Bayerisches Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz. Inhaltsverzeichnis

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1 B e i t r a g zur Haushaltsrechnung 2004 für den Einzelplan 12 Bayerisches Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Inhaltsverzeichnis Zentralrechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Epl. 12 Anlagen: I II III IV/1 Übersicht der über- und außerplanmäßigen Ausgaben einschließlich der Vorgriffe und ihre Begründung sowie Erläuterung der sonstigen Mehrausgaben und Nachweis der außerplanmäßigen Einnahmen Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben sowie über den Bestand von Sondervermögen und Rücklagen (Art. 85 Abs. 1 BayHO) - Fehlanzeige - Erklärung Abgleich der gemeinsam bewirtschafteten Personalausgaben nach Art. 6 Abs. 1 HG 2003/2004 und Nr. 2.2 Satz 1 DBestHG IV/2 Abgleich der verstärkungsfähigen Personalausgaben - vgl. Vermerk bei Kap Tit und Kap Tit V VI VII/1 Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der bei Kap Tit und bei Kap Tit veranschlagten Verstärkungsmittel für Personalausgaben Nachweisung über die Veränderung der Haushaltsbeträge und Vorjahresreste aufgrund des Haushaltsgesetzes (Nachtragshaushaltsgesetzes) und bzw. oder des Art. 50 BayHO Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der bei Kap veranschlagten Verstärkungsmittel (ohne Tit )

2 - 2 - VII/2 VII/3a VII/3b Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der bei Kap Tit veranschlagten Verstärkungsmittel - Fehlanzeige - Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der im Epl. 12 für andere Einzelpläne veranschlagten Verstärkungsmittel Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der bei anderen Ressorts für den Epl. 12 veranschlagten Verstärkungsmittel VIII/1 Nachweisung der Einsparungen zugunsten der bei Kap Tit , , , , und veranschlagten Minderausgaben VIII/2 IX/1 IX/2 X Nachweisung der Einsparung zu Gunsten der im Sammelkapitel veranschlagten Minderausgabe zur Finanzierung der Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertengesetz (Kap Tit ) - Fehlanzeige - Nachweisung über die bei einzelnen Titeln der Anlage S (staatlicher Hochbau) vorgenommene Verstärkung gemäß Nr. 1.4 DBestHG sowie der Einsparungen für Energiesparmaßnahmen (Kap TG 74) Nachweisung der zu Lasten der bei Kap TG 74 veranschlagten Verstärkungsmittel für bauliche Maßnahmen zum Zwecke der Einergieeinsparung bei staatlichen Gebäuden vorgenommenen Verstärkungen - Fehlanzeige - Budgetabschlüsse

3 1 Freistaat Bayern Haushaltsjahr 2004 Z e n t r a l r e c h n u n g über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 12 Bayer. Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz

4 Ministerium Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Einnahmen Verwaltungseinnahmen u. dgl Gebühren, Beiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung , , , , , , Einnahmen aus der Mitbenutzung der Fernsprecheinrichtungen durch Staatsbedienstete Vgl. Vermerk bei Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 8.942, ,30 Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Erstattung von Reisekosten Vgl. Vermerk bei , , Zuwendungen von Sozialversicherungsträgern, Hauptfürsorgestellen sowie von der Bundesagentur für Arbeit für Maßnahmen im Behindertenbereich und für die Einrichtung behindertengerechter Arbeitsplätze Vgl. Vermerke bei und Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Vgl. Vermerk bei Erstattungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit nach dem Altersteilzeitgesetz Erstattung von Verwaltungsausgaben aus dem Inland , , Erstattungen von Reisekosten durch die EU Vgl. Vermerk bei Einnahmen aus Spenden u. dgl. Vgl. Vermerk bei , , , ,46 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Verrechnung von Verwaltungsleistungen des Staatsministeriums , ,00 Gesamteinnahmen , ,11

5 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , ,00 942, , , , , , , , , , , , , , ,91 Saldo 934,

6 Ministerium Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Ausgaben Personalausgaben Bezüge der Mitglieder der Staatsregierung , , Umsetz. Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter , , Bezüge der Beamten zur Anstellung und der Richter auf Probe Bezüge der abgeordneten Beamten und Richter Mehrarbeitsvergütungen für Beamte Vergütungen der Angestellten Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte , , , , , ,11-2, , , Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Die Mittel sind übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte (Stellenbesetzung gemäß Nr. 3.1 DBestHG) Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte zur Überbrückung von Elternzeit gemäß Art. 6 Abs. 3 HG -49,30-49, Überstundenvergütungen für Angestellte Löhne der Arbeiter Löhne der Arbeiter (Stellenbesetzung gemäß Nr. 3.1 DBestHG) ,16 607, , , , , , Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Praktikantenvergütungen Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen , ,61

7 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Umsetz , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

8 Ministerium Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei und , soweit nicht bei in Anspruch genommen Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die Kantine, Wartung Die Mittel sind übertragbar Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für Sicherheitseinrichtungen, Wartung Die Mittel sind übertragbar. Gegenseitig deckungsfähig mit , , , , , , Haltung von Dienstfahrzeugen Dienst- und Schutzkleidung Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume , , , , , , Bewirtschaftung durch Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft , , Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge , , , , Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Die Mittel sind übertragbar , , , Fortbildung , , Reisekostenvergütung für Dienstreisen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahmen bei und die Isteinnahmen bei Zur Verfügung des Staatsministers für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen , , , , Herausgabe amtlicher Blätter Sonstige Veröffentlichungen 8.656, , Herstellung, Erwerb und Verbreitung von Informationsmaterial für Unterrichtszwecke Der Titel kann um bis zu 15,3 Tsd. aus TG 72 verstärkt werden , , Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen , ,24

9 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

10 Ministerium Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Kosten der Herstellung und Verleihung der Bayerischen Umweltmedaille 8.795, , Fachtagungen, Informationsveranstaltungen Vermischte Verwaltungsausgaben 8.460, ,10 Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Erstattungen von Verwaltungsausgaben an Länder Erstattungen von Verwaltungsausgaben an Sozialversicherungsträger sowie an die Bundesagentur für Arbeit Zuwendungen und sonstige Ausgaben aus Spenden Dritter Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Isteinnahme bei Die Mittel sind übertragbar , ,46 Baumaßnahmen Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Umbauarbeiten im Dienstgebäude Rosenkavalierplatz 2 und 3 und Arabellastraße 1 Dach und Fassadensanierung mit energiesparenden Maßnahmen, Sanierung der Sanitäranlagen sowie der Zu- und Abwasserleitungen und Verbesserung der Notstromversorgung , , ,86 Sonstige Sachinvestitionen Erwerb von Dienstfahrzeugen Erwerb von Geräten, Austattungs- und Ausrüstungsgegenständen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei , soweit nicht bei in Anspruch genommen Sicherheitseinrichtungen Gegenseitig deckungsfähig mit , , , , Erwerb von verwaltungseigenen Telefonanlagen Ausstattung der Kantine , , , ,63

11 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

12 Ministerium Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Titelgruppen 99 Kosten der Datenverarbeitung Titel der TG gegenseitig deckungsfähig Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Kommunikation, Bücher und Zeitschriften sowie sonstige Gebrauchsgegenstände und Nebenkosten , , , Mieten für elektronische Datenverarbeitungsanlagen, Geräte und Maschinen sowie für Software , , Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Aus- und Fortbildung Ausgaben für Sachverständige , , , , , , Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung, Softwareentwicklung u.ä Sonstige Sachausgaben für die Datenverarbeitung Erwerb von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie von Software , , Ausgaben für die Inanspruchnahme von Rechenanlagen anderer Staatsbehörden oder öffentlich-rechtlicher Einrichtungen Summe der Titelgruppe , , ,72 Gesamtausgaben , , ,21

13 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Saldo , , , , , ,07 Saldo ,

14 Ministerium Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Abschluss Verwaltungseinnahmen u. dgl. Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , , , ,13 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen , ,00 Gesamteinnahmen , ,11 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Baumaßnahmen Sonstige Sachinvestitionen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , ,21 - Zuschuss / + Überschuss , , ,10

15 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , ,91 Saldo 934, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,07 Saldo , , , , , ,16 Saldo ,56

16 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 12 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Einnahmen Verwaltungseinnahmen u. dgl Vermischte Einnahmen Erstattungen Dritter für die Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen Vgl. Vermerk zu , ,30 Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Erstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden Vgl. Vermerk bei Erstattung von Prozesskosten Beiträge Dritter zu Veranstaltungen der Wasserwirtschaft Vgl. Vermerk bei , , Einnahmen aus der Abführung von Versorgungszuschlägen Gesamteinnahmen , , , ,48 Ausgaben Vgl. Vermerk bei Kap TG 60. Personalausgaben Mehrarbeitsvergütungen für Beamte Vgl. Vermerk zu Ausgleichszahlungen nach der Ausgleichszahlungsverordnung Der Leertitel ist verstärkungsfähig zu Lasten aller Ansätze für Trennungsgelder (453 01) des Einzelplans Leistungszulagen und Leistungsprämien für Beamte aufgrund 42a BBesG Die Mittel sind übertragbar Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte Die Mittel dienen der Verstärkung der bei den einzelnen Kapiteln ausgebrachten Ansätze Überstundenvergütungen für Angestellte Zu und : Gegenseitig deckungsfähig. Die Mittel dienen der Verstärkung der bei den einzelnen Kapiteln ausgebrachten Ansätze , , , , , , , , ,69

17 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , ,82 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , ,

18 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 12 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Die Mittel dienen der Verstärkung der bei den einzelnen Kapiteln ausgebrachten Ansätze Praktikantenvergütungen Die Mittel dienen der Verstärkung der bei den einzelnen Kapiteln ausgebrachten Ansätze. -34,50-34, Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Die Mittel dienen der Verstärkung der bei den einzelnen Kapiteln ausgebrachten Ansätze Belohnungen für Vorschläge zur Verbesserung der Verwaltung 621,30 621, Aufwandsentschädigung für ins Ausland entsandte Staatsbedienstete Der Leertitel ist verstärkungsfähig zu Lasten aller Ansätze für Trennungsgelder (453 01) des Einzelplans Zur Verstärkung der Personalausgaben des Epl. 12 Verstärkungsfähig sind die Titel bis ohne Titel innerhalb von TG. Nicht gemeinsam bewirtschaftete Personalausgaben dürfen nur im Rahmen allgemeiner Gehalts- und Tariferhöhungen verstärkt werden. Rechnungsmäßiger Nachweis bei den einschlägigen Haushaltsstellen Globale Mehrausgaben bei den gemeinsam bewirtschafteten und verstärkungsfähigen Personalausgaben Ergänzende Fürsorgeleistungen für Beamte mit dienstlichem Wohnsitz in München nach Art. 86b BayBG Vgl / Globale Minderausgabe bei den gemeinsam bewirtschafteten und verstärkungsfähigen Personalausgaben, soweit nicht einzeln veranschlagt Die Minderausgaben sind bei den einschlägigen Haushaltsstellen rechnungsmäßig nachzuweisen Minderausgaben für Personalausgaben, die nicht der Stellenbindung gem. Art. 6 Abs. 1 HG unterliegen Die Minderausgaben sind bei den einschlägigen Haushaltsstellen rechnungsmäßig nachzuweisen Minderausgaben für Personalausgaben, die nicht der Stellenbindung gem. Art. 6 Abs. 1 HG unterliegen Die Minderausgaben sind bei den einschlägigen Haushaltsstellen rechnungsmäßig nachzuweisen , , , ,88 Sächliche Verwaltungsausgaben Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Die Mittel dienen zur Verstärkung der bei den einzelnen Kapiteln ausgebrachten Ansätze , ,00

19 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

20 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 12 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Fortbildung Gegenseitig deckungsfähig mit TG 73. Aus dem Ansatz können 12 01, 12 10, 12 11, 12 12, 12 70, jeweils Tit verstärkt werden. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei Vgl. Vermerk bei Kap Tit , , Gerichts- und ähnliche Kosten 1.051, , Kosten für Sachverständige Aus diesem Ansatz können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 und das Kap verstärkt werden. Der Ansatz kann aus TG 70 bis 82 um bis zu 20,0 Tsd. verstärkt werden Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungsangelegenheiten und in Vertretung der Interessen der Schwerbehinderten Zur Verfügung des Staatsministeriums für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Sachausgaben im Rahmen des Landesinformationsplans Umwelt Die Mittel sind übertragbar. Der Titel kann um einen Betrag bis zu insgesamt 340,0 Tsd. aus TG 70 bis 82 je Titel der Gruppe 531 verstärkt werden , , , , , , ,73 764, , Leistungen auf Grund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen sowie auf Grund von außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammenhang mit der Ausübung der Vertretung des Staates in Rechtsangelegenheiten Einseitig deckungsfähig zu Lasten 12 04/ TG 79 und TG 97 bis zu insgesamt 2.300,0 Tsd.. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei , , Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen Die Mittel dienen der Verstärkung der bei den einzelnen Kapiteln ausgebrachten Ansätze. Die Mittel sind übertragbar Kosten für die Inanspruchnahme von Informationsdienstleistungen Ausgaben für den arbeitsmedizinischen Arbeitsschutz und für die Arbeitssicherheit Die Mittel sind übertragbar Aufwendungen im Zusammenhang mit der Einrichtung von Wohnraumarbeitsplätzen Sachausgaben anläßlich grenzüberschreitender Probleme bei Umweltfragen Einseitig deckungsfähig bis 250,0 Tsd. zu Lasten , TG 70 bis Sachausgaben zur Beschaffung und Auswertung von Informationsgrundlagen für den Umweltschutz Der Ansatz kann aus TG 70 bis 82 um bis zu 900,0 Tsd. verstärkt werden , , , , , , , ,44

21 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

22 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 12 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Integration fachaufgabenbezogener Datensammlungen und Teilinformationssysteme in ein umfassendes Raum- und Umweltinformationssystem Der Ansatz kann aus TG 70 bis 82 um bis zu 140,0 Tsd. verstärkt werden Bayerischer Anteil zur Mitfinanzierung des Ständigen Sekretariats der Alpenkonvention Der Ansatz kann aus TG 70 bis 82 um bis zu 35,0 Tsd. verstärkt werden Globale Mehrausgabe für sächliche Verwaltungsausgaben ohne Ausgaben der Gruppe 529 und des Titels Ausgaben der Gruppe und dürfen nur mit Einwilligung des Staatsministeriums der Finanzen verstärkt werden. Die Ausgaben sind bei den zutreffenden Haushaltsstellen rechnungsmäßig nachzuweisen Globale Minderausgabe für sächliche Verwaltungsausgaben Die Ansätze für sächliche Verwaltungsausgaben dürfen in Höhe dieser Minderausgabe nicht in Anspruch genommen werden , , , ,67 Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Erstattung für die Beseitigung von Umweltschäden im Landkreis Ansbach Einseitig deckungsfähig zu Lasten 13 10/ Durchführung des Freiwilligen Ökologischen Jahres (FÖJ) in Bayern Die Mittel sind übertragbar Zuschüsse für die Erstellung von Machbarkeitsstudien Der Ansatz kann aus TG 70 bis 82 um bis zu 400,0 Tsd. verstärkt werden Aufgaben in der Wasserwirtschaft Einseitig deckungsfähig zu Lasten TG 97 und Ausstellungen und Kongresse der Wasserwirtschaft Die Mittel sind übertragbar. Einseitig deckungsfähig zugunsten um bis zu 230,0 Tsd. und zu Lasten TG 98 bis zu 75,0 Tsd.. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei , , , , , , , , , ,00 Baumaßnahmen Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Die Mittel dienen der Verstärkung der bei den einzelnen Kapiteln ausgebrachten Ansätze Grundlegende Erneuerung und Sanierung von Kanal-, Schachtbau- und Abwasseranlagen Einseitig deckungsfähig zu Lasten der Ansätze der Anlage S , , , , ,28

23 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

24 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 12 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Besondere Finanzierungsausgaben Globale Minderausgabe zum Ausgleich der Steuerausfälle aufgrund der Steuerschätzungen vom Mai 2003 und vom November Globale Minderausgabe zur Mitfinanzierung der "Verbraucherinitiative Bayern" und des "Sicherheitskonzepts Bayern" Minderausgabe zur Finanzierung der Ausgleichsabgabe nach dem SGB IX Die zur Leistung der Schwerbehindertenabgabe im Einzelplan 13 bei 13 03/ erforderlichen Ausgabemittel sind durch Einsparungen von Haushaltsmitteln in den jeweiligen Einzelplänen entsprechend der nichtbesetzten Pflichtarbeitsplätze einzusparen. Die Minderausgabe erhöht oder vermindert sich auf die tatsächlich auf das Ressort entfallende Ausgleichsabgabe. Die Einsparstellen sind mit dem Staatsministerium der Finanzen abzustimmen. Vgl. Erläuterung zu 13 03/ Titelgruppen Versorgung und Beihilfen Die Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig. Vgl. Vermerk bei Kap Tit Aus den Ansätzen dürfen auch Fürsorgeleistungen für die Untersuchung von Beamten, Angestellten und Arbeitern sowie Versorgungsempfängern und ehemaligen Arbeitnehmern des Freistaates Bayern und deren Angehörige auf die Belastung durch PCB- und lindanhaltige Holzschutzmittel in ihren Dienstwohnungen gezahlt werden Ausgaben der Beamten und Richter für die Versorgungsrücklage Ruhegehälter , , , , Witwen- und Waisengeld sowie Witwenabfindung Aus den Ansätzen dürfen auch Ruhelöhne und damit zusammenhängende Hinterbliebenenbezüge bezahlt werden Ausgaben der Versorgungsempfänger für die Versorgungsrücklage Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Beamte und Richter ohne Zeiten einer Beurlaubung Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Beamte und Richter für Zeiten einer Beurlaubung Pflegeleistungen an Beamte und Richter - Dauerpflegefälle Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Angestellte und Arbeiter , , , , , , , ,80 660,50 660, , ,11

25 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,80 660, , , ,

26 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 12 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Einsparmaßnahmen im Beihilfebereich Die Minderausgaben sind bei den jeweiligen Titeln rechnungsmäßig nachzuweisen Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen für Versorgungsempfänger u. dgl Pflegeleistungen für Versorgungsempfänger u. dgl. - Dauerpflegefälle , ,65 595,56 595,56 Summe der Titelgruppe , ,84 66 Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung - KLR - Die Titel der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. Die Ansätze können aus TG 70 bis 82 und aus und jeweils TG 70 und 78 um bis zu 600,0 Tsd. verstärkt werden Vergütungen der Angestellten Aus- und Fortbildung Ausgaben für Sachverständige 6.415, , , Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben im Zusammenhang mit der Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung Erwerb von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie von Software , ,24 Summe der Titelgruppe , , ,00 72 Beteiligung an Gartenbauausstellungen Die Mittel sind übertragbar und mit Ausnahme gegenseitig deckungsfähig. Die Ansätze können aus TG 72, 73 um bis zu 260,0 Tsd. verstärkt werden, davon nur bis zu 40,0 Tsd Vergütungen und Löhne Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen können bis 3,5 Tsd. gezahlt werden Veröffentlichungen zu Gartenbauausstellungen Sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Baumaßnahmen , , , , ,76

27 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , ,65 595, , , , ,00 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Saldo , , , , , ,

28 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 12 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Summe der Titelgruppe , , ,93 73 Ausbildung Titel der TG gegenseitig sowie mit gegenseitig deckungsfähig Trennungsgelder im Zusammenhang mit Ausbildungsmaßnahmen Sonstige personalbezogene Sachausgaben im Zusammenhang mit Ausbildungsmaßnahmen Ausbildung Vgl. Vermerk bei Kap Tit , , , , , Reisekostenvergütungen für Ausbildungsreisen Summe der Titelgruppe , , , , ,90 74 Errichtung und Betrieb von Umweltstationen Titel der TG gegenseitig und mit Tit und deckungsfähig. Die Mittel sind übertragbar Vergütungen und Löhne Der Titel kann um bis zu 50,0 Tsd. aus den übrigen Titeln der TG verstärkt werden Sächliche Verwaltungsausgaben 7.056, , Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen (ohne öffentliche Einrichtungen) Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände , , , , Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland Summe der Titelgruppe , , , ,88 97 egovernment Die Titel der TG sind gegenseitig und mit den TG 99 des Einzelplans deckungsfähig Zeitangestellte und Aushilfsangestellte

29 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , ,93 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , ,07 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,91 Saldo ,

30 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 12 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Kommunikation, Bücher und Zeitschriften sowie sonstige Gebrauchsgegenstände und Nebenkosten Verbrauchsmittel , , , , Mieten für elektronische Datenverarbeitungsanlagen, Geräte und Maschinen sowie für Software Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Aus- und Fortbildung Ausgaben für Sachverständige Entgelt für die Nutzung der juris-datenbank , , Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung, Softwareentwicklung u. ä , , Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Erwerb von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie von Software , ,80 Summe der Titelgruppe , , ,21 Gesamtausgaben , , ,56

31 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , ,16 Saldo , , , , , ,92 Saldo ,02

32 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 12 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Abschluss Verwaltungseinnahmen u. dgl. Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen , , , , , ,48 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Baumaßnahmen Sonstige Sachinvestitionen Investitionsförderungsmaßnahmen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,56 - Zuschuss / + Überschuss , , ,08

33 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , ,82 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,92 Saldo , , , , , ,10 Saldo ,54

34 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Einnahmen Verwaltungseinnahmen u. dgl Einnahmen aus Veröffentlichungen Entgegen Art. 63 Abs. 3 Satz 1 BayHO dürfen Veröffentlichungen an öffentliche Dienststellen und Institute, an Abgeordnete, zu wissenschaftlichen Zwecken, zu Informationszwecken, in Einzelfällen auch an andere Stellen und Personen unentgeltlich abgegeben werden, soweit ein dienstliches Interesse dafür besteht Einnahmen aus Veröffentlichungen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit Vgl. Vermerk zu Entgegen Art. 63 Abs. 3 Satz 1 BayHO dürfen Veröffentlichungen an öffentliche Dienststellen und Institute, an Abgeordnete, zu wissenschaftlichen Zwecken, zu Informationszwecken, in Einzelfällen auch an andere Stellen und Personen unentgeltlich abgegeben werden, soweit ein dienstliches Interesse dafür besteht. 318,91 318,91 Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuweisungen des Bundes zur Förderung wissenschaftlicher Untersuchungen Vgl. Vermerk zu Rückeinnahmen aus Zuschüssen 1.487, ,54 Titelgruppen 51 Einnahmen aus der Förderung von Aufklärungsmaßnahmen auf den Gebieten des Arbeitschutzes, der Arbeitsmedizin und des Unfallschutzes Vgl. Vermerk zu TG 51 (Ausgaben) Einnahmen aus Veröffentlichungen Summe der Titelgruppe , , , ,40 Gesamteinnahmen , ,85 Ausgaben Personalausgaben Vergütungen für die Mitglieder der Ausschüsse für Jugendarbeitsschutz 355,58 355,58

35 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel ,00 500,00 181, , , , , , , ,00 Saldo 3.248, , , ,94 181,09 Saldo 4.554, , , ,

36 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Sächliche Verwaltungsausgaben Kosten für die Erteilung von Studien, Gutachten und Forschungsaufträgen Gegenseitig deckungsfähig mit , und Kap TG 81. Die Mittel sind übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei Kosten der Untersuchungen von Jugendlichen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz Aus dem Ansatz können auch Kosten für die Herstellung der erforderlichen Formblätter getragen werden. Zu und : Gegenseitig deckungsfähig. Die Mittel sind übertragbar Kosten des Wissenschaftlichen Beirats des Staatsministeriums Vgl. Vermerk zu , , , , , , Ethikkommission Kosten der Ausschüsse für Jugendarbeitsschutz 6.997, ,95 Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuschüsse zur Förderung von wissenschaftlichen Veranstaltungen, von Kongressen und von Forschungsvorhaben Aus den Ansätzen können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 verstärkt werden. Vgl. Vermerk zu Die Mittel sind übertragbar , , Beiträge an deutsche Vereine und Gesellschaften sowie an internationale Organisationen 9.113, ,66 Besondere Finanzierungsausgaben Erstattung der Kosten der Auswertung der ärztlichen Untersuchungen von Jugendlichen nach 44 des Jugendarbeitsschutzgesetzes an das Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung Vgl. Vermerk zu Die Mittel sind übertragbar , ,00

37 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , ,00 9, , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

38 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Titelgruppen 51 Förderung von Aufklärungsmaßnahmen auf den Gebieten des Arbeitsschutzes, der Arbeitsmedizin, des Unfallschutzes in Heim und Freizeit, der Sicherheitstechnik und von Untersuchungen auf dem Gebiet der Arbeitsmedizin Titel der TG gegenseitig deckungsfähig. Die Mittel sind übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Kosten von Untersuchungen u. dgl Kosten für Veröffentlichungen Kosten für Veranstaltungen Zuschüsse an Sonstige Summe der Titelgruppe 5.717, , , , , , , , , , ,84 52 Öffentlichkeitsarbeit Titel der TG gegenseitig deckungsfähig. Die Mittel sind übertragbar Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Kosten für Sachverständige Fachveröffentlichungen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung und Softwareentwicklung , , , , , Kosten für Veranstaltungen Nichtaufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , , ,49

39 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Saldo , , , , , , , , , ,

40 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Erwerb von Hard- und Software Summe der Titelgruppe , , ,82 53 Förderung der Zusammenarbeit mit anderen Staaten und Regionen Titel der TG gegenseitig deckungsfähig. Die Mittel sind übertragbar Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Zuschüsse an soziale und ähnliche Einrichtungen Zuschüsse an Sonstige Summe der Titelgruppe , , , ,90 Gesamtausgaben , , ,76 Abschluss Verwaltungseinnahmen u. dgl. Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen , , , , , ,85 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 355,58 355, , , , , , , , , , , ,76 - Zuschuss / + Überschuss , , ,91

41 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , ,00 Saldo , , , , , , ,00 Saldo 5.708, , , , , ,63 Saldo , , , ,40 181, , , , ,94 181,09 Saldo 4.554, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,63 Saldo , , , , , ,54 Saldo ,09

42 Besondere Fachaufgaben - Naturschutz, Erholung, Umweltschutz Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Einnahmen Verwaltungseinnahmen u. dgl Gebühren, Beiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte 3.357, , Gebühren, Beiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte aufgrund des Atomgesetzes Auslagen und auslagenartige Entgelte aufgrund des Atomgesetzes Vgl. Vermerk bei , , , , Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder Einnahmen aus Veröffentlichungen Entgegen Art. 63 Abs. 3 Satz 1 BayHO dürfen Veröffentlichungen an öffentliche Dienststellen und Institute, an Abgeordnete, zu wissenschaftlichen Zwecken, zu Informationszwecken, in Einzelfällen auch an andere Stellen und Personen unentgeltlich abgegeben werden, soweit ein dienstliches Interesse dafür besteht , , Vermischte Einnahmen , , Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Vgl. Vermerk bei TG , ,92 Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Zuweisungen vom Bund Vgl. Vermerk bei TG Sonstige Zuweisungen vom Bund Vgl. Vermerk bei TG Zuweisungen der EU für Maßnahmen des Vertragsnaturschutzes nach der VO (EWG) Nr. 2078/92 Vgl. Vermerk bei Zuweisungen der EU zur Entwicklung des ländlichen Raums aus dem EAGFL nach VO (EG) Nr. 1257/1999, Periode Vgl. Vermerk bei Zuschüsse und Spenden Dritter Vgl. Vermerk bei TG Zuschüsse und Spenden Dritter Vgl. Vermerk bei TG Zuschüsse und Spenden Dritter Vgl. Vermerk bei TG , , , , , , , , , , , , Zuschüsse und Spenden Dritter

43 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

44 Besondere Fachaufgaben - Naturschutz, Erholung, Umweltschutz Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Zuweisungen des Bundes für Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege Vgl. Vermerk bei TG Erstattung des Bundes im Zusammenhang mit der Zwischenlagerung schwach- und mittelradioaktiver Abfälle sowie mit der Einrichtung der Messstelle für Radiotoxokologie Zuweisungen der EU im Rahmen des Finanzierungsinstruments für die Umwelt (LIFE) nach der VO (EWG) Nr. 1973/92 und VO (EG) Nr. 1655/2000 Vgl. Vermerk bei , , Zuweisungen der EU für Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums im Rahmen der Strukturfonds der EU von 1994 bis 1999 nach Ziel 5b gemäß den VO (EWG) Nrn. 2081/93 und 2082/93 Vgl. Vermerk bei , und TG Zuweisungen der EU für Maßnahmen zur Durchführung der EU- Gemeinschaftsinitiativen und andere EU-Programme, wie Leader II, Interreg II, Art. 10 EFRE Vgl. Vermerk bei , und TG Zuweisungen aus Mitteln der EU-Strukturfonds im Rahmen des Ziel 2-Programms, Phase Vgl. Vermerk bei Zuweisungen aus Mitteln der EU-Strukturfonds im Rahmen des Ziel 2-Programms, Phase , für phasing-out Gebiete Vgl. Vermerk zu Zuweisungen aus Mitteln der EU zur Durchführung von Gemeinschaftsinitiativen wie INTERREG, LEADER+ Vgl. Vermerk bei Zuweisungen der EU aus Strukturfonds im Rahmen des Ziel-3- Programms, Periode Vgl. Vermerk bei , , , , , , , , , ,87 Gesamteinnahmen , ,01 Ausgaben Investitionsförderungsmaßnahmen Maßnahmen zur Entwicklung und Durchführung der Umweltpolitik und des Umweltschutzrechts der EU (Life) nach der VO (EWG) Nr. 1973/92 und VO (EG) Nr. 1655/2000 Zu bis : Rückflüsse (EU-Anteil) erhöhen die Ausgabebefugnis. Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Isteinnahme bei Gegenseitig deckungsfähig mit TG 70 bis 75 und 79 bis , , ,32

45 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , ,36 Saldo , , , ,

46 Besondere Fachaufgaben - Naturschutz, Erholung, Umweltschutz Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Maßnahmen des Vertragsnaturschutzes im Rahmen der VO (EWG) Nr. 1257/99 Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahme bei Gegenseitig deckungsfähig mit TG Maßnahmen, mit Ausnahme der für Naturschutz und Landschaftspflege, zur Entwicklung des ländlichen Raums im Rahmen der Strukturfonds der EU in den Jahren von 1994 bis 1999 nach Ziel 5b gemäß den VO (EWG) Nrn. 2081/93 und 2082/93 Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahme bei Gegenseitig deckungsfähig mit TG 70, 73 bis 75 und 79 bis Maßnahmen, mit Ausnahme der für Naturschutz und Landschaftspflege, zur Durchführung von EU-Gemeinschaftsinitiativen und andere EU-Programme, wie Leader II, Interreg II, Art. 10 EFRE Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahme bei Gegenseitig deckungsfähig mit TG 70, 73 bis 75 und 79 bis Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums im Rahmen der Strukturfonds der EU in den Jahren 1994 bis 1999 nach Ziel 5b gemäß den VO (EWG) Nrn. 2081/93 und 2082/93 für die Bereiche Naturschutz und Landschaftspflege Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahme bei Gegenseitig deckungsfähig mit TG Maßnahmen zur Durchführung von EU-Gemeinschaftsinitiativen und andere EU-Programme, wie Leader II, Interreg II für die Bereiche Naturschutz und Landschaftspflege Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahme bei Gegenseitig deckungsfähig mit TG Investitionszuschüsse und sonstige Ausgaben im Rahmen des Ziel-2-Programms der EU, Phase Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Isteinnahme bei Gegenseitig deckungsfähig mit TG 70 bis 82, TG 74 und 12 77/ Investitionszuschüsse und sonstige Ausgaben im Rahmen des Ziel-2-Programms der EU, Phase , für phasing-out Gebiete Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Isteinnahme bei Gegenseitig deckungsfähig mit TG 70 bis 82, TG 74 und 12 77/ Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums aus dem EAGFL nach VO (EG) Nr. 1257/1999, Periode Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Isteinnahme bei Gegenseitig deckungsfähig mit TG , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,87