Eckhardt Rehberg Berichterstatter. Berichterstatter
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1 Deutscher Bundestag Drucksache 19/ Wahlperiode Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019) Drucksachen 19/3400, 19/3402 hier: Einzelplan 02 Deutscher Bundestag Der Bundestag wolle beschließen, den Entwurf des Einzelplans 02 mit den aus anliegender Zusammenstellung * ersichtlichen Änderungen und den sich daraus ergebenden Änderungen der Abschlusssummen, im Übrigen unverändert nach der Vorlage Drucksache 19/3400 Anlage, anzunehmen. Berlin, den 7. November 2018 Der Haushaltsausschuss Peter Boehringer Vorsitzender Johannes Kahrs Berichterstatter Eckhardt Rehberg Berichterstatter Dr. Stefan Ruppert Berichterstatter Dr. Gesine Lötzsch Berichterstatterin Sven-Christian Kindler Berichterstatter * Die Beschlüsse des Haushaltsausschusses zu den zurückgestellten Titeln folgen in einer Ergänzung zu dieser Beschlussempfehlung, die in Einzelfällen auch Änderungen zu bereits gefassten Beschlüssen enthalten kann.
2 Drucksache 19/ Deutscher Bundestag 19. Wahlperiode Zusammenstellung des Entwurfs des Einzelplans 02 Deutscher Bundestag Drucksache 19/3400 Anlage mit den Beschlüssen des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) Entwurf Beschlüsse des 8. Ausschusses Geldansätze bei Einnahmen und Ausgaben sowie bei Verpflichtungsermächtigungen in Kapitel 0211 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Tit Öffentlichkeitsarbeit Tit Öffentlichkeitsarbeit Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter Tit Versorgungsbezüge Tit Versorgungsbezüge Tit Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften Tit Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften Tit Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften Tit Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften Tit Fürsorgeleistungen und Unterstützungen einschließlich Inanspruchnahme von besonderen Fachdiensten/-kräften Tit Fürsorgeleistungen und Unterstützungen einschließlich Inanspruchnahme von besonderen Fachdiensten/-kräften Tit Gerichts- und ähnliche Kosten Tit Gerichts- und ähnliche Kosten Tit Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen Tit Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen Tit Zuweisungen an den Versorgungsfonds Tit Zuweisungen an den Versorgungsfonds
3 Deutscher Bundestag 19. Wahlperiode 3 Drucksache 19/4602 Entwurf Beschlüsse des 8. Ausschusses Geldansätze bei Einnahmen und Ausgaben sowie bei Verpflichtungsermächtigungen in Kapitel 0212 Deutscher Bundestag Tit Aufwendungen für die Beschäftigung von Mitarbeitern Tit Aufwendungen für die Beschäftigung von Mitarbeitern nach 12 Abs. 3 Abgeordnetengesetz nach 12 Abs. 3 Abgeordnetengesetz Verbindliche Erläuterungen: Verbindliche Erläuterungen: Bezeichnung 1000 Bezeichnung Arbeitgeberanteile zur Arbeitslosenversicherung Arbeitgeberanteile zur Arbeitslosenversicherung Arbeitgeberanteile zur Krankenversicherung Arbeitgeberanteile zur Krankenversicherung Arbeitgeberanteile zur Pflegeversicherung Arbeitgeberanteile zur Pflegeversicherung Zusammen Zusammen Tit Zuschuss zu den Kosten in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen sowie Unterstützungen nach 27 und 28 Abgeordnetengesetz Tit Zuschuss zu den Kosten in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen sowie Unterstützungen nach 27 und 28 Abgeordnetengesetz Tit Altersentschädigung an ausgeschiedene Mitglieder des Deutschen Bundestages sowie Hinterbliebenenversorgung nach 19 bis 22, 25, 26, 35, 35a, 35b, 35c, 37 und 38 Abgeordnetengesetz Tit Altersentschädigung an ausgeschiedene Mitglieder des Deutschen Bundestages sowie Hinterbliebenenversorgung nach 19 bis 22, 25, 26, 35, 35a, 35b, 35c, 37 und 38 Abgeordnetengesetz Tit Geldleistungen an die Fraktionen des Deutschen Bundestagedestages Tit Geldleistungen an die Fraktionen des Deutschen Bun Tit Förderung des Deutschen Instituts für Menschenrechte Tit Förderung des Deutschen Instituts für Menschenrechte Tit Förderung von Einrichtungen für parlamentarische Tit Förderung von Einrichtungen für parlamentarische Zwecke Zwecke Verbindliche Erläuterungen: Verbindliche Erläuterungen: Bezeichnung 1000 Bezeichnung Deutsche Parlamentarische Gesellschaft e. V Deutsche Parlamentarische Gesellschaft e. V ( ) ( ) 3. Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Deutschen Bundestages und des Europäischen Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Deutschen Bundestages und des Europäischen 125 Parlaments e. V. Parlaments e. V. 4. Kommission für Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien e. V Kommission für Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien e. V Zusammen Zusammen Tit Leistungen an internationale Organisationen/Leistungen im Zusammenhang mit internationalen Mitgliedschaften Tit Leistungen an internationale Organisationen/Leistungen im Zusammenhang mit internationalen Mitgliedschaften Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beam- und Beamten tinnen und Beamten
4 Drucksache 19/ Deutscher Bundestag 19. Wahlperiode Entwurf Beschlüsse des 8. Ausschusses Geldansätze bei Einnahmen und Ausgaben sowie bei Verpflichtungsermächtigungen in (noch Kap. 0212) Tit Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige Tit Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Tit Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Tit Besucherdienst Tit Besucherdienst Tit Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik Tit Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik Tit Ausgaben für das zeitgeschichtliche Archiv des Deutschen Bundestages Tit Ausgaben für das zeitgeschichtliche Archiv des Deutschen Bundestages Tgr. 09 Kosten der Kindertagesstätte Tgr. 09 Kosten der Kindertagesstätte Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tgr. 56 Ausgaben für die Informationstechnik der Mitglieder des Deutschen Bundestages Tgr. 56 Ausgaben für die Informationstechnik der Mitglieder des Deutschen Bundestages Tit Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik Tit Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik Kapitel 0216 Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Tit Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
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8 Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, Saarbrücken, Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, Heimsheim, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN
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