B e i t r a g. zur Haushaltsrechnung für den Einzelplan 09

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1 B e i t r a g zur Haushaltsrechnung 2004 für den Einzelplan 09 Bayerisches Staatsministerium für Landwirtschaft und Forsten - Staatsforstverwaltung - Inhaltsübersicht Zentralrechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Epl. 09 Anlagen: I Übersicht der über- und außerplanmäßigen Ausgaben einschließlich der Vorgriffe und ihre Begründung sowie Erläuterung der sonstigen Mehrausgaben und Nachweis der außerplanmäßigen Einnahmen III Erklärung IV Abgleichung der gemeinsam bewirtschafteten Personalausgaben (Titel , , , , , , ) sowie der nach dem Vermerk bei Kap Titel und den Vermerken bei den Verstärkungsansätzen der Sammelansätze in sämtlichen Einzelplänen verstärkungsfähigen Personalausgaben V Nachweisung der Ausgaben zulasten der Verstärkungsmittel für Personalausgaben bei Titel der Sammelkapitel in den Einzelplänen 01 bis 11, 14, 15 sowie des Kapitels VI Nachweisung über Veränderungen der Haushaltsbeträge und Vorjahresreste auf Grund des Haushaltsgesetzes (Nachtragshaushaltsgesetz) und bzw. oder des Art. 50 BayHO VII/1 Nachweisung der Ausgaben zulasten der bei Kap Tit , und und bei Kapitel Titel veranschlagten Verstärkungsmittel (ohne Titel ) VII/2 Nachweisung der Ausgaben zulasten der bei Kap Tit veranschlagten Verstärkungsmittel entfällt

2 VII/3.1 Nachweisung der Verstärkungsmittel von Epl. 13 für Epl. 09 VII/3.2 Nachweisung der Verstärkungsmittel von Epl. 09 für Epl. 15 VIII/1 Nachweisung der Einsparungen zugunsten der bei Kap Tit sowie Tit veranschlagten Minderausgaben entfällt VIII/2 Nachweisung der Einsparung zugunsten der im Sammelkapitel veranschlagten Minderausgabe zur Finanzierung der Ausgleichsabgabe nach dem SGB IX ( /989 01) entfällt IX/1 Nachweisung über die bei einzelnen Titeln der Anlage S (Staatlicher Hochbau) vorgenommene Verstärkung gemäß Nr. 1.4 DBestHG sowie der Einsparungen für Energiesparmaßnahmen (Kap Tit ) X Budgetabschlüsse

3 1 Freistaat Bayern Haushaltsjahr 2004 Z e n t r a l r e c h n u n g über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 09 Bayer. Staatsministerium für Landwirtschaft und Forsten - Staatsforstverwaltung -

4 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 09 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Einnahmen Verwaltungseinnahmen u. dgl Prüfungsgebühren Vermischte Einnahmen Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Einnahmen aus der Abführung von Versorgungsausgaben des Unternehmens Bayerische Staatsforsten , ,00 Gesamteinnahmen , ,00 Ausgaben Personalausgaben Leistungszulagen und Leistungsprämien für Beamte aufgrund 42 a BBesG Die Mittel sind übertragbar Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte Rechnungsmäßiger Nachweis bei den zutreffenden Haushaltsstellen. Gegenseitig deckungsfähig mit Überstundenvergütungen für Angestellte Rechnungsmäßiger Nachweis bei den zutreffenden Haushaltsstellen. Gegenseitig deckungsfähig mit , , Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Rechnungsmäßiger Nachweis bei den zutreffenden Haushaltsstellen Belohnungen für Vorschläge zur Verbesserung der Verwaltung Aufwandsentschädigung für ins Ausland entsandte Staatsbedienstete Der Leertitel ist verstärkungsfähig zu Lasten aller Ansätze für Trennungsgelder (453 01) des Einzelplans Zur Verstärkung der Personalausgaben des Epl. 09 Verstärkt werden können die Titel bis ohne Titel , und ohne die Titel innerhalb von TG. Nicht gemeinsam bewirtschaftete Personalausgaben dürfen nur im Rahmen allgemeiner Gehalts- und Tariferhöhungen verstärkt werden. Rechnungsmäßiger Nachweis bei den zutreffenden Haushaltsstellen.

5 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , ,00 Saldo , , , , , , , , , ,00 300,00 300,

6 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 09 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Ergänzende Fürsorgeleistungen für Beamte mit dienstlichem Wohnsitz in München nach Art. 86 b BayBG Vgl / Minderausgaben für Personalausgaben, die nicht der Stellenbindung gem. Art. 6 Abs. 1 HG unterliegen Die Minderausgaben sind bei den einschlägigen Haushaltsstellen rechnungsmäßig nachzuweisen Globale Minderausgabe bei den gemeinsam bewirtschafteten und verstärkungsfähigen Personalausgaben sowie beim Unternehmen Bayerische Staatsforsten, soweit nicht einzeln veranschlagt Die Minderausgabe ist auch bei 0910/ einzusparen , ,25 Sächliche Verwaltungsausgaben Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für den Selbstschutz der staatlichen Behörden Vgl. Vermerk zu 03 24/ Dienst- und Schutzkleidung 353,55 353, Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Rechnungsmäßiger Nachweis bei den zutreffenden Haushaltsstellen. Vgl. Vermerk zu 13 03/ Aus- und Fortbildung, Umschulung Vgl. Vermerke zu 09 03/ und zu 03 03/ , , , , Gerichts- und ähnliche Kosten Kosten für Sachverständige 5.589, , Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungsangelegenheiten und in Vertretung der Interessen der Schwerbehinderten Fachveröffentlichungen Sonstige Veröffentlichungen Leistungen aufgrund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen sowie aufgrund von außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammenhang mit der Ausübung der Vertretung des Staates in Rechtsangelegenheiten , , , , Globale Mehrausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben ohne Ausgaben der Gruppe 529 Ausgaben der Gruppe 531 dürfen nur mit Einwilligung des Staatsministeriums der Finanzen verstärkt werden. Die Ausgaben sind bei den zutreffenden Haushaltsstellen rechnungsmäßig nachzuweisen Minderung der sächlichen Verwaltungsausgaben Die Ansätze für sächliche Verwaltungsausgaben dürfen in dieser Höhe nicht in Anspruch genommen werden.

7 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , ,95 400,00 400,00 400, , , , , , ,

8 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 09 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Globale Minderausgabe bei den Personalkostenzuschüssen (einschl. Zuschüsse an institutionell geförderte Zuwendungsempfänger), soweit nicht einzeln veranschlagt Investitionsförderungsmaßnahmen Darlehen für Sonderfälle Besondere Finanzierungsausgaben Globale Minderausgabe zur Mitfinanzierung der "Verbraucherinitiative Bayern" und des "Sicherheitskonzepts Bayern" Globale Minderausgabe für die Umsetzung der Zusatzsperre Minderausgabe zur Finanzierung der Ausgleichsabgabe nach dem SGB IX Die zur Leistung der Schwerbehindertenabgabe im Einzelplan 13 bei 13 03/ erforderlichen Ausgabemittel sind durch Einsparungen von Haushaltsmitteln in den jeweiligen Einzelplänen entsprechend der nicht besetzten Pflichtarbeitsplätze einzusparen. Die Minderausgabe erhöht oder vermindert sich auf die tatsächlich auf das Ressort entfallende Ausgleichsabgabe. Die Einsparstellen sind mit dem Staatsministerium der Finanzen abzustimmen. Vgl. Erläuterung zu 13 03/ Titelgruppen Versorgung und Beihilfen Die Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig. Vgl. Vermerk bei Kap Tit Aus den Ansätzen dürfen auch Fürsorgeleistungen für die Untersuchung von Beamten, Angestellten und Arbeitern sowie Versorgungsempfängern und ehemaligen Arbeitnehmern des Freistaates Bayern und deren Angehörige auf die Belastung mit PCP- und lindanhaltige Holzschutzmittel in ihren Dienstwohnungen gezahlt werden Ausgaben der Beamten und Richter für die Versorgungsrücklage Ruhegehälter Witwen- und Waisengeld sowie Witwenabfindung , , , , , , Ausgaben der Versorgungsempfänger für die Versorgungsrücklage Beihilfen in Krankheits-, Geburts- oder Todesfällen an Beamte und Richter ohne für Zeiten einer Beurlaubung , , , ,79

9 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , ,00-900,00-900,00 900, , , , , , , , , , , , , , , ,

10 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 09 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Beihilfen in Krankheits-, Geburts- oder Todesfällen an Beamte und Richter für Zeiten einer Beurlaubung , , Pflegeleistungen an Beamte und Richter - Dauerpflegefälle Beihilfen in Krankheits-, Geburts- oder Todesfällen an Angestellte und Arbeiter Einsparmaßnahmen im Beihilfebereich Die Minderausgaben sind bei den jeweiligen Titeln rechnungsmäßig nachzuweisen Beihilfen in Krankheits-, Geburts- oder Todesfällen für Versorgungsempfänger u. dgl Pflegeleistungen für Versorgungsempfänger u. dgl. - Dauerpflegefälle , , , , , ,70 Summe der Titelgruppe , ,18 97 egovernment Die Titel der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig und übertragbar Zeitangestellte und Aushilfsangestellte Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Kommunikation, Bücher und Zeitschriften sowie sonstige Gebrauchsgegenstände und Nebenkosten Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung, Softwareentwicklung u.ä Erwerb von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie von Software Summe der Titelgruppe Gesamtausgaben , , ,79

11 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Saldo , Saldo , , , , ,98 Saldo ,87

12 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 09 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Abschluss Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen , , , ,00 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , ,79 - Zuschuss / + Überschuss , , ,79

13 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , ,00 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , , ,98 Saldo , , , , , ,98 Saldo ,87

14 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Einnahmen Steuern und steuerähnliche Einnahmen Abgabe zur Förderung des Jagdwesens Vgl. Vermerk zu TG , ,46 Verwaltungseinnahmen u. dgl Vermischte Einnahmen , ,40 Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuweisungen vom Bund für Forschungsvorhaben Vgl. Vermerk zu Zuweisungen der Länder für Maßnahmen zur Förderung der Jagd Vgl. Vermerk zu TG , , Erstattungen von Gemeinden , , Erstattungen der EU Vgl. Vermerk zu Zuweisungen Dritter zur Durchführung von Forschungsaufgaben Vgl. Vermerk zu , , , ,99 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Zuweisungen der EU zur Umsetzung des gemeinschaftlichen Förderkonzepts zur Entwicklung des ländlichen Raumes (5b- Gebiete) gemäß Art. 11 a der VO (EWG) Nr. 2081/93 DES RATES und Art. 14 der VO (EWG) Nr. 2082/93 DES RATES Vgl. Vermerk zu Zuweisungen der EU gemäß Art. 6 der VO (EWG) Nr. 2080/92 DES RATES zur Einführung einer gemeinschaftlichen Beihilferegelung für Aufforstungsmaßnahmen in der Landwirtschaft Vgl. Vermerk zu Zuweisungen der EU zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes durch den EAGFL nach der VO (EG) Nr. 1257/1999 DES RATES (Programmplanung ) Vgl. Vermerk zu , , , ,99 Gesamteinnahmen , ,81

15 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , ,00 146, , , , , , , , , , , , , , , , , , ,51 Saldo ,19

16 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Erstattungen zum Ausgleich des Mehraufwands für Aus- und Fortbildung sowie Forschung Maßnahmen für Aus- und Fortbildung für Fach- und Führungskräfte aus anderen Ländern Einseitig deckungsfähig zu Lasten 09 02/ Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuweisungen an Gemeinden und Körperschaften usw. für Personalaufwand (Betriebsleitung und -ausführung durch eigene Dienstkräfte) Förderung forstlicher Forschungsvorhaben aus Bundesmitteln Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Isteinnahme bei Die Mittel sind übertragbar. Aus diesem Ansatz dürfen auch Personal- und Sachausgaben bestritten werden Zuschüsse an forstliche Vereinigungen und Fachorganisationen , , ,88 897, , , , Zuschüsse für forstliche Ausstellungen Aus diesem Ansatz dürfen auch Sachausgaben bestritten werden , ,61 Investitionsförderungsmaßnahmen Förderung forstwirtschaftlicher Maßnahmen im Rahmen des Gemeinschaftlichen Förderkonzepts zur Entwicklung des ländlichen Raumes (5b-Gebiete) gemäß Art. 11 a der VO (EWG) Nr. 2081/93 DES RATES und Art. 14 der VO (EWG) Nr. 2082/93 DES RATES Gegenseitig deckungsfähig mit Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Einnahme bei Aus diesem Ansatz dürfen auch Ausgaben der Hauptgruppen 4, 5 und 6 geleistet werden. Die Ausgaben dürfen innerhalb des jeweiligen Haushaltsjahres bis zu zwei Monate aus Landesmitteln vorfinanziert werden Beihilfen für Aufforstungsmaßnahmen in der Landwirtschaft aus EU-Mitteln gemäß Art. 6 der VO (EWG) Nr. 2080/92 DES RATES Gegenseitig deckungsfähig mit Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Einnahme bei Aus diesem Ansatz dürfen auch Ausgaben der Hauptgruppen 4, 5 und 6 geleistet werden. Die Ausgaben dürfen innerhalb des jeweiligen Haushaltsjahres bis zu zwei Monate aus Landesmitteln vorfinanziert werden , , ,15

17 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , ,

18 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Zuweisungen aus dem EAGFL zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes nach der VO (EG) Nr. 1257/1999 DES RATES (Programmplanung ) Gegenseitig deckungsfähig mit Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Einnahme bei Aus diesem Ansatz dürfen auch Ausgaben der Hauptgruppen 4, 5 und 6 geleistet werden. Die Ausgaben dürfen innerhalb des jeweiligen Haushaltsjahres bis zu zwei Monate aus Landesmitteln vorfinanziert werden , ,00 Titelgruppen 85 Maßnahmen zur Förderung der Jagd Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Aus diesen Mitteln können die Ansätze bei und 15 51, jeweils TG 81, verstärkt werden. Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahme bei bzw. die Isteinnahme bei Rückzahlungen aus zu Unrecht erhaltenen Zuwendungen für Maßnahmen zur Förderung der Jagd dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden, soweit der zutreffende Titel im Haushaltsplan noch enthalten ist Personalausgaben Sachaufwand Zuschüsse für laufende Zwecke , , , , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Zuschüsse zur Förderung von Investitionen Summe der Titelgruppe , , ,33 95 Forstliche Forschung Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar Personalausgaben Sachbedarf und Unternehmerleistungen für die forstliche Forschung Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei und erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahme bei Außerdem erhöht sie sich um die aus anderen Kapiteln und Einzelplänen bereitgestellten Mittel. Aus diesen Ansätzen können die Ansätze bei 09 08/ und sowie bei und jeweils TG 81 verstärkt werden , , , , ,47

19 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , ,88 Saldo , , , , , ,

20 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Zuschüsse im Rahmen der forstlichen Forschung Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Summe der Titelgruppe , , ,04 97 Finanzielle Förderung des Privat- und Körperschaftswaldes Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Rückzahlungen aus zu Unrecht erhaltenen Zuwendungen nach dem forstlichen Landesförderungsprogramm dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden, soweit der zutreffende Titel im Haushaltsplan noch enthalten ist Kosten der Erstellung von Forstwirtschaftsplänen, Forstbetriebsgutachten sowie Schutzwaldverzeichnissen nach dem Waldgesetz für Bayern Ausgleichszahlungen und Entschädigungen nach Art. 23 und 24 des Waldgesetzes für Bayern Zuschüsse für die Waldbauernschule in Kelheim, Goldberg Aus diesem Ansatz können einmalig im Haushaltsjahr 2003 Investitionen bis zur Höhe von 350,0 Tsd. gefördert werden Zuschüsse zu den Verwaltungskosten forstwirtschaftlicher Zusammenschlüsse Zuschüsse für Maßnahmen im Körperschaftswald Kreditfinanziert Zuschüsse für Maßnahmen im Privatwald Kreditfinanziert. Vgl. Vermerke zu , und , , , , , , , , , , , , ,70 Summe der Titelgruppe , , ,26 Gesamtausgaben , , ,83

21 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , ,93 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,33 Saldo , , , , , ,04 Saldo ,31

22 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Abschluss Steuern und steuerähnliche Einnahmen Verwaltungseinnahmen u. dgl. Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , , , , , ,37 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen , ,58 Gesamteinnahmen , ,81 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , ,83 - Zuschuss / + Überschuss , , ,02

23 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , ,00 146, , , , , , , , , , , ,51 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,04 Saldo , , , , , ,53 Saldo ,12

24 Forstliche Schulen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Einnahmen Verwaltungseinnahmen u. dgl Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung , , , ,73 Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Vgl. Vermerk zu Erstattungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit nach dem Altersteilzeitgesetz Erstattung von Verwaltungskosten aus sonstigen Bereichen Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Entnahmen aus dem Forstgrundstock Vgl. Vermerk zu Entnahmen aus dem Grundstock Allgemeine Landesverwaltung Vgl. Vermerk zu , , , ,70 Gesamteinnahmen , ,73 Ausgaben Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter Bezüge der Beamten zur Anstellung und der Richter auf Probe Bezüge der abgeordneten Beamten und Richter Vergütungen der Angestellten , , , , Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte Vgl. Vermerk zu 09 02/ , , ,39

25 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , ,65 Saldo , , , , , , , , , ,

26 Forstliche Schulen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Isteinnahme bei Die Mittel sind übertragbar Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte zur Überbrückung von Elternzeit gemäß Art. 6 Abs. 4 HG Überstundenvergütungen für Angestellte Vgl. Vermerk zu 09 02/ Löhne der Arbeiter Löhne der Arbeiter Beschäftigungsentgelte , , , , , , Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Vgl. Vermerk zu 09 02/ , , Prüfungsvergütungen , ,65 Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände , , Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume , , Bewirtschaftung durch Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Vgl. Vermerk zu 09 02/ , , , , Lehr- und Lernmittel Reisekostenvergütungen für Dienstreisen Vermischte Verwaltungsausgaben , , , , , ,41 Baumaßnahmen Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Die Ausgabebefugnis bei und bemisst sich nach den Einnahmen bei und Bayerische Waldbauernschule in Kelheim, Goldberg Umbau-, Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen Vgl. Vermerk zu 09 07/ , , , , ,13

27 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , ,00 138, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

28 Forstliche Schulen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Sonstige Sachinvestitionen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Vgl. Vermerk zu 09 10/ , ,62 Gesamtausgaben , , ,90 Abschluss Verwaltungseinnahmen u. dgl , ,11 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen , ,62 Gesamteinnahmen , ,73 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Sachinvestitionen Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , ,90 - Zuschuss / + Überschuss , , ,17

29 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , ,10 Saldo , , , , , , , , , , , ,65 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,10 Saldo , , , , , ,55 Saldo ,56

30 Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Einnahmen Verwaltungseinnahmen u. dgl Gebühren, Beiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte Vgl. Vermerk zu ,00 19, Einnahmen aus Veröffentlichungen Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Vermischte Betriebseinnahmen 3.827, , , , , ,51 Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Vgl. Vermerk zu Erstattungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit nach dem Altersteilzeitgesetz Erstattungen der EU Vgl. Vermerke zu und Erstattung von Verwaltungskosten aus sonstigen Bereichen Zuschüsse und Spenden zu Forschungs- und Entwicklungsvorhaben Vgl. Vermerke zu und Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Zuschüsse für Investitionen zu Forschungs- und Entwicklungsvorhaben Vgl. Vermerke zu und Entnahmen aus dem Forstgrundstock Gesamteinnahmen , ,71

31 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel ,00 500,00 481, , , , , , , , ,00 360, , , , ,50 Saldo 685,

32 Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Ausgaben Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter Bezüge der Beamten zur Anstellung und der Richter auf Probe , , , , Anwärterbezüge, Unterhaltsbeihilfen für Rechtsreferendare und Dienstanfänger , , Bezüge der abgeordneten Beamten und Richter Mehrarbeitsvergütungen für Beamte Vergütungen der Angestellten , , , , Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte Vgl. Vermerk zu 09 02/ Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Isteinnahme bei Die Mittel sind übertragbar Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte (Stellenbesetzung gem. Nr. 3.1 DBestHG) Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte zur Überbrückung von Elternzeit gemäß Art. 6 Abs. 3 HG Überstundenvergütungen für Angestellte Vgl. Vermerk zu 09 02/ , , , , , , Löhne der Arbeiter Löhne der Arbeiter (Stellenbesetzung gemäß Nr. 3.1 DBestHG) , , , , Ausgaben für das Freiwillige Ökologische Jahr Der Ansatz kann nach Bedarf aus dem Stellengehalt der unbesetzten Stellen bei bis sowie durch Einsparungen bei verstärkt werden Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Vgl. Vermerk zu 09 02/ , ,62 Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände , ,80

33 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

34 Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Haltung von Dienstfahrzeugen Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume , ,42 112,20 112, Bewirtschaftung durch Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge sowie für Software Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Vgl. Vermerk zu 09 02/ , , Reisekostenvergütungen für Dienstreisen Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen Vermischte Verwaltungsausgaben , , , , Sachaufwand für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehr- bzw. Isteinnahmen bei , , sowie und nach den aus anderen Kapiteln und Einzelplänen für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben bereitgestellten Mitteln. Aus diesem Ansatz dürfen auch Personalausgaben bestritten werden. Vgl. Vermerk zu 09 03/ , ,04 Baumaßnahmen Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Sonstige Sachinvestitionen Erwerb von Dienstfahrzeugen , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei , sowie und um die aus anderen Kapiteln und Einzelplänen für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben bereitgestellten Mittel. Vgl. Vermerke zu 09 03/ und zu 09 10/ , ,08

35 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , ,00 317, , , , , ,00 497, , , , , , , , , ,

36 Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Besondere Finanzierungsausgaben Ausgaben für die Inanspruchnahme von Rechenanlagen anderer Staatsbehörden oder öffentlich-rechtlicher Einrichtungen Gesamtausgaben , , , ,64 Abschluss Verwaltungseinnahmen u. dgl. Gesamteinnahmen , , , ,71 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Sachinvestitionen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , ,64 - Zuschuss / + Überschuss , ,93

37 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , ,10 Saldo , , , , , , , , ,50 Saldo 685, , , , , , ,00 497, , , , , , , , , , , ,10 Saldo , , , , ,60 Saldo ,07

38 Bayerische Staatsforsten Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Einnahmen Verwaltungseinnahmen u. dgl Gewinnablieferung Vgl. Vermerk zu Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Entnahmen aus dem Forstgrundstock Vgl. Vermerk zu Entnahmen aus dem Grundstock Allgemeine Landesverwaltung Vgl. Vermerk zu , , , ,75 Gesamteinnahmen , , Umsetz. Ausgaben Vermerk zu Kapitel 09 10: Den Bayerischen Staatsforsten dürfen zum Ausgleich von kurzfristigen Liquiditätsengpässen Überbrückungskredite aus liquiden Mitteln des Staatshaushalts gewährt werden. Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuschüsse zur Verlustabdeckung Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei Im Haushaltsjahr 2004 einseitig deckungsfähig zugunsten der Budgets bei Kap und bis zur Höhe von insgesamt 250,0 Tsd. zur Beschaffung von EDV- Geräten. Vgl. Vermerk zu 13 03/ Die Mittel sind übertragbar , ,00 Baumaßnahmen Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Die Ausgabebefugnis bei , und bemisst sich nach den Einnahmen bei und Waldarbeitsschule Laubau Umbau, Sanierung und Modernisierung von 5 Schulgebäuden - Planung - Vgl. Vermerk zu 09 10/ Forstdirektion Oberbayern-Schwaben Umbau des Dienstgebäudes Vgl. Vermerk zu 09 10/ Forstdirektion Unterfranken Umbau-, Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen im Dienstgebäude am Berliner Platz in Würzburg Vgl. Vermerk zu 09 10/ , , , , , ,78

39 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , ,06 Saldo , , , , , Umsetz , , , , , , , , , , , , ,

40 Bayerische Staatsforsten Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Investitionsförderungsmaßnahmen Einmalige Abfindung für Übertragung der Straßenbaulast für Forststraßen an Gemeinden und Gemeindeverbände Vgl. Vermerk zu Gesamtausgaben , ,94 Abschluss Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen , ,94 Gesamteinnahmen , ,94 Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Baumaßnahmen Gesamtausgaben , , , , , ,94 - Zuschuss / + Überschuss , ,00

41 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , ,61 Saldo , , , , , , ,06 Saldo , , , , , , , , , , , , , ,61 Saldo , , , , , ,55 Saldo ,56

42 40 Epl. 09 Staatsministerium für Landwirtschaft und Forsten - Staatsforstverwaltung - Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Abschluss Epl. 09 Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben sowie EU-Eigenmittel , ,46 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl , ,22 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen , , , ,14 Gesamteinnahmen , ,19 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , ,12 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , , ,45 Baumaßnahmen Sonstige Sachinvestitionen Investitionsförderungsmaßnahmen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , ,10 - Zuschuss / + Überschuss , , ,91

43 41 Epl. 09 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , ,72 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,83 Saldo , , , , , ,11 Saldo ,94 Die vom Rechenzentrum der Bezirksfinanzdirektion München anhand von genehmigten Programmen erstellte Zentralrechnung wurde nachgeprüft und in Ordnung befunden. München, den 23. Mai 2005 Bayer. Staatshauptkasse Krauspenhaar Kofler

44 Epl Übe r s i ch t Anlage I Haushaltsjahr 2004 Bayer. Staatsministerium für Landwirtschaft und Forsten -Staatsforstverwaltung- der über- und außerplanmäßigen Ausgaben einschließlich der Vorgriffe und ihre Begründung sowie Erläuterungen der sonstigen Mehrausgaben und Nachweis der außerplanmäßigen Einnahmen Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) Erläuterung der Abkürzungen: AB = Ausgabebefugnis Abgl. = Abgleichung Anl. = Anlage ant. = anteilige apl. = außerplanmäßige AR = Ausgaberest BA = Bauabschnitt BayHO = Bayerische Haushaltsordnung D. i. B. = Deckung innerhalb des Budgets (Anlage X) DBestHG = Durchführungsbest. zum Haushaltsgesetz E = Einnahme Einsp. = Einsparung FA = Finanzamt ged. d. = gedeckt durch glh. = gleichhohe HG = Haushaltsgesetz HGr. = Hauptgruppe HvR = Haushaltsvollzugsrichtlinien 2003/2004 IA = Istausgabe IE = Isteinnahme MeA = Mehrausgabe MeE = Mehreinnahme MiA = Minderausgabe MiE = Mindereinnahme TG = Titelgruppe üpl. = überplanmäßige VM = Verstärkungsmittel zweckgeb. = zweckgebundene

45 Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl ,00 - ged. d. MiA bei TG , ,95 Allgemeine Willigung gem. Nr HvR Einsparung bei 09 03/ ,16 - Deckung innerhalb der Budgets - vgl. Anl. X ,00 - s. Abgl. bei 09 03/ ,00 - MeA ,00 s. Abgl. bei 09 03/ s. Abgl. bei 09 03/ Einsparung bei 09 02/ Einsparung bei 09 07/ Einsparung bei 09 08/ Einsparung bei den restl. Titeln mit haushaltsges. Sperren bleibt MeA ,00 - MiA zur Finanzierung der Ausgleichsabgabe nach dem , , , , , ,00 0, ,00 - Anl. IV/2 Schwerbehindertengesetz 0903 Allgemeine Bewilligungen ,00 - ged. d. IE bei 09 03/ ,15 - Abgleich 09 03/ MeA MiE bei 09 03/ bleibt MeA ged. d. MiA bei 09 03/ , , , ,66 - Abgleich TG 85 MeA MiE bei 09 03/ siehe Anl. VII/3.2 MiA bleibt MiA ,57 - Abgleich TG 95 MeA MeE bei 09 03/ IE bei 09 03/ siehe Anl. VII/3.2 globale MiA bei 09 02/ MiA bleibt MiA ,48 - Abgleich TG , , , , , , , , , , , ,23

46 Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) (0903) ,87 - MeA , ,00 - s. Anl. VII/ , ,00 - MeA bei 09 03/ ,56 MeA bei 09 03/ globale MiA bei 09 02/ globale MiA bei 09 02/ Einsparung für üpl. bei 09 02/ MiA bleibt MiA , , , , , , Forstliche Schulen ,34 - Anl. IV/ ,33 - Anl. IV/ ,78 - Deckung innerhalb der Budgets - vgl. Anl. X ,88 - Anl. IV/ ,86 - Deckung innerhalb der Budgets - vgl. Anl. X ,65 - Deckung innerhalb der Budgets - vgl. Anl. X ,93 - Deckung innerhalb der Budgets - vgl. Anl. X ,62 - Deckung innerhalb der Budgets - vgl. Anl. X 0908 Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft ,00 - Anl. IV/ ,41 - Anl. IV/ ,27 - Anl. IV/ ,17 - Anl. IV/ ,12 - Anl. IV/ ,89 - Anl. IV/ ,62 - Deckung innerhalb der Budgets - vgl. Anl. X ,29 - Deckung innerhalb der Budgets - vgl. Anl. X , ,97 Unvorhersehbare und unabweisbare Mehrausgaben für die Inanspruchnahme von Rechnerleistungen der Bayer. Landesanstalt für Ernährung - Nachzahlung für das Haushaltsjahr 2003 Einwilligung mit FMS v Az.: 16 - H 1200/ /03 Einsparung bei 09 08/425 11

47 Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) Bayerische Staatsforsten , ,73 MeA ,11 Dechung für 13 03/ bleibt MeA Einwilligung mit FMS v , ,73 Az.: 16 - L / ,65 Summe Epl.09 davon ,65 üpl. Ausgaben 0,00 apl. Ausgaben 0,00 Vorgriffe , ,08 a) In Sp. 7 der ZR ausgewiesenen MeA 0,00 b) In Sp. 3 B der ZR ausgewiesene Vorgriffe ,01 c) MeA, die sich infolge einer Haushaltssollverminderung aufgrund von Koppelungsvermerken ergeben, auch wenn in Sp. 8 der ZR ein Minderbetrag ausgewiesen ist. 0,00 d) In Sp. 3 der ZR ausgewiesene apl. Einnahmen 0,00 e) In Sp. 3 A der ZR ausgewiesene apl. Ausgaben, wenn kein Mehrbetrag vorlag. Abschlussvermerk zu den Anlagen I,IV - IX: Aufgestellt unter Zugrundelegung der in der Zentralrechnung enthaltenen Angaben: München, gez. Josef Miller Staatminister

48 47 Epl. 09 Anlage III Bayer. Staatsministerium Haushaltsjahr 2004 für Landwirtschaft und Forsten - Staatsforstverwaltung - E r k l ä r u n g Ich bestätige hiermit, dass sich im Rahmen einer ordnungsgemäßen Verwaltungsführung und Verwaltungsüberwachung während des vorgenannten Haushaltsjahres keine Anhaltspunkte für Einzahlungen in meinem Verwaltungsbereich ergeben haben, die nicht in den Büchern der zuständigen Kassen nachgewiesen sind. München, den 29. Juli 2004 gez. Josef Miller Staatsminister

49 48 Anlage IV Abgleichung der gemeinsam bewirtschafteten Personalausgaben (Titel , , , , , , ) sowie der nach dem Vermerk bei Kap Titel und den Vermerken bei den Verstärkungsansätzen der Sammelansätze in sämtlichen Einzelplänen verstärkungsfähigen Personalausgaben Einzelplan 09 Kapitel Titel Haushaltsbetrag Istausgabe Gegenüber dem Haushaltsbetrag Vermerke mehr weniger Tsd Gemeinsam bewirtsch. Personalausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , ,92 Summe 4.025, , , , ,60 Ges. Summe 4.025, , , , ,60 Stand AP I/2004

50 49 Einzelplan 09 Kapitel Titel Haushaltsbetrag Istausgabe Gegenüber dem Haushaltsbetrag Vermerke mehr weniger Tsd Verstärkungsfähige Personalausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,89 Summe , , , , ,44 Ges. Summe , , , , ,44 Stand AP I/2004