Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR

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1 64 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Einnahmen Verwaltungseinnahmen Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten Ablieferungen aus Nebenbeschäftigungen Vermischte Einnahmen Übrige Einnahmen Erstattung anteiliger Personalkosten durch das Land Rheinland- Pfalz Einnahmen aus Spenden Siehe Deckungsvermerk bei Titel Gesamteinnahmen Ausgaben Personalausgaben Die Titel der Obergruppe 42 mit der Zählnummer 62 sind von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Personalausgaben ausgenommen Dienstbezüge der planmäßigen Beamten Planstellen Bes.Gr. A Rektoren/Rektorinnen -einer Grundschule, Hauptschule oder Grund- und Hauptschule mit mehr als 360 Schülerndavon 12 Stelle(n) ku Bes.Gr. A Hauptlehrer/Hauptlehrerinnen -als Leiter/Leiterinnen von Grundschulen, Hauptschulen oder mit mehr als 80 bis zu 180 Schülerndavon 11 Stellen ku Konrektoren/Konrektorinnen -als ständige Vertreter/ständige Vertreterinnen des Leiters/ der Leiterin einer Grundschule, Hauptschule oder Grund- und Hauptschule mit mehr als 360 Schülerndavon 6 Stellen ku Rektoren/Rektorinnen -einer Grundschule, Hauptschule oder Grund-und Hauptschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerndavon 17 Stellen ku Stellen

2 65 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind die anteiligen Personalkosten für die Unterrichtung rheinland-pfälzischer Schüler der Kreise Birkenfeld und Zweibrücken an saarländischen Schulen. Zu Titel : Veranschlagt sind Dienstbezüge, Zulagen und Sonderzuwendungen. Weniger infolge von Stellenverlagerungen zu den Erweiterten Realschulen (Kapitel 06 16) Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2001 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2002 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen A A 13 g.d A A Zusammen Zu den Besoldungsgruppen A 14, A 13 und A 12 Die Ku-Vermerke sind an die Person gebunden. Auf den mit ku-vermerken versehenen Stellen werden Beamte geführt, die entweder ihre frühere Funktion nicht mehr ausüben oder die wegen zurückgegangener Schülerzahlen die Voraussetzungen für die Zuordnung ihres jetzigen Amtes nicht mehr erfüllen und keinen Antrag nach 13 Abs. 1 BBesG auf Übertritt in ein anderes Amt mit geringerem Endgrundgehalt gestellt haben. Leerstellen beurlaubte beurlaubte Erziehungs- Auslands- Bundestag, sonstige Beamte Beamte urlaub schuldienst, Landtag, Leerstelnach nach Entwick- Bund, len 95 SBG 87a SBG lungshilfe EG Erläuterungen Planmäßige Beamte A 13 g.d A Zusammen Zu den Stellenplänen der bis 06 11: Zur Wahrnehmung wissenschaftlicher und künstlerischer Aufgaben im Hochschulbereich sind Lehrkräfte tätig, die auf Stellen der bis geführt werden. Am wurden hierfür folgende Stellen in Anspruch genommen: Kapitel Bes.Gr./ Anzahl Verg.Gr. der Stellen A 13 1, A 13 3, A 12 1,00 Zusammen 5,00

3 66 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Bes.Gr. A Konrektoren/Konrektorinnen -als die ständigen Vertreter/Vertreterinnen des Leiters/der Leiterin einer Grund- und Hauptschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerndavon 12 Stellen ku Lehrer/Lehrerinnen -als Leiter/Leiterinnen von Grundschulen, Hauptschulen oder Grundund Hauptschulen mit bis zu 80 Schülern Lehrer/Lehrerinnen -an allgemeinbildenden Schulendavon 15 Stellen kw ab davon 17 Stellen kw ab Stellen Bes.Gr. A Fachlehrer/Fachlehrerinnen -an Grundschulen- Fachlehrer/Fachlehrerinnen -für musisch-technische Fächer Planstellen davon -- Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Leerstellen Bes.Gr. A Konrektoren/Konrektorinnen -als ständige Vertreter/ständige Vertreterinnen des Leiters/ der Leiterin einer Grundschule, Hauptschule oder Grund- und Hauptschule mit mehr als 360 Schülern- Bes.Gr. A Konrektoren/Konrektorinnen -als die ständigen Vertreter/Vertreterinnen des Leiters/der Leiterin einer Grund- und Hauptschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülern- 1 1 Lehrer/Lehrerin -als Leiter/Leiterin einer Grundschule, Hauptschule oder Grund- und Hauptschulen mit bis zu 80 Schülern- 2 2 Lehrer/Lehrerinnen -an allgemeinbildenden Schulen- 4 4 Stellen 5 5 Leerstellen

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5 68 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamtinnen/Beamte Vergütungen der Angestellten Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte Vergütungen für Teilzeitbeschäftigte Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei Titel Vergütungen für Lehrer mit Zeitverträgen Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Siehe Deckungsvermerk bei Titel Die Ausgaben für den Einsatz von Anwärtern zur Abdeckung des Unterrichtsbedarf im Grundschulbereich dürfen durch Einsparungen infolge Nichtbesetzung von Stellen bei den Titeln und um bis zu EUR überschritten werden Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge Zur Verwendung von Spenden Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel geleistet werden. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Schuldendiensthilfen an Gemeinden und Schulverbände zu Volksschulbaumaßnahmen und zum Bau von Lehrerdienstwohnungen und Turnhallen des zweiten und dritten Volksschulbauprogramms Erstattung der sächlichen Ausgaben der Flüchtlingsklassen in der Hauptschule Lebach an die Stadt Lebach sowie von entsprechenden Kosten der Aussiedlerklassen Erstattung der Kosten für den Schulunterricht und die Hausaufgabenhilfe der Kinder von Gastarbeitern sowie für Aussiedlerkinder Erstattung von Personalkosten an Träger von Ganztagsgrundschulen Die Ausgaben sind übertragbar.

6 69 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind für die Erteilung von 1. Religions- und Musikunterricht EUR 2. Krankenhaus-, Heim- und Hausunterricht EUR 3. Deutschunterricht für ausländische Kinder EUR 4. Einsatz von Anwärtern zur Abdeckung des Unterrichtsbedarfes im Grundschulbereich EUR Zusammen EUR Aus diesem Titel können auch Entgelte für Honorarkräfte gezahlt werden. Zu Titel : Veranschlagt sind Mittel für Kranzspenden und Nachrufe. Zu Titel : Zu Titel : Veranschlagt sind: 1. Reisekostenvergütungen EUR 2. Entschädigungen für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge EUR Zusammen EUR Zu Titel : Bisher veranschlagt bei Titel Zu Titel : Veranschlagt sind: 1. Unterrichtung in der Muttersprache EUR 2. Hausaufgabenhilfe EUR 3. Zusätzlicher Deutschunterricht EUR 4. Bezuschussung einer Stelle für einen Sozialbetreuer im Ausländerbereich EUR Zusammen EUR Zu Titel : Veranschlagt sind Mittel für die hälftige Kostenerstattung des Einsatzes von Sozialbetreuern, und zwar für - die ganzjährige Beschäftigung von 2,0 Sozialpädagogen/innen (Verg.Gr. IVb BAT) und 1,50 Erzieher/ innen (Verg.Gr. Vb BAT) an der Ganztagsgrundschule Rastpfuhl, - die ganzjährige Beschäftigung von 0,5 Sozialpädagogen/innen (Verg.Gr. IVb BAT) und 3,0 Erzieher/innen (Verg.Gr. Vb BAT) an der Ganztagsschule Brebach/Fechingen und - die ganzjährige Beschäftigung von 3,5 Erzieher/innen (Verg.Gr. Vb BAT) an der Ganztagsgrundschule Im Vogelsang Saarlouis.

7 70 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Zuschüsse zur Unterbringung von vollzeitschulpflichtigen Kindern der Saarschiffer Zuweisung an Träger von Betreuenden Nachbarschaftsschulen Die Ausgaben sind übertragbar. Gesamtausgaben Verpflichtungsermächtigungen

8 71 Erläuterungen Zu Titel : Bisher veranschlagt bei Titel