Beitrag der Stadt Stuttgart zum "Lern- und 675,0 a) 275,0 250,0 Erinnerungsort Hotel Silber" 461,5 b) 0,0 c)

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1 Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1492 Titel Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung a) Betrag Betrag Ist 2016 b) für für Ist 2015 c) Vorbemerkung: Am 13. Dezember 2002 wurde der Neubau des eröffnet. Dem Museum stehen darin rd qm Dauerausstellungsfläche und rd. 500 qm Sonderausstellungsfläche zur Verfügung. Es soll vorwiegend für junge Menschen die besondere Struktur und Vielfalt des Landes Baden-Württemberg darstellen und den Wert einer demokratischen Staatsform bewusst machen. Dabei wird neben der Präsentation aussagekräftiger Originale mit Modellen, abgeschlossenen Inszenierungen für einzelne Themenschwerpunkte und modernen audiovisuellen Darstellungstechniken gearbeitet. Das wird ab als Landesbetrieb geführt. Für die Wirtschaftsführung gelten 26 Abs. 1 i.v. mit 74 LHO. Es führt seine Bücher in sinngemäßer Anwendung der Vorschriften des HGB. Bei Kap werden gem. 26 LHO die Zuführungen und Verpflichtungsermächtigungen sowie die Planstellen für Beamte veranschlagt. Die Mittelverwendung ergibt sich aus dem Wirtschaftsplan (Erfolgs- und Finanzplan). Es gelten ein Betriebs- und Finanzstatut sowie ein strukturiertes Personalbudget. Für das Jahr ist die Eröffnung des "Lern- und Erinnerungsorts Hotel Silber" in Stuttgart, Dorotheenstr. 10 geplant. Er soll als Außenstelle des Museums betrieben werden. Aufgabe sind u.a. die Einrichtung und der Betrieb einer Dauerausstellung, die Durchführung von Sonderausstellungen und Diskussionsforen. Das Land und die Stadt Stuttgart beabsichtigen, ab dem Jahr im Wege der Festbetragsfinanzierung je 175 und ab dem Jahr je 250 p.a. für den laufenden Betrieb zuzüglich der Gebäudebewirtschaftungskosten (60 Tsd. EUR p.a.) sowie im Zeitraum 2010 bis insgesamt je 1,5 Mio. EUR für die Vorbereitung und Ausstellungseinrichtung zur Verfügung zu stellen. Das Land übernimmt die Miete und den Umbauaufwand für das Gebäude Dorotheenstr. 10 in Stuttgart in voller Höhe (Epl. 12). Es gilt eine Kooperations- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Stadt und Land. Einnahmen Übrige Einnahmen Beitrag der Stadt Stuttgart zum "Lern- und 675,0 a) 275,0 25 Erinnerungsort Hotel Silber" 461,5 b) c) Erläuterung: Veranschlagt ist die Refinanzierung durch die Stadt Stuttgart im Finanzierungsschlüssel 1:1 (Stadt : Land). Vgl. Tit und Tit Zwischensumme Übrige Einnahmen 675,0 a) 275,0 25 Gesamteinnahmen 675,0 a) 275,

2 Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1492 Titel Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung a) Betrag Betrag Ist 2016 b) für für Ist 2015 c) Ausgaben Die Mittel sind übertragbar. Ausgaben, die aufgrund 5 Abs. 4 StHG / entstehen, sind aus dem Einzelplan 14 zu leisten. Der Wirtschaftsplan und die Grundsätze der Bewirtschaftung bedürfen der Einwilligung des Wissenschaftsministeriums. Das darf mit Zustimmung des Wissenschaftsministeriums aus den zur Bewirtschaftung zugewiesenen, noch nicht verausgabten Mitteln Rücklagen bilden. In Höhe dieser Rücklagen verbleiben die Haushaltsreste dem. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) Zuschuss an das Haus der Geschichte zum 3.863,7 a) 3.977, ,6 laufenden Museumsbetrieb 4.094,8 b) 4.134,4 c) Mehrausgaben sind in Höhe der Einsparungen bei Tit zulässig. Erläuterung: Veranschlagt ist der Mehrbedarf für Besoldungs- und Tarifsteigerungen. Unentgeltliche Leistungen für den Landesbetrieb Fläche in m 2 bzw. anderer Größenordnung der Leistung Ist- Ergebnis 2015 in Betrag für () in Betrag für () in Betrag für () in m 2 HGF I. Nutzung von Liegenschaften des Landes (z.b. Mietwert, etc) 1. Liegenschaften insgesamt , , , ,4 II. Weitere Leistungsblöcke Keine III. Unentgeltliche Leistungen insgesamt , , , , Zuschuss an das Haus der Geschichte zum 35 a) laufenden Betrieb des "Lern- und Erinnerungsortes 20 b) Hotel Silber" 20 c) Die Mittel dürfen nur in Höhe der Kofinanzierung durch die Stadt Stuttgart bewilligt werden. Erläuterung: Vgl. Tit Die Eröffnung ist Ende geplant; erfolgte eine Anpassung des Mittelbedarfs an die spätere Eröffnung. Die Kofinanzierung durch die Stadt Stuttgart im Finanzierungsschlüssel 1:1 (Stadt:Land) ist vertraglich geregelt. Zwischensumme Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 4.213,7 a) 4.327, ,

3 Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1492 Titel Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung a) Betrag Betrag Ist 2016 b) für für Ist 2015 c) Ausgaben für Investitionen Zuschuss an das Haus der Geschichte für 671,0 a) 484,3 669,3 Ausstattungsmaßnahmen b) c) Mehrausgaben sind in Höhe der Einsparungen bei Tit zulässig. Erläuterung: Veranschlagt sind Mittel für - Umbau der Dauerausstellung Depot in den Köpfen (Restbetrag) - Erneuerung der Dauerausstellung - Lichtanlage OBS Zuschuss an das Haus der Geschichte für die 1.00 a) 20 Einrichtung des "Lern- und Erinnerungsortes 3 b) Hotel Silber" c) Die Mittel dürfen nur in Höhe der Kofinanzierung durch die Stadt Stuttgart bewilligt werden. Erläuterung: Vgl. Tit Im Zeitraum 2016 bis sollen von Stadt und Land insgesamt 1,7 Mio. EUR im Finanzierungsschlüssel 1 : 1 zur Verfügung gestellt werden. Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen und ihre Abdeckung (Beträge in ) Bewilligung im Haushaltsplan Betrag davon abzudecken aus Haushaltsmitteln Zwischensumme Ausgaben für Investitionen 1.671,0 a) 684,3 669,3 Gesamtausgaben 5.884,7 a) 5.011, ,9 Abschluss Kapitel 1492 Übrige Einnahmen 675,0 a) 275,0 25 Gesamteinnahmen 675,0 a) 275,0 25 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 4.213,7 a) 4.327, ,6 Ausgaben für Investitionen 1.671,0 a) 684,3 669,3 Gesamtausgaben 5.884,7 a) 5.011, ,9 Kapitel 1492 Zuschuss 5.209,7 a) 4.736, ,

4 Wirtschaftsplan des Landesbetriebs gemäß 26 LHO (teilweise vorläufig) A. Erfolgsplan 2016 Ist-Ergebnis I. Erträge 1. Umsatzerlöse 123,2 195,0 182,0 183,0 2. Erhöhung oder Verminderung des s an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 11,7 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 311,5 208,3 308,3 50,3 5. Erträge aus Beteiligungen, Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens, Zins- und ähnliche Erträge 6. außerordentliche Erträge Die Nr. 2-4 können auch unter der Bezeichnung "übrige Erträge" zusammengefasst werden. Summe der Erträge 446,5 403,3 490,3 233,3 II. Aufwendungen 1. Materialaufwand 1.710, , , ,9 III. 1.1 Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 1.2 Aufwendungen für bezogene Leistungen 91,6 80,8 110,8 100, , , , ,1 2. Personalaufwand 2.934, , , ,9 2.1 Löhne und Gehälter 2.308, , , ,7 2.2 Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung 626,4 690,2 708,0 707,2 3. Abschreibungen 148, Sonstige betriebliche Aufwendungen 366,5 254,4 259,9 249,9 4.1 Instandhaltung und Instandsetzung 57,7 52,0 52,0 52,0 4.2 Übrige 308,9 202,4 207,9 197,9 5. Abschreibungen auf Finanzanlagen und auf Wertpapiere des Umlaufvermögens, Zinsen und ähnliche Aufwendungen 6. Außerordentliche Aufwendungen 7. Steueraufwand 0,2 0,2 0,2 Summe der Aufwendungen 5.159, , , ,9 Jahresüberschuss (+) / Jahresfehlbetrag (-) vor Zu- und Abführungen Land - Ergebnisübernahme IV. Zuführungen/Ablieferungen Land - Ergebnisübernahme 1. Zuführungen für den laufenden Betrieb , , , , , , , , , , , ,6 2. Ablieferungen an das Land V. Jahresüberschuss (+) / Jahresfehlbetrag (-) nach Ergebnisübernahme Land 30,6-99, Die Berechnung der Summen erfolgt auf Basis der EUR-Werte. Durch die Rundung der Einzelwerte im Druck auf mit einer Nachkommastelle können sich Rundungsdifferenzen ergeben

5 B. Finanzplan 2016 Ist-Ergebnis I. Mittelbedarf 1. Jahresfehlbetrag des Erfolgsplans 4.713, , , ,6 vor Ergebnisübernahme Land 2. Zugänge des Anlagevermögens 340, ,9 684,3 669,3 einschl. Anzahlungen/Anlagen im Bau und immaterielle Anlagegüter 2.1 Grundstücke und Bauten 2.2 Technische Anlagen und Maschinen 38,3 11,9 11,1 2.3 Andere Anlagen, Betriebs- und 338, ,6 670,4 656,2 Geschäftsausstattung 2.4 Sonstige Anlagen 2,1 2,0 2,0 2,0 3. Bildung von Rücklagen Erfolgswirksame Auflösung des Sonderpostens für Investitionszuschüsse Dritter 5. Entnahmen/Ablieferung an das Land 65,0 6 davon erfolgswirksam: a) Ablieferung (Ergebnisübernahme) davon erfolgsneutral: b) Kapitalrückzahlungen c) Sonstiges 65,0 Summe I 5.589, , , ,9 II. Deckungsmittel 1. Jahresüberschuss des Erfolgsplans vor Ergebnisübernahme Land 2. Verminderung des Anlagevermögens 148, Abgänge 2.2 Abschreibungen 148, Verwendung/Auflösung von Rücklagen 4. Zugänge Sonderposten Investitionszuschüsse Dritter 5. Zuführung des Landes davon erfolgswirksam: a) Zuführungen für den laufenden Betrieb (Ergebnisübernahme) davon erfolgsneutral: b) Kapitalzuführungen c) Zuführungen zur Vermehrung des Anlagevermögens d) Zuführungen für Rücklagen , , , , , , , ,6 340, ,0 684,3 669,3 Summe II 5.592, , , ,9 Die Berechnung der Summen erfolgt auf Basis der EUR-Werte. Durch die Rundung der Einzelwerte im Druck auf mit einer Nachkommastelle können sich Rundungsdifferenzen ergeben. Erläuterungen zum Finanzplan Zu B. I. 2 Ausstattungsmittel Geschäfts- und Museumsbetrieb 159,3 159,3 Zusätzlich sind veranschlagt: Umbau Dauerausstellung Depot in den Köpfen (Restbetrag) 128,0 Erneuerung der Dauerausstellung 147,0 51 Lichtanlage OBS 5 Ersteinrichtung Hotel Silber (Restbetrag)

6 Erläuterungen zum Wirtschaftsplan: Gesamtbestand Personal a) Planmäßige Beamtinnen und Beamte in Stellen 3,5 4,0 4,0 *kw * * * b) Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 31,1 33,3 33,8 (Beschäftigte) *kw * * * Summe a) und b): 34,6 37,3 37,8 *kw: * * * c) Beamtinnen und Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst *kw * * * d) Auszubildende, Praxissemester-/DHBWstudenten/-innen e) Praktikanten/-innen, Volontäre, u.ä. 2,0 2,0 2,0 Summe c) bis e): 2,0 2,0 2,0 *kw: * * * f) Nicht nach Stellen bewirtschaftetes Personal g) Befristet Beschäftigte (nur Museen) 10,5 1 7,0 Gesamtsumme a) bis g) 47,1 49,3 46,8 *kw: * * * Stellenübersicht Stellenübersicht für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Beschäftigte) einschl. kw-/ku-vermerken Veränderungen Veränderungen Außertariflich Beschäftigte Summe Summe *kw Tariflich Beschäftigte 1. E15 2,0 2,0 2,0 2. E14 3,0 3,0 3,0 3. E13U 6,3 +0,2 6,5 6,5 4. E13 5,0 +1,0 6,0 6,0 5. E11 1,5 1,5 1,5 6. E10 2,5 2,5 2,5 7. E9 1,8 1,8 1,8 8. E8 2,5 2,5 2,5 9. E7 1,0 1,0 1,0 10. E6 2,0 +1,0 3,0 +0,5 3,5 11. E5 3,5 3,5 3,5 Summe 31,1 33,3 33,8 Summe *kw Summe 31,1 33,3 33,8 Summe *kw Für die staatlichen Museen besteht keine verbindliche Stellenübersicht für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Lediglich das Personalbudget für unbefristet Beschäftigte ist einzuhalten. Die hier dargestellte Stellenübersicht dient daher nur zu Informationszwecken (Angaben in VZÄ)

7 Stellenübersicht (befristet Beschäftigte) Stellenübersicht für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Beschäftigte) einschl. kw-/ku-vermerken Veränderungen Veränderungen Außertariflich Beschäftigte Summe Tariflich Beschäftigte 1. E13 3,0 3,0-3,0 2. E11 2,0 2,0 2,0 3. E8 0,3-0,3 4. E3 5,2-0,2 5,0 5,0 Summe 10,5 1 7,0 Summe 10,5 1 7,0 Für die staatlichen Museen besteht keine verbindliche Stellenübersicht für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Lediglich das Personalbudget für unbefristet Beschäftigte ist einzuhalten. Die hier dargestellte Stellenübersicht dient daher nur zu Informationszwecken (Angaben in VZÄ). Personalbudget Ist Grundlegende Angaben in Grundfinanzierung lt. StHPl 4.794, , , , ,9 Gesamtaufwand des Erfolgsplans 5.159, , , , ,9 2. Vorgabe für unbefristete Beschäftigungsverhältnisse Personalaufwand in 2.453, , , , ,9 in v.h. der Grundfinanzierung 51,2% 54,0% 45,1% 59,0% 58,2% 3. Personalaufwand lt. Erfolgsplan in 2.934, , , , ,9 davon für unbefristete Beschäftigungsverhältnisse 2.453, , , , ,9 davon für befristete Beschäftigungsverhältnisse 480,9 363,2 470,3 244,0 163,0 4. Nicht personenbezogener Personalaufwand in Tsd. EUR (z.b. BGM, Weiterbildung o. ä.; im Erfolgsplan in den sonstigen betrieblichen Aufwendungen enthalten) 14,6 1 16,5 16,5 16,5 5. Personalaufwand insgesamt in (Summe aus 3. und 4.) 2.949, , , , ,4 Das Personalbudget für das unbefristet beschäftigte Personal wird mit der Genehmigung des Wirtschaftsplans für verbindlich erklärt

8 Rücklagenplan in Zweckbestimmung 2016 Ist Entnahme Plan Entnahme Plan Entnahme Plan Entnahme I. Kapitalrücklagen aus Einlagen des Landes oder anderer am Betrieb Beteiligter II. Gewinnrücklagen 1. haushaltsgesetzlich vorgegebene Rücklage ( 266 Abs. 3 Position A III 1 HGB) 2. nach den Errichtungsregelungen vorgegebene Rücklage aus dem Jahresergebnis ( 266 Abs. 3 Position A III 3 HGB) 3. andere Rücklagen aus dem Jahresergebnis ( 266 Abs. 3 Position A III 4 HGB) a) für Große Landesausstellungen b) für Sonderausstellungen c) für Erneuerung der Dauerausstellung 443,0 293, d) für Projekte e) für Ausstattungsmaßnahmen f) für Sonstiges 247,0 67, Zusammen Gewinnrücklagen zusammen III. Rücklagen insgesamt (I. + II.)