Land Niedersachsen Einzelplan 12. Haushaltsplan. für das. Haushaltsjahr Einzelplan 12. Staatsgerichtshof
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- Carsten Baumgartner
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1 Land Niedersachsen Einzelplan 12 Haushaltsplan für das Haushaltsjahr Einzelplan 12 Staatsgerichtshof
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3 3 Vorwort zum Einzelplan 12 Der Einzelplan enthält die Einnahmen und Ausgaben des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs.
4 Haushaltsjahr Epl Übersicht über die Einnahmen, Ausga Kap. Bezeichnung Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben sowie EU-Eigenmittel Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen Gesamtein- Personal- aus Zuweinahmeausgaben Einnahmen aus sungen und Schuldendienst und dergleichen Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw. Ausgaben für den Schuldendienst Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Staatsgerichtshof Summe Summe mehr(+)/weniger(-) +6
5 52 Haushaltsjahr ben und Verpflichtungsermächtigungen Epl. 12 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Ausgaben Baumaßnahmen Sonstige Besondere Finanzierungsausgaben Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Gesamtausgaben Überschuss (+) Zuschuss (-) (Sp. 7 - Sp. 14) Überschuss (+) Zuschuss (-) Verbesserung(+) Verschlechterung (-) ( Sp Sp. 16) Verpflichtungsermächtigungen Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR
6 Einzelplan 12 Staatsgerichtshof Kapitel 1201 Staatsgerichtshof 6 Titel Fkt Zweckbestimmung Verpflichtungsermächtigung + = mehr = weniger Ist EUR 1000 EUR 1000 EUR 1000 EUR 1000 EUR E I N N A H M E N Sonstige Verwaltungseinnahmen A U S G A B E N Entschädigungen für ehrenamtliche Richter/ Richterinnen und Beisitzer/Beisitzerinnen Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter *** Abweichend von 6 Abs. 5 Satz 1 und 2 HG zählt der Titel nicht zum PKB- Deckungskreis Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Folgende Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig: , , , , und Haltung von Dienstfahrzeugen und dgl. Vgl. D-Vermerk zu Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge Ausgaben für Sachverständige Vgl. D-Vermerk zu Reisekostenvergütungen für Dienstreisen Vgl. D-Vermerk zu Verfügungsmittel Entschädigungen beigeordneter Anwälte Folgende Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig: , , , und Zeugenentschädigungen Vgl. D-Vermerk zu Sachverständigenentschädigungen Vgl. D-Vermerk zu Sonstige Verfahrensauslagen Vgl. D-Vermerk zu Reisekosten des Gerichts Vgl. D-Vermerk zu Ausgaben für Veranstaltungen und dergleichen Sonstige Ausgaben Vgl. D-Vermerk zu Dienstleistungen Außenstehender Vgl. D-Vermerk zu
7 7 Kapitel 1201 E R L Ä U T E R U N G E N Zu Zur Besoldung eines abgeordneten Richters oder der Beschäftigung einer wissenschaftlichen Hilfskraft. Zu Für die anteilige Erstattung an Verwaltungen, deren Beschäftigte für den Niedersächsischen Staatsgerichtshof tätig werden und für sonstige Dienstleistungen Außenstehender.
8 Einzelplan 12 Staatsgerichtshof Kapitel 1201 Staatsgerichtshof 8 Titel Fkt Zweckbestimmung Verpflichtungsermächtigung + = mehr = weniger Ist EUR 1000 EUR 1000 EUR 1000 EUR 1000 EUR Abschluss Kapitel Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Summe der Einnahmen 4 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw. Ausgaben für den Schuldendienst Summe der Verpflichtungserm. / Ausgaben Zuschuss
9 9 Kapitel 1201 E R L Ä U T E R U N G E N
10 Einzelplan 12 Staatsgerichtshof 10 Titel Fkt Zweckbestimmung Verpflichtungsermächtigung + = mehr = weniger Ist EUR 1000 EUR 1000 EUR 1000 EUR 1000 EUR Gesamtabschluss Einzelplan 12 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Summe der Einnahmen 4 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw. Ausgaben für den Schuldendienst Summe der Verpflichtungserm. / Ausgaben Zuschuss
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