Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR

Transkript

1 16 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Einnahmen Verwaltungseinnahmen Gebühren, sonstige Entgelte Einnahmen aus Veröffentlichungen Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel Ablieferungen aus Nebenbeschäftigungen Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Das kann die Nutzung des Gebäudes Am Ludwigsplatz 6/7 (Deutsch-Französisches Zentrum) für Zwecke der Zusammenarbeit auf europäischer Ebene unentgeltlich gestatten Veräußerung von beweglichen Sachen Übrige Einnahmen Erstattungen der Gemeinden zur Fortbildung des Fachpersonals der Schwimmstätten Erstattung von Personalausgaben durch die Bundesanstalt für Arbeit Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel Erstattung von Verwaltungsausgaben Gesamteinnahmen Ausgaben Personalausgaben Die Titel der Obergruppe 42 mit der Zählnummer 62 sind von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Personalausgaben ausgenommen Amtsbezüge des Ministers sowie Dienstbezüge der planmäßigen Beamten Planstellen Bes.Gr. B Minister Die Nutzung gemäß 13 Abs. 1 der Kraftfahrzeug-Richtlinien - KfzR - vom wird unentgeltlich gewährt. Bes.Gr. B Staatssekretär/Staatssekretärin Die Nutzung gemäß 13 Abs. 2 der Kraftfahrzeug-Richtlinien - KfzR - vom wird unentgeltlich gewährt. Bes.Gr. B Ministerialdirigenten/Ministerialdirigentinnen

2 17 Erläuterungen Zu Titel : 1. Gebühren für die Anerkennung von Privatschulen EUR 2. Gebühren für Widerspruchsverfahren EUR 3. Verwaltungsgebühren EUR 4. Prüfungsgebühren im Ausbildungsberuf Schwimmmeistergehilfe EUR 5. Anerkennung ausländischer Diplome und Hochschulgrade EUR 6. Nachträgliche Graduierungen EUR Zusammen EUR Zu Titel : Vgl. Titel Zu Titel : 1. Mieten einschl. Heizkosten und Nebenkosten EUR 2. Pachtzins der Kantine EUR 3. Garagenmiete EUR Zusammen EUR Zu Titel : Bisher veranschlagt bei Titel und Titel Zu Titel : Bisher veranschlagt bei Titel Veranschlagt sind Erstattungen für zwei Lehrgänge mit je 25 Teilnehmern (vgl. Titel ). Zu Titel : Bisher veranschlagt bei Titel Vgl. Titel Zu Titel : Bisher veranschlagt bei Titel Veranschlagt sind die von den Universitätskliniken des Saarlandes zu erstattenden Verwaltungskosten. Zu Titel : Dienstbezüge, Zulagen und Sonderzuwendungen EUR Steuerfreie Aufwandsentschädigung für den Minister EUR Dienstaufwandsentschädigung für den Ständigen Vertreter des Ministers EUR Zusammen EUR

3 18 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Bes.Gr. B Leitende Ministerialräte/Leitende Ministerialrätinnen Bes.Gr. B Leitender Ministerialrat/Leitende Ministerialrätin Bes.Gr. B Ministerialräte/Ministerialrätinnen Bes.Gr. A Ministerialräte/Ministerialrätinnen Bes.Gr. A Regierungsdirektoren/Regierungsdirektorinnen Regierungsschuldirektoren/Regierungsschuldirektorinnen -bei der obersten Schulauf- sichtsbehörde- Bes.Gr. A Regierungsoberräte/Regierungoberrätinnen Regierungsschulräte/Regierungsschulrätinnen -bei der obersten Schulaufsichtsbehörde- Bes.Gr. A Regierungsräte/Regierungsrätinnen Bes.Gr. A Regierungsoberamtsräte/Regierungsoberamtsrätinnen Rektoren/Rektorinnen -bei der obersten Schulaufsichtsbehörde- Bes.Gr. A Lehrer/Lehrerin -an allgemeinbildenden Schulen Regierungsamtsräte/Regierungsamtsrätinnen Stellen Bes.Gr. A Regierungsamtmänner/Regierungsamtfrauen Bes.Gr. A Regierungsoberinspektoren/Regierungsoberinspektorinnen davon 1 Stelle kw Bes.Gr. A Regierungsamtsinspektoren/Regierungsamtsinspektorinnen Bes.Gr. A Regierungshauptsekretär/Regierungshauptsekretärin davon 1 Stelle(n) kw Bes.Gr. A Regierungsobersekretäre/Regierungsobersekretärinnen Bes.Gr. A Regierungssekretäre/Regierungssekretärinnen 1 Stelle kw Planstellen davon -- Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst

4 19 Erläuterungen Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2001 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2002 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen B B B B B B A A A A A 13 g.d A A A A 9 m.d A A A Zusammen Leerstellen beurlaubte beurlaubte Erziehungs- Auslands- Bundestag, sonstige Beamte Beamte urlaub schuldienst, Landtag, Leerstelnach nach Entwick- Bund, len 95 SBG 87a SBG lungshilfe EG Erläuterungen Planmäßige Beamte A A A Zusammen

5 20 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Leerstellen Bes.Gr. A Ministerialrat/Ministerialrätin Bes.Gr. A Regierungsschuldirektor/Regierungsschuldirektorin Bes.Gr. A Regierungsoberrat/Regierungsoberrätin 3 3 Leerstellen

6 21

7 22 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamtinnen/Beamte Vergütungen der Angestellten

8 23 Erläuterungen Zu Titel : Vergütungen, Sonderzuwendungen und Landesanteile zur Sozialversicherung und Zusatzversorgung EUR Zulage für zwei Sekretärinnen EUR Leistungszulage für Schreibkräfte EUR Zusammen EUR Stellen für Angestellte Vergütungsgr./Lohngr. Dienstart 01 +/- 02 +/- 03 +/- 04 +/- 05 +/- 06 +/- 07 +/- 08 +/- 09 +/- 10 +/- DW 1 -- BAT Ia BAT IIa BAT III BAT IVa BAT IVb BAT Vb BAT Vc BAT VIb BAT VII BAT VIII-X Dienstart 01: Dienststellenleiter, Referenten und Sachbearbeiter Dienstart 02: Mitarbeiter, Büro- und Registraturdienst Dienstart 03: Vorzimmer und Schreibdienst Dienstart 05: Boten-, Pförtner- und Druckereidienst, Hausmeister Veränderungen bei den Stellen für Angestellte Verg. Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2001 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2002 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen BAT Ia BAT IIa BAT III BAT IVa BAT IVb BAT Vb BAT Vc BAT VIb BAT VII BAT VIII-X Zusammen Folgende Angestellte erhielten am 1.4. des Vorjahres aufgrund des Bewährungsaufstieges höhere Vergütungen: Bisherige Neue Vergütungsgruppe Anzahl Vergütungsgruppe IIa Ib 1 III IIa 3 IVb IVa 1 Vb IVb 8 Vc Vb 11 VIb Vc 2 VII VIb 4 VIII VII 4 IXb IXa 1 Zusammen 35

9 24 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter

10 25 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind Löhne, Sonderzuwendungen und Landesanteile zur Sozialversicherung und Zusatzversorgung. Stellen für Arbeiter Vergütungsgr./Lohngr. Dienstart 01 +/- 02 +/- 03 +/- 04 +/- 05 +/- 06 +/- 07 +/- 08 +/- 09 +/- 10 +/- DW 2 2 STPF MTArb MTArb MTArb MTArb MTArb 2a Dienstart 01: Fahrdienst Dienstart 02: Hausmeisterdienst Dienstart 04: Pförtner- und Wächterdienst Dienstart 06: Handwerker- und Wartungsdienst Dienstart 08: Gärtnereidienst 2 Dienstwohnungen Veränderungen bei den Stellen für Arbeiter Lohn-Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2001 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2002 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen STPF MTArb MTArb MTArb MTArb MTArb 2a Zusammen Folgende Arbeiter erhielten am 1.4. des Vorjahres aufgrund des Bewährungsaufstieges höhere Löhne Bisherige Lohngruppe Neue Lohngruppe Anzahl MTArb 2a MTArb 3 1 Zusammen 1

11 26 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Löhne für den Reinmachedienst Überstundenvergütungen für Lohnempfängerinnen/ Lohnempfänger Ausgaben zur Beschäftigung von LKZ-Kräften Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel zuzüglich des entsprechenden Landesanteils geleistet werden Aufwendungen für Zeitangestellte Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen

12 27 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind Löhne, Sonderzuwendungen und Landesanteile zur Sozialversicherung und Zusatzversorgung. Stellen für Reinmachekräfte Lohngruppe Wochenstunden insgesamt MTArb 1 154, Zusammen 154, Veränderungen bei den Stellen für Reinmachekräfte Lohn-Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2001 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2002 weniger (-) Abs. 2 LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen MTArb Zusammen Zu Titel : Vgl. Titel Zu Titel : Veranschlagt sind Fahrtkostenersatz und Verpflegungszuschuss an abgeordnete Bedienstete.

13 28 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Einnahmen bei Titel dürfen zur Deckung von Mehrausgaben für Geschäftsbedarf (ehem. Titel ) herangezogen werden Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl

14 29 Erläuterungen Zu Titel : A) Geschäftsbedarf (bisher veranschlagt bei Titel ) 1. Büro- und Kanzleibedarf einschl. Druck- und Buchbinderarbeiten EUR 2. Fahrgelder, Transportkosten, Frachtkosten EUR 3. Sonstiges EUR Zusammen EUR Mehr wegen gestiegener Beschaffungspreise für Papier und Verbrauchsmaterial. B) Bücher und Zeitschriften (bisher veranschlagt bei Titel ) 1. Bücher, Landkarten, Druckschriften EUR 2. Zeitschriften, Zeitungen, Gesetz- und Verordnungsblätter EUR 3. Druck- und Buchbinderarbeiten EUR Zusammen EUR Mehr wegen erhöhtem Bedarf an Gesetzestexten. C) Post- und Fernmeldegebühren (bisher veranschlagt bei Titel ) 1. Postgebühren EUR 2. Fernmelde- und Fernschreibgebühren EUR 3. Errichtung, Verlegung und Unterhaltung von Fernmeldeanlagen EUR 4. Anschaffung von Telefaxgeräten EUR Zusammen EUR Anzahl der Hauptanschlüsse: 34 Anzahl der Nebenanschlüsse: 380 Erfaßt sind folgende Bereiche: 1. Ministerium 2. Geschäftsstelle der Landesschulkonferenz und des Landeselternbeirates 3. Staatliches Büchereiamt Mehr wegen erhöhtem Bedarf für Postgebühren D) Geräte und Ausstattungsgegenstände (bisher veranschlagt bei Titel ) 1. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände EUR 2. Maschinen EUR 3. Unterhaltung EUR Zusammen EUR Insgesamt EUR Zu Titel : 1. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände (bisher veranschlagt bei Titel ) EUR 2. Unterhaltung und Instandsetzung (bisher veranschlagt bei Titel ) EUR 3. Verbrauchsmaterial (bisher veranschlagt bei Titel ) EUR Zusammen EUR Mehr wegen erhöhter Unterhaltungs- und Instandsetzungskosten Zu Titel : A) Haltung von Fahrzeugen (bisher veranschlagt bei Titel ) 1. Treib- und Schmierstoffe EUR 2. Unterhaltung und Instandsetzung EUR 3. Steuern und Versicherung EUR 4. Sonstiges EUR Zusammen EUR Bestand an Fahrzeugen am 1.4. des Vorjahres: 3 PKW und 1 Transporter Mehr wegen erfolgter Ersatzbeschaffung des Kurierfahrzeuges sowie gestiegener Betriebsstoffkosten. B) Dienst-, Arbeits- und Schutzkleidung (bisher veranschlagt bei Titel ) EUR C) Verbrauchsmittel (bisher veranschlagt bei Titel ) 1. Werkmaterial für Werkstätten EUR 2. Beschaffung von Medikamenten, Verbandszeug EUR 3. Sonstiges EUR Zusammen EUR Insgesamt EUR

15 30 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Aus- und Fortbildung der Bediensteten Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten Aufwendungen für Ausbildungsberater im Ausbildungsberuf Schwimmmeistergehilfe Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge Zur Verfügung des Ministers für Bildung, Kultur und Wissenschaft für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Kosten für Tagungen Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Erstattung von Verwaltungsausgaben Ausgaben für Investitionen Erwerb von Fahrzeugen Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen für Verwaltungszwecke

16 31 Erläuterungen Zu Titel : 1. Heizung EUR 2. Beleuchtung und elektrische Kraft EUR 3. Reinigung EUR 4. Grundbesitzabgaben EUR 5. Sonstiges EUR Zusammen EUR Die Bewirtschaftungskosten sind für folgende Dienststellen veranschlagt: 1. Ministerium 2. Staatl. Büchereiamt 3. Geschäftsstelle der Landesschulkonferenz und des Landeselternbeirates 4. Prüfungsamt für das Lehramt an Schulen 5. Gebäude: Am Ludwigsplatz 6 u. 7 Mehr wegen gestiegener Reinigungskosten durch Auftragsvergabe an private Reinigungsdienste. Zu Titel : Veranschlagt ist die Miete für 1 Garage sowie zusätzlicher Räume für das Prüfungsamt für das Lehramt an Schulen, von Sprechstundenräumen der Schulaufsicht in den Schulregionen sowie von Räumen für 2 ausgelagerte Referate. Mehr wegen Anmietung zusätzlicher Räume zur Unterbringung von 2 Referaten. Zu Titel : Veranschlagt sind die Leasingraten für 2 Fahrzeuge. Zu Titel : Veranschlagt sind Mittel für die bauliche Unterhaltung der Dienstgebäude und der gärtnerischen Anlagen in Saarbrücken, Hohenzollernstraße 60 und Keplerstraße sowie für die Gebäude Ludwigsplatz 6 und 7. Zu Titel : 1. Gerichts- und ähnliche Kosten EUR 2. Kosten für Sachverständige EUR Zusammen EUR Zu Titel : 1. Aufwendungen für Ausbildungsberater im Ausbildungsberuf Schwimmmeistergehilfe EUR 2. Erstattungen der Aufwendungen für die Aus- und Fortbildung der Bediensteten der Schwimmstätten EUR Zusammen EUR Zu Titel : 1. Reisekostenvergütungen EUR 2. Entschädigungen für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge zur Ausführung von Dienstfahrten EUR Zusammen EUR Zu Titel : Veranschlagt sind die Kosten für Sitzungen, z.b. der Kultusministerkonferenz (KMK), des Wissenschaftsrates sowie der Bund-Länder-Kommission (BLK). Zu Titel : Wegfall der auf das Land entfallenden anteiligen Betriebskosten für die Nutzung von Räumen des Stadtverbandes Saarbrücken durch das Prüfungsamt für das Lehramt an Schulen. Zu Titel : Veranschlagt sind Mittel zur Anschaffung einer Frankiermaschine.

17 32 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und Ausrüstungsgegenständen Gesamtausgaben

18 33 Erläuterungen Zu Titel : Erwerb von Geräten zur Installation eines EDV-Netzes nach Fertigstellung der Verkabelung des Ministeriums. Mehr wegen notwendiger Ersatzbeschaffung abzuschreibender DV-Anlagen.