Düsseldorf, Konrad-Adenauer-Platz 12 (gemeinsame Bewirtschaftung). Zur Abgrenzung der Bewirtschaftungskosten Heizung und Elektrizität für die BLB-Anmietung in Düsseldorf, Konrad-Adenauer-Platz 13, ist der Titel eingerichtet. 1. Elektrizität (ohne Heizung und sonstiger Energieverbrauch) EUR 2. Gas, Wasser EUR 3. Reinigung EUR 4. Müllabfuhr usw., Be- und Entwässerung EUR 5. Sonstiges EUR Zusammen EUR Zu Titel : Der Titel ist zur Abgrenzung der Bewirtschaftungskosten Heizung und Elektrizität für die BLB-Anmietung in Düsseldorf, Konrad-Adenauer-Platz 13, eingerichtet. 1. Heizung EUR 2. Elektrizität (ohne Heizung und sonstiger Energieverbrauch) EUR Zusammen EUR Zu Titel : Veranschlagt sind die Kosten der Anmietung Konrad-Adenauer-Platz 12, Düsseldorf, für den LRH und das RPA Düsseldorf; Haupt- und Nebenfläche qm. Zu Titel : Veranschlagt sind die Kosten für die Anmietung Konrad-Adenauer-Platz 13, Düsseldorf. Zu Titel : Veranschlagt für notwendige Unterhaltungsarbeiten im Altbau des LRH. Zu Titel : Dem Ansatz liegen die geschätzten Ausgaben für die Beauftragung von Sachverständigen zugrunde, z. B. für die Erstellung von Gutachten. Zu Titel : Veranschlagt sind die Kosten für Reisen in Personalvertretungs- und Schwerbehindertenangelegenheiten. Zu Titel : Aus diesen Mitteln sind die Aufwendungen zu bestreiten, die der Präsidentin des LRH aus dienstlicher Veranlassung entstehen. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen.

11 14 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Aufwand der Personalvertretung Die Mittel gelten mit der Auszahlung an die Personalvertretungen als verausgabt Vermischte Ausgaben Ausgaben für den Kauf des Firmentickets von Verkehrsunternehmen ( 17 Abs. 3 LHO) 2. Mehr- oder Mindereinnahmen bei Titel verstärken oder vermindern diesen Ansatz. 3. Bei Erstattung von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen ( 15 Abs. 1 S. 3 LHO) Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Zuschüsse für laufende Zwecke im Ausland Ausgaben für Investitionen 1. Die Ausgaben der Obergruppe 81 dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei den Titeln der Hauptgruppe 5 überschritten werden. 2. Siehe Deckungsvermerk Nr. 2 bei der Hauptgruppe Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen Gesamtausgaben

12 15 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt gem. 40 Abs. 2 Landespersonalvertretungsgesetz und gem. Erl. d. FM v (B IV B 2). Zu Titel : Die Ausgaben werden in voller Höhe durch die bei Titel nachzuweisenden Einnahmen finanziert. Zu Titel : Der Titel wird für die mögliche Mitgliedschaft des LRH NRW bei der Organisation europäischer regionaler Rechnungshöfe - EURORAI - vorgehalten. Zu Titel : Der Titel dient der Abgrenzung von Investitionen, die nicht der Informationstechnik zuzurechnen sind (vgl. Kapitel Titel ).