Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2010 Einzelplan 20. Inhalt Seite

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1 Deutscher Bundestag Drucksache /. Wahlperiode Antrag des Präsidenten des Bundesrechnungshofes Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 00 Einzelplan 0 Inhalt Seite I. zu der Rechnung über den Haushalt des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr Gesamtergebnis Einzelplan Ergebnis Kapitel Ergebnis Kapitel Ergebnis Kapitel Ausgabereste Über und außerplanmäßige Ausgaben einschließlich Vorgriffe Sperren nach der Bundeshaushaltsordnung (BHO) Globale Minderausgaben Verstärkung von Personalausgaben II. Rechnung über den Haushalt des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr Zugeleitet mit Schreiben des Präsidenten des Bundesrechnungshofes vom. März 0 gemäß 0 der Bundeshaushaltsordnung mit der Bitte, die Rechnung zu prüfen und die Entscheidung des Deutschen Bundestages über die Entlastung herbeizuführen.

2 Drucksache / Deutscher Bundestag. Wahlperiode I. zu der Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 00. Gesamtergebnis Einzelplan 0 Mit der Rechnung über den Haushalt des Einzelplans 0 für das Haushaltsjahr 00 wurde folgendes Gesamtergebnis festgestellt: Einnahmen Soll 00 Ist 00 Differenz + Ausgaben Soll 00 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 Verfügbares Soll Ist 00 Differenz Der Gesamtbetrag der übertragbaren flexibilisierten Ausgaben im Haushaltsjahr 00 wurde mit der Rechnung in Höhe von.., Euro festgestellt.

3 Deutscher Bundestag. Wahlperiode Drucksache /. Ergebnis Kapitel 00 (Bundesrechnungshof) Die IstAusgaben im Kapitel 00 sind bei allen Hauptgruppen mit Ausnahme bei Hauptgruppe hinter den SollAnsätzen zurückgeblieben. Insgesamt liegen die Ist Ausgaben um rund, % unter dem Soll 00: Bezeichnung Einnahmen Ausgaben HGR 0 HGR HGR HGR HGR HGR HGR Soll Rest aus flexibilisierten Ansätzen verfügbares Soll Ist Differenz a) Wesentliche Mehreinnahmen Titel Vermischte Einnahmen (+. ) Es wurden in folgenden Bereichen Mehreinnahmen erzielt, die der Höhe nach nicht vorhersehbar waren: Einnahmen aus Leistungen für Dritte. Erstattungen aus Regressansprüchen. Einnahmen aus dem Verkauf ausgesonderter IT.0. Folgende Mindereinnahmen sind abzusetzen: Erstattungen der Kantinenpächter.0. Baumaßnahmen in den Dienstgebäuden Bonn und Potsdam führten zu geringeren Erstattungen der Kantinenpächter. Titel 0 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen (+.0 ) Einnahmen wurden aus der Veräußerung von DienstKfz im Rahmen der Jahreswagenregelung des BMF (vgl. Titel 0) sowie aus der Veräußerung von Ausstattungsgegenständen erlöst. Titel 0 Erstattungen internationaler Organisationen (+.0 ) Der Bundesrechnungshof hat die Abschlussprüfung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) für die Jahre 00 bis 0 übernommen. Zudem endet die Abschlussprüfung für die Internatio Abweichungen betragen mindestens 0% oder 00.

4 Drucksache / Deutscher Bundestag. Wahlperiode nale Atomenergiebehörde (IAEA) Mitte 0. Der Titel wurde als Leertitel ausgebracht. b) Wesentliche Mindereinnahmen Titel 0 Einnahmen aus der Vermietung, Verpachtung und Nutzung (. ) c) Wesentliche Mehrausgaben Das Dienstgebäude des Bundesrechnungshofes in Potsdam wird grundsaniert. Bundesrechnungshof und Landesrechnungshof sind während der Bauzeit in eine Ersatzliegenschaft gezogen. Der Landesrechnungshof trägt die Mietkosten für die Ersatzliegenschaft unmittelbar. Hieraus ergaben sich entsprechende Mindereinnahmen. Titel 0 Zuführung an die Versorgungsrücklage (+00. ) Der Titel wurde als Leertitel ausgebracht. Entsprechende Ausgaben waren in den Ansätzen des Titels 0 bei Kapitel 00 und Kapitel 00 veranschlagt. Titel Vermischte Verwaltungsausgaben (+. ) Es bestand Mehrbedarf für externe Stellenausschreibungen und für einen ersatzweise eingesetzten Kraftfahrer im Wege der Personalüberlassung. Zudem entstanden zusätzliche Ausgaben für Ausgleichszahlungen an den Kantinenpächter im Zuge der energetischen Sanierung des Dienstgebäudes in Bonn. Titel 0 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben (+. ) Ausgaben waren im Haushalt 00 nicht veranschlagt. Die Ausgaben wurden durch erzielte Mehreinnahmen aus den Erstattungen internationaler Organisationen bei Titel 0 gedeckt. Es wurden Ausgaben für den Sprachunterricht der Mitglieder des Prüfteams der Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) geleistet. Titel 0 Zuweisungen an den Versorgungsfonds (+.0 ) Es wurden höhere Zuweisungen an den Versorgungsfonds geleistet als geplant. Die Zuweisungen sind insbesondere abhängig davon, in welchem Umfang Beamtinnen und Beamte eingestellt werden, deren Dienstverhältnisse zum Bund erstmals nach dem. Dezember 00 begründet wurden.

5 Deutscher Bundestag. Wahlperiode Drucksache / Titel 0 Kleine Neu, Um und Erweiterungsbauten (+. ) Im Zuge der Brandschutzsanierung im Dienstgebäude Potsdam wurde eine Ersatzliegenschaft angemietet. Hierfür musste die Infrastruktur für Datenverarbeitungsanlagen bereitgestellt werden. Die Mehrausgaben wurden aus übertragenen Ausgaberesten des Haushaltsjahres 00 geleistet. Titel 0 Baumaßnahmen von mehr als im Einzelfall (+. ) Abwicklung des baulichen Brandschutzes, der energetischen Sanierung und des Kantinenumbaus im Zuge der Baumaßnahme im Dienstgebäude Potsdam. Die Mehrausgaben wurden aus übertragenen Ausgaberesten des Haushaltsjahres 00 geleistet. Titel 0 Erwerb von Fahrzeugen (+0. ) Ausgaben waren im Haushalt 00 nicht veranschlagt. Diese wurden überwiegend durch die erzielten Einnahmen aus der Veräußerung von DienstKfz bei Titel 0 im Rahmen der Jahreswagenregelung des BMF gedeckt. Titel 0 Erwerb von Geräten, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (+.0 ) Mehrausgaben umfassen zusätzliche Ausgaben für Büromöbel. d) Wesentliche Minderausgaben Titel 0 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (. ) Neueinstellungen wurden nicht in dem vorgesehenen Umfang durchgeführt. Titel 0 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, Beschäftigungsentgelte (auch Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige (. ) Geringerer Bedarf an zeitlich befristeten Aushilfskräften (u.a. zur Elternzeitvertretung). Titel 0 Fürsorgeleistungen und Unterstützungen (. ) Ausgaben für Dienstunfälle, Billigkeitszuwendungen, Bildschirmbrillen und amtsärztlichen Untersuchungen wurden im geringeren Umfang geleistet als geplant.

6 Drucksache / Deutscher Bundestag. Wahlperiode Titel 0 Inanspruchnahme überbetrieblicher betriebsärztlicher Dienste usw. (. ) Die IstAusgaben spiegeln nicht die tatsächliche Leistungserbringung wider. Aufgrund von Abrechungsstreitigkeiten wurden Ausgaben für den betriebsärztlichen Dienst in geringerem Umfang geleistet als geplant. Für 0 ist eine Neuausschreibung der betriebsärztlichen Leistungen vorgesehen. Titel 0 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen (. ) Geringerer Anfall von Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen als durch Personalveränderungen bzw. Neueinstellungen erwartet war. Titel 0 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. (0. ) Reduzierung der Ausgaben nach Verkleinerung des Selbstfahrerpools. Titel 0 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement (. ) Entgegen der Planung konnte der vom BMF anerkannte Raumbedarf am Dienstort Bonn im Haushaltsjahr 00 nicht gedeckt werden. Aufgrund der gemeinsamen Bemühungen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) und des Bundesrechnungshofes wird ein geeignetes Objektes ab April 0 angemietet. Titel 0 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (0. ) Die Minderausgaben sind im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass Bauunterhaltungsmaßnahmen in den Dienstgebäuden Bonn und Potsdam im Hinblick auf die in den Jahren 00 und 0 geplanten Sanierungsarbeiten zurückgestellt wurden. Titel 0 Sachverständige (00. ) Es wurden weniger externe Beratungsleistungen in Anspruch genommen als ursprünglich geplant. Titel 0 Außergewöhnlicher Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen (. ) Geringere repräsentative Ausgaben als vorgesehen sowie sparsame Verwendung.

7 Deutscher Bundestag. Wahlperiode Drucksache / Titel 0 Öffentlichkeitsarbeit (0.00 ) Geplante Druckstücke wurden in einem geringeren Umfang realisiert. Titel 0 Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen (. ) Für Konferenzen und dgl. wurden geringere Ausgaben geleistet als geplant. Die Ausgaben hierfür unterliegen Schwankungen, bestehen aber aufgrund nationaler und internationaler Aktivitäten des Bundesrechnungshofes grundsätzlich dauerhaft fort. Titel Förderung des Vorschlagwesens (. ) Es wurde eine geringere Zahl an Verbesserungsvorschlägen prämiert als erwartet. Titel Geschäftsbedarf und Datenübertragung sowie Geräte, Ausstattungsund Ausrüstungsgegenstände, Software, Wartung (.00 ) Mit der Einführung der ITVerfahren Neue Steuerungsinstrumente und VISkompakt ergab sich ein geringerer Mittelabfluss als geplant. Zudem wirkten sich Preisreduzierungen für Datenleitungen positiv aus. Titel Aus und Fortbildung (. ) Mit der Einführung der ITVerfahren Neue Steuerungsinstrumente und VISkompakt wurden weniger Schulungsmaßnahmen durchgeführt als erwartet. Hierfür waren höhere Ausgaben eingeplant. Titel Ausgaben für Aufträge und Dienstleistungen (. ) Die geplante Einführung des Betriebssystems Windows wurde im Haushaltsjahr 00 nicht realisiert. Zudem ergab sich mit der Einführung der ITVerfahren Neue Steuerungsinstrumente und VISkompakt ein geringerer Mittelabfluss als geplant.

8 Drucksache / Deutscher Bundestag. Wahlperiode. Ergebnis Kapitel 00 (Prüfungsämter des Bundes) Die IstAusgaben im Kapitel 00 sind bei allen Hauptgruppen hinter den SollAnsätzen zurückgeblieben. Insgesamt liegen die IstAusgaben um rund, % unter dem Soll 00: Bezeichnung Einnahmen Ausgaben HGR 0 HGR HGR HGR HGR HGR HGR Soll Rest aus flexibilisierten Ansätzen verfügbares Soll Ist Differenz.0..0 a) Wesentliche Mehreinnahmen Titel Vermischte Einnahmen (+. ) Höhere Einnahmen durch Erstattungen aus Regressansprüchen aus Dienst, Arbeits und Privatunfällen. b) Wesentliche Mehrausgaben Titel Erwerb von Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenständen, Software (+. ) Mit der Abnahme des neuentwickelten ITVerfahrens Neue Steuerungsinstrumente waren Restzahlungen für Lizenzen fällig, die zu Mehrausgaben führten. Zudem führte die Erneuerung der Citrix Serverfarm zu einem nicht geplanten Mehrbedarf. Ursprünglich war die Erneuerung im Haushaltsjahr 00 vorgesehen. c) Wesentliche Minderausgaben Titel 0 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (..0 ) Neueinstellungen wurden nicht in dem vorgesehenen Umfang durchgeführt. Titel 0 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, Beschäftigungsentgelte (auch Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige (. ) Geringerer Bedarf an zeitlich befristeten Aushilfskräften (u.a. zur Elternzeitvertretung).

9 Deutscher Bundestag. Wahlperiode Drucksache / Titel 0 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungsund Ausrüstungsgegenstände, Gebrauchsgegenstände (.0 ) Unerwartete Preissenkungen für Telefonie in dem Bereich der Prüfungsämter des Bundes haben zu deutlichen Minderausgaben geführt. Titel 0 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (. ) Die Minderausgaben sind im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass sich die Liegenschaften von sieben der neun Prüfungsämter des Bundes bereits seit 00 im Eigentum der BImA befinden. Die BImA leistet im Rahmen der Mietverträge die Ausgaben für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen. Titel 0 Aus und Fortbildung (.0 ) Das Projekt der Führungskräftefortbildung und ein neues Nachwuchskräfteprogramm sind verzögert im Dezember 00 angelaufen. Hierfür waren höhere Ausgaben eingeplant. Titel 0 Zuweisungen an den Versorgungsfonds (. ) Es wurden geringere Zuweisungen an den Versorgungsfonds geleistet als geplant. Titel Miete für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenstände, Maschinen, Software (. ) Mit dem Wechsel des Vertragspartners ergaben sich Verzögerungen bei der Endabrechnung für Kopierleistungen des bisherigen Auftragnehmers. Hierdurch wurden geringere Ausgaben für Kopieraufwand geleistet als im Haushaltsjahr 00 vorgesehen. Titel Aus und Fortbildung (0. ) Mit der Einführung der ITVerfahren Neue Steuerungsinstrumente und VISkompakt wurden weniger Schulungsmaßnahmen durchgeführt als erwartet. Hierfür waren höhere Ausgaben eingeplant. Titel Ausgaben für Aufträge und Dienstleistungen (. ) Die geplante Einführung des Betriebssystems Windows wurde im Haushaltsjahr 00 nicht realisiert. Zudem ergab sich mit der Einführung der ITVerfahren Neue Steuerungsinstrumente und VISkompakt ein geringerer Mittelabfluss als geplant.

10 Drucksache / 0 Deutscher Bundestag. Wahlperiode. Ergebnis Kapitel 0 (Versorgung der Beamtinnen und Beamten usw. des Epl. 0) Die IstAusgaben im Kapitel 0 sind bei den Hauptgruppen und hinter den Soll Ansätzen zurückgeblieben. Insgesamt liegen die IstAusgaben um rund, % unter dem Soll 00: Bezeichnung Einnahmen Ausgaben HGR 0 HGR HGR HGR HGR HGR HGR Soll verfügbares Soll. 0. Ist Differenz..0 a) Wesentliche Mehrausgaben Titel Zuführung an die Versorgungsrücklage (+. ) Der Titel wurde als Leertitel ausgebracht. Entsprechende Ausgaben waren in dem Ansatz des Titels veranschlagt. b) Wesentliche Minderausgaben Titel Versorgungsbezüge (.. ) Minderausgaben aufgrund einer höheren Zahl an Sterbefälle als erwartet bei einer gleichzeitig geringeren Zahl an Zuruhesetzungen. Titel Fürsorgeleistungen und Unterstützungen (. ) Ausgaben für Fürsorgeleistungen im Versorgungsbereich wurden im geringeren Umfang geleistet als erwartet. Titel Erstattungen des Bundes für Versorgungslasten (. ) Unerwartet geringere Ausgaben für Erstattungen von Versorgungslasten nach 0 BeamtVG sowie für Versorgungsausgleiche an die Rentenversicherungsträger aufgrund von Scheidungen im Personalbestand.

11 Deutscher Bundestag. Wahlperiode Drucksache /. Ausgabereste. Übersicht Einzelplan 0 a) Ausgabereste 00 flexibilisierte Ausgabereste. nicht flexibilisierte Ausgabereste davon insgesamt in Abgang gestellt flexibilisierte Ausgabereste 0 nicht flexibilisierte Ausgabereste verblieben für das Haushaltsjahr 00 flexibilisierte Ausgabereste. nicht flexibilisierte Ausgabereste 0. b) Haushaltssoll flexibilisierte Ausgabereste 00. = verfügbares Soll Ist 00 nach Rechnungslegung.00 Differenz Ist/Soll 0. c) neue Ausgabereste abzgl. nicht flexibilisierte Ausgabereste.0 zzgl. verlagerte Mehreinnahmen übertragbare flexibilisierte Ausgabereste 00. Im Einzelnen: Ausgaben Bezeichnung HGR HGR HGR HGR HGR HGR Soll Rest aus flex. Ansätzen verfügbares Soll Ist Differenz übertragb. flex. Ausgaben

12 Drucksache / Deutscher Bundestag. Wahlperiode. Übersicht der flexibilisierten Ausgabereste nach Kapiteln und Hauptgruppen Ausgaben Kapitel Kapitel Einzelplan gesamt Hauptgruppe... Hauptgruppe...0 Hauptgruppe 0 Hauptgruppe.0.0 Hauptgruppe 0 0 gesamt Verwendung von flexibilisierten Ausgaberesten des Haushaltsjahres 00 Mit der Rechnung über den Haushalt des Einzelplans 0 für das Haushaltsjahr 00 wurden die übertragbaren flexibilisierten Ausgaben auf einen Gesamtbetrag in Höhe von. festgestellt. Der Gesamtbetrag wurde in voller Höhe in das Haushaltsjahr 0 übertragen. Folgende Verwendung der übertragenen Ausgabereste 00 ist vorgesehen: Nicht abgewickelte Festlegungen des Haushaltsjahres 00. Abwicklung der Baumaßnahmen in Bonn und Potsdam Ausgleich der Deckungslücke im Haushaltsjahr 0. Außerplanmäßiger Bedarf im Haushaltsjahr 0 Vorsorge für Deckungslücke im Haushaltsjahr 0.0 Gesamtbetrag.. Übersicht Reste (nicht übertragbar) Folgende verbleibende Mittel sind nicht übertragbar: Kapitel 00 Kapitel 00 0 Kapitel 0.0 Einzelplan 0 gesamt.0

13 Deutscher Bundestag. Wahlperiode Drucksache /. Über und außerplanmäßige Ausgaben einschließlich Vorgriffe./.. Vom BMF ausgebrachte Sperre nach BHO./.. Globale Minderausgabe Der Bundesrechnungshof erbrachte eine %ige pauschale Kürzung zur Einsparung flexibilisierter Mittel im Einzelplan 0: Kapitel 00 Titel. Verstärkung von Personalausgaben./.

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15 Deutscher Bundestag. Wahlperiode Drucksache / Rechnung über den Haushalt des Einzelplans 0 Bundesrechnungshof für das Haushaltsjahr 00 Inhalt Kapitel Bezeichnung Seite 00 Vorwort... Ausgaben... Bundesrechnungshof Prüfungsämter des Bundes... 0 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter des Einzelplans Die in die Regelung nach HG 00 einbezogenen Ausgaben sind mit einem F vor der Titelnummer gekennzeichnet. nangaben können bei gerundet ausgegebenen Beträgen von der der gerundeten Beträge abweichen. Alle Rechnungen wurden mit exakten Beträgen ausgeführt und anschließend gerundet.

16 Drucksache / Deutscher Bundestag. Wahlperiode Aufgaben und Aufbau der Verwaltung in den wichtigsten Grundzügen Der Bundesrechnungshof, dessen Mitglieder richterliche Unabhängigkeit besitzen, prüft nach Art. Abs. GG die Rechnungslegung sowie die Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der gesamten Haushalts und Wirtschaftsführung des Bundes und erfüllt ferner die ihm gesetzlich gem. Art. Abs. Satz GG übertragenen Aufgaben. Er fasst das Ergebnis seiner Prüfung jährlich in einem Bericht zusammen, den er außer der Bundesregierung dem Bundestag und dem Bundesrat zuleitet. Die Befugnisse des Bundesrechnungshofes sind im Einzelnen in der Bundeshaushaltsordnung und weiteren gesetzlichen Vorschriften festgelegt. Aufgrund seiner Prüfungserfahrungen berät der Bundesrechnungshof den Bundestag, den Bundesrat und die Bundesregierung. Darüber hinaus ist der Präsident des Bundesrechnungshofes zugleich Bundesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung. Außerdem ist er Vorsitzender des Bundespersonalausschusses. Der Bundesrechnungshof ist oberste Bundesbehörde und als unabhängiges Organ der Finanzkontrolle nur dem Gesetz unterworfen. Das Bundesrechnungshofgesetz vom. Juli (BGBl. I S. ) regelt seine Organisation. Der Bundesrechnungshof gliedert sich in die Präsidialabteilung und neun Prüfungsabteilungen. Ihm sind Prüfungsämter nachgeordnet. Flexibilisierung: Die in die Regelung nach HG einbezogenen Ausgaben sind mit einem F vor der Titelnummer gekennzeichnet. Ausgaben. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 00 Tit. 0. Dies gilt in Fällen, in denen Bundesressorts im Rahmen von Ressortvereinbarungen für andere Bundesressorts tätig werden und Mittel vom abgebenden Ressort dem empfangenden Ressort für gleiche Zwecke im Wege der Verrechnung zur Verfügung gestellt werden (sog. "Einerfür AlleFälle").. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 00 Tit. 0. Dies gilt in Fällen, in denen Bundesressorts im Rahmen von Ressortvereinbarungen für andere Bundesressorts tätig werden und Mittel vom abgebenden Ressort dem empfangenden Ressort für gleiche Zwecke im Wege der Verrechnung zur Verfügung gestellt werden (sog. "Einerfür AlleFälle").

17 Deutscher Bundestag. Wahlperiode Drucksache / Bundesrechnungshof 00 Titel und Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 00 Ist 00 Abweichung Ist./. Soll Bundesrechnungshof Einnahmen Verwaltungseinnahmen 00 Gebühren, Entgelte... 0, 00 0 Vermischte Einnahmen ,., Mehreinnahmen aus Leistungen für Dritte dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 0 und Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung ,.0, 00 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen....0,.0, Einsparung für Tit , 0 Übrige Einnahmen 00 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen... Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: Erstattungen internationaler Organisationen.....0, 00 Einsparung für Tit , Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 0, 0, 0 und Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben... Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden (EfA) zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Epl. 0. Ausgaben Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. Abs. bis HG. Personalausgaben F 00 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten ,0.,0 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , 00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Deckung gemäß Abs. Nr. HG 00 bei Tit , 00 Einsparung für Tit , für Tit , 00 für Tit , zusammen...., F Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte... 0, 00 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , 00 Einsparung für Tit , 00 F 00 Zuführung an die Versorgungsrücklage , 00.0, Abschlagszahlungen an die Versorgungsrücklage bei Tit , bei Kap. 0 0 Tit , zusammen , F 00 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige ,0.,

18 Drucksache / Deutscher Bundestag. Wahlperiode 00 Bundesrechnungshof Titel und Z w e c k b e s t i m m u n g Funktion Noch zu Titel 0: Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , 00 Soll 00 Ist 00 Abweichung Ist./. Soll Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , F Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: und Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ,., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , 00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , F 00 Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften ,.0, Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , 00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , F 00 Fürsorgeleistungen und Unterstützungen ,0., 0 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , 00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , 0 F 0 Inanspruchnahme überbetrieblicher betriebsärztlicher und sicherheitstechnischer Dienste, von Betriebsärztinnen und Betriebsärzten sowie Fachkräften für Arbeitssicherheit ,0., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , 00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , F 0 Unfallkasse des Bundes ,.0, Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , 00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , F 00 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen ,., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , 00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Sächliche Verwaltungsausgaben F 00 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenstände, Gebrauchsgegenstände ,.000, Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Einsparung für Tit , F Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Druckschriften unentgeltlich abgegeben werden. 00 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl , 0., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , 00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , F 00 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume , 0., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , 0 F 00 Mieten und Pachten ,., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , 00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , 0

19 Deutscher Bundestag. Wahlperiode Drucksache / Bundesrechnungshof 00 Titel und Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 00 Ist 00 Abweichung Ist./. Soll Noch zu Titel 0: Verpflichtungen 00 für das Jahr Soll VE Verpflichtungsermächtigung (VE) 00 üpl/apl in 00 eingegangene Verpflichtungen zu Lasten VE aus früheren Jahren Veränderungen 0 Gesamtstand Sp zusammen Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement... Verpflichtungen für das Jahr Soll VE Verpflichtungsermächtigung (VE) 00 üpl/apl.00 in 00 eingegangene Verpflichtungen zu Lasten VE 0., aus früheren Jahren Veränderungen 0., Gesamtstand Sp zusammen F 00 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen , 0., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , F 00 Aus und Fortbildung ,., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , 00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , F 00 Sachverständige , 00., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , 00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Einsparung für Tit....., 0 Verpflichtungen für das Jahr Soll VE Verpflichtungsermächtigung (VE) 00 üpl/apl in 00 eingegangene Verpflichtungen zu Lasten VE aus früheren Jahren Veränderungen 0 Gesamtstand Sp zusammen.... Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und s Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.. Aus den Mitteln dürfen auch Ausgaben für Zwecke des Bundesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung und für Druckschriften geleistet werden. F 00 Dienstreisen ,00., 00 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , 00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , 00 Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 0. F 00 Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der Interessen schwerbehinderter Menschen ,,

20 Drucksache / 0 Deutscher Bundestag. Wahlperiode 00 Bundesrechnungshof Titel und Z w e c k b e s t i m m u n g Funktion Noch zu Titel 0: Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 00..., 00 Außergewöhnlicher Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen ,., F Die sind verbindlich. 0 Vermischte Verwaltungsausgaben ,0., 0 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , 00 Deckung gemäß Abs. Nr. HG 00 bei Tit , 0 00 Öffentlichkeitsarbeit , 0.0,. Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und s Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.. Aus den Ausgaben sind auch Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen zu leisten. F 00 Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen ,., 0 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , 0. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden:.. Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Werbe und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. F 0 Förderung des Vorschlagwesens....00,0., 0 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , 00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , 0 00 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben....,., Einsparung bei Tit , Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Ausgaben für Vorhaben, die aus Spenden, Sponsoring und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen finanziert werden... F Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 0. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 00 Zuweisungen an den Versorgungsfonds , 00 Deckung gemäß Abs. Nr. HG 00 bei Tit , Beiträge an internationale Organisationen , 00 F Ausgaben für Investitionen 00 Kleine Neu, Um und Erweiterungsbauten....,00., 00 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , Einsparung für Tit , F 00 Baumaßnahmen von mehr als im Einzelfall....,., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Deckung gemäß Abs. Nr. HG 00 bei Tit , Verpflichtungen für das Jahr Soll VE Verpflichtungsermächtigung (VE) 00 üpl/apl in 00 eingegangene Verpflichtungen zu Lasten VE Soll 00 Ist 00 aus früheren Jahren Veränderungen 0 Abweichung Ist./. Soll Gesamtstand Sp

21 Deutscher Bundestag. Wahlperiode Drucksache / Bundesrechnungshof 00 Titel und Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 00 Ist 00 Abweichung Ist./. Soll F 00 Erwerb von Fahrzeugen , 0.0, F 00 Verstärkung gemäß Abs. HG 00 bei Tit , 0 Deckung gemäß Abs. HG 00 bei Tit , zusammen , Verpflichtungen für das Jahr Soll VE Verpflichtungsermächtigung (VE) 00 üpl/apl in 00 eingegangene Verpflichtungen zu Lasten VE aus früheren Jahren Veränderungen 0 Gesamtstand Sp Erwerb von Geräten, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke... Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Deckung gemäß Abs. HG 00 bei Tit , Verpflichtungen für das Jahr Soll VE Verpflichtungsermächtigung (VE) 00 üpl/apl 0.00 in 00 eingegangene Verpflichtungen zu Lasten VE.0, aus früheren Jahren.0, Gesamtstand Sp Veränderungen 0 zusammen... F Besondere Finanzierungsausgaben Einsparungen flexibilisierter Mittel im Epl , 00 Einsparungen flexibilisierter Mittel bei bei Kap. 0 0 Tit , Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben... Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Epl. 0. T i t e l g r u p p e n Tgr. Ausgaben für die Informationstechnik F 0 Geschäftsbedarf und Datenübertragung sowie Geräte, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenstände, Software, Wartung ,.00, Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , F 0 Miete für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenstände, Maschinen, Software ,., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , 00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , F 0 Aus und Fortbildung ,0., 0 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , 0 F 0 Ausgaben für Aufträge und Dienstleistungen ,., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ,

22 Drucksache / Deutscher Bundestag. Wahlperiode 00 Bundesrechnungshof Titel und Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 00 Ist 00 Abweichung Ist./. Soll Noch zu Titel (Titelgruppe ): Verpflichtungen F 0 für das Jahr Soll VE Verpflichtungsermächtigung (VE) 00 üpl/apl in 00 eingegangene Verpflichtungen zu Lasten VE aus früheren Jahren Veränderungen 0 Gesamtstand Sp zusammen Erwerb von Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenständen, Software... Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Verpflichtungen für das Jahr Soll VE Verpflichtungsermächtigung (VE) 00 üpl/apl.00 in 00 eingegangene Verpflichtungen zu Lasten VE 0.0,0 aus früheren Jahren Veränderungen 0.0,0 Gesamtstand Sp zusammen Zusatzangaben für Kapitel 00 Ausgabereste aus flexibilisierten Haushaltsansätzen im Kapitel , 00 Rest aus 00/übertragbare Mittel (..00) (..000, 00) n (..00) (..00).0.000, 00 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , 00 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 für Tit , 00 für Tit , 00 für Tit , 00 für Tit , 00 für Tit , 00 für Tit , 00 für Tit , 00 für Tit , 00 für Tit , 00 für Tit , für Tit , für Tit , 00 für Tit , für Tit , 00 für Tit , 00 für Tit , für Tit , 00 für Tit , 00 für Tit , 00 für Tit....., für Tit , 00 für Tit , 00 für Tit , für Tit , für Tit , für Tit....., zusammen.....0, Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 von Tit , von Tit , von Tit , von Tit , von Tit , 0 von Tit , von Tit , von Tit , von Tit , von Tit.....,

23 Deutscher Bundestag. Wahlperiode Drucksache / Titel und Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Noch zu Zusatzangaben für das Kapitel von Tit , von Tit , 0 von Tit , 0 von Tit....., von Tit , von Tit , von Tit....., 0 von Tit , von Tit , 00 von Tit. 0..., von Tit , von Tit , 0 von Tit....., 0 von Tit , von Tit , von Tit.....0, zusammen , Abschluss des Kapitels 00 Soll 00 Bundesrechnungshof Ist 00 Abweichung Ist./. Soll 00 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen ,0., Übrige Einnahmen.....0, 00 Gesamteinnahmen ,0 0.0, 0 A u s g a b e n Personalausgaben ,., 0 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) ,00., 00 Ausgaben für Investitionen ,., Sächliche Verwaltungsausgaben ,0.0., Besondere Finanzierungsausgaben , 00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben... Rest aus 00/übertragbare Mittel (..00) (..000, 00) n (..00) (..000, 00) Hauptgruppe , Hauptgruppe.....,..0, Hauptgruppe.....0,.0.0, Hauptgruppe....,.0, nicht verteilter Rest aus 00..., 0, 00 Differenz durch Abrundung... 00, zusammen , Gesamtausgaben , Rest aus 00/übertragbare Mittel (..00) (..000, 00) n (..00) (.., ) Verpflichtungen (Kapitelabschluss)., für das Jahr Soll VE Verpflichtungsermächtigung (VE) 00 üpl/apl in 00 eingegangene Verpflichtungen zu Lasten VE aus früheren Jahren Veränderungen 0 Gesamtstand Sp zusammen

24 Drucksache / Deutscher Bundestag. Wahlperiode 00 Bundesrechnungshof Titel und Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 00 Ist 00 Abweichung Ist./. Soll Nach Hauptgruppen (HGR) gegliederte Übersicht für das Kapitel 00 in 00 Beträge in B e z e i c h n u n g Einnahmen HGR 0 HRG HRG HRG A u s g a b e n HRG HRG HRG. Soll Rest aus flexibilisierten Ansätzen nicht verteilter Rest aus zusammen.... verfügbares Soll Ist Differenz (Nr./. Nr. ) Im Einzelnen: Deckung aus anderen HGR und Kapiteln (ohne üpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor)... Deckung aus anderen HGR und Kapiteln für üpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor... Einsparung für andere HGR und Kapitel (ohne üpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor)... Einsparung für andere HGR und Kapitel für üpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor... Übertragbare flexibilisierte Ausgaben

25 Deutscher Bundestag. Wahlperiode Drucksache / Titel und Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Prüfungsämter des Bundes 00 Abweichung Soll 00 Ist 00 Ist./. Soll Prüfungsämter des Bundes Vorbemerkung Mit dem Haushaltsjahr wurde die externe Finanzkontrolle neu geordnet. Die bisherigen Vorprüfungsstellen wurden aufgelöst und an ihrer Stelle Prüfungsämter eingerichtet, die dem Bundesrechnungshof nachgeordnet sind. Die Prüfungsämter führen die ihnen übertragenen Aufgaben nach den Weisungen des Bundesrechnungshofes durch. Sie haben gegenüber den geprüften Stellen dieselben Prüfungsbefugnisse wie der Bundesrechnungshof. Einnahmen Die Prüfungsämter haben ihren Sitz in den Städten Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Hannover, Köln, Koblenz, Magdeburg, München und Stuttgart. Die Prüfungsämter des Bundes Köln und Magdeburg werden am. Dezember 0 aufgelöst. Verwaltungseinnahmen 0 Vermischte Einnahmen ,., Ausgaben Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. Abs. bis HG. Personalausgaben F 00 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten ,..0, Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , 00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , 0 Deckung gemäß Abs. Nr. HG 00 bei Tit , 00 Einsparung für Kap. 0 0 Tit , für Kap. 0 0 Tit , 00 zusammen , F 00 Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte... 0, 00 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , 00 Einsparung für Tit , 00 F 00 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige ,0., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , 00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , F 00 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ,., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , 00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , F 00 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen ,., Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Sächliche Verwaltungsausgaben F 00 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenstände, Gebrauchsgegenstände ,.0, Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , 00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , F Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Druckschriften unentgeltlich abgeben werden. 00 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume ,.0, Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , 00 Deckung gemäß Abs. Nr. HG 00 bei Tit , F 00 Mieten und Pachten... 0, Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement ,.,

26 Drucksache / Deutscher Bundestag. Wahlperiode 00 Prüfungsämter des Bundes Titel und Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 00 Ist 00 Abweichung Ist./. Soll Noch zu Titel 0: Verpflichtungen für das Jahr Soll VE Verpflichtungsermächtigung (VE) 00 üpl/apl in 00 eingegangene Verpflichtungen zu Lasten VE aus früheren Jahren Veränderungen 0 Gesamtstand Sp zusammen F 00 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen ,., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Einsparung für Tit , F 00 Aus und Fortbildung ,.0, 0 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , 00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , 0 F 00 Dienstreisen ,., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , 00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Einsparung für Tit , F 0 Vermischte Verwaltungsausgaben ,., Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) F 00 Zuweisungen an den Versorgungsfonds ,., Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Ausgaben für Investitionen F 00 Kleine Neu, Um und Erweiterungsbauten... 0, 00 F 00 Erwerb von Geräten, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke ,., Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Deckung gemäß Abs. HG 00 bei Tit , T i t e l g r u p p e n Tgr. Ausgaben für die Informationstechnik F 0 Geschäftsbedarf und Datenübertragung sowie Geräte, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenstände, Software, Wartung ,.0, Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , F 0 Miete für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenstände, Maschinen, Software ,., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , 00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , F 0 Aus und Fortbildung , 0., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , 00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , F 0 Ausgaben für Aufträge und Dienstleistungen ,., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , 0 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Einsparung für Tit.....,

27 Deutscher Bundestag. Wahlperiode Drucksache / Titel und Funktion Noch zu Titel (Titelgruppe ): Verpflichtungen Z w e c k b e s t i m m u n g Prüfungsämter des Bundes 00 Abweichung Soll 00 Ist 00 Ist./. Soll F 0 für das Jahr Soll VE Verpflichtungsermächtigung (VE) 00 üpl/apl in 00 eingegangene Verpflichtungen zu Lasten VE aus früheren Jahren Veränderungen 0 Gesamtstand Sp zusammen Erwerb von Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenständen, Software... Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , 0 Deckung gemäß Abs. HG 00 bei Tit....., Verpflichtungen für das Jahr Soll VE Verpflichtungsermächtigung (VE) 00 üpl/apl 0.00 in 00 eingegangene Verpflichtungen zu Lasten VE., aus früheren Jahren Veränderungen 0., Gesamtstand Sp zusammen Zusatzangaben für Kapitel 00 Ausgabereste aus flexibilisierten Haushaltsansätzen im Kapitel , 00 Rest aus 00/übertragbare Mittel (..00) (.0.000, 00) n (..00) (.0.00).0.000, 00 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 aus Kap , 00 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 für Tit , 00 für Tit , 00 für Tit , 00 für Tit , 00 für Tit , 00 für Tit....., für Tit , 00 für Tit , 00 für Tit , für Tit , 00 für Tit , 00 für Tit , 00 für Tit....., 0 für Tit....., zusammen....., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 00 von Tit , 0 von Tit , von Tit , von Tit , von Tit , von Tit , von Tit....., von Tit , von Tit , 0 von Tit....., von Tit , von Tit , von Tit....., von Tit , von Tit , von Tit....., 0 zusammen....0.,

28 Drucksache / Deutscher Bundestag. Wahlperiode 00 Prüfungsämter des Bundes Titel und Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 00 Ist 00 Abweichung Ist./. Soll Abschluss des Kapitels 00 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen ,., Gesamteinnahmen ,., A u s g a b e n Personalausgaben ,.., Sächliche Verwaltungsausgaben ,., Ausgaben für Investitionen ,0.0, 0 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben... Rest aus 00/übertragbare Mittel (..00) (.0.000, 00) n (..00) (.0.000, 00) Hauptgruppe , Hauptgruppe ,.0., Hauptgruppe...., Hauptgruppe....,., nicht verteilter Rest aus , 0, 00 Differenz durch Abrundung..., zusammen , Gesamtausgaben , Rest aus 00/übertragbare Mittel (..00) (.0.000, 00) n (.0.00) (.0., ) Verpflichtungen (Kapitelabschluss) Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) ,.,.., für das Jahr Soll VE Verpflichtungsermächtigung (VE) 00 üpl/apl in 00 eingegangene Verpflichtungen zu Lasten VE aus früheren Jahren Veränderungen 0 Gesamtstand Sp zusammen Nach Hauptgruppen (HGR) gegliederte Übersicht für das Kapitel 00 in 00 Beträge in B e z e i c h n u n g Einnahmen HGR 0 HRG HRG HRG A u s g a b e n HRG HRG HRG. Soll Rest aus flexibilisierten Ansätzen nicht verteilter Rest aus zusammen.... verfügbares Soll Ist Differenz (Nr./. Nr. ) Im Einzelnen: Deckung aus anderen HGR und Kapiteln (ohne üpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor)... Deckung aus anderen HGR und Kapiteln für üpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor... Einsparung für andere HGR und Kapitel (ohne üpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor)... Einsparung für andere HGR und Kapitel für üpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor... Übertragbare flexibilisierte Ausgaben

29 Deutscher Bundestag. Wahlperiode Drucksache / Titel und Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter des Einzelplans 0 Soll 00 Ist 00 0 Abweichung Ist./. Soll Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter des Einzelplans 0 Vorbemerkung Veranschlagt sind die Einnahmen und Ausgaben der Versorgungsberechtigten, deren Versorgungsanspruch auf dem Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Bundesregierung, dem Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Einnahmen Staatssekretäre, dem Gesetz über die Versorgung der Beamten und Richter in Bund und Ländern (BeamtVG) oder auf einem Vertrag mit dem Bund beruht. Verwaltungseinnahmen 0 Vermischte Einnahmen... 0, 00 Übrige Einnahmen 0 Beteiligung an den Versorgungslasten des Bundes....,., 0 Sonstige Erstattungen aus dem Inland... 0, 00 Ausgaben Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. Personalausgaben 0 Versorgungsbezüge ,0.., 0 Einsparung für Tit.....0, 0 Zuführung an die Versorgungsrücklage....0,.0, Abschlagszahlungen an die Versorgungsrücklage bei Tit.....0, 0 Fürsorgeleistungen und Unterstützungen ,00., 00 0 Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften ,., 0 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen. 0, 00 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 0 Erstattungen des Bundes für Versorgungslasten ,0., 0 Abschluss des Kapitels 0 E i n n a h m e n Übrige Einnahmen....,., Gesamteinnahmen....,., A u s g a b e n Personalausgaben ,0.0., Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) ,0., 0 Gesamtausgaben ,.0., 0

30 Drucksache / 0 Deutscher Bundestag. Wahlperiode 0 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter des Einzelplans 0 Titel und Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 00 Ist 00 Abweichung Ist./. Soll Nach Hauptgruppen (HGR) gegliederte Übersicht für das Kapitel 0 in 00 Beträge in B e z e i c h n u n g Einnahmen A u s g a b e n HGR 0 HRG HRG HRG HRG HRG HRG. Soll verfügbares Soll Ist Differenz (Nr./. Nr. ) Im Einzelnen: Deckung aus anderen HGR und Kapiteln (ohne üpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor)... Deckung aus anderen HGR und Kapiteln für üpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor... Einsparung für andere HGR und Kapitel (ohne üpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor)... Einsparung für andere HGR und Kapitel für üpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor...

31 Deutscher Bundestag. Wahlperiode Drucksache / Bundesrechnungshof 0 Titel und Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 00 Ist 00 Abweichung Ist./. Soll Abschluss des Einzelplans 0 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen ,., Übrige Einnahmen....,., Gesamteinnahmen ,., A u s g a b e n Personalausgaben ,.., Sächliche Verwaltungsausgaben ,.0., Ausgaben für Investitionen , 0., Übertragbare flexibilisierte Ausgaben... Rest aus 00/übertragbare Mittel (..00) (..000, 00) n (..00) (..000, 00) Hauptgruppe , Hauptgruppe.....,.., 0 Hauptgruppe...., Hauptgruppe.....0,.0.0, Hauptgruppe , 0.00, nicht verteilter Rest aus ,0 0, 00 Differenz durch Abrundung...., zusammen , Gesamtausgaben ,0 Rest aus 00/übertragbare Mittel (..00) (..000, 00) n (.00.00) (..0, 0) Verpflichtungen (Einzelplanabschluss) Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) ,., Besondere Finanzierungsausgaben , 00.0., für das Jahr Soll VE Verpflichtungsermächtigung (VE) 00 üpl/apl in 00 eingegangene Verpflichtungen zu Lasten VE aus früheren Jahren Veränderungen 0 Gesamtstand Sp zusammen

32 Drucksache / Deutscher Bundestag. Wahlperiode 0 Bundesrechnungshof Titel und Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 00 Ist 00 Abweichung Ist./. Soll Nach Hauptgruppen (HGR) gegliederte Übersicht für den Einzelplan 0 in 00 Beträge in B e z e i c h n u n g Einnahmen HGR 0 HRG HRG HRG A u s g a b e n HRG HRG HRG. Soll Rest aus flexibilisierten Ansätzen nicht verteilter Rest aus zusammen.... verfügbares Soll Ist Differenz (Nr./. Nr. ) Im Einzelnen: Deckung aus anderen HGR und Kapiteln (ohne üpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor)... Deckung aus anderen HGR und Kapiteln für üpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor... Einsparung für andere HGR und Kapitel (ohne üpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor)... Einsparung für andere HGR und Kapitel für üpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor... Übertragbare flexibilisierte Ausgaben Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch und Offsetdruckerei, Bessemerstraße, 0 Berlin, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach 0 0, 0 Köln, Telefon (0 ) 0, Fax (0 ), ISSN 0