Vermischte Einnahmen , , , ,00

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1 Kinder- und Jugendhilfe E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Vermischte Einnahmen , , , ,00 Übrige Einnahmen , , Kostenerstattung der Länder nach der Vereinbarung der Länder über die Kennzeichnung von mit Spielen programmierten Bildträgern nach 12, 13 und 14 Jugendschutzgesetz - JuSchG Siehe Haushaltsvermerk Nr. 2 bei der Ausgabentitelgruppe , , , , , , Sonstige Zuschüsse aus dem Inland für den internationalen Jugendaustausch Siehe Vermerk bei Titel Zuweisungen des Bundes aus dem Bundesprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" Siehe Haushaltsvermerke Nr. 1 bei Titel , , , ,59 Vermerke: an Titel , , , , , , , , ,87 Vermerke: an Titel ,87 Titelgruppen Titelgruppe 60 Zinsen und Tilgung von Darlehen für Baumaßnahmen für Einrichtungen der erzieherischen Jugendhilfe , , , , , , Zinsen Tilgung , , , , , , Verwaltungskostenbeiträge Gesamteinnahmen Kapitel , , , , ,00 A u s g a b e n Siehe Haushaltsvermerke Nr. 1 und Nr. 2 bei den Titelgruppen 71 und 72 im Kapitel Sächliche Verwaltungsausgaben Aufbau und Durchführung eines Berichtswesens für Tageseinrichtungen für Kinder Ausgaben dürfen bis zur Höhe von insgesamt Euro der Einsparungen bei Kapitel Titel geleistet werden , , ,54 Mehreinnahmen ,54 Mindereinnahmen , , , ,45 Vermerke: aus Titel ,45

2 21 Kapitel Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Schlussabrechnung nach dem Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (GTK) Die Ausgaben der Titelgruppen 62, 82 und 90 bis 94 sowie des Titels 2.Rückflüsse, auch aus früheren Haushaltsjahren, fließen dem Titel wieder zu Zuschüsse für Fachberater/-innen in Tageseinrichtungen für Kinder Durchführung von Fachprogrammen, Fachtagungen und Jugendbegegnungsmaßnahmen mit internationalen Partnern ( 17 Abs. 3 LHO) 2.Ausgaben können aus dem Landeshaushalt vorfinanziert werden, wenn verbindliche Förderzusagen vorliegen Mitgliedsbeiträge und Zuschüsse an Vereine und Gesellschaften für Kinder- und Jugendhilfe Ausgaben für Investitionen Zuweisungen an Gemeinden (GV) für das Programm "Kinderbetreuungsfinanzierung" - Bundesmittel Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel geleistet werden. 2.Abweichend von Nr. 2.4 VVG zu 44 LHO dürfen die zuwendungsfähigen Ausgaben in diesem Förderbereich mit bis zu 90 v.h. aus Landes- und Bundesmitteln bezuschusst werden. 3.( 17 Abs. 3 LHO) Zuweisungen an Gemeinden (GV) zu den Investitionen für Tageseinrichtungen für Kinder Aus den Mitteln dürfen Ausgaben für substanzerhaltende Maßnahmen geleistet werden, wenn nachgewiesen wird, dass die Instandhaltung bzw. Wartung regelmäßig in angemessener Weise durchgeführt wurde und andernfalls der weitere Betrieb der Einrichtung gefährdet wäre. 2.Rückflüsse, auch aus früheren Haushaltsjahren, fließen dem Titel wieder zu. 3.Mehrausgaben dürfen in Höhe der Einsparungen bei Titel geleistet werden, soweit diese Einsparungen nicht zur Deckung der Mehrausgaben bei Kapitel Titel benötigt werden. 4.Siehe Haushaltsvermerk bei Kapitel Titel Zuweisungen des Landes zu den Investitionen für Tageseinrichtungen für Kinder im Rahmen des Bundesprogramms Investitionspakt "Energetische Gebäudesanierung" Siehe Haushaltsvermerk Nr. 3 bei Kapitel Titel Siehe Haushaltsvermerk Nr. 3 bei Titel Aus diesen Mitteln dürfen Ausgaben auch dann geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind ( 35 LHO) Zuweisungen an Gemeinden (GV) zu den Investitionen für Plätze für Kinder unter drei Jahren intageseinrichtungen für Kinder , , , ,94 Vermerke: an Kapitel Titel ,00 an Kapitel Titel , , , , , , , ,39 Vermerke: an Kapitel Titel , , , , , , , , ,59 Vermerke: üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe ,52 aus Titel , , , , , , ,57 Vermerke: an Kapitel Titel , , , , , , , , ,87 Vermerke: aus Titel , , , , , , , , , ,92 Vermerke: aus Titel zur Restedeckung ,53 Reste-Inabgangstellung 81,47 an Titel , , , , , , , ,00 Vermerke: Rest 2010 an Kapitel Titel , , , ,00 Vermerke: üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe ,00 aus Kapitel Titel ,00 zur Deckung der üpl./apl. Ausgaben

3 22 Titelgruppen Titelgruppe 60 Medienkontrollinstitutionen nach Jugendschutzrecht 2.Einnahmen bei Titel erhöhen den Ansatz der Titelgruppe , , , , , , Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer , , , , , ,82 Vermerke: an Kapitel Titel , Reisekosten , , , , , ,73 Vermerke: an Kapitel Titel , Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Zuweisungen an Länder , , , , , ,77 Vermerke: an Kapitel Titel ,77 Titelgruppe 61 Kinder- und Jugendförderplan 2.Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar. 3.Die bei Titel und Titel veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen gelten für alle Titel der Titelgruppe. 4.Rückflüsse, auch aus früheren Haushaltsjahren, fließen den Titeln der 5.Aus den Mitteln der Titelgruppe 61 dürfen Ausgaben auch dann geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind ( 35 Abs. 2 LHO). 6.Die Erläuterungen zu "Pos. 1.1, 1.2, 2.1, 2.5, 3.1 des Kinder- und Jugendförderplans (KJFP NRW)" sind verbindlich (fachbezogene Pauschale) , , , , , , , ,00-54, Ausgaben für Sachverständige und Untersuchungsvorhaben , , , ,43 Vermerke: aus Titel , Ausgaben für Veröffentlichungen und Dokumentationen , , , ,93 Vermerke: aus Titel , Veranstaltungen und Informationsmaßnahmen , , , ,03 Vermerke: aus Titel , Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , , , ,45 Vermerke: aus Titel , Zuweisungen an Träger der öffentlichen Jugendhilfe , , , , , ,98 Vermerke: aus Titel ,98

4 23 Kapitel Ausgleich für Verdienstausfall infolge von Urlaubsgewährung nach dem Sonderurlaubsgesetz Zuschüsse an private Unternehmen und wissenschaftliche Institute , , , , , ,66 Vermerke: an Titel , , , , ,93 Vermerke: aus Titel , Zuschüsse an Träger der freien Jugendhilfe , , , , , , Zuschüsse an natürliche Personen und sonstige gemeinnützige Institutionen Zuschüsse an Träger der freien Jugendhilfe zur Errichtung oder zum Erwerb, zum Aus- und Umbau, zur Instandsetzung und zur Ausstattung von Einrichtungen der Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit , , ,12 Vermerke: an Titel ,43 an Titel ,93 an Titel ,03 an Titel ,45 an Titel ,98 aus Titel ,66 an Titel ,93 an Titel ,15 aus Titel ,12 zur Restedeckung Reste-Inabgangstellung 54, , , , , , , ,15 Vermerke: aus Titel ,15 Titelgruppe 62 Sprachförderung Die Ausgaben der Titelgruppen 62, 82 und 90 bis 94 sowie des Titels sind gegenseitig deckungsfähig , , , , , , Sächliche Verwaltungsausgaben , , Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen , ,74 Vermerke: aus Titel , , , , , , ,66 Vermerke: an Titel ,74 an Kapitel Titel , Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland.....

5 24 Titelgruppe 63 Sonderprogramm für Jugend und soziale Brennpunkte Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse an Sonstige Titelgruppe 64 Leistungen für Mädchen in besonderen Lebenslagen Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig , , , , , , Sächliche Verwaltungsausgaben , , , ,83 Vermerke: aus Titel , Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse an freie Träger , , , , , ,16 Vermerke: an Titel ,83 an Kapitel Titel ,06 an Kapitel Titel , ,16 Titelgruppe 66 Veranstaltungen, Untersuchungen und Informationsmaßnahmen auf den Gebieten der Jugendhilfe sowie des sozialen Ausbildungswesens Ausgaben für Sachverständige und Untersuchungsvorhaben Veranstaltungen und Informationsmaßnahmen, Ausstellungen und Wettbewerbe Titelgruppe 69 Kostenerstattung für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge bei Gewährung von Jugendhilfe nach der Einreise gem. 89 d SGB VIII 2.Aus den Mitteln dieser Titelgruppe dürfen auch Ausgaben bis zu einer Höhe von Euro für die Förderung der Personalkosten im Rahmen der Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge bei einer Kommune geleistet werden , , , , , , Sonstige Zuweisungen an andere Länder Sonstige Zuweisungen der den örtlichen Trägern der Jugendhilfe durch Leistungsgewährungen nach 89 d SGB VIII entstandenen Kosten , , , , , ,55 Vermerke: an Titel ,12 zur Restedeckung an Kapitel Titel ,43

6 25 Kapitel Titelgruppe 80 Frühe Förderung von Kindern und Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen , , , , Sächliche Verwaltungsausgaben Zuweisungen an Gemeinden (GV) zu den Betriebskosten für Tageseinrichtungen für Kinder Zuweisungen und Zuschüsse im Rahmen des Aktionsplans "Frühe Förderung von Kindern" , , , ,81 Vermerke: an Kapitel Titel ,81 Titelgruppe 82 Förderung von Familienzentren 1.Einnahmen aus Rückforderungen, auch aus früheren Haushaltsjahren, fließen den Mitteln des jeweiligen Titels zu. 2.Die bei Titel veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen gilt für alle Titel der Titelgruppe. 3.Die Ausgaben der Titelgruppen 62, 82 und 90 bis 94 sowie des Titels , , , , Sächliche Verwaltungsausgaben , , , ,04 Vermerke: aus Titel , Zuweisungen an Gemeinden , , , ,02 Vermerke: aus Titel , Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland..... Titelgruppe 83 Maßnahmen der "Politik für Kinder" und Förderung von Maßnahmen für Kinder in Risikosituationen 2.Abweichend von 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröffentlichungen unentgeltlich abgegeben werden. 3.Aus den Mitteln der Titelgruppe dürfen Ausgaben auch dann geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind ( 35 Abs. 2 LHO) , , , , , , Sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , ,77 Vermerke: an Titel ,00 an Kapitel Titel , Zuweisungen an Gemeinden (GV) Zuschüsse an private Unternehmen Zuschüsse an freie Träger , , , , , ,00 Vermerke: aus Titel ,00

7 26 Titelgruppe 84 Kosten der Erstellung des Kinder- und Jugendberichtes 2.Die bei Titel veranschlagte Verpflichtungsermächtigung gilt für alle Titel der Titelgruppe , , , , , , Sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , ,17 Vermerke: an Kapitel Titel , Zuweisungen an Gemeinden (GV) Zuschüsse an private Unternehmen Titelgruppe 90 Kindpauschalen nach 21 Abs. 1 des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (KiBiz) 4.Die Erläuterungen zu Nr. 1.1 sind verbindlich. 5.Aus den Mitteln dieser Titelgruppe dürfen auch Ausgaben bis zu einer Höhe von Euro für Weiterentwicklungen der Bildungsvereinbarung und für Informationsmaßnahmen geleistet werden. 6.Siehe Haushaltsvermerk Nr.6 bei Kapitel Titelgruppe , , , , , , Sächliche Verwaltungsausgaben , , , ,79 Vermerke: aus Titel , Zuweisungen an Gemeinden (GV) , , , , , ,06 Vermerke: an Titel ,79 an Kapitel Titel ,00 an Kapitel Titel ,10 an Kapitel Titel , ,06 Titelgruppe 91 Zuschüsse für die Sprachförderung nach 21 Abs. 2 des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (KiBiz) 4.Siehe Haushaltsvermerk Nr. 6 bei Kapitel Titelgruppe , , , , , , Sächliche Verwaltungsausgaben

8 27 Kapitel Zuweisungen an Gemeinden (GV) , , , ,00 Titelgruppe 92 Zuschüsse für Familienzentren nach 21 Abs. 3 des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (KiBiz) 4.Aus den Mitteln der Titelgruppe können - unter Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit zur Titelgruppe 82 - auch Ausgaben für die Begleitstruktur der Familienzentren und das Zertifizierungsverfahren geleistet werden. 5.Siehe Haushaltsvermerk Nr.6 bei Kapitel Titelgruppe , ,96 Vermerke: an Kapitel Titel ,71 an Kapitel Titel ,15 an Titel ,53 zur Restedeckung an Kapitel Titel , , , , , , , , Sächliche Verwaltungsausgaben Zuweisungen an Gemeinden (GV) , , , ,00 Titelgruppe 93 Zuschüsse für Mietzahlungen, eingruppige Einrichtungen und Einrichtungen in Sozialen Brennpunkten nach 21 Abs. 4 des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (KiBiz) 4.Siehe Haushaltsvermerk Nr.6 bei Kapitel Titelgruppe , ,00 Vermerke: an Titel ,04 an Titel ,02 an Kapitel Titel ,03 zur Deckung der üpl./apl. Ausgaben an Kapitel Titel , , , , , , , , Sächliche Verwaltungsausgaben Zuweisungen an Gemeinden (GV) , , , , , ,65 Vermerke: an Kapitel Titel ,40 an Kapitel Titel , ,65

9 28 Titelgruppe 94 Zuschüsse zur Tagespflege nach 22 des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (KiBiz) 4.Die Erläuterungen zu Nr. 5 sind verbindlich. 5.Siehe Haushaltsvermerk Nr. 6 bei Kapitel Titelgruppe , , , , , , Sächliche Verwaltungsausgaben Zuweisungen an Gemeinden (GV) , , , , , ,00 Vermerke: an Kapitel Titel ,00 Gesamtausgaben Kapitel , , , , , , , , ,52 Mehrausgaben ,52 Minderausgaben üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe ,52