Zweiter Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für 2015/2016

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1 Zweiter Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für 2015/2016 Einzelplan 10 Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg MINISTERIUM FÜR FINANZEN UND WIRTSCHAFT -421-

2 1001 Ministerium Ausgaben Personalausgaben Personalausgabenbudgetierung nach 6a StHG 2015/16. Das Personalausgabenbudget gemäß 6a Abs. 2 StHG 2015/16 umfasst die , , , , , , , , , und hat ein Gesamtvolumen von ,2 Tsd. EUR im Jahr 2015 und ,6 Tsd. EUR im Jahr Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft kann in analoger Anwendung von 50 Absatz 1 Satz 2 LHO Mittel zur Verstärkung der Tit und zu Lasten von Kap Tit umsetzen Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und , ,2 0,0 Beamten , ,3 187,6 Erläuterung: Veranschlagt sind einschließlich der Zulagen nach Maßgabe der besoldungsgesetzlichen Vorschriften: 2015 Tsd. EUR 2016 Tsd. EUR 1. Planmäßige Beamtinnen und Beamte , ,3 1.1 Aufwandsentschädigungen und Zuwendungen aus Gründen der Fürsorge: steuerfreie Aufwandsentschädigungen nach AER Schul- und Kinderreisebeihilfen infolge Abordnung/ Zuweisung ins Ausland 1,0 1,0 zus , ,3 Mehr aufgrund der aus Fachkapiteln gegenfinanzierten Veränderungen im Stellenplan Sonstige Beschäftigungsentgelte ,3 310,3 0, ,4 275,2-136,2 Erläuterung: Weniger wegen Übertragung nach Kap Tit (Entfristung von Sachmittelbeschäftigten). Die bisherige Erläuterung zu den befristeten Stellen E 10 TV-L (ELER) und E 12 TV-L (EFRE) entfällt ab Entgelte der Arbeitnehmerinnen und , ,7 0,0 Arbeitnehmer (Beschäftigten) , ,0 197,3 Erläuterung: Mehr aufgrund der innerhalb des Einzelplans gegenfinanzierten Veränderungen in der Stellenübersicht. Restliche Erläuterungen unverändert

3 1001 Ministerium gruppen 69 Aufwand für Informationstechnik Haushaltsvermerk unverändert. Erläuterung: unverändert Personalaufwand ,0 60,0 0, ,0 146,2 86,2 Erläuterung: Veranschlagt ist der Personalaufwand für eine unbefristet Beschäftigte / einen unbefristet Beschäftigten der Entgeltgruppe E 14 TV-L im Bereich Koordinierung Digitalisierung im UM Dienstleistungen Dritter u. dgl ,6 329,6 0, ,6 243,4-86,2 Verpflichtungsermächtigung unverändert. Erläuterung: Weniger wegen Übertragung nach Kap Tit in Höhe von 86,2 Tsd. EUR. Summe gruppe ,7 916,7 0,0 916,7 916,7 0,0 Abschluss 2015 Kapitel 1001 Verwaltungseinnahmen 913,8 913,8 0,0 Übrige Einnahmen 2,7 2,7 0,0 Gesamteinnahmen 916,5 916,5 0,0 Personalausgaben , ,9 0,0 Sächliche Verwaltungsausgaben 1.537, ,7 0,0 Ausgaben für Investitionen 232,6 232,6 0,0 Gesamtausgaben , ,2 0,0 Kapitel 1001 Zuschuss , ,7 0,0 Abschluss 2016 Kapitel 1001 Verwaltungseinnahmen 914,6 914,6 0,0 Übrige Einnahmen 2,7 2,7 0,0 Gesamteinnahmen 917,3 917,3 0,0 Personalausgaben , ,5 334,9 Sächliche Verwaltungsausgaben 1.537, ,5-86,2 Ausgaben für Investitionen 232,6 232,6 0,0 Gesamtausgaben , ,6 248,7 Kapitel 1001 Zuschuss , ,3 248,7-423-

4 1002 Allgemeine Bewilligungen Ausgaben Personalausgaben Beihilfen aufgrund der Beihilfeverordnung u. dgl , ,3 0,0 (ohne Versorgungsempfänger/innen) , ,9 21,6 Haushaltsvermerk unverändert. Erläuterung: Mehr wegen Zugang von Neustellen und Umwandlung von Beschäftigtenstellen. Abschluss 2015 Kapitel 1002 Verwaltungseinnahmen 6,0 6,0 0,0 Übrige Einnahmen 30,0 30,0 0,0 Gesamteinnahmen 36,0 36,0 0,0 Personalausgaben , ,7 0,0 Sächliche Verwaltungsausgaben 2.402, ,8 0,0 (ohne Investitionen) 1.613, ,8 0,0 Ausgaben für Investitionen 137,3 137,3 0,0 Besondere Finanzierungsausgaben -94,6-94,6 0,0 Gesamtausgaben , ,0 0,0 Kapitel 1002 Zuschuss , ,0 0,0 Abschluss 2016 Kapitel 1002 Verwaltungseinnahmen 6,0 6,0 0,0 Übrige Einnahmen 30,0 30,0 0,0 Gesamteinnahmen 36,0 36,0 0,0 Personalausgaben , ,2 21,6 Sächliche Verwaltungsausgaben 2.369, ,1 0,0 (ohne Investitionen) 1.613, ,8 0,0 Ausgaben für Investitionen 137,3 137,3 0,0 Besondere Finanzierungsausgaben -94,6-94,6 0,0 Gesamtausgaben , ,8 21,6 Kapitel 1002 Zuschuss , ,8 21,6-424-

5 1005 Wasser und Boden Vorbemerkung: unverändert. Ausgaben gruppen 74 Umsetzung der EG-Richtlinie 2007/60/EG (Hochwasserrisikomanagementrichtlinie) in Baden- Württemberg Erläuterung: unverändert Sonstige Beschäftigungsentgelte ,0 250,0 0, ,0 250,0 0,0 Erläuterung: Veranschlagt ist der Personalaufwand für einen unbefristet Beschäftigten der Entgeltgruppe E 12 TV-L (Epl. 03), für einen unbefristet Beschäftigten der Entgeltgruppe E 13 TV-L (Kap ab 2016 Umwandlung in eine Beamtenstelle) und für einen befristet Beschäftigten der Entgeltgruppe E 13 TV-L (UM). 76 Umsetzung der EG-Richtlinie 2000/60/EG (Wasserrahmenrichtlinie) in Baden-Württemberg Summe gruppe , ,6 0, , ,6 0,0 Erläuterung: unverändert Sonstige Beschäftigungsentgelte ,0 350,0 0, ,0 350,0 0,0 Erläuterung: Veranschlagt ist der Personalaufwand für fünf (ab 2016: vier) unbefristet Beschäftigte der Entgeltgruppe E 13 TV-L (vier im Epl. 03, einen im Kap ab 2016 Umwandlung in eine Beamtenstelle) und für einen unbefristet Beschäftigten der Entgeltgruppe E 13 TV-L (UM). Summe gruppe , ,0 0, , ,0 0,0-425-

6 1005 Wasser und Boden Abschluss 2015 Kapitel 1005 Steuern und steuerähnliche Abgaben , ,0 0,0 Verwaltungseinnahmen 2.060, ,0 0,0 Übrige Einnahmen 7.500, ,0 0,0 Gesamteinnahmen , ,0 0,0 Personalausgaben 5.607, ,1 0,0 Sächliche Verwaltungsausgaben 7.263, ,4 0,0 (ohne Investitionen) , ,4 0,0 Ausgaben für Investitionen , ,0 0,0 Gesamtausgaben , ,9 0,0 Kapitel 1005 Zuschuss , ,9 0,0 Abschluss 2016 Kapitel 1005 Steuern und steuerähnliche Abgaben , ,0 0,0 Verwaltungseinnahmen 2.060, ,0 0,0 Übrige Einnahmen 7.500, ,0 0,0 Gesamteinnahmen , ,0 0,0 Personalausgaben 5.607, ,1 0,0 Sächliche Verwaltungsausgaben 6.995, ,2 0,0 (ohne Investitionen) , ,4 0,0 Ausgaben für Investitionen , ,0 0,0 Gesamtausgaben , ,7 0,0 Kapitel 1005 Zuschuss , ,7 0,0-426-

7 1007 Grundsatz, Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Umwelttechnik Ausgaben gruppen 74 Umweltforschung, Umwelttechnologien und Ressourceneffizienz Die Verpflichtungsermächtigung bei Tit kann auch bei Tit , Tit , , und in Anspruch genommen werden. Restliche Erläuterung: Die Landesstrategie Ressourceneffizienz Baden-Württemberg stärkt die Ressourceneffizienz in der Wirtschaft, gibt Impulse für neue Verfahren und Ansätze im Bereich der Ressourceneffizienz und stärkt den Transfer und die Vernetzung der Akteure. Ferner sind Mittel vorgesehen zur Transformation der anwendungsorientierten Energieforschung in Verbindung mit ökonomischen, rechtlichen und sozialwissenschaftlichen Fragestellungen zur beschleunigten Umsetzung der Energiewende (TRAFO BW). Weiter sind Mittel veranschlagt zur Prüfung struktureller und organisatorischer Entwicklungen der wissenschaftlichen Beratung von Politik und Wirtschaft auf dem Gebiet der Ressourceneffizienz und Ressourcenpolitik N 165 Dienstleistungen Dritter und dgl ,0 0,0 0, ,0 500,0 500, Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche , ,4 0,0 Einrichtungen , , , Tsd. EUR Tsd. EUR Verpflichtungsermächtigung 2.500, ,0 Davon zur Zahlung fällig im Haushaltsjahr bis zu 1.300,0 0,0 Haushaltsjahr bis zu 900, ,0 Haushaltsjahr bis zu 300, ,0 Haushaltsjahr bis zu 0,0 350,0 Erläuterung: Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen und ihre Abdeckung (Beträge in Tsd. EUR) Bewilligung im Haushaltsplan Betrag davon abzudecken aus Haushaltsmitteln der , , , , , und ff. bis , ,0 900,0 300, , ,0 900,0 300, , , ,0 350,0 zus , , , , ,0 350,0 Restliche Erläuterungen unverändert. Summe gruppe , ,7 0, , , ,0-427-

8 1007 Grundsatz, Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Umwelttechnik 86 Umweltprogramm zur Förderung der nachhaltigen Entwicklung Erläuterung: unverändert Personalaufwand ,0 0,0 0, ,0 65,3 65,3 Erläuterung: Veranschlagt ist der Personalaufwand für eine unbefristet Beschäftigte/einen unbefristet Beschäftigten der Entgeltgruppe E 13 TV-L. Bisherige Erläuterung entfällt A 332 Sachaufwand ,1 445,1 0, ,1 379,8-65,3 Erläuterung: Weniger wegen Übertragung nach Kap Tit in Höhe von 65,3 Tsd. EUR. 95 Umweltinnovationslabor Baden-Württemberg Summe gruppe , ,7 0, , ,7 0,0 Erläuterung: Die Umwelttechnik BW soll die Maßnahmen der Landesstrategie Ressourceneffizienz Baden-Württemberg unterstützen Zuschüsse für laufende Zwecke an das ,6 673,6 0,0 Technologie- und Innovationszentrum , ,6 600, Tsd. EUR Tsd. EUR Verpflichtungsermächtigung 700, ,0 Davon zur Zahlung fällig im Haushaltsjahr bis zu 450,0 0,0 Haushaltsjahr bis zu 250,0 750,0 Haushaltsjahr bis zu 0,0 450,0 Erläuterung: Veranschlagt sind Mittel für die Arbeit des Technologie- und Innovationszentrums Umwelttechnik, u.a. Maßnahmen zur Positionierung Baden-Württembergs als Umwelttechnik-Leitmarkt, Förderung im Bereich Umwelttechnik und Öko-Innovation, Markterschließung und Export, Aus- und Weiterbildung, Sensibilisierung, Erstberatung und Vernetzung von Unternehmen sowie Maßnahmen zur Umsetzung der Landesstrategie Ressourceneffizienz. Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen und ihre Abdeckung (Beträge in Tsd. EUR) Bewilligung im Haushaltsplan Betrag davon abzudecken aus Haushaltsmitteln ff. bis ,0 500, ,0 450,0 250, ,0 750,0 450,0 zus ,0 500,0 450, ,0 450,0 Summe gruppe , ,8 0, , ,8 600,0-428-

9 1007 Grundsatz, Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Umwelttechnik 96 Projekte und Maßnahmen im Bereich Klimawandel und Anpassung in Baden-Württemberg Erläuterung: unverändert Personalaufwand ,4 124,4 0, ,4 0,0-124,4 Erläuterung: Weniger wegen Übertragung nach Kap Tit in Höhe von EUR und nach Kap Tit in Höhe von EUR. Die bisherige Erläuterung entfällt ab Sachaufwand ,4 727,4 0, ,6 692,6-24,0 Erläuterung: Weniger wegen Übertragung nach Kap Tit in Höhe von EUR, nach Kap Tit in Höhe von EUR und nach Epl. 12 in Höhe von EUR. 97 Nachhaltigkeitsstrategie Baden-Württemberg Summe gruppe , ,8 0, ,0 992,6-148,4 Erläuterung: unverändert Personalaufwand ,5 145,5 0, ,5 79,7-65,8 Erläuterung: Weniger wegen Übertragung nach Kap Tit in Höhe von 65,8 Tsd. EUR. Die bisherige Erläuterung bzgl. der unbefristeten Sachmittelstelle entfällt ab Sachaufwand ,1 955,1 0, ,1 946,7-8,4 Haushaltsvermerk unverändert. Erläuterung: Weniger wegen Übertragung nach Kap Tit und nach Epl. 12. Summe gruppe , ,8 0, , ,6-74,2-429-

10 1007 Grundsatz, Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Umwelttechnik Abschluss 2015 Kapitel 1007 Verwaltungseinnahmen 513,7 513,7 0,0 Übrige Einnahmen 150,0 150,0 0,0 Gesamteinnahmen 663,7 663,7 0,0 Personalausgaben 506,4 506,4 0,0 Sächliche Verwaltungsausgaben 4.477, ,3 0,0 (ohne Investitionen) , ,6 0,0 Ausgaben für Investitionen , ,3 0,0 Besondere Finanzierungsausgaben 600,0 600,0 0,0 Gesamtausgaben , ,6 0,0 Kapitel 1007 Zuschuss , ,9 0,0 Abschluss 2016 Kapitel 1007 Verwaltungseinnahmen 513,7 513,7 0,0 Übrige Einnahmen 150,0 150,0 0,0 Gesamteinnahmen 663,7 663,7 0,0 Personalausgaben 506,4 381,5-124,9 Sächliche Verwaltungsausgaben 4.339, ,1 402,3 (ohne Investitionen) 8.873, , ,0 Ausgaben für Investitionen , ,3 0,0 Besondere Finanzierungsausgaben 600,0 600,0 0,0 Gesamtausgaben , , ,4 Kapitel 1007 Zuschuss , , ,4-430-

11 1009 Energiewirtschaft Ausgaben gruppen 70 Förderung einer effizienten Strom- und Wärmeerzeugung und -verwendung im Rahmen der Neuausrichtung der Energieversorgung Haushaltsvermerk unverändert. Erläuterung: unverändert Personalaufwand ,0 0,0 0, ,0 0,0 0,0 Erläuterung: Die bisherige Erläuterung zum befristeten Arbeitsverhältnis zur Umsetzung von EFRE entfällt ab Kosten für Sachverständige, Gutachten u. dgl ,0 550,0 0, ,0 432,9-117,1 Erläuterung: Weniger wegen Übertragung nach Kap Tit in Höhe von 56,0 Tsd. EUR (Wegfall kw-vermerk) und nach Kap Tit in Höhe von 61,1 Tsd. EUR (Entfristung von Sachmittelbeschäftigten). Summe gruppe , ,5 0, , ,9-117,1 Abschluss 2015 Kapitel 1009 Verwaltungseinnahmen 10,0 10,0 0,0 Gesamteinnahmen 10,0 10,0 0,0 Sächliche Verwaltungsausgaben 6.153, ,5 0,0 (ohne Investitionen) , ,0 0,0 Ausgaben für Investitionen 3.388, ,0 0,0 Gesamtausgaben , ,5 0,0 Kapitel 1009 Zuschuss , ,5 0,0 Abschluss 2016 Kapitel 1009 Verwaltungseinnahmen 10,0 10,0 0,0 Gesamteinnahmen 10,0 10,0 0,0 Sächliche Verwaltungsausgaben 5.413, ,9-117,1 (ohne Investitionen) , ,0 0,0 Ausgaben für Investitionen 3.656, ,0 0,0 Gesamtausgaben , ,9-117,1 Kapitel 1009 Zuschuss , ,9-117,1-431-

12 1010 Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg V o r b e m e r k u n g: unverändert. Ausgaben Personalausgaben Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen , ,4 0,0 und Beamten , ,3 296,9 Erläuterung: Mehr aufgrund von Veränderungen im Stellenplan Entgelte der Arbeitnehmerinnen und , ,9 0,0 Arbeitnehmer (Beschäftigte) , ,4 114,0 Erläuterung: Mehr aufgrund von Veränderungen in der Stellenübersicht. Restliche Erläuterungen unverändert. (ohne Investitionen) Zuschuss an die Landesanstalt für Umwelt, , ,1 0,0 Messungen und Naturschutz Baden- Württemberg , ,4-16,8 Erläuterung: Weniger im Zusammenhang mit Veränderungen im Stellenplan / in der Stellenübersicht. Restliche Erläuterungen unverändert. Abschluss 2015 Kapitel 1010 Personalausgaben , ,5 0,0 (ohne Investitionen) , ,1 0,0 Ausgaben für Investitionen 1.960, ,2 0,0 Gesamtausgaben , ,8 0,0 Kapitel 1010 Zuschuss , ,8 0,0 Abschluss 2016 Kapitel 1010 Personalausgaben , ,9 410,9 (ohne Investitionen) , ,4-16,8 Ausgaben für Investitionen 1.960, ,2 0,0 Gesamtausgaben , ,5 394,1 Kapitel 1010 Zuschuss , ,5 394,1-432-

13 Anlage: Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg Zweckbestimmung Betrag 2013 in EUR Betrag 2014 in EUR Betrag 2015 in EUR Betrag 2016 in EUR A. Erfolgsplan I. Erträge 1. Gebühreneinnahmen Sonstige Erträge Zuschüsse Dritter Erlöse BgA Summe Erträge II. Aufwendungen 1. Materialaufwand und Fremdleistungen Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe Bezogene Leistungen Sonstiger betrieblicher Aufwand Personalaufwendungen Landespersonal Kapitel Landespersonal Fremdkapitel Gehälter und soziale Aufwendungen Liegenschaften Abschreibungen Summe Aufwendungen III. Jahresfehlbetrag B. Finanzplan I. Mittelbedarf 1. Jahresfehlbetrag des Erfolgsplanes Vermehrung des Anlagevermögens Summe Mittelbedarf II. Deckungsmittel 1. Abschreibungen und Rückstellungen Einlage des Landes (Basiskapital) Sonstige Einlagen des Landes Naturalzuschuss Landespersonal Naturalzuschuss Liegenschaften Summe Deckungsmittel Anmerkung: Beträge 2014 aus aktuellem Wirtschaftsplan zu A.1.1 bis B.II.5: Erläuterungen unverändert

14 Energiewirtschaft Abschluss Einzelplan 10 mehr bisher 2015 neu 2015 weniger(-) Steuern und steuerähnliche Abgaben , ,0 0,0 Verwaltungseinnahmen , ,9 0,0 Übrige Einnahmen 8.471, ,8 0,0 Gesamteinnahmen , ,7 0,0 Personalausgaben , ,7 0,0 Sächliche Verwaltungsausgaben , ,9 0,0 (ohne Investitionen) , ,5 0,0 Ausgaben für Investitionen , ,7 0,0 Besondere Finanzierungsausgaben 505,4 505,4 0,0 Gesamtausgaben , ,2 0,0 Einzelplan 10 Überschuss/Zuschuss , ,5 0,0-434-

15 Energiewirtschaft Abschluss Einzelplan 10 mehr (-) Steuern und steuerähnliche Abgaben , ,0 0,0 Verwaltungseinnahmen , ,7 0,0 Übrige Einnahmen 8.471, ,8 0,0 Gesamteinnahmen , ,5 0,0 Personalausgaben , ,6 642,5 Sächliche Verwaltungsausgaben , ,6 199,0 (ohne Investitionen) , , ,2 Ausgaben für Investitionen , ,4 0,0 Besondere Finanzierungsausgaben 505,4 505,4 0,0 Gesamtausgaben , , ,7 Einzelplan 10 Überschuss/Zuschuss , , ,7-435-

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