B e i t r a g. zur Haushaltsrechnung für den Einzelplan 11. Bayerischer Oberster Rechnungshof. Inhaltsübersicht

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1 B e i t r a g zur Haushaltsrechnung 2008 für den Einzelplan 11 Bayerischer Oberster Rechnungshof Inhaltsübersicht Zentralrechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Epl. 11 Anlagen: I III IV VIII Übersicht der über- und außerplanmäßigen Ausgaben einschließlich der Vorgriffe und ihre Begründung (Art. 85 Abs. 1 Nr. 1 BayHO) sowie Erläuterung der sonstigen Mehrausgaben und Nachweis der außerplanmäßigen Einnahmen Erklärung über den Nachweis aller Einzahlungen in den Büchern der Kasse Nachweisung über die Veränderung der Haushaltsbeträge und Vorjahresreste auf Grund des Haushaltsgesetzes (Nachtragshaushaltsgesetzes) und bzw. oder des Art. 50 BayHO Budgetabschlüsse

2 1 Freistaat Bayern Haushaltsjahr 2008 Z e n t r a l r e c h n u n g über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 11 Bayerischer Oberster Rechnungshof

3 Bayerischer Oberster Rechnungshof Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Gebühren, Beiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Gesamteinnahmen 6.124, , , , , ,57 Ausgaben Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter Bezüge der Beamten zur Anstellung und der Richter auf Probe Bezüge der abgeordneten Beamten Vergütungen der Angestellten Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte Überstundenvergütungen für Angestellte Löhne der Arbeiter Löhne der Arbeiter (Stellenbesetzung gemäß Nr. 3.1 DBestHG) , , , , , , , , , ,16 Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände , , Haltung von Dienstfahrzeugen Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume , , , , ,51

4 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , ,57 Saldo 6.185, , , , , , , , , , , ,

5 Bayerischer Oberster Rechnungshof Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Bewirtschaftung durch Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge sowie für Software , , , , Ausgaben für Leasing von Dienstfahrzeugen Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2.759, , , , , Zur Verfügung des Präsidenten für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen 1.912, , Herausgabe amtlicher Blätter Vermischte Verwaltungsausgaben 4.185, , , ,75 Sonstige Sachinvestitionen Erwerb von Dienstfahrzeugen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , ,28 Gesamtausgaben , , ,59 Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. Gesamteinnahmen , , , ,57 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Sachinvestitionen Gesamtausgaben , , , , , , , , , ,59 - Zuschuss / + Überschuss , , ,02

6 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , ,86 695, , , , , , , , , , , , , , , ,41 Saldo , , ,57 Saldo 6.185, , , , , , , , , , , , , ,41 Saldo , , , , ,41 Saldo ,51

7 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 11 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Ausgaben Personalausgaben Mehrarbeitsvergütungen für Beamte Leistungszulagen und Leistungsprämien für Beamte aufgrund 42a BBesG Die Mittel sind übertragbar Überstundenvergütungen für Angestellte Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen 6.850, , Aufwandsentschädigung für ins Ausland entsandte Staatsbedienstete Der Leertitel ist einseitig deckungsfähig zu Lasten aller Ansätze für Trennungsgelder (453 01) des Einzelplans Zur Verstärkung der Personalausgaben des Einzelplans Verstärkungsfähig sind die Titel bis ohne die Titel innerhalb von TG. Nicht gemeinsam bewirtschaftete Personalausgaben dürfen nur im Rahmen allgemeiner Gehalts- und Tariferhöhungen verstärkt werden. Rechnungsmäßiger Nachweis bei den einschlägigen Haushaltsstellen Ergänzende Fürsorgeleistungen für Beamte nach Art. 86b BayBG (Ballungsraumzulage) Vgl / Globale Minderausgabe bei den gemeinsam bewirtschafteten und verstärkungsfähigen Personalausgaben, soweit nicht einzeln veranschlagt Die Minderausgaben sind bei den einschlägigen Haushaltsstellen rechnungsmäßig nachzuweisen , ,88 Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände , , , Entgelt für die Nutzung der juris-datenbank Aus- und Fortbildung, Umschulung Aus diesem Ansatz dürfen Reisekosten im Zusammenhang mit der Zweckbestimmung bestritten werden. Vgl. Vermerk bei Kap Tit , , , Gerichts- und ähnliche Kosten Kosten für Sachverständige 605, , ,78

8 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , ,

9 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 11 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Reisekostenvergütungen für Dienstreisen , , Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungsangelegenheiten und in Vertretung der Interessen der Schwerbehinderten Zur Verfügung des Bayer. Obersten Rechnungshofs für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen 1.884, , , , Fachveröffentlichungen Leistungen auf Grund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen sowie auf Grund von außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammenhang mit der Ausübung der Vertretung des Staates in Rechtsangelegenheiten Baumaßnahmen Grundlegende Erneuerung und Sanierung von Kanal-, Schachtbau- und Abwasseranlagen Aus dem Ansatz dürfen auch Ausgaben für die bautechnischen Untersuchungen in Vorbereitung von Sanierungsmaßnahmen geleistet werden. Sonstige Sachinvestitionen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , ,51 Besondere Finanzierungsausgaben Ausgaben für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen des Rechenzentrums Süd Ausgaben für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen des Rechenzentrums Nord Minderausgabe zur Finanzierung der Ausgleichsabgabe nach dem SGB IX Die zur Leistung der Schwerbehindertenabgabe im Einzelplan 13 bei 13 03/ erforderlichen Ausgabemittel sind durch Einsparungen von Haushaltsmitteln in den jeweiligen Einzelplänen entsprechend der nichtbesetzten Pflichtarbeitsplätze einzusparen. Die Minderausgabe erhöht oder vermindert sich auf die tatsächlich auf das Ressort entfallende Ausgleichsabgabe. Die Einsparstellen sind mit dem Staatsministerium der Finanzen abzustimmen. Vgl. Erläuterung zu 13 03/ , ,04

10 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , ,

11 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 11 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Titelgruppen Versorgung und Beihilfen Titel der TG gegenseitig deckungsfähig mit Ausnahme von Vgl. Vermerk bei Kap Tit Ausgaben der Beamten und Richter für die Versorgungsrücklage Ruhegehälter Witwen- und Waisengeld sowie Witwenabfindung , , , , , , Ausgaben der Versorgungsempfänger für die Versorgungsrücklage Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Beamte und Richter ohne für Zeiten einer Beurlaubung Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Beamte und Richter für Zeiten einer Beurlaubung , , , ,21 161,06 161, Pflegeleistungen an Beamte und Richter Dauerpflegefälle Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Angestellte und Arbeiter Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen für Versorgungsempfänger u. dgl Pflegeleistungen für Versorgungsempfänger u. dgl. - Dauerpflegefälle Zuführungen an den Versorgungsfonds Vgl. Vermerk bei Kap Tit , ,26 Summe der Titelgruppe , ,11 66 Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung - KLR - Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig Zeitangestellte und Aushilfsangestellte Aus- und Fortbildung Ausgaben für Sachverständige Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben im Zusammenhang mit der Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR)

12 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , ,79 161, , , , Saldo ,

13 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 11 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Erwerb von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Ausstattungs-, und Ausrüstungsgegenständen sowie von Software Summe der Titelgruppe Gesamtausgaben , , ,04 Abschluss Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Sachinvestitionen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , ,04 - Zuschuss / + Überschuss , , ,04

14 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel Saldo , , , ,67 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , , ,67 Saldo , , , , ,67 Saldo ,08

15 Staatliche Rechnungsprüfungsämter Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Gebühren, Beiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Gesamteinnahmen , , , ,92 Ausgaben Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter Bezüge der Beamten zur Anstellung und der Richter auf Probe Bezüge der abgeordneten Beamten , , Umsetz. Vergütungen der Angestellten , , Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte zur Überbrückung von Elternzeit gemäß Art. 6 Abs. 3 HG Überstundenvergütungen für Angestellte Löhne der Arbeiter Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände , , Dienst- und Schutzkleidung Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume , , ,44

16 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , ,92 18 Saldo 5.647, , , , , , Umsetz , , ,

17 Staatliche Rechnungsprüfungsämter Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Bewirtschaftung durch Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume (soweit die Bewirtschaftung durch andere Dienststellen erfolgt) Bewirtschaftung durch Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft (soweit die Bewirtschaftung durch andere Dienststellen erfolgt) , , , , , , Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume , , , Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge sowie für Software Mieten und Pachten der Grundstücke, Gebäude und Räume (soweit die Bewirtschaftung durch andere Dienststellen erfolgt) 3.465, , Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen Vermischte Verwaltungsausgaben , , , , , , ,55 Baumaßnahmen Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Sonstige Sachinvestitionen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , ,90 Gesamtausgaben , , ,25

18 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , ,52 Saldo ,

19 Staatliche Rechnungsprüfungsämter Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. Gesamteinnahmen 9.047, , , ,92 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Sachinvestitionen Gesamtausgaben , , , , , , , , , ,25 - Zuschuss / + Überschuss , , ,33

20 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , ,92 18 Saldo 5.647, , , , , , , , , , , , , , ,52 Saldo , , , , ,52 Saldo ,56

21 20 Epl. 11 Bayerischer Oberster Rechnungshof Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Abschluss Epl. 11 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. Gesamteinnahmen , , , ,49 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Sachinvestitionen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , ,88 - Zuschuss / + Überschuss , , ,39

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24 Epl. 11 Bayerischer Oberster Rechnungshof 23 Anlage I Haushaltsjahr 2008 Übe r s i ch t der über- und außerplanmäßigen Ausgaben einschließlich der Vorgriffe und ihre Begründung sowie Erläuterungen der sonstigen Mehrausgaben und Nachweis der außerplanmäßigen Einnahmen Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) Erläuterung der Abkürzungen: AB = Ausgabebefugnis Abgl. = Abgleichung Anl. = Anlage ant. = anteilige apl. = außerplanmäßige AR = Ausgaberest BA = Bauabschnitt BayHO = Bayerische Haushaltsordnung D. i. B. = Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) DBestHG = Durchführungsbest. zum Haushaltsgesetz E = Einnahme Einsp. = Einsparung ged. d. = gedeckt durch glh. = gleichhohe HG = Haushaltsgesetz HGr. = Hauptgruppe HvR = Haushaltsvollzugsrichtlinien 2007/2008 IA = Istausgabe IE = Isteinnahme MeA = Mehrausgabe MeE = Mehreinnahme MiA = Minderausgabe MiE = Mindereinnahme PA = Personalausgaben TG = Titelgruppe üpl. = überplanmäßige VM = Verstärkungsmittel ZR = Zentralrechnung zweckgeb. = zweckgebundene

25 24 Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) Bayerischer Oberster Rechnungshof ,47 - Deckung im Rahmen der gemeinsam bewirtschafteten Personalausgaben ,16 - Deckung im Rahmen der verstärkungsfähigen Personalausgaben ,09 - gedeckt durch Tit (Budgetierung) ,75 - gedeckt durch Tit (Budgetierung) 1102 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2009 (Vorgriff) ,12 - gedeckt durch Tit (Budgetierung) ,11 884,11 abschließ. Willigung bei Tit (siehe ORHS vom Nr. P /08) ,04 - gedeckt durch Tit (Budgetierung) Im Haushaltsjahr 2007 war keine Ausgleichsabgabe zu leisten ,06 - Deckung im Rahmen der verstärkungsfähigen Personalausgaben Deckung im Rahmen der verstärkungsfähigen Personalausgaben ,26 - Deckung im Rahmen der verstärkungsfähigen Personalausgaben 1104 Staatliche Rechnungsprüfungsämter ,99 - gedeckt durch Tit (Budgetierung) ,59 - gedeckt durch Kap Tit und Kap Tit ,30 - gedeckt durch Kap Tit und Kap Tit

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28 27 Epl. 11 Anlage IV Bayer. Oberster Rechnungshof Haushaltsjahr 2008 N a c h w e i s u n g über Veränderungen der Haushaltsbeträge und Vorjahresreste auf Grund des Haushaltsgesetzes (Nachtragshaushaltsgesetzes) und bzw. oder des Art. 50 BayHO Veränderung der Zustimmung des Staats- Haushaltsbeträge Vorjahresreste ministeriums der Finanzen vom... Nr Einnahmen Bisherige Einzelplan-Summe: 8.50 Verminderung (-)/Erhöhung (+) gemäß NHG 2008 Neue Einzelplan-Summe: 8.50 Ausgaben Bisherige Einzelplan-Summe: ,54 Verminderung (-)/Erhöhung (+) gemäß NHG Verminderung (-) bzw. Erhöhung (+) gemäß Art. 50 BayHO von 11 04/ nach 13 04/ FMS v , Az.: 15 - H 1200/ /08 Neue Einzelplan-Summe: ,54

29 28 Budgetabschlüsse Epl. 11 Anlage VIII Druckdatum: HJ 2008 Druckzeit: 08:46:12 Seite 1 Einzelplan Haushaltsbetrag VJ-Rest C) +MeE/-MiE D) Deck. + von/- für E) VM + von/- für F) VM v. gem. bewirtschaft.pa Ausgabebefugnis (Sp. 2A mit 2F) ab: Istbetrag C) = Rechn. Rest (Sp. 3A - 3 Haush.Ges. Einsparung Abschließ. Willigung C) Einsp. f. üpl/apl D) Einsp. f. glob. MiA E) in Abgang zu stelllen F) FM-Einzug Abschluss Budgetierte Ansätze Kapitel 1101 C) D) E) F) ,53 255,00 C) , , ,99 C) E) F) D) , ,57 verbl. Rest f. HJ ,28 Abschluss Budgetierte Ansätze Kapitel 1102 C) D) E) F) ,12 C) , , ,36 C) E) F) ,11 D) ,61 verbl. Rest f. HJ ,64 Abschluss Budgetierte Ansätze Kapitel 1104 C) D) E) F) ,89 17 C) , , ,93 C) E) F) D) ,17 verbl. Rest f. HJ ,76

30 29 Budgetabschlüsse Epl. 11 Anlage VIII Druckdatum: HJ 2008 Druckzeit: 08:46:12 Seite 2 Einzelplan Haushaltsbetrag VJ-Rest C) +MeE/-MiE D) Deck. + von/- für E) VM + von/- für F) VM v. gem. bewirtschaft.pa Ausgabebefugnis (Sp. 2A mit 2F) ab: Istbetrag C) = Rechn. Rest (Sp. 3A - 3 Haush.Ges. Einsparung Abschließ. Willigung C) Einsp. f. üpl/apl D) Einsp. f. glob. MiA E) in Abgang zu stelllen F) FM-Einzug Abschluss Budgetierte Ansätze Epl.: 11 C) D) E) F) ,54 425,00 C) , , , ,11 C) D) E) ,14 F) ,35 verbl. Rest f. HJ ,68